Mr. 139.

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Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

33. Jahrgang.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Moritplak, Nr. 151 90-151 97.

Die Steuermacherei.

Sonntag, den 21. Mai 1916.

Gewinn angekreidet und du mußt genau so berappen wie ein

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Moritplag, Nr. 151 90-151 97.

anderer, der daheim blieb, unter die Lieferanten ging und Populaire du Centre" zur deutschen   Note

,, Bravo  !

an Wilson.

Das ist endlich die Sprache, die wir seit langem zu hören wünschen. Wieviel besser ist sie als die Rodomontaden, als die Prahlereien, als die„ bis zum Ende", die uns in der Rede war. Vergangenheit betäubt haben, jedesmal wenn vom Frieden die

Soweit Nachrichten aus dem Dunkelkämmerlein hervor- des ursprünglich gefunden Gedankens der Kriegsgewinnsteuer sein Vermögen vergrößerte. Für eine derartige Verdrehung dringen, hat man sich über die Steuern auf Grund eines gibt es nur eine Erklärung: es wollten offenbar die Betrachtungen Renaudels in der" Humanité" über die deutsche Jm Populaire du Centre" knüpft A. Pressemane an die Kompromisses geeinigt, das lebhaft an jenes des Schnaps- il rheber dieses Planes den Volksmassen die Note an Amerika   folgende Bemerkungen an: blodes erinnert. Es sollen dabei dem Volke die indirekten Kriegsgewinnsteuer verekeln. Steuern schmackhaft gemacht werden, indem man auch die Hätte man einfach eine Vermögenssteuer neben der Reichen„ opfern" läßt. Die bösartigste der geplanten indirekten Steuern, die Striegsgewinnsteuer eingeführt, sei es auch nur eine einmalige Quittungssteuer, ist in der Kommission umgemodelt worden artige Ungeheuerlichkeiten unterblieben. Das aber ließ die in Form der Wiederholung des Wehrbeitrages, so wären der in eine Umsatzsteuer, die zwar etwas weniger schifanös Steuerscheu nicht zu, die es verbietet, das Portemonnaie der ist, weil das Publikum nicht bei jedem Kauf durch Stempel- Besitzenden" dem aus allgemeiner Wahl hervorgegangenen markenpapperei seffiert wird, aber um so drückender, weil Reichstage auszuliefern. die Säße recht hoch sind. Nach dem vorliegenden, allerdings noch nicht ganz sicheren Text sollen die Warenumsäße mit 10 Pf. für jede 100 m. besteuert werden, also mit eins pro Tausend. Da aber die Waren in der Regel einer ganzen Reihe von Kaufverträgen unterworfen werden, ehe aus dem Roh­staff das Produkt entsteht und dieses auf dem Wege des Zwischenhandels an den Verbraucher gelangt, so handelt es sich in Wirklichkeit um eine Besteuerung der Produkte, alle notwendigen Gebrauchsgüter eingeschlossen, mit einer Steuer

nicht entmutigen, fördern: das ist es, was wir verlangten. Die Ein aufmerksames Ohr leihen: das war gestern unsere Formel. Nun wird es freilich Leute geben, die trotz dieser tollen langen, daß es seine Friedensbedingungen präzisiert, das erschien Kriegsziele der Aliierten feststellen und so von Deutschland   er­Konsequenzen das Gesetz begrüßen werden, weil es halt eine uns wünschenswert. Wir fügten hinzu, daß, wenn so die deutschen  direkte Steuer bringt, eine Steuer, die die Besitzenden trifft. Forderungen sich gegen die Rechte der Völker und die Würde der Da ist jedoch zu bemerken, daß es sich nicht um einen Schritt Alliierten richteten, unsere Soldaten dem Dienst der Nation, wenn vorwärts auf der Bahn der Einführung direkter Reichs- es möglich wäre, noch Heroismus und Opferwillen weihen würden, steuern handelt, sondern im Gegenteil, durch da sie die Gründe eines verlängerten Krieges tennten. Aber wenn dieses Gesek iene Bahn von neuem ver­Deutschland endlich von der Nutlosigkeit seiner Anstrengungen über­zeugt und auf die Vorherrschaft verzichtend Bedingungen anböte, für diejenigen, die sie zurücwiesen, da sie ebenfalls imperialistische für die Unabhängigkeit des Landes, feinen Anteil an diesen Ver= Biele im Auge hätten? für die Unabhängigkeit des Landes, keinen Anteil an diesen Ver­

rammelt wird.

Es handelt sich ja, wie ausdrücklich betont wird, um eine von mehr als 1 Proz. des Wertes. Daß die Steuer abge- einmalige Abgabe, nicht um eine fortlaufend vom Ver. die das Ende des Krieges erhoffen ließen, welche Verantwortung wälzt wird, darüber besteht kein Zweifel, daß bei dieser Ab- mögen zu entrichtende Steuer. wälzung die Konsumentenmassen schließlich ein Vielfaches der Steuer zahlen werden, auch nicht. Produzenten und Händler dürften von dieser Steuerplackerei nicht gerade erbaut sein, aber die Aussicht einer so erfolgreichen Abwälzung dürfte sie mit der Steuer aussöhnen.

Ganz besonders fällt ins Gewicht, daß die Steuer einge­führt wird in einer Periode sprunghaft steigender Waren­preise, wo alles, was der Preistreiberei Vorschub leistet, ver­nünftigerweiſe hätte vermieden werden müssen. Dafür scheint man indessen kein Verständnis zu haben. Die Herren Volksvertreter der bürgerlichen Parteien, die doch stets ein so warmes Herz für den Mittelstand haben, Lassen sich offenbar auch nicht von der Erwägung beeinflussen, daß bei der allgemeinen Tendenz zur Verteuerung der Waren unter den gegebenen Verhältnissen, beim Bestehen der Kartelle, Konventionen und Trusts, schließlich die kleinen Leute" unter den Gewerbetreibenden die ersten Opfer ſein dürften. Es dürfte nämlich die Steuer ein weiterer Anstoß sein für die Betriebskonzentration. Die Ware eines Unter­nehmens nämlich, das über eigene Rohstoffe und andree Pro­duktionsmittel verfügt, sie also nicht zu kaufen braucht, das das fertige Produkt direkt an die Verbraucher liefert, ist eben mit weniger Umsatzsteuer belastet, als die Ware, die durch Dukende Hände während ihres Entstehungs- und Ver­kaufsprozesses läuft.

Unsere Sorge war, daß die sozialistische Partei, immer bereit

antwortlichkeiten haben sollte.

Ja, unsere Regierung möge reden. Sie möge Herrn v. Beth­

Kriege gänzlich verfahrenen Finanzen des Reiches in Ord­Die große Aufgabe ist und bleibt, die bereits vor dem nung zu bringen. Die Riesenausgaben, die durch den Krieg verursacht werden, lassen diese Aufgabe schier unlösbar er­scheinen. Da aber der Krieg bewirkt, daß eine gewaltige Be­reicherung eines Teils der Kapitalistenklasse eintritt, schon da- mann Hollweg auffordern, sich klar auszudrücken, nicht nur für durch, daß ihr etliche Milliarden aus der Verzinsung der Kriegs. einen oder mehrere der Alliierten, sondern für alle. Renaudel hat schuld zufließen, so wäre eine Reform im Sinne der Beseiti- recht. Man muß den Gegner verpflichten, sich bis zum Grunde gung läftiger indirekter Steuern und starke Besteuerung von zu enthüllen. Das ist nötig für die moralische Gesundheit der Einkommen und Vermögen immerhin möglich. Indem man Nation. Das ist noch unerläßlicher, wenn wir wollen, daß sich aber jetzt durch die sinnwidrige Verballhornung des Ge- der Horizont erhellt." dankens der Kriegsgewinnsteuer jeden vernünftigen Ansab dazu beseitigt und sich mit der einmaligen Abgabe begnügt, Friedenskundgebungen in der Schweiz  .

( z)

erschwert man die Reform. Das dürfte der Sinn der Winkel- Dem Berl. Lokal- Anzeiger" wird gemeldet: Basel  , züge sein, die die Kompromißler anstellten. Man hofft offen- 20. Mai. In der Martinskirche zu Basel   fand gestern( wie bereits bar auf solche Weise, durch die schreiende ungerechtigkeit dieser berichtet. D. R.  ) eine eindrucksvolle Friedenskundgebung statt, an Steuer weite Kreise kopfschen zu machen, das Prinzip der der gegen 2000 Personen, darunter auch Vertreter der direkten Besteuerung zu diskreditieren.

Behörden, teilnahmen. Nach einer mit begeistertem Beifall auf­genommenen Rede von Nationalrat Dr. Scherrer- Fullemann aus Der Plan scheint indessen denn doch überschlau und dürfte St. Gallen   wurde einmütig nachstehende Resolution angenommen: deshalb nicht gelingen. Zwar ist es jetzt in der Kriegszeit Angesichts der gegenwärtigen Kriegslage, die leicht, die Massen irrezuführen, da es unmöglich ist, in Volksfeine offnung auf ein baldiges Ende des Krieges versammlungen und in der Presse das ganze Treiben nach zuläßt, wenn bis zum endgültigen und niederschmet= Gebühr zu beleuchten. Aber soviel gesunden Sinn dürften ternden Siege der einen oder anderen Kriegs­die Volksmassen und vor allem die Arbeiterschaft sich doch be- gruppe gekämpft werden soll, in der Ueberzeugung, daß Auch das ist von Interesse, daß der Reichstag   in seiner darauf hinausläuft, dem Volke dauernd eine enorme Last die allenfalls von der einen oder anderen Striegsgruppe noch er­wahrt haben, um zu erkennen, daß das ganze Machwerk die ungeheuren Opfer, die der Krieg für jeden weiteren Tag seiner Fortdauer erfordert, in keinem Verhältnisse zu den Vorteilen stehen, Bewilligungsfreudigkeit offenbar der Regierung mehr gibt, indirefter Steuern aufzubürden, während man den Besitz langt werden könnten, daß eine Zerschmetterung des Militarismus als sie verlangte. Denn obwohl man gar keine Unterlagen einmalig zu einer Abgabe heranzieht, zu einer Abgabe, nicht durch, Waffengewalt und die Sicherung der Landesgrenzen nicht zur Beurteilung des Ertrages der Umsatzsteuer hat, ist doch die schreiende ungerechtigkeit in sich schließt. durch Vernichtung des Gegners, sondern nur durch einen Aus­wohl anzunehmen, daß sie allein mehr als eine halbe Milliarde Die Steuermacher haben die Gelegenheit trefflich aus- gleichsfrieden erreicht werden kann, der, auf den Grundsätzen abwerfen dürfte, während die Regierung aus sämtlichen genügt, wie sie meinen. Indessen werden die großen sozialen des Rechts und der Gerechtigkeit fußend, ieder Nation ihr Steuern nicht mehr herausschlagen wollte. Das Ganzstück des Kompromisses ist die Kriegs- nimmer auf die Dauer durch schlaue Winkelzüge gebriebener freie, friedliche ökonomische Entwickelung garantiert, zukünftig das Kriegs- nimmer Territorium eines jeden Landes gegen Angriffskriege sichert, die gewinnsteuer, die in der Dunkelfammer sich in eine Parlamentarier entschieden. Jetzt erst recht muß es Aufgabe allgemeine Abrüstung gemäß internationalem Kriegsgewinn- und verluststeuer verwandelt hat. der Sozialdemokratie sein, ihre Forderung einer gründlichen Uebereinkommen ermöglicht und die Grundlage zu einer Der ursprüngliche Plan ging dahin, die Kriegs- Finanzreform zu propagieren, als deren leitendes Prinzip umfassenden internationalen Rechtsordnung schafft, im Hinblick auf gewinne zu besteuern, wobei man allgemein an eine scharfe bleiben muß: Ersetzung der indirekten durch direkte Steuern. Die allgemeinen Grundsäße, die von der am 18. Mai 1899 zusammen­Heranziehung jener Gewinne dachte, die von den braven getretenen ersten Haager Konferenz einhellig angenommen und unter­Kriegslieferanten, Warenverteuerern und sonstigen Nutz­zeichnet, in ihren fundamentalsten Konsequenzen aber nicht kodifiziert nießern der großen Zeit" erzielt wurden. Dann wurde der Taft über die Friedensbedingungen. worden sind, wird Parlament und Regierung unseres Landes hier­Gedanke in die Debatte geworfen, den Wehr beitrag er­mit dringend ersucht, alle nötigen und möglichen Schritte zu tun, da­Haag, 20. Mai.  ( T. U.) Daily News" berichten aus mit eine Konferenz neutraler Staaten oder eine einzelne neut zu erheben. Davor schreckten indessen die Gegner der New York  : Um 18. Mai hielt Taft auf der jährlichen Friedens neutrale Regierung: a) den friegführenden Mächten gemäß Art. direkten Reichssteuern entsekt zurück: wenn der einmalige" tonferenz eine Rede über das internationale Schiedsgericht. Grey 2-8 der Konvention vom 29. Juli 1899 ihre guten Dienste zu einer Wehrbeitrag iegt zum zweitenmal erhoben werde, so hörte er und Briand   jagte er hatten ihre Zustimmung zu dem vermittelnden Intervention anbieten und b) die Ein­offenbar auf, einmalig zu sein, und der Weg zu einer Reichs- Plan gegeben, wonach ein und gebildet werden soll, der den berufung einer allgemeinen Staatenkonferenz( 3. Haager Konferenz) vermögenssteuer war gebahnt. Deshalb wurde dieser Plan Frieden aufrecht erhalten müsse. Ein zufrieden zur Beratung einer internationalen Rechtsordnung und zur Erledi­von den Konservativen und dem Zentrum abgelehnt. Dafür stellender Friede kann nur auf der Grundlage geschaffen gung der allgemeinen territorialen, ökonomischen und völkerrecht­soll aber jeder Vermögenszuwachs während des Krieges ver- werden, die durch die Friedensverbände vorgeschlagen fichen Streitfragen verlangen kann." Die Resolution wurde ein= steuert werden, ja es soll das Vermögen auch dann heran- wurde, nämlich durch die Schaffung einer inter  - stimmig angenommen und soll dem Bundesrat über­gezogen werden, wenn Vermögensverlust entstanden ist, so- nationalen Polizei, durch Abrüstung und Zustande- mittelt werden. Aehnliche Friedenskundgebungen wurden in den tommen einer Uebereinstimmung hinsichtlich des Völkerrechts. letzten Tagen auf Veranlassung des schweizerischen Friedensvereins bald dieser Verlust nicht 10 Proz. des Vermögens erreicht. Man könnte den Gedanken, wenn überhaupt bei dieser Amsterdam  , 20. Mai.  ( W. T. B.) Einem hiesigen Blatte auch in anderen Städten der Schweiz  , so in Bern   und Zürich  , unter großer Beteiligung veranstaltet. Steuermacherei noch Gedanken vorhanden sind, dahin for- zufolge meldet die" Times" aus Washington, daß Wilson mulieren: der Krieg bringt Verluste; wessen Vermögen nicht die Einladung angenommen habe, im Laufe der vermindert worden ist, soll heilfroh sein udn kann zahlen, wessen kommenden Woche auf einer Versammlung Vermögen vergrößert wurde, erst recht; nur wer mehr als des Friedensbundes, dem auch Zaft angehört, zu 10 Proz. seines Vermögens einbüßte, soll ungeschoren davon- fprechen. tommen.

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Clemenceau   übt Kritik.

Der französische   Tagesbericht.

Paris  , 20. Mai.  ( W. T. B.) Amtlicher Bericht von Freitag nachmittag. In den Westargonnen versuchte der Feind nach der Explosion einer Mine in einen kleinen Vorsprung Es ist vollkommen Klar, daß bei einer Steuer in dieser einzubringen, den unsere Front bei St. Hubert bildet. Unser Sperr­Form von einer Kriegsgewinnsteuer, wie sie das Gerechtig- Basel, 20. Mai.  ( T. U.) Clemenceau   hat vorgestern versucht, die feuer hielt den Feind glatt an und warf ihn in seine Gräben zurück. keitsgefühl des Volkes forderte, gar keine Rede mehr sein Rede zu beleuchten, die Poincaré   am Sonntag in Nancy   Auf dem linken Ufer der Maas   erneuerten gestern gegen Tagesende kann. Im Gegenteil, es wird ganz sicher als schreiende Un- gehalten hat und die in der Versicherung gipfelt, daß Frankreich   nicht die Deutschen   ihre Angriffe auf die Gegend des Gehölzes von gerechtigkeit empfunden werden, wenn die kleinen Sparer den Frieden wolle, den Deutschland   anbiete, sondern daß es warte, Avoucourt und der Höhe 304. Diese äußerst heftigen oder kleinen Gewerbetreibenden selbst dann zu der Steuer bis Deutschland   um Frieden bitte und die Bedingungen Frankreichs   und mit großen, zu zwei frisch an der Front angekommenen herangezogen werden, wenn sie durch den Krieg ein paar annehme. Clemenceau   schreibt dazu: Es handelt sich, o Redner, nur Divisionen gehörenden Beständen unternommenen Angriffe tausend Mark an Vermögen eingebüßt haben. Man denke darum, zu wissen, welchen Frieden wir wollen, und es ist nicht waren nicht imstande, uns aus dem Gehölz von Avoncourt sich etwa folgenden Fall: ein Kaufmann, dessen Vermögen schwierig, sich darüber zu verständigen. Das Problem besteht darin, und unseren Stellungen westlich der Höhe 304 zu vertreiben. Im 50 000 m. betragen hat, mußte zum Heere einrücken; die den Frieden zu machen, einen Frieden, wie wir ihn wollen, und die Bentrum gelang es indeffen dem Feinde, sich eines fleinen südlich Frau hat das Geschäft mit Mühe und Not weitergeführt, aber Mittel zu schaffen, die zu diesem Frieden führen. Wollen und tun! der Höhe 287 gelegenen Werkes zu bemächtigen. Mehrere Versuche der Verdienst blieb aus oder war so gering, daß schließlich Das ist die einzige Tagesfrage. Aber die Worte Poincarés und des Feindes, an diesem Punkte seine Fortschritte weiter auszubauen, 2000 m. während der Kriegszeit aus dem Vermögen ver- Briands find nur Musik in den Wind. Wenn es genügen würde, zu wurden durch unser Feuer glatt angehalten. Auf den Nordwest­braucht werden mußten. Jest sagt man dem Manne: da dein sagen„ Ich will!" so wäre der letzte Süchenjunge ein Julius Cäsar.   abhängen der Höhe 304 scheiterte ein Versuch der Deutschen  , den Verlust nicht 10 Proz. beträgt, fo werden dir 3000 M. als Den ganzen Rest des Artikels hat die Benfur unterdrückt. von uns gestern genommenen befestigten Punkt wiederzuerobern,