persische Scharen in Buschir , am Persischen Meerbusen, belagert merden. Die allgemeine Lage an der Ostgrenze ihres Reiches scheint sich also in einer für unsere Verbündeten aussichtsreichen Beise gestaltet zu haben. Die nächsten Bewegungen im Jraf ivie auch in Armenien werden wir mit Aufmerksamkeit, aber Ruhe verfolgen dürfen. In jedem Falle werden dort recht erhebliche Kräfte unserer Gegner beschäftigt.

Politische Uebersicht.

Briefgeheimnis und Reichstag.

eine einmalige Reichsvermögenssteuer hineingearbeitet worden ift. Neu hinzugekommen ist endlich die vom Reichstags­ausschuß beschlossene Umsatzsteuer.

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Die„ Germania " rühmt an dem Kompromiß, daß es auch Die vorgestern begonnene Beratung des Postelats wurde den Wünschen der Linken Rechnung trage, die einen stärkeren gestern im Reichstage zu Ende geführt. Herr Dr. Dertel Vorspann an direkten Steuern vor den Wagen der indirekten bequemte sich dabei zu dem Eingeständnis, daß die Er- Steuern als Bedingung für ihre Zustimmung zu dem Kom­fahrungen, die in der Kriegszeit mit der Verwendung promiß gestellt hätten. Das Berliner Tageblatt" glaubt so­Deutsche Dampfer torpediert. von Frauen im Postdienst gemacht worden sind, seinen gar zu wissen, daß sich alle Parteien auf die nunmehrigen Stockholm , 17. Mai. ( W. Z. B.) Der deutsche Dampfer früheren Widerspruch dagegen nicht mehr berechtigt er Borschläge geeinigt hätten. Wir halten es für ganz ausge­Hera" ist auf der Höhe von Landsort torpediert scheinen lassen. Genosse 3ubeil, der, wie alljährlich, auch schlossen, daß eine sozialdemokratische Fraktion indirekten worden. Die Besagung wurde durch den schwedischen heute wieder die mannigfachen Wünsche und Beschwerden Steuern zustimmen könnte. der vielerlei Angestellten der Reichspost in nachdrück­Dampfer Göta" gerettet und wird nach Stockholm gebracht. licher Weise vertrat, ging dabei parallel mit dem Ge- so stolz, weil es dem Reich mehr Einnahmen bringen würde, Die Germania " ist weiter deshalb auf das Kompromiß Laut Aftonbladet" soll der Kapitän gefangen sein. nossen Taubadel, der vorgestein bereits diese als von der Reichsregierung ursprünglich gefordert waren, Stocholm, 18. Mai. ( W. T. B.)" Dagens Nyheter " Dinge behandelt hatte. Wie dieser wandte sich auch Genosse nämlich 750 statt 500 Millionen Mart. Wir halten es da teilt mit: Die Torpedierung des Dampfers" Here" fand un- Bubeil mit besonderer Schärfe gegen die Verlegungen mit dem Genossen Bernstein , der es vor kurzem als völlig fähr 25 Distanzminuten südsüdwestlich Landsorts 9 Uhr früh des Briefgeheimnisses, die auf Anordnungen des Ge- falsch bezeichnete, der Regierung mehr Steuern anzubieten, als durch ein russisches U- Boot statt. Die Bejakung neralfommandos erfolgt sind. Er vertrat dabei eine Resolution sie selbst forderte. erhielt Befehl, in zehn Minuten das Schiff zu verlassen. Der der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft, die vom Reichs- Die Germania " schreibt schließlich in dem erwähnten Dampfer sant nach 20 Minuten. fanzler die Wahrung des Briefgeheimnisses fordert und ber Steuerartikel:„ Das deutsche Volt wird die neuen Lasten in Stockholm , 18. Mai. ( W. T. B.) Gestern nachmittag langt, daß die Postbehörden den auf Verlegung desselben dem Bewußsein, ein Stück Striegsarbeit geleistet zu haben, wurden noch zwei deutsche Dampfer durch ein gerichteten Ersuchen der Militärbefehlshaber feine Folge millig tragen, mögen sie auch in manchen Reihen nicht ganz U- Boot, wahrscheinlich ein russisches, auf der geben. nach Wunsch sein." Das Zentrumsblatt scheint wirklich von Höhe von Landsort versen ft. Die Rolga" auf der Herr Kraette, der Staatssefretär des Reichspostamts, der in breiten Massen herrschenden Stimmung feine Ahnung Reise von Hamburg nach Stockholm wurde 5 Uhr nachmittags bestritt zunächst, daß das Briefgeheimnis verletzt würde, es zu haben, sonst könnte es nicht behaupten, daß das Volk damit 20 Minuten südsüdöstlich Landsort von einem U- Boot mit Granatfeuer beschossen. Zwei Mann der Besatzung wurden seien wie im Frieden lediglich gesetzmäßige Beschlag- zufrieden sei, daß die Postgebühren, die Tabak- und Sigaretten­leicht verlegt. Der Dampfer wurde danach torpediert und nahmen erfolgt. Diese Behauptung wurde vom Genossen steuer erhöht werden sollen. fant sofort. 13 Mann der Besatzung wurden von dem schwe. Stadthagen mit dem Hinweis auf die in der Budget­dischen Dampfer Soedra Sverige" gerettet. Der Kapitän, fommission erörterten Fälle widerlegt, in denen die Brief­sperre nicht vom zuständigen Richter, sondern vom Der Bayerische Landwirtschaftsrat erklärte fich der zweite Steuermann und noch zwei andere Männer werden militärbefehlshaber erfolgt ist. Das seien Gesetzesverletzungen, nach einer Meldung des Berl. Tageblatts" aus München in seiner bermißt. Um 6,20 Uhr wurde der deutsche Dampfer Bianca" am gleichen Blaze ebenfalls beschoffen. Zwei gegen die eingeschritten werden müsse. Ministerialdirektor legten Gigung über Gestaltung des Wirtschaftsplanes für das Lewald Mann wurden leicht verlegt. Der Dampfer wurde torbediert Dr. 2 ewald vom Reichsamt des Innern suchte der Post- tommende Erntejahr gegen die Errichtung eines Reichs- Wirtschafts­Dagegen werden zur Herbeiführung eines einheitlichen Zu exzellenz zwar beizuspringen mit der Behauptung, daß die amtes. und jant nach 20 Minuten. Der Kapitän wurde gefangen Militärbefehlshaber dazu unter dem Belagerungszustand sammenarbeitens der verschiedenen Reichs- Wirtschaftsstellen und genommen, die Beratung von der„ Soedra Sverige" aufge durchaus berechtigt seien, Genosse Stadthagen erwies Landeszentralstellen regelmäßige gemeinschaftliche Beratungen dieser nommen. Sie ist heute früh in Stockholm eingetroffen. sich aber in den staatsrechtlichen Fragen, die hierfür in Frage Stellen unter Teilnahme von Vertretern des Heeres und der Marine­Amerikas Proteft gegen die Behinderung fommen, als der besser Beschlagene und trat dem Herrn verwaltung für sehr zweddienlich erachtet.

des Postverkehrs.

Gegen ein Reichs- Wirtschaftsamt.

Neue Bundesratsverordnung.

Ministerialdirektor wiederholt scharf entgegen. Als das staatsrechtliche Duell, in dem Stadthagen unbestritten Sieger In der gestrigen Sitzung des Bundesrats gelangten zur New York , 15. Mai. ( untspruch des Bertreters blieb, bereits borbei mar, erschien auch der anscheinend zur bon. T. B.) Associated Pres" berichtet aus Washington : Silfe herbeizitierte Staatsjefretär des Reisjustizamts Dr. Annahme der Entwurf einer Bekanntmachung über die Gründung Die amerikanische Regierung bereitet einen Broteit gegen Bisco verspätet auf dem Plan, um sogleich wieder zu ber- einer eichsstelle für Gemüse und Obst, der Entwurf die Behinderung des Postverkehrs bon und nach den schwinden. Diese staatsrechtlichen Fragen werden zweifellos einer Bekanntmachung über die äußere Kennzeichnung von Waren, Vereinigten Staaten durch England vor, welcher von amtlichen Streisen als sehr scharf bezeichnet wird. Die Note, welche binnen noch weiter bei den Reichstagsverhandlungen eine Rolle der Entwurf einer Bekanntmachung über eine Ernteflächen­furzem abgesandt werden soll, wird den Standpuntt einnehmen, spielen. Genosse Stadthagen betonte besonders, daß erhebung im Jahre 1916, der Antrag, betreffend die Verwen­daß die Vereinigten Staaten die Wegnahme und Festhaltung die Verordnungsgewalt der Militärbefehlshaber aus§ 9b des dung der Malzkontingente der Sleinbrauereien und der Entwurf solher Postsachen, besonders von neutraler Herkunft oder Bejtim. Belagerungszustandsgesezes sie nur zu Ausführungs- einer Bekanntmachung über Wenderung der Verordnung zur Ent mung, nicht länger dulden können. England wird verständigt wer- maßnahmen im Rahmen und zur Durchführung eines laftung der Gerichte vom 9. September 1915. den, daß die Vereinigten Staaten es für eine gebieterische Not- Gesezes, nicht aber zu seiner Aufhebung berechtige, wie wendigkeit halten, daß das gegenwärtige Verfahren geändert das durch die Verlegung des Briefgeheimnisses mit dem§ 5 werde. Die amerikanische Regierung hat Protejte von vielen des Reichspostgesetes geschehen sei. Einzelpersonen und Firmen erhalten, welche durch die häufige lange Festhaltung von Postsachen geschädigt worden sind. Staats­sekretär Lansing hat heute abend erklärt, obwohl die Regierung es infolge der in der letzten deutschen Unterseeboots- Note enthalte nen Aeußerungen schwierig finde, auf Verhandlungen mit England auf dem Gebiete der Blockade zu bestehen, so würden die Verhand­lungen doch in nächster Zukunft fortgesetzt werden. Er fügte hinzu, man würde größere Gile angewandt hoben, wenn Deutsch­Tand fich enthalten hätte, darauf zu dringen, daß die Vereinigten Staaten sofort gegen England handelten.

Wilsons Antwort an den Papst.

Ueberaus bezeichnend war das Verhalten der bürgerlichen Parteien bei der Abstimmung über den Antrag zur Wahrung des Briefgeheimnisses. Außer den beiden sozial­demokratischen Fraktionen stimmten nur drei Fortschrittler und etwa die Hälfte der Polen für den Antrag; er war daher abgelehnt.

Nach dem Bostetat wurde noch der Etat des Reichsamts des Innern in Angriff genommen und die Beratungen dann auf morgen vertagt.

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Der Arbeitsplan des Neichstags.

London , 17. Mai. ( W. Z. B.) Das Reutersche Bureau Jm Reichstag werden die Ausschüsse noch in dieser Woche meldet aus Washington : Präsident Wilson hat die die Beratung der Steuervorlagen beenden, so daß in der nächsten jüngste Botschaft des Papstes beantwortet. Von amtlicher Woche die Steuerdebatten im Plenum beginnen sollen. Bis jetzt Seite wird zwar eine Aeußerung über die Antwort Wilsons hofft man, die Session bei größter Selbstbeschränkung bis zum abgelehnt, doch wird angedeutet, daß der Briefwechsel nur 9. Juni Freitag bor Pfingsten zu Ende zu führen. Indessen entfernt auf die Frage des Friedens in Europa Bezug ist es nicht ausgeschlossen, daß die Sizungen auch noch nach nahm. Dem Vernehmen nach hat Wilson dem Papst mitge- Pfingsten fortgeführt werden müssen. teilt, er sei eifrig darauf bedacht, die Vereinigten Staaten bom Kriege fern zu halten und alles mögliche zu tun, was sich mit der Wahrung der Ehre und Rechte der Vereinigten Staaten vertrage. Weder die Botschaft des Papstes noch Wilsons Antwort werden veröffentlicht werden.

Anfragen.

Ausdehnung der Landtagssession.

Bei der Besprechung, die kürzlich Parteiführer des Abgeordneten­Hauses mit dem Präsidenten Grafen Schwerin- Löwitz hatten, ging man von der Ansicht aus, daß, wenn die Arbeiten des Landtages am 30. Mai wieder aufgenommen würden, sie noch vor Pfingsten ihr Ende erreichen könnten. Voraussetzung dabei war, daß das Gerrenhaus die Steuernovelle gleichfalls noch vor dem Fest beraten und erledigen würde. Diese Voraussetzung erweist sich als irr tümlich. Der Präsident des Herrenhauses hat die nächste Sigung auf Dienstag, den 20. Juni, angefegt mit folgender Tages­ordnung: 1. Antrag v. Bissing betreffs Segualaufklärung; 2. Steuer gefeg. Die Session des Landtages fann also nunmehr frühestens Ende Jnni ihren Abschluß finden. Politisch bedeutet, laut Voss. 8tg.", diese Verzögerung, daß das Herrenhaus so lange wie irgend möglich Einfluß auf den Gang der Dinge, wie sie sich hinsicht­lich der Steuerverhältnisse im Reiche gestalten werden, auszuüben versucht.

Weltkrieg und Kolonialpolitik.

Mittwoch abend sprach der Staatssekretär des Reichs- Kolonials amts Dr. Solf in einer von der Deutschen Kolonialgesellschaft ein­berufenen Versammlung im großen Saale der Philharmonie über Weltkrieg und Kolonialpolitit". Bevor Dr. Solf 1. Die Genossen Reichstagsabgeordneten edebour und feinen Vortrag begann, begrüßte der Präsident der Deutschent Stadthagen haben folgende Anfrage im Reichstage eingebracht: Solonialgesellschaft Herzog Johanu Albrecht

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„ Am 16. Mai find 22 auf denselben Tag anberaumte Mitmedklenburg Schwerin die Anwesenden mit folgenden Englische Friedenspropaganda. gliederversammlungen des sozialdemokratischen Worten: Es gereicht mir aur besonderen Ehre und Freude, Seine Wahlbereins für den 6. Berliner Reichstags. Grzellenz den Staatssekretär des Reichs- Kolonialamis Herrn Dr. Turin, 18. Mai. ( T. U.) Der Londoner Vertreter der o abitreis mit der Tagesordnung„ Kaffenbericht und Neuwahl Golf begrüßen zu dürfen, um seine Darlegungen über die koloniake „ Stampa " berichtet seinem Blatte, daß die in London ge- des Vorstandes" vom Oberkommando in den Marken verboten. Entwicklung Deutschlands entgegenzunehmen. Euer Exzellenz haben in dieser ernsten und entscheidungsschweren gründete Friedensliga ein Bureau eröffnete und Was gebenft der Herr Reichskanzler zu tun, damit in Zukunft Beit schon an manchen bebeutungsvollen Orten das Wort ergriffen einen Friedens appell ausgab. Es wurden Drud- bie Ausübung des Versammlungs- und Bereinsrechts nicht gehindert und diese Worte haben in weitesten Streifen hellen Widerklang hervor fchriften ausgelegt, die zur Unterzeichnung einer wird, insbesondere Versammlungen, die fich lediglich mit inneren gerufen. Petition an die Regierung um Friedens- Vereinsangelegenheiten befaffen wollen, nicht berboten werden?" 2. Ferner hat der Genosse Stadthagen folgende Anfrage schluß auffordern. eingebracht:

Asquith Staatssekretär für Jrland. Amsterdam , 18. Mai. ( W. T. B.) Ein hiesiges Blatt melbet aus London : Vermutlich wird Asquith bis auf weiteres Staatssekretär für Jrland werden.

Ist dem Herrn Reichskanzler bekannt, daß das Auswärtige mt als 8enfurbehörde einen Beitungsartifel nicht deshalb, weil der Artikel militärischen Interessen oder den Interessen der öffentlichen Sicherheit widerspricht, sondern deshalb verboten hat, weil sein Inhalt der Mehrheit einer Frattion des Reichstags nicht gefallen möchte?

Was gedenkt der Herr Reichskanzler zu tun, um ähnliche Vor­tommniffe für die Zukunft zu verhüten?" 3. Der Reichstagsabgeordnete Werner Gießen hat folgende

London , 17. Mai. ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Bureaus. Die Mitteilung, daß Asquith Mitglied des irischen Geheimen Rats geworden ist, wodurch er tatsächlich ein Mit­glied der Regierung in Jrland wird, hat hier großes Intereffe erregt und zu vielen Vermutungen Anlaß gegeben. Es ist das erstemal, daß ein englischer Premierminister in den Geheimen Rat Anfrage eingebracht: Frlands eingetreten ist. Der Schritt, durch den Asquith eine direfte Stimme in ben Einzelfragen der Verwaltung Irlands erhält, wird als ein weiterer Beweis dafür angesehen, daß der Premierminister teine Mühe scheut, um eine Besserung der Verhältnisse in Irland herbeizuführen.

Rückkehr des russischen Roten Kreuzes nach Rußland .

Seit Beginn des Strieges bietet der Anzeigenteil ganz be­ſtimmter Beitungen eine vortrefflich bediente Angebot und Nach fragestelle für Kriegswucherer aller Art, und damit, angesichts der Beit- und Wirtschaftsverhältnisse, einen immer stärker empfundenen Mißstand unseres öffentlichen Lebens.

Ist der Herr Neichstanzler bereit, ein Verbot jener höchft ein­

deutigen Anzeigen, bie Tebiglich bem preisberteuernden Kettenbandet

dienen, anordnen zu lassen?

Mir genügt eine schriftliche Beantwortung."

Das Steuerkompromis.

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Wenn auch nach dem heißen Ringen um unser Bestehen die Grenzen des Deutschen Reiches nach 23 esten und Often weiter gesteckt sind und unter ihrem Schuhe neues Siedelungsland dem deutschen Volke entsprießt, wenn durch ii cherer Zandweg nach fernen Gebieten bevorsteht, so das Bündnis mit treuen Rampfgenossen unserem Handel ein wird doch nur die eigene Arbeit in eigenen Kolonien unter dem Schutze unserer starten unbehinderten Flotte unserem fleißigen getverbetreibenden Wolfe die Unabhängig. teit sichern, die wir brauchen wie das heimische Brot und für dasselbe.

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In der Einleitung betonte Dr. Solf, daß man, wie die Ver rebe" erwarten dürfe. Seine Absicht sei nur, in dieser für die hältnisse nun einmal lägen, von ihm feine Striegsziel Weiterentwicklung Deutschlands so entscheidenden Zeit vereinzelt faut gewordenen Zweifeln und Bedenken gegenüber das koloniale Intereffe zu sammeln, neu zu beleben und wenn möglich, die Zweifel und Bedenken, die seiner Ansicht nach nur aus rein äußerlichen Vor­gängen entstanden seien, zu zerstreuen. Eine andere Absicht, bat er, auch nicht hinter seinen Worten zu suchen.

sammen: Ich glaube dargetan zu haben, daß die ursprüng

Dr. Solf faßte seine Ausführungen ungefähr wie folgt zu­lichen Gründe für eine attive deutsche Kolonial­politit nicht nur weiter bestehen, sondern noch triftiger ges worden sind, daß ein neuer, militärischer, dazu gekommen ist, Petersburg, 17. Mai. ( W. T. B.) Meldung der Petersburger Diese Anfragen gelangen nach der Geschäftsordnung auf die daß wir wegen der Verteidigungsfähigkeit eines deutschen Kolonial­Telegraphenagentur. Das russische Note Streuz hatte fürzlich Dele Tagesordnung der Dienstagsfizung. befizes in gutunft nicht allzu ängstlich zu sein brauchen, daß für der die Beherrschung gierte nach Stockholm geschickt, die an der internationalen Konferenz einen deuen Stolonialbesitz der Vertreter des Roten Kreuzes teilnehmen sollten. Es hatte je­Meere teine absolut notwendige Voraussetzung aber, daß ein wohl deutscher Kolonialbesis eine doch bestimmt, daß seine Delegierten an den Arbeiten nur teil­nehmen sollten, wenn die Vertreter Deutschlands ihr Bebauern Auf das gestern von uns nach der Germania " wieder ist, wertvolle Unterstützung der deutschen Seegeltung bilden fann und über die Torpedierung des Sofpitalidiffes gegebene Steuerprogramm scheinen sich tatsächlich Regierung schließlich, daß der foloniale Wirtschaftsbund Berlin­eine wertvolle Ergänzung eines -Portugal " ausgedrückt hätten. Da die Bemühungen des und bürgerliche Parteien geeinigt zu haben. Einzelheiten Bagdad Brinzen Karl von Schweden, eine solche Erflärung des Bedauerns mögen in der endgültigen Fassung des Steuerprogramms deutschen solonialreiches zu bieten vermag. Ich glaube bom deutschen Noten Streuze herbeizuführen, keinen Erfolg gehabt vielleicht noch etwas anders aussehen, als die Germania " tveiter naggewiesen zu haben. daß nicht die Erhaltung eines haben, hat das russische Rote Kreuz seine Delegierten angewiesen, mitteilte, aber die Grundzüge stehen wohl fest. Danach deutschen Stobonialbefizes den Reim zu neuen triegerischen Ver nach Rutland zurückzukehren. Sie sind daher sofort abgereift. würde von den ursprünglichen Steuerforderungen des Reichs- wickelungen in fich trägt, sondern daß viel eher ein erzwungener Heinze türkischer Unterstaatssekretär. schatzsekretärs der Quittungsstempel fortfallen, der schon im oder freiwilliger Verzicht auf ihn diese Gefahr mit sich bringen Würdigung der Vorteile, welche gerade unsere Hauptfeinde aus langjährige Vertreter für Dresden im Reichstag fächsischer Reichs- abgeänderter Form sind von den Regierungsvorschlägen in das ihrem Kolonialbesig gezogen haben, zog der Vortragende das Fazit Bie aus nationalliberalen Kreisen verlautet, ist der frühere Steuerausschuß des Reichstages abgelehnt worden ist. In würde." Auf Grund dieser Zusammenfassung und nach einer kurzen gerichtsrat Dr. Heinze, ein hervorragender Jurist, als Unter- Kompromiß hineingenommen worden: die Erhöhung der Post feiner Ausführungen:" Ohne eine aftive Stolonialpolitik ist eine und gesicherte und ruhige Weiterentwickelung Deutschlands nicht taatsjetretär in bas türkische Justizministerium gebühren, der Frachturkundenstempel, die Tabak- und gesicherte und berufen worden. Zigarettensteuer und schließlich die Kriegsgewinnsteuer, in die bentbar!"