kamente und eine größere Geldsumme zur Verteilung in den Lagern mitgenommen. Jede der drei Besitzungen. Algier , Tunis und Marokko , wird von einein Delegierten und einem Arzt sehr eingehend bereist werden. Die Mitglieder der Kommission haben auvgedebnie Vollmachten. Sie können unter anderem die Lager und Arbeitsstellen jederzeit ohne vorherige Anmeldung besuchen, ohne Ohrenzeugen mit den Gefangenen sprechen und ihre Wünsche und Klagen entgegennehmen. So ist zu hoffen, daß die Tätigkeit der Kommission wesentlich zur weiteren Besserung der Verhältnisse in den nordafrikanischen Lagern beitragen wird.(W. T. B. Ein Erlaß öes Generalgouverneurs von örüßel. Brüssel, 18. Januar. (W. T. B.) Der Generalgouver- nmr hat folgende Verordnung erlassen: Wer im Gebiet des Generalgouvernements der vorsätzlichen Brandstiftung, der vorsätzlichen Verursachung einer Ueberschwemmung oder eines Angriffs oder Widerstandes gegen die bewaffnete Macht oder Abgeordnete der deutschen Zivil- oder Militärbehörde in offener Gewalt und mit Waffen oder gefährlichen Werkzeugen ver- sehen, sich schuldig macht, wird mit dem Tode bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, kann statt der Todesstrafe auf eine zehn- bis zwanzigjährige Zuchthausstrafe erkannt werden. Wer im Gebiet dos Generalgouvernements in Beziehung auf die Zahl, die Marschrichtung oder angebliche Siege der Feinde wissentlich falsche Gerüchte ausstreut oder verbreitet, die gc- eignet sind, Zivil- oder Militärbehörden hinsichtlich ihrer Maß- regeln irrezuführen, oder zu Verbrechen des Aufruhrs, zur tätlichen Widersetzlichkeit, zur Befreiung eines Gefangenen oder zu anderen Verbrechen, wenn auch ohne Erfolg, auf- fordert oder anreizt, oder Personen des Soldatenstandes zu Verbrechen gegen die Subordination oder Vergehen gegen die militärische Zucht und Ordnung zu verleiten sucht, soll, wenn die bestehenden Gesetze und Verordnungen keine höhere Frei- heitsstrafe bestimmen, mit Gefängnis bis zu fünf Jahren bestraft werden. Zusammenkunft Wilhelms ll. mit üem König von Bulgarien . Nisch, 18. Januar. (W. T. B.) Pünkllich um 12 Uhr mittags trafen heute im festlich geschmückten Nisch Kaiser Wilhelm und Zar Ferdinand von Bulgarien zusammen. Nach herzlicher Be- grüßung begaben sich die beiden Herrscher in Automobilen zur Zita- belle, wo sie gemeinschaftlich die Parade der dort aufgestellten bulgarischen, mazedonischen und deutschen Truppen abnahmen. Kaiser Wilhelm überreichte dem Zaren Ferdinand den Feldmarschall» stab, der Zar ernannte den Kaiser zum Chef deS lL. bulga- rifchen Jnfanterie-RegimentS. Amerika und üie neuen englißhen Glockaüeabßchten. New Dork, 17. Januar. (Durch Funkspruch von dem Sonderberichterstatter des W. T. B.).New Jork Sun* meldet aus Washington : Die Vereinigten Staaten werden die von England beabsichtigte neue Blockade Deutschlands nicht anerkennen, solange diese nicht durchaus effektiv gestaltet wird. Um in den Augen der Vereinigten Staaten als gesetzlich zu gelten, muß eine solche Blockade nicht nur die Küsten Deutschlands an der Nordsee umgürten, sondern sie muß sich in die Ostsee erstrecken' und imstande sein, talsächlich jeden Verkehr durch diese See zwischen Skandinavien und DeMscbland zu verhindern.»New Jork Sun* erhielt diese Auskunft über die Haltung der Vereinigten Staaten in dieser Frage von sehr hohen amtlichen Stellen im Staatsdepartement.„Evening Post* meldet aus Washington , daß Blockaderegeln, die dem Völkerrecht und Präzedenziällen mehr entsprechen, aber viel strenger sind als die bisher angewendeten, durch England aufgestellt und Frank- reich sowie den anderen Alliierten zur Billigung vorgelegt worden sind. Dies wurde Wilson und Lansing in amtlichen Depeschen aus London übermittelt. Oberst House, der längere Besprechungen mit Grcy hatte, hat dem Weißen Hause einen ausführlichen Bericht über die Lage gesandt. Ober st House erklärte der englischen Negierung, daß die durch England verursachten Einschränkungen des amerikanischen Handels einen ungünstigen Eindruck auf die amerikanische öffentliche Meinung machen und daß das amerikanische Volk von England erwartet habe, daß es sich dem Völkerrecht füge, genau so wie Deutschland es zum Schluß in den Verhandlungen über den Unterseebootskrieg getan habe. England bereitet, wie das Blatt meldet, eine lange Note zur Antwort auf Amerikas Protestnote vom Oktober ISIS vor. Mehrere Telegramme aus London bestätigen, daß eine wirkliche Blockade jetzt erklärt werden wird. Darin zeigt sich offenbar der Wunsch, die Vereinigten Staaten verantwortlich zu machen, da diese Telegramme ausdrücklich bestätigen, daß eine solche Blockade notwendig wird, um den ameri- konischen Forderungen zu entsprechen.
politische Uebersicht. Bayern und die neuen Reichsstenern. Bei Beratung des Etats im Finanzausschuß der Kammer der Abgeordneten erklärte der Finanzminister v. B r e u n i g. daß nach den jetzigen Berechnungen der Fehlbetrag des Staatshaushaltes wesentlich höher als 19 Millionen sein werde und durch einen Löprozentigen Steuer- zuschlug zu den geminderten direkten Steuern nur teil- weise gedeckt werden könne. Diese teilweise Deckung müsse aber wegen der noch kommenden großen Belastungen im Reich und Staat schon jetzt durchgeführt werden. Der gesamte Fehl- betrag für 19!4 werde 13 bis 14 Millionen betragen, der für 1915 47 bis 48 Millionen, für beide Jahre zusammen rund 60 Millionen; mit diesen sei das Budget für die Finanz- Periode 1918/19 im vorhinein belastet. Der Minister wies zahlenmäßig nach, daß die Kopfbelastung in Bayern trotz des 25prozcntigen Steuerzuschlages bedeutend niedriger sein würde, als in den übrigen größeren Bundesstaaten. lieber die Pläne der Reichsleitung zur Abgleichung des nächsten Haushaltsetats und Vorbereitung der Reichs- finanzreform könne er Mitteilungen nicht machen, weil die Erwägungen darüber noch durchaus im Flusse seien. Für die Vorbereitung einer künftigen Reichsfinanzreform lege die bayerische Staatsregicrung den größten Nachdruck darauf, daß das Gebiet der direkten Steuern überhaupt nicht, das Gebiet der übrigen jetzigen Einnahmen des bayerischen Staates nicht ohne dauernden Ersatz eingeengt werde. Die bayerische Staatöregierung befinde sich dabei in erfreulicher Ueberein- stimmung mit allen bundesstaatlichen Regierungen und Land- tagen. Diese Anschauung über die Abgrenzung der Steuer- gebiete durchdringe mehr und mehr die Oeffentlichkeit und selbst die Praxis der Linken.(W. T. B.)
Die neue Fraktion. Die Erweiterung der Reichspartei zur„Deutschen Fraktion* wird in der„Deutschen Tageszeitung* beifällig aufge» nommen und daran der Wunsch geknüpft, die gesamte Rechte möge sich zusammenschließen. Das konservative Blatt schreibt wörtlich: „Wir haben keinen Anlaß, die Neubildung zu bedauern; sichert sie doch der gesamten Rechten in den Nusschüsien eine größere Anzahl von Sitzen. Vielleicht ist es nicht zu kühn, die Hoffnung zu hegen, daß über kurz oder lang in irgendwelcher Form der Neubildung ein wenn auch loser Zusammen- schluß der gesamten Rechten folgen werde.' Dieser Wunsch verdient angesichts der kommenden wichtigen parlamentarischen Arbeiten immerhin Beachtung. Die„Germania * zeigt sich mit der Neubildung weniger zu- frieden. Sie weift darauf hin, daß sich noch der Seniorenkonvent des Reichstags mit der Fraktionsbildung zu befassen haben wird, und nach gewissen Vorgängen scheint eS der„Germania *„nicht aus- geschlossen, daß er die Vereinigung nicht als wirkliche Fraktion anerkennt, da sie sich nicht auf ein bestimmtes Programm geeinigt hat.' Reichstagsersatzwahl. Sangcrhausen, lg, Januar,(W. T. B.) Die heutige Reichstags- ersatzwahl für den verstorbenen Reichstagsabgeordneten Hofbesitzer Wamhof ergab die Wahl des Landtagsabgeordneten und Handels- kammeriyndikus Wilhelm H ir s ch aus Essen. Ein Gegenkandidat war nicht aufgestellt. Gemeindliche Höchstpreise. Zeitungsnachrichten zufolge hat das Reichsgericht kürzlich in einer Strafsache gegen eine Wursthändlerin in Hannover sich dahin ausgesprochen, daß von den Gemeinden Höchstpreise nur für örtliche Produkte festgesetzt werden können und daß daher die in Hannover verkaufte und in Braunschweig produzierte Leberwurst nicht unter die für Hannover geltenden Höchstpreise falle. Diese Nachricht ist. wie jetzt auch von Wolffs Telegraphenbureau gemeldet wird, unzutreffend. Das Reichsgericht hat vielmehr festgestellt, daß die Höchstpreisbekanntmachung des Magistrats sich auf alle Sorten frischer(weicher) Mettwurst beziehe. Das landgericht- liche Urteil ist nur deshalb aufgehoben und die Angelegenheit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an die Vor- instanz zurückverwiesen worden, weil mit Unrecht bei der Angeklagten Vorsätzlichkeit angenommen und die Möglichkeit einer fahrlässigen Zuwiderhandlung gegen das Höchstpreis- gesetz nicht geprüft worden ist. Borschläge auf Acndcrung der Gemüsehöchstpreise.' Amtlich. Berlin , 19. Januar. (W. T. B.) Der BeiratderReichsprüfungsstellefürLebcns- mittelpreise trat am Mittwoch in seinem Ausschuß für Kartoffeln, Gemüse und Obst zu einer Sitzung unter dem Vorsitz des Präsidenten Dr. Kautz zusammen. Eine ein- gehende Erörterung fand über Vorschläge zur A e n d e- rung der Gemüse-Höch ftp reise statt. Allgemein wurde anerkannt, daß, wie auch von vornherein beabsichtigt, für die spätere Zeit des Winters und für das Frühjahr eine gewisse Erhöhung d e r P r e i s e für die Ernte des Jahres 1915 besonders mit Rücksicht auf den Schwund und die Aufbewahrungskosten im allgemeinen nicht zu umgehen sein werde. Von inehreren Seiten wurde eine Herabsetzung der Sauerkohl-HLchstpreise gewünscht. Gegen Zurückhaltung von Ware und Verkauf als ausländisches Gemüse zu höheren Preisen soll energisch eingeschritten werden. Kleinhandels- Höchstpreise werden überall für nötig gehalten. Sodann wurde von dem Vorsitzenden dargelegt, in wel- cher Weise die Kartoffelverforgung der Bevölkerung für Winter, Frühjahr und Sommer und die Belieferung der Stärkefabriken und Trocknereien mit Fabrikkartoffeln sicher» gestellt werden soll._ Der Zucker darf nicht teurer werden. Einer Zuschrift des Kriegsausschusses für Konsumenteninteressen entnehmen wir: Die Oeffentlichkeit wird immer wieder durch Gerüchte be- unrubigt, die eine bevorstehende neuerliche Verteurung deS Zuckers ankündigen. Sie wurden verursacht durch eine im Reichsamt des Innern am 5. Januar stattgefundene Konferenz von Interessenten und Sachverständigen, die über Mittel und Wege zur Förderung deS Rübenbaues zu beraten hatte. Die Zuckerinleressenten trachten mit allen Mitteln danach, die von ihnen geforderte Erhöhung deS Roh- zuckerpreiseS um weitere 25 Proz. durchzusetzen, trotz der allgemeinen Entrüstung über ihr Verlangen. Dieses rücksichtslose, nur auf den eigenen Vorteil bedachte Vorgehen muß mit aller Schärfe zurück- gewiesen werden. Es ist geradezu sündhaft, eines der wichtigsten Nahrungsmittel, das wir in überreichem Maße im Lande erzeugen können, noch immer weiter zu verteuern. Der Kriegsausschuß für Konsumenteninter- essen erachtet es daher als seine Pflicht, immer wieder darauf hin- zuweilen, daß die Zuckerpreise bereits in erheblichem Maße gesteigert wurden und daß dadurch die Zuckerfabriken gerade in der Kriegszeit auf Kosten der Verbraucher sehr hohe Gewinne erzielten. Eine ganze Reihe von Fabriken haben im vergangenen Jahre mehr wie 20 Proz. bis zu 45 Proz. Dividenden gezahlt. 27 Fabriken steigerten ihre Dividenden im Durchschnitt von 9,17 auf 17,53 Proz. Eine weitere Steigerung der Zuckerpreise verbietet sich angesichts solcher Gewinne von selbst. Wenn sich kein anderer Weg zur Erweiterung des Rübenbaues finden sollte als der der Erhöhung der Rüben- preise im Interesse der Landwirte — was angesichts des gegen früher erhöhten Verdienstes an den Rüben noch bestritten werden kann— so sollen und müssen sich eben die Zucker- fabriken mit geringeren Dividenden begnügen! Die von ihnen be- antragte Erhöhung des Rohzuckerpreiies würde ihnen aber im Gegenteil auch nach der durchgeführten Steigerung der Rübenpreise nach sachkundiger Schätzung noch einen w-iteren Verdienst von rund 29 Mill. Mark im Jahre einbringen. Außerdem ist noch zu berück- sichtigen, daß die Fabriken im Durchschnitt mindestens zur Häliie ihre Rüben selbst anbauen, sodaß sie im künftigen Jahre ein Ge- schenk von insgesamt b7Vz Mill. Mark aus den Händen der Ver- braucher erhielten. Das darf nicht geschehen. Die Forderung der Zuckerinteressenten muß im Interesse des Volkes von der Regierung auf das aller- entschiedenste zurückgewiesen werden. Einfuhr von Butter in Postpakete«. Der Po st Versand von Butter ist namentlich von nor- wegischen und holländischen Händlern für ihre Zwecke in großem Umfange in Anspruch genommen und es sind dadurch die Be« stimmungen über die Zentralisierung der Buttereinfuhr vielfach um- gangen. Der preußische Finanzminister hat alle Zollämter an- gewiesen, Buttersendungen der Zentrale zu melden, die dann ihrer- seits den Empfänger auf die Ablieferungspflicht hinweist. Gerade zu Weihnachten ist es mehrfach vorgekommen, daß die Butter zum Teil bereits konsumiert war, wenn die Zentrale den Empfänger zur Ablieferung aufforderte. In solchen Fällen hat dann die Zentrale von der Ablieferung des Restes Abstand genommen, aller-
dings darauf hingewiesen, daß in Zukunft alle? abgeliefert werden müsse. Von der Schweiz sind nach Deutschland bisher nach den Meldungen der Zentraleinkaufsgesellschaft zwei Pakete, und zwar an Herrn W.... in Frankfurt geschickt worden. Die Ge- schenke allgemein freizulassen, wäre unmöglich, da die Händler von dieser Ausnahme selbstverständlich ausgiebigsten Gebrauch machen und ihre Sendungen als Geschenksendungen frisieren würden. _(23. T. B.) Gegen die Abschlachtuug des Rindviehs. Wie die„Tägliche Rundschau* erfährt, sind in der nächsten Zeit einschneidende Maßnahmen zu erwarten, die dazu dienen sollen, die Rind v i e h s ch l a ch tun g en, die in der letzten Zeit in bedenk- lickiem Maße überhand genommen haben, einzuschränken. Besondere Beachtung wird dabei der Umstand finden, daß Händler im Lande umherziehen, zu verhältnismäßig niedrigen Preisen Rind- Vieh an sich bringen, um es dann zu hohen Preisen zu Schlacht- zwecken weiter zu veräußern. Eingehende Prüfung wird ferner die Frage finden, ob es angängig ist, daß Rindfleisch auch weiter zu Konferven verarbeitet wird.___ Mitteleuropäische Wirtschaftskonferenz. Im Laufe der Verhandlungen der in Dresden tagenden Mitteleuropäischen Wirtschaftskonferenz wurde die künftige Gestaltung der handelspolitischen Beziehungen zu den Balkanstaaten besprochen, die eine notwendige Folge des politischen Anschlusses Bulgariens und der Türkei an Deutschland und Oesterreich-Ungarn sind. Die Möglichkeiten der mitteleuropäischen JndustrieauSfuhr nach den Balkanländern und nach der Türkei und ebenso der industriellen Rohstoffversorgung Deutsch- landS und Oesterreich-UngarnS aus den Donauländern, Kleinasien und Mesopotamien bildeten den Gegenstand eingehender Erörte- rungen. Die Bedeutung der Donau für diesen Güteraustausch erfuhr eine ausführliche Würoigung. Aus ungarischen Kreisen wurden wertvolle Hinweise auf die namentlich in Bulgarien ein- setzende Bewegung zugunsten des wirtschaftlichen Anschlusses an die Mittelmächte gegeben. Die wesentlichsten Ergebnisse ihrer zwei- tägigen Beratungen legte die Versammlung in folgendem Beschluß nieder:, 1. Die Delegiertenkonferenz der mitteleuropäischen WirtschaftS- vereine in Deutschland , Oesterreich und Ungarn betont neuerlich die Notwendigkeit der Verwirklichung der wirtschaftlichen An- Näherung auf Grund der in Berlin und Wien gefaßten Beschlüsse noch vor Kriegsende, damit die Mittelmächte bei den Friedens- Verhandlungen ihre gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen zielbewußt und mit voller Kraft vertreten können. 2. Um ein möglichst umfassendes Gebiet in diese wirtschaftlichen Interessensphäre einzubezieben, ist es wünschenswert, daß sich die mit den Zentralmächten verbündeten Staaten. Bulgarien und die Türkei , der wirtschaftlichen Annäherung in entsprechender Form anschließen, wobei die Förderung der industriellen Produktion-;- und Exportinteressen der verbündeten Staaten unter voller Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse ihrer Landwirtschaft ins Auge zu fassen ist. 3. Um die in Berlin , Wien und Dresden gefaßten Beschlüsse zur Durchführung zu bringen, wird eine gemeinsame, aus Ver- lretern der drei Wirtschaftsvereine bestehende Arbeits- kommission eingesetzt, welche die Einzelfragen unter Zuziehung von Experten in ihren Einzelheiren zu bearbeiten bestimmt ist. Es wurde beschlossen, die nächste Delegiertenlonserenz der mittel- europäischen Wirtschaftsvereine in Budapest abzuhalten. Verkehr mit Hafer und Gerste. Der„Reichsanzeiger* veröffentlicht eine Bundesratsverordnung, die bestimmt: Zur Förderung der Lieferung von Gerste und Hafer auf Anweisung der Zentralstelle zur Beschaffung der Heeres- Verpflegung darf eure besondere Vergütung gezahlt werden, die für die Tonne beträgt: 1. wenn die Gerste und der Hafer bis zum 29. Februar 1916 einschließlich bei den Proviantämtern abgeliefert oder auf der Bahn oder dem Schiffe verladen ist: 60 Mark, 2. wenn die Ablieferung oder Verladung in der Zeit vom 1. März bis 15. März 1916 einschließlich erfolgt: 39 Mark. Die gleiche Nummer deS„Reichsanzeigers enthält eine Bekannt- machung über Neuregelung des Verkehrs mit Haser und eine Be- kanntmachung der Reichsfuttermittelstelle über den Bertrieb von Saat- gerste und Saathafer. _ Agrarfrage und auswärtige Politik in Rußland . In dem in gestriger Ikrunmer unter vorstehendem Titel veröffentlichten Artikel hat sich durch das Ausfallen eines Wortes eine Sinnentstellung des betreffenden Satzes ergeben. Es muß auf der dritten Spalte der zweiten Seite im Hauptblatt, zweiter Absatz, Zeile 17, heißen: Daß diese Entwicklung sich in Rußland nicht schneller vollzieht, liegt an seiner rückständigen sozialen Struktur usw.
Letzte Nachrichten. Reise ungarischer Sozialdemokraten nach dem Haag. Budapest , 19. Januar. (W. T. B.) In Vertretung der ungarischen Sozialdemokratie sind der Chef- redaktcur des Organs der sozialdemokratischen Partei „N e p s z a v a", Ernst G a r a in i, und der Sekretär der Partei Emanuel B u ch i n g e r nach dem Haag gereist, um an der ersten Sitzung des internationalen sozialistischen Bureaus teilzunehmen, in welcher die sozialdemokratischen Parteien aller kriegführenden Länder ver- treten sein wenden._ Eine Erklärung des griechischen Ministerpräsidenten. Athen , 18. Januar. (W. T. B.) Im Laufe einer Unter- redung mit Reuters Vertreter drückte Skuludis seine Ueberraschung über die Zweifel aus, welche die Ententemächte anscheinend bezüglich der Politik des griechischen Kabinetts hegten und die sich in Beschränkungen der Einfuhr von Lebens- Mitteln und Kohle äußerten. Der Ministerpräsident gab die mchbrückliche Versicherung, daß die gegenwärtige Politik Griechenlands vollständig aufrichtig und mit seiner neutralen Haltung gegenüber beiden Gruppen von Kriegführenden ver- einbar sei. er sei überzeugt, daß dies die beste Politik für das Land sei: er erklärte, daß Griechenland weiter neutral bleiben und seine Armee für die schtießliche Liquidierung intakt er- halten werde._ Südafrikanische Truppe» in Aegypten . Prätoria, 18. Januar. (W. T. B.) Amtlich. Die erste südafri- kanische Jnfanteriebrigade ist in Aegypten eingetroffen. Vom Unterseebootkrieg. Lowestost, 19. Januar. (W. T. B.) Lloyds meldet: Das Fischerfahrzeug«Evelyn* wurde versenkt. Die Besatzung wurde gerettet. Lowestoft , 19. Januar. (W. T. 93.)(Reutermeldung.) Die Fischerfahrzeuge„Framerest" und„Sun.>ins" wurden versenkt. Die Besatzungen wurden gerettet. London , 19. Januar. (W. T. 93.) Lloyds meldet: Der bri- tische Dampfer„Marere" 643 Bruttoregistertonnen wurde ver- senkt. Die Besatzung wurde gerettet.