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Parlamentsberichte.

einem

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In Bern  

ward, unterlag für uns nie einem Zweifel. Ebensowenig| schüsse zu bilden und diese mit besonderen Aufgaben zu be- 1 Iungen ftatt in: Serbst, Roswig, Jeßnig und Raguhn  , Röthen, Jlberstedt, Nienburg   a. G. unterlag es für uns einem Zweifel, daß die Vereinigten trauen. Staaten niemals diese Einmischung der europäischen   Abg. v. Tiedemann- Bomft( ft.) will den Ausschüssen die burg   findet am Nachmittag 3 Uhr eine unpolitische Ver fammlung für Männer und Frauen ftatt. Abends Monarchien sich gefallen lassen würden. Und hiermit Befugniß einräumen, auch nichtmitglieder zu tooptiren. Der Antrag wird abgelehnt und§ 18 in der Fassung der 8 Uhr: Politische Versammlung. Beide Versamm jedenfalls haben wir Recht gehabt. Rommission angenommen. lungen finden im Thüringer Hof" statt. Sämmtliche Nach§ 19 versehen die Mitglieder der Kammern ihr Amt Versammlungen beginnen mit Der Plan, die Samoa- Inseln unter australische Massengesang.- Verwaltung zu geben, nimmt immer mehr Festigkeit unentgeltlich. Jedoch kann ihnen auf Beschluß der Kammer für Auch in Württemberg   wird der 1. Mai in diesem Jahre an. Es ist nicht mehr blos Neuseeland  , sondern auch die baare Auslagen, welche ihnen durch die Theilnahme an den in würdiger Weise begangen werden. Der Beschluß der legten Sigungen und die Ausführung besonderer Aufträge erwachsen, Landesversammlung, die Maidemonstration überall am 1. Mai übrigen australischen Kolonien, welche sich bereit erklärt eine Entschädigung gezahlt werden. Der Paragraph wird unter selbst zu begehen, wird von den Orten mit industriellen haben, die Oberleitung zu übernehmen. Die Samoa- Inseln Ablehnung eines vom Abg. v. Strombeck gestellten redaktio- Arbeitern fast ausnahmslos befolgt; nur an fleineren find nicht weit von der australischen   Küste, sie gehören nellen Antrags angenommen. Drten ist es infolge eigenartiger Verhältnisse nicht mög geographisch zu Australien  , und da die Amerikaner den § 20 bestimmt, daß die Sigungen der Landwirthschafts- lich, dem Beschluß zu entsprechen. Bei verschiedenen spielt australischen Kolonien, die jetzt schon so gut wie unabhängig fammern öffentlich sein sollen; der Ausschluß der Deffentlichkeit die Lokalfrage eine hemmende Rolle, bei anderen ist an von England sind und demnächst unzweifelhaft eine wird in bestimmten Fällen zugelassen. Derselbe wird nach einem Werktag die Feier unmöglich, weil die in der entfernten Schwesterrepublit von Stadt Arbeitenden Abends nicht im Stande sind, etwas zu ver Vereinigten Staaten  " gründen längerer Debatte unverändert angenommen. werden, sehr freundlich gesinnt sind und ihnen gegen- theilung der Rosten und vom Umlageverfahren; bie Umlage foll zu einer gemeinsamen Feier zuſammenthun. Bei Betrachtung Die§§ 21 und 22 handeln von der Aufbringung und Veranstalten. Andererseits wollen auch verschiedene Ortschaften sich über teine Eifersucht empfinden, so werden sie den Plan 1/2 pCt. des Grundsteuerreinertrags in der Regel nicht über- Der Orte, die fich diesmal an der Maifeier betheiligen, fehen wir wohl schwerlich bekämpfen. steigen. Nur in außerordentlichen Fällen fann mit Genehmigung die erfreuliche Erscheinung, daß sich in diesem Jahre die Zahl des Ministers eine Erhöhung vorgenommen werden. der für die Ideale, welche der Maifeier zu Grunde liegen, De Dieselben werden nach den Beschlüssen der Kommission unter monstrirenden bedeutend vermehren wird. Am ersten Mai Ablehnung sämmtlicher Anträge angenommen. werden sich zusammenfinden die Genossen von Stuttgart  , § 23 giebt den Landwirthschaftskammern die Rechte einer Rannstatt, Blingen, Göppingen  , Gmünd, 12. Sigung vom 26. April 1894, 12 Uhr. juristischen Person nach Maßgabe der im Allgemeinen Landrecht Reutlingen, Tuttlingen  , Schwenningen   2c. Am 6. Mai finden fich die Genossen( von Enzberg, Niefern  , Am Miniftertische: Miquel, Thielen, v. Schelling, hierfür gegebenen Bestimmungen. Abg. Eckels( ntl.) hält es juristisch für besser, den Kreis Gutingen, Pinache, Wirnsheim  , Detisheim, Bosse. der Rechte und Pflichten der Kammern genau zu umschreiben. Dürrmenz- Mühlacker 2c. in Enzberg zusammen, auch Für die allgemeine Rechnung pro 1890/91 wird die Entlastung Nach seinem Antrage sollen die Kammern Eigenthums- und die Pforzheimer   Genossen werden sich hierzu einfinden. ausgesprochen; auf grund der Uebersicht über die Staatsausgaben andere dingliche Rechte an Grundstücken erwerben, vor Gericht An einigen anderen Orten, bei denen der kleinbürgerliche und Einnahmen werden die Etatsüberschreitungen und die Philistersinn den wenigen völlig abhängigen Genossen eine Mai­außeretatsmäßigen Ausgaben vorläufig genehmigt; für die Rechtlagen und verklagt werden dürfen. Der Antrag Edels wird abgelehnt und§ 28 mit einem An- feier nicht erlaubt, wird der Tag benügt zu öffentlichen Agita­nungen der Ober- Rechnungkammer pro 1892/98 ertheilt das trage schoppe, welcher die Kammern von Einschränkungen tionsversammlungen. Sache der Genossen allerorts ist es nun, Haus die Decharge. Die Vorlage, betr. die Deckung des Defizits von 1892/93 im durch die Bestimmungen des Allgemeinen Landrechts befreit, an mit Gifer die wichtige Gelegenheit zu benügen, um für unsere Sache neue Anhänger zu gewinnen und den Sozialismus in die Betrage von 25 Millionen durch eine Anleihe wird ohne Debatte genommen. § 24 legt ben Rammern die Pflicht auf, alljährlich einmal indifferentesten Kreise der Bevölkerung zu tragen. genehmigt. dem Minister über die Lage der Landwirthschaft ihres Bezirkes Alle fünf Jahre haben sie einen umfassenden zu berichten. Bericht über die gesammten landwirthschaftlichen Zustände ihres Bezirks an den Minister zu richten. Diefe letzte Bestimmung will Abg. v. Strombeck fireichen. Außerdem bestimmt§ 24, daß alle Berichte an die Zentral­behörde durch den Oberpräsidenten vorzulegen find; Abgeordneter v. Tzschoppe hält es für ausreichend, wenn von diesen Be­richten dem Oberpräsidenten eine Abschrift eingereicht wird. Der Antragsteller zieht seinen Antrag nach kurzer Debatte zurück, worauf§ 24 unter Ablehnung des Antrags Strombeck unver ändert angenommen wird.

Herrenhaus.

Dem Gefehentwurf, betr. die Gewährung eines Beitrags von 71/2 Millionen zu den Kosten des Ib- Trave- Ranals und dem Staatsvertrag zwischen Preußen und Lübeck   über den felben Gegenstand beantragt die Finanzkommission durch ihren Berichterstatter Herrn von Graß die verfassungsmäßige Zu­stimmung zu ertheilen.

In der Generaldiskussion tritt Graf Waldersee aus tommerziellen und strategischen Gründen für die Vorlage ein. Stadtrath Theune( Stettin  ) spricht sich, obwohl der Handel Stettins durch die neue Kanalanlage immerhin in Mitleidenschaft gezogen werde, für die Vorlage aus.

Graf Hohenthal nimmt zur Vorlage einen ablehnenden Standpunkt ein.

Die§§ 25-27 werden ohne Debatte angenommen. Der von der Kommission vorgeschlagene neue§ 27a, welcher Graf Mirbach tritt für die Annahme der Vorlage ein. Finanzminister Miquel: Mer für die Vorlage ftimmt, bestimmt, daß in den Kirchspielsgemeinden der Kreise Husum  , erklärt sich damit noch feineswegs für einen Kanalschärmer. Daß Norderdithmarschen und Süderdithmarschen auf jede der be­für den Often nichts geschehe, steht doch im Widerspruch mit den stehenden Dorfschaften ein Wahlmann fällt, wird an die Rom­Thatsachen. Oder und Weichfel, Königsberg  , Danzig   und Stettin   mission zurückverwiesen. Der Rest des Gesetzes wird ohne Dis­haben uns bereits eine große Anzahl von Millionen getoftet. tusfion angenommen. Hierauf vertagt sich das Haus. Entscheidend ist allerdings dis Bedürfniß. Die Verbindung des Landwirthschaftlichen Ostens mit dem industriellen Westen ist eine Um der Kommission für die Landwirthschaftskammern Beit der vornehmsten Staatsaufgaben. Die Gebühren müssen so norur Berathung zu laffen, schlägt der Präfident vor, den Freitag mirt werden, daß sie die Schifffahrt nicht lähmen, aber doch frei zu laffen. Damit ist das Haus einverstanden. eine mäßige Berzinsung gewähren.

v. Stumm befürwortet ebenfalls die Annahme der Vorlage. Nachdem Graf Mirbach   dem Finanzminister erwidert hat, daß östlich der Weichsel   seit Jahrzehnten für Wasserstraßen nichts geschehen ist, und ihm bestritten hat, daß die Ausarbeitung eines umfassenden Kanalbauplanes unthunlich sei, erklärt

Schluß 3½ Uhr. Nächste Sizung Sonnabend 12 Uhr. ( Bweite Berathung der Novelle zur evangelischen Kirchen gemeinden- und Synodalordnung.)

Parteinachrichten.

Finanzminister Miquel wiederholt, daß ein solcher Plan Wegen eines sozialdemokratischen Spakes", wie der problematischen Nutzen haben, aber dafür den Staatsfinanzen desto theurer zu stehen tommen würde, wie Frankreichs   Beispiel Berleger sich auszudrücken beliebte, mußte ein Schriftfeber die auf dem Eisenbahngebiete beweise. In Eisenbahnbauten sei doch Gaildorf  ( Württemberg  ) verlassen. Nach berühmtem Muster Offizin des Weltblattes Rocher bote Amtsblatt" in für Ost- und Westpreußen   in jüngster Beit außerordentlich viel hatte es sich auch der„ Kocherbote" nicht nehmen laffen, den gethan worden. Der Osten sei also keineswegs systematisch gegen allerwelts- Narrentag, den 1. April, durch ein Gedicht zu feiern, den Westen vernachlässigt worden. v. Manteuffel: Da der Wunsch eines umfassenden Kanal- das mit folgenden wunderbar schönen Strophen begann: bauplans vom Finanzminister ziemlich bestimmt zurückgewiesen worden ist, so sollte er in nächster Zeit nur Kanäle östlich der Oder dem Landtage vorschlagen.

Zu Friedrichsruh   im Schloffe Sat lange Zeit gerollt

Des Reiches alter Kanzler...

Der Druckfehlerteufel hatte das g aus gegrollt" entfernt und damit die nationalliberalen Spießer so arg getränkt, daß der Verruchte, der ihrem Abgott so bitter web gethan, fofort aus Lohn und Brot gejagt werden mußte.

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Bolizeiliches, Gerichtliches c.

140 000 Iugblätter, enthaltend den Abdruck aus der Wiener Arbeiter- Zeitung" Nr. 30: Warum feiern wir den 1. Mai?" wurden, nachdem der Artikel in der Zeitung felbst von dem Blauftifte des Staatsanwalts verschont geblieben, am 28. April tonfiszirt. In der letzten Nummer wurden 489 Beilen tonfiszirt.

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-Der Süddeutsche Postillon"( Mainummer) ist tonfiszirt worden. Sämmtliche zum Versand bestimmten vor­räthigen Exemplare, wie die im Druck befindlichen Nummern nebst Druckplatten, welche von den Maschinen ausgehoben werden mußten, wurden polizeilich beschlagnahmt. Eine Neuauflage mit Auslassung der inkriminirten Stellen ist sofort in Angriff ge­nommen worden.

Die Staatsanwaltschaft in Magdeburg  hat Anklage erhoben gegen die Frau Anna Palm, Berlin  , den Schmiedegefellen Hermann Giesecke in Magdeburg   und den Zimmermann Gustav Hochbaum in Olvenstedt  . Die beiden Erst­genannten follen gelegentlich einer Versammlung in Olvenstedt  am 28. Februar d. J. die evangelischen Geistlichen der Provinz Sachfen beleidigt und Einrichtungen der chriftlichen Kirche be schimpft haben; die Palm joll außerdem noch den öffentlichen Frieden" gefährdet und verschiedene Klassen der Bevölkerung zu Gewaltthätigkeiten angereizt haben. Hochbaum dagegen hat als Vorfigender der betreffenden Versammlung zwar nicht die Grundvesten des Staates erschüttert, wohl aber durch ein Hoch auf die internationale revolutionäre Sozialdemokratie" groben Unfug wenigstens in den Augen des Magdeburger   Staats­anwalts verübt. Olvenstedt   felbft steht noch am alten Plaze, trotz der Gefährdung der Rechtssicherheit" durch das inter­nationale Boch.

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Dermisdites.

Starkes Gewitter. Breslau  , 26. April.

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Gestern ents lud sich über die Grafschaft Glatz   ein äußerst starkes Gewitter; 3 Personen wurden durch Blitschläge getödtet, einige Gehöfte find abgebrannt. Cholera. Wien  , 25. April. Wie die Wiener Abendpost" meldet, find gestern in der Gemeinde Zielona( Bezirk Hustatyn) in einer Familie 3 Cholerafälle, außerdem noch ein weiterer Fall vorgekommen. In Siefierczynce ist eine an Cholera erkrankte Perfon wieder hergestellt worden. Sissabon, 26. April. Gestern erfrankten hier 78 Personen an Cholera; Todesfälle tamen nicht vor. Madrid  , 26. April. Nach einem Bericht

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Der Gefeßentwurf und der Vertrag werden, nachdem noch mehrere Redner gesprochen haben, im Einzelnen und im Ganzen mit großer Mehrheit angenommen. Die verstärkte Juftiztommission hat den Entwurf, betr. das Pfandrecht an Privat Eisenbahnen und Klein­Landräthliche Agitation für den 1. Mai. Durch die bahnen gegen 4 Stimmen abgelehnt.§ 1 des Gesetzes er: gauenburg'ichen Tagesblätter macht folgende landräth­flärt beide Kategorien als Bahneinheiten für verpfändbare Gegenliche Bekanntmachung die Runde:„ Dem Herkommen nach ist der des ärztlichen Delegirten Spaniens  , Montaldo, handelt es sich stände des unbeweglichen Vermögens. 1. Mai für die Landbewohner ein firchlicher Feiertag. Indem bei der in Lissabon   ausgebrochenen Epidemie um asiatische Die Vorlage geht an die Kommission zurück. Die Petitionen des Magistrats zu Magdeburg   und zim Kreise auf dem Lande an jenem Tage nicht gearbeitet werden ich hierauf aufmerfam mache, bemerke ich zugleich, daß überall Cholera. Ein internationaler Grokganner. Nationale Gauner Hildesheim  , des Vorstandes des Gewerbevereins zu Hildesheim   barf." Wir beglückwünschen den neuerstandenen Agitator für und Großgauner, groß durch hohe und ebelfte Geburt und groß und des Vorstandes des Ausschusses der vereinigten Innungen ben 1. Mai; baß die Landbewohner den Tag schließlich nicht durch die Ausdehnung ihrer Thätigkeit, giebt es zu Hunderten zu Hildesheim  , das Herrenhaus wolle mit Entschiedenheit die mehr als„ tirchlichen", sondern als den Feiertag des Proletariats und Tausenden; und viele derfelben„ arbeiten" auch international, Sebung und Entwidlung der gewerblichen Schulen im Sinne betrachten werden- nun nach der Nichtung hin werden wir das heißt sie beschränken sich nicht auf ihr nationales Waterland, Der Tenkschrift des Handelsministeriums vom April 1891 vera Iangen, follen nach dem Antrag der Petitionskommission der Regierung als Material überwiesen werden.

etwas nach helfen.

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sondern wenden vorurtheilslos ihre Gunst verschiedenen Ländern zu. Von deutschen   Baronen, Fürsten  , Grafen   wimmelt es z. B. Die Berner Junifrawalle vor Gericht. Die langen in Amerika  . Jetzt ist aber in Baris ein auch in bezug auf seine Oberbürgermeister Bötticher Magdeburg beantragt Ueber­weisung zur weitmöglichsten Berücksichtigung; seiner Empfehlung Beugenvernehmungen neigen nun endlich ihrem Ende zu, so bas Geburt internationaler Hochgauner aufgetaucht und eingefangen in einigen Tagen die Plaidoyers beginnen können. Die Aus ein Industrieritter und Wechselfälscher comme il faute, ber dieses Antrages schließt sich Becker- Köln an. Der Antrag Bötticher wird angenommen. sagen der in den letzten Tagen vernommenen Zeugen trugen in seiner Person das blaue Blut eines der ältesten deutschen Dem vom Abgeordnetenhause auf Antrag des Abg. Krause wesentlich dazu bei, den Arbeiterfekretär Genossen Wassilieff Adelsgefchlechter mit dem blauen Blut eines der ältesten fra   n beschlossenen Gesezentwurf, betreffend die Gleichstellung der zu entlasten und damit zugleich die absurde Lüge zu zerstören, söfifchen vereinigt ein Fürst Talleyrand   und Herzog  Notare mit den anderen Beamten bezüglich der Strafen bei als habe die Sozialdemokratie etwas mit dem Krawall zu von Sagan. Weiter wollen wir von dem Mann nichts sagen. schaffen. Nur noch: daß der Stammbaum durchaus echt ist, Nichtverwendung der tarifmäßigen Stempel, und dem Gesetz­entwurf, betreffend Aenderungen der Wegegesetzgebung der Provinz Hannover  , wird die verfassungsmäßige Genehmigung ertheilt, Schluß gegen 5 Uhr. Nächste Sigung Freitag 11 Uhr. ( Sekundärbahn- Vorlage; Etat.)

Abgeordnetenhaus.

Eingelaufene Druckschriften.

Eine ganze Reihe von Zeugen berichteten über die Ver­sammlungen des Handlangerbundes, speziell über die in denselben von Waffilieff ertheilten Rathschläge. Uebereinstimmend be ben zu sein. Die Handlanger feien stets nur zur Nüchternheit, streiten die Zeugen, vom Arbeitersekretär jemals aufgereizt worder Sozialdemokrat", Wochenblatt der sozialdemokratischen zur Bezahlung der Steuern und zum festen Zusammenhalten er­mahnt worden. Von einer gewaltsamen Vertreibung der Jta: liener oder sonstiger Revolution sei nie gesprochen worden.

Partei Deutschlands  ( Expedition in Berlin   SW., Beuth­straße 2). Bu beziehen durch alle Zeitungsspediteure. Das Abonnement beträgt durch die Post oder in Berlin   durch die Zeitungsspediteure pro Quartal 1,20 m., unter Kreuzband 1,80 m.

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Ein

58. Sigung vom 26. April 1894, 11 Uhr. Die Schlägerei, der ein patriotischer Beigeschmack anhaftete, Nr. 13 vom 26. April hat folgenden Inhalt: Bur Maifeier Am Ministertische: v. Heyden. denn sie richtete sich gegen fremdländische Arbeiter, entsprang - Wochenschau. Sur Proletarisirung der ländlichen Bevölke= Die zweite Berathung des Gefeßentwurfs über die 2 and der Verzweiflung und wurde ausgeführt von einer gänzlich un- rung. Der Berner Krawall. Aus Holland  .- Die Natur­wirthschafts- Kammern wird fortgesetzt bei den Bestim- organisirten Masse. Es fehlte dabei jedes bewußte Wollen, von mungen über das Wahlverfahren und das Wahlrecht(§§ 6-14) einer Führung, Vorbereitung gar keine Spur. Wie in Deutsch  - wissenschaft und die sozialdemokratische Theorie. II. und den dazu gestellten Anträgen. Es wird beantragt, diesen land, so suchte man eben auch in der Schweiz   diesen durch den Handbuch des Sozialismus Aus dem Reichstage. Partei­nachrichten. Tobtenliste.- Literatur. Abschnitt des Gefeßentwurfs an die Rommission zurückzuverweisen. wirthschaftlichen Druck hervorgerufenen Verzweiflungsatt gegen Die österreichische Arbeiterpresse. Dstar Meebe in Mil­Die Diskussion wird geschlossen. die Sozialdemokratie zu fruttiftziren; mit wie wenig Glück geigen wantee. Gin agrarisches Programm. II. Ich bin ein rechtes Der Antrag Zedlitz   auf zurückverweisung wird gegen die schon die bisherigen Verhandlungen. Rabenaas. I. Bergarbeiter Kasernen in Westböhmen. Ge Stimmen der Konservativen, Polen   und weniger Zentrums Maifeier. In Brünn   hat die Polizei die für den 1. Mai Die Maifeier. werkschaftliches.- Vermischtes. Wie man uns behandelt.- mitglieder angenommen. Damit ist der Antrag Herold erledigt. Die Diskussion wendet sich zu§ 15, welcher u. a. bestimmt, in Aussicht genommenen Aufzüge und Volksversammlungen aufs daß die Mitglieder der Landwirthschafts- Rammern auf 6 Jahre strengfte untersagt. Eine Schuhmacherversammlung in Frankfurt   a. M. erflärte, den 1. Mai als Ruhetag zu gewählt werden. begehen, und verpflichtet sich, dafür zu sorgen, daß alle Schuhmacher sich diesem Beschluß anschließen und für den Weltfeiertag der Ar­Die diesjährige Maifeier beiter aller Länder eintreten."

Der§ 15 wird an die Kommission zurüdverwiesen, ein An­trag, auch die§§ 21, 22 und 27a an die Kommission zurück­zuverweisen, wird abgelehnt, ebenso der Antrag Eynern, den Reft des Gesetzentwurfs von der Tagesordnung abzusetzen. Es wird in der Diskussion fortgefahren.

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findet in Wurzen   in folgender Weise statt: Vormittags: Bu fammenkunft im Parteilotale; Nachmittags 2 Uhr Ausflug mit Familien, und Abends 8 ühr: Kommers. Der Lotal: Die§§ 16 und 17 werden ohne Debatte angenommen. der Lithographen und Steindruder Abg. Bartels beantragt, folgenden§ 17a einzuschalten: verein Die Landwirthschaftskammern sind berechtigt, sich bis zu einem Leipzigs   beschloß in seiner Generalversammlung, den Behntel ihrer Mitgliederzahl durch Zuwahl von Sachverständigen arbeitslosen Mitgliedern des Vereins zur Maifeier und um die Landwirthschaft verdienten Personen zu ergänzen. Extra Unterstützung Denselben steht das Recht zu, an den Sigungen mit berathen der Etimme Theil zu nehmen."

Der Antrag wird angenommen.

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von je 5 M. ริน bewilligen. ist folgendes Programm zur Maifeier Für Anbali feftgefeht: Dienstag, den 1. Mai 1894. Dessau  . Nachmittags 1/22 Uhr: Familien- Ausflug. Abends 8 Uhr: Versammlung in Zu derselben Zeit finden noch Versamme

§ 18 giebt den Landwirthschaftskammern das Recht, Aus: Gundlachs Salon.

Sozialpolitisches Zentralblatt, herausgegeben von Dr. Heinr. Braun( Carl Heymann's Verlag in Berlin  , vierteljährlich 2,50 M.). Die foeben erschienene Nummer 30 hat unter anderem folgenden Inhalt: Italienische Briefe. II. Von Prof. Dr. Werner Sombart  . Zur Reform der englischen Kommunalverwaltung. Von Barrister Stephen N. For. Belgischer Bergarbeitertongreß. Der englische   Kohlen­Zur arbeiterstreit und die Dividenden der Eisenbahnen. Arbeiterschutz- Gesetzgebung in Holland  .- Verschmelzung der staatlichen Kranken-, Unfall-, Invaliditäts- und Altersver­ficherung in Deutschland  . Zur Beilegung von Arbeits­ftreitigkeiten in England.- Sonntagsunterricht in Fortbil­dungsschulen. Von Dr. May Quard. Fortbildungsschule und Wirthshausbesuch in Württemberg  . Maßregelnz ur Verminderung der Schantstätten in preußischen Städten. Ein Voltspalast in Wien  .