Politische Uebersicht.

Schließung eines russischen   Arbeiterblattes. Ser amerikanischen   Bolitik find, zeigt ihr Berhalten gegenüber den kleineren zentralamerikanischen Staaten, vor allem aber gegen­Russkija Wjedomosti" meldet, daß am 21. März das in über Mexiko  . Es ist ja bekannt, welch reicher Anteil an dem Samara   erscheinende Arbeiterblatt„ Nasch Golos"( Unsere unglücklichen Schicksal dieses Landes, an der ewigen Fortdauer Stimme) von den Behörden geschlossen wurde. Polizeimann- seiner inneren Wirren dem amerikanischen   Finanzkapital und der ihm gefügigen Staatspolitik in Washington   zuzuschreiben ist. End- Berlin, 6. April.  ( W. T. B.) Seine Majestät der Kaiser hat schaften zu Fuß und zu Pferde umzingelten die Redaktion, lich scheint nun auch dieser Aussaat von Bürgerkrieg und Mord den Reichskanzler telegraphisch   herzlich zu den kraftvollen während die Gendarmerie und die Staatsanwaltschaft die die Ernte bevorzustehen.

Kaiser und Kanzler.

Räume durchsuchten. Die Herausgeberin Frau Krasno- Welche Einflüsse gerade in letzter Zeit in Mexiko   geltend Worten beglückwünscht, mit denen er im Reichstag von neuem unsere

schokowa und der Redakteur Liwatow wurden verhaftet. Die gesamte Korrespondenz und das Redaktionsmaterial ist be­schlagnahmt. Bei einigen Mitarbeitern der Zeitung wurden Haussuchungen vorgenommen.

Die genannte Beitung, die als einzige regelmäßig er­scheinende Arbeiterzeitung fich eines zunehmenden Einflusses auf die Arbeiter im ganzen Reiche erfreute, erschien seit etwa 6 Monaten einmal wöchentlich, ohne daß auch nur eine Nummer von den Behörden beschlagnahmt wurde. Was den jezigen Gewaltakt der Behörden hervorgerufen hat, ist vor­läufig unbekannt. Jedenfalls steht dieser brutale Schlag in eigenartigem Verhältnis zu dem heuchlerischen Liebeswerben, das die Regierung und die bürgerlichen Parteien neuerdings den russischen Arbeitern gegenüber zur Schau tragen. Da die sozialdemokratische Dumafraktion diesen Gewaltakt sicherlich in der Duma zur Sprache bringen wird, wird sich ja Ge­legenheit bieten, die Arbeiterfreundlichkeit" speziell des fort­schrittlichen Blocks" auf die Probe zu stellen.

Ein Hirtenbrief gegen Streikende. Der russische Heilige Synod hat nach Blättermeldungen be­schlossen, eine Art Hirtenbrief an die russischen Arbeiter zu erlassen, worin diese ermahnt werden, von weiteren Ausständen, die das Vaterland unbarmherzig zugrunde richten müssen", abzusehen und zur Arbeit zurückzukehren. Am bemerkenswertesten in dem Briefe ist der Hinweis, daß Ende März in Rußland   insgesamt 280 000 Fabritarbeiter gestreift haben, darunter rund 100 000 in Fabriken für Kriegsbedarf.

Yuanschikais Verzicht.

Berlin  , 6. April.  ( W. T. B.) Nach Mitteilung der hiesigen chinesischen Gesandtschaft hat das Edikt des Präsidenten Yuanschikai vom 22. März, in dem der Präsident von seiner Verzichtleistung auf die Raiserwürde Mitteilung macht, folgenden Wortlaut:

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Seit der Errichtung der Republik   hörten die Unruhen nicht auf, und ich wurde gebeten, die Leitung des Staates zu übernehmen. Alle, welchen das Wohl des Staates am Herzen lag, erklärten nun einstimmig, daß Chinas   Existenz nur dann gesichert wäre, wenn es die Form einer konstitutionellen Monarchie annehme. Gin großer Teil des Volkes befürwortete die Wiedereinführung der

Monarchie, und dahingehende Gesuche wurden in dringlichsten Worten durch Telegramme und Petitionen an mich gerichtet. Das stellvertretende Lifahuen entschied sich, daß die Staatsform durch eine Versammlung von Voltévertretern beschlossen werden sollte. Die Vertreter der einzelnen Provinzen und der besonderen Ver­waltungsgebiete waren einstimmig für die konstitutionelle Monarchie und erwalten mich zum Kaiser. Da das Volk der Träger der Souveränität ist, und die Entscheidung von der Gesamtheit der Volksvertreter getroffen wurde, blieb mir keine Möglichkeit zu weiteren Erwägungen. Trotzdem war ich überzeugt, daß ich durch fofortige Thronbesteigung meinen Eid verlegen würde, ohne die Möglichkeit zu einer Erklärung zu haben.

Das Lifahuen erklärte jedoch, daß der Träger der Erekutiv­gewalt den Gid in seiner amtlichen Eigenschaft leiste, und daß es vom Willen des Volkes abhänge, ob der Eid gehalten werden sollte oder nicht. Seine Argumente waren so überzeugend in ihrer Wahr­heit, daß ich in Ermangelung eines Grundes das Anerbieten ab­zulehnen, unter dem Vorwand der Vorbereitungen, Schritte unter­nahm, um das Programm allmählich durchzuführen. Als die Un­ruhen in den Provinzen Yünnan und Kueichow ausbrachen, erließ ich ein Edikt, daß die Durchführung verschoben würde, und Beti­tionen, welche mich bäten, den Thron zu besteigen, verboten wären. Darauf berief ich das Lifahuen, um seine Meinung zu hören, in der Hoffnung, den früheren Zustand wiederherstellen zu können. Ich habe manche bittere Erfahrung gemacht und bin nur auf das Wohl des Staates bedacht, aber trotzdem verdächtigt mich ein Teil des Volkes, daß ich auf große Macht und besondere Vorrechte aus­gehe. So hat die Spaltung der Ansichten eine äußerst gefährliche Situation geschaffen. Ich muß mir selbst Mangel an persönlichen Eigenschaften vorwerfen, wie könnte ich da andere tadeln! Das Volt tam ins Elend, die Truppen haben schwere Zeiten durchgemacht, Schrecken brach bei der Bevölkerung aus, der Handel lift. Der Kummer beugt mich nieder, wenn ich hieran denke. Ich bin nach wie vor der Ansicht, daß meine Ernennung, welche in den mir durch das stellvertretende Lifahuen überreichten Gesuchen geschah, dem Lande nicht günstig ist; die offizielle Annahme des Thrones, welche am 11. Dezember stattfand, mache ich hierdurch rückgängig. Die Petitionen werden durch das Staatsdepartement dem stellvertre­tenden Lifahuen zugestellt, um sie den Verfassern zur Vernichtung zurückzugeben. Alle Vorbereitungen für die Thronbesteigung sollen Boreltern gleichzukommen, indem ich selbst alle Schuld auf mich sogleich eingestellt werden. Ich hoffe, an Aufrichtigkeit unseren nehme, so daß meine Handlungsweise dem Geist der Menschlichkeit entspricht, die der Ausdruck des himmlischen Willens ist.

Der schaumburg- lippische Landtag.

waren, welche Absichten augenblicklich dem Vorgehen der amerika  - Stellung zu Vergangenheit und Zukunft dargelegt habe. nischen Regierung zugrunde liegen, das kann jetzt auf Grund der lückenhaften Nachrichten nicht festgestellt werden. Aber ange­sichts der Wichtigkeit, welche diese Ereignisse auch für uns gewinnen tönnen, ist es wohl angebracht, sich wenigstens die äußeren Ge­schehnisse im Zusammenhang zu vergegenwärtigen, die zu den Er­eignissen unserer Tage geführt haben.

Die Tagung des schaumburg- lippischen Landtages ist zu Ende gegangen. Wesentliche Aenderungen der Steuergesete sollen bis nach dem Kriege verschoben werden. Zur Deckung der entstandenen Verluste wird ein Zuschlag zur Einkommensteuer von 4 bis

Vor fünf Jahren war Merifo noch ein wenigstens für den 100 Proz. erhoben, der mit 2400 M. Einkommen beginnt und äußeren Anschein und für die Sicherheit des Kapitals wohlgeord- 100 Proz. bei 120 000 M. erreicht. Die übrigen Vorlagen der Regierung hatten keine allgemeinere Bedeutung. netes Staatswesen unter der Regierung des Präsidenten Bor- Regierung hatten keine allgemeinere Bedeutung. Der Staatsminister erklärte sich bereit, im Bundesrat dahin zu firio Diaz. Während seiner 30 Jahre langen Präsidentschaft hatte dieser es stets verstanden, gestützt auf das ihm treu ergebene wirken, daß den Lieferungsverbänden neben den tatsächlich aus­Heer, jeden Ausbruch von Unzufriedenheit niederzuhalten. Aber gegebenen Summen für die Familienunterstüßung auch die Zinsen bei der Wahl" im Jahre 1910 trat ihm in der Person von für die dem Reiche so gestundeten Beträge erstattet werden. Aus den allgemeinen finanzpolitischen Erörterungen dieses Francisco J. Madero ein ernsthafter Widersacher ent­gegen; Madero proklamierte ein großartiges Reformprogramm, kleinstaatlichen Parlaments find zwei Punkte bemerkenswert. Im das die beiden Grundübel beseitigen sollte, unter denen das Ausschusse war darüber gesprochen worden, daß es notwendig sei, merikanische Volt litt die Ausbeutung der Bodenschätze durch den Fürsten des Landes bei diesen traurigen Zeiten mehr zu den Fremde und die Konzentration des Grundbesitzes in der Hand einiger weniger Latifundienbefizer. Sein Auftreten als Wahl- Landeslasten heranzuziehen, namentlich aber und zunächst die kandidat sollte ihm aber schlecht bekommen; er wurde ins Ge- Steuerfreiheit der Prinzen aufzuheben. Staatsminister Freiherr fängnis geworfen und mußte nach seiner Freilassung nach den v. Feiliksch und der Vertreter der Hoffammer erklärten aber in Vereinigten Staaten auswandern.

Er führte von hier aus seine Propaganda gegen Diaz fort, die namentlich in den nördlichen Provinzen Merikos Erfolg hatte, und setzte einen Aufstand ins Werk, der in kurzer Zeit das fo fest erscheinende Gebäude der Herrschaft Diaz' zusammenbrechen ließ. Am 25. Mai 1911 jah sich der Diktator Mexikos   zur be­bingungslosen Abdankung gezwungen.

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aller Form, dazu sei der gegenwärtige Zeitpunkt nicht nur durch­aus ungeeignet, sondern ein solcher Versuch sei jetzt auch bedenklich, und es müsse dringend davor gewarnt werden. Ueber so ernste Fragen dürfe während des Krieges nicht beraten werden, denn das sei ja eine Art Burgfriedensbruch! Der bekanntlich sehr reiche Fürst hat dann eine einmalige Beihilfe"( 30 000 M.) bewilligt. Dann wurde auch über die Erschließung neuer Steuerquellen verhandelt, und dabei zog man die Ledigensteuer an. führte der Minister aus, daß allerdings nach dem Kriege Maß­nahmen getroffen werden müßten, um eine Bevölkerungs­vermehrung zu erreichen, und dazu gehöre auch die Ledigen­steuer. Man werde aber noch weiter gehen und die Steuern auf bas Gehalt und den Kinderreichtum der Familien zuschneiden

müssen.

Hierzu

Nach einer kurzen Regentschaft wurde Madero am 1. Oktober 1911 fast einstimmig zum Präsidenten gewählt und mit Jubel begrüßt. Bei der Turchführung seines Programms ergaben sich aber große Schwierigkeiten, deren Ueberwindung ihm nicht ge­lang. Die Erbitterung gegen ihn wollte Felix Diaz  ( ein Neffe des früheren Präsidenten) sich zunuze machen und versuchte im Oktober 1912 von Bera Cruz aus einen Aufstand zu ent­feffeln. Aber der Versuch mißglückte und Diaz wurde gefangen gesetzt. Nach vier Monaten entkam er jedoch und stellte sich von neuem an die Spiße der Revolutionäre. Diesen gelang es, den Präsidenten und die Regierungstruppen in der Stadt Mexiko  einzuschließen. Die Niederlage Maderos wurde aber durch den Verrat des kommandierenden Generals der Bundestruppen, Vic­Das badische Ministerium des Innern hat angeordnet, toriano Huerta, vollendet; am 18. Februar 1913 mußte er daß vom 17. April ab ebenso wie in Bayern   die Einführung zurücktreten. Felix Diaz   sah sich bald um die Früchte seiner Mühe be- der Fleischtarte in Baden zu erfolgen hat. Bis dahin trogen; er wurde beiseite geschoben, und die Armee proklamierte dürfen Dauerfleischwaren und Dauerwurst nur noch im Aufschnitt Huerta zum Präsidenten. Die Wahl wurde von einem gefügigen gewerbsmäßig verabfolgt werden. Der Verkauf von Fleischkonserven Kongreß bestätigt. ist gänzlich verboten. Zuwiderhandlungen werden mit hoher Etrafe ( Gefängnis bis zu sechs Monaten oder Geldstrafe bis zu 15 000 m.) geahndet. $ 13

Huerta begann seine Regierung damit, daß er Madero und feinen Bruder wegen Fluchtversuchs" erschießen ließ. Aber trotz der dra­fonischsten Maßnahmen gelang es ihm nicht, Ordnung zu schaffen. Er selbst konnte auf gesetzliche Weise nicht zum Präsidenten gewählt werden, und zwei Wahlen führten zu feinem Ergebnis.

Fleischkarten in Baden.

Verbot von Hausschlachtungen.

Darauf gestützt, verweigerte ihm die Regierung der Vereinigten Staaten   die Anerkennung. Dies gab den Gegnern Huertas den Mut, Der Oberpräsident der Provinz Hannover   hat folgende Be sich gegen ihn aufzulehnen. Wiederum ging der Aufstand von den kanntmachung erlassen: Auf Grund des§ 6 Absatz 2 der Bekannt­nördlichen Provinzen aus, diesmal unter der Führung Carranzas machung über Fleischversorgung vom 27. März 1916, Reichsgesetz­und der Konstitutionalisten"; der bedeutendste militärische Führer blatt Seite 199, sowie besonderer ministerieller Ermächtigung ver­war Francisco Villa  , ein ehemaliger Bandit. Carranza biete ich hiermit für den Umfang der Provinz Hannover   sämtliche machte mit den Reformen Maderos Ernst, zerstückelte die Latifundien Schlachtungen von Mindvieh, Schafen und Schweinen, die aus­und verkaufte die Stücke billig an die Bauern.

Im April 1914 rückten die Konstitutionalisten gegen Tampico schließlich für den eigenen Wirtschaftsbedarf des Wiehhalters er­vor, einen wichtigen Hafen für die Ausfuhr von Petroleum  . Bei folgen( ausschlachtungen). Das Verbot tritt sofort in den Kämpfen in dieser Gegend kam es zu Zwischenfällen zwischen Kraft. amerikanischen Matrosen und den Truppen Huertas. Da dieser die von den Vereinigten Staaten geforderte Genugtuung verweigerte und ein Ultimatum völlig ignorierte, entschloß sich Wilson zum Einschreiten. Die Gelegenheit dazu bot die Landung eines deut­ schen   Dampfers in Vera Cruz, der Waffen für Huerta ausladen wollte. Um dies zu verhindern, besetzten am 21. April die Ameri­kaner den Hafen.

Festsetzung von Pachtpreisen für Kleingärten.

Der Bundesrat hat am 4. April eine Verordnung erlassen, nach der zum Zwecke gärtnerischer Nutzung Grundstücke in Ge­meinden von mehr als 10 000 Einivohnern nicht höher als den von der unteren Verwaltungsbehörde festgesetzten Preisen verpachtet werden dürfen. Die Festsetzung erfolgt nach Anhörung von land­wirtschaftlichen oder gärtnerischen Sachverständigen unter Berück­sichtigung der Bachtpreise, die in den Jahren 1911, 1912 und 1913 für gleiche oder ähnliche Grundstücke derselben Gegend durchschnitt­lich gezahlt worden sind. Diese Vorschrift findet auch für die fünftig zu zahlenden Preise bei Verträgen, die vor Inkrafttreten dieser Bekanntmachung, aber nach dem 4. August 1914 abge= schlossen sind, derart Anwendung daß der Bachtpreis sich für die Zeit nach dem Inkrafttreten dieser Bekanntmachung nach Maßgabe

Kurze Zeit darauf boten die drei größten südamerikanischen Staaten Argentinien  , Brasilien   und Chile   ihre Ver­mittelung an. Es kam auch zu Verhandlungen in Niagara Falls  ( Kanada  ), die jedoch am 1. Juli resultatlos abgebrochen wurden. Inzwischen war Huertas Lage immer schwieriger geworden. Er entschloß sich endlich am 15. Juli zur Abdankung und verließ Meriko auf einem deutschen   Kriegsschiff. Als er im vorigen Sommer zurüdfehren wollte, wurde er von den Bereinigten Staaten daran gehindert und ins Gefängnis geworfen; dort erkrankte er und starb im Januar 1916. Am 19. August rückte Carranza in der Hauptstadt ein. Lange sollte aber die Ruhe nicht dauern, denn Villa und Carranza entzweiten sich schon nach einem Monat. Car  - des§ 1 ermäßigt. ranza wollte sich zum Präsidenten wählen lassen, aber die Konsti­tutionalisten schlugen Gutierrez für dieses Amt vor. Als Carranza Streitigkeiten über die Höhe der Pachtpreise werden unter herrn und befahl ihm, gegen Carranza bor44) räumten die Ameri- Vorschriften der§§ 1 und 2 zu hohe Pachtpreise erhebt, den zubier sich dem widersetzte, ernannte Gutierrez Villa zu seinem Feld Ausschluß des Rechtsweges endgültig durch die untere Verwaltungs­behörde entschieden. Sie kann bestimmen, daß, wer entgegen den erhobenen Betrag in dreifacher Höhe an die Kasse des Ortsarmen­verbandes des belegenen Grundstückes zu entrichten hat. Den zu entrichtenden Betrag sezt die untere Verwaltungsbehörde fest. Die Verordnung tritt sofort in Kraft.

Einführung der Sonnenzeit.

In diesem Augenblick( 23. November 1914) faner Vera Cruz. Carranza, der sich in der Hauptstadt Merito Diejenigen, welche die Wiedereinführung der Monarchie be- nicht mehr sicher fühlte, verlegte nun seine Regierung nach Vera fürworten, wurden von dem Wunsche geleitet, den Bestand des Cruz und versuchte von dort aus seine Gegner niederzuwerfen. Sein Staates zu stärken; aber da ihr Vorgehen sich als ungeeignet er- General Obregon erfocht auch eine Reihe wichtiger Siege, konnte wiesen hat, könnte ihre Vaterlandsliebe dem Lande schädlich sein. aber keine Entscheidung herbeiführen. Diejenigen, welche sich der Einführung der monarchischen Ver- Inzwischen entschlossen sich die Vereinigten Staaten  , unmittel­fassung widersetzen, handelten aus politischer Ueberzeugung. Es bar veranlaßt durch ständige Grenzüberfälle, zu einer erneuten möchte vorausgesetzt werden, daß sie nicht zum Aeußersten gehen Intervention. Sie beriefen einen Kongreß von sechs süd- und und damit das Land in Gefahr bringen werden. Sie sollen ihr mittelamerikanischen Republiken ein, der am 14. August 1915 einen Gewissen befragen und ihre Vorurteile aufgeben und alles daran Appell an die einflußreichsten Mexikaner richtete, in dem eine Non­Amtlich. Der Bundesrat hat beschlossen, daß in der sezen, um die Lage zu retten, damit uns die Schrecken eines Bürger- ferenz der merikanischen Führer vorgeschlagen wurde. Villa jagte Zeit vom 1. Mai bis zum 30. September 1916 an Stelle der frieges erspart bleiben. Alle Fehler, welche begangen wurden, find sofort zu, während Carranza ablehnte. Die Diplomaten sahen sich mitteleuropäischen Zeit, die in Deutschland   durch das Reichs­meine eigenen. Jeßt, nachdem ich die Annahme des Thrones zu- infolgedessen zu einem neuen Schritt genötigt. Sie beschlossen, die gesetz vom 12. März 1893 eingeführt ist, als gesetzliche Zeit rückgenommen habe, wird jeder für seine eigenen Handlungen ver- Partei anzunehmen, die sich binnen drei Wochen am besten dazu die mittlere Sonnenzeit des 30. Längengrades öst­antwortlich werden, wenn er weiterhin die Ruhe bedroht und Ver- geeignet zeigte, die Ordnung aufrechtzuerhalten. Nach Ablauf anlassung zu Komplikationen gibt. Ich, der Präsident, der mit dieser Frist wurde Carranza am 19. Oktober von den Ver- lich von Greenwich   gelten soll. Das bedeutet, daß die Uhren der Regierung des Landes beauftragt ist, kann nicht müßig bleiben, einigten Staaten und acht anderen amerikanischen   Republiken for- für diese Zeitspanne um eine Stunde vorzustellen wenn das Land seinem Untergang entgegengeht. Mögen alle, mell anerkannt. find. Demgemäß wird der 1. Mai 1916 bereits am 30. April Generäle, Beamte, Soldaten und Bürger dieses Ediktes einge­dent sein

Von Diaz zu Carranza.

Die jetzige Lage des Landes ist infolge der dauernden Bürger- 1916 nachmittags 11 Uhr beginnen. Der 30. September 1916 friege verzweifelt. Die nördlichen Provinzen find völlig zugrunde aber um eine Stunde verlängert werden, damit am 1. Dt­gerichtet, und in der Stadt Meriko herrscht Hungersnot, weil die tober 1916 die mitteleuropäische Zeit wieder in Straft treten Eisenbahnverbindung häufig unterbunden ist. Als Beispiel für fann.

die Lähmung des wirtschaftlichen Lebens genügen die folgenden zwei Zahlen: im letzten Geschäftsjahr betrugen die Roheinnahmen der Merikanischen National- Eisenbahn( Mexican National Rail­

Der Einmarsch amerikanischer Truppen bedeutet den Beginn road) 1776 982 merikanische Dollar gegen 61 447 791 drei Jahre eines neuen Aftes in dem Trauerspiel der inneren Politik Merifos. vorher.

Erhöhung der Postgebühren in Oesterreich- Ungarn.

Da im Deutschen   Reiche die Postgebühren demnächst erhöht Die Vereinigten Staaten, die in der letzten Zeit ostentativ ihre Ob das Land bald zur Ruhe kommen wird, läßt sich gar nicht werden sollen, macht sich auch die Abänderung des Postvertrages Absicht bekundet haben, ihre Herrschaft über die Philippinen zu voraussagen; nach den letzten Nachrichten scheint Villa nicht ge- zwischen Oesterreich- Ungarn   und Deutschland   nötig. Die deutsche lodern und schließlich ganz aufzugeben, find deshalb auch unter neigt zu sein, seinem Gegner gutwillig das Feld zu räumen. Unter- Regierung nahm bereits die Verhandlungen mit der österreichischen der Führung des„ ruhigen Gelehrten", des Herrn Professor dessen haben die Vereinigten Staaten aktiv militärisch in die Wirren Wilson, nicht von den Bahnen ihrer imperialistischen Politik ihres unruhigen Nachbarstaates eingegriffen. Welche Ziele sie da- und ungarischen Regierung auf, daß der Postvertrag mit erhöhtem abgewichen, und der europäische Krieg läßt ihnen um so mehr die bei verfolgen, und welchen Erfolg fie dabei aufzuweisen haben Tarif am 1. Juni erneuert werden soll. Wie der„ Az Est" erfährt, sind beide Regierungen hierzu geneigt. Auch die ungarische Re­Hände frei, auf dem amerikanischen   Kontinent selbst reichlich zu werden, wird erst die Zukunft lehren. gierung habe bereits den Plan gefaßt, die Postgebühren im Inland ersehen, was ihnen die veränderten Machtverhältnisse im Stillen Ozean   heute als weniger sicher und deshalb aufgebenswert er­zu erhöhen; die Gebühr für Postkarten soll 8 Heller, für einfache scheinen läßt. Wie start diese imperialistischen Strömungen in l Briefe 15 Heller und für das Depeschenwort 8 Heller betragen.