ſichtigen."

Lesung is unter dem welteren Soebehalt, daß die oberen Steuer- sich sehr scharf gegen Sen neuen Steuerboefchlag Auf Sie Be- nicht nur vor den Genossen, sondern auch vor Sen Gegttern ber sätze wesentlich erhöht werden. mertung Cohen, vielleicht werde der vom Quittungsstempel er ungiimpfen. Die Konservativen antworteten denn auch sofort mit Jur$ 10 befinder sich folgende Bestimmung: westere Ertrag nach den Beschlüssen der Budgetkömmission nicht vevslidinolfan Herisau . Mereve Blitter haben schon „ Be der Feststellung des Smfotmens der Offiziere, Sani debraucht, womit auch die Umfassteuer überflüssig werde, antwortet wieder unter Berufung auf Scheidemann meinen persönlichen und tätsub Werintär- Offiziere joule der oberen Beilitärkeämen i Stantsjerrelár effe rich, es sei noch nicht entschieden, was politischen Chavalier angegriffen. Das fönnte mich falt lassen, deren Diensteinfontuteit in göze der Friedentsbezüge zu beeid aus der Striegsgeibiniflence herausfolie. Jeder Mehrbetrag, der wie es mit i ungligen anderen Fällen nije devet hat, seitdem angegriffen. Las fönnte mich falt lassen, aus den die Methode des persönlichen Anguiffe auf unwahrer Grundlage, die wir früher neidlos anderen überliefert, auch bei uns üppig ins Kvant geschossen ist. Aber die Parteigenossen haben sin Medit darauf, über den Vorfall in der Reichstagssitzung vom Montag, auf­geflavt gut werden. Zugleich wird damit ein Buſterbeispiel dafür geliefert, was hinter der Behaufung: Kameradschaftlichkeit, Ehr­lichfeit, Treue auf der einen Seite, Unfameradschaftlichkeit, Heim

Ledarf des Reiches Naum. Die Generaldebatte wird geschlossen. an Die Stommission beschließt, Donnerstag abdy gitte Sitzung ab zuhalten zur Einzelberatung des Antrages Müller, aber in die Beratung der Labatteuervorlagen, die der Schatjefretär von Ostern noch erledigt wiffen möchte, vor der Cterpause nicht mehr dingu

eber Siefe Fasting entstand eine bess Test Debatte, a Stadten suvilga Gs deelte jih vor allen Dingen samun, me Stadten Beteiligten. Es drehte sich vor allen Dingen darum, mit die Friedensbozitge der genannten Sategorien fondent die Bezüge 31 jaffen, Sie sie joint striche beziehen. Be Seen

and der Vertreter des Striegsministeriums traten eileder Safite cin, an dieser Juffung nichts zu ändern. Von den Sozialbemutaten darauf

freton

dem Zemekten und den Fortiseinfern wirde derlius plangewiesen, daß Ein Beispiel, wie der Kampf unter Sozial- tücke,

es eine ty befonbere Unnerechtigter wäre, wo man die Höhen Bezihe der obennenten Stegorien bet Ser Veranlagung ge Steuer umbeat Tassen bibe. Der Erfolg der Disfusion war der da die Ware: in Höhe der Friedensbegüne gestrichen wurde, ib daß nunmehr als Ginfommen die vollen Bezige bevidsichtigt werden

demokraten nicht geführt werden fett.

Genoffe Saafe freibs and

Broubruch auf der anderen Seite in Wahrheit fleckt, Politische Uebersicht.

Wagommet fe von Weiegsverlauf.

Die Sidenotatische Arbeitsgemeinschaft fat am Mon­tag, Sen 10 prit, im Heidfetag den Antrag gestellt, Bow Clad Sea Die Andeutungen über die Friedensbedingungen des deuf­Pie$$ 17-20 wurden ofne wesentliche Debatte angenommen. Reichstags aut nächsten Tage auf die Tagesordnung zu sehen, um schen Regierung lösen in einem Teil der Presse die Hoffnung aus, Die Beratungen wandten fit my der Stonerpflicht der Gebei der ersten Gelegenheit defive gu sorgen, daß sie die Zunft daß wir in nicht allzu langer Zeit zum Frieden kommen worden. ffaffen zut. Sie der$ 22 ängeren seine fein geordnetes mehr Sundy Goatädigfeit an der Ausübung So schreibe Here Leuß in der Welt am Montag unter dem jeupen. Dieser Baragraph regels die geriewing des steuerlic figen bees der Besottschaften. Dazu legen dine gunge eie feiner parlamentarischen Rechts geiders was die weitsgetreue fete fategorij gefafton Zit: drieden in gerbt": Anfrage r. a. ein Strag des gentums, der eine ganz neue Berichterstattung über parlamentarische Vorgänge nicht untersvil „ Der große Raf. der nach so vielen anderen ähnlichen Grundlage für die Veranlagung schaffen wollte. Gegen diesen Vorwürde. Die Wichtigkeit der Sache erforderte sin vejches Handeln, hingst in paris abgehalten worden ist, hat nach übereinstimmen. jchi wable jutt Abg. Hoch, well vermutlich durch ihn noch weniger und die Sozialdemofratische Arbeitsgemeinschaft das, was sie den Berichten franzischer, englischer und neutraler Zeitungen an Steveen erreicht werde, als durch die Bestimmung des Entwurfs her allgemein als Pflicht der Sozialdemoratie angeseden wurde. außer der weiteren und schärferen Unterdrildung des neutralen Die Saffung der Slegtezangvorlage des§ 22 wurde dann durch Genosse Scheidemann wandte sich dagegen, daß die Beratung schon Sandels auch einen einheitlichen Angriff gegen uns auf allen folgende Faung criest: am nächsten Tage fastfinde. Das bedeutet, da die Bertagung des Fronten uns mis alten adtmitteln beschlossen. gd die Reeling ses igen Schreines wird Neidige bestand, Sie Sing ses Angelegenheit auf is find allerdings berecht, was mitrauisch gegen solche An ser Shrine frühere Geschäftsgewinn mir der onde se längere Zeit. rechnet, das für die Berechnung Sie brei den Spiegsgeschiftsjahren daß findigungen zu sein; der Wolf, der angesagt wurde, ist wieder­As Grund gab Scheidemann nach dem Bericht der Partei- hots ausgeblieben. Aber diesmal darf man am Ende etwas er­vorangegangenen Geschäftsjahre maßgebend find. In Speriacie i forgelegt, daß, wie angenen Geschäftsjahren Preffe folgendes ens werken. Die drohende erhöhte Bereitschaft sollen ist, wie eine Bermehrung des eingezahlten Grunde oder Stammfapitals Gine Angat unferes Frationsfollegen hat mich gefragt, mets und mehr herausstett, auf Beschlüsse zurüdzuführen, die stagefunden hat, dem Geschäftsgewin five si sot de Ber e dringender Geschäfte wegen abrien fönnte ich großen Nat Paris defags oder wenigstens der niederländi­mehring fiegende Zeit in Bereagh on 52. Ses Sandy Ste Me ihnen ingte: Darüber fann ich Gud pics Beſtinentes jagen" jegenen cinzahlungen fatsächlich zugeflossenen tapaisessages jugerechnet haben sie mi mit sehr zweifelnden den angesehen was miehen Regierung als dort gesagte gemelder worden sind. erflärt, daß auf eine älynliche Frage, die sie an den Whgeordneten Wuch liegs in der Natur der Dinge, der Zustände und um-­Saaje gesichtet hätten, es ihmen e fonde, dag die neuen englischen Truppen man bals einmal in die allen Bandes& oreifen.( Bes! Förs! Große Seiterfeit reds.) Gefcheinung treten müssen, und man fann vielleide gerade aus dene Morgen fei unter feinen Wmständen Sigung Se eseit längerer Zeit zu bemerkenden Schweigen über fe fchließen, widert:„ Wenn Sie das bestimmt we have yetilich sa fie man auf den Plan testen sollen und werden.... widyis dagegen. Aber nun, nachdem die Kollegen abgezeit find my id inen gefagt habe, morgen werde feine Sibung fein, fan unmöglich sajus eintreten, daß morgen frodem Sigung sein soft. Sch sin alſo dafür day die Fragen, die der Abgeordnete Bebebout angeschnitten hat, so fanell wie möglich beraten werden, schnell fann aber leider nicht defir fimmen, daß das morgen ge fchehen jon."

wird.

Dieser Progenffas wurde son 5 auf 6 erst gerdem wurde folgender guy belowen

Bei eingetragenen Genossenschaften fritt an Stelle Bes Gefants fapitals die Gesamtsumme der eingezahlten Geschäftsguthaben der Genomen.

Die Beratungen werden am Donnerstag fortgefest

Quittungsstempel und umfasstener

in Ser Neichstagstommiffion.

Se fette fofort im Heidstage feft, sagt feinem Abge­ordneten gefagt habe, es fonne abreisen, and dag i lediglich einem ser get Nollegen auf Anfrage geantwortet hatte, Bie burgesien Ste Bürgerlichen Barteien wollten noch heute Eding maden.

Zu Beginn der Mittwossfitung lag der in der Breffe fchon angelinbigre Gejegesberichteg, der an Me Stelle Bes allgemeinen Cuiftungstempels einen temidempet fehen will, in Form eines Anttages allergia est. Schjeteta Selfiei ceftätte vor Eintritt in die Beratung, et fonne ge Auf meine Frage an den Genoffen Scheidemann, welchen Rot nagu diefem Antrag feine Steung nehmen, sondern manje die Stellungnahme der Parteien aboutten. Dann erit torden ta die legen id gefagt hatte, bag me abreijen fonnten, nannte es mis sen Berbündeten Regierungen schlüsse zu machen haben. Auf Bot Ramen Edmund Fisher. Aus einer Anzahl Genoffen was so eines flag des eferenten Dr. Snd wurde zunäff fros Ser som geworden, Comand Fisher. Aber audy bietet eine fonnte nicht els Gen. Moffenbaht erhobenen gefchaftsordnungsmaßigen De Beuge für die Scheidemanniche Behauptung dienen; denn i katte Senfen nicht in die Beratung des Negierungsentwurfs, fondern ihm nicht gefagt, was heidemann mit in den Mund legte. des neuen Antrags eingetreten. Neuhan( 8) begsändes diefen Dies stellte ich auch im Stichstage fofort feft. Des Genoffe Scheibe Während der Regierungsentwurf jesen Gelbumia mitmann estoiberte darauf Schmus dann den beiden Kollegen Gaaje Bei Beträgen bort 10-100 m, mit 20 bei met and Gomuns Sicher überlegen, fich auseinanderzulegen, wet sen 100. Berteeth wit, jst surch den Antrag der denumid beiden sichtig Ansinnft gegeben hat." 1 vom Zdusend getroffen werden. Er werde viele Betätigungen vermeiden und weit größere Gritage Hefern als der allgemeine beri Hansen uns bag einer be atheis gejagt haben Se dentele damit an, bag meine und giers Angaben im # ünden miffe. Sicher und ich stimmen aber sollig berein, weil wir beide uns selbstverständlich fireng an die Wahrheit halten. Edmund Sifchet hat heute sowohl mir als auch Edheidemann eine Darettung Set Vorgänge gegeben, die das Auftreten Scheidemanns in vollem gidhte erfcheinen lätt.

10

Quittungstempel, maricheinlich des groei bis Dreifache

Unteritaatsjettetät ab betont, das es fidy et sem Antrag in der Form in einen Duittungstempel, in der Sadie um eine Umfartenet bandele. Die Durraheung wetbe ich fewer fein, sumat getriebe mit mehe als 5000 m. Saitesumfak die Sletter am Schlitz des Jahres ahlen fetten. Betriebe, sie an der Grenze Hegen, toinen vet Slus des Jahres nicht, ob fie#fter dieje Bora jahti fallen; fie find the aber schon von Beginn des Jahres an unterworfen. Großen odotud legt Neonet auf Sen Beautien mangel, der wahrend des tiges einfach nicht zu beheben fel. Das notwendige Personal sur Durchführung der Umsatzsteuer jei nicht zu belommen.

Cohen( Gos.): Unfere Bebenfen gegen die bisher borge schlagenen Berfelistener treffen in veritatitem até auf Sen netten Antrag au gede steuerliche bee fehlt bei diesem Anizas. In feiner Meife ties nach der Zeitungsfäbigfelt gefragt. Es barthelt sich um eine Gewerbesteuer in zeheftet form, die sich am benighten veritägt mil sen Wittelstandsbelitebungen. Die Steuer inity beim häufigen Umjab ein und derfelben Ware son 1 bom Taufend auf i vom Sunbett anmachien. Det Große wird jie leicht abwälzen tönnen, ber Sleine nicht. Sie wird ganz fünfte in ben Rahmen der Regierungsvorlage bineingesteht. Man follté fie gu nädfit dem Reichstag verlegen, bet jie wahrscheinlich der Stof miensberatung nicht wert etablen orde.

Dettel( 1.) erbtidi in sem Anitas bedeutende Bortelle gegenüber der Bottage, hat aber noch eine. Meihe von Bedenten. bltenbub ±( Cog.) fragt, was senn eine aze im Sinne bes Sinitaas jei, ins führt eine Reihe von Beltsielen an, bel benen 3Beifel enfiteben miffen. albein( ortfcht.) zerfladi den Anitag som jutischen Standpunt aus.euhaus unb Müller# 1sa( 3) fuben im eingeinen an Rechenbeispielen nachzuweisen, Sag sie imjakteuer nicht auf die Berbraucher ab­gewälzt werde.

-

Diefer Beweisführung tritt Antrid( Soz.) entgegen. Starf würden auch die tonfumbereine betroffen werden. Schulen. burg ( ndfl.) glaubt, die Zustimmung seiner Freunde zu dem An­trag Müller in Aussicht stellen zu können.

Scil( Ed.): Es handelt fich bei der Umfaheuer um einen Einbruch des Neiches in das Gebiet ber Gewerbebeteuerung. Das it ein viel fomplizierteres Gebiet, als bas ber infommenbetteuse Bei der Gewerbebeteuerung find die verfchiedenartigen Bethaliniffe in beienbetem Maße zu berüchtigen. Sie Berubi auf dem Grundfaß von Zeistung und Gegenleistung, dem bei Ber Gemeinbesteuergesetgebung viel beffer Mechmung getragen werden fann, als in einem größeren Berwaltungsgebiet. Datum habent Die Eingelitaaten bas Gebiet her Gewerbesteuern immer mehr ben Gemeinden überlassen. Der Gelsbedarf Bet Genteinben wird aum Ausbau der Gewerbesteuern fühten. Natürlich follte bas nicht durch die rohe Umfassteuer gesehen. Aber das Reich jetite nicht itt bles Stenergebiet ber Gemeinden einbringen. Die Eingel Staaten follten ihren Widerstand gegen die Besteuerung ber Gitte tommen dutch das Reich aufgeben und dafür die Besteuerung ber Gewerbebetriebe fit die Gemeinden allein beanspruchen. Das wäre eine Abgtengung der Steuergebiete, die auf inneren jach­lichen Gründen beruht.

Einleitens schreibt et:

#

wat midi wenig erstaunt, als ich heute früh den Be. ticht liber bie Schlußigene im Reichstag last ind i fonflatiere etmit, baß Sheisemann Shnen( Saale ) Billetes inredyt u geffigi Bat

Dann gab et felgenben Bericht aber den Bergang:

-

Bielleicht es fein Wagnis, die Eröffnung der Friedensbe Singungen durch den deutschen Reichetangler uns die Berichte über die militärischen Beschlüsse des großen Stats in Paris dahin daß fammenzufassen, dag wir vor der entscheidenden letten Phase Bes Serieges fchen. Wir werden und gefaßt machen müssen auf einen testen Bertuch befonders unferer weftlichen Feinde;- wenn es nady Herrn Paschiffchens Wünschen geht, auch mit einem Vorstof Sex Armeen vor Saloniti.

hettoen haben wollen, dann barf man wenigftens hoffen, bas Beistlicht fich, was unfere einde im großen Rat sur Paris Sie Sommermonate die militärische Gnsideibung brin­gen werden, alfo die Bosbedingung des Friedens."

Wie finden diefe Aeußerung in bezug auf das Kriegsende teichsich optimistisch. Seer Julius Bachem( Son) tedes benn auch mag" vielmehr e Gedu18!::

Bas niemand fur möglich gehalten hätte, Greigntis ge­woorden: der Weltfeleg dances nun schon bald zwei Jahre, she a noch ein Ende abzusehen wäre. Immer größer werden die Opfer an Gut und But, welche er den beteiligten Böttern auf­erlegt, und sie wenigen nicht beteiligten Bänder werden doch mehr un mese in Witteidenschaft gezogen.

zu

Da fit es gewig begreiflich, wenn Ungeduld und Unzu­friedenheit in fteigendem Maße sich bemerkbar machen. Am meisten naturgentag bei unseren Feinden, für welche der Strieg in seinem bisherigen Berlauf is gewaltige Enttäuschungen gebracht hat. Deutschland , weldes die Sauptlast su tragen hat, i bet Strieg Aber auch für die fiegreichen Wittelmädyte, in erster Netze für mit jeinen Folgen wahrlid feine leichte Gadhe. Biel blühende Golfstraft serblutet fich auf ben Schlachtfeldern, und immer emp­findlicher greift auch bei uns das futtbare Bettörungswest in alle gebensverhältniffe ein. Es redze fein Wunder, wenn da auch in einzelnen Areifen Deutschlands peffimiftische Stimmungen Blaz greifen und Hervortreten worden.

abrend wit, Gibmann, Saate und ich uns im Sintet grund bes eisungsfaates unterhielten, fragte im orbeigehen ein anderer allege ich weit nicht mehr, wer es was 6b heute Slut gemacht werde. Sch bemerfie, der Prajibent babe zu Gradnauet gefagt, es werde heute unter alten manben betingt werden. Daraufhin fagte auch Saafe: a, ja, és with heute unter allen Umständen vestagt werden." lind e madhe eine Sandbewegung, sie etwa befagie: Die machen Schluß!" Ich fragte bann Saaje: hr wolltei doch eine Interpellation hat, weiß, daß die Mehrzahl after Blätter diefes Augenmaß am Wer die Breffe Deutschlands während des Arieges verfolgt einbringen?" Saaje:„ Ja, aber wir sind wieder davon abge­fommen, wir begnügen ins mit sem Antzage." Dann jegien Anfang überhaupt nicht besessen hat und auch jetzt noch sehr häufig wie Sie unterbrochene Hinterhaltung über eine ganz andere Sache vermiffen läßt. Ein Beweis dafür bilden z. B. die Leußschen Aus­fort. Bom a& auferetien wat mit feinem et fahrungen über die militärische Entscheidung vor dem Gerbit!( z) gefprechen toorben! Ich wäre jotiese gefahren, aud wenn Dienstag unb felbft noch Mittwoch Plenartigungen flattgefunden Bälten, um in diesem Falle Dienstag frith wieder nach Berlin

es erflärlich das wäre, jo wenig berechtigt erteint es, wenn man die Sage der Dinge ruhig ins Auge fast. Es hat doch nie­mand erwarten ennen, daß wir sie an gat to welt überlegenen feindlichen Mächte ohne weiteres über den Baujen tennen, ihnen ohne weiteres das Gejet unjeres Willens auferlegen würden. Wer das erwartet haben follte, dem würde alles Augenmaß für die eficfelt gefehlt haben."

gurid gulehren. Saafe habe ich saben aber feinerlei Mitteilung

gemacht, er wußte nicht, daß ich nach Hause fahte.

Kein Brennfpiritus mehr.

Mit Wirkung vom 5. April 1916 hat die Spiritus. 8entrale auf Veranlassung des Herrn Staatssekretärs des Is ich mich später von Gromann verabschiebele, tief mit Innern die Abgabe von Brennspiritus zu Zwecken Scheidemann nach:" Nifmer! Wollen Sie nach Sause fabren des Kleinhandels und zum privaten Gebrauch für Leucht- und Ich:" Ja!" Scheidemann:„ Morgen ist aber Sibung!" Jch Kochzwecke bis auf weiteres gänglich eingestellt. Zum ( erstaunt):„ Der Präsident hat heute mittag zu Gradnauer ge- Broecke des gewerblichen uns medisinalen Verbrauchs wird fagt, es werbe inter aften mität den veitagt, werben." Brennfpiritus auch weiterhin unter Sicherung der Verwendung Scheidemann! Sa, aber sie Arbeitsgemeinschaft foll beabsich abgegeben. Die Abgabe erfolgt durch die Bezirksvertriebsstellen ligen, zu beantragen, bag morgen gelagt werde, um über ble det Spiritu zentrale. Borgänge bom Sonnabend zu beraten habe auch schon zu einer Anzahl Kollegen gefagt, fie fönnten nach Hause reisen, und nun foll es anders fonimen." Ich gudte mit den Abfein,

Die Zuckerversorgung.

da mir nicht befannt war, was die Arbeitsgemeinschaft beans milia. Die bauernde Steigerung des guder verbrauchs,

tragen wollte. Scheidemann:„ Was fagi denn aaje?

"

Ich: die fich( i völligen Gegenfas aut ben Verhältniffen der Friedens Saafe meinte auch, es werde heute unter allen Umständen vesseli) auch während der Wintermonate fortgelegt hat, baneben und tagt werden?" Scheidemann:„ Go?"

So der Vorgang, mie et fidh in faft jeber Slubfißung ab ipielt, wo ein Stellege ben anderen fragt: Na, wird heute Schluß gemacht werden?

vor allem auch die fünftliche Entleerung des Marftes burch bas trotz allen Diahnungen und warnungen in weiten Verbraucherfreifen weiter betriebene„ Einhamfletn" givingen zu firaffer und einheitlicher tegelung des Werbrauchs der noch bis gut neuen Ernte zur Ver­fügung fiebenden Zudervorräte.

Ausbrüdlich will ich aber nochmals betonen, daß Baafe nicht gefragt wurde, et man reifen tonne, ich hatte daju leine Ver Der Bundesrat hat beshalb bie Errichtung einer anlaffung, Saafe hat deshalb auch feinen Rat erteilt. Sus des Antwort, die der Präsident Gradnauer gegeben, habe ich ge BeHiralelle( Reichsauder stelle) befchloffen, der allein schloffen, daß die bürgerlichen Parteien mit dem Bräfidenten das Recht aufieht, die vorhandenen Verbrauchsaudermengen auf bie darüber einig feien, unter allen Umständen, gleichgültig, auptträger des stenfums au verteilen. Kein Hersteller von Ver. Staatssekretär elfferich gibt gu, daß die Grenze zwischen was von anderer Seite verlangt würde, zu verbrauchszuder darf Buder ohne oder entgegen der Anweisung der der Quittungssteuer und der Gewerbesteuer flüffig fel. Wie die tagen. So und nicht anders habe ich auch die Bemerkung Haases Neichzuderftelle abgeben. Die Reichszuerstelle wird nach Verbündeten Regierungen sich schlieblich stellen werben, tönne er bewertet." vom Reichsfangter bestimmten Verbrauchsmaßstäbert, die auch nicht wissen; aber um einen Gingriff in ein Gebiet, das ben Einzel- Dieses die Darstellung Edmund Fischers, und damit vergleiche sen Bebatf für die Obfiverwertung im Haushalte berüld staaten verbleiben inuh, handele es fich nicht. Die Eingelfidaten man die Aeußerungen und das Auftreten Scheidemanne, der, wie fichtigen, die erforderlichen Wiengen ben Kommunalber und Gemeinden erfaffen das Einkommen an der Quelle, das jetzt feststeht, bereits unterrichtet war, daß die Sozialdemokratische Bänden überweisen, indem sie ihnen Bezugefcheine auf Reich erfaßt die Verwendungsarten des Einkommens. Eine pro- Arbeitsgemeinschaft die Besprechung der Borgänge vom Sonnabend Lieferungen entsprechenden Umfanges bergibt. Die Kommunal portional gestaltete Umfabftenét fellte auch die Gegner der Wet­brauchssteuern Berföhnen, denn die teure Ware werde von ihr für den nächsten Tag beantragen wollte. berbände Beziehungsweise die größeren Gemeinden haben dann ihrer­Ber belaftet als die billige.

Wurm( Soz. Arbg.) bestreitet nachdrüdlich, daß die Umsatz Iteuer die Verbraucher nicht treffen werde. Siehr( wp.) wendet

Was er bestvedte, liegt flat auf der gand: er wollte den An- felts für gleichmäßige Verteilung des von ihnen( unmittelbar oder trag, den er als Führer der Partei einzuleiten und mindestens durch Bermittelung des Handels) bezogenen Buders zu sorgen. Sie zu fördern allen Grund hatte, diskreditieren und mich persönlich können zu diesem Zwecke 8udertarten einführen. Auch die