IVsflün&tge von großer Sachkenntnis zeugende Rede eine fort- gesetzte scharfe Anklage gegen die auf die Verteuerung der Nahrungsmittel gerichteten Bestrebungen bildet. Mit beredten Worten schilderte er die Lage der breiten Massen, die die größten Opfer bringen, die aber auf eine ausreichende Ernährung der- zichten müssen, obwohl Nahrungsmittel genug im Lande sind. Als er gewisse Landwirte als„Verbündete Englands" bezeichnete, zog er sich einen Ordnungsruf zu. Auch die verschiedensten von der Regierung getroffenen Maßnahmen zog Hofer in den Bereich seiner Kritik. Man wird ihm unbedingt beipflichten, wenn er betonte, daß die fortgesetzten Versuche, auf das kapitalistische Gewächs einen sozialistischen Trieb zu der- Pflanzen, letzten Endes eine Karikatur erzeugen müssen. Die unter dem Kriegszustand ergriffenen„staatssozialistischen" Maßnahmen erkannte er als notwendig an, er erblickte darin den Beweis dafür, daß der Privatkapitalismus ver- sagt hat. Den Konservativen waren diese Ausführungen sichtlich unangenehm; in weiser Vorsicht hatten sie die Rednerliste so gestaltet, daß nach Hofer der Führer des Bundes der Land- wirte, Abg. Dr. R o e s i ck e, an die Reihe kam. Aber anstatt auf das von unserem Genossen angeführte Material einzu- gehen, glaubte Herr Roesicke in dem Gefühl der parlamentari- scheu Macht sich mit einigen Redensarten darüber hinwegsetzen zu können, um schließlich das bekannte Loblied auf die Land- ivirte anzustimmen. Daß doch nicht alles so in Ordnung ist, wie es von inter - cssierter Seite immer hingestellt wird, zeigten die Reden der Abgg. Herold(Z.) und Dr. v. C a m p e(natl.), die trotz ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu den Maßnahmen der Re- gierung und zu den Beschlüssen der Budgetkommission doch im einzelnen manches auszusetzen hatten. Das gilt ganz beson- ders für das Gebiet der Kartoffelversorgung. Nach einigen Auskünften vom Regierungstisch aus wurde die Beratung auf Donnerstag vertagt. Die„Post" über Offiziösentum. In der„P o st" lesen wir: „Der„Vorwärts" glaubt feststellen zu können, daß von der preußischen Presse der bürgerlichen Parteien in der U-Bootsrage der„Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" nur von der„F r a n k- furter Zeitung" und dem„Berliner Tageblatt" sekundiert wird. Diese Feststellung ruft die Tatsache in Er- innerung, daß das zweifellos unberechtigte Mißtrauen mancher Kreise unseres Volkes in die Festigkeit und Entschlossenheit unserer auswärtigen Politik zu einem guten Teil von der An- nähme herrührt, daß die genannten beiden Blätter die Auf- fassuiig des Auswärtigen Amtes vielfach wider- spiegeln. Man geht sogar so weit, Kundgebungen, unter denen die Namen der Herren August Stein und Theodor Wolfs zu, inden sind, als bestellte Arbeit der Wilhelmstraße anzusehen." Wir verstehen wicht recht, was die„Post" eigentlich fest- stellen will. Will sie bestreiten, daß die ungeheure Mehrheit der bürgerlichen Presse sich gegen die Erklärung der Reichs- regierung in der„Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" ge- tvendet hat? Will sie auch nur den Versuch der Widerlegung machen, daß es mir einige wenige Blätter sind, die sich gegen das Treiben gewisser politischer Kreise, das durch die Er- klärung der„Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" gekennzeichnet worden ist, auflehnen? Davon steht in der„Fest- stellung" der„Post" kein Wort. Vielmehr wird behauptet, daß die„Frankfurter Zeitung " und das„Berliner Tageblatt" die Auffassungen des Aus- wärtigen Amtes vielfach widerspiegeln. Ob das der Fall ist, vermögen wir nicht zu beurteilen. Aber wenn es der Fall wäre— was würde damit und durch den Vorstoß der„Post" bewiesen? Nichts anderes, als daß sich gerade die Aktion der „Post" und ihrer Freunde unter den Parteien des Abgeord- netenhauses nicht gegen die Ansichten irgendwelcher bei- läusiger Personen richtet, sondern gerade gegen Auffassungen, wie sie vom Auswärtigen Amt vertreten werden. Träfe das zu, so würde damit die Berechtigung der Erklärung der„Nord- deutschen Allgemeinen Zeitung" erst recht bestätigt. Bemerkt sei übrigens, daß die Behauptungen der„Post" keineswegs neu und originell sind, sondern bereits in der Staatshans- haltswmmission des Abgeordnetenhauses in äußerst poin- tierter Form und mit den schärfsten polemischen Spitzen vorge- bracht worden sind._ Haltlose Gerüchte. Amtlich. Berlin , 16. Februar.(W. T. B.) Dem Vernehmen nach läuft das Gerücht um, die Reichsregierung werde anstatt der zwei bestehenden vier fleischlose Tage ein- führen. Wir stellen hiermit fest, daß das Gerücht auf freier Erfindung beruht._ Die Kriegsgewinnsteuer. Der Finanzminister Leiche fordert durch eine Bekanntmachung im„R e i ch s a n z e i g e r" die Leiter der für die KviegSgewinn- neuer nach dem Gesetz über vorbereitende Maßnahmen zur Be- steuerung der Kriegsgewinne in Betracht kommenden Gesellschaften auf, bis zum 1. Juni 1316 die Unterlagen für die Festsetzung der Steuer einzureichen._ Aus dem Sächsischen Landtage. Die Zweite Kammer hatte in der Schlutzberatung über die Z i v i I l i st e<3� Millionen Mark) und Apanagen für die Prinzen(566 000 M.) zu verhandeln. Die sozialdemokratische Fraktion stimmte wie bisher gegen diese Ausgaben des Sraates. Das Ordenskapitel wurde gegen 31 Stimmen(Sozialdemo- traten und Fortschriitler) bewilligt. Dabei kam es zu einem Zwischenfall. Von einem sozialdemokrotiscben Abgeordneten war ein Gedicvt an die Kammermitgl'eder verterlt worden, in dem die Ordens- vcrleibungen während der Kriegszeit recht interessant glossiert werden. Der Präsident rügte das mit dem Bemerken, daß dazu vorher seine Genehmigung einzuholen gewesen wäre. Eine lange und lebdasle Debatte rief die Säilußberatung über die Kapitel des I n st i z e t a t S hervor, die sich mit dem Mangel an Richtern und Beamtenperional, mit einer seit Jahren dauernden ungenauen Eratisierung der Gefängnisvcrwaltung u. o, beschäftigten. Von lozialdemokrauschcr Seue wurde besonders der starke Einfluß der Geistlichen in den Eetangenenaiistallen lritisiert. Es sei nötig, an Stelle der Geistlichen mehr Aerzte und Lehrer, besonders aber auch Psychiater anzustellen. Preistreiberei auf dem Fischmarkt. In der Ostiee, von der Danziger Bucht bis zur pommerschen Küste werden jetzt riesige Sprotteniäng« gemacht. Wie die West- preußische Presse mitteilt, kauften früher die Leute einen Eimer voll dieser Fische für 20 Pf. zur Schweinemast. Jetzt kostet ein Pfund aber 20 bis 80 Ps. Der Hauptsang wird jedoch von einigen Groß- Händlern aufgekauft und in die Räuchereien gesandt; von hier kommt die Ware zum Preise von 70 bis 30 Pf. in den Verkehr. Dadurch tritt eine dreifache Erhöhung der Preise ein und den Haupt-
gewinn erzielen die paar Großhändler, die den Markt beherrschen. Warum schreitet die Regierung hier nicht ein? Auch die Herings- z ü g e bringen Fischern und Händlern hohe Gewinne. Die Mandel lostet heute mehr als doppelt so viel wie vor dem Kriege; in den Großstädten ist der Preis der Heringe auf das Vierfache der alten Preise gestiegen._ Städtetag und Kartoffelnot. Wie wir erfahren, hat der Vorstand des Preußischen Städtetages in Berlin getagt und sich auch mit der Kartoffelsrage beschäftigt. ES wurde über die mangelhafte Versorgung der Städte mit Kar- toffeln btltere Klage geführt. Aus einigen Städten berichteten die Oberbürgermeister, daß zeitweise in der ganzen Stadt keine Kar. toffel zu haben gewesen ist. Auch die mangelhafte Versorgung der Millionenbevölkerung Großberlins wurde zur Sprache gebracht. Auf Anregung des Vorstandes des Preußischen Städtetages soll nun der Nah run g s m itt e la u S s ch uß des Deutschen Städte- t a g e s am Montag, den 21. Februar, in Berlin Sitzung abhalten, um die brennende Kartoffelfrage zu beraten. Die zu fassenden Be- schlülle sollen dann sofort im ReichSamt des Innern zur Geltung gebracht werden, um für die ärgste Kalamität der Städte Abhilfe zu erreichen. Der Vorstand des Preußischen Städtetages glaubt indessen, daß neue Entscheidungen und eine durchgreifende Neuregelung der Kartoffelversorgung erst zum 16. März möglich wären, da erst dann allgemein die Mieten geöffnet würden, und sich übersehen lasse, wie die Kartoffeln überwintert haben und welche Mengen tatsächlich zur Verfügung stehen._ Wie man Kartoffeln bekommt. Der Landrat des L i e g n i tz e r Kreises, Freiherr von Tai- m u t h, der sich in diesem Kriege schon mehrfach veranlaßt gesehen hat, energische Maßnahmen gewissen Landwirten gegenüber öffentlich anzukündigen, hat unter dem 11. Februar 1316 im amtlichen „Liegnitzer Kreisblatt" die folgende weitere Veröffentlichung er- gehen laffen: »Kartoffel-Beschlagnahme. Trotz dringender Aufforderungen an die im Besitze von Kar- toffeln befindlichen Landwirte und trotz der Erhöhung des Preises auf 4 M. für den Zentner kann unser Kommissionär, der Raiffeisen-Verwalter Herr Kaufmann Januscheck Hierselbst, keine Kartoffeln erhalten. Nicht einmal so viel Kartoffeln werden ver- kauft, als zum Brotbacken gebraucht werden. Zu meinem größten Bedauern sehe ich mich deshalb gezwungen, von der Zwangsmaßregel der Enteignung Ge- brauch zu machen. Mitte nächster Woche wird den Landwirten, bei denen, wie mir bekannt, noch größere Kartoffelbestände sind, eine Ver- fügung zugehen, durch die ein entsprechender Teil der Kartoffeln dem Kreise als Eigentum übertragen wird. Als Ent- schädigung werden in diesem Falle nur 2,75 Mark für den Zentner gezahlt." Das ist der einzig richtige Weg, den alle Behörden beschreiten müßten._ Einschränkung der Herstellung von Süstigkeiten? Der halbamtliche„Nachrichtendienst für Ernährungsfraqen" wendet sich gegen die Verwendung von wichtigen Nahrungsmittel- stoffen zu Süßigkeiten, die außerhalb der täglichen Mahlzeiten ver- zehrt werden. Er fordert dabei„als nächste erstrebenswerte Ziele unserer Ernährungspolitil": 1. Fortgeietzte äußerste Einschränkung der Verwendung von Zucker für die gewerbsmäßige Herstellung von aus- gesprochenem N a s ch w e r t(Bonbons, Pralinees, Drops und der- gleichen). 2. Verbot der gewerbsmäßigen Herstellung von Kuchen, Torten und sonstigem Feingebäck, etwa mit Ausnahme des Sonntags. 3. Vorbeugende baldige Maßregeln gegen die Herstellung von Ostersützigkeiten(Osterhasen usw., von Schokolade, Biskuit, Zucker und dergleichen), so daß die Gewerbetreibenden sich schon jetzt auf das Verbot einrichten können. 4. Einschränkung der Aussendung von süßen Liebesgaben an die Front besonders während der Fortdauer des Stellungskrieges, 6. Endlich muß die Zulassung von Sacharin für die Herstellung von ausschließlich zum Naschen bestimmten Süßig- leiten ernstlich in Betracht gezogen werden, um so den Zucker ausschließlich dem ordnungsmäßigen Zwecke der Ernährung von Menschen und Vieh vorzubehalten." Zumal mit der letzten Forderung, der Zulaffung von Sacharin, können wir uns einverstanden erklären.
Preisabstufungen nach dem Einkommen. In der Stadtverordnetenversammlung in Halle a. S. wurde mit großer Mehrheit der Antrag der sozialdemolratischcn Fraktion an- genommen, die Preise derjenigen Lebensmittel, die die Stadt der Bevölkerung zuführt, für die Minderbemittelten zu er- mäßigen, lelbst bis unter den eigenen Kostenpreis.— Da die Stadtverwaltung für den Zentner Kartoffeln selbst 3,80 M. gezahlt bat, wurde noch beschloffen, den Verkaufspreis für die Minder- bemittelten auf 3.85 M. herabzusetzen. Als Minderbemittelte sollen gelten diejenigen, die sich in einer Steuerstufe bis 2700 Mark be- finden._ Erhöhung der Kartoffelpresse. Eine Korrespondenz berichtet: Die vom Bundesrat durch die Verordnung vom 7. d. Mts. ge- troffene Regelung der Versorgung mit Speisekartoffeln während der Frühjahrs- und Sommermonate ist in ihrer Bedeutung erst zu be- urteilen im Zusammenhang mit der zu der Verordnung ergangenen Aussührungsanweisung. Der Schwerpunkt der Neuregelung liegt darin, daß jetzt den Kommunalverbänden die Verpflichtung auferlegt ist, die für die Ernährung der Bevölkerung bis zur nächsten Ernte erforderlichen Speisekartoffeln zu beschaffen. Um die Erfüllung dieser Verpflichtung auf eine sichere Grundlage zu stellen, müssen die Kommunalverbände am 25. dieses Monats eine Bestandsaufnahme vornehmen, um zu er Mitteln, welche Borräte in den Händen der Händler und Verbraucher sich befinden. Bisher waren die Bedarfsanmeldungen der Städte im wesentlichen auf Grund von Schäyungen gemacht. Hierin tritt nunmehr ein Wandel ein. Jeder Siadt- und Landtreis hat die Karioffelverlorgung einer besonderen Srelle zu übertragen. Diese ermittelt auf Grund der Ergebniffe der Bestandsaufnahme den ungedeckten Bedarf und meldet ihn der Reichskartoffelstelle an. Für jede Provinz wird unter der Aussicht des Oberpräsidenten eine Provinzialkartoffelstelle eingerichtet, deren Aufgabe es ist, den Fehlbedarf innerhalb der Provinz auf Grund der Festseßungen und Zuweisungen der Reichs- kartoffelstelle auszugleichen. Verbleibt in einer Provinz nach Deckung deS Fehlbedarfs der Kommunalverbände ein Ueberichuß, so teilt die Reiwskartoffelstelle der Provinzialkartoffelstelle mit, an welche Bedarfsverbände außerhalb der Provinz der Ueberschuß zu liefern ist. Das Ergebnis der Bestandsausnahmen ist der Reichskartoffel- stelle b's zum 10. März anzuzeigen. Mit dem 15. März tritt nun der neue Kartoffelpreis f ü r die Frühjahrs- und Sommermonate in Höhe von
4,80 M. in Kraft, der sich i n j e b e m M o n a i als Entschädigung für die Ausbewahrung um 25 Pf. erhöht. Die gegenwärtig in vielen Gemeinden herrschende Kartoffelknappheit machte Ueber- gangsbestimmungen erforderlich, um die Versorgung der Bevölke- rung mit Kartoffeln bis zum 16. März zu erleichtern, d. h. um zu verhindern, daß mit Rücksicht auf die steigenden Preise ein Zurück- halten der Vorräte im Handel Platz greift. Die Kommunalver- bände baben zu diesem Zweck die Kartoffelvorräte, die sich im Besitz der Händler befinden, zu beschlagnahmen und in alle laufenden Verträge, die über Kartoffellieferungen von den Händlern ab- geschlossen und bis zum 15. März zu erfüllen sind, einzutreten. Die Händler sind zur käuflichen Ueberlassung ihrer Vorräte an die Gemeinden verpflichtet: erfolgt die Ueberlassung nicht freiwillig, so können die Kartoffeln enteignet werden. Die Kommunal- verbände dürfen jedoch von der Uebernahme bezw. Enteignung der Vorräte absehen, wenn die Gewähr gegeben ist, daß die Händler ihre Vorräte unter Einhaltung der Kleinhandelshöchstpreise bis zum 16. März dem Verbrauch zuführen. Dazu ist aber erforderlich, daß die Händler eine entsprechende Verpflichtung eingehen, deren Erfüllung überwacht wird. Für den Kartoffelgroßhandel ist in der Neuregelung von Bedeutung, daß bei der Durchführung der Kartoffelbeschaffung die Händler nach Möglichkeit herangezogen werden sollen._ Zur Einfuhr ausländischer Kartoffeln. Für die Einfuhr von ausländischen Kartoffeln sind, ähnlich wie für Butter und Scholz, Einfuhrbestimmungen erlassen worden. Nach diesen ist die Menge der eingefübrten Kartoffeln sowie der Verkaufs- preis der Reichskartoffelstelle(Verwaltungsabteilung) in Berlin . Bellevuestr. 6a, unverzüglich anzuzeigen. Der Einführende hat die Kartoffeln an die Reichskarloffelstelle zu liefern oder sie bis zur Abnahme aufzubewahren, pfleglich zu bebandeln und in Handels- üblicher Weite zu versichern.— Wer diesen Vorschriften zuwider- handelt, wird mit Gefängnis bis zu 6 Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 1500 M. bestraft._ Syndizierung des Biehhandels. Der„Reichs an zeig er" veröffentlicht eine preußische Ministerialverordnung, durch die für Preußen die Provinzial- und Bezirksverbände zur Regelung der Beschaffung, des Absatzes und der Preise von lebendem Vieh zu einem rechtsfähigen Gesann- verbände zusammengeschlossen werden. Gleichzeitig wird die Satzung dieses ZenttalviehhandÄsverbandcs veröffentlicht. Auf der gleichen Rechtsgrundlage gebildete Viehhandelsverbände dcut- scher Bundesstaaten können in den Gesamtverband aufgenommen werden.
Ausreichende Kaffeedorräte. Berlin , 16. Februar.(W. T. B.) Wie wir erfahren, hat die im Januar d. I. durch den Reichskanzler angeordnete B c- ftandsaufnahme der deutschen Kaffeevorräte er- geben, daß für absehbare Zeit ausreichende Bestände zur Befriedigung des deutschen Konsums vorhanden sind.
Zur Beschlagnahme der Webwaren. Als Erläuterung zu den Bekanntmachungen betreffend B e- schlagnahme von Web-, Wirk- und Strickwaren und militärischen Belleidungs- und Ausrüstungs- stücken wird durch das Webstoffmeldeamt auf folgendes hingewiesen. 1. Auch andersfarbig als gelb gepaspelte Kriegs- gefangenenanzüge fallen unter die Beschlagnahme, wenn sie sonst nach ihrer Art als Kriegsgefanaenenanzüge in Frage kommen. Die Erwähnung der gelben Farbe soll mir als Beispiel dienen und nicht die Bedeuwng haben, daß andersfarbig als gelb gepaspelte Kriegsgefangenenonzllge beschlagnahmcftei sind. 2. Es sei nochmals besonder? darauf hingewiesen, daß auch S and sa cksto f fe nicht nur nach ihrer Bestimmung zu Sand- sacken zu beurteilen find, sondern nach ihrer VerwendungS- Möglichkeit. 3. Die in der Preffe verbreitete Ansicht, daß Zwischen- futterstofse, wie Steifleinen usw. nicht unter die Beschlag- nähme fallen, wenn sie weniger als 200 Gramm für den Quadrat- meter wiegen, ist irrig. Sie sind in diesem Falle nicht unter Gruppe VI zu melden, wohl aber unter Gruppe VlEl, Sandsackstoffe. Nach dieser sind alle glatten Gewebe in Leinwand oder Körperbindung, soweit sie nicht in anderen Gruppen meldpflichtig sind und 160 Gramm für den Quadratmeter wiegen, beschlag- nahmt, ebenso alle anderen Julegewebe in dieser Gewichtsgrenze, wie Packleinen uiw. 4. Zwischenfutterstoffe mitRoßhaarzusatz unter- liegen nach Gruppe V der UebersichtStafel der Bekanntmachung Nr. VV U 1000/11. 15. U R.4. der Beschlagnahme. 5. Web- und Wirkstoffe, die zur Anfertigung von Männer- trik otogen in Betracht kommen, sind beschlagnahmt. Es wird besonders darauf hingewiesen, daß sich zur Anfertigung von Männer- trikotagen auch die meisten Web- und Wirkstoffe eignen, die früher zur Anfertigung von Handschuhen usw. verwendet wurden. Der- artige Web- und Wirkstoffe dürfen demnach nur noch zu Männer- Hemden und Männerunterhosen verarbeitet werden, die unter die Beschlagnahme fallen. 6, Nicht nur H e m d e n in vorschriftsmäßiger Ausführung von Militärhemden. sondern Männerhemden jeder Art mit Ausnahme von Oberhemden, Nachthemden, Hemden au§ gebleichten Leinen- und Baumwollstoffen und seidenen Hemden— sind beschlagnahmt; daS Gleiche gilt für Männerunterhoien. Unter gebleichten Leinen- und Baumwollstoffen sind nur solche zu verstehen, die nach Beendigung des Webverfadrens im Slück gebleicht sind, nicht aber aus gebleichte!! oder gefärbten Garnen gewebte Stoffs. Eine Trohuns, oberpfälzischer Bauern. Einen eigenartigen Beschluß hat eine Tagung des Christ- lichen Bauernvereins in Beratzhausen in der bayerischen Oberpfalz gefaßt. Die Resolution tadelt die nachträgliche Erhöhung der Getreide-, insbesondere der Haferhöchstpreise, und nennt sie eine Belohnung der Spekulation auf Kosten der patriotisch gesinnten, aber aus Not zu früheren Verkäufen gezwungenen oberpfälziichen Bauern. Sie verlangen von ihren Reichslagsabgeordneten, daß sie lein Mittel unversucht lassen, um für die oberpsälzischen Getreidebauern die Nachzahlung des erhöhten Preises für die Ernte 1315 durchzu- setzen. Man wird der Aufforderung der Regierung zum Anbau von Sommergetreide zwar nachkommen, aber nur dann, wenn die Regierung die Gewähr gibt, daß Brotgetreide bei der diesjährigen Ernte nicht niedriger im Preise steht, als Hafer und Gerste. Die Bersammlung bittet daher die Regierung, alsbald eine bindende Erklärung abzugeben. Die Krise in Luxemburg . Die luxemburgische Rechnungskammer, die über die Rechts- gültigkeit aller staatlichen Zahlungen wachen soll, erklärt laut„Verl . Tageblatt" in einem langen, motivierten Gutachten, daß alle Ein- nahmen und Ausgaben, die von der Regierung L o u t s ch seit 1. Januar 1316 vollzogen sind, ungesetzlich und ver- fassungswidrig sind. Schärfer konnte die jetzige, verworrene politische Lage in Luxemburg nicht verurteilt werden. Die Sitzung der luxemburgischen Kammer, in der Mittel und Wege gesucht werden sollten, die Lösung der Minister« krisis zu beschleunigen, konnte wegen Fernbleibens der Rechten nicht abgehalten werden, da eine Stimme an der absoluten Majorität fehlte. Die nächste Sitzung wurde auf Freitag anberaumt.