Mr. 309 33. 3ahraang

1. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt. Donnerstag. 9. November 1916.

Zur Abwehr.

Politische Uebersicht.

Bekehrte Revolutionäre.

Wenn man jetzt die konservative Presse über Bolen lieft, fällt

Unter der geschmackvollen Ueberschrift:" Für politische man aus einem Erstaunen ins andere. Herr v. Bethmann hat es Entrechtung! Eine Tat der sozialdemokratischen Reichstags- bei den Herren wieder einmal gründlich versehen, weil die polnische fraftion" bringt die„ Leipziger Volkszeitung  " einen Artikel, in dem die sozialdemokratische Reichstagsfraktion herunterge-" Neuorientierung", die er ankündigt, für ihre Begriffe viel zu frei­rissen wird, weil sie einem von der sozialdemokratischen Ar- heitlich, ja geradezu jatobinisch ist. Während die sozialdemokratische Presse den Reichskanzler tabelt, weil er den notwendigen Schritt beitsgemeinschaft gestellten Antrage zu dem Gesez betreffend nicht ganz tut, findet die konservative, daß er schon viel zu weit die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften nicht zugestimmt hat.

Die sozialdemokratische Fraktion hatte bekanntlich bean­tragt, die Unterstützungen der Familienangehörigen in den Dienst eingetretener Mannschaften zu erhöhen. Die Arbeits­gemeinschaft hat dazu folgenden Abänderungsantrag gestellt: die Ziffer b des§ 11 des Gesetzes vom 28. Februar 1888, durch die den Familien die Unterstützung entzogen wird, wenn der Kriegsteilnehmer durch gerichtliches Erkenntnis zu Gefängnis­strafen von länger als sechsmonatiger Dauer oder zu einer härteren Strafe verurteilt wird, zu streichen.

gehe, und sie rust nach Bindungen", nach„ Grantien"- als ob man ein Volk am besten dadurch gewinnen könnte, daß man ihm die Liebe zwangsweise beibringt.

unvergleichbar mit jenen wie unter sich. Wegen der Zwangsliefe­rungen fehlen große Teile des Inventars ganz oder sind minders wertig ersetzt. Die gewöhnliche Düngung wie Instandhaltung find größtenteils unterblieben; ganze Teile des Betriebes find zurückgestiegen, andere regelwidrig und vorübergehend gesteigert. Forsten, die den Märkten nahe liegen und aus bestimmten ge­suchten Hölzern bestehen, werfen hohe Erträge ab; solche, die im umgekehrten Falle sind, stehen still.

Aus dem Zustande vom 1. Januar 1917 läßt sich also nach feiner Richtung ein Maßstab für den nachhaltigen Ertrag eines land- oder forstwirtschaftlichen Grundstücks gewinnen, und folglich auch nicht für den Wertzuwachs seit drei Jahren. Es ist demnach unumgänglich, die Veranlagung sowohl der preußischent Ergänzungssteuer als im Reich der Besizz- und Kriegssteuer bis nach dem Frieden aufzuschieben, und den Zustand, der dann ein­getreten sein wird, statt des vom 1. Januar 1917 der Ermittelung zugrunde zu legen."

Die Herren können eben nicht aus ihrer Haut heraus. Aber nein, einmal fonnten sie es doch! Das war in den Augusttagen Der Steuereinschätzung soll also nur unterliegen der nach 1914, als die Kofaten über die Grenze ritten und viele ostpreußische haltige Ertrag. Da die Kriegsgewinne der Landwirtschaft Gutsbesitzer Hals über Kopf nach Berlin   flüchteten. Damals, als natürlich mit der Beendigung des Krieges aufhören, so gehören sie die Gefahr blutrot am Himmel stand, erinnerte man sich auch in nicht zum nachhaltigen Ertrag, dürfen also nicht zur jenen Kreisen dre rettenden Kraft freiheitlicher Gedanken. Und Steuer herangezogen werden. Hoffentlich läßt sich die staatliche die hilfefuchenden Blide wandten fich dort hinüber, wo ein freis Berwaltung von Anfinnen dieser Art nicht beeinflussen, heitsliebendes Volk unter den Sieben der Barengeißel ein Jahr­hundert lang geftöhnt hatte. Alle Hoffnungen richteten sich auf die erwartete polnische Insurrektion.

Daß diese Vorschrift in vielen Fällen eine unberechtigte Härte mit sich bringt, war von der sozialdemokratischen Frat­Noch war Polen   in russischer Hand. Noch drohte jedem Polen  , tion längst erkannt. Sie hat sich mehrfach, zuletzt im Früh- jedem Juben, der in das Getriebe der großen Dampfwalze störend jahr dieses Jahres, im Reichstage bemüht, eine Abände rung dieser Bestimmung durchzusehen, jedoch ohne Erfolg. eingriff, der Würgetod in der eingefeiften Schlinge. Revolution Bei dem Wiederzusammentritt des Reichstags hat der Ge- machen ist immer ein lebensgefährliches Unternehmen, am lebens­nosse Quard durch eine kleine Anfrage von der Regierung gefährlichsten dann, wenn ein Staat um seine Gristenz kämpft und Auskunft darüber verlangt, ob der§ 11 des Familienunter- die militärische Gewalt schrankenlos regiert. Da wird nicht viel stübungsgesebes einer entsprechenden Abänderung unterzogen Federlesens gemacht, am allerwenigsten in Rußland  . In den Kreisen, in denen man jetzt von Polens   Freiheit nichts werden und dem Reichstage demnächst eine entsprechende Vor wissen will, hoffte man damals, daß Polen   Ostpreußen   retten lage zugehen soll. Der Ministerialdirektor Dr. Lewald gab würde. Hindenburg   saß noch in Hannover  , Tannenberg war noch namens der Reichsregierung diese Erklärung ab:

Die Familien der Kriegsteilnehmer verlieren nach dem an­gezogenen Paragraphen die Unterstüßung, wenn eine gerichtliche Strafe von mehr als sechs Monaten Gefängnis verhängt wird. Von diesem wohlerwogenen Grundsahe kann nicht abgegangen werden. Der Reichskanzler hat jedoch Vorsorge getroffen, daß die Angehörigen der in Frage kommenden Personen nicht der Armen­pflege anheimfallen, sondern aus Mittelnder Kriegs­wohlfahrtspflege unterstützt werden. Auch wird ihnen Reichswochenhilfe gewährt.

nicht geschlagen. Aber in der Grinnerung lebte der Heldenmut der polnischen Revolutionäre, die, das„ Lied von der roten Fahne" fingend, aufrecht zum Galgen schritten. Das Lied von der roten Fahne" war damals in deutsch  - konservativen Kreisen sehr populär.

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Indes bei bloßen Sympathien und Sympathieerklärungen blieb es nicht. Die Zeit forderte Taten, rasches Handeln war notwendig. Man könnte aus jenen Tagen manches erzählen, was recht mert­würdig flingt, und doch Tatsache ist. Das merkwürdigste daran ist, daß die Herren das alles heute so gut wie ganz vergessen Durch diese bestimmte Erklärung der Reichsregierung haben. Vielleicht genügt eine fleine Andeutung, um ihr Ge­werden die aus der Fassung des§ 11b des Familienunter. bächtnis wieder etwas aufzufrischen. Vielleicht das ist aber ftübungsgefezes fich ergebenden Härten erheblich eingeschränkt. freilich ein kühner Gedante genügt diese vorläufige Erinnerung, Die Familien der verurteilten Mannschaften erhalten Unter- um sie zu einer gewiffen Burüdhaltung zu veranlaffen. Man Stübung aus Steichsmitteln. Armenunterstügung und poli- würde sonst zu dem politischen Erfahrungssake kommen, daß sich tische Entrechtung kommen also nicht mehr in Betracht. Wäre die Begeisterung mancher Leute für die Freiheit Polens   verringert dennoch nach dem Antrag der Arbeitsgemeinschaft die Forde- im quadratischen Verhältnis zum Zwischenraum, der zwischen der rung der glatten Aufhebung des§ 11b mit dem Beschluß auf russischen Front und der deutschen   Grenze liegt. Und die Hal­Erhöhung der Familienunterstützung dessen einstim- tung der Konservativen in der Polenfrage würde dann nur be­- im Gegen­mige Annahme im Reichstage gesichert war- verkoppelt weisen, wie günstig man in konservativen Kreisen worden, so wäre damit seine baldige Durchführung erschwert, jak zu einer früheren Zeit, in der man noch die Polen   zu brauchen mindestens aber hinausgeschoben worden. Jede Hinausschie- glaubte die Kriegslage beurteilt. bung der dringend notwendigen Erhöhung der Familienunter­stügung schädigt aber Millionen Kriegerfrauen und deren Kinder. In solchen Fällen war die Fraktion immer bestrebt, die Anträge so einfach wie möglich zu gestalten, um nun schnelle Entscheidung herbeizuführen. In dieser Beurteilung gab es auch keine Meinungsverschiedenheit zwischen den Fraktions­mitgliedern des Haushaltsausschusses; auch im Plenum stimm­ten Mitglieder der Linken, die in sozialpolitischen Dingen als gute Sachfenner gelten, gegen den Antrag der Arbeitsgemein­schaft.

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Die Anträge der sozialdemokratischen Arbeitsgemein­schaft erweckten wiederholt den Eindruck, als ob sie nur ge­stellt worden seien, um nach ihrer Ablehnung durch die sozial­

demokratische Fraktion Anklagen gegen diese erheben zu können. Hierfür nur ein Beispiel:

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Die Organisation der Kriegsteilnehmer.

Aus einem Rundschreiben der Generalfommission der Ge­werkschaften Deutschlands   an die Verbandsvorstände hat fol gender Absatz den Weg in die Presse gefunden:

Der Weg nach dem Haag.

In der„ Nowoje Wremja" hat neulich der russische  Historiker Walischemski die Entscheidungsfrage des Krieges auf die Formel gebracht: Berlin   oder Haag? Soll heißen: Militarisierung der Welt oder Weltschiedsgericht? Dem russi­fchen Gelehrten antwortete der bekannte Staatsrechtslehrer und frühere Vertreter Deutschlands   im Haag. Prof. Philipp Born, im„ Tag": der Gang nach dem Haag habe für Deutsch­ land   durchaus nichts Unannehmbares. Das Problem, alle Streitfragen auf schiedsgerichtlichem Wege zu lösen, habe zwar große, aber nicht unüberwindbare Schwierigkeiten. Porf. Born fährt wörtlich fort:

Noch ist die Zeit nicht gefommen, über Ginzelfragen zu ver­handeln. Aber dafür ist die Zeit gefommen, auch deutscherseits das Bekenntnis abzulegen, daß die friedliche, insbesondere schieds­richterliche Erledigung internationaler Streitfragen, soweit eine solche nur immer möglich ist, durchaus den Grundsäßen der deut­ schen   Politik entspricht. Dies Bekenntnis ist ja von deutscher  Seite schon wiederholt in feierlicher Weise gegeben worden. Und wenn in der Bearbeitung dieser Dinge früher, so besonders in Jahre 1907, Fehler gemacht worden sind, so vertrauen wir fest, daß diese Fehler sich nicht wiederholen werden. Das Deutsche Reich, fern von allen Weltherrschaftsgedanken und jeder Absicht der Bevormundung anderer Staaten, mur bestrebt, seine Einheit, seine Sicherheit, seine politische und wirtschaftliche Unabhängigfeit zu bewahren, hat nicht den mindesten An= lab, einer festen Ordnung für friedliche Rege­Iung internationaler Streitigkeiten zu wider= streben, falls diese Ordnung auf den Grundsäßen der Gleich­berechtigung aller Staaten beruht und sich im Rahmen und in den Grenzen des Rechts hält.

Diese Erklärung des Prof. Born, die offenbar im Sinne der maßgebenden Regierungsstellen abgegeben worden ist, verdient als Beichen deutscher   Friedens­bereitschaft im Auslande beachtet zu werden. Die Zeit ist vorbei, da die Kriegsbegeisterten über den Friedenstempel vom Haag höhnten.

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Bebel an Stettenheim.

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Hubertusburg, den 7. März 1872. Subertusburg verlasse- was in 10 Wochen geschieht, nehme Geehrter Herr S.! Noch einmal bevor ich die Räume von ich mir die Freiheit, Ihre Güte für die Afquierung einer Anzahl Bücher, die ich als geistiges Futter für Zwidau brauche, in An­spruch zu nehmen.

Die Zeitschrift„ Schaubühne  " veröffentlicht aus dem Nachlaß Die Einladung zur Konferenz der Vorstandsvertreter am Julius Stettenheims einen Brief August Bebels an den be­im Frühjahr 20. November er. anbei. Bezüglich Punkt 3 der Tageordnung ist fannten Humoristen. Bebel befand sich damals mit Liebknecht zusammen auf der Festung Hubertusburg, zu bemerken, daß von dritter Seite angeregt wurde, den Kriegs- 1872 teilnehmern entweder zu empfehlen, in die Kriegervereine ein wo er feine Hochverratsstrafe abbüßte, und rüstete sich, von dort zutreten und diese umzugestalten, oder für sie eine befondere, nach dem Gefängnis von Zwickau   überzusiedeln, wo er noch eine gleichartige Organisation wie die Kriegervereine zu schaffen. Die Gefängnisstrafe wegen Majestätsbeleidigung abzumachen hatte. Konferenz foll überprüfen, ob ein geeigneter Weg gegeben ist, die Bebel selbst hat in seinen Memoieren seine Haft in Hubertusburg bisherige nachteilige Wirkung der Kriegervereine auf die Arbeiter- als seine Rettung aus der Gefahr des Ueberarbeitens und als schaft zu beseitigen. seine beste Studienzeit geschildert. Der Brief, dessen Wortlaut dieser Mitteilung von einzelnen Blättern gegeben wird, ist wissen, der den Zweiunddreißigjährigen beseelte: Die Ueberschrift ,, Sozialdemokratische Striegervereine", die wir folgen lassen, legt Zeugnis ab von dem Heißhunger nach durchaus unzutreffend. Die in dem Rundschreiben erwähnte Ein Antrag der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft dritte Seite" wird von Striegsteilnehmern gebildet, von denen im Haushaltsausschuß verlangte eine Aenderung des Mann- die Drganisierung ihrer aus dem Felde heimkehrenden schaftsversorgungsgesehes vom 31. Mai 1906, dahingehend, Kameraden angeregt worden ist. Es ist mit Sicherheit an­daß die Vollrente auf 2000,-. festgelegt und dement- zunehmen, daß die Teilnehmer am Weltkrieg nach ihrer Massen sprechend die Teilrente bemessen wird. Der Reichstag   hat rückkehr in die Heimat auf die gemeinsame Vertretung ihrer sich bereits im Jahre 1915 ein mütig auf den Standpunkt Interessen bedacht sein werden. Sie werden, soweit sie durch gestellt, daß die Senten der Kriegsbeschädigten nach der den Krieg an Arbeitskraft und Gesundheit geschädigt sind, mit für das ich Ihr Wohlwollen in Anspruch nehme. Höhe des Arbeitsverdienstes zu bemessen seien. Recht die soziale Fürsorge in weitestem Ausmaß für sich in für das ich Ihr Wohlwollen in Anspruch nehme. Das ist ein sozialer Grundsatz, für den die sozialdemokratische Anspruch nehmen, und sie werden jedem Versuch, sie in ihren Partei stets eingetreten ist. Da die Regierung eine Revision politischen Rechten gegenüber anderen Bevölkerungsgruppen des Mannschaftsversorgungsgesetzes erst bei Kriegsbeendi- zurückzusetzen, mit Entschiedenheit entgegentreten. Aus dieser gung vornehmen will, ist zwischen Regierung und Reichstag felbstverständlichen Gleichheit der Ziele dürfte sich auch die eine Vereinbarung dahin zustandegekommen, daß bis zur Notwendigkeit einer Verbindung von selbst ergeben. geseglichen Neuregelung die nach dem Mannschaftsversor­4. Adam Smith  : Reichtum der Nationen( deutsch  ). Die Kriegervereine in ihrer heutigen Gestalt sind etwas gungsgesetze zu zahlenden Renten freiwillig aus Reichs ganz anderes als eine soziale und politische Interessenver­mitteln nach der Höhe des Arbeitsverdienstes tretung der Kriegsteilnehmer. Eine solche müßte erst ge­des Kriegsverlegten zu bemessen sind. Die Verschaffen werden, und zwar könnte das nicht von den Ge­wirklichung des Antrages der Arbeitsgemeinschaft würde werkschaften oder von der Partei geschehen, sondern nur von diesen Grundsay vollkommen über den Haufen werfen und den Kriegsteilnehmern selbst. Aber es ist nur natürlich, daß nun Gleichmacherei herbeiführen, die in ihren Wirkungen die Partei wie die Gewerkschaften eine solche Bewegung schon die größte ungerechtigkeit zur Folge haben müßte. in ihren Anfangsstabien mit lebhaftem Interesse verfolgen. Daran, die Striegervereine sozialdemokratisch zu machen oder sozialdemokratische Striegervereine" neu zu gründen, hat nie­mand gedacht.

Weitere Beispiele fönnten beigebracht werden. Sie be­weisen, daß man der soz. Fraktion nicht zumuten kann, die Politik der Arbeitsgemeinschaft unter allen Umständen mit­zumachen.

In der Leipziger   Volksztg." wird schließlich die sozial­demokratische Fraktion wie folgt verdächtigt:

" Es war ihr Wille, den Antrag der Sozialdemokratischen Ar­beitsgemeinschaft abzulehnen. Sie wollten, daß die Familien der Berurteilten mit bestraft werden, daß den Verurteilten die politischen Rechte verloren gehen."

Das ist eine so niedrige Unterstellung, daß jedes Wort der Abwehr überflüssig ist. Wir müßten darauf, wenn wir auf das gleiche Niveau heruntergehen wollten, antworten- um nur ein einziges Beispiel anzuführen--: Der Abg. Dr. Herzfeld von der Arbeitsgemeinschaft hat das Schutzhaft­geset abgelehnt, weil er die vollkommene Rechtsunsicher­heit der in Schubhaft genommenen Männer und Frauen unter allen Umständen aufrecht erhalten will. Merlin, 8. November 1916.

Der Vorstand

der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion.

Steuer auf den nachhaltigen" Ertrag.

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Es ist eine ziemlich lange Lifte und ein großes Etüd Arbeit, Ich wünschte und bitte folgendes für mich zu erwerben und anher zu senden: 1. Häckel  : Natürliche Schöpfungsgeschichte, neuefte Auflage. 2. Fr. A. Lange: Geschichte des Materialismus. 2. Auflage. 3. A. v. Humboldt: Kosmos. Berlin  : Ascher. 5. Dr. 2. Hirt: Ueber die Krankheiten der Arbeiter. Ferd. Hirt u. Sohn, Leipzig   u. Breslau  .

6. Dr. v. der Golz: Die ländliche Arbeiterfrage und ihre Lösung. Neueste Auflage. Kasemann, Danzig  .

7. Tacitus  ,

8. Sallust  , sollen in Stuttgart   seinerzeit bei Tafel er­schienen sein.

Ferner erbitte ich mir aus dem Reclamschen Verlag gebunden: 9. Fichte: Reden an die deutsche Nation  . 10. Seume: Spaziergang nach Syratus. 11. Goldsmith: Landprediger v. Wakefield.

In gewissen ländlichen Kreisen wächst das Mißbehagen gegen die Auch bitte ich Sie, was von Schlossers Weltgeschichte seit Heranziehung der landwirtschaftlichen Kriegsgewinne zur Steuer. Ihrer lebten Sendung an mich erschienen ist- ich habe 12 Bände Daß unter der Herrschaft des Krieges die Einnahmen der Landwirte dem Paket beizufügen. Endlich erlaube ich mir anzufragen, ob enorm gestiegen sind, läßt sich natürlich nicht bestreiten. Um nun es Ihnen gelungen ist, F. W. Zimmermann: Die Geschichte des aber der Steuerbehörde das Zugreifen zu verleiden, wird von agra- großen Bauernkrieges aufzutreiben. Ich beabsichtige, wenn es rischer Seite mit mehr Worten als überzeugenden Gründen be- mir meine sonstigen Arbeiten im Gefängnis erlauben, eine kurz­Hauptet, daß die Wertminderung der landwirtschaftlichen Betriebe gefaßte populäre Geschichte des deutschen   Bauernfrieges zu schrei­böber sei, als die gesteigerten Einnahmen. Den Vogel schießt nun ben, die für unsere Partei von großem Vorteil sein dürfte und aber die Landwirtschaftskammer für die Provinz dazu brauche ich dieses Werk von 3. sehr nötig. Ist es nicht zu Sie wollen in Sleswig- Holstein ab. Sie hat an den Reichstag   folgende bekommen, muß ich es mir zu borgen suchen. Rücksicht auf diesen Zweck der obigen Liste nach als 12. beifügen: Eingabe gerichtet; Carl Grün  : Kulturgeschichte des 16. Jahrhunderts. Ver­Lag der Winterschen Buchhandlung, Heidelberg  . Wie Sie aus obiger Liste ersehen, fehlt es mir nicht an der Bunächst fehlt es den Verwaltungsbehörden an genügenden guten Absicht, die Zeit im Gefängnis in nüßlichster Weise totzu­und geeigneten Beamten, und eine mangelhafte Beranlagung schlagen und ich denke, daß mir dies ebensogut und ohne die Ge­würde die Volksstimmung sehr gefährden. Ferner find, während

„ Es ist unmöglich, während der Kriegszeit den nach­baltigen Ertrag eines land- oder forstwirtschaftlichen Grunds stücks zu ermitteln.

auf der einen Seite eine große Menge der erzeugten Gegenstände fahr der langen Weile und unnüßer Grillenfängerei gelingen ganz ungleichmäßig teurer geworden sind, andererseits auch die wird, wie es mir und 2. bisher gelungen ist. Wir befinden uns Preise der Betriebsmittel und die Löhne start gestiegen, und zwar hier bor wie nach bei vortrefflichster Gesundheit und guter Laune,