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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Moritplas, Nr. 151 90-151 97.

Donnerstag, den 16. März 1916.

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Seruiprecher: Amt Morisvlas, Nr. 151 90-151 97.

Erbitterte Kämpfe an der Tionzofront.

Finanzielle Kriegswirkungen.| Meldung des Großen Hauptquartiers.

Uns wird geschrieben:

In der Einleitung zu einer sehr umfangreichen und ma­terialreichen Abhandlung über die Besteuerung der Kriegsgewinne*) schreibt der Düsseldorfer Regierungs­rat Ludwig Buck, daß während die allerbesten unseres Volkes ihr Leben für unser Vaterland hingeben, einige wenige andere hinter den schüßenden Mauern, mit denen unsere Heere das Deutsche Reich umgeben haben, es verstehen, ungeheure Reichtümer zu sammeln." Der Düsseldorfer Regie­rungsrat hatte während der ganzen Kriegsdauer in einem der größten Beranlagungsbezirke Preußens Gelegenheit, in alle Verschiebungen der wirtschaftlichen und damit zugleich der steuerlichen Leistungsfähigkeit tiefen Einblick zu gewinnen. Er erzählt, daß er Gelegenheit hatte, unmittelbar die Vernich­tung alter wohlhabender Familien zu beob qten, die Not und die Schwierigkeiten, den steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen. Auf der anderen Seite aber das Aufsteigen einer neuen Gesellschaft infolge unermeßlicher Ariegs­gewinne zu beobachten, die steuerlich nicht genügend oder gar nicht herangezogen wurden. Die gewaltige Höhe mancher Kriegsgewinne wurde nur langsam bekannt.

Es gibt Kriegsgewinne im engeren und im weiteren Sinne. Es gibt zielflar offenliegende Kriegsgewinne, z. B. die der Attiengesellschaften, die Kriegsmaterialien herstellen, wobei freilich die Bilanzierungskunst nicht unterschäßt werden soll, während die Vorfämpfer der Landwirtschaft bemüht sind, Mehr­einkünfte überhaupt zu leugnen. Es gibt Beamte, Aerzte, Offiziere, die durch den Krieg zu starker Erhöhung, ja zur Ver doppelung ihres Einkommens gelangt sind. Die Opfer, die der Krieg gekostet hat, haben ein rascheres Avancement, haben aus­wärtige Vertretungen mit Bezug von Diäten zur Folge gehabt. In ihrer Gesamtheit dürften diese Gewinne auch für die Heran­ziehung zur Kriegsgewinnsteuer nicht unerheblich sein, dem Gedanken der steuerlichen Gerechtigkeit ist auch hier Rechnung zu tragen. Die Gewinne der Landwirtschaft werden als Ge­famtheit sehr beträchtlich sein, wenn freilich auch der Zugriff für den Ausführer der Kriegsgewinnsteuer erschwert sein wird. Aus der Kriegstonjunktur ist reichlicher Gewinn gezogen wor­den. Trotz der Schließung der Börsen hat es an erfolgreicher börsenmäßiger Spekulation nicht gefehlt. Das weite Gebiet der Heereslieferungen der mittelbaren und der unmittelbaren, der normalen und der anormalen Gewinne hat auch im hohen Maße zur Verschiebung der Vermögen beigetragen. Daß die Erbschaften während der Kriegszeit viel häufiger sein müssen, und daß auch dadurch ein, so bitter es ist, es auszusprechen, Kriegsgewinn ausgelöst wird, steht für den Steuerpolitiker außer aller Frage. Die Schwierigkeit der Erfassung des Kriegs­gewinnes, feiner Umschreibung hinsichtlich der Ursachen, führt selbstverständlich dazu, daß man jedes in der so opferreichen Zeit des Krieges übernormal gewordene Einkommen als Kriegsgewinn steuerlich behandeln soll. Bud hat auf Grund der Tagespresse während drei bis vier Tagen die Vielseitigkeit der Möglichkeit, während der Kriegszeit auf andere Weise als durch der Hände Arbeit zu Wohlstand zu kommen, schlagend be­wiesen. Er führt da an Diebstahl und Hehlerei im Feindes. land, so in einem Falle eine Menge Gold- und Silbersachen, auch Wertpapiere, in der Höhe von 50 000 Franken, dann Sammlungsschwindel, ferner Schwindel anderer Art in der Uniform eines Offiziersstellvertreters, zu der auch noch das Eiserne Kreuz gelegt wurde. Weiter Bitten um Geldsendun­gen für Angehörige von deutschen Kriegern, die in russischer Ge­fangenschaft sind. Aus dem Lebensmittelhandel werden ange­führt Butterfälschungen, gewässertes Hadfleisch, betrügerische Manipulationen beim Obsthandel, Verkauf von Rafaopastillen und Rafaotabletten ohne Rafao und ähnlichen Lebensmittelver­fälschungen, wie schamlosen Betruges bei der Futtermittelher­stellung. Dazu kommen noch Unterschlagungen, Schwindeleien bei Heereslieferungen, bei Warentransporten, Unterschleife in folge mangelnder Kontrolle in den Geschäften, zu Unrecht er langte Renten.

Meldung des Großen Hauptquartiers.mal wenn das Einkommen nur durch Schötung feſt.

Amtlich. Großes Hauptquartier, den 15. März 1916.( W. T. B.)

Westlicher Kriegsschauplah.

Bei Neuve Chapelle sprengten wir eine vorgeschobene englische Verteidigungsanlage mit ihrer Besagung in die Luft. Die englische Artillerie richtete schweres Fener auf Lens.

Die französische Artillerie war sehr tätig gegen unsere nene Stellung bei Ville- ang- Bois und gegen verschiedene Abschnitte in der Champagne,

Links der Maas schoben schlesische Truppen mit fräftigem Schwung ihre Linien aus der Gegend westlich des Nabenwaldes auf die Höhe" Toter Mann" vor. Fünfundzwanzig Offiziere und über tausend Mann vom Feinde wurden unverwundet gefangen. Viermal wieder­holte Gegenangriffe brachten den Franzosen keinerlei Er­folge, wohl aber empfindliche Verluste.

Auf dem rechten Maasufer und an den Ofthängen der Cotes rangen die beiderseitigen Artillerien erbittert weiter.

Ju den Bogesen und südlich davon unternahmen die Franzosen mehrere kleinere Erkundungsvorstöße, die ab­gewiesen wurden.

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Leutuant Leffers schoß nördlich von Bapaume sein viertes feindliches Flugzeug, einen englischen Doppeldecker, ab. Bei Vimy( nordöstlich von Arras ) und bei Sivry ( an der Maas nordwestlich von Verdun ) wurde je ein französisches Flugzeug durch unsere Abwehrgeschütze her­untergeholt. Ueber Hanmont( nördlich von Verdun ) stürzte ein französisches Großßingzeug nach Luftkampf ab. Seine Jusaffen find gefangen, die der übrigen find tot. Deftlicher und Balkan - Kriegsschauplah. Die Lage ist unverändert.

Oberke Heeresleitung.

Der österreichische Generalftabsbericht.

ien, 15. März.( W. T. B.) Amtlich wird verlautbart: Russischer Kriegsschauplat.

Die Besatzung der Brückentöpfe nordwestlich von 8ziecko wehrte heftige Angriffe ab. Sonst keine besonderen Ereignisse. Südöstlicher Kriegsschauplas.

Nichts Neues.

Italienischer Kriegsschauplas.

Die Angriffe der Italiener an der Jsorzofront banern fort. Gestern nachmittag wurde auf der Podgorahöhe erbittert gefämpft. Unsere Truppen warfen den hier stellenweise eingedrungenen Feind im Handgemenge zurüd. Ebenso erfolglos blieb ein gegne rischer Nachtangriff, der nach mehrstündiger Artillerievorbereitung gegen den Raum füdwestlich San Martins angefest wurde. Vor diesem Drte liegen von den vorhergegangenen Rampftagen noch über tausend Feindesleichen. An mehreren anderen Stellen der füstenländischen Front tam es zu lebhaften Artillerie- und Minenwerferfämpfen. Im Kärntner Grenzgebiet stand unser Fella- Abschnitt, in Tirol der Raum des Col di Lana unter lebhaftem Feuer. Italienische Flieger warfen ohne Schaden anzurichten Bomben auf Triest ab.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabel. von Goefer, Feldmarschalleutnant.

( und ebenso anscheinend in Desterreich) haben die Steuerbehör stellbar ist, den Mut verloren, eine Sache überhaupt noch zum Zwecke der Strafverfolgung an die ordentlichen Gerichte abzu­geben. Man ftelle nur Ermittelungen an; es gibt in Preußen nicht nur vereinzelte, sondern sehr viele und große Veran­lagungsbezirke, wo seit Jahren, wenn nicht gar seit Jahrzehn ten, überhaupt feine Steuerhinterziehung an die ordentlichen Gerichte abgegeben worden ist."

Bud kommt deshalb zu dem uns freilich auch nicht durch­schlagend erscheinenden Vorschlage, daß eine andere Organija­tion der Strafbehörden, eine Einrichtung besonderer Verwal tungsgerichte, denen das Verwaltungsstrafrecht und die Ber­waltungspraris geläufiger ist wie den ordentlichen Gerichten, Abhilfe schaffen sollen. Er meint, daß wenn die Geldstrafen berzehnfacht und die Gefängnisstrafe aus dem Wehrbeitrags­geset als dauernde Einrichtung in alle direkten Steuergesehe übernommen würde, es nichts müßen würde, solange die Veranlagungstechnik und die Straftechnik nicht verbessert wird.

"

Daß die Gesetzgebung so manche Schuld an demi mangeln­den Ergebnisse der Steuergesetzgebung trägt, beutet der be­amtete Rritifer mit begreiflicher Borsicht an. Er schreibt: Man flagt fobiel über Steuerhinterziehung der Landwirt­fchaft, über lächerliche Einschäzungen zur Ergänzungssteuer. Mag dem sein, wie es wolle. Man fann doch in der Aus­nigung vom Gesek absichtlich geschaffener Schwächen feine Steuerbinterziehung" finden. Dazu macht Bud fol gende Anmerkung: Ich habe auch noch nicht gehört, das ein Bandwirt wegen einer von der Bewertung der Steuerbehörde abweichenden Bewertung seines Grundbesizes wegen Steuerhinterziehung bestraft" worden wäre. Schon bos be weist, daß hier von Steuerhinterziehung im straftrechtlichen Sinne feine Rede sein kann." Das Bewertungsproblem möchte Bud so angefaßt wissen, daß das Reich bzw. der Staat berech tigt, aber nicht verpflichtet sein sollen, die landwirt. schaftlichen Güter zu denjenigen Breifen zu erwerben oder von den Gemeinden erwerben zu lassen, die der Steuerpflichtige bei der Wehrsteuer oder Vermögenszuwachssteuer angibt. Bud meint, daß man auf diese Weise zu sehr billigen Bedingungen Band zur Ansiedlung der Kriegsinda­liden und zum Zwecke des Kleinwohnungsbaues erwerben fönnte.

So führt den fachhundigen Berfasser die Frage der Be steuerung der Kriegsgewinne auf zahlreiche sehr wichtige, wenn auch stark verhüllte Probleme der Steuerscheu der Befizenden. Seine mutige und müßliche Arbeit sollte von allen beachtet werden, die ernstlich an der kraftvollen Durchfegung der Kriegsgewinnsteuer und einer starken Heranziehung der Kriegsgewinne interessiert find zur Entlastung derjenigen, die durch den Krieg in schwere Mitleidenschaft gezogen sind.

Der französische Tagesbericht.

Baris, 14. März.( W. 2. 88.) Amtlicher Berit bon Dienstag nachmittag. Westlich von der Maas war das Artilleriefeuer während der Nacht ziemlich heftig. Am rechten Ufer wurde eine starte feindliche Erkundungsabteilung im Walde yon Haudremont durch Sperrfeuer aufgehalten. In der Gegend von Vaug und Damloup andauernd heftige Beschießung. In der Woebre lebhafte Tätigkeit beiber Artillerien, insbesondere im Ab­schnitte von Eig. Im übrigen fein bedeutendes Ereignis. Im Briefterwalde wurde eine deutsche Abteilung, die einen Handstreich gegen unsere Gräben bei Troig de Carmes versuchte, mit Gewehr­feuer empfangen und zersprengt. Sie ließ einige Tote auf dem Gelände zurüd. An der übrigen Front verlief die Nacht ruhig.

Paris , 15. März.( W. L. B.) Amtlicher Bericht von Dienstag abend. Nördlich der Aisne versuchten die Deutschen breimal in unsere Gräben am Rande nordwestlich des Buttewaldes

den Strafrichter ist wegen der komplizierten Tatbestände, wegen einzubringen. Reiner diefer Verfuche hatte Erfolg. In den Ar der Gewandtheit dieser mit allen Salben geschmierten Ge- gonnen war unfere Artillerie in dem Abschnitt von Four de Paris schäftsleute, die sich dem Richter in der Regel überlegen er erfolgreich, too ein Munitionsdepot zur Explosion gebracht wurde; Sehr viel schwerer faßbarer Kriegsgewinn hat sich beim weisen, nicht aussichtsvoll. So fagt der von Regierungsrat ebenso wurden Eisenbahn- und Verbindungslinien in der Gegend Agentenwesen eingestellt; mancher Auftrag ging durch vier, Buck zitierte österreichische Oberfinanzrat Meisel: Aus den von Montfaucon und Avocourt beschoffen. Westlich der Maas ver­fünf und mehr Hände; Vermittlungsgebühren wurden bezahlt Ergebnissen der Strafftatistik läßt sich ein Schluß auf gute oder doppelte sich die heftige Befchießung mit großkalibrigen Granaten für nichtgeleistete Arbeit. Im Schwißsystem wurden zum schlechte Steuermoral nicht ziehen. Die Gründe, warum in auf unsere Stellungen bet Bethincourt and Cumieres . Am Nach­Schaden des Reichs wie der Heimarbeiter wucherische Geld- Desterreich früher und jetzt die Strafen bei den Hinterziehungen mittag entwidelten die Deutschen einen sehr starken Angriff in der Einkommensteuer so selten waren, warum der Straffälle in diesem Abschnitt, der jedoch auf der ganzen Front unter ernsten gewinne erzielt. Nur an zwei Bunften unferer Die Erfassung dieser infolge der Kriegsgewinne sozial auf- Preußen so wenig sind, liegen in der mangelhaften Technik. Die Verlusten zurückgewiesen wurde. steigenden Schicht ist und wird sehr schwierig sein. Mannigfache preußische Type des Strafrechtes der Einkommensteuer funktio- Gräben zwischen Bethincourt und Mort Homme vermochte der Verschwendung der leicht erworbenen Gewinne, schwer faßbare niert nicht und kann nicht gute Dienste leisten. Die theoretisch Feind Fuß au faffen. Deftlich der Mosel und im Woewre war die Vermögensanlagen in Juwelen, alten Spizen, Kunstwerken, feine Konstruktion der Einkommensteuer hat einen groben Artillerietätigkeit während des übrigen Tages sehr lebhaft, feine Gruppierung der Anlagen usw. sollen zeitweise die Ver- Fehler; der gute Gang hängt von zwei Rädern ab, die in der Infanterieunternehmungen. Nördlich von St. Mihiel haben unsere mögenssteigerung verhüllen. Die Erfassung durch Praris schlecht laufen. Es ist das subjektive Bekenntnis, das Batterien wichtige Lager des Feindes im Walde Heudicourt befchoffen unzuverlässig funktioniert, und das Strafrecht, das da nicht und eine große Feuersbrunst auf dem Bahnhof und die Niederlagen *) Finanz- Archiv, 33. Jahrgang( 1916), 1. Band, S. 1-142, entsprechend eingreift." Bud bemerkt dazu: n Preußen von Zamarche im Boetore hervorgerufen. In Lothringen ist eine