1. Beilage zum ,, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 96.

Parlamentsberichte.

Thielen.

Herrenhaus.

11. Gigung vom 25. April 1894, 11, Uhr. Am Ministertische: Graf zu Eulenburg, Miquel, Nach den Mittheilungen der öffentlichen Blätter ist, wie der Präsident Otto Fürst zu Stolberg dem Hause mittheilt, das Mitglied Freiherr v. Unruhe- Bomst am 22. d. M. verstorben. Das Haus ehrt sein Andenken in der üblichen Weise.

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Donnerstag, den 26. April 1894.

11. Jahrg.

schaft in Europa und Amerika die Annahme folgender, gemeldet. Wie nun verschiedene Fabrikanten geäußert haben, gleichlautenden Resolution zu empfehlen: hat der Bürgermeister ihnen die Namen der eingereichten Resolution. Mitgliederliste befannt gemacht. Zwei Arbeiter der Firma " Die Versammlung entsendet brüderliche Grüße an die zur G. Lückerath, welche dem neugebildeten Verein ange= Arbeiter der ganzen Welt. Sie fordert dieselben auf, für die das Mitgliederverzeichniß eingereicht worden war, ihre Kün­Bekundung der Solidarität heute, am 1. Mai, versammelten hörten, erhielten schon an demselben Tage, an welchem Befreiung von der Lohnsklaverei kein Mittel unbenugt zu lassen digung. Auf anderen Fabriken wurde ebenfalls wegen der Produktionsweise, bei welcher die Produktionsmittel fich im Besis des auf diese Weise amtlich berücksichtigten Vereins wandte sich und unablässig zu wirken für die Erringung der sozialistischen Vereinsgründung gegen Arbeiter vorgegangen. Der Vorstand Ser Allgemeinheit befinden." beschwerdeführend an die Bezirksregierung in Köln , worauf ihm durch Annahme entsprechender Resolutionen der internationale Bescheid zuging: Wenn auch bei der Maifeier der vorhergehenden Jahre nach der Rheinischen Zeitung" vor einigen Tagen folgender Charakter schon gegeben worden ist, so wird derselbe jedenfalls durch Annahme einer gleichlautenden Resolution in größerem Maße zum Ausdruck kommen.

Die Etats- und Finanzkommission berichtet über die Denk­schrift betr. die im Jahre 1892/93 erfolgten Bauausführungen an denjenigen Wasserstraßen, über deren Regulirung dem Land tage besondere Vorlagen gemacht worden sind, und über den Nachtrag zu der Denkschrift: Die Thätigkeit der preußischen Wasserbauverwaltung von 1880 bis 1890", betr. die auf grund besonderer Kreditvorlagen und durch Einstellung in das Extra- sächsischen Sozialdemokraten fabelt ein Zeilenschinder Ueber eine verhältnismäßige Zurückhaltung" der Ordinarium des Etats für die einzelnen Stromgebiete zur Förderung in der Kreuz- Zeitung " folgendermaßen: der Binnenschifffahrt bis zum Jahre 1892/93 bewilligten Geld­mittel und deren Verwendung.

Die Kommission beantragt, Denkschrift und Nachtrag durch Kenntnißnahme für erledigt zu erklären.

Der Kommissionsantrag wird angenommen.

Die Denkschrift betreffend die für die Vollendung der plan: mäßigen Regulirung der größeren schiffbaren Flüsse und Ströme in Preußen erforderlichen weiteren Aufwendungen soll ebenfalls durch Kenntnißnahme für erledigt erklärt werden.

Die sächsische Sozialdemokratie hat in letzter Zeit eine ver­einem von der Parteileitung gegebenen Winte erklärt. Es er­hältnißmäßige Zurückhaltung beobachtet, was sich vielleicht ans scheint dies etwas vorsichtigere Berhalten nach dem für die Partei " Nothruf" bedrängter Gemeinden in der Umgegend Dres. immerhin unbequemen Aufsehen, welches seiner Zeit der bekannte bens hervorgerufen, in der That nur flug."

Unser Dresdner Partei- Organ fertigt die Kreuztante in Ueber die Petition des Volksschullehrers Sampel u. Gen. treffender Weise ab, wie folgt: Wir wissen nicht, worin unsere zu Magdeburg , mit dem Antrage, ein Gesez zu erwirken, welches fonstatiren zu können; was aber den„ Nothruf" der„ bedrängten Zurückhaltung" gelegen haben soll, wir glauben das Gegentheil die Verhältnisse der Hinterbliebenen der Elementar- Schullehrer im Sinne der vom Abgeordnetenhause am 26. März 1889 be- Gemeinden" anbelangt, so glauben wir, daß jeder davon über schloffenen Resolution regelt, wird zur Tagesordnung über- hatte und wir wollen hiermit verrathen, daß er uns manche ver überzeugt ist, daß die Sozialdemokratie den größten Nutzen davon Schluß 31 Uhr. Nächste Sigung Donnerstag 12 Uhr. guügte Stunde bereitete. Unbequem war das Aufsehen nur für die betreffenden ( Rechnungsvorlagen, Elb- Trave- Kanal, Vorlage betr. die Ver­Gemeindevorstände und den gefammten pfändung von Privat- und Kleinbahnen, fleinere Vorlagen.) Am Ordnungsbrei, die sich vor der ganzen Welt lächerlich gemacht Freitag beginnt die Etatberathung. haben.

gegangen.

Abgeordnetenhaus.

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Euskirchen , den 19. April 1894. Auf die unterm 12. v. M. an die königliche Regierung in Köln gerichtete, an mich abgegebene Beschwerde gegen den Herrn Bürgermeister Selbach hierselbst gereicht Ihnen Folgendes zum Bescheide:

Die angestellten Ermittelungen haben ergeben, daß der genannte Herr Bürgermeister feineswegs Veranlassung gegeben hat, daß dem einen oder anderen Mitgliede des am 13. Februar d. J. gegründeten Arbeiter- Bildungs­vereins das Arbeitsverhältniß gekündigt worden ist, durch die Bekanntgabe der Namen der Mitglieder des Vereins hat derselbe aber seine Befugnisse nicht überschritten.

Hiernach lag ein Grund zu einer Beschwerde gegen den genannten Herrn Bürgermeister nicht vor.

Es wird Ihnen anheimgegeben, den Mitunterzeichner der Beschwerde hiervon in Kenntniß zu setzen.

Der fönigliche Landrath Frhr. v.( Name unleserlich), Geheimer Regierungs- Rath.

An Herrn Josef Fränz hier, Wolfsgasse." Voraussichtlich dürften, wie die Rheinische Zeitung " mits theilt, die Empfänger des Bescheides eine Instanz höher gehen, um die Frage zur letzten Entscheidung zu bringen, ob die Polizei die Listen der Mitglieder der bei ihr angemeldeten Vereine einzelnen Interessenten zur Verfügung stellen darf.

Beschluß. Mit Rücksicht auf die aus gleichen Anlässen getroffenen Entscheidungen des großherzoglichen Bezirks Direktors wird die für Montag, den 23. d, Mts., anberaumte Ver­sammlung im Gasthof zum fröhlichen Mann", da durch das Anftreten des Agitators Timm eine Gefährdung der öffentlichen Ordnung zu befürchten ist, hiermit untersagt.

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- Die töniglich sächsischen Verwaltungs. Zu den Großrathe- Erfahwahlen, die am 28. und 57. Sigung vom 25. April 1894, 11 Uhr. 29. April in Basel stattfinden, haben die Baseler Sozial- beamten find übertrumpft und zwar von einem ihrer Kollegen Am Ministertische: v. Heyden. demokraten eigene Kandidaten aufgestellt und hoffen auf guten in Sachsen- Eisenach . Der Einberufer einer Versammlung Die zweite Berathung des Gefeßentwurfes über die Land. Erfolg, da die betreffenden Kandidaten- es handelt sich um für die in der Bekleidungsindustrie beschäftigten Arbeiter erhielt wirthschaftskammern wird fortgesetzt beim§ 2, welcher drei bereits bei den Hauptwahlen eine ansehnliche Stimmen Tags zuvor folgenden Bescheid: die Aufgaben der Landwirthschaftskammern aufzählt. Danach sahl erhielten. sollen u. a. die Landwirthschaftskammern, die Anstalten, das ge­sammte Vermögen, sowie die Rechte und Pflichten der bestehen- Zu dem Boykott Bruch Beschluß der Leipziger Buch­den landwirthschaftlichen Zentralvereine auf deren Antrag zur drucker und dessen Rechtfertigung durch das Verbandsorgan bestimmungsmäßigen Verwendung und Verwaltung übernehmen, schreibt der Leipziger Wähler": Die Buchdrucker- Fachpresse sowie Vereine und Genossenschaften, welche die Förderung der verbreitet beharrlich die irrige Meinung, daß die Leipziger landwirthschaftlichen Verhältnisse zum Zwecke haben, in der Aus- Buchdrucker zu ihrem bekannten, die Abweichung von der führung ihrer Aufgaben unterstützen. Lokalliste empfehlenden Beschlusse gekommen seien, weil den Buchdruckern zu ihren Versammlungen nicht solche Lokale zur Verfügung gestanden hätten, welche den Bedürfnissen ihrer Gewerkschaft entsprechen, wodurch eine fortgesetzte Schädigung der Organisation herbeigeführt worden sei. Demgegenüber müssen wir wiederholt fonstatiren, daß den Buchdruckern wie jeder anderen einen solch fürsorglichen Herrn Bürgermeister zu besitzen. großen Gewerkschaft die Tonhalle", die den größten Saal Leipzigs Beschlagnahmt wurde in 2emberg eine in hat, zur Verfügung stand. Nur in der völligen Verkennung dieses hebräischer Sprache abgefaßte Broschüre, welche die Arbeiter zur Umstandes mag die Erklärung zu finden sein, daß der Korre- Betheiligung an der Feier des 1. Mai aufforderte. fpondent für Deutschlands Buchdrucker" in einem„ Die unsolida­rischen Buchdrucker" betitelten Leitartikel folgenden Satz vom Stapel laffen konnte:" Wir müssen gestehen, daß nach unserer Meinung die Leipziger Kollegen mit ihrem Be­

Abg. v. Plettenberg - Mehran( t.) beantragt, hinter übernehmen" einzufügen: mit deren bisherigen lokalen Gliederungen ihrerseits in organischen Verband zu treten", und hinter sowie das Wort„ sonstige" einzuschalten.

Den Landwirthschaftskammern soll ferner nach Maßgabe der für die Börsen und Märkte zu erlassenden Bestimmungen eine Mitwirkung bei der Verwaltung und den Preisnotirungen der Produktenbörse, sowie der Märkte, insbesondere der Viehmärkte, übertragen werden. Nach der Vorlage sollte diese Mitwirkung nur übertragen werden können.

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Abg. Krause Königsberg( natl.) beantragt, die Börsen und Produktenbörsen aus der Vorlage zu streichen.

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Eisenach , den 21. April 1894.

Der Vorstand der Residenzstadt . Der Ober Bürgermeister. Müller. Schrecklich! Wie werden die guten Eisenacher froh sein,

mentale.

Tokales:

einen

§ 2 wird nach längerer Debatte unter Annahme des An- schlusse sich fogar ein Verdienst um die trages v. Plettenberg und Ablehnung des Antrages Krause ge- allgemeine Sache erworben haben, indem Die Imgestaltung des Schloßplates wird von den be. nehmigt; ebenso ohne Debatte die§§ 3 und 4, welche Be- fie die Anregung gaben, in der Boykottfrage andere gefördert. Die neue Baufluchtlinie ist bereits festgesetzt, und der theiligten Behörden mit einer ganz ungewohnten Schnelligkeit stimmungen über die Errichtung der Landwirthschaftskammern Wege einzuschlagen." Niemand wird die Buchdrucker und die Sagungen derselben enthalten. um dieses Verdienstes" willen beneiden, das geeignet ist, Plan liegt seit etwa 8 Tagen zu Jedermanns Einsicht aus. Zum§ 5 wird vom Abg. v. Tiedemann- Bomst ( ft.) ein den Besitstand der sozialdemokratischen Partei an verfügbaren Trotzdem bereitet der Schloßplat den Freunden des Unternehmens Bufaß beantragt, wonach in der Provinz Posen ein Drittel der Sälen in einem Grade zu gefährden, von der die Urheber jenes viele Sorge. Der königliche Marstall muß, da er nach Beseitigung Mitglieder vom Oberpräsidenten nach Anhörung des Provinzial- bedauerlichen Beschlusses teine Ahnung(?) haben. Daß daraus der Häuser zwischen Breitestraße und Kurfürstenbrücke an den raths ernannt werden sollen. Schwierigkeiten erstehen mußten, war vorauszusehen und es wird Platz stoßen wird, nach dieser Seite eine Front vorgesetzt be tommen. Ja, aber was für eine? Natürlich eine Der von den Freitonservativen gestellte Zufazantrag wird an der Rührigkeit unserer Parteigenossen liegen, zu verhindern, gegen die Stimmen der Freikonservativen, Nationalliberalen, daß andere Gewerkschaften auf dem von den Buchdruckern be- solche, die ber der Bedeutung des Plates angemessen ist, die Architekten der Krone, also eine monu fowie des Abg. v. Jagow( f.) abgelehnt und§ 5 angenommen. tretenen Wege folgen, sollen nicht in der Lokalfrage Zustände Die§§ 6-19 enthalten die Bestimmungen über das 23 a bleinreißen, die eine wesentliche Schädigung unserer Partei und älteren, angeblich von Andreas Schlüter herrührenden Entwurf. Eine Zeit lang schwärmte man für recht und das Wahlverfahren. Die Abgg. Herold eine Schmälerung ihrer Agitationsfähigkeit in sich schließen. Wir Seine Ausführung wurde theils aus Pietät, theils wegen des und Genossen vom Zentrum, sowie die Abgg. von Bedliß machen für heute diese Andeutungen, um aufs neue an die strenge hohen Kunstwerthes, den er haben sollte, gefordert. Dieser Ent­( ft.) und Genossen beantragen die Zurückverweisung dieser Para Einhaltung der Parteidisziplin und die strikte Beachtung der wurf wurde von manchen Leuten sogar mit unter den Gründen graphen in die Kommission, erstere mit der Maßgabe, daß ein Lokalliste zu erinnern." Dreiklassen- Wahlsystem durch Dreitheilung des Grundsteuer- Rein- Die vorstehenden Ausführungen unseres Leipziger Bruder angeführt, die für die Niederreißung der Häuser zwischen Breite ertrages eingerichtet werden soll. organs finden ihre Ergänzung in den Vorgängen in Chemnik straße und Kurfürstenbrücke sprächen, jest, nachdem die Nieder­Darauf wird um 4 Uhr die weitere Berathung bis und Dresden . In ersterer Stadt ist den Arbeitern soeben der reißung beschlossen ist, will man plöglich etwas Anderes, noch Donnerstag 11 Uhr vertagt. letzte größere Saal, die Stadt London ", entzogen worden, und Großartigeres haben. Es sind auch schon andere Entwürfe auf aber es foll sich herausgestellt haben, in Dresden verweigerte die Direktion der Waldschlößchen- gestellt worden, Brauerei in letzter Stunde die Hergabe ihrer Lokalitäten zur der Brüderstraße zu gelegenen Häufer doch recht störend бар die auf der anderen Seite der Breitestraße nach Maifeier, offenkundig in der Absicht, dadurch die Mai Demon­wirken. E3 find alte Buden, bie zu der geplanten stration der Dresdener Arbeiterschaft zu hintertreiben.

Parteinachrichten.

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Maifeier. Die Gothaer Genossen unternahmen Bedenkt man weiter, wie gerade in Sachsen , sowohl seitens monumentalen Marstallfront in ihrer Nachbarschaft nimmer am 1. Mai einen Ausflug nach dem„ Berggarten", am Abend der Behörden wie der gesammten Unternehmerschaft, alles aufpassen wollen. Was also thun? Natürlich herunterreißen! Man findet ein Rommers statt. In Budapest wird die Maifeier geboten wird, um sowohl die politische wie auch die gewerkschaft hat sich beeilt, auch diesen neuen umstürzlerischen Vorschlag sofort fich für Betheiligung ausgesprochen. Der in Mannbeim wird man die Erregung unserer Genossen in Leipzig , wie in aufgeführt werden, dessen Front mit der zu schaffenden Marstall eine allgemeine sein. Die Arbeiter aller größeren Fabriken haben liche Bewegung zu hemmen und, wo es angeht, zu vernichten, so und allen Ernstes zu machen. An Stelle der hinderlichen alten Buden könnte, so meint man, ein großer monumentaler Neubau polizeilich verboten worden. In Offenbach verspricht die Wir haben für den auch unter der deutschen Arbeiterschaft einzig müßten die fraglichen Terrains angekauft werden, aber von wem? geplante Umzug der dortigen Parteigenoffen am 1. Mai ist ganz Sachsen , über den Beschluß der Buchdrucker begreifen. aufgeführt werden, dessen Front mit der zu schaffenden Marstall­front übereinstimmend zu behandeln wäre. Zu diesem Zwecke Maifeier in diesem Jahre großartiger denn je zu dastehenden Opfermuth der Buchdrucker und deren Organisations- Von der Krone? Oder vom Fistus? Das wäre ja zu viel ver­werden. Sie wird wieder in der Stadthalle abgehalten treue die höchste Achtung, aber daß troß dieser Eigenschaften langt! Aber vielleicht veranstaltet man wieder einmal eine werden. Die Festrede hält Genosse Ulrich Offenbach. Die Magdeburger Arbeiter haben, gemäß dem Beschluffe Arbeiterschaft nicht entbehren kann, das hat doch der letzte Seger- Krone zum Geschenk zu überreichen. G3 scheint beinahe, auch diese Gewerkschaft unter Umständen die Hilfe der übrigen kleine Lotterie, um die Buden anzukaufen und der des Parteitages in Köln , beschloffen, daß alle, denen es nur streit zur Evidenz gezeigt. möglich ist, den Tag durch Arbeitsruhe zu feiern haben! Die Angesichts dieser Sachlage follte man um einer fo gering theilungen über die Schwierigkeiten der Schloßplayverschönerung als ob die in den letzten Tagen in der Presse aufgetauchten Mit­Arbeiter, die unter dem Druck der ökonomischen Verhältnisse dies fügigen Sache willen nämlich nicht nur ein großes, sondern nicht möglich machen können, haben einen Theil ihres Arbeits - auch ein schön dekorirte 3 Lokal zu den Verbandsfesten zur hineinlancirt worden sind, um für dieses oder ein ähnliches Pro­verdienstes an die Gewerkschaften abzuführen. In der Schweiz Verfügung zu haben die Solidarität mit der übrigen Arbeiter jett Stimmung zu machen. Sollte die Absicht, die fraglichen wird die Feier einheitlich am 1. Mai begangen werden und schaft nicht auf das Spiel fetzen. Solche Vorkommnisse müssen Häuser zu beseitigen, wirklich bestehen, so wird man sie ohne zwar da, wo es möglich ist, mit Arbeitsruhe und Tagesversamm- besonders wenn sie sich, wie dies bei der Buchdrucker- weifel auch durchzusetzen wissen. Vergleiche: Schloßfreiheit! Von Iung, Umzug 2c., und da, wo diese Möglichkeit nicht besteht, mit Organisation der Fall ist, an mehreren Orten wiederholen Privatgebäuden am Schloßplate bliebe dann nur noch das sog. Abendversammlung. Den ganzen Tag feiert nur Zürich , am einen Stachel hinterlassen und die Wirkung davon fommt nur tothe Schloß" und das Nachbarhaus an der Stebahn übrig. Aber Nachmittag St. Gallen , Chaux de fonds, Genf und wahr den gemeinsamen Gegnern zu statten. Die Stärke der Arbeiter- auch deren Stündlein dürfte dann bald geschlagen haben. Die Um scheinlich Bern, Basel , Biel zc. Der Posamentierverein zu Basel schaft liegt in ihrer Ginigkeit, die Opfer, die dieser gebracht leyte Privathaus aus dieser Gegend verschwunden und das sturzarbeit am Schloßplate wird nicht eher aufhören, als bis das hat ein Maifeft- Beichen anfertigen laffen; der Ertrag tommt den werden, lohnen sich mit 3ins und Zinseszinsen für Alle. gemaßregelten Posamentern zu gute. Soweit bis jetzt bekannt, Schloß vollständig freigelegt ist, freigelegt" in dem Sinne, werden Greulich und Lang in Basel , Wullschleger in Chur , wie es von manchen Leuten gewünscht zu werden scheint. Dann Steiger in Bern , Mettier in Schaffhausen , Beck in Romanshorn -Nach fünfmonalticher Gefängnißstrafe ist am 24. d. M. jeder Gelegenheit absperren, ohne daß sich noch ein Anwohner tann man ja den ganzen Schloßplat sammt dem Luftgarten bei und Seidel in Zürich und Winterthur sprechen. Von der Mittags unser Genosse Wilhelm Megger aus der Raboisenwache über Geschäftsstörung beklagen kann, wie es früher geschehen ist. Redaktion der Arbeiterstimme" wird ein Mai- Flugblatt heraus entlassen worden. Viele Hunderte von Parteigenossen hatten sich Bielleicht friegen es sogar einige Schlau ,, meyer" es giebt solche gegeben. in den anliegenden Straßen versammelt, um den der Freiheit Meyer in der Stadtverordneten- Versammlung!- fertig, daraus Der Arbeiterverein von Reichenbergi. B. wiedergegebenen Kämpfer jubelnd zu empfangen. Unserem Ge- ein Interesse der Bürgerschaft an einer radikalen Schloßplay­beschloß bezüglich des 1. Mai eine Resolution, es möge durch noffen hatte die lange Staatspension, welche er dank der Für Verschönerung" zu konstruiren und dem Magistrat hilfreich bei­eine würdige Massenkundgebung an diesem Tage der tiefen Un- forge des Hamburger Senats und der Hamburger Bolts"-zuspringen, wenn er um die Erlaubniß bittet, zu diesem Zweck zufriedenheit der Arbeiterschaft Ausdruck gegeben und demonstrirt vertretung genossen hat, scheinbar nicht erheblich geschabet, so aufpringen, wenn er um die Erlaubniß bittet, zu diesem Zweck werden für den Achtstundentag, 36 Stunden Sonntagsruhe, Ver- daß er wieder mit frischem Muthe in den Kampf für Wahrheit noch einmal den Stadtsäckel erleichtern zu dürfen. besserung des Vereins, Versammlungs, Roalitions- und Preß- und Recht eintreten fann. Mit den vielen Krankenkassen, die nicht dem§ 75 des gesetzes, sowie für das allgemeine gleiche und direkte Wahlrecht.-Wozu führt die Polizei Vereinsmitglieder: Krantenversicherungs- Gefeßes entsprechen, haben wir uns bekannt­liften? In der Stadt Euskirchen wurde am 13. Februar lich schon des öfteren zu beschäftigen gehabt. Gs finden sich Das Organisationskomitee für die Maifeier in Eng- d. J. ein Arbeiter Bildungsverein gegründet und in den Statuten derartiger Kassen vielfach Bestimmungen, die land hat, um den internationalen Charakter der Maidemon- als solcher am 15. Februar, Mittags nach 12 Uhr, unter Zu- nicht gut anders als Fallstride für die gar zu vertrauens. stration voll zum Ausdruck zu bringen, beschlossen, der Arbeiter- stellung des Mitgliederverzeichnisses auf der Bürgermeisterei an- seligen und unkundigen Mitglieder a bezeichnen sind, welchen

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Bolizeiliches, Gerichtliches: c.