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festgestellt.

Parteiveranstaltungen.

Hagten Staffe ausgeschieden ist, ohne von dem Rechte der sehr der Angeklagte zu Zeiten in Brand gewesen ist und wie ihm Drei fleischlose Tage in Halle. Die Stadt Halle   wird für die Weiterversicherung Gebrauch zu machen, hat am von den Geldgebern sozusagen das Fell über die Ohren gezogen nächste Zeit einen dritten fleischlosen Tag einführen, weil im Monat 8. März 1915, nachdem er wegen eines Herzleidens, das er sich im wurde. Es ergab sich weiter die interessante Tatsache, daß er auf April das für die Stadt vom Reich festgesetzte Kontingent an Fleisch Felde   zugezogen hatte, aus dem Militärdienst entlassen worden war, der einen Seite Verträge mit Florando Eichbaum und Dr. Dammann erheblich überschritten worden ist und durch Herabsetzung des Fleisch­die Beschäftigung bei seiner früheren Arbeitgeberin, der Allgemeinen abgeschlossen hatte, die diese verpflichteten, ihm die Wechsel zu dis- verbrauchs wieder aufgebracht werden muß. Der dritte fleischlose Elektrizitäts- Gesellschaft in Berlin   wieder aufgenommen. Einige fontieren, auf der anderen Seite aber auch mit Herrn Gustas Tag ist der Donnerstag. ochen danach ist er infolge Verschlimmerung des Herzleidens Blume in Hamburg   einen Vertrag zustande gebracht hatte, wonach Unterschlagungen in einer Krankenkasse. Bei der Ortskranken­frank und arbeitsunfähig geworden. Die Kasse hat die Gewährung er sich wieder verpflichtete, dieſem deſſen Wechsel abzukaufen fasse Insterburg wurden Unterschlagungen von über 30 000 M. bon Krankenhilfe für diese Erkrankung abgelehnt. Sie glaubt sich und ihm sogar einen Blanfokredit bis zu 12 000 m. im Einzel­hierbei auf§ 1 Absah 2 Satz 2 der Bekanntmachung des Bundesrats falle eingeräumt hatte. Von den jährlich bei ihm eingehenden Eine Pulverfabrik in die Luft geflogen. Aus Konstanz   wird über Krankenversicherung   und Wochenhilfe während des Krieges vom 38 000 Darlehnsgesuchen hat er etwa 10 000 bearbeitet, dagegen 28. Januar 1915( Reichs- Gesezblatt Seite 49) stüßen zu können, 28 000 von vornherein abgelehnt und die Adressen dann zum Preise gemeldet: Donnerstag morgen ist im nahen Emmishofen  wonach eine Erkrankung, die beim Wiedereintritt in die Kranken- von 7 M.( nicht 5 M.) an die Deutsche   Börsenztg." verhöfert.( Schweiz  ) die Pulverfabrik des Pyrotechnikers Müller   in die bersicherung bereits besteht, für diese Krankheit keinen Anspruch Lettere ist nach der Angabe des Angeklagten eine Gründung Eich- Luft geflogen. Müller wurden Kopf und Beine ab= auf Kassenleistung begründet. baums gewesen, dann eine Zeitlang in den Besitz von Walter gerissen. Kemnik übergegangen, der sie mit seiner eigenen Großen Deutschen Börsenzeitung" verschmolz, und dann wieder an Eichbaum zurück­gegangen, bis sie 1914 von der Bildfläche verschwunden ist. Der Angeklagte ist übrigens schon einmal durch eine im Jahre 1907 cr= folgte Beschlagnahme gewarnt worden; die Sache endete damals aber mit Einstellung des Verfahrens. Der Vorsitzende stellte feit, daß der Angeklagte auch Darlehen tatsächlich vermittelt habe, es bestehe aber bei der Staatsanwaltschaft der Verdacht, daß er dies nur gemacht hat, um Empfehlungsschreiben von einer Anzahl Per­sonen zu erhalten und diese Dankschreiben dann als Rekiame aus­zunußen. Tatsächlich ist ihm von einem Notar bescheinigt worden, daß diesem 200 Schreiben vorgelegen haben, in denen sich Land­wirte, Handwerker, Polizeibeamte usw. in höchst anerkennender, lobender Weise über die Kreditgewährung durch den Angeklagten aussprachen. Diese notarielle Bescheinigung wurde gedruckt den an die Kunden übersandten Bedingungen" beigefügt, außerdem ein gedrucktes Anschreiben gemacht, mit dem Hinweis, daß in den letzten 6 Wochen" etwa 200 Antragsteller Darlehen erhalten hätten. Am Sonnabend fällt die Sizung aus. Am Montag sollen die Zeugen zum allgemeinen Teil vernommen werden.

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Der Vorsitzende des Versicherungsamtes des Kreises Nieder­ barnim   und das Oberversicherungsamt haben die Kasse nach dem Antrage des Klägers verurteilt. Die hiergegen eingelegte Revision der Kasse ist aus folgenden Gründen zurückgewiesen: Nach§ 3 des Gesetzes, betreffend die Erhaltung der Anwartschaften aus der Krankenversicherung  , vom 4. August 1914( Reichs- Gesetzblatt Seite 334) haben Versicherungsberechtigte, deren Mitgliedschaft nach§ 314 Absatz 1 der Reichsversicherungsordnung erloschen ist, das Recht, binnen 6 Wochen nach ihrer Rückkehr in die Heimat in die Kranken­bersicherung wieder einzutreten, wenn sie während des gegen­wärtigen Krieges Kriegsdienste geleistet hatten. Danach würde das Recht des Wiedereintritts in die Versicherung nur den früheren bersicherungs berechtigten Kriegsteilnehmern zugestanden haben, deren Mitgliedschaft bei der Kasse infolge Nichtzahlung der nötigen Sassenbeiträge erloschen ist, nicht aber auch früheren ver­ficherungspflichtigen Kassenmitgliedern, die bei Eintritt in den Kriegsdienst die rechtzeitige Weiterversicherung versäumt hatten. Aus Billigkeitsrücksichten ist deshalb durch§ 1 Absatz 1 der er wähnten Bekanntmachung das Recht zur Weiterversiche= rung auch auf die letterwähnte Gruppe von Kriegsteilnehmern aus gedehnt worden. Dabei wurde, wie in den amtlichen Erläuterungen zu§ 1 a. a. O. ausgeführt wird, nicht verkannt, Unterliegt Brot in Gastwirtschaften dem Höchstpreis? daß den Krankenkassen eine starke Belastung daraus erwachsen Mit der für die Gastwirtschaft bedeutsamen Frage, ob könne, wenn die Zahl derer sehr wesentlich erhöht werde, die nach das in Gastwirtschaften verabreichte Brot den Höchstpreisen dem Kriege von dem Weiterversicherungsrechte Gebrauch machen fönnen. Denn zweifellos würden sich darunter viele Personen be- unterliegt, hatte sich am Donnerstag das Reichsgericht zu be­finden, deren Gesundheit infolge des Krieges und seiner Begleit- schäftigen. Es hat diese Frage in Uebereinstimmung mit erscheinungen stark gelitten hat. Es sei deshalb eine ein- dem Landgericht Breslau   verneint. schränkende Bestimmung im Sinne des§ 310 der Reichsver- Es handelte sich um einen Gastwirt, der für die Schnitte Brot sicherungsordnung dahin zweckmäßig und notwendig, daß Er- 5 Pf. berechnet hatte, wiewohl das Gewicht des Brots den für Bres­frankungen, die bei der Aufnahme der Weiterversicherung" lau festgesetzten Höchstpreis nicht ganz erreichte. Das Reichsgericht bereits bestehen, für diese Krankheit keinen Anspruch auf führte in seiner Bestätigung des freisprechenden Urteils aus: Gine Denn der Rassenleistung begründen. Diesen Erwägungen verdankt die Vor- Ueberschreitung der Höchstpreise liegt hier nicht vor. schrift des Sates 2 im Absatz 2 a. a. D. ihre Entstehung. Es kann Preis, den ein Wirt von den Gästen für das verabreichte Brot for­Hiernach keinem Zweifel unterliegen, daß sie sich, worauf auch der dert, ist nicht ein Preis für das Brot als solches, sondern gleich Wortlaut und ihr Zusammenhang mit Absatz 1 a. a. O. hinweisen, zeitig ein verkörperter Preis für all das, was das Lokal den Gästen nicht auf früher versicherte Kriegsteilnehmer be an Annehmlichkeiten bietet. In dem Ueberlassen des Brotes zu zieht, die, wie der Kläger  , Pflicht mitglieder einer Kasse durch einem höheren Preis als dem sonst vorgeschriebenen liegt gleich­Wiederaufnahme einer versicherungspflichtigen Beschäftigung ge- zeitig ein Ueberlassen, ein Gewähren anderer Annehmlichkeiten, worden sind.§ 1 der mehrerivähnten Bekanntmachung des Bundes- die das Lokal bietet. Auch war nicht unbeachtet zu lassen, daß der rats betrifft lediglich das Recht zur Weiterversicherung und bezieht Angeklagte den Preis gefordert hat, um seine Gäste zum geringeren sich also nur auf diejenigen ehemaligen Kriegsteilnehmer, die nach Verbrauch des Brotes anzuhalten. Mit Recht hatte also der Vorder­Absatz 1 daselbst freiwillig wieder in die Krankenversicherung   richter die Gesamtverhältnisse der Wirtschaft, des ganzen Gast­eingetreten find. Der Kläger   kann deshalb als Versicherungspflich- wirtsgewerbes berücksichtigt. tiger die Gewährung von Krankenhilfe nach Maßgabe der Kassen­fabung verlangen, ohne Rücksicht darauf, ob eine Erkrankung bei Beginn der Beschäftigung bereits bestanden hat und ob sie mit Dienst­beschädigungen, die er sich im Kriege zugezogen hat, zusammen hängt oder nicht,

Gerichtszeitung.

Vom Dauerprozeß.

In der gestrigen Verhandlung des Prozesses gegen den Darlehnsvermittler Karl Winkler konnte der Vorsitzende Landgerichtsdirektor Dr. Schwarße die verantwortliche Vernehmung des Angeklagten zum allgemeinen Teil der An­flage zu Ende führen.

Aus aller Welt.

Grauenhafte Tat eines Jrrsinnigen. Ein furchtbares Ver­brechen hat der 26 Jahre alte Bauernbursche Johann Uebler in Großgeschaid bei Erlangen   verübt. Er schnitt mit einent Rasiermesser seinem Ontel den Kopf ab. Nach der Tat stellte er den blutigen Kopf auf einen Stuhl. Die Gendarmerie brachte den Mörder nach der Frrenanstalt in Erlangen  . Dort war Uebler be­reits früher untergebracht, er wurde jedoch auf Betreiben seines Onkels aus der Anstalt wieder entlassen. In der letzten Zeit scheint er in unheilbare Geisteskrankheit verfallen zu sein.

Sechster Wahlkreis. Am Montag, den 1. Mai, abends 812 Uhr, findet eine Mitgliederversammlung. in den Germania  - Sälen, Chauſſceitr. 110, statt. Die Tagesordnung lautet:" Der 1. Mai." Referent ist der Reichstagsabgeordnete Georg Ledebour  . Mitgliedsbuch legitimiert.

Der Vorstand.

Neukölln  . Montag, den 1. Mai, abends 8 Uhr, findet in den Passage­Festsälen, Bergstr. 151, eine Maifeier für die Mitglieder des Wahlvereins statt. Gesang, Festrede( Eduard Bernstein  ) und Niezitation. Mitgliedsbuch legitimiert.

Königs- Wusterhausen  . Sonntag, den 30. April, nachmittags 4 Uhr,

beim Genossen Ernst Gebert: Mitgliederversammlung." Tagesordnung wird in der Bersammlung bekanntgegeben. Um rege Beteiligung wird ersucht. Mitgliedsbücher sind mitzubringen.

Jugendveranstaltungen.

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Die Jugendvereinigung Sportfreunde" Neukölln   veranstaltet am Sonntag, den 30. April, ihr Frühjahrs- Anturnen auf dem Spielplatz der Freien Turnerschaft Neukölln- Briz am Dammweg( nahe Kiefholzstraße). Ausmarsch der Schüler, Schülerinnen- und Jugend­Abteilungen mittags pünktlich 1 Uhr ab Turnhalle Donaustr. 120.

Freireligiöse Gemeinde. Sonntag, den 30. April, vormittags Uhr, Pappel- Ace 15/17; Neukölln  , dealpassage"; Tegel  , Bahnhofstr. 15 und Oberschöneweide  , Slaraftr. 2: Freireligiöse Borlesung. Vormittags 11 Uhr, Sleine Frankfurter Straße 6: Vortrag des Herrn Dr. Konrad Schmidt:„ Naturalismus in der neueren Dichtung".

Briefkasten der Redaktion.

Die juristische Sprechstunde findet für Abonnenten Lindenstr. 3, IV. Sot rechts, parterre, am Montag bis Freitag von 4 bis 7 Uyr, am Sonnabend von 5 bis 6 Uhr statt. Jeder für den Briefkasten bestimmten Anfrage tst ein Buchstabe und eine Bahl als Mertzeichen beizufügen. Briefliche Antwort wir nich: erteilt. Aniragen, denen feine Abonnement quittung beigefügt ist, werden nicht beantwortet. Sprechstunde vor. Sprechstunde mit.

Eilige Fragen trage man in der Verträge, Schriftstücke und dergleichen bringe mar in die

2. D. 100. Das balten wir für ausgeschlossen. Die Entscheidung F. 2. 100. 1. Stellen Sie einen darüber aber trifft der Militärarzt. Antrag auf Kriegselterngeld beim zuständigen Polizeirevier. 2. Wenn die Erbauseinandersehung nicht schon 1913 stattgefunden hat, kann die Tochter sie jetzt beantragen. M. 39. Da eine Veränderung in Jhren Familien­verhältnissen jezt nicht eingetreten ist und Ihnen seinerzeit die Unter­stüßung für den über 15 Jahre alien Sohn weiter gewährt wurde, find Sie 21. 2. 83. 1. Für jetzt zu irgendwelcher Meldung nicht verpflichtet. die Auszeichnung des Eisernen Kreuzes   gibt es einstweilen keine beson deren Bezüge. 2. Ihre Frau erhält Unterstügung, wenn Bedürftigkeit als vorliegend erachtet wird. 3. Wenn Sie Befehl dazu erhalten, müssen Sie diesem Folge leisten; andernfalls werden Sie bestraft.

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M. 33. Rein.

A. 2. 76. An die städtische Geschäftsstelle, Memeler Str. 24-25 7. 3. B.. Die Kündigung der Wohnung ist zulässig zum 1. Oktober d. J. Staliser Str. Nur wenn die Wirtin Shnen schristlich die Zusicherung gibt, daß der Vertrag gelöst ist, tönnen Sie sofort ziehen. Sonst müßten Sie der Gesundheitspolizei von dem Zustand der Wohnung Mitteilung machen. M. G. 17. Sie müssen die Stirchensteuer für das Jahr 1913 Abt. 29. 1. und 2. Ja. 3. Staatseinkommensteuer nicht, noch zahlen. aber Sommunalsteuer. Now. 35. Bruchanlage und allgemeine Körper­schwäche, landsturmpflichtig. M. B. 21. Solange Ihr Mann nicht aus Die Aufklärung des Luckauer Postdiebstahls, der im Herbst dem Militärdienst entlassen ist, haben Sie Anspruch auf Unterſtüßung. 1915 im Postwagen eines von Luckau   nach Ucro fahrenden Zuges. 5. 22. Sie sind zur Zahlung der Stempelsteuer verpflichtet. Der Vorsitzende bemühte sich immer aufs neue, das Rätsel zu verübt worden ist, gelang jezt einem zur leberwachung verdäch- P. 600. Zahlen Sie die Beiträge für die verlangte Zeit, dann haben Sie lösen, wo das viele Geld geblieben ist, das der Angeklagte Jahre tiger Personen in Luckau   anwesenden Kriminalbeamten. Bekannt noch Anspruch auf die Leistungen der Kaffe, denn Sie sind somit erst im frankten, trat der Erkrankungsfall innerhalb drei Wochen nach Ausscheiden hindurch eingesackt hat. Nach dem Rechenerempel, das der Vor- lich wurden seinerzeit vom Postamt in Luckau   23 000 Mark Bar- Ottober aus der Stasse ausgeschieden. Und da Sie am 7. November er­aus der Krankenkasse ein. figende auf Grund der eigenen Angaben des Angeklagten aufstellte, geld zur Ablieferung gebracht, die ihren Bestimmungsort nicht er­muß der Umsatz des Angeklagten ein so kolossaler gewesen sein, reichten. Alle Nachforschungen blieben ergebnislos und verschiedene wie er wohl von keinem anderen Darlehnsvermittelungs- Geschäft in der Tat verdächtige Personen, die man verhaftet hatte, mußten in ganz Deutschland   erreicht sein dürfte, und nach Abzug aller Un- Freiheit gesetzt werden. Jetzt endlich gelang die Festnahme des fosten ergibt sich hiernach ein Jahresüberschuß von weit Täters. Im Postgebäude zu Luckau   wurde gestern der Land­über 100 000 M. Dabei hat der Angeklagte ohne Vermögen briefträger Scherz als Postdieb verhaftet und in das dortige Scherz hatte sich durch sein angefangen und will auch jetzt wieder mittellos sein, denn er zeigte Amtsgerichtsgefängnis eingeliefert. gestern eine Vorladung zur Ableistung des Offenbarungseides vor. Verhalten verdächtig gemacht. Die Ermittelungen ergaben seine Eine annehmbare Antwort auf die Frage: Wo ist das Geld ge- Schuld und auch das Versteck des Geldes auf dem Boden des Hauses blieben", war auch gestern nicht von ihm zu erlangen. Interessant der Mutter des Scherz in Pietschen konnte ausfindig gemacht waren die Verträge, die der Angeklagte mit seinen Geldgebern werden. Scherz ist verheiratet und seit Jahren im Bestelldienst als abgeschlossen hatte; sie zeigen nach Ansicht des Vorsitzenden, wie Landbriefträger beschäftigt.

Per Endsieg

Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschland bis Sonntag mittag. Im Osten zeitweise etwas stärker bewölkt, sonst vor­wiegend heiter und troden; am Tage ziemlich warm.

Bei Blutarmut

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