Staatsmonopole oder neue Steuern?"

ein

I.

Unternehmerprofiten oder fiskalische Zwecke verfolgen; denn und der Straße von Neuville nach La Folie. Gegen abend brachten gerade deshalb wird ja das Monopol ein- die Deutschen   zwei stark geladene Minen westlich La Folie zur Ex­geführt. Sicherlich, der Staat soll nicht nur fiskalische plosion und drangen in einige Stüde   unseres vorgeschobenen Zwecke verfolgen, also nicht unter Außerachtlassung aller ful- Grabens ein, der durch die Sprengung zerstört worden war, sowie turellen, sozialpolitischen, hygienischen Ziele nur danach trachten, in gewisse Bunfte unseres Hauptgrabens, aus denen wir sie durch möglichst hohen Gewinn aus seinen Monopolen herauszuholen; einen in der Nacht unternommenen Handgranatenangriff zurfid­Die enorme Schuldenlast, die der Krieg dem Deutschen   aber das Ansinnen zu stellen, er solle sich überhaupt feine warfen. Der Kampf dauert an. Südlich der Somme beschossen wir Reich aufbürdet eine Summe, deren Verzinsung allein in fiskalischen Zwecke sehen, ist unsinnig, denn gerade solcher die feindlichen Gräben. In den Vogesen gegenseitiges Artillerie­Zukunft alljährlich mehrere Milliarden Mark erfordern wird Zwede wegen erfolgt heute die Einführung von Staats- feuer am Hartmannsweilerkopf. Auf der übrigen Front war die und zu der überdies die Entschädigung der Kriegsverletzten monopolen. Es soll durch sie der Profit, den bisher Nacht rubig. und der Hinterbliebenen, die Wiederersetzung und Ergänzung Fabrikanten, Grossisten, Kleinhändler einsteckten, dem

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Die englische Meldung.

Paris  , 10. Februar.( W. T. B.) Amtlicher Bericht vom der verbrauchten Kriegsmaterialien usw. hinzukommen, zwingt Staat zur Deckung seiner Ausgaben zugeführt, ihm da- Mittwoch abend. In Belgien   fegt unsere schwere Artillerie die Reichsregierung in jedem Fall, mag der Riesenkampf durch Mittel zur Verfügung gestellt werden, die sonst auf das Bombardement des kleinen Fort Vauban und der Gräben in enden, wie er will, sich nach Friedensschluß neue ergiebige einem anderen Wege herangeschafft werden müßten. Deshalb der Gegend von Hetias fort. Im Artois ziemlich heftiger Artillerie­Einnahmequellen zu verschaffen. Anzunehmen, diese Riesen- ist es auch ganz unrichtig, einen Gegensatz zwischen Gesamt- tampf zwischen der Höhe 119 und der Straße von Neuville nach summen könnten vielleicht durch Kriegsentschädigungen oder bezw. Allgemeininteressen und fiskalischen Interessen zu kon- Thelus. Nachdem der Feind von einem Graben südwestlich der neue Steuern aufgebracht werden, heißt, sich über die Er- struieren, und dann daraus zu folgern: da das Monopol Höhe 140 eine Mine zur Explosion gebracht hatte, richtete er gegen schöpfung, die der Krieg bet allen friegführenden nicht diesem sogenannten Gesamtinteresse dient, so müssen wir unsere Stellungen einen Infanterieangriff, der abgeschlagen wurde. Staaten ohne Ausnahme hinterlassen wird, und über es ablehnen. Nach demselben Rezept könnte man auch die Zwischen Soissons   und Reims   füdlich von Ville aux Bois machten die Möglichkeit einer Herauspressung neuer großer Frage stellen:„ Dienen die Steuern dem Gesamtinteresse wir einen Angriff mit Handgranaten auf einen fleinen Bosten, den Steuersummen durch weiteres Anziehen der Steuer- oder dem fistalischen Interesse?" und dann, nachdem man der Feind hat räumen müssen. Südöstlich von St. Mihiel   haben schraube gründlich täuschen, zumal nicht nur das Reich, ihren fiskalischen Zweck dargetan hat, kurz schließen, daß unsere Batterien an den deutschen   Stellungen bedeutenden Schaden sondern auch die einzelnen Bundesstaaten und Gemeinden sich Steuern überhaupt abzulehnen sind. im Walde von Apremont angerichtet. Heute zwischen 512 und 6 Uhr genötigt sehen werden, zur Deckung ihrer gestiegenen Aus- So liegt die Frage gar nicht. Sie lautet: Was liegt 40 Minuten nachmittags warf der Feind sieben schwere Geſchoſſe auf gaben zu neuen Steuern zu greifen. Es ist ganz undenkbar, mehr im Interesse der Arbeiterschaft( nicht irgend einer vagen Belfort und seine Umgegend. Sie enormen Beträge, um die es sich aller Voraussicht nach Allgemeinheit, denn wir sind eine Arbeiterpartei, die ins- Belgischer Bericht. Der übliche Artilleriekampf auf der handeln wird, durch indirekte Steuern, wie z. B. neue Ver- besondere die Arbeiterinteressen zu vertreten hat): die Ein- Front der belgischen Armee. brauchssteuern und Zölle, oder durch direkte Steuern, wie führung neuer Steuern und Abgaben bestimmter Art oder 3. B. durch eine Reichseinkommens- und Reichsvermögens- aber die Einführung eines bestimmten Monopols, durch das steuer, zu decken. Mögen sich auch im Einzelnen noch be- die Profite, die bisher eine Anzahl größerer oder kleinerer London  , 10. Februar.( W. T. B.) Amtlicher Kriegs­trächtliche Summen herausholen lassen, so werden sich doch Kapitalisten einsteckten, fünftig in die Reichskasse geleitet bericht. In der letzten Nacht sprengten wir eine Mine südlich bald überall Belastungsgrenzen ergeben, die unter den wirt werden? Es handelt sich eben einfach um eine Wahl in vom Graben Nummer acht und befeßten nach einem Kampfe den schaftlichen Verhältnissen, wie sie nach dem Kriege vorhanden gewissem Sinne fann man von einer Not- Sprengtrichter. Die feindliche Artillerie war tätig in der Nähe von fein werden, unter feinen Bedingungen überschritten werden wahl sprechen zwischen verschiedenen durch die Authuille und bei 2008 nordwestlich von Ypern  . Unsere Artillerie dürfen, wenn nicht der ökonomische Wiedereinrenkungsprozeß Gesamtlage gegebenen Alternativen, und da kommt für die erwiderte kräftig und richtete in den feindlichen Schüßengräben be­und die Weiterentwicklung gehemmt oder in unerträglicher sozialdemokratische Partei in allererster Reihe in Betracht, trächtlichen Schaden an. London  , 10. Februar.( W. T. B.) General Haig berichtet Weise verzögert werden sollen. Eine Neueinführung oder Er- was für die Arbeiterschaft verhältnismäßig am vorteil­im Zusammenhang mit der deutschen   amtlichen Meldung vom höhung direkter Steuern bis zu jener Grenze, daß dadurch der haftester: ist. 8. Februar, nach der die Deutschen   die Bahnhofsgebäude von Profit start unterbunden und eine stetige neue Stapital- Damit ist schon gesagt, daß es für unsere Partei eine für Poperinghe und das dortige Lager durch ein Flugzeuggeschwader anhäufung, also auch die Gründung neuer kapitalistischer Be- alle Fälle gültige sogenannte prinzipielle Entscheidung für angegriffen hätten, das feindliche Geschwader habe vier Bomben in triebsunternehmungen gehemmt wird, liegt überdies oder gegen Staatsmonopole gar nicht gibt! Es tommt auf der Nähe des Bahnhofs Poperinghe abgeworfen, diese hätten jedoch nicht nur nicht im Interesse des Kapitalismus, die Umstände an: auf die jeweiligen wirtschaftlichen und feinen Schaden angerichtet. sondern auch der Arbeiter, denn sie bedeutet politischen Verhältnisse und vor allem auf die Art des ge­wirtschaftliche Stagnation und Brachlegung zahlreicher Arbeits- forderten Monopols. Selbst wenn als sicher erscheint, daß Meldung des türkischen Hauptquartiers. kräfte. Die Aufgabe einer zweckbewußten Wirtschafts- und die Einführung eines bestimmten Staatsmonopols eine Preis­Konstantinopel, 10. Februar.( W. T. V.) Amtlicher Steuerpolitit nach dem Kriege muß vielmehr in erster Linie erhöhung gewisser Gebrauchsartikel zur Folge hat, also das darin bestehen, das heute teilweise brachliegende Wirtschafts- Monopol in gleicher Weise wirken wird, wie eine von diesen Bericht. An der Kaukasus  - und raffront nichts von Teben wieder flott zu machen, die industrielle Arbeitstätigkeit Artikeln erhobene Verbrauchssteuer, so ist damit noch keines­zu fördern, damit die aus dem Kriege Zurückgekehrten nug- wegs gesagt, daß ein solches Monopol unter allen Bedeutung. Am 6. Februar beschoß die russische   Flotte, ohne bringende Beschäftigung zu angemessenen Löhnen finden. Umständen abgelehnt werden Das muß. Interesse besonderen Schaden anzurichten, den Kohlenhafen von Zon­Wenn aber einerseits eine Vermehrung der Reichsein- der Arbeiterklasse kann vielmehr erfordern, es auch guldat. Ein feindliches Flugzeug- Mutterschiff, das an diesem solchen nahmen sich als unumgänglich erweist, andererseits die Ein- in Fällen anzunehmen nämlich dann, Kampfe teilnahm, wurde durch eins unserer Unterseeboote tor­nahmen aus Steuern allein nicht beschafft werden können, so wenn z. B. infolge des Bestehens privater Monopole die pediert. An der Dardanellenfront beschoß am 7. Februar bleibt nur übrig, andere Einnahmequellen zu erschließen, und Preise der betreffenden Artikel ohnehin steigen dürften, oder als solche Quelle ergibt sich vor allem die wenn die Folge der Ablehnung des Monopols die Einführung ein Kreuzer auf der Höhe von Jenischehir erfolglos mit zehn Einführung von staatlichen Betriebs- und von Steuern sein würde, die die Lebenshaltung des Arbeiters Granaten die Küste von Teke Burun. Unsere Artillerie schlug Handelsmonopolen, die Verstaatlichung bestimmter noch weit härter treffen, oder wenn die Preissteigerung reich ein feindliches Flugzeug in die Flucht, das vormittags Sedd Industriezweige. Daraus folgt, daß die Wiederholung der all- lich aufgewogen wird, durch eine Besserstellung der in den ul Bahr überflog. Ein anderes Flugzeug, das denselben Ab­bekannten, auch heute wieder von einigen Blättern aus der Argu- betreffenden staatlichen Monopolbetrieben beschäftigten Arbeiter, schnitt nachmittags überflog, entfernte sich infolge unseres Ar­menten- Rumpelfammer hervorgesuchten Fragen ganz zwecklos ist, durch günstigere Arbeitsverhältnisse, geregeltere Beschäftigung, tilleriefeuers und flüchtete sich nach Imbros, von einem unserer wie zum Beispiel: kann jede solche Verstaatlichung schon im all- Vermeidung häufiger Krisen usw. Flugzeuge verfolgt. gemeinen( d. h. unter gewissen als allgemein" unterstellten Welche verschiedenartigen Fragen dabei in Betracht kommen, Verhältnissen, die mit der gegebenen recht wenig zu tun foll in einem zweiten Artikel näher dargelegt werden. H. C. haben) an sich als Fortschritt zum Sozialismus gelten, oder

des tapita.

Zur Lage in Mesopotamien.

fann nicht vielleicht der Staat nur an die Stelle beat Der bulgarische Kriegsminister über die Ein Communiqué über die Operationen in Mefopotamien

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Balkanoperationen.

London  , 9. Februar.  ( W. T. B.) Reuter meldet aus Delhi  : listischen Privatunternehmers treten wollen?" oder die noch sagt, daß General Townshend   noch immer Kut   el Amara als einen tiefgründigere Frage:" Geschieht die Verstaatlichung im Inter­Bunft von strategischer Bedeutung behauptet und daß General esse der Gesamtheit oder Allgemeinheit( was unter dem vagen Sofia  , 10. Februar.( W. T. B.) Kriegsminister Na- Aylmers Operationen bezwecken, ihn dort zu unterstützen. Kein Begriff Allgemeinheit" zu verstehen ist, wird gewöhnlich nicht Und jodenow erklärte Vertretern der Presse: Welche Vor- Rückzug wird beabsichtigt. gefagt), oder geschieht sie im fiskalischen Interesse?" Die„ Times" schreibt im Leitartikel: Diese Ankündigung ist bereitungen die Engländer und Franzosen in Saloniki auch nachdem dann der so Fragende je nach seiner Meinung treffen werden, sie werden ihre Vernichtung interessant, weil sie die fünftigen Absichten enthüllt, aber augenblick­herausgefunden hat, daß die Einführung eines Staatsmonopols vielleicht berzögern, aber nicht abwenden. lich ist die Hauptsache, daß sich die beiden Generale vereinigen. ausschließlich oder vorwiegend im sogenannten Gemein­interesse" oder nur im fiskalischen Interesse liegt, wird darauf Den Engländern selbst ist es kein Geheimnis, daß ihr Weiter- General Townshend wird bei Stut el Amara feit zwei Monaten be­verbleiben in Saloniti nicht nur nuglos, sondern sogar schäd- lagert, und das ganze Neich wird sich freuen, wenn die Entsah­gewichtig die Entscheidung so oder so gefällt. Das ist gewiß ein leicht zu handhabendes Schema, das lich für die Entente ist. Sobald die Saloniri- Attion er- folonnen die schwierigen 28 Meilen, die sie von Kut el Amara  aber den Fehler hat, daß es, da es die gegebenen Verhältnisse ledigt sein wird, ist der Krieg für uns beendet, insofern wir trennen, überwunden haben werden. und Zwecke ganz unberücksichtigt läßt und mit einem fon- nur fämpfen werden, wenn man uns auf dem Balkan   noch struierten einfachen Entweder- Dder" operiert, für den angreifen sollte. Die Italiener haben noch nicht erklärt, ob besonderen Fall gar nicht past. Auf den jekigen Fall ficher- fie Balona bis zum Aeußersten halten wollen. Entschließen lich nicht. Denn es handelt sich hier gar nicht um sogenannte sich die Desterreicher, Valona   anzugreifen, werden sie es allgemeine Verhältnisse, sondern um bestimmte Wirtschafts- ficher nehmen. Die Verhältnisse festigen so wie so das vor­und Steuerverhältnisse nach dem Kriege, und zweitens ist von zügliche Verhältnis der Bundesgenossen. Auf den Schlacht um 3 Uhr 80 Winuten nachmittags näherten sich zwei deutsche See­vornherein klar, daß der Staat resp. die Regierung, wenn sie feldern leben die bulgarischen Soldaten in brüderlichen Be- flugzeuge der Küste von Kent. Wenige Minuten später fielen drei in dieser gegebenen Lage dem Reichstag   Monopolentwürfe fünftige volkommene Einvernehmen unter den Mitgliedern in dieser gegebenen Lage dem Reichstag   Monopolentwürfe ziehungen zu den Verbündeten. Darauf wird sich das Bomben in einem Felde in der Nähe von Namsgate nieber, vier vorlegen, sie diese nicht als Mittel des Fortschritts zum des Bündnisses aufbauen. Sozialismus oder im Interesse irgendeiner unbestimmten All- des Bündnisses aufbauen. gemeinheit verlangen, sondern um sich die nötigen Geldmittel Erklärung der griechischen Regierung.

zu beschaffen, also unzweifelhaft im sogenannten fiskalischen Athen  , 10. Februar.( W. T. B.) Meldung der Agence Habas. Intereffe. Es ist auch ganz sicher, daß wenn der heutige Staat ein In der Kammerſigung waren alle Abgeordneten anwesend. Minister­Monopol einführt, er es nicht tut, um den bisher von den präsident Stuludis verlas eine Regierungserklärung über die Bolitik Privatunternehmern eingesteckten Mehrwert", richtiger Profit der Regierung, die vor allem darin bestehe, die Kräfte der Nation ( denn gewöhnlich handelt es sich gar nicht um den ganzen unversehrt zu erhalten und die nationalen Interessen zu wahren. Mehrwert, sondern nur um bestimmte Profite oder Profit- Diese Politit, sagte Stuludis, hat die Billigung der Mehrheit der anteile) nun den in seinen Monopolbetrieben beschäftigten Nation gefunden und wird fortgesetzt werden, trotz des Druces, den Arbeitern oder Angestellten zuzuführen, sondern um mit dem das Bolt mutig ertragen wird. Der Abgeordnete Popp brachte erzielten Gewinn Staatsausgaben zu decken. Es tann also eine abweichende Auffassung zum Ausdrud. Gunaris erwiderte ihm demnach auch gar nicht bezweifelt werden, daß der Staat, der in längerer Rede, in der er das Programm der Regierung ent­Monopole betreibt, ebenso ein Mehrwerts- oder Profitaneigner widelte. ist, wie der Privatunternehmer nur noch in größerem Maßstabe.

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Deutsche Marineflugzeuge über der englischen   Küste.

London  , 9. Februar.  ( W. T. B.) Das Kriegsamt teilt mit:

Bomben nahe der Schule von Breadstairs. Von den letzteren find

drei explodiert. Der Verlust von Menschenleben ist nicht zu be flagen, auch soll kein Schaden verursacht worden sein außer an Fensterscheiben.

London  , 10. Februar.( W. T. B.) Nach einer amtlichen Mel­dung wurden bei dem gestern nachmittag auf die Küfte unter­nommenen Luftangriff zwei Frauen und ein Kind verlegt. Eine Anzahl Marine- und Militärflugzeuge stiegen zum Angriff gegen die feindlichen Flieger auf, die sich sogleich zurüdzogen. Von einem Luftkampfe wird nichts gemeldet.

Zum Angriff auf die„ Artemis". Haag, 10. Februar.  ( W. T. B.) Das Ministerium des Aus­wärtigen gibt bekannt, daß die Vorstellungen, die der holländische Gesandte in Berlin   unter Hinweis auf die amtliche Aufzeichnung Aus der rumänischen Kammer. der Zeugenaussagen in der Angelegenheit der Artemis" machte, Bukarest  , 10. Februar.( W. T. B.) Im Senat besprach Catylli sich mit den Schritten der Berliner   Regierung freugten. Die deutsche Aber daraus, daß dem so ist, folgt noch keineswegs, daß die angebliche Verfolgung der Rumänen in Desterreich- Ungarn  . Er Regierung hat durch Vermittlung ihres Gesandten im Haag dem ein Staatsmonopol( wenn auch vielleicht nicht im Interesse verlangte vom Minister des Aeußeren Aufflärungen über die Be- holländischen Minister des Auswärtigen mitgeteilt, daß fie nach der Allgemeinheit", denn diese sogenannte Allgemeinheit be- ziehungen Rumäniens   zu Desterreich- Ungarn  . Der Minister des Untersuchung der Angelegenheit, zu der sie noch Aussagen der steht im heutigen Staat nun mal aus Bevölkerungsschichten Aeußeren Porumbaro antiwortete, er erkenne das Recht des holländischen Zeugen erwarte, gegebenenfalls bereit sei, Genugtuung und Klassen mit verschiedenen Interessen) nicht doch im Parlaments auf Interpellation in Fragen der allgemeinen Politik und Schadenersatz zu leisten und daß sie bereits vorläufig ihr Be­Interesse bestimmter Schichten liegen tann, an. In gleicher Weise sei es aber das Recht der vollziehenden Ge- dauern über den Vorfall ausdrüde. auch der Arbeiterschaft und zwar nicht an sich", malt, sich jeder öffentlichen Besprechung zu ent sondern im Vergleich zu andern Arten der staatlichen Gin- halten, wenn die Umstände eine solche Besprechung als den ftaat. lichen Interessen schädlich erscheinen lassen. Bezüglich der Frage des nahmebeschaffung, alſo im Vergleich zur Vermehrung be- Interpellanten, die in vielen heiflen Punkten mit den internationalen aus südamerikanischen Häfen entkommen. Beziehungen zusammenhängen, habe schon der Ministerpräsident vers langt, von deren Besprechung befreit zu werden. Ich wende mich, erklärte der Minifter, aus den gleichen Erwägungen und treu der gleichen Richtlinie an die Vaterlandsliebe, befonders der Minderheit, damit sie nicht durch solche Besprechungen die Ruhe und Zurück haltung störe, die die Regierung braucht, um mit Nutzen über die ihr übertragenen großen Intereffen zu wachen.

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stimmter Steuern, Zölle, Abgaben usw. Es läuft geradezu auf eine Naivität hinaus, vom heutigen Staat, mag er nun monarchistisch oder republikanisch, tonser vativ oder demokratisch sein, zu verlangen, er solle nicht mit der Einführung von Monopolen den Zweck der Aneignung von

*) In der Monopol- und Steuerfrage, die in der gesamten Preffe eifrig diskutiert wird, geben wir heute dem Genossen Heinrich Cunow   das Wort. Seine Ausführungen stehen im Gegensatz zu unserer Auffassung, die u. a. in den Leitartikeln vom 10. unb 11. Januar begründet worden ist. Wir behalten uns vor, auf die wichtigen Fragen ausführlich zurückzukommen.

Die Redaktion

Der französische   Tagesbericht. Paris  , 10. Februar.( W. T. B.) Amtlicher Bericht von Mittwoch nachmittag. Im Artois zeigten sich die beider­feitigen Artillerien weiter tätig auf der Front zwischen der Höhe 140

Keine deutschen   Schiffe

Berlin  , 10. Februar.( W. T. B.) Ueber die Schweiz   ge­langen, angeblich aus Südamerika   tommend, Nachrichten hier­her, daß es deutschen   Handelsschiffen gelungen sei, trotz der Bewachung durch englische Kriegsschiffe unter der Flagge der Vereinigten Staaten   südamerikanische Häfen zu verlassen, um im Atlantischen und Stillen Dzean zu freuzen. Wie wir von zuständiger Stelle erfahren, beruhen diese Nachrichten auf freier Erfindung. Unsere Gegner können sich unschwer davon überzeugen, daß die Schiffe noch in den Häfen liegen. Wir können in einer Verdächtigung der Schiffe nur eine feindliche Finte erkennen.