Neu war nur,

demokratischen Rager Beliebte Sandlungsweise unferentner bezeichnete in feinen, von der Linken mit Unnuhe aufgewilligen. Gegen die Resolution, die das Reich nicht Feinden eine Urfame mitgegeben hat, ihren Ver- nommenen Ausführungen als einen Ausgangspunkt der Unber- auf die direkten Steuern übergreifen lassen nichtungsfeldzug gegen Deutschland   zu beginnen. Lag es doch föhnlichkeit des volksparteilichen Abgeordneten Haußmann gegen wiII, stimmten einige Oberbürgermeister, Herr Dernburg   u. a. auch unseren Feinden nabe, je mehr die Blockade Deutschland   in die Konservativen die Reichstagsrede v. Heydebrands Bei der Dentschrift über den Wiederaufbau Ostpreußens  Ernährungsschwierigkeiten bringt, je leichter wird es der im November 1911 gegen die deutsche Englandpolitik. Diese Rede veranlaßte eine lange Nede des Berichterstatters Graf Mirbach­Sozialdemokratie werben, die Unzufriedenheit habe durch die geschichtlichen Ereignisse inzwischen ihre Bestätigung Sorquiiten den Minister des Innern zu einer Wiederholung im Inneren zu fördern.. gefunden. Die Hehe gegen v. Heydebrand sei zusammengebrochen. In solchem Zone geht das alte Lied", wie der Aufsatz Ausschuß barüber äußern, ob er sich mit seinem Glückwunschtele- baß auf Grund einer neuen Vereinbarung Preußen die Sicher Der württembergische Ministerpräsident werde sich vielleicht im der oftgehörten Darlegung der Hilfsaktion. überschrieben ist, weiter: gramm an den Reichskanzler zu dessen jüngster Reichstagsrede zu heit erlangt hat, vom Reiche der größten Teil seiner Auf­Angesichts solcher Vorgänge fühlen wir uns verpflichtet, allen Ausführungen des Kanzlers bekannt habe. Seine Frat- wendungen zurückzuerlangen. mehr wie bisher aus unserer 8urüdhaltung tion bekenne fich offen und deutlich zu den Aus­berborautreten, insoweit, daß wir wenigstens unseren führungen des Grafen Westarp im Reichstage. Der Die übrige Tagesordnung wurde ohne Debatte erledigt. Sollte das Abgeordnetenhaus am 24. nicht nachgeben, so Mitgliedern die Möglichkeit geben, fich bon der volksparteiliche Abgeordnete außmann erklärte, daß er pole- wird das Herrenhaus am 27. wieder sitzen. fozialdemokratischer Verbegung ein Bild mische Erörterungen als dem Geiste der Zeit widersprechend ab­zu machen, bamit fie danach ihr Handeln für später gelehnt habe, insbesondere auch gegenüber der konservativen Partei, bestimmen tönnen. Unter dem Eindruck des Kaiserwortes sowie weil er mit deren Politik nicht einverstanden sei. Der Abgeordnete der äußeren Gefahr, die ein einmütiges Busammenhalten aller Körner hätte seine Angriffe weiter gerichtet gegen den Reichs­Bollsgenossen aur nationalen Pflicht machte, haben wir es uns fanzler und die Reichsregierung. Es sei festzustellen, daß der Wegen Verteilung von Flugblättern wurden in Essen zwei bersagt, der anfänglichen Politit der Sozialdemokratischen Partei Redner der konservativen Partei sich in diesem Zeitpunkt mit der Arbeiter berurteilt, der eine zu 50 M., der andere zu 75 M. Geld= entgegenzutreten. Nunmehr aber, feit es feftfteht, daß das Vor- für die höchsten Staatsintereffen ganz gefährlichen Heze identifi- ftrafe. ( z) geben des radikalen Flügels nicht nur eine friegsverlängerne gierte, die gegen den Kangler entfeffelt worden sei, und die ihren Wirkung ausübt, fondern auch alle staatlichen Grundlagen durch Söhepunkt darin erreicht habe, daß ein Landschaftsdirektor ben Politische Zeitfragen in der schweizerischen Bundes­Werbung der Maffen zu zerstören sucht, wird es Reichstanaler zum Duell herausforderte. unsere Pflicht zu handeln. versammlung. Aus der Schweiz   wird uns geschrieben:

Azt

Flugblattprozeß.

Der

Es wird dann ausgeführt, daß die Art des Handelns der stes stärker hervortretenden sozialdemokratischen Minderheit Verschiedenartige Wertung der Flottenvereiustagung. Was im deutschen   Reichstag   die Etats ober Budgetbebatte, fedes gemeinsame Wirten mit den staats- Die Rede des Großadmirals von Röster auf der Ta- das sind in der schweizerischen Bundesversammlung die Berhand­erhaltenden Parteien ausschließt, und dem Ge- gung des Deutschen Flottenvereins   findet in der Presse eine sehr lungen über die Jahresberichte der sieben Departements der Bundes­nossen Ströbel wird wegen einer Rede im Abgeordneten- verschiedenartige Wertung. Die Deutsche Tageszeitung" berwaltung. Dabei liegt in der Regel das Schwergewicht der Be­haufe baterlandslose unverschämtheit" borist begreiflicherweise entzüdt von den Ausführungen des Herrn ratungen im Nationalrat, der eigentlichen Wolfsvertretung mit ihren 189 Mitgliedern, von denen 19 Sozialdemokraten find. geworfen. Köfter. Sie feiert die Anerkennung, die Großadmiral Köster Herrn 44gliedrige Ständerat als die Vertretung der Kantone, dem nur ein Aber auch die Mehrheit" der Partei erfreut sich feines- von Tirpik gespendet hat und betont, daß die Hervorhebung der Sozialdemokrat angehört, ist zwar mit dem Nationalrat gleich wegs voller Gnade beim Reichsverband, wie schon daraus staatsmännischen Seite der Tirpisschen Wirksamkeit, das Eintreten berechtigter gefeßgeberifcher Faktor; er beschränkt sich aber meistens hervorgeht, daß oben auch Hue als Hetzer genannt wurde. für deutsche Seegeltung mittels einer starken deutschen   Flotte ein auf die Erledigung des ihm zufallenden parlamentarischen Benfums. Ja, selbst Wolfgang Heine   wird in die Wolfsschlucht gutes Wort zur rechten 3eit" gewesen sei. Denn Welt- Eine geradezu brennende Frage ist durch den Krieg die Frage geworfen, weil er Anfang März laut Magdeburger   Bolts- wirtschaftspolitik laffe sich nur treiben durch eine große Hochsee- der Einbürgerung von Ausländern in der Schweiz  Stimme" in Stendal   erklärt haben soll, daß wir den flotte, nicht aber durch ein afrikanisches Kolonialreich mit einem geworden, und während man so ziemlich auf allen Seiten für weit­Alaffentampf nicht aufgeben, wenn wir auch Heere" von Schwarzen im Innern und armierten Schildkröten gehende Erleichterung ist, schwärmte im Nationalrat der Lausanner  Abg. Bonjour, Chefredakteur eines konservativen Blattes, für die unsere alte Stellung gegenüber dem Militarismus aufgeben und Zitteraalen als lokaler Küstenverteidigung". Offenbar geht Berlängerung der Karenzzeit von 2 auf 5 Jahre, die ein Ausländer diese Bemerkung gegen eine ganz bestimmte amtliche Stelle, die in in der Schweiz   erst zubringen müßte, ehe er sich um das Bezeichnend für die versteckte Tätigkeit des Reichsverbandes der letzten Zeit lebhafte Kolonialpropaganda getrieben hat und Schweizer   Bürgerrecht bewerben dürfte! Die schweizerische ist, daß er sich den Stadtverwaltungen zu„ auf- von der die Deutsche Tageszeitung" vermutet, daß sie in einem Einbürgerungspolitik mit mit ihrer hochgetriebenen kostspieligkeit klärenden" Vorträgen über die Ernährungsfragen anbietet. gewissen Gegensatz zu der Art von Weltgeltung" und Seegeltung" ist durch die tausende tragischer Konflikte dieses Krieges stehe, die vom Flottenverein und der Deutschen Tageszeitung" gefordert werden.

würden.

"

Bur Affäre Rapp.

Die Angelegenheit des Generallandschaftsdirektors Kapp, gegen den der Reichskanzler sich in seiner Rede vom 5. d. M. in scharfer Weise wandte, wird in der Presse fortge. fett lebhaft erörtert. Ein großer Teil der Presse verurteilt es scharf, daß Herr Stapp dem Reichskanzler seine Beugen ge­schickt und in seinem Rundschreiben an die Presse erklärt hat, sich in einem Augenblid Genugtuung berschaffen zu wollen, in welchem dem Herrn Reichskanzler nicht mehr der Schuh des Krieges, feine Stellung und die nebe­Iung der Presse zur Seite stehen".

Hierzu schreibt die Frankfurter Beitung":

„ Es ist also eine persönliche Genugtuung gefor­dert worden für die Aeußerungen, die der verantwortliche Staats­mann an amtlicher Stelle getan hat. Und nachdem dieses Ver­langen zurüdgewiesen worden ist, droht Herr Kapp, sich seine Ge­nugtuung später verschaffen zu wollen."

Man gewinnt den Eindruck, daß Herr Kapp auf einen standesmäßigen Austrag, also auf einen 3 weikampf hinziele, und daß diese Art der persönlichen Auseinander­setzung schon bei ben Verständigungsversuchen" zwischen den Vertretern des Reichskanzlers und des Herrn Kapp in Aus­sicht genommen war.

„ Es wäre ja nicht das erstemal," fährt die Frankfurter Beitung" fort, daß fonservative Herren sich mit unbequemen Gegnern in hohen Aemtern auf diesem Wege auseinander­fetten". Gin früherer Berliner   Polizeipräsident, Sindel­beh, ist ja seinerzeit das Opfer einer solchen Aus­einandersehung geworden. Sollen derartige Erinne rungen etwa wieder wachgerufen werden? Es hieße die hohe Verantwortung der Persönlichkeiten in politischer Stellung gegen­über dem Staate herabdrücken, wenn jeder Beliebige, der eine Abwehr auf erhobene Angriffe erfahren hat, sich das Recht nehmen dürfte, noch eine rein persönliche Verantwortung zu for­dern. Der Wert der Persönlichkeit würde durch eine solche neue Ausschreitung des Duellwesens nicht erhöht, sondern außerordent­lich vermindert werden."

Anderer Meinung ist natürlich die Kreuzzeitung  ", die an der Spize der konservativen Presse den rauflustigen Herrn Kapp gegen den Reichskanzler in Schutz nimmt.

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"

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Auch

als eine erbitternde und beschämende Rückständigkeit und Engbergigkeit vielen zum niederdrückenden Bewußtsein gebracht worden und mit Ausnahme des reaktionären Patriziers Ador von Genf   wurde von allen Rednern, insbesondere von unserm Genossen Sigg Zürich, der reaktionäre Einfall zurückgewiesen. Bundesrat Hoffmann wandte sich gegen die bestehende durchaus reaktionäre Einbürgerungspraxis in den Kantonen und teilte mit, daß ein Gesetz zur Erleichterung der Einbürgerung und für die Bwangseinbürgerung in der Vorbereitung ist.

gebracht hat. Dauert der Krieg dieses Jahr fort, so beträgt die Bundesschuld Ende 1916 600 Millionen Seronen. Dabei wurde von Burückstellungen sozialpolitischer Projekte, von Einschränkungen, von neuen Steuern, Erhöhung bestehender Steuern usw. geredet.

Leste Nachrichten.

Die englische Kabinettskrise.

Daß die Deutsche Tageszeitung" auch besonderes Gewicht auf die Worte legt, die Großadmiral von Köfter über die U- Boot frage geäußert hat, versteht sich von selbst. Wesentlich anders urteilt die Frankfurter Beitung" über das Pronunziamento der Flottenvereinler. Sie schreibt: Wenn aber der Vorsitzende, ein Mann von höchstem Rang jedoch seit geraumer Zeit nicht mehr im aktiven Dienst, während Beim Militärdepartement konstatierte Genoffe Dr. Affolter, eines entscheidenden Abschnitts dieses schweren, unsere äußerste daß die sozialdemokratische Militärjuftiginitia­und tonzentrierteste Kraft verlangenden Kriegs eine rein ge- tive den Bundesrat veranlaßte, mit Beschleunigung an die längst schäftsmäßige Sigung" dazu benutt, einen politischen Vortrag geforderte Revision des Militär strafrechts heranzu über die Aufgaben unserer Marine" zu halten und in diesem treten, um der Initiative die 8ugkraft zu nehmen. Es handelt Vortrag das ist sein Kern und zweifellos sein Zived bon fich aber nicht allein um das Gefes, sondern auch um neuem eine Frage anschneidet, die nach mancher eine Handhabung, also um die Militärjuftiz, die fich nicht Mühe und Sorge von den verantwortlichen Organen der deutschen   bewährt hat und darum durch die bürgerliche Justiz Kriegführung ungweideutig und sicher nicht leichten Herzens beerfest werden muß. Man erfuhr bei dieser Gelegenheit auch, antwortet worden ist, so verdient dieses Verhalten, mag das daß 75 Broz. des schweizerischen Kriegsmaterials von der Privat­persönliche Motiv noch so ehrenvoll und aufrichtig sein, ben- industrie und nur 25 Broz. in den eidgenössischen Waffen- und felben den alldeutsche Streise etwa einer Munitionsfabriken hergestellt wird. Die Arbeiter in diesen eid­fozialiſtiſchen Agildbruch, b sozialistischen Agitation gegen die führenden Männer in Heer genöifischen Betrieben haben 75 000 Fr. für entgangene Ferien und und Flotte oder einer stürmischen und unklugen Propaganda für 245 000 Fr. als Lohnerhöhungen erhalten. An die Familien der einen eiligen Friedensschluß entgegensehen würden. In dieser Beit diensttuenden Wehrmänner sind bisher insgesamt 26 Millionen Frank ist unser ganzes Volk gezwungen, zu handeln und nicht zu reden. an Unterſtügungen ausbezahlt worden, deren Erhöhung auf Antrag Es kann da rechtlich keinen Unterschied geben zwischen dem un- unseres Genoffen Graber der Bundesrat prüfen foll. schädlichen" Starktun und der entnerbenden Schwächlichkeit. Alle Beim Finanz- und Bolldepartement wurde das sollen ben Zwang zur Disziplin und die Verpflichtung aner- finanzielle Elend beleuchtet, das der Krieg auch über die Schweiz  fennen, jede politische Agitation in den Kriegsangelegenheiten zu unterlassen! Um so mehr sollte dies geschehen, wenn der, der etwas sagen zu müssen glaubt, seiner Rede die ganze Bointe wegnimmt, indem er sich gezwungen fieht, hinzuzufügen: wir fügen uns! Wenn eine Einschränkung im Gebrauch des Unter­Schließlich stellte unsere Fraktion noch den Antrag auf Ge­feebootes als notwendig betrachtet wird, so liegen hierfür sicher- währung von Tenerungszulagen an alle Bundesbeamten wiegende politische und vielleicht auch wirtschaftliche Gründe vor, mit Gebältern bis zu 300 r. und einen weiteren Antrag auf end­die sich unserer Beurteilung entziehen." Die sich unserer Be- liche parlamentarische Verabschiedung der bisher dem„ Burgfrieden" urteilung entziehen, die aber den Ausschlag gegeben haben! Wer geopferten sozialdemokratischen Initiative auf proportionale dies weil es wahr ist erklären muß, bleibt den Nachweis abt des Nationalrats. Diese Anträge wurden noch nicht schuldig, warum er die Gelegenheit zu einem öffentlichen Bro- zur Abstimmung gebracht. nungiamento in einer rein geschäftsmäßigen Sibung des Flotten­ vereins   sucht. um nicht nur die Forderung aufzustellen:„ Wir müssen die uns zur Verfügung stehenden Waffen ausnüßen", sondern auch noch mit der Autorität des hohen militärischen Ranges, als eine Wahrheit zu verkünden:„ Wir wissen, daß wir Wir wollen doch daran erinnern, schreibt sie, welch hohe bei rücksichtslofem Gebrauch der Unterseebootswaffen den Feind erzieherische und ethische Bedeutung ein Bis. in berhältnismäßig kurzer Zeit ins Herz zu treffen in der Lage mard dem hochgespannten Ghrgefühl beimaß, wie es wären." Wie kann der Großadmiral, der mit demselben Atem in unserem Offiziertorps gepflegt wird. Mit solchem Ehr- und aussprechen muß: das ausschlaggebende politische und wirtschaft. Persönlichkeitsgefühl ist es nicht vereinbar, schwere öffentliche liche Element entzieht sich der Beurteilung, jenen anderen Sab Beschimpfungen schweigend hinzunehmen. In welcher Weise voll apodiktischer Gewißheit in die Oeffentlichkeit tragen, wenn der Beleidigte dagegen reagiert, ist eine Gewissensfrage, deren er weiß, daß die verantwortlichen Männer, darunter auch die Entscheidung ihm schwer genug fallen mag, und die zum Gegen­führenden Admirale des Marineamts und des Admiralstabs, stande oberflächlicher öffentlicher Kritit zu machen deshalb plump und tattlos ist. Die Presse, die jest über Herrn Rapp herfällt, tischen und wirtschaftlichen Bedenken start genug schienen, um bat sonst so viel übrig für den Mannesmut bor   kö sie daran zweifeln zu lassen, ob jener Stoß wirklich ins Herz nigsthronen". Daß immerhin einiger Mut dazu gehörte, treffen werde? Der Großadmiral hat mit seiner Rede starken den Kanzler, der in solchen Dingen nicht den Standpunkt des alten Friß einnimmt, mit offenem Bisier anzugreifen, scheint ihr Beifall bei der Versammlung gefunden und unsere ritit seiner Rede wäre dort des Gegenteils sicher: aber diese Dinge sind ganz entgangen zu sein. Sonst hätte ihr das vielleicht eine ge­wiffe Achtung bor Herrn Kapp abgenötigt und sie zu etwas zu ernst, als daß nur die allzu begreiflichen Gefühle weiter arbeiter der„ Times" erklärt fich entschieden gegen mehr Zürüdhaltung in ihren Angriffen gegen ihn veranlaßt." Kreise geschont werden dürften. Man möge stets bedenken, daß diesen Versuch, die Verhandlungen zu bereiteln. Seiner auch Herr von Köfter gestehen mußte: die Entscheidung hat Daß Herr Kapp offener vorgegangen ist, als etwa sein Meinung nach wäre givar der Rücktritt Lans Gesinnungsgenoffe Junius alter, der noch immer im ,, Gründe, die sich unserer Beurteilung entziehen!"" downes, der stets enge Beziehungen zu den füdirischen Unio­Diese Erörterung der Rede des Herrn von Köfter durch zwei nisten gehabt habe, begreiflich, es wäre aber nicht einzusehen, Verborgenen blüht, fann nicht geleugnet werden. Das be­rechtigte ihn aber noch keineswegs, sein hochgespanntes Ehr- Blätter, die in ihrer Stellungnahme zu den Kriegs- und Friedens- warum die anderen Mitglieder des Kabinetts, nachdem sie sich gefühl" in einer Duellforderung an den verantwortlichen fragen als zwei entgegengesetzte Pole betrachtet werden können, be- erst in die Erklärung des Premierministers vom 25. Mai gefügt Staatsmann zur Geltung zu bringen. weist, daß in der Tat der Tagung des Deutschen Flottenvereins   hätten, jebt einen entgegengesetten Kurs steuern sollen. Die öffent­und der Berherrlichung der Tirpitz- Politik eine hervorragende liche Meinung in England sei zu neunzig Prozent auf feiten politische Bedeutung beizumessen ist. Die Strömungen, squiths gewesen, weil dieser erklärte, daß er die Regelung ber Kanzlerdebatte in der württembergischen Kammer. die auf eine Verschärfung des U- Bootkrieges und auf ganz be- irischen Frage als ein Landes- und Reichsinteresse betrachte, und die öffentliche Meinung hoffe noch immer, daß die Meinungsver­Demof. An 3." wirb aus Stuttgart   gemeldet: stimmte Kriegsziele hindrängen, dürfen in der Tat noch keineswegs fchiedenheiten im Kabinett den Ausgleich nicht in Gefahr zu bringen Bei der fortgefeßten Beratung des Hauptfinanzetate in der als überwunden gelten. Vielmehr sind die Herren vom Flotten würden. türttembergischen Stammer erfuchte der volkspartei verein und alle ihnen nahestehenden Kreise von neuem ernstlich be­liche Abgeordnete Liesching gegenüber ber Bentrali müht, ihrer Auffassung der Dinge in den maßgebenden Kreifen in Berlin  , die die während des Krieges ungeheure aur Anerkennung zu verhelfen. Von diesem Gesichtspunkt aus ge. Fortschritte gemacht habe, bie württembergische Regie- winnt auch der Artikel der Frankfurter Zeitung  " größere Be rung, alles zu tun, eine Bentralisation hintanzufeßen, bie den wirtschaftlichen Charakter und die Selbständigkeit der Einzel- deutung. Es wäre nur dringend zu wünschen, daß auch alle andern Staaten zu stören geeignet jei. 8ur Befeitigung der mit dem Be politischen und Voltskreise, die eine Politit im Sinne des Flotten lagerungsgefez geschaffenen Rechtsunsicherheit möge die württem- bereins und des Grafen Reventlow für das größte Verhängnis für bergische Regierung dafür eintreten, daß noch während des Strieges Deutschland halten, ihre Ansicht und ihren Einfluß im verstärkten ein neues Gefeß gefchaffen werde, das die Verantwortlichkeit regelt Maße zur Geltung zu bringen versuchten. und die auf die Kommandogewalt übergegangenen Verfassungs­bestimmungen flar hervorhebt. Dem Reichsfangler hätte etwas mehr vollziehende Gewalt überlassen werden sollen. Bei der auf 60 Milliarden angewachsenen Kriegsschuld müffe eine starke Tilgung hat durch die Dienstagfitung des Herrenhauses hörden eine eingehende Untersuchung über den Untergang eingeführt werden, zumal für die Verzinsung und Tilgung allein Mit einer deutlichen Uninter- Des norwegischen Dampfer3 amre" angestellt haben. 4,8 Milliarden zuzüglich etwa 2,2 Milliarden für Leistungen des noch keine Lösung gefunden. Reiches für Kriegsbeschädigten- und Hinterbliebenenfürsorge, in 3- essiertheit an den öffentlichen Erörterungen hat das Herren- lichen Berichten der Unterseebootskommandanten, die zur fraglichen Das Ergebnis des norwegischen Seeverhörs wurde mit den dienst­gesamt also 7 Milliarden erforderlich wären, die haus einstimmig den Beschlüssen seiner Stommission zugestimmt, Beit in den betreffenden Gewässern Dienst hatten, verglichen. Kein die Finanzminister der Einzelstaaten auf indirette Steuern und die erhöhten Steuerzuschläge nicht nur auf ein Jahr, wie das Bericht ergab einen Anhaltspunkt dafür, daß der Dampfer versenkt Monopole verwiesen hätten. Der konservative Abgeordnete Apr.Abgeordnetenhaus will, sondern auf Kriegsdauer zu be- worden ist.

fation

Der Steuerkonflikt im preußischen Landtag

Rotterdam  , 20. Juni.  ( W. Z. B.) Der„ Nieuwe Rotterdamsche Courant" meldet aus London  , daß sich der Regelung der irischen Frage unerwartete Schwierigkeiten in den Weg ge­legt haben." Times" berichten, daß einige unionistische Minister mit den Vorschlägen Lloyd Georges sehr unzufrieden seien. Bong arbeiter der„ Times" zufolge davon ausgehe, daß das Kabinett als Ganzes für den Versöhnungsplan nicht verantwortlich sei, und daß die Gegner von Homerule im Kabinett eine sofortige Beilegung der irischen Frage niemals als im Interesse der inneren und der Reichspolitik betrachtet haben. Der politische Mit­

Eine scharfe Antwort der Vereinigten Staaten   an Mexiko  . London  , 20. Juni.  ( W. T. B.) Das Reutersche Bureau läßt sich aus Washington   melden: Die amerikanische   Ant­wortnote an Meriko weist deffen Forderungen glatt zurück und tabelt den unhöflichen Ton und die Heftigkeit der merikanischen Mitteilung.

Zum Untergang des Dampfers„ Hamre". Kriftiania, 20. Juni.  ( W. T. B.)( Meldung des Reuberschen Bureaus.) Das deutsche   Auswärtige Amt teilte der norwegischen Gesandtschaft zu Berlin   mit, daß die deutschen   Be­