Arbeiterfürsorge im Kaligesek.

Erbitierung bei den Leuten erzeugen. Das Handwerk ist heute Abg. Haas( Vp.): tagsabgeordneten Obfirchner erledigten Posten der Heidelberger Ge sicher am schlimmsten daran. Sehr viel Geschäfte mußten geschlossen Die von Herrn Stücklen gemachten Ausführungen müssen einen schichtsprofessor Onden als Kandidat aufgestellt worden sei. Wie werden. Ohne staatliche Hilfe werden viele kleine Gristenzen zu schlechten Eindruck bei der Bevölkerung Polens   erwecken, die unter jezt das Heidelberger Tageblatt" mitteilt, hat Professor Onden grunde gehen müssen.( Sehr wahr bei den Sozialdemokraten.) allen Umständen, auth wenn die besetzten Gebiete zurüdgegeben den Vorsitz des Nationalliberalen Vereins offiziell niedergelegt, so Eine Anzahl Betriebe gibt es allerdings auch, die im Kriege werden, eine gute Erinnerung an deutsche Arbeit und deutsche Ver- daß seine Kandidatur überhaupt nicht in Frage kommen dürfte. ein glänzendes Geschäft gemacht haben. Zum Teil liegt waltung bewahren wird.( Beifall bei der Volkspartei.) das auch an den kolossalen Preistreibereien der Militär­verwaltung im Anfang des Krieges. An 48 000 Häuten sind z. B. in einem Falle in vier Monaten 4 Millonen verdient hält seine Behanptungen gegenüber dem Abg. Stadthagen   aufrecht. von der Entschädigung von Arbeitern und Be­worden.( Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Heute kommen viele Schuhmacher ins Elend, weil sie fein brauchbares Leder be­lommen. Hier muß die Kriegsledergesellschaft Abhilfe schaffen. Nur eins fann uns aus dieser ganzen Misere heraushelfen, das ist ein recht baldiger Frieden.( Bravo  ! bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Göttig( natl.):

Der Sparzwang ist durchaus berechtigt. Der Hinweis auf die Jugendlichen der besigenden Klassen trifft nicht zu. Diese sind gerade unselbständig, können als Minderjährige keine Verträge schließen, während das Korrelat der Arbeit der Jugendlichen gerade ihre Selbständigkeit ist, fie fönnen Verträge schließen und verfügen frei über ihre Einnahmnen.( Abg. Stadthagen  [ Soz. Arbg  .]: Keineswegs!) In Braunschweig   ist es wohl faum der Sparzwang allein, der zu solcher Erregung geführt hat.

Abg. Stücklen( Soz,):

Abg. Götting( natl.)

Die Kommission behandelte am Sonnabend den§ 19, der amten handelt, die infolge der Uebertragung von Beteiligungs­

Abg. Stücklen  ( Soz.): Ich verwahre mich dagegen, daß meine Ausführungen eine Be- ziffern beschäftigungslos werden. Es wird beschlossen, das Beamten stätigung der Vorwürfe sein sollen, die der Minesterialdirektor an- und Arbeitern die wegen Uebertragung von Beteiligungsziffern auf gedeutet hat. Eine große Beschränkung der Beamten in den einer anderen Arbeitsstelle Arbeit nehmen, die mehr als 6 kilo­Besetzten Gebieten wünsche ich auch nicht, aber alles mit Maß und meter von dem bisherigen Wohnort entfernt ist, von dem über­Ziel. Daß die Bezahlung gegenwärtig zu hoch ist, wird durch die tragenden Kaliwerksbefizer die Umzugskosten gewährt werden müſſen, geplante Reform von der Regierung selbst zugegeben.( Sehr richtig 1) sofern dies nicht von einer anderen Seite bereits geschieht. bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Fegter( Vp.)

rühmt die Verhältnisse unter der deutschen   Verwaltung Polens  . Damit schließt diese Debatte. Das Haus vertagt die Weiterberatung auf Montag 12 Uhr. Schluß 36 Uhr.

Politische Uebersicht.

Zwei andere Anträge der Sozialdemokraten und der Unter tommission sollen der Spekulation in Kaliwerten entgegenwirken durch Verweigerung einer Beteiligungsziffer für neu errichtete Werke. Der sozialdemokratische Antrag wird abgelehnt, der Antrag der Unterkommission durch eine Resolution Gothein ersetzt, die durch eine Bundesratsverordnung, auf Grund des Ermächtigungsgesetzes vom 4. August 1914, die Angelegenheit geregelt wissen will.

Dann wird folgende von der Sozialdemokratie eingereichte Re­solution angenommen:

Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß fiskalische und private Kaliwerke mit ihren Arbeitern tarif. liche Lobnvereinbarungen treffen und die Vertreter der gewerkschaftlichen Berufsvereine als Berater der Arbeiter hinzu­gezogen werden.

Darauf wurde eine zweite Lesung beschlossen.

Donau- Oder- Kanal  .

Es ist sehr notwendig, etwas über die Besoldung der Zivil­beamten in den besezten Gebieten zu sagen. Die viel besprochene Kriegsbesoldungsordnung ist dagegen noch ein Muster von Spar­Der„ Mammut"-Etat vor dem Reichstage. samkeit. Die oberen Beamten beziehen Tagegelder von 33 M., das Am gestrigen Sonnabend ging im Reichstage die De­zu aber noch ihr Heimatsgehalt, Wohnungsgeld und andere Zulagen. Ein Herr, der in der Heimat 10 000 m. Gehalt hat, hat draußen batte über das Reichsamt des Innern weiter. Zunächst 20 800 M. Ein Assessor mit 3000 m. Gehalt hat draußen Zuschüsse famen Herr Schiele für die Konservativen und Herr von 6000 M. Auf die jüngeren Herren, die draußen 9-10 000. M. M um m für die neugegründete Deutsche   Fraktion zum Wort, beziehen, sollte man einen Sparzwang ausüben, daß sie etwas für die beide an den Spar zwangserlassen der komman­spätere Zeit zurüdlegen.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Dierenden Generale gegen die Jugendlichen nichts auszusehen Die von der Regierung beabsichtigte Reform ist das Muster einer fanden. Der Genosse Stadthagen   ging darauf in sehr Eine Abordnung unter Führung des Wiener Bürgermeisters Reform, wie sie nicht sein soll. Für die oberen Beamten werden ausführlicher Weise besonders auf diese Frage ein und schil- Weiskirchner und des Präsidenten des Zentralvereins für Fluß- und monatliche Zuschüsse von 600 m. beabsichtigt, für die mittleren von derte dabei die Vorgänge in Braunschweig  , die den An- Kanalschiffahrt Dr. Ruß überreichte dem Handelsminister 350 M., für die Schußleute 250 M. Die Verwaltungschefs erhalten Zuschüsse bis 7200 M. und der Staatssekretär soll das Recht haben, laß zur vorläufigen Aufhebung des für den 10. Armeekorps- eine ausführliche Denkschrift, in der die Forderung vertreten und über diese Säße noch hinauszugehen.( Sört! hört! bei den Sozial bezirk erlassen gewesenen Sparzwangerlasses gegeben haben. begründet wird, daß die Regierung den Bau eines Donau­demokraten.) Das muß der Willfür freie Bahn schaffen. Aus den Genosse Stadthagen   kritisierte besonders die in diesen Er- Oder- Weichsel- Kanals mit einem Stichtanal nach Proviantämtern sollen sie die Waren zu mäßigen Preisen erhalten lassen liegende, das Selbstbewußtsein der Jugendlichen und Brünn   und im Anschluß an das deutsche Wasserstraßenneg mit allen Nun wird auch noch freie Fahrt auf den Eisenbahnen für sie angestrebt. ihrer Eltern aufs schwerste verlegende entwürdigende Be- ihr zur Verfügung stehenden Mitteln fördern möge. Im Laufe der Be­Das kann nur den Zweck haben, den Herren aus fleinen Orten vor mundung und die damit verbundene Beschränsprechung wies Dr. Ruß auf die militärische Bedeutung eines häufigere Fahrten nach den Großstädten zu ermöglichen, denn die kung der Freizügigkeit. Er wies dann nach, daß Donau- Oder- Kanals, besonders aber auf die Forderung nach einem Dienstfahrten werden ihnen ja bezahlt. Unsere unteren Beamten diese Erlasse durchaus ungeselich sind und forderte billigen Verfrachtungswege für die Versorgung mit Lebensmitteln bekommen lächerlich geringe Teuerungszulagen; hier aber stecken energisch ihre Aufhebung. Ane Reihe von Leuten Summen ein, deren Berechtigung und für die Rohstoffbehandlung hin. Von besonderer Bedeutung sei

nicht anerkannt werden kann. Diese Herren sind keineswegs Der Genosse Schmidt- Meißen, der als erster Redner die Frage auch mit Rücksicht auf die zukünftige Gestaltung des besonderen Gefahren ausgesetzt und auch nicht mit Arbeit der zweiten Serie unmittelbar nach dem Genossen Stadthagen   wirtschaftsverhältnisses Desterreichs zu dem Deutschen Reich. Der überlastet, wie es etwa bei den Aerzten der Fall ist, bei denen sprach, vertrat in der Sparzwangfrage den gleichen Stand- beabsichtigte Bau eines deutschen   Rhein Donau- Kanals Seuchenzulagen angebracht wären. Von dem, was hier geschieht, punkt und wußte in knapper und schlagfertiger Weise eine würde, wenn gleichzeitig nicht auch der Bau eines Donau­hatte der Reichstag   bisher keine Kenntnis. Er muß jezt zum Aus- Reihe Einwände zu widerlegen, die gegen die sozialdemokra- Ober- Kanals in Angriff genommen werde, eine große ver­druck bringen, daß er hier Ersparungen wünscht. Flandern   steht tischen Forderungen erhoben worden waren. Mit großen fehrswirtschaftliche Benachteiligung der österreichischen Sudeten­unter Militärverwaltung. Trotzdem sind dort eine Reihe Zivil- Nachdruck bekämpfte er besonders die empörende Braris tänder zur Folge haben. Der Handelsminister erwiderte, beamten installiert, die hohe Gehälter beziehen, aber absolut nichts zu tun haben und in absehbarer Zeit auch nichts zu tun haben mancher Gemeinden bei der Unterſtüßung arbeitslos geworde­tverden. Wenn die Herren sich, wie man sagt, auf ihre fünftige ner Tertilarbeiter, deren man sich zum Teil durch Aus­Tätigkeit in Flandern   vorbereiten, so müssen die Steuerzahler diese weisungen und Einstellung zum Heere zu entledigen sucht. Art Vorbereitung sehr teuer bezahlen.( Lebhafter Beifall bei den An der Hand durchschlagenden Materials zeigte Genosse Sozialdemokraten.) Schmidt weiter, wie es in Wahrheit bestellt ist mit den noch fürzlich im Reichstage von Herrn Dertel gerühmten„ patri­archalischen Verhältnissen" auf dem Lande.

Ministerialdirektor Dr. Lewald:

Von dem Gelde deutscher Steuerzahler wird kein Seller aus, gegeben für die Verwaltung der besetzten Gebiete, sie wird lediglich Die weitere Debatte drehte sich dann um die Frage des aus Mitteln geführt, die aus den besetzten Gebieten Mutter- und Säuglingsschußes, dessen reichsge­felbst aufgebracht werden. Solange diese Gebiete besetzt sind, ge- egliche Regelung von einem Antrage Bernstein   der hören die Fragen der Beamtenorganisation und der Beamtengehälter Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft verlangt wurde. in ihnen nicht zur Zuständigkeit des Reichstages. Mit diesem Ein Antrag Bassermann forderte die Beibehaltung der jezi­Borbehalt ist der Reichstanzler gern bereit, nähere Aufklärung zu gen Reichswochenhilfe als Regelleistung der Kranken­geben. Die Beamten in den besetzten Gebieten find feineswegs faffen. Ein Zentrumsantrag ie wollte beide Anträge glänzend bezahlt. Sie dürfen ihre Familien nicht mitnehmen, die doch auch leben müssen. So billig wie jetzt sind die besetzten Ge- einer Kommission überweisen und noch eine Reihe ähnlicher biete noch nie verwaltet worden. Ich will gar nicht von der Fragen damit verbinden. Herr Hite, bekanntlich der erste russischen Verwaltung Polens   sprechen, auch Belgien   spart jetzt die Sozialpolitiker der Zentrums, sprach sich sehr warm für Kosten für das Parlantent( Buruf bei den Sozialdemokraten: Spar- Mutter- und Säuglingsschutz aus im Interesse der Volksver­zwang!), für zehn Minister, für neun Gouverneure.( Abg. Lede- mehrung, und auch Herr Bassermann und der Fort­bour( Soz. Arbg.]: Auch wir könnten zwanzig Fürsten entbehren!-schrittler Bartsch at gaben ihrer Sympathien dafür Aus­Vizepräsident Dove ruft den Abg. Ledebour zur Ordnung.) Herr drud. Genosse Kunert fam gestern nicht mehr zum Wort, Stücklen   unterschätzt auch das Maß von Arbeit, das in den besetzten um den Antrag der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft Gebieten geleistet wird. Auch darf man nicht übersehen, daß die Beamten dort repräsentieren, daß sie des Deutschen Reiches würdig näher zu begründen. In die Debatte über die Fragen der auftreten müssen. Auch in Flandern   ist ein Teil der Verwaltung Volksgesundheit hatte sich inzwischen eine kleine Mittel­von Zivilbeamten übernommen; es ist nicht richtig, daß diese Herren sich nur vorbereiten und nichts zu tun haben.

Abg. Stadthagen  ( Soz. Arbg.):

W

standsdebatte eingeschoben, in der die bedrängte Lage der kleinen Gewerbetreibenden im Kriege zur Erörterung fam. Der Antisemit Werner Hersfeld, der Zentrums­mann rl, der Genosse Br ühne und der Nationalliberale Götting bestritten diese Debatte. In ihr fand auch die Sparzvangdebatte noch einen Nachhall; der Genosse Brühne

Die Verwaltungsfragen in den besetzten Gebieten gehören zweifellos zur Kompetenz des Reichstags. Die Hinweise auf die teuren Verhältnisse in Warschau   usw. stehen im schreienden Gegensaß berwies treffend darauf, daß die Sprößlinge der Besitzenden zum Sparzwang für die Arbeiter.

bestätigt als Mitglied des Wirtschaftsausschusses für die besetzten Gebiete in Polen   die Ausführungen des Ministerialdirektors und betont die große Arbeit, die von den Beamten draußen ge­Icistet wird. Abg. Stücklen( Soz.):

daß die Kanalangelegenheit bereits wiederholt seitens der Regierung eingehend beraten wurde, und zwar auch während der Kriegszeit. Doch sei eine abschließende Stellungnahme der Regierung zurzeit nicht möglich. Der Minister betonte, daß im Kriege jede wahrhaft produktive Aktion auf volle Beachtung der Regierung zählen dürfe, er wies aber darauf hin, daß nach dem Kriege der Staatshaushalt mit der größten Sparsamkeit geführt werden müsse.

"

Das tägliche Brot.

Fehler.

Gleich der konservativen Presse wendet sich nun auch die Post" Post" gegen die Vereinheitlichung der Ernährungs­maßnahmen. Das freifonservative Blatt muß zwar zugeben, daß es bei der Regelung der Lebensmittelversorgung überall gefehlt hat und daß sogar die Verordnungen des Bundesrates durch die Sonderbestrebungen untergeordneter Behörden durch­freuzt worden sind. Es schreibt:

" In dieser Beziehung sind beträchtliche Fehler be gangen worden. Die Verfügungen des Bundesrates haben bei den einzelstaatlichen Regierungen nicht durchweg die gebührende hochachtung gefunden, partitularistische Interessen durchkreuzten wiederholt die gleichmäßige Be­handlung des ganzen Reichsgebietes; viele Gemeindeverwaltungen legten in der Beschaffung der Nahrungsmittelvorräte eine arge Indolenz( Trägheit) an den Tag, vielleicht weil sie es mit den örtlichen Handelsleuten nicht verderben wollten. Das Einschreiten gegen den Lebensmittelwucher und gegen die passive Zurückhaltung der Produzenten ließ oft viel zu wünschen übrig."

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Die" Post" gesteht also selbst zu, daß es dem neuen. Auch diese leiden unter der oft mehr Taschengeld vergeuden als zwei jugendliche Ar- Reichsnahrungsmittelamt an Arbeit nicht fehlen würde. Trok­Teuerung. Herrn Götting muß ich entgegenhalten, daß rechtlich beiter zusammen überhaupt Verdienst haben. Die bürger- dent bezweifelt die" Post" die Zweckmäßigkeit einer neuen jugendliche Arbeiter und jugendliche Studenten usw. völlig gleich­stehen. Der§ 113 des BGB. fagt nur, daß, wenn Jugendliche er- lichen Redner, besonders Herr Götting, traten dagegen Reichsstelle aus Gründen, die indessen nicht ausgesprochen mächtigt werden, in Dienst oder Arbeit zu treten, sie für solche für den Sparzwang ein, weswegen ihm Genosse Stadt werden. Wahrscheinlich sind es gerade partikularistische Inter­essen, die die" Post" bei ihrem Urteil leiten. In gewissen Rechtsgeschäfte unbeschränkte Geschäftsfähigkeit erhalten. Herr Götting hagen eine kleine politisch- juristische Lektion erteilte. übersieht vor allem, daß durch die Sparzwangerlasse auch den Eltern die Am Schlusse der Sizung schnitt Genosse Stüdlen ein Streifen fürchtet man eine Ausschaltung des preußischen Land­Verfügung über den Verdienst der Jugendlichen entzogen wird. sehr heifles Kapitel an, als er auf Grund genauen Zahlen- wirtschaftsministeriums und die Stärkung der Reichsgewalt Daß man die Jugendlichen zur Selbständigkeit erziehen muß, ist klar. materials auf die hohen Gehälter und Nebenbe- gegenüber den bundesstaatlichen Regierungen. Aber wer ihnen die Möglichkeit, sich geistig und körperlich zu verzüge der Bamten der 3ivilverwaltung in den Die" Post" tröstet sich schließlich mit dem Gedanken, daß edeln, durch wegnahme des Geldes nimmt, versündigt sich an den besezten Gebieten hinwies. Diese Darlegungen riefen den alle Maßnahmen doch eine voll befriedigende Lösung der Jugendlichen.( Sehr wahr! bei den Sozialdemokraten.) Ministerialdirektor Dr. Ze wald auf den Plan, der zunächst Verpflegungsstörungen freilich nicht bringen werden, weil Abg. Dove( Vp.) betonte, daß nicht die deutschen   Steuerzahler, sondern die dieses Problem stets einen unverrechenbaren Rest hinterlassen Bewohner der besetzten Gebiete diese Gehälter aufzubringen wird, solange die Nahrungsmitteldecke für die hätten und diese Gebiete wegen des Fortfalls der Gehälter Ernährung der Gesamtheit schlechterdings für Minister, Parlament usw. so billig verwaltet würden wie zu kurz ist". Dieses Urteil paßt wiederum schlecht zu der nie zuvor. Genosse Stadthagen   trat Herrn Ministerial- Behauptung der" Post" von einer nur zeitweiligen Knapp­direktor Dr. Lewald entgegen und hob hervor, daß eine Ver- heit und Teuerung". In Wirklichkeit leiden wir an allem: Ich habe gar nicht behauptet, daß die Beamten in den okku- schwendung der in den offupierten Gebieten aufgebrachten an absolutem Mangel einzelner Vorräte, an schlechter Orga­pierten Gebieten nichts tun. Aber zweifellos sind auch Beamte Gelder ebensowenig zu billigen sei wie die der eigenen Steuer- nisation bei der Verteilung des Vorhandenen und an Unter­draußen, deren Arbeitskraft nicht voll ausgenugt wird. Da die Anzahler. Der Fortschrittler Dove glaubte Herrn Dr. Lewald lassung von geeigneten Maßnahmen zur Steigerung der gelegenheit dem Reichsamt des Innern untersteht, ist der Reichstag beispringen zu müssen, worauf Genosse Stücklen   nochmals Produktion. ganz zweifellos zuständig.( Zustimmung bei den Sozialdemokraten.) Billiger wie früher wird gewiß jest in Polen   gewirtschaftet, das Wort nahm. Ihm antwortete wieder Herr Dr. Le­es wäre auch noch schöner, wenn wir dort eine Verwaltung nach Wald und auch der Fortschrittler Haas, der in der Die Zentral- Einkaufs- Gesellschaft soll dem Namen nach die Auf­russischem Muster einrichteten, wo betrogen und gestohlen wurde, Warschauer Zivilverwaltung beschäftigt wird, nahm diese wie alle Welt weiß. Der springende Bunkt ist das Mißverhältnis gegen Stücklens Ausführungen in Schuh, desgleichen der gabe haben, für Einfuhr, Auftauf und entsprechende Verteilung die zwischen der Höhe der Gehälter und der Zuschüsse. Daß die Ge Fortschrittler Fegter, nachdem Genosse Stücklen   sie noch Ernährung der Bevölkerung zu erleichtern. Uns scheint nach Ver­hälter zu hoch sind, gibt die Verwaltung selbst durch den Vorschlag einmal unterstrichen hatte. Dann vertagte das Haus um schiedenem ,, was über ihre Tätigkeit bekannt geworden ist, sie führe einer Reform zu, deren Säße ich auch noch für zu hoch halte. 51% Uhr die Weiterberatung auf Montag Mittag 12 Uhr. ihren Namen zu Unrecht und müsse eher Zentral- Erschwerungs- Ge­Man sollte zu den Heimatsgehältern einen prozentualen sellschaft heißen. Kürzlich erst machte der Reichstagsabgeordnete Ge Zuschlag in vernünftigen Grenzen machen. Richtig ist, daß die noffe Wurm im Berliner   Stadtverordnetenkollegium die Mitteilung, Berwaltung nicht von den deutschen   Steuerzahlern bezahlt wird. Aber eine gewisse Rücksichtnahme auch auf die Leistungsfähigkeit wird in Jena   seinen Wohnsiz nehmen; er hat dort bereits eine daß die Stadt Berlin   in der Lage gewesen sei, 68 000 8tr. Schmalz der Bevölkerung der besetzten Gebiete ist durchaus am Plag.( Leb- Villa gemietet. An der Jenaer   Hochschule wirkt ein Verwandter von zu sehr billigem Preis im Auslande einzukaufen, daß fie aber an Eine erschöpfende Aufklärung, haftes Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) ihm, der berühmte Philologe Professor Dr. Berthold Delbrück. Wie diesem Ankauf verhindert wurde. Jezt erhalten wir aus Elberfeld  die B. 3." erfährt, wird Staatssekretär Delbrück   eine Professur warum ist noch nicht erfolgt. In der ausländischen Presse wird der lügenhafte Versuch unter- an der dortigen Univerſität annehmen und Vorlesungen über Staats- Mitteilung über einen geradezu unglaublichen Fall von Erschwerung und Verhinderung notwendiger Lebensmittelzufuhr. Es wird uns nommen, es so darzustellen, als wenn die deutsche Verwaltung aus wissenschaften halten. geschrieben: den besetzten Ländern große Summen herauspreßt, ohne etwas dort In verschiedenen Städten des Westens kann jeder in beliebiger zu leisten. Ich danke Herrn Dove für seine richtige Darstellung der Verhältnisse. Ganz entschieden muß ich zurückweisen, daß wir dort Zur Reichstagserfahwahl. im Landkreise Heidelberg  . Menge Butter kaufen, der über soviel Moneten verfügt, daß ein überflüssige Beamte haben. Es wird mit einem geringen Apparat Eberbach- Mosbach hatte die Nationalliberale Korrespondenz Preis bis zu 4,80 M. für das Pfund ihm nicht zu hoch ist. Diese so viel wie irgend möglich ist geleistet. vor einigen Tagen gemeldet, daß für den durch den Tod des Reichs- Butter stammt zumeist aus Holland  , zu einem Teil aber auch aus

Ministerialdirektor Dr. Lewald:

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Staatssekretär a. D. Dr. Delbrück

Keine Reichstagskandidatur Profeffor Ondens.

Zentral- Erschwerungs- Gesellschaft.