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Einzellandtage und auswärtige Politik.
Die konservative Fraktion der Zweiten sächsischen Ständekammer hat folgende Interpellation an die Staatsregierung gerichtet: Was gedenkt die Kgl. Staatsregierung zu tun, um der in der Auslassung der Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" vom 12. Fes bruar 1916 zutage tretenden Auffassung des Herrn Reichskanzlers gegenüber, daß nur der Reichstag berechtigt sei, au Fragen der auswärtigen Reichspolitik Stellung zu nehmen, die Rechte des Bundesrats und der sächsischen bundesstaatlichen Volksvertretung zu wahren?" Die Interpellation ist von sämtlichen Mitgliedern der Fraktion unterzeichnet.
Es
abwendbar, da im Drange des Augenblids und unter Ausnüßung wärtigen Verhältnisse sieht der Entwurf von der sonst üblichen Einder kaufmännischen Unerfahrenheit vieler Beamten Preise bewilligt stellung von Mitteln zum Bau neuer Bahnen einstweilen ab. worden sind, die eine dauernde Ueberzahlung darstellen. Justizrat sind nur Forderungen für die dringendsten Bedürfnisse der EisenbahnGeorg Romberger stellt in einer jüngst erschienenen Broschüre verwaltung eingestellt, und zwar werden verlangt 11 382 000 M. zur über Kriegsgewinn- und Kriegserbschaftssteuer mit Fug und Recht Herstellung von zweiten und weiteren Gleisen, 20 672 000 m. für dazu einen Vergleich her mit der Befugnis, die Gebühren eines Bauausführungen, 280 200 000 M. zur Erhöhung der LeistungsRechtsanwalts nach dem Gutachten des Vorstandes der Anwalts- fähigkeit des Bahnnetzes und 1000 000 m. zur weiteren Förderung fammer herabzusehen, soweit eine übermäßige Ausbeutung des des Baues von Kleinbahnen. Zu dem Gesamtbetrage in Höhe von Klienten vorliegt. Die nachträgliche Reduzierung der Preise auf 313 254 000 m. hat Sachsen- Weimar einen Zuschuß von 350 000 W. ein angemessenes Maß ist einfach eine Notwendigkeit. Das zu leisten. Die übrige Summe soll, wie üblich, durch Staatsschuld ist auch die Meinung der überwiegenden Reichstagsmehrheit, die den verschreibungen aufgebracht werden. Antrag des Nationalliberalen Schiffer annahm: durch ein Gesetz für den Reichsfiskus einen Anspruch auf Herausgabe solcher übermäßiger oder unlauterer Gewinne zu begründen, die bei Besorgung oder Vermittelung von Kriegslieferungen erzielt worden sind. Gegen die Zollunion.
Der Haus- und Grundbefit im Kriege. Rach Schilderungen der Haus- und Grundbesißer muß deren Lage geradezu trostlos ſein. Nun mag es in der Tat richtig sein daß manche dieser Leute durch den Krieg schwer geschädigt worden find. Jm allgemeinen ist jedoch die größte Vorsicht gegenüber den
Bundesratsbeschlüsse. Amtlich. Berlin , 17. Februar.( W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Bundesrates gelangten zur Annahme: Eine Aenderung der Bekanntmachung vom 29. April 1903 zum Geseze gegen den berbrecherischen Ge- Der Bunsch nach einer 8ollunion der 8entralmächte Slagen geboten. Daß es mit dem wirklich soliden Haus- und brauch von Sprengstoffen und eine Ergänzung wird feineswegs von den Industriellen der beiden Mächte allgemein Grundbesig nicht so schlimm bestellt sein fann, geht aus dem Bericht der Verordnung über Veräußerung von Staufgeteilt. In einer Berliner Tageszeitung veröffentlicht zum Beispiel des Dortmunder Spar- und Bauvereins für das fahrteischiffen an Nichtreichsangehörige vom der Präsident des Bundes österreichischer Judu- zweite Kriegsjahr hervor. 21. Oftober 1915. strieller Heinrich Better einen Artikel gegen die Zollunion( mit stellt als die übrigen Hausbesitzer; auch er mußte bei den Familien Zwischenzollinie). Er verlangt nur: der Kriegsteilnehmer auf 50, dann 40 und zuletzt 30 Proz. der verfraglich vereinbarten Miete verzichten. Trotzdem hat der Verein, der mehr als 2000 Wohnungen besitzt und vermietet hat, im Berichtsjahr sehr günstig abgeschnitten, er hat nämlich noch einen reinen Ueberschuß von rund 100 000 M. erzielt. Außer sonstigen Rüd lagen wurden dem Baufonds 27 000 M., dem Reparaturausgleichsfonds 30 000 m. überwiesen und 4 Proz. Dividende werden zur Verteilung gebracht. Das ist ein Ergebnis, das bei der Bewertung der Klagen der Haus- und Grundbefizer doch von einiger Bedeutung ift. Denn in der Hauptsache werden die Klagen wohl auf Fehlschläge von Spekulationen zurückzuführen sein.
Die Ernährungsfrage im sächsischen Landtage. Die II. Kammer des sächsischen Landtages beschäftigte sich am Donnerstag abermals in einer fünfstündigen Debatte mit der Ernährungsfrage. Die neueren Erscheinungen auf dem Gebiete der Lebensmittelversorgung veranlaßte die sozialdemokratische Fraktion, einen Antrag zu stellen, der die sächsische Regierung ersucht: 1. im Bundesrate einen dringlichen Antrag dahingehend einzubringen, daß die Erhöhung der Preise für wichtige Lebensmittel insbesondere der Kartoffeln sofort rüdgängig gemacht wird; 2. im Bundesrate einer etwa beabsichtigten Erhöhung der Preise für weitere Lebensmittel mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten.- Die Nationalliberalen interpellieren, ob die Regierung bereit sei, über die Gründe, die den Bundesrat zu einer Herauffeßung der Höchstpreise für Brotgetreide und Kartoffeln veranlaßt haben, und über ihre Haltung bei der Beschlußfassung Auskunft zu geben.
Die Besprechung bot sachlich wenig Neues. Von unseren zwei Rednern wurde dringend verlangt, daß die Reichsregierung energischer vorgehe. Den vielen Worten müßten nun endlich die erforderlichen Taten folgen; das Volk habe nachgerade die immerwährenden Vertröstungen fatt. Die Erklärungen der Regierung boten in dieser Hinsicht leider wenig Aussicht. Von verschiedenen Seiten wurde scharf betont, daß die Regierung und die landwirtschaftlichen Organi fationen in Preußen in erster Linie für die herrschenden bedent lichen Zustände verantwortlich zu machen find. Der sozialdemofratische Antrag wurde ohne Verweisung an eine Rommiffion sofort cinstimmig angenommen.
Der sächsische Landtag wird diesmal nicht geschlossen, sondern vertagt werden. Er erhält dadurch die Möglichkeit, eine Entscheidung über die von der Regierung geforderten Einkommen steuerzuschläge noch nicht sofort treffen zu müffen. Außerdem kann er, wenn es die Striegslage erfordert oder Friedensverhandlungen in Aussicht stehen, schnell einberufen werden, worauf die Mitglieder des Landtages besonderen Wert legen.
Ohne Zollvereinigung ist die Führung einer gemeinsamen Handelspolitik der beiden Reiche in der Richtung möglich, daß die Handelsverträge mit britten Staaten in Bufunft gleich zeitig verhandelt und gleichzeitig abgeschloffen werden. So find Die Staiserreiche in der Lage, einander auf berlehrspoliti schem Wege Begünstigungen zu bieten, welche dritten Staaten niemals zufallen können. So fann eine Gleichheit der Gefeßgebung, die ohnedies nicht prinzipielle Verschieben heiten aufweist, eine leichtere Durchießbarkeit der Rechtsansprüche der Angehörigen beider Staaten in dem Nachbarstaate und vieles andere das Wirtschaftsleben der beiden Bentralmächte einander noch wesentlich näherbringen und eine wirtschaftliche Einheit schaffen, weldje in einem späteren Zeitpunkte auch in einer Boll gemeinschaft, vielleicht sogar in einer unbeschränkten Zollunion ihre Krönung finden tönnte...
Gehen wir schrittweise vor, versuchen wir zunächst, einige wenige Schritte nach vorwärts in unseren zolltariflichen Beziehungen auf dem Wege der Vereinigung zu machen, fuchen wir außerdem möglichst viele Gebiete der wirtschaftlichen Gemeinsamkeit, beginnen wir damit, schon in der gemeinsamen Arbeit der Rohstoff versorgung nach dem Kriege. Dies wird der erste Schritt sein, dem andere folgen können."
Von den Naumannschen Gedankenflügen nach Mittel europa " hält er also nicht viel." Ebenso hat sich dieser Tage der Reichstagsabgeordnete Dr. Stresemann in Budapest zwar für ein wirtschaftliches Zusammenwirken, aber gegen eine Bollunion ausgesprochen.
Siedelungspolitik.
Uns wird geschrieben:
Kriegsorganisationen für den Gemüseban.
Die mehrfach in Presse und Barlamenten geforderte Hebung des Gemüsebaus soll durch die Schaffung von zwei neu gegründeten Kriegsorganisationen gefördert werden. Gin aus allen Teilen Deutschlands in der Zentral- Gintaufs- Gesellschaft einberufene Besprechung von Fachmännern wählte einen Ausschuß, bestehend aus zwei Vertretern der Produzenten, zwei Vertretern der Konservenindustrie und zwei Vertretern der Händler, sowie dem Beiter der Vermittlungsstelle des Verbandes deutscher Gemüsezüchter. Die Aufgabe dieses Ausschusses ist zunächst: Mehranbau von Gemüse zum Massengebrauch. Der Zweck soll erreicht werden durch Aufklärung unter Mitwirkung der Landwirtschaftskammern und der örtlichen Gartenbauvereine, durch Regelung des Abfazes an die Heeresverwaltung, Stadtverwaltung, Trodenindustrie sowie den privaten Handel, durch Abschluß von Anbauverträgen, um sich ein bestimmtes Quantum von Gemüse sichern zu können, und durch Versorgung der Produzenten mit Stidstoffbünger, Saatgut, Arbeitsfräften usw. Um juristische Rechte zu erlangen, wurde im Anschluß an die erwähnte Sitzung eine Kriegs- Gemüse" Ist es auch zu verwerfen, wenn Siedelungsbestrebungen nur bau- und Verwertungsgesellschaft m. b. S. mit dem unter dem Gesichtspunkte der Kriegsbeschädigtenbersorgung be- Sit in Berlin gegründet. Das Reich wird dieses neue Kriegstrieben werden, so hat der Gedanke, durch eine verständige Siede unternehmen durch eine größere Beihilfe fördern und unterstützen. Aehnliche Ziele wie die Kriegs- Gemüse- und Verwertungslungspolitik die Bodenerträge zu steigern und weite Voltskreise in gesundheitlich und wirtschaftlich einwandfreie Verhältnisse zu gesellschaft verfolgt die vom Reichsamt des Innern ins Leben gebringen, sicher etwas für sich. Der Gedanke kann und darf aber rufene Bentralstelle für den Gemüseban in Kleinnicht in der Weise verwirklicht werden, wie man fie bisher geübt gärten, zu deren Leitung der Generalsekretär des Zentralber Die Butterversorgung im Fürstentum Lippe. hat, nämlich in der Absicht, dem Bande wieder billige Arbandes deutscher Arbeiter- und Schrebergärben, Geheimrat Eine für das Fürstentum Lippe am 15. Februar erlaffene Butter beitsträfte zuzuführen. Die Siebelungspolitik der neuen Bielefeld , Direktor der Landesversicherungsanstalt der Hanse verkehrsverordnung bestimmt: Beit" muß auf andere 3ielpuntte eingerichtet werden, fie muß nach städte, berufen worden ist. Die Hauptaufgabe dieser Zentralstelle, Wer für die Kalenderwoche im freien Handel 125 Gramm den Richtlinien betrieben werden, die das Wohl der Volks- die ihre Tätigkeit über das ganze Deutsche Reich erstreden wird, Butter für jedes Mitglied seiner Haushaltung nicht zu erwerben gesamtheit vorschreiben. ist, auf die Gemeinden, Verbände, landwirtschaftlichen und gemeine vermag, fann den Unterschied zwischen dieser Menge und der freiIn diesem Sinne ist schon etwas gewonnen und getan, wenn nüßigen Vereine in dem Sinne einzuwirken, daß fie geeignetes händig erworbenen Menge als Fehlbetrag bei der Butter- man die Unvereinbarkeit der bestehenden Zustände mit der Durch- und, wenn möglich, sehr viel und preiswertes Land schleunigst für versorgungsstelle feiner Wohnsisgemeinde zur Lieferung führung von großzügigen Reformen aufzeigt. den Gartenbau zur Verfügung stellen. Dieses Land soll womöglich Das geschieht zurzeit durch eine Veröffentlichung des Fach- unentgeltlich oder höchstens zum Selbstkostenpreis an alle Bewerber ausschusses für Ansiedelung von Kriegsbeschädigten in der Provinz abgegeben werden, die sich ernsthaft mit der Bebauung der überWestfalen", in der zunächst hervorgehoben wird, daß nur eine lassenen Flächen beschäftigen wollen. Im Interesse der Gemeinden Lösung der Giedelungsfrage im ganzen in Betracht kommen könnte, und der Boltsernährung wird es liegen, sich mit der Zentralstelle in und daß mur tiefgreifende Reformen auf dem Ge- allen den Gemüsebau in Kleingärten betreffenden Fragen schleubiete der Bodenpolitit" eine gedeihliche Entwidelung der night in Verbindung zu setzen. Nach den von dem Leiter der ZenVerhältnisse im Siedelungswesen sichern würden. Dann heißt es tralstelle einem Mitarbeiter des Berliner Tageblatts" gegenüber mit einer an dieser Stelle immerhin erfrischend wirkenden Deut- dargelegten Richtlinien für die Tätigkeit dieser Zentralstelle wird fie fich namentlich die Beschaffung des geeigneten Düngers, die
anmelden.
Der Besteller kann auch ausschließliche Versorgung durch die Gemeinde beantragen. Die größeren Molkereien find verpflichtet, einen Teil ihrer Erzeugnisse an Butter an die Gemeinden abzuführen. Sie bekommen von den Gemeinden für das Pfund 2,30 bis 2,40 m. vergütet. Der Abgabepreis der Gemeinden darf nicht über den von der Regierung festgesezten Kleinhandelshöchstpreis hinaus gehen( zurzeit 2,40 M.).
Behördlicher Zwang zum Sparen. mo
Ein Erlaß des stellvertretenden Generalfommandos des 11. Armeekorps in Kassel wendet sich gegen Jugendliche. Es heißt darin, daß Minderjährige oft von den während des Krieges sehr hohen Löhnen feinen bernünftigen Gebrauch machen und, anstatt zu sparen und ihre Angehörigen zu unterstüßen, verschwenderisch leben. Es ist tatsächlich vorgekommen, daß in Thüringen junge Burschen fich die Zigaretten mit Papiergeld anzündeten, 1. Klasse ins Theater fuhren, dort sich auf den 1. Rangplätzen breit machten 1. a. Gegen solche leichtsinnigen oder böswilligen Geldverschwender wendet sich die Verordnung. Danach find Minderjährige( d. h. Personen bis zum 21. Jahre) berpflichtet, von ihrem Lohn und ihren sonstigen Einkünften einen dem Ernst der Zeit angemessenen, sparsamen Gebrauch zu machen, insbesondere ihre Angehörigen zu unterstüßen und das Geld, das sie nach Erfüllung dieser Pflicht über die notivendigen Bedürfnisse hinaus übrig haben, auf die Sparkasse zu legen". Minderjährigen, die diese Pflicht gröblich verleben, wird der Lohn nicht ausgezahlt. Das Geld erhalten ihre gesehlichen Vertreter, ein angemessener Teil davon wird einbehalten, an eine mündelsichere Spartaffe abgegeben und bleibt bis zum Kriegsende( jedoch nicht über das 21. Lebensjahr hinaus) gesperrt. Auch kann ihnen verboten werden, ihren bisherigen Aufenthaltsort ohne besondere Erlaubnis zu verlassen.
lichkeit u. a.:
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Bisher sind alle Bestrebungen, die immere Kolonisation zu Samenbeschaffung und den Unterricht der Landbefiber angelegen fördern,... in der Hauptsache den Grundstücksver- sein lassen und bemüht sein, den zum Heevesdienst eingezogenen fäufern, den Grundstüdsvermittlern, Agenten Gärtnern und Gartenbesikern für die Zeit des Anbaus, also für und Zwischenhändlern zugute gekommen.... Die etwa vier bis sechs Wochen, Urlaub oder Befreiung vom HeeresFolge davon ist, daß die Grundstücspreise in den letzten 20 bis dienst zu erwirten, damit die Bestellung der Felder ohne Verzöge30 Jahren erheblich gestiegen sind, so daß der wirtschaftende rung vor fich gehen kann. Eigentümer auch bei günstigen Bedingungen unter normalen Verhältnissen troh der hohen Lebensmittelpreise taum einen wirklichen Reinertrag erzielen kann.
Aus Industrie und Handel.
Kriegsgewinne.
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und
4
Gutta
Die Gründe für die hohen, eine gesunde Giedelungspolitik ausschließenden Grundstückspreise find folgende: Die Nachfrage nach Grund und Boden übersteigt bei weitem das AnHoffmanns Stärtefabriken A.-G. in Salzuflen gebot. Die Nachfrage geht aus: 1. von den Fideikommiß- zahlen eine Dividende von 12 Broz, gegen 6 Proz. im Vorjahre. befizern. 2. von der Großindustrie, welche immer mehr ihre Die Continental Caoutchouc großen Kapitalien in Land anlegt, 3. von den Kapitalisten, welche percha Compagnie Hannover schlägt für 1915 30 Prozent erfahrungsgemäß zur Verbesserung ihrer gesellschaftlichen Dividende wie im Vorjahr bor. Stellung ihre Gelder in Land anlegen( nach dem Kriege werden Die Rauch waren 3urichterei und Färberei die Kriegsgewinne hierzu besonderen Anreiz A.-G. in Markranstädt erhöht die Dividende von 14 auf 15 Broz. geben), 4. von der gewerbsmäßigen Bodenspekulation." Die Sächsische Kartonnagen- Maschinen- A- G. Gine Aenderung zu wirksamer Förderung der inneren Kolo- in Dresden erhöht ihre im Vorjahre von 11 auf 6 Broz. herabnisation sei nur möglich, wenn zu Siedelungszweden ein allge- gejezte Dividende wieder auf 9 Proz. meines Vorverkaufsrecht an Grund und Boden geschaffen Die Leipziger Werkzeugmaschinenfabrik vorm. würde und ein Enteignungsrecht für Boden, dessen Ankauf 2. v. Bittler Attiengesellschaft schüttet für das Geschäftsjahr 1 778 687 Mark( im Vorim Interesse der Ansiedelung unentbehrlich ist, ferner für Ded- 1915 aus einem leberchuß von ländereien und für Boden, dessen Bewirtschaftung der Eigentümer jahre 1206 490 Mark) wieder 25 Proz. Dividende aus. In zu dem Ergebnis u. a. folvernachlässigt. Berechtigt zur Erwerbung von Grund und Boden ihrem Geschäftsbericht wird auf diesen Wegen sollen nur der Staat, die Provinzen, Kreise und gendes bemerkt: Die durch den Krieg hervorgerufene anhaltend politischen Gemeinden sein. starte Nachfrage in unseren Erzeugnissen konnten wir durch Es handelt sich hier sicher nicht um eine großzügige Reform", Ausnußung aller zur Verfügung stehenden Räume und Einlegen Die ungenügende Kriegsgewinnsteuer. wie sie zur Gesundung unserer inneren wirtschaftlichen Zustände von Doppelschichten in einigen Abteilungen zum großen Angesichts der Gewinnziffern in den bisher veröffentlichten Ab- erforderlich wäre, aber es ist immerhin das Verdienst dieser von Teile befriedigen, um so mehr, da wir uns auch nach Kriegsausschlüssen für das Kriegsjahr 1915 dürften die Börsengerüchte richtig ben Finger auf Wunden gelegt zu haben, die zunächst mal behandelt typen gewidmet haben. Hierdurch und durch weitfichtige Anordnung sozusagen autoritativ bürgerlicher Seite ausgehenden Kundmachung, bruch ausschließlich dem Bau unserer eingeführten Maschinenfein, die von einer Wiederholung des Antrages wissen wollen, der und beseitigt werden müssen, ehe man weitere Schritte in der An- bei Materialbeschaffung konnten wir die Auslieferung um reichlich schon beim Gesez über vorbereitende Maßnahmen zur Besteuerung gelegenheit tun tann. 60 Broz. steigern und damit den höchsten Umfat feit Bes der Kriegsgewinne eingebracht worden ist, daß nämlich durch eine Es ist namentlich sehr wertvoll zu hören, daß bisher alle teben unserer Fabrik erzielen. Die Gesellschaft schlägt eine Steuer 75 Broz. der Riesengewinne weggefteuert werden. Und Bestrebungen, die innere Rolonisation au för Erhöhung ihres Attientapitals um 900 000 m. auf das mit gutem Recht: die übermäßigen Gewinne find auf Kosten bern, in der Sauptsache- sagen wir ruhig ausschlieb 8 Millionen Mart vor. Im Geschäftsbericht wird die Kapitaldes Reiches und der privaten Verbraucher gemacht worden, und find ich anderen Leuten als denen, die angesiedelt transaktion damit begründet, daß eine abermalige Erweiterung bei ihrer fabelhaften Höhe nicht mit der Ausrede von der Not- find, schäßbare Früchte gebracht haben des Werkes geboten erscheint, da es unmöglich ist, das derzeitige wendigkeit, die Volkswirtschaft anzuregen, entschuldbar. Ein Antrag Fabrikationsprogramm den Anforderungen der Kundschaft entauf Einführung eines Steuerfazes von 75 Proz. findet auch darin
Die Kriegswirkung auf die Städte.
eine Stüße, daß die englische Regierung nach den Financial News" Nach einer Aufstellung des Statistischen Amtes in Elberfeld find den Kriegsgewinn zu drei Vierteln wegsteuern will. Diese Maßnahme die direkten Gemeindeſteuern in 110 preußischen Städten mit mehr ist dabei in England noch radikaler als in Deutschland , weil die als 80 000 Einwohnern im Kriegsjahr 1915 um 37 Broz. gestiegen, englische Steuer das jährliche Einkommen trifft, ohne Rücksicht die indirekten um 36,52 Proz. zurüdgegangen. Gerade die Hälfte darauf, ob es gespart oder verbraucht wird, während die geplante der angeführten Städte nämlich 55 hat die direkten Gemeindes deutsche Steuer nur den Vermögenszuwachs, also nur das in dem steuern erhöht. In den Städten mit mehr als 100 000 Einwohnern langen Zeitraum von drei Jahren gesparte Einkommen treffen soll. fchwankt der prozentuelle Buschlag zur Einkommensteuer von 125 auf Die deutschen Kapitalisten werden diese Vorschläge hoffentlich dank 250 Pro3. bar begrüßen, da es ihnen sonst fatal sein müßte, an Steuerfreudigfeit fürs Vaterland von den englischen Kollegen übertroffen zu
Das preußische Eisenbahn- Anleihegeseh.
werden! Von den steuerlichen Maßnahmen ganz abgesehen erweist Dem preußischen Abgeordnetenhause ist der Entwurf eines fich eine Ueberprüfung der erzielten Gewinne und Preise als un- Eisenbahn- Anleihegefeges zugegangen. Mit Rücksicht auf die gegen
sprechend durchzuführen.
betrieb in hörde weist in ihrer Halbjahrsbilanz einen Die Phönig, A.-G. für Bergbau und HüttenBetriebsüberschuß von 21 651 395 m. gegen 10 587 390 M. in der Bergleichszeit des Vorjahres resp. 22 636 121 M. am 31. Dezember 1912 und 18 849 945 M. am 31. Dezember 1913 auf. Bei einem Vergleich mit dem Ergebnis des ersten Halbjahres 1914/15 ist nach der Verwaltung zu berücksichtigen, daß in den ersten Monaten durch den plöblichen Ausbruch des Krieges große Störungen im Betriebe verursacht wurden und namentlich der Wegfall des größten Teils des Exportgeschäftes eintrat. Die Beschäftigung sei zurzeit lebhaft und die Preise im Steigen begriffen. Die Beschaffung der Rohstoffe und der Arbeiter sei nach wie vor mit Schwierigkeiten ver fnüpft. Die Gesellschaft befize aber Rohmaterialien in einem Umfange, der denjenigen der normalen Friedenszeiten übersteigt.