Br. 148. 33. Jahrgang 2. Beilage des„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Aus Groß- Berlin.

Verspätete Steuereinsprüche.

Dienstag, 30. Mai 1916.

Ein neuer Herr am Alexanderplat . mitgeteilt wird, die betreffenden Verkäufer die Ware sehr häufig Die Berliner Bevölkerung wurde gestern durch die Mitteilung gar nicht befizen, sondern nach Kenntnis des angebotenen Preises überrascht, daß der Polizeipräsident von Berlin , von Jagow, zum irgendwie beschaffen. Wenn dieser Tatbestand vorliegt, dürfte der Regierungspräsidenten in Breslau ernannt worden ist und daß an§ 5 des Gesetzes über übermäßige Preissteigerung vom 23. Juli 1915 Bei Empfang von Steuerveranlagungen sollte jeder sich seiner Stelle der Breslauer Polizeipräsident von Oppen zum in Anwendung kommen, je nachdem auch mit der Wirkung der Un­Bei Empfang von Steuerveranlagungen sollte jeder sich Polizeipräsidenten von Berlin ernannt worden ist. An diesen Wechsel zulässigkeitserklärung. beizeiten darum fümmern, ob er Einspruch dagegen erheben inüpfen Berliner Blätter verschiedene Kommentare, und wie das fann und bis wann das geschehen muß. Das Veranlagungs- immer so geht, besonders im Kriege, werden dem Scheidenden die Arbeiterbildungsschule. Der nächste naturwissen­schreiben, das ein Vorsichtiger nicht nach flüchtigem Blick halb wärmsten Nachrufe gewidmet. Wir gehören nicht zu denen, die an Sonntag, den 4. Juni, und zwar als Nachmittags­schaftliche Sonntagsausflug erfolgt am kommenden gelesen weglegen wird, gibt die Einspruchsfrist genau an. einem Personenwechsel in Regierungsstellen größeres Interesse Wer sie versäumt, wird mit dem zu spät kommenden nehmen; das System bleibt schließlich dasselbe. Herr von Jagow, wanderung. Ihr Ziel ist nicht, wie ursprünglich an­Einspruch erbarmungslos abgewiesen. Selbst beffen Lapibarstil in dem berühmt gewordenen Plakat vom 13. Fe- gegeben wurde Lübars , sondern der Grunewald ( Dahlem­wenn es ganz offenkundig ist, daß er zu hoch veranlagt war, bruar 1910, an dem Wahlrechtssonntag, mit dem Wortlaut:„ Es Riemeister- und Teufelssee- Pichelsberge). gibt es bei Fristverfäumnis feinen Pardon. Hat er die Ein- wird das Recht auf die Straße verkündet! Die Straße dient dem Ver- Treffpunkt 12 Uhr mittags am Haltepunkte der Unter­spruchsfrist nicht inne gehalten, so gilt er grundfählich als zu fehr! Ich warne Neugierige!" noch in Erinnerung ist, wird durch Herrn grundbahn Dahlem - Dorf. Fahrkosten 40 Pf. Recht veranlagt und muß zahlen. von Oppen ersetzt, der in Breslau nicht anders zu unserer Partei gestanden hat, wie Herr von Jagow zu uns in Berlin .

Auch Petitionen, mit denen einer nachher sein Heil ver­sucht, helfen nichts. Das zeigen wieder mehrere Petitionen, die in lezter Zeit an die Berliner Stadtverordnetenverſamm­lung gerichtet wurden.

des IV. Wahlkreises, Stralauer Platz 10/11, im Teilnehmerkarten zu 30 Pf. sind zu haben im Bureau Bureau des VI. Wahlvereins, Gerichtstraße 71, und im Bureau des Bezirksbildungsausschusses( Jugend­fetretariat), Lindenstraße 3.

In dieser Woche ist mit Rücksicht auf den Himmelfahrts­tag die Bibliothek der Schule nicht Donnerstag sondern Mittwoch abend offen.

träge wird bekanntlich durch keinen Einspruch aufgehalten. des Ministers Butterfarte als Sperrfarte erlaß nicht weiterer Ausdehnung die verschiedenen Stadtteile, sei es gleich

Das Märkische Museum ist am Himmelfahrtstage geschlossen. Ein fleiner Geschäftsmann bat um Erlaß von Hunde­Zur Regelung der Lebensmittelverteilung in Berlin steuer. Für einen Kettenhund, den er zur Bewachung braucht, schreibt der Magistrat:„ Im Reichshaltsausschuß, in welchem es den hatte er früher Steuerbefreiung. Er wußte aber nicht, daß er Gemeindeverwaltungen an der Möglichkeit fehlt, den Sachverhalt die Gewährung des Freischeins alljährlich neu beantragen muß. aufzuklären, wurde nach den Mitteilungen der Bresse bei der Be­Weil er das unterließ, wurde ihm für das folgende Jahr ratung der Butterfrage mehrfach Gelegenheit genommen, unter Hin Der Anbau von Sonnenblumen und Mohn. wieder Hundesteuer abverlangt. Zu spät tat er Schritte dagegen, weis auf die Ansammlungen vor den Butterläden Vorwürfe so daß wegen Frisiversäumnis die Steuerdeputation ihn ab- gegen die Groß- Berliner Verwaltungen wegen mangelhafter fam, daß die Aussaatzeit für Sonnenblumen und Wohn bereits Der Kriegsausschuß für Dele und Fette macht darauf aufmerk weisen mußte. Die Steuerforderung traf ihn um so härter, Organisation zu erheben. Man wird feststellen müssen, daß verstrichen ist. Weitere Bestellungen auf Saatgut sind beshalb da er infolge Geschäftsrückganges starte Einkommensverlufte diese Ansammlungen, die bedauerlicherweise nicht nur in Berlin , gehabt hatte. Doch von dem Grundsatz, daß bei Frist- sondern auch in einer sehr großen Anzahl von Städten unb aedlos. Die Bestellungen von Saatgut aus allen deutschen Gauen versäumnis Abweisung erfolgen muß, fonnte auch gegenüber ein Symptom dafür waren, daß nicht für das deutsche Wirtschafts- lieferung der Sonnenblumenernte regelt sich in einfacher und zweck­bei verschiedenen Lebensmitteln auftraten, wohl ausnahmslos find so zahlreich eingelaufen, daß bereits zu Beginn dieses Monats über das gesamte Sonnenblumenfaatgut verfügt war. Die Ab­ihm teine Ausnahme gemacht werden. gebiet in seiner Gesamtheit die Regelung des betreffenden Nahrungs­In gewisser Hinsicht besser" ist ein Almosenempfänger mittels in Angriff genommen worden war, und daher den lokalen mäßiger Weise wie folgt: daran, der gleichfalls um Hundesteuererlaß bat. Auch sein Anordnungen der feste Boden fehlte. Daß auch Groß- Berlin bei Sonnenblumensamen gegen ein Entgelt von 40 Pf. für das Kilo­Jede Station aller deutschen Eisenbahnverwaltungen nimmt Einspruch ist wegen Friftversäumnis als verspätet zurück der Butterversorgung unter dieser Unsicherheit aufs höchste litt, Sonnenblumensamen gegen ein Entgelt von 40 Pf. für das Kilo­gewiesen worden, aber Geld wird die Steuerkasse doch nicht ist bereits mehrfach hervorgehoben worden. Gine turze gramm entgegen. von ihm kriegen. Er sagt das in seiner Petition ganz offen, Buſammenfassung wird dies von neuem zeigen. Als kein Zweifel Die beabsichtigten Massenspeisungen in Berlin . indem er darauf hinweist, daß er Almosenempfänger ist. mehr bestand, daß die in Deutschland produzierte Buttermenge zur Befriedigung des normalen Gesamtbedarfs nicht mehr hinreichte, Im Berliner Rathaus fand gestern vormittag unter dem Vorsitz Uebrigens ist bereits ein Pfändungsversuch bei ihm fruchtlos lag es sehr nahe, je nach der Produktion zu bestimmen, wie viel des Oberbürgermeisters Wermuth eine Besprechung in der Auge­gewesen, so daß die Steuerverwaltung den Betrag als un- jeder Deutsche an Butter noch verzehren dürfe. Unerwarteterweise legenheit der Massenspeisung statt. Bom Magistrat waren die beitreiblich in den Rauch geschrieben" hat. Die Ablehnung ging man diesen Weg nicht, sondern drängte dahin, daß Groß- Berlin Geheimräte Dr. Ludwig Hoffmann und Dr. Weber sowie der feiner Petition braucht ihm keine Kopfschmerzen zu machen: eine Sonderregelung treffe. Heute, wo wir uns an verhältnis Dezernent Stadtrat Doflein, aus dem Stadtverordnetenkollegium er ist sicher vor weiteren Eintreibungsversuchen. mäßig geringe Butterportionen gewöhnt haben, wird man sich kaum die Stadtverordneten Unger, Hinge, Thieme und Feuerstein anwesend. Neben dem Almosenempfänger erscheint als Betent ein noch erinnern, auf welcher Höhe sich der normale Groß- Berliner Ferner nahmen an der Besprechung teil Frau Hedwig Hehl, Frl. Elisa­hausbesigender Rentier. Bei ihm handelt es sich um Grund- Butterbedarf hielt und welche ungeheure Verantwortung daher steuern, deren Rückzahlung er wünscht. In einem Jahr hatte in einer Zeit, die auch sonst Einschränkungen verlangte, in einer beth Landsberg ( bom Nationalen Frauendienst), Herr Lohnert von der starten Verkürzung des Butterverbrauchs lag. Es war ganz un schinger- Aktiengesellschaft, Dr. Hugo Cassirer , für die Gewerkschafts­er gegen zu hohe Veranlagung sich durch Einspruch gewehrt, bentbar, daß die Groß- Berliner Verwaltung diesen Schritt allein tommission deren Vorsitzende Reichstagsabgeordneter Störsten und wobei er nach anfänglichem Mißerfolg dann im Verwaltungs- unternahm und daß sie die Bevölkerung zu Beschränkungen Stadtverordneter Ritter, der Vorsigende des Vereins der Berliner streitverfahren eine Herabsehung erzielte. Während die Sache noch nötigten, von denen andere Bezirke freiblieben. Damals bildeten Volksküchen von 1866, Lehmann, sowie Beamte des städtischen schwebte und sich hinzog, kamen die Veranlagungen für das sich, während eine wirksame gesamt- deutsche Regelung ausblieb, die Medizinalamis. følgende und später auch für das nächstfolgende Jahr. Einst- ersten Ansammlungen und zog die Unruhe in die Bevölkerung ein. Die zusammengetretene Kommission für die Massenernährung weilen wurde dem Hausbesizer immer wieder der Steuer- Die Bedenken der Groß- Berliner Bevölkerung wurden zum Teil be- hat sich zu einem dauernden Wirtschaftsausschuß für betrag abgefordert, den er als zu hoch angefochten hatte. Er feitigt, als der Reichskanzler und der Miniſter des Innern allen Boltsspeisung tonstituiert. Sie hat bereits die ersten zu unter­Städten, die Butter von der Zentral- Einkaufsgesellschaft erhielten, meinte nun, sein Einspruch für das erste Jahr gelte während die Verpflichtung auferlegten, eine Regelung der Butterversorgung nehmenden Maßnahmen festgestellt. Danach soll in allernächster Zeit der ganzen Dauer des noch schwebenden Streitverfahrens ohne einzuführen. Groß- Berlin hielt sich, mangels jeber Möglichkeit, die Berliner Bevölkerung unter genauer Mitteilung der in Betracht weiteres auch für die gleich hohen Veranlagungen der folgen- einen eigenen Einfluß auf die Gesamtverhältnisse zu gewinnen, kommenden Bedingungen zu einer Anmeldung aufgefordert werden, den Jahre, und unterließ daher die Wiederholungen des Ein- streng an diesen Ministerialerlaß. Nach vorübergehender Bindung des in welchem Umfange sie schon im Laufe des Sommers von der spruches. Die einstweilige Zahlung auch der zu hohen Be- Butterbezuges an die Butterkarte wurde ganz nach der Empfehlung neuen Einrichtung Gebrauch zu machen gedenkt. Nach Maßgabe die dieser Anmeldung werden dann unter Vorbehalt unausgesetzter aber der nach die 125 Gramm, über die nach reichen Beendigung des Streites um die Steuern hinausgegangen werden sollte, zugrunde gelegt. Die Bentral- zeitig, fei es nacheinander, in Angriff genommen werden. Die des ersten Jahres auch die für das zweite und das eingebend borgerechnet, daß die auf Groß- Berlin entfallende Butter Stadt soll in 25 bis 30 große Kochbezirke geteilt werden, welche einkaufsgeſellſchaft hatte überdies der Groß- Berliner Berwaltung dritte Jahr schon bezahlten Mehrbeträge zurückverlangte, menge die Gewährung des genannten Wochenquantums gestatte. unter Aufsicht von fünf bis sechs Ausschüssen stehen, die ihrerseits wies man ihn wegen Frisiversäumnis ab. Jetzt erst erfuhr Bald aber zeigte sich, daß diese Berechnung nicht stimmte. Groß- wiederum von dem Magistrat und dem Wirtschaftsausschuß geleitet er, daß er wie übrigens jedes Veranlagungsschreiben aus Berlin erhält nämlich nur einen Teil seiner Butter von der werden. drücklich sagt immer wieder aufs neue hätte Einspruch gentral- Einkaufsgesellschaft, während einen erheblichen Teil der freie Für die Ausmittelung geeigneter Räumlichkeiten und für deren erheben müssen. Da er das nicht getan hatte, galt er als Handel importiert. Diese Handelsbutter ließ in ihrer Menge mehr Versorgung mit Kocheinrichtungen ist ein besonderer Ausschuß unter zu Recht veranlagt. Auch aus Billigkeitsgründen, die er und mehr nach, ohne daß die Groß- Berliner Verwaltung zuverlässig dem Versiz des Stadtbaurats Geheimrats Dr. Ludwig Hoffmann geltend machte, konnte keine Rückzahlung gewährt werden. feststellen konnte, ob es sich um eine dauernde oder eine vorüber gebildet worden. Endlich wurde ein Sonderausschuß für die Be­Ganz ähnlich erging es einem Attienbauverein, der um gehende Erscheinung handelte. Die Händler gaben als Gründe für gebildet worden. Rückzahlung zuviel gezahlter Gewerbesteuer bat. Sein Einspruch das Ausbleiben einmal die lokale Aussperrung in den Produktions- fchaffung der Nahrungsmittel und zur Feststellung des Verhältnisses Rückzahlung zuviel gezahlter Gewerbesteuer bat. Sein Einspruch gegenden an, dann aber auch die Wirkung des Reichsgefeyes, daß der Volksspeisung zu dem bisherigen Startensystem eingefeßt. gegen zu hohe Veranlagung führte zu einem Verwaltungsstreit bei den größeren Molkereien 15 Broz. der Produktion beschlag- Die bestehenden Volksküchen sollen in die gemeindliche Organi verfahren, aber auf Erfolg beim Oberverwaltungsgericht hoffte nahmt hatte, weshalb diese Molkereien die Lieferungen an die Groß fation durchweg einbezogen werden. die Direktion nicht mehr. Gegen gleich hohe Veranlagung auch Berliner Händler einstellten. Die Groß- Berliner Verwaltung hat für das nächste Jahr sich rechtzeitig zu wahren, hielt sie für in verschiedenen Eingaben auf diese Verhältnisse hingewiesen und aussichtslos. Daß sie es nicht doch tat, muß eigentlich über- wiederholt die Bitte ausgesprochen, ihr soviel Butter zu überweisen, raschen. Als sie dann wider Erwarten vor dem Ober- daß die alte Rechnung, auf Grund deren man ihr die Kopfportion ersatz gewarnt. Trogdem besteht aber Veranlassung, diese verwaltungsgericht siegte, faß fie da mit ihren Kenntnissen". auf 125 Gramm errechnet hatte, wieder ſtimmen würde. Es wurde Warnung nochmals zu wiederholen, da immer noch große Obgleich für das erste Jahr auf Herabſegung der Steuer er- für die reichshauptstädtische Bevölkerung, die sich schon durch die Mengen ,, Salatöl- Ersatzstoffe" unter den verschiedensten Namen bon ihr auch mehrfach betont, daß, wenn es irgend gehe, man es fannt wurde, mußte für das zweite Jahr die gleich hohe überaus geringe Anlieferung von Fleisch benachteiligt fühle, bei der ohne jeden Wert zu teuersten Preisen in den Handel gebracht Steuer wegen Friftverfäumnis als zu Recht eingefordert gelten. einmal festgelegten Buttermenge belaffen möge. und auch gekauft werden. Derartige Erzeugnisse haben nur Die glücklich- unglückliche Direktion versuchte es nun mit einer Als schließlich die maßgebenden Stellen feinen 8weifel darüber wegen ihrer Farbe den Schein der bei der Salatbereitung Petition, natürlich ohne Erfolg. ließen, daß eine höhere Buteilung an Groß- Berlin nicht erfolgen in Betracht kommenden Dele, Ersatz für Del vermögen sie aber Solche Abweisungen wiederholen sich Jahr für Jahr. werde, und als die durch den freien Handel importierte Butter sich nicht zu bieten. Manchmal führt das zu argen Härten, aber nach den gel- bedauerlicherweise nicht steigerte, blieb schließlich nichts anderes Die Hersteller und Vertreiber der Ersatzstoffe werden tenden Bestimmungen ist nichts dagegen zu machen und auch übrig, als die Wochenmenge von 125 Gramm auf 90 Gramm zu darauf hingewiesen, daß nicht nur nach dem Nahrungsmittel­die Stadtverordnetenversammlung kann da nicht helfen. waltung zu einer so einschneidenden und von der Reichshauptstadt geset, sondern auch auf Grund der Bekanntmachung des Wer die Einspruchsfrist verfäumte, friegt aus weithin sichtbaren Maßnahme erst entschließen, nachdem alle Bundesrats zur Fernhaltung unzuverlässiger Personen vom von der zuviel gezahlten Steuer nichts zu Mittel zur Steigerung der Buttermenge erfolglos geblieben waren. Handel vom 23. September 1915 unnachsichtlich gegen sie ein­rück. Gerade jezt, wo wieder den Steuerpflichtigen die Ver- Gegenüber der Ermäßigung der Wochenmenge ist die jest in Kraft geschritten werden wird. anlagungsschreiben zugehen, sollte jeder daraus eine Lehre tretende Bindung des Kunden an einen bestimmten Laden nur ſekun­därer und unterstützender Natur. Die Unsicherheit in der Groß­Berliner Butterzufuhr aber bleibt bestehen; reichlichere Borräte, tie sie sich in der legten Zeit teilweise zeigten, tönnen, wie gerade von

ziehen.

-

.06

händlerſeite betont wird, sofort wieder durch knapperen Import ab­gelöst werden.

Warnung vor Salatölersah.

In der Presse wurde wiederholt vor sogenanntem Salatöj­

Sendungen an Kriegsgefangene in Rußland . Verschiedentlich ist in legter Zeit die Nachricht gebracht worden, daß an die Kriegsgefangenen in Rußland entgegen dem früheren Verbot nunmehr auch Schweinefleischwaren ge­fandt und den Paketen russische und fremde Münzen sowie mit künstlichen Zuckerstoffen versüßte Nahrungsmittel beigefügt werden dürften.

In der Annahme, daß viele Familien die Absicht haben werden, von dieser Vergünstigung Gebrauch zu machen, um ihren in der Gefangenschaft befindlichen Angehörigen eine Ver­befferung der Kost zu ermöglichen, wird darauf hingewiesen, daß die Unterſtüßung der Kriegsgefangenen mit Geld vorteil­hafter ist, als eine solche mit Nahrungsmitteln.

An unsere Feldpostabonnenten! In verschiedenen Zuſchriften aus unserem Lesertreise wird das Fehlen der Beilagen mit den Todesanzeigen in der Ueberblidt man diese Entwickelung, so wird man die Behauptung Sonntagnummer der für den Versand mit der Feldpost be- bestätigt finden, daß der lokalen Regelung unerwünschte und der stimmten Zeitungen bedauert. Wir sind infolge des größeren Bevölkerung schädliche Unsicherheiten und Schwankungen gar nicht er Umfanges der Sonntagnummern öfter genötigt gewesen, den ipart bleiben können, wenn nicht von der Zentralftelle aus für eine Inseratenteil der Sonntagnummer ganz oder teilweise bei der gleichmäßige Verteilung des Lebensmittels innerhalb des gesamten Feldpost wegzulassen, da nach den postalischen Bestimmungen deutschen Gebiets Sorge getragen wird und damit der lokalen Rege­portofreie Feldpoftbriefe nicht über 50 Gramm wiegen dürfen. lung die richtigen Bahnen gewiesen werden. Es ist daher von höchster Wichtigkeit, daß in der legten Sigung Bei Bestellung des Vorwärts" beim Postamt resp. Feldpost- der Reichstagskommission von amtlicher Stelle aus erklärt worden amt beträgt der Bezugspreis ins Feld oder in die Garnison ist, eine solche Regelung stehe unmittelbar bevor." inkl. einer besonderen Umschlaggebühr von 40 Pf. pro Monat 1,70 M., dagegen kostet der Vorwärts" für ,, Nur Höchstgebote finden Berücksichtigung." Feldpostabonnements bei Bezug von unserer Haupt- Mit dieser oder inhaltlich ähnlicher Bedingung werden häufig expedition oder unseren Filialen nur 1,10 M. pro Monat, in den Tageszeitungen Waren angeboten. Bei knapp vorhandenen Bei diesem im Verhältnis zum Postbezugspreis bedeutend Lebensmitteln, oder wie sich das neuerdings gezeigt hat, bei starker niedrigeren Betrage sind wir an den Versand durch porto- Nachfrage nach Kleintieren ist die Klausel ein start preissteigerndes Die Ueberweisung von Geldbeträgen, auch kleinster freien Brief gebunden, da der Abonnementspreis von 1,10 M. Moment. Jeder, der Wert darauf legt, die betreffende Ware zu er- Summen, ist bisher durch die dankenswerte Vermittelung der eine Belastung durch Porto ausschließt. langen, setzt von vornherein das Preisangebot hoch an und der Ver- Deutschen Bank in größtem Umfang und mit sehr günstigen täufer erfieht aus den gebotenen Preisen die Dringlichkeit der Nach Erfolgen durchgeführt worden. Bei der jetzt in Rußland frage und den Grad der Knappheit und richtet sich natürlich herrschenden Teuerung der Lebensmittel wird den deutschen entsprechend ein. Oft genug hält er weiter zurüd, bis erhöhte An- Striegsgefangenen ein Zuschuß in Geld sehr erwünscht sein. gebote einlaufen. Zweifellos hat diese Geschäftsklausel die Wirkung, Nach den bisherigen Erfahrungen würde ein Betrag von die Preise anziehen zu lassen, um so mehr dann, wenn, wie uns monatlich 3 Rubeln genügen, um die Gefangenen vor Not zu von einwandfreier, mit den Berhältnissen genau vertrauter Seite schützen.

"

Um nun allen Lesern die Todesanzeigen der Wahlvereine, Gewerkschaften usw. wieder zugänglich zu machen, haben wir die entsprechenden Vorkehrungen getroffen. Wird sich die Mitgabe aller Beilagen der Sonntagnummer nicht immer ermöglichen lassen, so wird in solchen Fällen die Beilage an cinem der nächsten Tage beigefügt werden.

Die Beförderung von Pateten nach den Gefangenenlagern Rußlands dauert oft 2 bis 3 Monate, sodaß der Versand von Fleischwaren jeder Art verfehlt sein dürfte, da ein Verderben, noch dazu bei der beginnenden Sommerhize, beinahe unaus­bleiblich ist.