Nr. 152.

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Cricheint tägl

Vorwärts

Berliner Volksblatt.

33. Jahrgang.

Die Infertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene Kolonel geile oder deren Raum 60 Bfg., für bolitische und gewerkschaftliche Vereins­und Versammlungs Anzeigen 30 fg. Kleine Anzeigen", das fettgedruckte Wort 20 Bfg.( zuläfftg 2 fettgedruckte Worte), jedes weitere Wort 10 fg. Stellengesuche und Schlafftellenan zeigen das erste Wort 10 Pfg. jedes weitere Wort 5 Pfg. Worte über 15 Buch staben zählen für zwei Worte. Inserate für die nächste Summer müssen bis 5 1hr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Expedition ijt bis 7 Uhr abends geöffnet.

Lelegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Moritplas, Nr. 151 90-151 97.

Die Vereinsrechtsnovelle.

Sonntag, den 4. Juni 1916.

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Morikplatz, Nr. 151 90-151 97.

Von der Seeschlacht

am Skagerrak .

N

schuß folgende Fassung gewählt:„ Nicht als politische Vereine steht auch für die heute bestehenden nicht gewerkschaftlichen gelten Vereine von Berufsgenossen oder Angehörigen ver- Jugendbildungsvereine. Durch die neue Fassung schiedener Berufe und Standesvereine, auch wenn sie zur Ver- und durch die Motive ist der Gerichtspraxis nahegelegt, den Am 4. Mai gaben wir der Auffassung des Genossen Legien folgung ihrer Zwecke politische Gegenstände erörtern." Diese Begriff des„ Politischen " noch zu erweitern und insbesondere über die dem Reichstage zugegangene Vereinsrechtsnovelle Fassung wurde in der Kommission gegen eine Stimme, im die Fragen der Volksgesundheit und Volksbil­Raum. Am nächsten Tage mußten wir an der Hand des Reichstag am 27. August nahezu einstimmig angenommen. dung, die in den Motiven für sozial politisch erklärt Wortlauts und der Begründung des Gesamtentwurfs erklären: Sie würde neuen Verationen einen Riegel vorschieben. find, nunmehr jugendlichen, nichtgewerkschaftlichen Vereinen die Vereinsrechtsnovelle droht Nachteile für die Die Regierung hat dieser Fassung nicht zugestimmt, vielmehr nicht zu gestatten. Von einer Braris, die geglaubt hat, Vor­Gewerkschaften an. Aehnliche Befürchtungen wurden eine Fassung gewählt, die zwischen Politik und Sozialpolitit träge über Abwendung der Choleragefahr als politische anzu­bei der ersten Lesung der Novelle( 10., 11., 12. Mai) von den scheidet und vielen Anwendungen Raum gibt. Es soll als sprechen, wird das zu erwarten sein. Dürfen nach Annahme Rednern fast aller Parteien geäußert und dem Wunsch Aus-§ 17a in das Vereinsgesetz aufgenommen werden:§ 17a. Die der Vorlage Jugendliche noch an öffentlichen Versammlungen druck gegeben, eine andere, bedenkenfreie Fassung in der Vorschriften der§§ 3, 17 über politische Vereine und deren teilnehmen, die sich mit Bildung, mit Antialkoholbestrebungen, Kommission zu finden. Der gestern erschienene Kommissions- Versammlungen sind auf Vereine von Arbeitgebern und Arbeit- mit dem Achtstundentag, mit Gesundheitspflege befaffen? bericht zeigt noch deutlicher als die Berichte aus der nehmern zum Behufe der Erlangung günstiger Lohn- und Wie steht's mit den Turn- und Radfahrervereinen? Hindert endlich nicht die Annahme der Vorlage eine Kommission, daß die dahin gerichteten Bestrebungen an dem Arbeitsbedingungen nicht aus dem Grunde anzuwenden, Widerstand der Regierung scheiterten. Die fozial- weil diese Vereine auf solche Angelegenheiten der Sozial- Befferung des gewerkschaftlichen und politischen Vereins­demokratische Fraktion gab der Ansicht Ausdruck, das politik oder Wirtschaftspolitik einzuwirken bezwecken, die mit rechts für die Zukunft? Es wird ja die Novelle genau so Gesetz werde bei richtiger Anwendung und der Erlangung oder Erhaltung günstiger Lohn- und Arbeits- wie früher das Vereinsrecht in den ersten Jahren nach finngemäßer Auslegung durch die Verwaltungs- bedingungen oder mit der Wahrung oder Förderung wirt- ihrem Infrafttreten vielleicht feine schädigenden Wir­behörden und Gerichte den gewerkschaftlichen Organisationen schaftlicher oder gewerkschaftlicher Zwecke zugunsten ihrer Mit- fungen ausüben. Wie aber, wenn der unvermeidliche wirt­und den Berufsvereinigungen der Angestellten und Arbeiter glieder oder mit allgemeinen beruflichen Fragen in schaftliche Kampf eine gewisse Höhe erreicht? Wird sich dann nicht zeigen, daß die Novelle ein Danaergeschenk ist? Wird die Tätigkeit wesentlich erleichtern". Der Kommissionsbericht, Busammenhang stehen." insbesondere die Darlegungen der Regierung, zeigen, daß die Diese in unserem Artikel vom 5. Mai wiedergegebene dann nicht wahr werden, was ein freifinniger Redner im Annahme leider durchaus irrig ist, nach Annahme der Novelle Begründung und dieser von der Kommission leider unver- Reichstag aussprach, daß die unveränderte Annahme der Vor­würden fünftighin Gewerkschaften nicht als politische Vereine ändert angenommene Wortlaut kann der Verwaltungsbehörde lage einen politischen Kazenjammer hervorrufen angesehen werden können oder die Novelle werde auch nur und Staatsanwaltschaft ein anderes, leicht wohl gegen jede wird? Gelingt es durchzusehen, daß endlich die begrifflich un­bestimmten Fehlgriffen der Rechtsprechung und Verwaltung Gewerkschaft anzuwendendes Formular schaffen, um den mögliche Scheidung zwischen reiner Politik und Sozial- und gegenüber den Gewerkschaften ein Ende machen. Swed der Politischerklärung einer Gewerkschaft zu erreichen. Wirtschaftspolitik aus der Vorlage gestrichen wird, wie es Der Bericht räumt zunächst mit der Legende auf, daß Würde das nur die Folge sein, so könnte man sich vielleicht im August 1915 geschah, dann würde zweifellos ein wirklicher eine Verständigung über die Regierungsvorlage zwischen den damit abfinden, daß die Novelle wenigstens feine Ver- Vorteil für die Gewerkschaften herausscheinen. Sonst fürchten Parteien bereits vor geraumer Zeit herbeigeführt worden sei schlechterung gegenüber dem heutigen Zustand schaffe. wir, kann der vermeintliche Vorteil leicht in sein Gegenteil und keine Anträge gestellt werden sollten, um das jetzt Er- Aber der Kommissionsbericht ruft lebhafte Bedenken umschlagen. Die Vorlage steht bereits auf der Tagesordnung reichbare, das in der Vorlage ausgedrückt sei und einen wach, ob nicht auch über diese formale Erleichterung eines der Montagsverhandlung des Reichstags. Wird es noch im Fortschritt gegenüber der jetzigen Fassung des Reichs- Einschreitens hieraus auf Grund des Kautschutbegriffs der letzten Moment gelingen, die Regierung zu einem wirklichen bereinsgesetzes bedeute, zu sichern". Diese von einer neuen Vorschrift den Gewerkschaften und den Arbeitern Nach Borteil für die Gewerkschaften zu gewinnen? Seite aufgestellte Behauptung wurde, wie der Bericht teile drohen. Wir führen nach dieser Richtung an der Hand sagt,„ von anderen Seiten übereinstimmend bekämpft". Auf des Kommissionsberichts einiges an. dies Formale legen wir fein entscheidendes Gewicht. Würde Es ist im Bericht angeführt:„ Vor dem Kriege habe man auch solche Vereinbarung stattgefunden haben, so dürften wir die Gewerkschaften für politisch erklärt, weil sie durch die uns nicht abhalten lassen, die Vorlage zu bekämpfen, wenn Generalfommission, der sechs sozialdemokratische Abgeord sich herausstellt, daß die Unterhändler sich haben einseifen nete angehörten, mit der sozialdemokratischen Partei in Ver­Lassen, da die Vorlage in der Tat eine Verschlechterung bindung stünden." Hindert die neue Fassung, in gleicher der Vereinsrechte der Arbeiter im allgemeinen und der Ge- Weise zu Unrecht vorzugehen? Kaum. Der Regierungsver­werkschaften im besonderen nach sich ziehen muß. Ernste treter verwies darauf, man werde ja eine Gewerkschaft nicht Gründe sprechen für die Annahme, daß leider die Sache gleich, wenn sie die von der Vorlage gezogenen Grenzen so liegt. überschreite, als einen politischen Verein behandeln, sondern Bei der Schaffung des Reichsvereinsgesetzes hatte die dann erst dazu schreiten, wenn eine Gewerkschaft dies Regierung eine Sicherstellung der Gewerkschaften gegen wiederholt tue. Ein Befürworter der Vorlage meinte: Politischerflärung und damit gegen Hinderung der Heran-„ Es handle fich um ein Vertrauensgeset für die Ge­ziehung der Jugendlichen unter 18 Jahren als überflüssig be- werkschaften. Die Gewerkschaften hätten jetzt allen Grund, fämpft, weil gewerkschaftliche Vereine, die innerhalb des aus ihren Verhandlungen die reine Politif herauszunehmen Rahmens des§ 152 der Gewerbeordnung sich nur mit und strenge Disziplin über die Jugendlichen zu halten, um Berufs- und Standesinteressen ihrer Mitglieder be- sich nicht der auch hier zum Ausdruck gebrachten Sympathien fassen, als politische Vereine nicht anzusehen seien. zu begeben." Erleichtern solche Aeußerungen nicht später den In den ersten Jahren nach Inkrafttreten des Reichs- Verwaltungs- und Anklagebehörden zwischen den artigen bereinsgefezes blieben die Gewerkschaften von Versuchen ver- Schafen und den räudigen Böcken genau so wie vor dem schont, sie als politische Vereine zu erflären und damit den Kriege zu scheiden? Legen sie es ihnen nicht geradezu nahe? Jugendlichen den Zutritt zu den Gewerkschaften zu sperren. Können die Gewerkschaften dann freibleiben oder bereitet die Das änderte sich bald. Das preußische Oberverwaltungs- Novelle nicht einen Umstand vor, der dem russischen mit den gericht entschied am 4. Juli 1911, ein Verein sei dann ein offiziell geduldeten Gewerkschaften ähnelt? politischer, wenn er auf die Verfassung, Verwaltung oder Die von dem Genossen Legien bereits im Plenum ge­Gesetzgebung des Staates, die staatlichen Rechte der Bürger stellte Frage, ob nach der Vorlage Personen unter 18 Jahren Loudon, 3. Juni. ( W. T. B.) Die Admiralität oder die internationalen Beziehungen der Staaten zu ein- auch an öffentlichen politischen Versammlungen, die sich teilt mit: Am 31. Mai nachmittags entspann sich auf der Höhe der ander einzuwirken suchen. Dies gilt auch für die Vereine der in den Grenzen des§ 17a halten, teilnehmen dürfen, bat der jütländischen Küste ein Seegefecht. Die britischen Schiffe, die in Kampf gerieten, waren die Schlachtkreuzerflotte, einige gewerkschaftlichen Organisationen, und zwar auch dann, wenn Regierungsvertreter in der Rommission verneint. fie im Rahmen ihrer Berufsinteressen politische Zwede ber- Nach wie vor soll ferner nach den Darlegungen des Re- Kreuzer und leichte Kreuzer, die von vier schnellen Schlacht­folgen." Es wurde nun insbesondere in Preußen im Jahre gierungsvertreters die Schule das Recht haben, den Fort- schiffen unterstützt wurden. Unter diesen Schiffen sind die 1913/14 der Versuch gemacht, Gewerkschaften für politisch zu bildungsschülern die Teilnahme an Versammlungen und Verluste schwer. Der deutschen Schlachtflotte kam das erflären. Vorgegangen wurde nur gegen die freien Gewert Vereinen zu verbieten:„ das Necht der Schule werde durch unsichtige Wetter zu Hilfe. Sie vermied einen längeren schaften". Der Regierungsvertreter erklärte in der Kommission, das Vereinsgefeß nicht eingeschränkt". Ebenso wenig das Stampf mit unseren Hauptstreitkräften. Bald, nachdem diese tein einziger Verein, der sittlich- religiöse Ziele ver- Bertragsrecht. Es sollen also nach wie vor Arbeit auf dem Stampfplatz erschienen waren, kehrte der Feind in folge, insbesondere weder ein evangelischer noch geber den Lehrlingen, den jugendlichen Arden Hafen zurück, nicht ohne vorher durch unsere Schlacht­ein tatholischer Arbeiterverein set als ein beitern oder den Staatsarbeitern den Beitritt zu schiffe schweren Schaden erlitten zu haben. Die Schlacht­politischer Verein behandelt worden. Da- Gewerkschaften verbieten fönnen! Das ist, da der heutige treuzer Queen Mary". Indefatigable", die Kreuzer.Defence" und gegen seien nicht lange vor dem Kriege einige der großen Rechts zustand ein gegenteiliger ist, eine Verschlechte- Invincible", Warrior", Blad Prince find gesunten. ( gewerblichen) Gewerkschaften, die zu den sogenannten freien rung des bestehenden Gesezes. Wir geben an anderer Stelle Gewerkschaften gehören, im Verwaltungswege zu politischen die Ausführungen wieder, die am 10. Dezember 1912 Genoffe der tam pfunfähig wurde, mußte, nachdem er ins Vereinen erklärt worden. Diese Maßnahmen wurden nach Bauer im Reichstag über die Beschränkung des Koalitions- Schlepptan genommen worden war, von der Mannschaft der­Ausbruch des Krieges rückgängig gemacht, aber der grundsätz- rechts durch Vertrag gemacht hat. lassen werden. Ferner ist gemeldet worden, daß die Ser­liche Standpunkt, daß das Vorgehen der Verwaltung dem Die Novelle enthält ein Ausnahmegefet gegen störer Lipperary"," Turbulent"," Fortune", Gesetz entspreche, feineswegs aufgegeben. Sparrowhawk" und Ardent" verloren sind. die polnisch sprechenden Arbeiter. Die polnische Wie fann verhindert werden, daß den Gewerkschaften Fraktion beantragte deshalb, festzulegen: die Bestimmung, Von sechs anderen ist noch keine Meldung einge­gegenüber in Zukunft ein ähnlich bedrohlicher Standpunft ein- daß die in§ 17a gedachten Vereine nicht aus dem Grunde laufen. Es ist fein britisches Schlachtschiff und fein leichter Die Verluste des Feindes sind ernst, genommen wird? Die sozialdemokratische Fraktion hat im für politisch erklärt werden dürfen, weil sie aus Reichsangehö- Kreuzer gesunken. bergangenen Jahre einen Weg hierzu gewiefen. Sie hatte in rigen nicht deutscher Nationalität bestehen. Die Gerichts- wenigstens ein Schlachtfreuzer ist zerstört, einer schwer be­Anlehnung an das Oberverwaltungsgerichtserkenntnis vor- praris gehe davon aus, daß Vereine, welche sich polnisch" schädigt. Es wird berichtet, daß ein Schlachtschiff während geschlagen, im Gesetz festzulegen:" Nicht als politische Vereine bezeichnen oder in welchen polnische Politiker Mitglieder sind, der Nacht von unsern Zerstörern versenkt worden ist. Zwei gelten solche Vereine, deren Zweck ist, günstige Lohn- und Ar- oder welche hauptsächlich aus Polen bestehen, für politisch leichte Kreuzer, die fampfunfähig waren, find wahrscheinlich beitsbedingungen für ihre Mitglieder oder weitere Streise her- erklärt werden müssen, weil sie offenbar gegenüber dem gesunken. Die Zahl der Zerstörer, über die der Feind beizuführen oder zu erhalten, auch wenn sie bei Ver- Staat und den Deutschen Absonderungsbestrebungen haben. während des Kampfes verfügte, fann nicht angegeben werden, folgung ihrer 3 mede auf politische Parteien, Gehe§ 17a ohne die vorgeschlagene Aenderung durch, dann muß aber zweifellos groß gewesen sein. auf die Verfassung, Verwaltung und Geset bilde er eine neue Ausnahmebestimmung gegen die Polen , London , 2. Juni. ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Bureaus. gebung des Landes oder anderer öffentlicher weil diese alsdann wegen ihrer Eigenschaft als Polen von den Die Admiralität teilt mit: Wir verloren insgesamt Rörperschaften einzuwirken suchen." Dieser Antrag Vorteilen der Novelle ausgeschlossen sein würden." Der An- at 8erstörer. Ein feindliches Schlachtschiff der Kaiserklasse wurde am 20. März 1915 vom Reichstag der Regierung zur trag wurde aber abgelehnt. flog bei einem Angriff durch britische Zerstörer in die Luft. Man Berücksichtigung überwiesen, dann wurde im August glaubt, daß noch ein Dreadnought- Schlachtschiff der Kaiserklasse 1915 in der Reichstagstommission in einem freien Unteraus­durch Geschüßfeuer zum Sinfen gebracht wurde. Bon drei deutschen

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Nicht nur für die gewerkschaftlichen Organisationen fann die Novelle sehr bedenkliche Folgen zeitigen. Eine Gefahr be­

Amtlich. Berlin , 3. Juni. ( W. Z. B.) Um Legenden­bildungen von vornherein entgegenzutreten, wird nochmals fest­gestellt, daß sich in der Schlacht vor dem Stagerrat am 31. Mai die deutschen Hochseestreitkräfte mit der gesamten modernen englischen Flotte im Kampf befunden haben. Zu den bisherigen Bekanntmachungen ist nachzutragen, daß nach amtlichem englischen Bericht noch der Schlachtkreuzer Invincible" und der Panzerfreuzer, Warrior" vernichtet worden sind. Bei uns mußte der kleine Kreuzer, Elbing ", der in der Nacht vom 31. Mai zum 1. Juni infolge Kollision mit einem anderen deutschen Kriegsschiff schwer beschädigt worden war, gesprengt werden, da er nicht mehr eingebracht werden konnte. Die Besaßung wurde durch Torpedoboote geborgen bis auf den Kommandanten, zwei Offiziere und achtzehn Mann, die zur Sprengung an Bord geblieben waren. Lettere find nach einer Melbung aus Holland durch einen Schlepper nach Ymuiden gebracht und dort gelandet worden. Der Chef des Admiralstabes ber Marine.

Die Seeschlacht in englischer

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Darstellung.

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