Nr. 50. 33. Jahrgang.

1. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Abgeordnetenhaus.

11. Sigung. Sonnabend, den 19. Februar, bormittags 11 Uhr.

Am Ministertisch: Sydow.

Die zweite Lesung des Etats wird mit der Besprechung über Handel und Geldverkehr

fortgesetzt.

Abg. Lippmann( Vp.)

Abg. v. Werder ( k.): Auch wir find der Meinung, daß die großen Monopolgesell­schaften nur Kriegseinrichtungen sein sollen. Die eine oder andere Gesellschaft wird natürlich, wenn sie sich bewährt, auch in den Frieden übernommen werden fönnen, aber das wird sorgfältigster Brüfung bedürfen. Die Einschränkungen des Handels durch einzelne Generalfommandos können wir nicht billigen; Deutschland ist ein einheitliches Wirtschaftsgebiet.- Die Einfuhr von Zuguswaren sollte verboten werden. Abg. Dr. Bell( 3.):

Die weitere Debatte wird vertagt auf Montag, 12 Uhr. Schluß 42 Uhr.

daß zu

Der Justizetat.

Sonntag, 20. februar 1916.

Kundgebungen elsaßz- lothringischer Bezirkstage. Zu gleicher Zeit wie der Bezirkstag des Unterelsaß tagten auch die Bezirkstage von Lothringen und Ober- Elsaß.

in den Preisprüfungsstellen nicht augebilligt werden könne. Die aber alle, daß bei dem Wettkampf die Wirtschaft allein ohne die Kommunalverbände würden auch ohne besondere Vorschriften jeden- Stüße der Politik nicht gedeihen kann. Jede weltwirtschafliche falls für eine genügende Vertretung der Interessen des Kleinhandels Frage läuft letzten Endes auf die Macht frage hinaus. Wir in diefen Prüfungsstellen sorgen. Die weiter gewünschte gleich­zeitige Festsetzung der Höchstpreise für Groß- und Kleinhandel stehe sahen vor dem Kriege auf der einen Seite ein beispielloses Ge in fcharfem Gegensatz zu der bisher geübten Praris und lasse sich deihen der Ausfuhr, Industrie, der Schiffahrt, des Handels usw. schwer durchführen. Andererseits war es uns aber nicht gelungen, die Macht in der= felben Weise zu fördern wie die Weltwirtschaft.... Dieser Krieg hat uns gezeigt, daß alles, was wir nicht mit der Waffe schüzen fönnen, für uns verloren ist. Um Weltwirtschaft treiben zu können, ist vor allen Dingen die Freiheit der Meere nötig, berichtet ausführlich über die Verhandlungen der Kommission und und zwar eine Freiheit, die auf Macht und nicht auf papierne hebt u. a. hervor, daß in der Kommission auch Klagen darüber laut Die Staatshaushaltstommission des Abgeord. Verträge gegründet ist. Da wäre in erster Linie nötig, daß wir geworden feien, daß die großen Monopolaesellschaften wie die netenhauses beriet den Justiz etat.- Auf eine Anregung an der Nordseeküste mehr Häfen, und zwar näher Bentraleinkaufsgesellschaft nicht immer lediglich im gemeinnügigen bon tonfervativer Seite wurde die Einsegung einer Subfommission dem Aermelt anal anlegen könnten. Wir wollen hoffen, daß Intereffe gewirtschaft hätten. Die Kommission habe verlangt, daß beschlossen, die einheitliche Grundsäge für die Abhilfe der durch den wir einen Arzt finden, der diese geographische Krankheit auf dem auch die Tochtergesellschaften in dieser Beziehung beaufsichtigt Strieg hervorgerufenen Rotlage von Beamten der Justiz Wege der geographischen Homöopathie heilen kann. Man hört würden. Die Ausfuhr nach dem neutralen Auslande soll möglichst verwaltung aufstellen soll. Die Besprechung wandte bergrößert und erleichtert werden. Schon während des Krieges seien darauf der Bundesratsverordnung über die Entlastung der Wirtschaftsverband zwischen Deutschland , Desterreich- Ungarn, der fich jetzt viel das Schlagwort Mitteleuropa ", spricht von einem die nötigen Borbereitungen zu treffen, um die volle Wiederbelebung Gerichte zu, insbesondere auch im Hinblick auf den dereinstigen Türkei , Bulgarien und hofft auf den Anschluß Rumäniens und des deutschen Handels sofort nach Friedensschluß zu sichern. Die Uebergang aus dem Kriegs- in den Friedenszustand. Es bestand Monopolgeſellſchaften dürften nur während des Krieges aufrecht er- Uebereinstimmung darüber, daß die durch§ 3 des Ermächtigungs. einiger Kleinerer Staaten in Nord und West. Man empfiehlt, halten bleiben, nachher müsse der Handel sich wieder frei entfalten gefeges vom 4. August 1914 dem Bundesrat erteilte Gefeß sich mit ganzer Kraft auf Rußland zu werfen, da man ja durch die lönnen, um die ihm zukommende Stellung als Pionier für Deutsch gebungsvollmacht mit dem Kriege ohne weiteres aufhöre, so Türkei an den Suezkanal gelangen könne und so die Hand an lands Größe und Ruhm in der Welt wieder zu gewinnen. einer etwaigen Verlängerung ein Reichsgesetz er der Gurgel Englands halte. Aber wir dürfen als wirkliche forderlich sein würde. Gin fortschrittlicher Abgeordneter wies Sicherheiten nur solche Maßnahmen betrachten, die in un werde, sondern daß zunächst ein Zwischenzustand eintreten dürfte, Das ist Bismardsche Realpolitik." darauf hin, daß der Frieden ja nicht über Nacht kommen ferer eigenen Kraft und in unserem geographischen Bereich liegen. innerhalb dessen die Ueberleitung würde erfolgen können. Der Justizminister gab Aufschluß über den Rückgang der Tätig feit der Justiz während des Krieges und über den Rückgang des Beamtenperionals, wobei er hervorhob, daß die jetzt in Tätigkeit befindlichen Justizbeamten stärker und nicht schwächer beschäftigt seien als im Frieden, was aber durchaus angemessen erscheine. Ein Rückgang Der Bezirkstag des Ober- Elsasses hat den Beschluß des Bezirks des Arbeitsumfanges habe namentlich stattgefunden in Grundbuchiachen tages des Unter- Elsaffes, der ausspricht, daß eine günstige Ent und in Zivilprozessen, eine Zunahme dagegen in Vormundschaftssachen. Bei den Kriegsgesellschaften legen auch wir den Hauptwert auf 4503 am 1. Januar 1912 auf 2699 am 1. Januar 1916 zurüd- Reich zu finden fei und der Verwahrung einlegt gegen die Auf­Die männlichen Strafgefangenen im Kammergerichtsbezirk feien von widlung Elsaß - Lothringens nur im engeren Anschluß an das Deutsche bas gemeinnützige Wirken. Spefulation darf in ihnen nicht getrieben werden. Die Interessen des freien Handels müssen gegangen, die weiblichen in derselben Zeit von 235 auf 418 ge- faffung in Frankreich , nach der die Angliederung Elsaß- Lothringens an gewahrt werden. Es müssen wirkliche Sachverständige aus tiegen. Eine große Zahl der Kleinen Gefängnisse sei gefchloffen. Frankreich als Hauptfriegsziel bezeichnet wird, einstimmig zu dem Es müssen wirkliche Sachverständige aus Von den Nationalliberalen wurde beantragt, daß bei Hypotheken- feinigen gemacht. dem Handel von ihnen zugezogen werden, wie das der Deutsche flagen eine einjährige Zahlungsfrist und bei Binsflagen eine ſechs­Handelstag gewünscht hat. Am schwersten ist der Kleinhandel vom monatige Zahlungsfrist vom Richter soll gewährt werden dürfen. Der lothringische Bezirkstag hat folgende Erklärung beschlossen: Striege betroffen. Ihm sollte durch Kreditgewährung geholfen Ein fortschrittlicher Abgeordneter unterstützte den Antrag grundiäß der Treue zu Kaiser und Reich der Hoffnung Ausdruck, daß ein auf „ Der Bezirkstag Lothringens gibt mit dem erneuten Gelöbnis England hat ganz offiziell durch seinen Handelsminister lich; nachdem der Justizminister wohlwollende Erwägung zugesagt den endgültigen Sieg unserer deutschen Waffen sich aufbauender berkündet, daß es unsern Handel auch nach dem Kriege vernichten hatte, wurde der Antrag aus geschäftlichen Gründen zurückgezogen, wolle. Gegenüber dieser Skrupellosigkeit Englands find die ener. ebenso ein weiterer nationalliberaler Antrag, wonach die Bergleiche ehrenvoller Friede die Wohlfahrt Lothringens und das weitere gischsten Abwehrmaßnahmen notwendig.( Sehr richtig!) Angesichts der Einigungsämter Vollstrecbarkeit erlangen sollten. Blühen und Gedeihen seiner Landwirtschaft und Industrie in immer der konzentrierten Bestrebungen des Vierverbandes in dieser Richtung müssen beizeiten wirksame Maßnahmen ergriffen werden. Hierzu kommando an den Oberlandesgerichtspräsidenten ein Ersuchen Ein Zentrumsredner bemängelte, daß ein General- engerem Anschluß ans deutsche Volksleben sichert." gehört vor allem eine wirtschaftliche Vereinigung Deutschlands , Desterreich Ungarns , Bulgariens um Verhängung schwerer Strafen gerichtet und daß der Die Vereinigung der Fürstentümer Schwarzburg . und der Türkei . Möge es gelingen, eine wirtschaftliche An- Oberlandesgerichtspräsident dieses Ersuchen den Richtern des Bezirks Rudolstadt , 19. Februar. ( W. Z. B.) Der Landtag be näherung zwischen diesen verbündeten Reichen in weitesten Kreisen zur Kenntnisnahme weitergegeben habe. Entsprechend einer An= populär zu machen. Bor allem muß als Folge der Erfahrungen regung von fortschrittlicher Seite erklärte der Minister, den Oberlandes schloß heute dem Regierungsantrag gemäß einstimmig, aus dieses Krieges der Gedanke der Solidarität von Landwirtschaft, gerichtspräsidenten zur Aeußerung über die Gründe dieser Weitergabe seiner Mitte einen Ausschuß von sechs Mitgliedern zu wählen Handel und Industrie uns in Fleisch und Blut übergehen.( Bravo !) auffordern zu wollen. Ein fortschrittliches Kommissionsmitglied be- und ihn zu beauftragen, mit einem gleichen Ausschuß des Handel und Industrie uns in Fleisch und Blut übergehen.( Bravo !) mängelte, daß die stellvertretende Intendantur des Sonderhäuser Landtags Vorberatungen darüber zu pflegen, Handelsminister Sydow: 9. Armeekorps in Altona , eine preußische Behörde, ständig auf welche Weise die Vereinigung der beiden Fürstentümer zu in ihren Verträgen die Zuständigkeit der preußischen Gerichte einem Staate oder wenigstens eine teilweise Vereinigung der Zur Belebung der Ausfuhr werden geeignete Maßnahmen er- zugunsten der hamburgischen Gerichte ausschließe und dadurch Ministerien zu einer gemeinsamen Behörde und eine gleich Es wird geprüft, in wie weit man Ausnahmen von den nicht bloß preußische finanzielle Interessen schädige, sondern bestehenden Ausfuhrverboten zulaffen kann. Vor allem soll das auch ein ideales Interesse der preußischen Gerichte verlege. mäßige Fortentwicklung der Gesetzgebung in den Schwarz­Genehmigungsverfahren bereinfacht werden. Die Einfuhr Der Minister erwiderte, daß die Intendantur der Kommando- burgischen Ländern zu schaffen sei. Der Landtag wurde entbehrlicher Gegenstände wird binnen furzem von Reichs gewalt unterstehe, er daher nicht eingreifen tönne. Dem wurde darauf geschlossen. wegen durch Verordnung einschränkt werden.( Bravo !) Die entgegengehalten, daß die stellvertretende Intendantur dem preußi­Bentraleinkaufsgesellschaft untersteht nicht der preußischen Re- fchen Kriegsministerium und nicht dem Generalfommando unterstehe. gierung; ich werde aber die vorgebrachten Beschwerden an den Nach einer eingehenden Aussprache über die Verhältnisse der Assessoren, Staatssekretär des Innern weitergeben. Den Angehörigen des bie Stanzleibeamten und andere Beamtenfategorien sowie über die Mittelstandes sollen Darlehen zu billigem Binsfuß zur Verfügung Notprüfungen wurde der Etat unverändert genehmigt. gestellt werden. In der Frage unferes wirtschaftlichen Berhältnisses zu Desterreich Ungarn muß ich mir natürlich große Zurüdhaltung auferlegen und fann feine Erklärung namens der Regierung ab­geben. Nur einige allgemeine Bemerkungen. Es spielt bei diesen Forderungen neben politischen Erwägungen auch zum großen Teil

werden.

griffen.

-

marit nicht entbehren tönnen.( Bravo )

Nächste Kommissionsfizung Dienstag.

Politische Uebersicht.

Abgeordnetenhaus und mitteleuropäischer Wirtschafts­

verband.

Eine Mahnung an die Landwirtschaft. sprach unlängst der Landrat des Streifes Lüdinghausen, Graf Folgende ernste Mahnung an die Landwirtschaft bon Westphalen, ein Freund und Förderer aller Bauern und Rötter, in einer Versammlung des Landwirtschaftlichen Streis bereins aus:

wohlfahrt."

Im großen und ganzen haben die Landwirte ihre Pflicht ge­das Gefühl mit. Wirtschaftliche Fragen sind aber feine tan. Leider aber haben sich hier, wie an anderen Drten des Kreises Gefühlsfragen, sondern Interessenfragen.( Sehr richtig!) Lüdinghausen auch Landwirte gefunden, die glauben, sich über die Die Regelung mug so erfolgen, daß den Interessen beider Teile Das Abgeordnetenhaus setzte am Sonnabend die zweite wegiegen zu fönnen. Sie verfüttern noch Brotgetreide zur Sicherung des Lebensmittelbedarfs getroffenen Maßnahmen hin­dabei Rechnung getragen wird, sonst wirkt eine solche Regelung nicht berſtärkend auf die politischen Verhältnisse, sondern trennend. Wir Lesung des Etats des Staatsministeriums mit der Beratung und machen sich an den Verfehlungen der Müller gegen die Be­müssen erſt wissen, wie Industrie, Handel und Landwirtschaft in der Fragen fort, die sich auf Handel und Geldverkehr schränkungen in deren Gewerbe mitfchuldig. Ihre eigene und ihrer Defterreich- Ungarn felbst zu der Frage stehen, und darüber schwebt beziehen. Hierbei berührten fast alle Redner das Thema Kinder Wohlgenährtheit und die fugelrunden Bäuche ihrer noch ein ziemlich dichter Schleier. Also das follten wir erst mit unserer Handelsbeziehungen nach dem Kriege, vor allem unser Pferde stehen in scharfem Gegensatz zu dem vielerorts Ruhe abwarten.( Sehr gut!) In unserem Intereffe liegt Verhältnis zu England einerseits und zu unseren Verbündeten herrschenden Mangel. Wer heute noch Brotgetreide ver es ferner, diese Verhandlungen so zu führen, andererseits. Die Sprecher der bürgerlichen Parteien meinten, füttert, ist ein Verräter nicht nur am Baterlande, sondern auch daß dadurch unferem Handel und unserer In- daß England auch nach Friedensschluß den deutschen Handel am eigenen Stande. Wenn unsere Landwirtschaft jezt versagt, dann dustrie nach dem Kriege der Verkehr mit den Neutralen und mit den uns jetzt noch feindlichen zu schädigen suchen wird, ebenso herrschte bei ihnen darüber fann sie sich nach dem Kriege auf bitterböse Folgen in der Zoll- und Staaten nicht eric wert wird. Wir werden für Einigkeit, daß unsere Beziehungen zu Desterreich- Ungarn , der Agrargeleggebung gefaßt machen. Die Polizei kann unmöglich alles uniere Industrie und unseren Handel den Welt- Türkei und Bulgarien engere werden müssen. Abg. Bell( 3.) fontrollieren. Möge jeder sparen mit seinen Vorräten, und die aus sprach den Wunsch aus, daß es gelingen möge, eine wirtschaft zwingenden Gründen erlassenen, in den Beitungen veröffentlichten liche Annäherung im weitesten Umfange herbeizuführen. Borschriften beobachten, zu seiner eigenen und seiner Volksgenossen Abg. Hausmann( natl.) Diesem Gedanken war an sich auch der Handelsminister verlangt Beschaffung von mehr Kleingeld und begrüßt die recht- Dr. Sydow nicht abgeneigt, doch wollte er namens zeitige Einführung von kleinen Scheinen vor dem Kriege. Die Ausfuhr sollte fo viel wie möglich befördert werden, soweit nicht der Regierung feine Erklärung abgeben; vielmehr befleißigte Die Verhältnisse am Kartoffelmarkt. militärische Interessen dagegen sprechen. Der Ausfuhr von Medi- er sich größerer Zurückhaltung. Er warnte davor, fich Gine Großhandelsfirma für Kartoffeln schreibt: tamenten stehen feine Bedenken entgegen. Ich stehe auf dem rein- vom Gefühl leiten zu lassen und deutete die Schwierigkeiten menschlichen Standpuntt, daß man den Kranten auch bei unseren an, die sich bei Regelung der Frage ergeben. Mit Recht er. Ginwirkung der Preisgestaltung für Saattartoffeln. Für Die Gestaltung des Speisekartoffelmarktes steht unter der Feinden ruhig dadurch helfen kann.- Den Ausführungen des innerte er daran, daß es nötig sei, dafür zu sorgen, daß nach Saatfartoffeln bestehen teine Höchstpreise und der Markt zeigt Ministers über unser zukünftiges wirtschaftspolitisches Verhältnis dem Kriege der Verkehr unseres Handels und unserer Industrie bereits eine ähnliche Entwidelung wie im vorigen Jahre, insofern, au Desterreich- Ungarn lann ich zustimmen. Immerhin find die mit den Neutralen und den uns jetzt feindlich gegenüber als alle verfügbaren Kartoffeln nunmehr nur noch als Biele des Mitteleuropäischen Wirtschaftsverbandes durchaus gute. stehenden Ländern nicht erschwert wird ein Gedanke, der Saattartoffeln zum Angebot gelangen. Abg. Deser( Vp.): durchaus beherzigenswert ist. Die Ziele des imtteleuropäschen Wirtschaftsverbandes in Saattartoffeln gerechnet wird, besteht die Neigung, möglichst Da mit der baldigen Einführung von Großhandelshöchstpreisen bezeichneten auch die Abgg. Hausmann( natl.) und umfangreiche Mengen Kartoffeln durch Einkäufe zu hohen Preisen Deser( Fortsch. Vp.) als gut und erstrebenswert, obwohl als Saattartoffeln sicherzustellen. Dieser Umstand muß natürlich auch sie nicht verkannten, daß Deutschland nach dem Striege zu einer Stodung des Angebots im Speisekartoffelmarkt führen, auch mit dem jetzt feindlichen Auslande wieder Beziehungen zumal für Saattartoffeln nach wie vor phantastische Preise anknüpfen muß, da unser Handel des Weltmarktes bedarf. Am Montag wird die Debatte weiter geführt. Sachsen fordert Aufhebung der Fahrkartensteuer. uns nicht auf den Osten allein fonzentrieren, unier Handel bedarf des Weltmarktes. Es ist psycho- Die Reichsfahrkartensteuer hat nach den Feststellungen logisch intereffant, daß man sich in England schon mit der Frage be- des Eisenbahnausschusses der sächsischen Zweiten Stammer eine schäftigt, wie man den deutschen Handel tot machen fann. Man ist derartige Abwanderung aus den höheren in die unteren also doch offenbar von dem Glauben abgekommen, daß der Blan, Fahrklassen bewirkt, daß der Einnahmeausfall das Doppelte Deutschlands Handel durch den Krieg zu vernichten, ausführbar iſt. Dieſe Hoffnung Englands hat sich als illusorisch erwiesen. des Betrages der Steuer beträgt. Der Ausschuß fordert des Durch eine Fülle von wertvollen und glücklichen Erfindungen ist es halb die Regierung auf, im Bundesrate für die Beseitigung gelungen, Lüden auszufüllen. Das ist einer unserer glänzendsten der Steuer einzutreten. Siege.( Bravo !) Wir haben eine ganze Anzahl wertvoller Aktiv­posten, unsere Landwirtschaft, unsere Industrie mit ihren Arbeitern,

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Der Kleinhandel ist in einer wenig beneidenswerten Lage, denn er wird von dem Bublifum für alle Mißstände in der Preispolitit berantwortlich gemacht. Für die Butuhr von Rohstoffen nach dem Striege mug rechtzeitig geiorgt werden. Eine vaterländische Pflicht ist es, der Reichsbank möglichst alle Banknoten zuzuführen und mit Sched's zu bezahlen. Es sollte jeder bei der Post oder bei der Bant ein Schedfonto haben.( Sehr gut!)- Der Gedante des wirt fchaftspolitischen Zusammenschlufies mit Defter. reich- Ungarn gewinnt erfreulich an Boden. Natürlich

fönnen wir

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Reventlows Homöopathie".

die zu den allerersten der Welt gehören, und unieren Handel. Auf Der imperialistische Schriftsteller und Mitarbeiter der Deut­diefe können wir auch nach dem Kriege vertrauen und ferner auf schen Tageszeitung", Graf Reventlow; hielt im Herrenhaus den Geiſt feſten, entſchloſſenen Zugreifens, der in diesem Striege alle einen Borrag über„ Boltstum und Weltwirtschaft". Das Wolffische Schwierigkeiten überwunden hat.( Bravo !) Telegraphenbureau verbreitet darüber einen Bericht, dem wir fol­gende Ausführungen Reventlows entnehmen:

Ministerialdirektor Lusensty erklärt zu einem zu diefer Materie vorliegenden Antrag des Zentrums, daß eine bestimmt abgegrenzte Bertretung einzelner Erwerbszweige

Für das Teutsche Reich bestand die Weltwirtschaft vor dem Kriege im wesentlichen im Export und Import. Heute wissen wir

gefordert und bewilligt werden. Gewöhnliche Sorten, wie Wohlt. mann und Silesia, die sonst zum gefeßlichen Höchstpreis als Speisekartoffeln an den Markt gelangen, werden bereits im Han delsverkehr mit 6-7 M. für den Zentner gehandelt, und Früh Bartoffeln haben Preise von 10 M. pro Bentner erreicht, d. h. Breise, wie sie im vergangenen Jahre taum zur Zeit des bringend­sten Bedarfs in Saatkartoffeln bezahlt wurden. Es bleibt abzu­warten, wie unter diesen Umständen sich die Weiterentwickelung des Angebots von Speisekartoffeln gestalten wird. Die Nachfrage in Speisekartoffeln ist unverändert dringend, ebenso wenden Fabritkartoffeln zur Flodenfabrikation start gefragt.

Wünsche zur Schweinefleischversorgung. Nachdem nunmehr durch Bundesratsverfügung vom 14. Fe bruar Stallpreise für Schweine statt der bisherigen Marktpreise festgesetzt worden sind, erscheint eine einbeitliche Berord nung über die Bildung der Biehmarkt- und Kleinver faufspreise vonnöten. Es besteht die Gefahr, daß aus Non­furrenzgründen die den Städten zur Pflicht gemachte Festsetzung der Fleischpreise, wie fast immer bisher, zu ständigen