genossen gerecht gewürdigt und von seinen Feinden nach Geijühr respektiert.(Lebhafter Beifall.) Möge die Kammer die Männer zur Regierung rufen, die sie für geeignet hält zur Er reichung der Ziele des Landes. WaS von Bedeutung ist, ist nur, dast diese Ziele erreicht werden. Damit aber die Regierung mit Nutzen tätig sein kann, muh sie des ständigen Vertrauens des Par lamenles sicher sein.(Lebhafter Beifall.) Möge Ihre Abstiinmung klar, deutlich, ohne Einschränkung und ohne Hintergedanken fein. (Lebhafter, wiederholter Beifall.) B i s s o l a t i sprach darauf im Namen der Reformsozialisten. der Radikalen, der lonstimtionellen Demokraten, der liberalen Linken und der Mehrheit der Republikaner und erklärte, daß, da seine Anstren gungen und die Anstrengungen derjenigen, in deren Namen er spräche, auf den Erfolg des Krieges hinzielten, ihre Abstimmung nur die Bedeutung einer Ermahnung haben könnte. Sie wolle besagen, die Regierung müsse auf bessere wirtschaftlche Organisation des Landes während des Krieges und auf eine Vorbereitung der wirtschaftlichen Organisation nach dem Kriege bedacht sein. Aber diese Abstimmung habe auch eine höhere Bedeutung. Sie wolle ausdrücken, datz der Sieg der alliierten Mächte abhänge von ihrer vollständigen Heber einstimmung auf ökonomischem und militärischem Gebiete. Die Abstimmung in der Kammer müsse die Notwendigkeit dieser vollkommenen Uebereinstimmung deutlich hervortreten lassen. Es handle sich nicht um einen Krieg oder einen kleinen Krieg, der Krieg sei ein einziger. Wer von einem Separatkrieg Italiens spreche, könne nur der Parteigänger eines deutschen Friedens sein. Die jenigen, welche den Krieg gewollt hätten, mühten jetzt ihr möglich stes tun, damit diese vollkommene Uebereinstimmung zur Wirklich keit werde, sie mühten bedenken, dah, wenn sie sich jetzt von derRe gierung trennen würden, während die Minister und die Heerführer der alliierten Mächte die Uebereinstimmung ihrer gemeinsamen Aktion gegen dev gemeinsamen Feind berieten, sie nichts andere? tun würden, als Mihftauen unter den Miierten hervorzurufen. Deshalb fühlten die demokratischen Parteien, dah sie alle Kritik und allen Zwist vergessen und dah sie deshalb ihr Vertrauen in die Regierung bekunden mühten. Sie wollten so das einzige Programm be kräftigen, welches gegenwärtig eine Regierung oder eine Partei haben könne, nämlich den Sieg. Er erwarte mit Zuversicht diesen Sieg, der durch seine Verwirklichung die eigenen nationalen Be strebungen, die Wiederherstellung Belgiens , Serbiens , Montenegros und Polens bringen und von neuem gegenüber der militaristischen Mach: der zentralen Kaiserreiche die Rechte und die Freiheit der Völker kräfftgen und ihnen nach diesem so blutigen Kampfe einen glücklichen Frieden, Wohlfahrt und Gerechtigkeit bereiten werde. Der Katholik M e d a bekräftigte von neuem seine Zustimmung zu dem nationalen Krieg. Er drückte die Ueberzeugung aus, dah nur diejenigen, die diesen Krieg diplomatisch und militärisch vorzu bereiten verstanden und ihn unternommen hätten, ihn allein ohne Schwäche und ohne Verwirrung zu einem guten Ende führen könnten. Die Kammer könne und müsse dem Kabinett die Richt- linien festsetzen, die sie selbst als in Uebereinstimmung mit dem öffentlichen Wohl betrachte. Aber in diesem Augenblick würde man die Geschicks Italiens nicht besser sichern können, als indem man das Ansehen der Regierung bedingungslos und durch vollstes Vertrauen stärke. Es folgte darauf die schon gemeldete Abstimmung. Die Sitzung wurde aufgehoben._ politische Uebersicht. Wieder eine Wortentziehung. Ein Vorgang, der an alte Zeiten erinnerte, spielte sich am Montag im preußischen Abgcordnetenhause ab. Zur dritten Lesung des Etats hatte Genosse S t r ö b e l das Wort er halten. Nachdem er zunächst die Regierung um Auskunft über ihre Absichten bezüglich der Neuorientierung der Politik, insbesondere bezüglich der Wahlreform ersucht hatte, kam er auf die Friedensaussichten zu sprechen. Man hätte er warten sollen, daß ein Parlament, wie immer es zusammen gesetzt ist, die Diskussion über diese, alle Völker der Welt be wegende Frage nicht unterbinden, im Gegenteil, daß es mit Freuden eine solche Erörterung zulassen würde. Aber die preußische Volksvertretung denkt darüber anders, die Er örterung aller auswärtigen Angelegenheiten— insonderheit der Kriegsziele, der Kriegführung und der Beziehungen Deutsch lands zu den kriegführenden und neutralen Staaten— sollte von der diesjährigen Etatsberatung ausgeschlossen bleiben. Obwohl Ströbel weder über auswärtige Politik noch über Kriegsziele sprach und obwohl er sich ficht- lich bemühte, dem Beschluß des Hauses gerecht zu werden, gelang es ihm doch nicht, seine Rede zu Ende zu führen. Was er auch immeo sagte, der durch die fortgesetzten Zwischenrufe der Pappenheim und Genossen immer nervöser werdende Präsident Graf Schwerin erklärte alles als auf die auswärtige Politik bezüglich, er rief unseren Redner wiederholt zur Sache. Ja sogar der Versuch Ströbels, im Anschluß an die bei der zweiten Lesung des Etats von anderer Seite angeschnittenen Frage des deutsch -österreichischen Wirt schaftsbündnisses die handelspolitischen Beziehungen der Völker zu besprechen, zog ihm einen Ruf zur Sache zu. der die Wortentziehung zur Folge hatte. Sämtliche bürgerliche Parteien erklärten diese beispiellos dastehende Wort- entziehung für berechtigt, sie haben damit dokumentiert, daß es im preußischen Abgeordnetenhause zwar dem einen Redner gestattet ist, eine Frage eingehend zu debattieren, daß da­gegen dem anderen Redner die Erwiderung nicht erlaubt ist. Der Etat selbst wurde gegen die Stimmen der Sozial- demokraten, der Dänen und der Polen angenommen. Die Sozialdemokraten stimmten dagegen, Polen und Dänen ent- hielten sich der Abstimmung. Gleichfalls angenommen wurde eine Resolution Hammer(k.) und Genossen betr. die Auf- Hebung eigener militärischer Bäckereibetriebe zur Herstellung von Brot für Kriegsgefangene und ausländische Zivil- gefangene. Nach Erledigung des Etats nahm das Haus in zweiter und dritter Lesung die Sekundärbahnvorlage un- verändert an und wandte sich schließlich der zweiten Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Dienstvergehen der Beamten der Otts-, Land- und Jnnungs- krankenkassen zu. Trotz aller Bemühungen unseres Genossen Braun, der die Kommissionsbeschlüsse einer Kritik unterzog und eine Reihe von Verbesserungsanträgen begründete, gelang es nicht, den Entwurf für uns annehmbar zu gestalten. Am Dienstag soll in zweiter Lesung zunächst der Fischereigesetzentwurf und dann die Steuernovelle beraten werden. Am Mittwoch hofft das Abgeordnetenhaus den noch vorhandenen Stoff aufzuarbeiten und die Pause beginnen lassen zu können. Vertagung des preußischen Abgeordnetenhauses. Der Seniorenkonvent des Abgeordnetenhauses einigte sich am Montag dahin, den vorhandenen Stoff bis Mittwoch aufzuarbeiten. Die eigentliche Vertagung des HauseS, die durch Königliche Ver- ordnung zu erfolgen hat. wird am 1. April eintreten und voraus- sichtlich bis zum 80. Mai dauern. Während dieser Zeit soll die Kommission den Entwurf eines SchäxungsamteZ und den Gesetz-

entwurf über die Stadtschaften vorbereiten, damit das Plenum bef seinem Wiederzusammentritt diese beiden Entwürfe und die Steuer- Novelle erledigen kann. Es besteht die Absicht, den Landtag dann aufs neue bis zum Herbst zu vertagen.

Ueber die„Umlerner". Das.Umlernen' geht bei einzelnen parteigenössischen Schrift- stellern so rasch und so radikal, daß selbst Bürgerliche ihr Erstaunen über diese Wandlungsfähigkeit nicht zu verbergen vermögen. In einem Artikel über.Altorientierte und Neuorientierte' stellt Herr v. G e r l a ch fest, daß die Konservativen nach wie vor zum Dreiklassenwahlrecht, zur Hochschutzzollpolitik, zum alten Reichs- Vereinsgesetz, zur engherzigen Schulpolitik stehen und bleiben wollen, was sie waren. Gerlach folgert daraus: .Deshalb scheint es mir etwas voreilig, wenn der Rechten gegenüber, die einfach auf ihrem alten Standpunkt ver- harrt, die Linke sich allzu sehr beim Umlernen beeilt. Bei uns, die wir leider kein parlamentarisches Partes regiment haben, stellt sich die Regierungspolitik in der Regel als eine Diagnole zwischen den von rechts und links einander wider streitenden Kräften dar, wobei übrigens die Diagonale infolge der eigenen Neigungen der Regierung stark nach rechts zu ver- rutschen pflegt. Bleibt nun die Rechte, was sie war, während die Linke sich der Rechten nähert, so erwächst daraus die gewaltige Gefahr, daß die.Neuorientierung' im Endeffekt auf eine Rechtsorientierung hinausläuft.' \ Besonders auffällig findet G e r l a ch mit Recht das.gründliche Umlernen eines Teils der Sozialdemokratie. Gegen das(von uns bereits erwähnte) Loblied des Genossen P e u S aus unsere.voraus schauende' Wirtschaftspolitik und KolbS Neuorientierung in der Steuerfrage entgegnet Gerlach kühl: .Pens Stellungnahme gegen den.einseitigen Kow sumenlenstandpunkt' wird, wie ich fürchte, den Kampf seiner Partei für den berechtigten Konsumentenstandpunkt— den gibt eS doch wohl noch?— gegen die übertriebenen Ansprüche der Produzenten stark behindern. Ich habe während des Krieges kein sonderliches Entgegenkommen der Produzenten gegen die Konsw menten wahrnehmen können. Ist es in einem solchen Augenblick wirklich zweckmäßig, sich als Vertreter einer Arbeiterpartei die Argumente der Produzenten fast restlos zu eigen zu machen? In demselben Heft der„Sozialistischen Monatshefte' macht Wilhelm Kolb Stimmung für eine neue Steuerpolitik der So- zialdemokratie so etwa in der Richtung der Regierung und der ihr nahestehenden Parteien. Andere seiner Parteigenossen gehen noch weiter. Einzelne, die allerdings wirtschaftlich soweit rechts stehen, daß sie fast in die Rechte hineinzuragen scheinen, bringen der Regierung bereits auf dem Präsentierteller eine Kohlen- st e u e r dar, die Hunderte von Millionen erbringen soll.' Man wird Gerlach nur zustimmen können, wenn er in der raschen und weitgehenden Preisgabe alter Grundsätze gerade nicht das rechte Mittel erblickt, um eine gesunde innere Peiitik herbei- zuführen. Auch eine„Neuorientierung". Wie von uns angekündigt, wurde in Weimar am 13. März von der außerordentlichen Generalversammlung des deutschen Ver- bandes für Frauen st immrecht unter Aufopferung des satzungsmäßigen Bekenntnisses zum allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlrecht die Verschmelzung mit der mehr rechts ge- richteten, zum großen Teil aus nationalliberalen Frauen bestehenden deutschen Vereinigung für Frauen st immrecht be- schlössen, und zwar mit 97 gegen 19 Stimmen. Die Bereine von Göttingen , Halle a. S., Breslau und Kattowitz sowie der Schlesische Provinzialverein erklärten darauf sofort ihren Austritt, da sie ihre bisherige Forderung des ReichstagSwahl - rechts nicht aufgeben wollen._ Steuererhöhungen in Mecklenburg . Die Regierungen beider Mecklenburg haben den autzerordent- lichen Landtag — das sind die Rittergutsbesitzer und die Verfteter der städtischen Magistrate— zu einer Sitzung nach Rostock berufen. Die Landes st euer» sollen abermals erhöht werden. Erst am letzten Weihnachten sind die Steuern von 199 Proz. auf 125 Proz. heraufgesetzt worden. Jetzt sollen sie auf 149 Proz. erhöht werden, und zwar unter Ausschaltung jeder sozialen Rücksicht. Der Reichsschaysekretär Helsferich behauptete in seiner jüngsten Reichstags« rede, die Steuererhöhungen in den einzelnen Bundesstaaten ließen die kleinen Einkommen frei und schonten die mittleren Einkommen; für Mecklenburg ist das aber nicht richtig. Hier hat schon die ver- flossene Steuererhöbung selbst die Einkommen von 299 M. in gleicher Weise betroffen, wie die höchsten Steuerstufen. Und die bevorstehende neue Erhöhung der Steuer soll wieder ganz mechanisch alle Stufen— von 299 M. an l— mit einem Zu­schlag von w e i t e r e n 159 Proz. treffen. Steuerzuschfäge werden erhoben in . erst beim Einkommen über 2999 M. ..... 2199„ »»»»» 2299„ »um»» 2499. •»»» m 2499„ • 00 0 0 8999. denkt man auch nicht daran, die Ver- erhöhen. Desgleichen sieht man ab von Erbschaftssteuer. Doch hat man erst

Anhalt... Braunschweig . Sachsen ... Baden.,, Preußen.. Lübeck ... In Mecklenburg mögens st euer zu Zuschlägen auf die vor zwei Jahren den Grundbesitzern die.ordentliche Kontribution'(eine Reallast) geschenkt, die alljährlich etliche hunderttausend Mark einbrachte I

Eine Reichsbekleidungsstelle. Berlin , 20. März.(W. T. B.) Um für die minder- bemittelte Bevölkerung die bei längerer Dauer des Krieges notwendige Bekleidung, in erster Linie das erforderliche Unterzeug zu angemessenen Preisen zur Verfügung zu haben, ist eine Reichs st elle für bürgerliche Kleidung �eichsbekleidungs stelle) eingerichtet worden. Zum Vorsitzenden ist der Königlich Sächsische Geheime Rat Ober- bürgermeister a. D. Tr. jr. Dr. Jng. Beutler bestellt. Der Reichsbekleidungsstelle liegt die Vorbereitung der zu treffen- den Maßnahmen, die Bewirtschaftung der Vorräte, ihre Ver- teilung und die Sorge für Ersatzstoffe ob. Die Stelle wird zunächst im Einvernehmen mit der Heeresverwaltung fest- zustellen haben, was von den beschlagnahmten Textilwaren für die bürgerliche Bevölkerung freigegeben und der Reichs- bekleidungsslelle überlassen werden kann. Hiernach wird zu prüfen und zu bestimmen sein, was weiter an Rohstoffen, Halb- und Fertigwaren im Reich zu greifen und welche Ersatz- stoffe zu beschaffen sein Werden. Daneben ist der Bedarf zu ermitteln. Nach Feststellung des Vorrats, des Zuwachses und des Bedarfs wird es Aufgabe der Reichsstelle sein, den Ver- teilungsschlüssel zu finden. Inzwischen wird über die Form der Vorratssicherung und Verteilung Entschließung zu treffen sein. Zur Begutachtung aller Fragen wird der Reichsstelle ein engerer Beirat von Sachverständigen beigegeben werden.

38 M.(35) 9,59

65 M.(45) 9,76(9,79)

Regelung der Fleischeinfuhr. Amtlich. Berlin , 19. März.(W. T. 83.) Nach einer Ver­ordnung des Bundesrats wird für eingeführtes Vieh und Fleisch sowie Fleischwaren eine Lieferungspflicht an die Zentral-Einkaufsgesellchaft m. b. H. in Berlin begründet. Ter Reichskanzler wird die näheren Ausführungsbestimmungen erlassen, insbesondere anordnen, welche Arten von Vieh, Fleisch und Fleischwaren der Verordnung unterliegen. Der Reichskanzler ist ferner ermächtigt, den Verkehr mit dem eingeführten Vieh und Fleisch sowie den eingeführten Flesschwaren zu regeln und die Durchführung der Verordnung durch Strasbestimmungen sicher, zustellen._ Reue Höchstpreise für Quark. Der Bundesrat hat eine Bekanntmachung erlassen, nach der die am 13. Januar festgesetzten Höchstpreise für Ouark und Quarkkäse erhöht werden. Die' neuen Preise(in Klammern die alten Preise) stellen sich wie folgt: Herstellerpreis Ladenpreis für 69 Kilogr. für 9,5 Kilogr. in Mark in Mark 1. Gepreßter Ouark(Rohstoff für Quarkkäse) mit einem Wassergehalt von höchstens 38,5 Proz..... 49 M.(39)— 2. Speiseguark mit einem Wasser- gehalt von höchstens 75 Proz... 3. Frischer, leicht angereister Ouark- käse(Harzer, Spitz-, Stangen-, Faust- und ähnlicher Käse)... 4. Gereifter Quarkkäse(Harzer. Spitz-, Stangen-, Faust- und ähnlicher Käse) mit einem weißen Kerne von höchstens der Hälfte der Schnittfläche 35 M.(55) 9,39(9,89) In Bayern , Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen bleiben dagegen die bisherigen Höchstpreise unverändert in Geltung. Die„Notlage der schweizerischen Landwirtschaft. Mit angeblicher„Teuerung der Futtermittel' usw., mit der angeblichen„Notlage der Landwirtschaft' haben die schweizerischen Bauern ihre unaufhörlichen Preistreibereien während der Kriegs- zeit zu begründen versucht. Jetzt kommt nun die ländliche Spar- lasse des Bezirks Huttwil im Kanton Bern und schildert in ihrem Geschäftsbericht für 1915 die Lage der Landwirtfchaft so:„Ueber das abgelaufene Geschäftsjahr können wir unseren Bericht kurz fassen. Wir wollen über den Krieg nicht sprechen, da hierüber in den Zeitungen genug geschrieben wird. Infolge dieses furchtbaren Krieges sind Handel und Gewerbe vollständig lahmgelegt. Da- gegen hat die Landwirtschaft ihre guten Zeiten. Alle ihre Produkte können zu nie dagewesenen hohen Preisen abgesetzt werden. Wenn auch die Milch- Produktion infolge der mangelnden und nur sehr schwer erhältlichen Kraftfuttermittel zurückgegangen ist, so leistet die in hiesiger Gegend gute Kartoffelernte vom letzten Herbst einigen Ersatz. Die Fleischpreise haben eine für die Konsumenten bald un- erschwingliche Höhe erreicht, wodurch der Bauer manchen schönen Batzen für Schlachtvieh als Ersatz der Milch er- hält, den er nicht sofort für teure Kraftfuttermittel auszugeben draucht. Dadurch bleibt ihm viel Geld in der Tasche und manchem wurde es so möglich, mit alten Schulden auf- guräumen und dazu nocheinen schönen Betrag zu er- übrigen. Das beweisen am besten die reduzierten Außenstände bei den landwirtschaftlichen Genossenschaften. Alles das hatte zur Folge, daß bei den Banken und Sparkassen überall viel Geld einging, nach dem wenig Nachfrage war. Dieses war auch bei uns das ganze Jahr der Fall und namentlich gegen das Jahresende wurden wir mit Geld fast über- schwemmt. Nebst den vielen Kapitalrückzahlungen, namentlich bei den Aredftinhabern, wo mancheraus einem Schuldner ein Kreditor geworden ist, sowie bei den Wechseln sind bedeutende Einlagen gemacht worden. Die Spareinlagen haben inklusive Zinsen allein eine Zunahme erfahren von 325 999 Fr. Diese Rückzahlungen und Einlagen brachten uns einen verfügbaren Kapitalüberschuß von zusammen 659 999 Fr."

Letzte Nachrichten. Seegefecht an der flandrischen Küste. Amtlich. B e r l i n, 20. März.(W. T. B.) Vor der flandrischen Küste fand am 20. März früh ein für uns erfolg- reiches Gefecht zwischen drei deutschen Torpedoboote» und einer Division von fünf englischen Zerstörern statt. Der Gegner brach das Gefecht ab, nachdem er mehrere Volltreffer erhalten hatte, und dampfte mit hoher Fahrt ans Sicht. Auf unserer Seite nur gänzlich belanglose Beschädigungen. Der Chef des Admiralstabs der Marine, Zum letzten Fliegerangriff auf England. London , 19. März.(W. T. B.) Das Kriegsamt meldet; Vier deutsche Marineflugzeuge haben heute Ostken t überflogen. Das erste Paar erschien über Dover in einer Höhe von 5999 bis 3999 Fuß gegen zwei Uhr nachmittags. Das erste Flugzeug ließ sechs Bomben auf den Hafen fallen und wandte sich dann Nordwest- lich, indem es Bomben auf die Stadt warf. Das andere Flugzeug erschien nach dem Flug über Dover um 2 Uhr 13 Minuten über Deal, wo es mehrere Bomben fallen ließ. Ein zweites Paar er- schien über Ramsgate um 2 Uhr 19 Minuten und Ivarf Bomben auf die Stadt. Eins dieser beiden Flugzeuge flog nach Westen, das andere, verfolgt von einem englischen Flugzeug, nach Norden. Eine Bombe soll auf Margate gefallen sein. Das zweite Flugzeug erschien über Westgate um 2 Uhr 29 Minuten. Hier stiegen einige unserer Flugzeuge zur Verfolgung auf. Es wurden keine Bomben abge, warfen. Soweit bis jetzt mitgeteilt ist, beträgt die Zahl der Toten 9, die der V e r w u n d e t e n 3 1. Es wurden insgesamt 48 Bomben abgeworfen. Eine Bombe fiel auf das kanadische Hospital in Rams- gate. Sie verursachte keine Verluste an Menschenleben. Sach- schaden wurde an einigen Häusern und Arbeiterhütten angerichtet. Der Fliegeroffizier Bone verfolgte in einem Einsitzer-Flugzeug eines der deutschen Flugzeuge 39 Meilen weit über das Meer. Dann kam eS zu einem viertelstündigen Gefecht. DaS deutsche Flugzeug wurde mehrere Male getroffen und mußte niedergehen. Der Beobachter wurde getötet._ Vom O-Bootkrieg. London , 29. März.(W. T. 58.) Lloyds meldet: Der britische Dampfer„Port Dalhousie" wurde versenkt. Sieben Mann wurden gelandet. Der Rest der Besatzung wird vermißt. Der norwegische Dampfer„Langeli' wurde versenkt. Sechzehn Mann wurden gerettet, einer wurde getötet. * London , 20. März.(W. T. B.) Lloyds meldet: Der dänische Dampfer„Skodzborg" ist gesunken. Siebzehn Personen wur- den gerettet, drei Mann von der Besatzung werden vermißt. Zum Untergang der„Tubantia". Rotterdam , 29. März.(W. T. 58.) Wie der„Rotterdamsche Courant" erfährt, besteht die Absicht, das Wrack der„Tubantia' mit Tauchern zu untersuchen, um Sicherheit darüber zu erhalten, auf welche Weise der Dampfer zum Sinken gebracht wurde.