ala bis die hohe Staatsregierung ihre Ausführungs-| nicht mit Unrecht dem Vorwurse ausgeseht sein, daß er inftruktionen erlassen hat. Fürwahr, eine naivere Auffassung einer ausgiebigen Kritik seiner Steuervorschläge aus dem der Verantwortlichkeit des Leiters der städtischen Finanzen Wege gehen will. Deshalb frisch an die Arbeit. ist nicht denkbar, zugleich aber auch keine größere Ver Hoffentlich vertragen die steuerreformerischen Pläne des fennung der Aufgaben, welche das größte städtische Gemein- Magistrats die Kritik; wenn nicht, so hat die Stadtverordwesen Deutschlands in steuerpolitischer und finanztechnischer neten- Versammlung umsomehr die Pflicht, darüber zu wachen, Beziehung zu erfüllen hat. daß die Steuerreform der Majorität der Bürgerschaft zu Und der Bürgermeister ist der Meinung, daß der gute kommt und nicht den Interessen der Hausbesizer dienst Magistrat seiner Würde etwas vergiebt, wenn er zuläßt, bar gemacht wird. daß die Stadtoerordneten- Versammlung sich mit der Regelung von Kommunalangelegenheiten beschäftigt, ehe
der Magistrat die Beschlüsse der Versammlung„ vorbereitet" Dolitische Leberlicht.
hat. Eine Bestimmung der Städte Ordnung mußte zur Begründung dieser seltsamen Anschauung herhalten, aber sofort konnte dem Bürgermeister entgegengehalten werden, daß Magistrat selbst in der Frage der Einverleibung der Vororte und betreffs der Anlegung elektrischer Bahnen die Vororte und betreffs der Anlegung elektrischer Bahnen die Einschung gemischter Deputationen beantragt hat, um diese Angelegenheiten von Anfang an gemeinsam mit der Stadtverordneten- Versammlung zu bearbeiten.
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Die Verhandlungen führten zur einstimmigen Annahme eines von den Arbeitervereinen Bochum und Langendreer ausgehen den Antrages, nach welchem gegen die fürzlich erfolgte Wiederwahl von Pastor Arndt in den Ausschuß des Provinzialverbandes entschieden Einspruch zu erheben sei. Ein Mann, der sich zu dermaßen weitgehenden Zugeständ nissen der Sozialdemokratie gegenüber bereit finde, könne nicht Mitglied des Ausschusses eines Verbandes sein, der die Bekämpfung der Sozialdemokratie als eine seiner obersten Pflichten ansehe. Die von Pastor Arndt bei Gelegenheit seiner Wahl als Ausschußmitglied gegebenen Erklärungen fönnten nicht befriedigen, da sie an der Sachlage nichts änderten. Also ein evangelischer" d. h. echt christlicher Bundesrath. In der am 27. d. M. unter dem Verein hat zum Hauptzweck die Bekämpfung einer Vorsitz des Vizepräsidenten des königlichen Staatsministeriums ihm oder seinen christlichen Gründern nicht passenden WeltPlenarsizung des Bundesraths wurden der Entwurf eines Ob die Leutchen nicht roth werden, wenn sie das Wort Staatssekretärs des Innern Dr. v. Bötticher abgehaltenen anschauung und ächtet einen Mann, der Toleranz übt. esetzes, betreffend die Abzahlungsgeschäfte, der Entwurf chriftlich" in den Mund nehmen? eines Gesetzes wegen Abänderung des Viehseuchengesetzes Zum sozialdemokratischen Fall Thüngen ", den Für später stellte der Herr Bürgermeister die Mit Waarenbezeichnungen sowie der Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der die Frankfurter Zeitung " aufgestochen hat, äußert sich nun wirkung der Stadtverordneten- Versammlung gnädigst in schloffenen Fassung angenommen. der vom Reichstag be= auch unser Elberfelder Organ. Danach ist in der Sache Aussicht, d. h. er meinte, der Magistrat wolle erst durch wurde ertheilt dem Ausschußantrage, Die Zustimmung die" Frankfurter Zeitung " doch nicht so ganz engelrein, wie Beschaffung des Materials für eine genügende Grundlage Ausführung der Novelle zum Reichs- Stempelgeset, den vor den Februarwahlen des Jahres 1890, betreffend die sie sich hinzustellen beliebte. Sie brachte, unmittelbar der Berathung sorgen, ehe die Stadtverordneten- Versamm Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz wegen Auf- eine ganz niederträchtige Notiz, also lautend: lung mit der überaus wichtigen, jeden einzelnen Steuer hebung des Identitätsnachweises für Getreide pp., dem zahler auf das Lebhafteste interessirenden Frage befaßt wird. Regulativ für Privat Tranfitlager von Getreide pp., dem Der gefaßte Beschluß der Versammlung ist ein energischer Regulativ, betreffend die Gewährung einer Zollerleichterung Protest gegen die magiftratliche Absicht und die Stadtver: bei der Ausfuhr von Mühlen oder Mälzerei Fabrikaten, ordneten- Bersammlung wird hoffentlich noch so viel Verständniß dem abgeänderten Abgabentarif für eine Theilstrecke des für ihre Würde besigen, daß sie mit aller Energie auf die Nord- Ostsee- Kanals und dem Abgabentarif für die Benutzung Ausführung ihres Beschlusses drängt. Hoffentlich erleben wir nicht wieder das beschämende Schauspiel der Kapitulation der Hafenanlagen zu Holtenau . Ter Beschluß des Reichs. vor dem Magistrat, wie bei den Dienstalterszulagen der tags zu einer Petition, betreffend das Uebereinkommen mit vor dem Magistrat, wie bei den Dienstalterszulagen der Nordamerika wegen des Schutzes der Urheberrechte, wurde Wenn der Magiftrat der Stadtverordneten - Versamm- dem Reichskanzler überwiesen. Endlich wurde über verschiedene Eingaben Beschluß gefaßt.- lung zunächst noch keine Mitwirkung an der Regelung dieser hochwichtigen Angelegenheit einräumt, so muß die Versamm- Zur Nachwahl im Vogtlande. Mit unserem Gelung selbständig vorgehen und sich über die Art der Reform noffen Gerisch scheinen eine ganze Reihe von Gegnern um der städtischen Steuern schlüssig machen. das Mandat des Wahlkreises Plauen im Vogtlande ringen Die Stadtverordneten - Berjammlung kann nicht darauf zu wollen. Ackermann's Schwiegersohn Dr. Mehnert oder verzichten, an den vorbereitenden Arbeiten der Steuerreform ein Juftigrath Opitz soll von den Konservativen, der LandTheil zu nehmen, weil die Gefahr nahe liegt, daß es ihr tags- Abgeordnete Wehner von den Antisemiten und außer jpäter aus Beitmangel nicht möglich sein wird, die Sache dem noch ein freisinniger und ein nationalliberaler Kandidat. so gründlich und eingehend zu berathen, wie es bei der aufgestellt werden.- Wichtigkeit der Frage nothwendig ist.
städtischen Lehrer und Lehrerinnen.
Bei der vom Magistrat beabsichtigten Art des Vorgehens liegt der Schwerpunkt der Entscheidung- wenn nicht formell, so doch sachlich ausschließlich im Magistratskollegium, und dafür bedanken sich die Steuerzahler bestens.
Die Stadtverordneten- Versammlung muß sich in dieser Frage die volle Freiheit der Prüfung sichern, fie muß genügend Zeit haben, um alle einschlägigen Gesichtspunkte zu erörtern. Um dies ausgiebig thun zu können, muß die Versammlung sofort an die Arbeit gehen, es ist die höchste Zeit, wenn nicht schwere Schäden für die Bürgerschaft entstehen sollen.
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Elberfeld , 17. Februar. Der fozialdemo Iratische Kandidat für Düsseldorf und andere Wahlkreise, Herr Buchdruckerei Be sizer Grimpe in Elberfeld , ist heute vom Amtsgericht für fallit erklärt worben."
Daß die Frankfurter Zeitung " diese erlogene Notiz aufnahm, deren Zweck auf der Hand liegt, läßt sich nur mit grober Fahrlässigkeit entschuldigen. Und die Frankfurter Zeitung " hat nicht einmal die Berichtigung des Angegriffenen veröffentlicht, sondern nur ein„ latonisches" Dementi, das die Wirkung des gemeinen Wahlmanövers der letzten Stunde" nicht entfernt aufzuheben geeignet war. Daß die Beleidigungsflage bei einem rhei nischen Gericht anhängig gemacht ward, sprach der bereits festgestellten Praxis, und es geschah deshalb, weil dem in seiner bügerlichen Ehre Geschädigten darauf antam, die Verläumdung da zu widerlegen, wo allein sie ihm geschadet hatte und weiter schaden konnte.
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Trotzdem bleiben wir bei unserem Urtheil über die An neuralgischen Kopfschmerzen soll nach dem Praxis des willkürlichen Gerichtsstandes der Presse. Von Miquel- offiziösen Hannoverschen Courier" unser theurer der Frankfurter Beitung" war es aber gewiß nicht taktFinanzminister leiden. Also Herr Miquel's Steuerprojekten voll, einen Fall, in dem sie eine keineswegs schöne Rolle Bankrott scheint doch die einzig vernünftige Konsequenz, gespielt hat, zu einer Anrempelung der Sozialdemokratie zu benutzen. Und allen Thatsachen schlägt sie ins Gesicht, seinen Rücktritt zu haben.- wenn sie gar behauptet, aus diesem ihrem Prozeß vom Jahr 1890 stamme" die Ungeheuerlichkeit", welche schon Mitte der" siebenziger Jahre- in einem Prozeß gegen Liebknecht und die„ Neue Welt" gegen die Sozialdemokratie versucht worden war- damals allerdings ohne Erfolg, und die, wie das Frankfurter Blatt heute selbst an leitender Stelle ausführt, son 1876 durch die nationalliberale ReichsAmtliche Wahlkonverts. Bum Echute des geheimen tags majorität vorbereitet, und im voraus Wahlrechts wurde auf sozialdemokratischem Antrag von der sanktionirt worden ist.- bayerischen Abgeordnetenkammer beschloffen, für die Ges Es handelte sich damals um einen Zusatz zu Artikel 7 meindewahlen die amtlichen Wahlkouverts einzuführen. Die der Straf Prozeßordnung, welcher Zusaz ausdrücklich festNationalliberalen stimmten natürlich dagegen.
Bennigsen widmet die immer mehr sich nach rechts entwickelnde Bosnische Zeitung" heute einen leitenden Lobes artikel. Für seinen Charakter führt sie an, daß er nie ein Ministerportefeuille erhalten habe. Rückgratlos war er genug dazu, und den Mantel hat er mehr als ein anderer Politiker Deutschlands nach dem Winde gedreht. Er ist Die Bürgerschaft wird von schwerem Wlißtrauen beschuldlos, wenn er nicht Minister wurde. herrscht gegen die Art, in welcher der Magistrat die Frage anscheinend behandeln will.
Die Berathungen über die Stenerreform müssen unter der Mitwirkung der Bürgerschaft und der Presse geführt werden, dazu ist es jedoch nöthig, daß der Magistrat sich nicht länger auf den Standpunkt der Geheimnißkrämerei
stellt, sondern seine Arbeiten der öffentlichen Beurtheilung
unterbreitet.
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stellte, daß die Presse für Delifte nur am Ort des Er langen Bismard's( der jetzt natürlich die Konscheinens der Druckschrift" vor Gericht gestellt werden könne. Damals verwarf die nationalliberale Majorität auf Verfequenzen feines eigenen früheren Handelns ingrimmig angreift) diesen Busazantrag. Hiermit wurde der Grund gelegt zu ber jetzigen Ungeheuerlichkeit". Das, wie gesagt, stellt heute die Frankfurter Zeitung " selbst fest. Und Die heutige Versammlung der Tabalinteressenten giebt danach beurtheile man ihre Loyalität gegenüber dem sozialihrem lebhaften Bedauern darüber Ausdruck, daß die Redemokratischen Vogel". gierung, unterstüßt durch nationalliberale
Reichsregierung gegenüber nicht au Eifer fehlen, fie sorgen Die Tabakinteressenten lassen es den Plänen der dafür, daß die Agitation nicht einschläft.
Weite Kreise der Steuerzahler hegen die Befürchtung, daß im Rothen Haus", sowei der Magistrat in Frage Der Verein aller Tabatinteressenten für Berlin und kommt, die Absicht besteht, die nothwendigen Beschlüsse der Umgegend hielt am 25. d. Witz. eine zablreich besuchte Stadtverordneten- Versammlung so lange vorzubereiten", Versammlung ab, in welcher solgende Resolution beschlossen bis die Versammlung nur noch Zeit zum Beschluß", aber wurde: nicht zur Berathung hat. Wenn der Magistrat seiner vielfach bethätigten Neigung, Vorlagen an die Versammlung so spät als eben möglich zu bringen, auch bei der Stenerreform zu folgen beabsichtigt, so tann nicht früh genug ausgesprochen werden, daß die Versammlung in diesem Fall verpflichtet ist, ohne Rücksicht auf den Termin die Vorlage so gründlich zu berathen, wie es in Nücksicht auf die Wichtig: teit der Sache nothwendig ist.
Der Magistrat würde, wenn er noch länger zögert,
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Zur internationalen Spionenfeuche. Abwechselung und konservative Abgeordnete, trotz der muß sein, dachten die Franzosen , und fingen sich erst einen schwerwiegenden Gründe gegen die ge= forderte Labatteuer Erhöhung eine neue italienischen und dann einen deutschen Spion. Und Humor Vorlage in dieser Richtung für den Herbst an muß sein, dachten die Deutschen und fingen sich( bei Kiel ) gekündigt und damit die das Geschäftsleben schwer einen deutschen Spion. -
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Wersammlung erklärt es als Pflicht aller Tabatinteressenten,
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fchädigende Beunruhigung noch weiter verlängert hat. Die Wer provozirt? Die National Zeitung" hat noch der aufs neue drohenden Gefahr gegenüber wachsam zu bleiben nie so offen ihrer Freude an der Provokation der Arbeiter und neuen Versuchen, die bereits bestehende Ueberlastung durch die Behörden Ausdruck gegeben, wie in einem Leitunferes Gewerbes noch zu steigern, mit der bisher bethätigten und bewährten Thatkraft und Schärfe entgegenzutreten. Die Versammlung bezeichnet es fchon jetzt als wünschenswerth, daß die geeigneten Schritte gethan werden, insbesondere mit dem Verein Deutscher Zabal- Fabrikanten und Händler Fühlung genommen werde, um im Falle der Einbringung einer neuen Tabatsteuer- Vorlage ohne Verzug die Veranstaltung eines allgemeinen Rongreffes der Deutschen Tabatinteressenten zu veranlassen."- Junkerfrechheit. Im Berichte über die Verhandlungen Herrenhauses findet sich folgender Absatz:
artikel ihrer heutigen Nummer über" Die sozialistischagrarischen Unruhen in Ungarn ". Nachdem das Blatt die tieftraurige ökonomische Situation der südungarischen Landarbeiter geschildert hat, drückt sie ihre Freude darüber aus, daß die Gendarmen provokatorisch vorgegangen sind und läßt dieser Darstellung den für die nationalliberale Presse bezeichnenden Sat folgen:
v. Malzahn Roidin und v. Riiging bedauern, daß der Minister nicht eine Einschränkung der Arbeiter- Wochenfarten zugesagt; denn die Landgemeinden hätten davon keinen Bortheil; fie tragen die Schullaften und Armenlasten für die betreffenden Arbeiterfamilien und haben davon nichts als den Import von Verrohung, Verlumpung und Sozialdemokratie.
" Dies rief zum Glück für die Stadt den als= baldigen Aufstand hervor, denn es hat sich seitdem herausgestellt(?!), daß schon seit Monaten Vorbereitungen(!?) getroffen waren, am 1. Mai einen allgemeinen Krawall der Landarbeiter, von denen viele Waffen erhalten hatten, zu veranstalten.
Die Geschichte vom geplanten„ Krawall", den„ gelieferten Waffen", das ist nationalliberale Zuthat. Darauf näher einzugehen, ist kein Anlaß. Wichtig ist nur, die Freude der" National- Zeitung" über die Provokation hervorzuheben.
schmaler geworden. Die ganze Ganerbschaft kann keinen elenderen Haushalt aufweisen, als den Deiner Base und Deines Bruders. Und doch gaben wir die Einwilligung dazu, daß unser Wappen erniedriget wurde durch Deine Verbindung mit einem jener Altbürger, die sich zwar gern für Adelige ausgeben möchten, im Grunde aber doch feine find, wenn sie schon der Kaiser den letteren gleich hält."" Genug Deines unverschämten Geschwäges!" eiferte Margarethe: Lang genug war ich die Thörin, die sich in die Wünsche ihrer geldgierigen Verwandten fügte. Die tausendfältige Unterstützung, die ich Euch verlieh und die Jhr für nichts rechnet, soll und muß aufhören, denn verschuldet ist Eure Trübsal. Ernähre ich Euch nicht sammt und sonders seit länger denn sechs Jahren? Haft denn Du nur ein einzigmal versucht, Dir das nackte Leben zu gewinnen? Frei wollt Ihr sein, wie der Sonnenstrahl, und zehren wie dieser an der Habe Eurer Blutsfreundin, die sich für Euch Ja wenu die Herren die industrielle Entwickelung, die einem ungeliebten Gatten hingab."-„ Sprich für Dich Das ungarische Zivilehe Gesetz ist auch von den felbst," versetzte Beit falt. Bot ich" der franken Base technischen Fortschritte, die Eisenbahnen aus der Welt nicht eine Pfründe im Stifte der Wittwe Wambach?" fuhr schaffen und dafür das feudale System wieder einführen Ausschüssen des Oberhauses angenommen worden.- Margarethe eifriger fort:" Wollte mein Eheherr Dich nicht tönnten, dann wären die schönen Beiten für sie wieder da. Bourgeoisfurcht vor Anarchisten in der Schweiz . zum Hauptmann unter den laufenden Gesellen der Stadt Für die Arbeiter wäre es aber nur noch ärger als jetzt, 19 111 Schweizer Bürger der Ost- und Nordschweiz vorschlagen, oder zum Reifigen des Raths, wenn Du zu so schamlos frech daherredet, würde, in seine alten Macht- fie energische Maßnahmen gegen die Anvorschlagen, oder zum Reisigen des Raths, wenn Du zu benn das Junkerpack, das in öffentlichen Versammlungen haben an den Bundesrath eine Adresse gerichtet, worin stolz wärft mit bürgerlichen Hauptleuten zu dienen?" Schweige mit den alten Grillen!" fuhr Veit troßig auf: Weise behandeln. Das Junkerthum, das au Rohheit und lose Ausweisung aller Fremden, die dem verhältnisse zurückgesezt, die Arbeiter in der brutalsten ar ch i st en fordern. Namentlich wird die rücksichts" Du reizest jetzt meine Galle. Dienen, schon dies Wort Berlumptheit, trotz seiner äußerst günstigen ökonomischen Anarchismus huldigen, verlangt. allein rechtfertigt meine Weigerung. Ich diene dem Kaiser Berhältnisse und seiner zum mindesten sehr kostspieligen selber nicht, und will mich ebenso wenig, als die Base in Erziehung zahllose Lumpen und Rowdys der Welt geschenkt ein reichsstädtisches Spital gehört, um ein paar Ellen Tuch hat, hätte allen Anlaß, vorsichtiger seine Worte abzuwägen, an die Zunftkönige verdingen, die hier das Wort führen. Ich als es die Herren von Roidin und Klizing thaten.- will memem Stande gemäß leben, und wenigstens frei sein, ohne Eurer Bürgermeisterei Brot zu essen."
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Die schweizerische Bourgeoisie sinkt immer tiefer! Frankreich aufgetaucht: die ministeriellen, nämlich Eine neue Spielart von Anarchisten" ist jetzt in Beamte in irgend einem Ministerium. Daß manche ReChristliche Liebe und praktisches Christenthum. gierungen für den Anarchismus arbeiten, dem sie ja auch Kölnischen Zeitung " wird aus Bochum unterm viel zu verdanken haben, das wußten wir längst. Aber wir hatten immer gedacht, das würde durch die Polizei
Pastor Arndt Bollmarstein hatte vor einiger besorgt, nicht in den Ministerien. Uebrigens ist der Zeit hier in einer sozialdemokratischen Versammlung, in der Anarchismus längst modisch geworden. Die Korrespondenz, Der ehemalige Randidat der Theologie v. Wächter auftrat, die welche bei den verhafteten Dynamiterichen gefunden ward, Aeußerung gethan, daß nach seiner Ansicht ein gläubiger beweist dies zur Genüge. Und Henry, der Urheber ver Christ auch wohl Sozialdemokrat sein könne.
So gehe und sei frei!" entgegnete Margarethe:" Du Der bift auf dem besten Wege. Geh' hinaus, plündere und 24. d. M. geschrieben: faullenze. Werde der Schrecken der Kaufleute und Hand werksgesellen, und mäste Dich von ihrem Schweiß. Ich thue nichts mehr für Euch, und verweise Dich in Treuen auf das Gewerbe, das Dir längst kein fremdes mehr ist." Wer kann mir das beweisen?" fragte Beit höhnisch: ,, Und thäte ich's, was wär' es anders, als was die Meisten meines Gleichen thun." ( Fortschung folgt.)
Diese Aeußerung bildete heute den Gegenstand einer lebhaften schiedener Bombenattentate, der jetzt in Paris vor den GeErörterung in der Vertreter- Versammlung des Verbandes der schworenen steht, ist ein wahrer Ausbund von Eleganz- evangelischen Arbeitervereine des Kreises Bochum . die blasirten Modedamen und Herren schwärmen für ihn,