Nr. 168. 33. Jahrgang.

Herrenhaus.

Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

10. Sigung, Dienstag, den 20. Juni.

=

Am Ministertische: Unterstaatssekretär Dr. Michaelis. Präsident Graf von Arnim- Boizenburg eröffnet die Sibung um 12 Uhr 25 Minuten und gedenkt des kürzlich verstor­benen Geheimen Kommerzienrats Haniel  .

Der neue ins Haus eingetretene Kammerherr von Olden burg Januschau wird in die Agrarkommission gewählt.

=

Die preußischen Steuerzuschläge.

Das tägliche Brot.

Lebensmittelverordnungsbücher.

Mittwoch, 21. Juni 1916.

So richtig es ist, die Karten gut aufzubewahren, um sich vor Unannehmlichkeiten zu schützen, so sollte in geeigneten Fällen nicht allzu schematisch verfahren und Härten vermieden werden.

Die neue Kartenausgabe.

Für den Verbraucher bedeutet es eine große Erschwerung, daß er über die Bestimmungen, die im Lebensmittelverkehr gelten, nicht Am heutigen Tage beginnt die Zuteilung der Brotfarten, oder nur ungenügend unterrichtet ist. Oft liefert ihn diese Un kenntnis der Willkür des Verkäufers aus. In einigen Städten hat der Butterkarten, der Fleischkarten und der Zuckerkarten für Die Ausgabe der Karten man daher die Einrichtung getroffen, den Verbrauchern kleine Hefte die nächste Geltungsperiode. abzugeben, in denen alles verzeichnet ist, was der Verbraucher beim durch die Hausbesizer oder die Hausverwalter an die Haus­Wareneinkauf wissen muß, sei es über Preise, sei es über erlaubte haltungsvorstände ist nur gegen deren Quittungsleistung zu­Bezugsmengen, sei es über andere Bestimmungen. Die Stadt läffig. Mannheim   gibt ein solches Verordnungsheft, verfaßt von Auf der Tagesordnung steht der Gesekentwurf über die Er- Dr. Hofmann, Vorstand der städtischen Preisprüfungsstelle, jest höhung der Zuschläge zur Einkommensteuer und zur Ergänzungs- schon in dritter Ausgabe heraus. Das Heft enthält die Höchst= steuer. Nach der vom Abgeordnetenhause gebilligten Vor- und Richtpreise in Mannheim   und einen Bericht über die Preis­lage werden die Zuschläge in der Einkommensteuerstufe von mehr prüfungsstelle Mannheim  . Auch die Stadt Frankfurt   a. M. als 2400 bis 3000 M. für die Aktiengesellschaften uſw. auf 15 Proz. gibt ein Lebensmittelverordnungsbuch heraus, aus dem der ein­für die sonstigen Steuerpflichtigen auf 8 Proz., der zu entrichten- zelne Verbraucher sich unterrichten kann über alles, was er beim ben Steuer festgesetzt. Die Buschläge steigen in den Einkommen Einkauf wissen muß. Viele andere deutschen   Städte find in ähn steuerstufen von 3000 bis 3900 M. auf 25 bzw. 12 Pro3., bei 3900 licher Weise vorgegangen. bis 5000 M. auf 25 bzw. 16 Proz., bei 5000 bis 6500 m. auf 30 bzw. 20 Proz. und so fort, bei mehr als 100 000 m. auf 160 bzw. 100 Proz., bei der Ergänzungssteuer auf 50 Proz. der zu ent richtenden Steuer.

sollen.

Rindfleischverteilung an Minderbemittelte.

Da der 25. Juni auf einen Sonntag fällt und sich hieraus für die Inhaber von Tagesbrotkarten vielleicht Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Seife ergeben könnten, ist zugelassen worden, daß die auf den 25. Juni lautende Tagesbrotkarte zum Bezuge von Seife auch noch am Montag, den 26. Juni, berechtigt.

Die Erhöhung der Milchpreise.

Der Arbeitsausschuß der Preisprüfungsstelle Groß- Berlin hat Der Magistrat der Stadt Bochum   hat einen Rindfleischver in seiner gestrigen Sigung beschlossen, den Gemeindebehörden der Das Abgeordnetenhaus hat beschlossen, daß diese kauf an Minderbemittelte organisiert. Der Verkauf findet in ber- ihr angeschlossenen Städte zu empfehlen, den Höchstpreis für Milch Steuerzuschläge nur für das Statsjahr 1916 gelten schiedenen städtischen Verkaufsstellen statt. Der Preis des Rind- ihr angeschlossenen Städte zu empfehlen, den Höchstpreis für Milch fleisches   beträgt 1,60 M. Als minderbemittelt gelten solche Ein- auf 32 Pf. festzusetzen. Der Beschluß wurde notwendig infolge der durch die bekannte Ministerialverordnung erfolgten Festsetzung eines Nach einem Beschlusse des Finanzausschusses des wohner der Stadt Bochum  , die für das Steuerjahr 1916 überhaupt Erzeuger- Höchstpreises von 24 Pf. Bisher hatte der Produzenten­Herrenhauses soll die Geltung der Steuerzuschläge aber un- feine Steuer zahlen oder nur ein Einkommen bis zu 1500 M. haben, Höchstpreis nicht bestanden. Der feit Oktober vorigen Jahres fest­befristet sein. Sie sollen gelten vom 1. April 1916 bis zum Be- ferner alle unterſtüßten Kriegerfrauen, einschließlich der Hinter gefeßte Kleinhandels- Höchstpreis von 30 Pf. war auf den damals ginne desjenigen Etatsjahres, für das ein nach Abschluß des bliebenen. Pro Kopf der Bezugsberechtigten erhält ein Pfund üblichen Produzenten- Höchstpreis von 22 Bf. gestützt. Nunmehr er­Friedens mit den europäischen   Großmächten auf- Fleisch. Diese Menge wird auf die allgemeine Verbrauchsregelung gab sich bei der bisherigen Spannung von 8 Pf. zwischen dem gestellter Staatshaushalt in Kraft tritt. berart angerechnet, daß für zwei Wochen die Hälfte des zulässigen Produktionspreis und dem Verkaufspreis ein Kleinhandels- Höchst­Der Herrenhausausschuß schlägt weiter folgende Ent- Verbrauchs befriedigt ist. Zur Kontrolle der Bewerber müssen diese preis von 32 Pf. Eine Erhöhung der Spannung tritt mithin hließung vor: Die Staatsregierung zu ersuchen, mit Steuerzettel oder eine besondere Bescheinigung oder ein Unter- nicht ein. allem Nachdruck im Bundesrat darauf hinzuwirken, daß stüßungsausweisheft mitbringen. Um Ansammlungen zu ver­bei der Erschließung neuer Einnahme- hüten, erfolgt der Verkauf nach Stadtbezirken, nach Buchstaben und quellen für das Reich jeder weitere Eingriff der an verschiedenen Tagen. Wer an einem der fraglichen Tage nicht Reichsgesetzgebung auf dem Gebiete der direkten Be- laufen kann, kann die ihm zustehende Menge bis zu einem 14 Tage Steuerung von Vermögen oder Einkommen vermieden wird, späteren Endtermin erwerben. und daß den Bundesstaaten die Möglichkeit, auch in Bukunft ihren wichtigen kulturellen Aufgaben gerecht zu werden, ungeschmälert erhalten bleibt. Berichterstatter Graf v. b. Schulenburg- Grünthal: Die Rommission hat einstimmig beschlossen, die geforderte Erhöhung der Steuerzuschläge auf Kriegsdauer, entsprechend der ur­sprünglichen Regierungsvorlage, zu bewilligen.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters a. D. v. Beder wird die Vorlage in der Ausschußfassung einstimmig, die Reso­Iution gegen einen Teil der Linken, insbesondere die Ober­bürgermeister, Staatssekretär a. D. Dernburg usw. ohne Aus­sprache angenommen.

Was jetzt noch möglich ist!

Keine Höchstpreise für ausländisches Mehl. Bekanntmachung.

1851 und des Reichsgeieges betreffend Höchstpreise bom 4. 8. 1914 Auf Grund des Gesetzes über den Belagerungszustand vom 4. 6.

( R. G. BI. S. 339) nebst deffen Abänderungen bestimme ich für das Gebiet des Zweckverbandes Groß- Berlin:

Die in meiner Bekanntmachung vom 28. 1. 1916-D.Nr. 61101­festgesetzten Kleinhandels- Höchstpreise für Mehl finden auf den Ver­tauf ausländischen Mehls keine Anwendung.

Diese Anordnung tritt sofort in Straft.

Der Oberbefehlshaber in den Marken. gez. von Reifel, Generaloberst.

Erhöhung der Kartoffelmenge.

Auch in Köln   ist Kartoffelnot. Die Ration ist auf 2½ Pfund pro Kopf und Woche festgesetzt. In den nächsten Tagen wird der Während nun tausende Frauen und Verkauf ganz eingestellt. Kinder mit leeren Körben vor den Markthallen standen, brachte es die Stadtverwaltung fertig, zur gleichen Zeit Kartoffeln an Beamte, Lehrer, Rentiers, gentnerweise Villenbesiber usw. abzugeben. Einzelne der Herrschaften erhielten bis zu fünf Zentner. Des Rätsels Lösung ist die, daß diese Herrschaften vor längerer Zeit die Kartoffeln bestellt hatten, und nun lieferte sie die Stadt zentnerweise ins Haus, während sie Der Arbeitsausschuß der Preisprüfungsstelle Groß- Berlin hat Die königliche Verordnung über die Sicherstellung der zum den armen Leuten nur 2½ Pfund pro Kopf und Woche gibt. Der gestern unter dem Vorsiz des Oberbürgermeisters Wermuth über die Wiederaufbau im Krieg zerstörter Gebäude gewährten Staats- Borfall wird noch drastischer dadurch, daß schon seit mehreren Tagen weiterhin auszugebende Kartoffelmenge beraten. Es wurde be­darlehen wird nach dem Bericht des Grafen v. Mirbach. eine Verordnung des Gouverneurs vorlag, daß Leute keine Kar­Sorquitten zur Kenntnis genommen. Es folgt die Dentschrift toffeln kaufen dürfen, die auch nur für drei Tage Kar- schlossen, dem neuen Abschnitt( Abschnitt 9) der Kartoffel über die Beseitigung der Kriegsschäden in den vom toffeln im Hause haben, und zu gleicher Zeit liefert die farte bereits von Donnerstag, dem 22. Juni, ab feindlichen Einfall berührten Landesteilen, wobei Graf v. Mir- Stadt keineswegs notleidenden Leuten zwei bis fünf Zentner Stars Wirksamkeit zu verleihen, und zwar derart, daß er zu bach den Dank des Hauses für die Initiative des Königs zum toffeln ins Haus. Ausdrud bringt, die hohe steuerliche Belastung des Grundbefizes beflagt, die zur Vorsicht bei weiteren Steuergesetzen mahne, und die Not an Landarbeitern bespricht.

Oberbürgermeister Dr. Körte- Königsberg stellt fest, daß der deutsche Städtetag sehr wesentlich am Wiederaufbau mitgearbeitet hat.

=

Minister des Innern v. Loebell: Das ist richtig, es fehlt in ber Denkschrift ein entsprechender Hinweis nur infolge eines Ver­fehens. Aus Habgier und wilder Zerstörungssucht hat der Feind unseren schönen Ostlanden schweren Schaden zugefügt. Aber Dank der landesväterlichen Fürsorge, dem Zusammenarbeiten aller Behörden und dem allgemeinen festen Willen zum Durchhalten find bereits jetzt schöne Erfolge erzielt. Freilich befinden wir uns ja noch mitten im Weltkrieg. Auch hier spreche ich allen Beteilig ten den wärmsten Dank der Regierung aus: Dem Oberpräs sidenten von Ostpreußen  , der leider diesem Wirken ent­zogen wird, den staatlichen und gemeindlichen Behörden, der Be bölferung und auch den Bentralſtellen. Wir wollen und werden neues Leben aus den Ruinen erstehen lassen. Die Staatsregie­rung hat nie verkannt, daß es ihre Pflicht ist, der schwergetroffenen Bevölkerung vollen Schadenersatz zu gewähren. Die Finanzver­waltung hat das ihrige dazu getan und wird es weiter tun; sie hat dabei die Unterstützung des Landtages gefunden. Erfreulicherweise ist der Umfang der Schadenersaßpflicht des Reiches jetzt in gegen feitigem Einvernehmen festgestellt, und Preußen wird zu einem noch festzustellenden Zeitpunkt einen ganz erheblichen Teil seiner Aufwendungen vom Reiche wiedererhalten. Das erleichtert unsere Arbeit ganz bedeutend. Preußen ist auch durchaus bereit, über den Ersatz durch das Reich hinaus, einzutreten. Die Staats­regierung erachtet es als ihre erste Pflicht, diesen schönen Provin­zen, die nicht nur Blut, sondern auch Gut geopfert haben, zu hel­fen, damit dieses alte deutsche Kulturland in seiner Blüte wieder auferstehe.( Beifall.) Graf v. Mirbach erklärt, daß er nicht etwa Vorwürfe gegen die Regierung habe erheben wollen.

Kartoffelteuerung auch in England.

Daily News" meldet, daß alte Kartoffeln auf dem Londoner  Marit Covent Garden jezt 17 Pfund Sterling pro Tonne fosten. Der gewöhnliche Preis war 5 bis 6 Pfund Sterling. In England spielt die Kartoffel feineswegs die gleiche wichtige Rolle für die Ernährung wie in Deutschland  .

Aus Groß- Berlin.

Beschwerden über unrichtige Zumessung

der Fleischportion.

-

nächst für eine Woche zur Entnahme von 5 Pfund berechtigt. Für diese Woche soll, um demnächst für den noch verbleibenden Zeitraum eine neue Karte drucken zu können, der Abschnitt 9 der Kartoffelkarte nur zur Hälfte abgetrennt werden. Es er­gibt sich hieraus gegenüber der jetzigen Regelung für's erste eine Berbesserung um zwei Tage.

-

Speisung von Kranken.

Unter dem Vorsitz des Stadtmedizinalrats Geheimrat Dr. Weber traten im Rathaus Berliner   Aerzte zusammen, um über die Frage der Speisung von Kranken zu beraten. Es gibt eine große Zahl Berliner   Kranken, denen eine bestimmte Diät vorgeschrieben wird von den Aerzten. Unter den heutigen Verhältnissen ist es aber oft schwierig, die ärztlichen Vorschriften stets pünktlich zu erfüllen. In Krankenhäusern ist das eher möglich. Sobald aber die Kranken zu Der Magistrat läßt öffentlich erklären, daß er bereit ist, ihren Familien zurückkehren, oder in ihrem Heim verbleiben, be­Beschwerden über unrichtige Zumessung der Fleischportion ginnen die Schwierigkeiten. Die Aerzte waren sich darüber einig, nachzugehen; er empfiehlt deshalb, solche Beschwerden un- daß diesen Schwierigkeiten durch eine sogenannte Krankenküche be­gesäumt an den Städtischen Kommissar für die Fleischverteilung gegnet werden kann. Es wurde ein Ausschuß gewählt zur Vor­Städtischer Schlachthof, Eingang Landsberger Allee  , beratung der erforderlichen Schritte, die voraussichtlich den Erfolg Trichinenschaugebäude( Zimmer 3 und 4) zu richten, wo haben, daß von solchen zentralen Krankenküchen aus eine von ärzt­alsdann die Untersuchung durch den für die betreffende licher Seite vorgeschriebene Krankenkost ins Haus geliefert wird. Schlächtergruppe zuständigen Aufsichtsbeamten veranlaßt werden wird. Ein Fleischer, der den ihm nach dem Ver- Arbeiterbildungsschule. Morgen Donnerstag, abends teilungsplan obliegenden Pflichten nicht nach käme, würde mit 8%, Uhr, findet im Hörsaal der Schule, Lindenstr. 3, Hof IV, dem weiteren Verkauf des Fleisches nicht mehr betraut werden. rechts 3 Treppen, der vierte wissenschaftliche Einzelvortrag Es sind ständig Beamte unterwegs, die die Kontrolle ausüben.- ftatt. Genosse Emil Eichhorn   wird an Stelle des ver­Uns gehen fortgesezt neue Beschwerden zu, nach denen ver- hinderten Genossen Eduard Bernstern das Thema:„ Die schiedene Fleischermeister ihre Stunden nicht befriedigt haben. Aufhebung der Kornzölle in England" be Geklagt wird über einen Schlächtermeister Adolf in der Culm  - handeln. Dies wirtschaftlich und politisch wichtige Ereignis straße 24 und über einen Schlächter Knothe in der Wilhelms- fiel in die Junitage des Jahres 1846. Da es aber eng mit havener Straße. Wir raten unseren Lesern, die sich beschwert der bedeutsamen Frage:" Freihandel oder Schutzzoll" zu­fühlen, dringend, sich beschwerdeführend an die obengenannte sammenhängt, hat es auch heute nach 80 Jahren Bedeutung. Adresse zu wenden unter genauer Angabe des Sachverhalts. Eintrittspreis 10 Pf. Wie wir erfahren, ist unsere gestern veröffentlichte Be­

damit beschäftigt, in der Gießerei Altmaterial von Metallen zu

Die Denkschrift wird darauf zur Kenntnis genommen. Graf v. d. Schulenburg- Grünthal berichtet über eine Eingabe des durch den Krieg in seinem Badebesuch schwer ge­Ein schwerer Unfall, bei welchem zwei Arbeiter schwer verletzt schädigten Ostseebades Misdroy, das um ein Staatsdarlehen schwerde über den Schlächtermeister Stender in der Stendaler ersucht. Der Berichterstatter führt aus, daß sich viele Bade- Straße sofort nachgeprüft worden. Es hat sich ergeben, daß wurden, ereignete sich am gefirigen Dienstagvormittag gegen 9 Uhr orte in derselben Lage befinden, daß, wenn einem Geld geliehen dem genannten Schlächtergeschäft für alle in der Stundenliſte in der Maschinen- und Armaturenfabrik von Paul Rosland in der wird, alle kommen würden; endlich habe Weisdroh Gelegenheit ge- eingetragenen Stunden genügend Fleiſch geliefert worden ist. Ratiborſtr. 5. Dort waren um die genannte Zeit mehrere Arbeiter nug, bei den Kriegskreditanstalten Geld zu erhalten. Das Haus geht über die Eingabe zur Tagesordnung über. Die Inhaberin habe aber an 300 ältere Frauen, die vergessen Herr v. Rochow berichtet über die Nachweisungen für die hätten, sich in die Stundenliste einzutragen, auf die vorgezeigte fortieren. Unter den Eisenstücken befand sich auch, wie nachträglich staatlichen Gestüte in den letzten Jahren, die zur Kenntnis ge- Fleischkarte Fleisch verkauft, ohne nachzuprüfen, ob sie auch festgestellt wurde, ein Granatenzünder, und zwei der Angestellten, eingetragen seien. Es wird nun versichert, daß Sorge ge­der Arbeiter Georg Weißhuhn, Stalizer Str. 41, sowie der Arbeiter Ueber eine Gingabe der Sozialen Arbeitsgemeinschaft der tragen worden ist, daß dieser Vorgang sich nicht wiederholt Müller, Reichenberger Str. 89 wohnhaft, machten sich daran, dieses faufmännischen Verbände zu Leipzig  , betreffend außerordent- und daß die Stunden in Zukunft ihr Fleischquantum erhalten. Stüd Metall aufzuschlagen, um es dann später in den Schmelztiegel liche Unterstützung der entlassenen bedürftigen Es müsse immer wieder darauf hingewiesen werden, daß jeder zu werfen. In demselben Augenblick explodierte der Granatenzünder Kriegsteilnehmer und ihrer Familienangehörigen berichtet Schlächter auf Grund der Stundenliste genügend Fleischwaren und die beiden Arbeiter fanken ſchwerverletzt zu Boden. Beiden bei der Ueberleitung in die Friedenswirtschaft den heimkehrenden erhält, um die Kunden zu bedienen. Er erhielt bisher noch wurden die Hände abgerissen, und Müller erlitt außerdem noch Feldzugsteilnehmern bis zur ersten Lohn- oder Gehaltszahlung einen Aufschlag von 10 Proz., neuerdings 15 Proz. Wo sich schwere innere Verletzungen. In sehr bedenklichem Zustand wurden Beihilfen zu gewähren. Mißstände herausstellen, liege es an dem Schlächter und man die Verwundeten nach dem Urban- Krankenhaus mittels Kranken­solle sich sofort beschweren, damit Abhilfe erfolgen könne.

nommen werden.

Oberbürgermeister Dr. Rive- Halle: Es handelt sich darum,

Die Bittschrift wird als Material überwiesen.

Ueber eine Eingabe um Veranlassung eines Gefeßentwurfes wegen Heranziehung der Privatfeuerbersiche= tungsanstalten zu den Kosten des Feuerlösch= wesens berichtet Oberbürgermeister Scholtz- Danzig.

wagens überführt.

Auf dem Tiefbahnbau verunglückt ist gestern morgen die 38 Jahre alte Arbeiterin Frau Minna Biln aus der Antonstr. 6, die auf der Baustelle an der Ecke Friedrich- und Behrenstraße be­schäftigt war. Hier wurde sie von einem fallenden Eisenträger schwer getroffen. Ein Fuß wurde der Unglücklichen zerschmettert, so daß er abgenommen werden muß, der andere gebrochen. Die Verunglückte wurde nach der Charité gebracht.

Kein Ersatz für verlorene Lebensmittelkarten. Aus dem Rathause wird geschrieben: Die Eingabe wird als Material überwiesen. Damit ist „ Mit der Ausdehnung der Verbrauchsregelung auf immer die Tagesordnung erledigt. weitere Lebensmittel mehren sich die Fälle, in denen Starten Präsident Graf Arnim  : Es hängt ganz von den Beschlüs- verloren oder abhanden gekommen sind. Es versteht sich von fen des Abgeordnetenhauses über die Steuervorlage ab, selbst, daß verlorene Karten nicht ersetzt werden können, denn ob das Herrenhaus nochmals zusammentreten muß. Sollte dies die Verteilungsstellen haben damit zu rechnen, daß diese bei dem die Täter für 60 000 m. bares Geld und Wertpapiere er notwendig werden, so wird die Sigung voraussichtlich am Diens- Karten von anderen Personen zur Einlösung benutzt werden. beuteten, wird mitgeteilt, daß auf die Wiederbeschaffung der ge­tag, den 27. b. M., nachmittags 1 Uhr stattfinden. Die Bevölkerung wird daher gut tun, die Lebensmittelfarten stohlenen Werte jezt eine Belohnung von 1500 M. ausgesetzt worden Schluß 2 Uhr. sehr sorgfältig aufzubewahren, so sorgfältig, wie man das bei ist. Nach den weiteren Ermittelungen ist es gewiß, daß die Ein­Papiergeld und Banknoten zu tun pflegt." brecher Berliner   sind. Es find drei Mann, die der Wächter in awei

1500 Mark Belohnung. Zu dem großen Einbruch in Brebereiche,