Zum Vertrauensvotum

Vom U- Boot- Krieg. das von der Kommission selbst festzusehen ist, und unter Ueber nahme der Verpflichtung, den Beteiligten die motivierten Ent London , 1. Juli. ( W. T. B.) Lloyds" berichtet: Der unbeschließungen und Entscheidungen der Kommission vorzulegen und Segelschiff Carlo Alberto " wurden versenkt.

für Herrn Briand. waffnete britische Dampfer„ Windermere" und das italienische

Die Rede des Genossen Raffin- Dugens, mit der er die Ablehnung des Vertrauensvotums für die französische Regierung begründete, ist bisher nur sehr kurz wiedergegeben worden. Im Populaire du Centre" vom 25. Juni, der erst jezt eintrifft, finden wir einen langen Auszug, aus dem wir folgende Stellen entnehmen: Wenn ein Offizier, der das Schicksal mehrerer Millionen Soldaten in seinen Händen hat, sich unfähig erwiesen hat, in­dem er sie unnötig opferte, muß er sogleich und ohne Ansehen feiner Person von seinem Posten enthoben werden. Soldaten ohne Nuzen töten lassen, ist doppelt strafbar. Jedoch man

hat Offiziere, die der Unfähigkeit angeklagt und überführt

waren, während langer Monate auf ihrem Posten gehalten. Die partiellen Offensiven, die so mörderisch und so nutzlos sind, sind erst seit einigen Wochen verboten worden.

Ich erachte, daß die Regierung in diesem Punkt durch das Hinausschieben einen unverzeihlichen Fehler begangen hat. Was die parlamentarische Kontrolle betrifft, die gleichen Ver­zögerungen wie bei der Untersagung der partiellen Offen­fiven.( 8wischenrufe auf der Rechten und im Zentrum.) Meine Herren! Die Poilus in den Schüßengräben haben ein wenig mehr Geduld als Sie.

Erst nach dem Angriff auf Verdun , das heißt nach vier Monaten Regierung des Herrn Briand haben die parlamen­tarischen Kommissionen ihre Vertreter entsenden können, um festzustellen, was in der Zone vorgeht, in die so viele neu­gierige Leute eindringen fonnten

Auf der anderen Seite: Herr Aristide Briand hatte uns versprochen, die Zensur in bezug auf politische Dinge weniger streng handhaben zu lassen. Jedoch, diese einzigartige Ironie, gerade unter seiner Regierung hat sich Madame Anastasie

bekanntzugeben."

Russische Schwestern für Deutschland und Oesterreich.

Die Finanzkonferenz der Entente. Bern, 1. Juli. ( W. T. B.) Der russische Finanzminister Petersburg , 30. Juni. ( W. T. B.)( Meldung der Petersbur­Bart traf mit dem Chef des russischen General- ger Telegraphen- Agentur.) Zum Besuche von Gefangenenlagern stabes nach kurzem Aufenthalt in England in Paris ein. sind sechs russische Schwestern nach Deutschland , Sie werden im Laufe der nächsten Woche der Finanzton- bier nach Desterreich- Ungarn abgereist. ferenz der Alliierten beiwohnen, zu der auch der Finanzminister MacKenna und Carcano erwartet werden.

Die Interniertenfrage vor dem Unterhaus.

Politische Uebersicht.

Die Kriegsziele des Kanzlers.

London , 29. Juni. ( W. T. B) Unterhaus. Bei der Be­ratung des Etats für das Ministerium des Innern verlangte heit" versucht der nationalliberale Reichstagsabgeordnete In einem Artikel über den Zwang zur nationalen Ein­Johnson Hicks mit Berufung auf die Blätter" Daily Mail" und Böttger im„ Tag" die innere und äußere Politik des " John Bull " die Internierung sämtlicher Deut Reichskanzlers zu verteidigen. Während Böttger die Angriffe fchen. Minister Samuel fagte in seiner Erwiderung, die der hinter Stapp und Junius Alter stehenden Kreise gegen öffentliche Meinung sei in dieser Hinsicht in grober und schamloser den Kanzler abzuwehren sucht, hält er gleichzeitig den Kriti­Weise irregeführt worden. Er erzählte den Fall von einem eng- fern des Kanzlers vor, daß Bethmann- Hollweg ja im wesent lischen Bäcker bei London , der vor dem Tribunal für die Befreiung lichen die Forderungen vertrete, die auch in nationalen feines Sohnes vom Kriegsdienst plädierte, weil er dessen Hilfe Kreisen" aufgestellt werden. Böttger schreibt u. a.: brauche, wenn sein Geschäft nicht von der deutschen Konkurrenz ruiniert werden sollte. Das Tribunal gewährte die Befreiung, obwohl alle Deutschen in der Nachbarschaft interniert waren, und obwohl der Sohn ein Varietékünstler und fein Bäder war. Samuel jagte weiter, er fönne augenblidlich nicht sagen, was mit den inter­nierten Deutschen nach dem Kriege geschehen würde, aber er wisse nicht, woraus Johnson Hids schlösse, daß sie nach dem Kriege ihr Geschäft würden wieder aufnehmen und ihre Konkurrenz gegen englische Geschäftstreibende fortsetzen dürfen.

( die Sensur) von einer exemplarischen Strenge gezeigt. Wenn Tumultszenen in der italienischen Kammer.

diese Strenge für alle Parteien gleich wäre, würde ich mich beugen, obwohl ich immer ein Anhänger der Breßfreiheit bin. Aber davon gab es nichts. Den Zeitungen, die Thron und Altar verteidigen, ist alles erlaubt gewesen; sie haben ganz nach Wunsch gegen die Parlamentarier und gegen unsere Ein­richtungeni die perfidesten Angriffe richten können. Dagegen ist es der republikanischen und demokratischen Presse sehr oft unmöglich gewesen, auf diese Angriffe zu antworten.

Die beschlagnahmten oder verbotenen Zeitungen, die Ar­tikel, die verstümmelt wurden, weil sie Stellen enthielten, die wegen ihres demokratischen Geistes den Herren des Tages, das heißt den Herren Bensoren, nicht gefielen, zählen nach Hunderten und selbst nach Tausenden.

Wenn man die programmatischen Auslassungen des Kanz­Ters unbefangen würdigt, kommt man doch zu einem anderen Urteil über seine Person und über die Ziele seiner Politik, als seine zahlreichen Gegner. Das Bethmannsche Deutsche Pro­gramm bildet... eine geeignete Grundlage für die innere Gini­gung unseres Volfes. Der Kanzler betonte am 5. Juni d. J., daß Friedensverhandlungen mur dann ihr Ziel erreichen könnten, wenn sie von den Staatsmännern der friegführenden Länder ge­führt würden auf Grund der wirklichen Kriegslage, wie sie jebe Kriegstarte zeigt, und daß wir weiter fämpfen und stegen werden, wie bisher, um den Feinden klarzumachen, daß sich die Kriegskarte fortgesetzt zu unsern Gunsten verändert. Wir müssen weiter hinzunehmen, was der Kanzler in seinen Reden vom 9. Dezember 1915 und 5. April 1916 gesagt hat, nämlich, daß Europa nur zur Ruhe kommen werde durch eine starke, unan­tastbare Stellung Deutschlands , daß in Zukunft weder im Osten noch im Westen unsere Feinde von heute über Ginfallstore ver­fügen dürfen.. daß Belgien nach dem Kriege nicht mehr das alte. vor dem Kriege sein werde, und daß es volle Garantien da­für bieten müsse, daß es nicht wieder einem deutschfeindlichen Bunde angehören wird.... Der Reichskanzler hat sich über die Kriegsziele im Osten dahin geäußert, daß die polnische Frage von Deutschland und Desterreich gelöst werden wird, und daß Deutschland freiwillig die von ihm und seinen Bundesgenossen befreiten Völker zwischen dem baltischen Meere und den wolhyni­schen Sümpfen nicht wieder an Rußland ausliefern würde." Böttger legt weiter ausführlich dar, daß die Zurück­weisung der Forderungen der Wirtschaftsverbände zu den oben geschilderten Auffassungen des Kanzlers feineswegs im Widerspruch steht. Wenn der Abgeordnete che i de mann von Annegionen, teile die Eroberungspläne der sechs Wirt­dieser Tage in Breslau gesagt habe, der Kanzler sei Gegner schaftsverbände nicht und mißbillige sie, so sei das nur im gewissen Sinne richtig.

Rom , 2. Juli. ( W. T. B.)( Meldung der Agenzia Stefani.) Kammersizung bom Sonnabend. parotto lenfte die Aufmerksamkeit auf die Leiden der italienischen Gefangenen in Oesterreich- Ungarn und auf die Behandlung der italienischen Verwundeten durch den Feind, obwohl sich die italienischen Soldaten feiner Ausschreitungen schuldig gemacht hätten. Der Sozialist Maffi unterbrach den Redner, indem er dessen letzte Behauptung bestritt. Die Kammer protestierte energisch und lärmend dagegen. Der Abgeordnete Dall' Acqua protestierte entschieden gegen die Behauptung Maffis. Blöblich wurde werden mußte. Da der Lärm im Saale andauerte, unterbrach ber er von einem Unwohlsein befallen, so daß er aus dem Saal getragen Präsident die Sizung. Bei Wiederaufnahme derselben forderte er Maffi auf, seine Worte zurückzunehmen. Da dieser fortfuhr zu Aus allen den Feststellungen, die ich soeben gemacht habe, sprechen, so rief ihn der Präsident zweimal zur Ordnung, und drohte, kann ich die folgenden Schlüsse ziehen: seine Ausschließung zu beantragen.( Sehr lebhafter Beifall.) Maffi 1. Die Regierung des Herrn Briand hat nicht die Wach- erklärte, daß er niemals beabsichtigt habe, die italienische Armee in samkeit, die Energie und Schnelligkeit gehabt, die sie hätte ihrer Gesamtheit zu beschimpfen. Der Präsident erklärte darauf, daß haben müssen und die sie uns versprochen hatte; 2. was die er der Ansicht sei, daß Maffi seine Worte zurückgezogen habe. militärischen Operationen angeht, hat sie nicht zur rechten und Tapferfeit ber italienischen Armee. Auf Anfragen verschiede Ministerpräsident Boselli rühmte dann die Menschlichkeit Zeit die Maßnahmen ergriffen, die geeignet waren, unnötigen ner Redner erklärte er ferner: Die Regierung erhofft von der Gin­Opfern menschlichen Lebens vorzubeugen; 3. hat Herr Briand tracht aller Bürger den Sieg und den Ruhm Italiens . Minister die Zensur in widerwärtiger Weise die republikanische Presse präsident Boselli versicherte, daß das Ministerium alle gegenwärti­schikanieren lassen; 4. über gewisse Punkte, die gen Probleme in den Kreis seiner Betätigung ziehen werde. Die mich bedrücken- ich will bonden Kriegszielen Regierung werde in genügender Weise für die Bedürfnisse der aus sprechen, die von gewissen Ländern der Alli. den Grenzgebieten geflüchteten Personen sorgen. Die Zensur sei ierten verfolgt werden, hat sich Herr Maßregel. Sie werde in den engen Grenzen der Notwendig­- hat sich Herr eine durch die außerordentlichen Umstände auferlegte vorübergehende Briand nicht ausgesprochen. Ich kann ihm teiten der nationalen Verteidigung aufrechterhalten werden. Was nicht mein Vertrauen geben. Ich werde des die auswärtige Politik betreffe, so habe der Minister des Aus­halb gegen die von Herrn Sibille einge- wärtigen, wenn er auch nicht viel in der Kammer spreche, ein tiefes zu den Kriegszielen diese Auslegung zu geben( die auch wir Böttger begnügt sich aber nicht, der Stellung des Kanzlers brachte Tagesordnung stimmen. Gefühl für die Würde und Interessen des Landes.( Beifall.) Was Meine Herren, ich bin am Ende. Indem ich schließe, die Art beträfe, in der die Ministertrise gelöst worden sei, so er- für richtig halten), sondern versucht zugleich die Saltung formuliere ich einen Wunsch: daß die Kritiken, die ich soeben klärte der Ministerpräsident, daß die gegenwärtige Regierung einem der sozialdemokratischen Fraktion zu der Poli­gemacht habe, unserem schönen Band dienen, das ich liebe, dem außergewöhnlichen Augenblid entspräche und daß sie der Ausdrud tik des Kanzlers zu erklären. Obgleich wir hoffen, daß die ich gedient habe und dem ich diene ebensogut wie Sie, meine Barteien, die den Krieg gewollt hätten, seien in der Regierung ver- gilt, halten wir sie doch für bedeutsam genug, um sie hier der mit Recht von jedermann gewünschten Eintracht jei. Alle Deutung Böttgers nur für einen fleinen Teil der Fraktion Herren von der Rechten."( Sehr gut! sehr gut! auf verschie- treten. Die Kontrollkommissionen, von denen einige Redner ge- wiederzugeben. Im Anschluß an die längst bekannten„ Ent­denen Bänken der sozialistischen Partei.) sprochen hätten und gegen die der Minister immer gewesen sei, wären überflüssig. Die Regierung wird indessen nicht verfehlen, hüllungen" Scheidemanns in Breslau schreibt Böttger: aus der Tätigkeit aller zuständigen und gutgesinnten Männer im Barlament und im Lande Nußen zu ziehen. Sie werde für die Eintracht und den Burgfrieden eintreten in der Ueberzeugung, daß dieſer die Voraussetzung dafür sei, daß das Vaterland start und groß sei.( Lebhafter Beifall.) Er drückte sein Vertrauen darauf aus, daß die Kammer ihm ihre Unterstübung gewähren werde, in­dem sie für die Tagesordnung Teso Dari und Genossen stimme, welche die Erklärungen der Regierung gutheißt und die proviso­rischen Zwölftel annimmt.

Die 38 Abgeordneten der sozialistischen Partei, die mit Raffin- Dugens der Regierung das Vertrauen bersagten, waren: Alexandre Blanc , Barabant, Bernard, Betoulle, Jean Bon, Bouisson, Boubert, Bras, Brizon, Buisset, Cadenat, Compère- Morel, Deguise, Demoulin, Doizy, Giray, Goude, Longuet, obert, Laval, Lissac, Locquin, Manus, Mayeras, Mistral, Ferdinand Morin, Parvy, Philbois, Poncet, Presse­mane, Raffin- Dugens, Sabin, Sirte- Quenin, Valière, Veber, Voillot, Walter.

Außerdem haben gegen das Vertrauensvotum gestimmt Die Tagesordnung mit dem Ausdruck des Ver­10 sozialistische Republikaner, 25 Radikale und Radikalsozia- trauens wurde in namentlicher Abstimmung mit 391 von listen, 10 von der radikalen Linken, 2 von der republikanisch- 450 Stimmen angenommen. Die Mitteilung des Ergeb­radikalen und sozialistischen Vereinigung, 4 Republikaner der niffes der Abstimmung wurde mit lebhaftem Beifall aufgenommen, Linken, 2 von der demokratischen Linfen, 1 von der republi- worauf die Sigung aufgehoben wurde. Nächste Sigung heute. fanischen Föderation und 5 Wilde.

Voilin und Rognon hinzugezählt werden könnten. Die beiden

„ Der Schwerpunkt der Scheidemannschen Gröffnungen liegt... in der Abweisung der Kriegsziele der sechs Verbände. Und gegen sie haben auch andere Leute ihre Bedenken geäußert, weil sie in der Pragis eine unbeschränkte Kriegsdauer voraussehen würden. Daß der Reichskanzler sich nicht mit diesen Kriegszielen identifiziert, ist seit langem fein Geheimnis. Und insofern enthält die Scheide­mannsche Rede feine leberraschung."

" Das kann den Eindruck hervorrufen, als ob Scheidemann für die nationalgesinnten Sozialdemokraten die Parole ausgegeben hätte, daß nach dem Kriege die europäische Landkarte, soweit Deutschland dabei interessiert ist, völlig unverändert bleiben sollte. Die Sache liegt aber doch anders. Für Scheidemann scheint ein taktisches Bedürfnis zu bestehen, das Verhältnis zwischen der Sozialdemokratie und der Regierung von dem Verdacht der sozial­demokratischen Unterstüßung allzu weitgehender nationaler Forde­rungen zu befreien. Der sozialdemokratische Parteiführer hat neben den verschiedenen Strömungen in seiner Partei auch deren Traditionen zu berücksichtigen. Und dazu gehören nun einmal aus grauer Vorzeit das Selbstbestimmungsrecht der Völker und die Ab­lehnung von Eroberungskriegen und von Annexionen."

Von mehreren Mitgliedern der Reichstagsfraktion und den großen Theoretikern des„ Umlernens" ist ja zur Genüge bekannt, daß sie das Selbstbestimmungsrecht der Völker nicht

mehr so streng fordern, wie das bisher als selbstverständlich

Populaire du Centre" fagt, daß den 38 Mitgliedern der Die Kammerfraktion der italienischen So­sozialistischen Fraktion noch die Genossen Clauſſat, Lucien zialdemokratie zur Regierungserklärung. galt. Wie weit es neben diesen offenen Kritikern sozialistischer lekteren hätten sich der Stimme enthalten, Claussat habe in ristischen Barlamentsgruppe und am Dienstag die Haltung einnehmen, wollen wir nicht weiter untersuchen. Uns Am Montag voriger Woche ist der Ausschuß der sozia- Forderungen noch Parteimitglieder gibt, die eine vermittelnde der Gesamtabstimmung mit gegen die Resolution gestimmt. Das Blatt teilt weiter mit, daß unter denen, die gegen die Gruppe selbst auf dem Montecitorio zu Rom zusammengetreten, liegt nur daran, für heute festzustellen, daß in bürgerlichen Regierung stimmten, alle die Offizierabgeordneten gewesen um über die Haltung der Partei gegenüber dem neuen Kabinett Kreisen die Haltung der Fraktionsmehrheit so gedeutet wird, seien, die wegen ihres Mutes und ihrer Aufopferung beson- Boselli au beraten. Es haben sich zum Worte gemeldet die Ab- wie der nationalliberale Abgeordnete Böttger es in seinem ders gelobt worden wären. geordneten Turati, Trebes, Modigliani , Mertoni, Artikel ausgesprochen hat. Graziadei, Dragoni u. a.

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Abgeordneter Turati hat in der Kammer folgende Tages. Die türkische Hauptquartiersmeldung. ordnung zur Regierungserklärung des Kabinetts eingebracht: Konstantinopel , 2. Juli. ( W. T. B.) Das Haupt-" Die Kammer fordert die Regierung auf, die politische quartier meldet: 8enjur und die Gedankenzensur aufzuheben; fie richtet ferner An der raffront keine Veränderung. In Süd- an die Regierung die Aufforderung, in der Frage der sogenannten persien sehen unsere Truppen ihre Bewegung nach Osten Internierung aller Internierungen, die von den nichtmili fort, indem sie die russischen Nachhuten verjagen. An der Kaukasus front hat sich auf dem rechten Flügel und im Zentrum nichts zugetragen. Unsere nördlich des Tschorok stehenden Truppen drückten auf das feindliche Zentrum und drängten den Feind acht Kilometer nach Norden in der Richtung auf die Küste zurück. Sie besetzten abermals beherrschende feindliche Stellungen in einer Länge von zwölf Kilometern.

Letzte Nachrichten.

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Meldung des englischen Hauptquartiers. London , 2. Juli. ( W. T. B.) Das englische Haupt­qartier meldet: Die Lage ist unverändert. Der nächtliche Gegenangriff der Deutschen auf Montauban ist mit großen Ver luften für sie abgeschlagen worden; die Stimmung der Truppen

ist vorzüglich.

tärischen Behörden außerhalb des Bereichs der Kriegszone verfügt wurden und daher in Wahrheit und tatsächlich einer Einziehung von Personen gleichkommen, sofort rüdgängig zu machen, sowie die analogen Maßregeln, die von den in der Kriegszone zuständigen Militärbehörden getroffen wurden, soweit einzuschränken, als ste Zur Untersuchung des Galater Vorfalles. im Einklange stehen mit dem Geist und Buchstaben der militärischen Bukarest , 2. Juli. ( T. U.)" Independance Roumaine" meldet, Geseze und daher nichts anderes darstellen als eine einfache Eva- daß die Untersuchung, welche in der Angelegenheit der Galazer Vor­cuierung aus einem bestimmten Ort mit Rücksicht auf gewisse Er- fälle eingeleitet wurde, ergab, daß diese ein Wert von Polizeis Unsere Seestreitfräfte erzielten in der letzten Woche meh- fordernisse der kriegerischen Operationen, wobei jedoch den Eva- spikeln sind. rere Erfolge im Schwarzen Meere. Unsere Untersee- cuierten die volle Bewegungsfreiheit und der Aufenthalt im ge­boote versenkten an der Küste des Kaukasus vier große russische samten Königreich zu gestatten sowie eine Unterstützung zu gewähr Dampfer, darunter Transporte. Einer von ihnen war ganz leisten ist, die hinreicht, sie und ihre Familie für die ihnen hierdurch mit Truppen beladen. Außerdem wurde ein russisches Segel- zugefügten Benachteiligungen zu entschädigen. Die Kammer for­schiff versenkt. Ferner gingen ein mit Munition beladener dert die Regierung auf, eine Kommission von Abgeordneten und feindlicher Dampfer und ein anderer großer Dampfer durch Juftigbeamten, die in Rom ihren Siz hat, mit der Untersuchung Auflaufen auf eine Mine unter. Am 28. Juni wurde bei aller Internierungsmaßnahmen, die bisher angeordnet und bis zur Katia nach Luftkampf, der fünfzehn Minuten dauerte, ein Stunde aufrechterhalten wurde, zu betrauen, ihr jede Berufung feindliches Flugzeug zur Flucht gezwungen. Es landete gegen solche zur Kenntnis zu geben und ihr das Recht zu verleihen, zwischen dem Kanal und Katia, um der Verfolgung durch die Betroffenen und eventuell auch die Angeber und die Beugen zu unser Flugzeug zu entgehen. verhören oder verhören zu lassen, und zwar nach einem Verfahren,

Vermister Passagierdampfer . Kopenhagen , 2. Juli. ( W. T. B.) Nach einer Meldung der „ Nationaltidende" aus Stockholm fehlt von dem schwedischen Ame­ritadampfer" Stodholm", der am 20. Juni mit achthundert Reisenden New York verlassen hat, seitdem jede Nachricht; das Schiff ist mit Funfentelegraphie ausgerüstet.

Die schwedische Fleischausfuhr. Ropenhagen, 2. Juli. ( W. T. B.) Wie„ Sydsvenska Dagbladet" meldet, hat die schwedische Regierung beschlossen, die Fleischaus­fuhr auf 30 Proz. der gewöhnlichen Ausfuhr zu beschränken,