Nr. 108.

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11. Jahrg.

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Bolksblatt.

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Krebsschäden deutscher Rechts­pflege.

Sonnabend, den 12. Mai 1894.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

wurde, Rechtsanschauungen schroffen Ausdruck zu verleihen, Respekt für die Aufgaben der Vertheidigung, in die richter­von denen viele seiner Kollegen in gleicher Weise beseelt liche Praxis ein, als Leute, die durch eine rein bureaus werden. Den Werth haben solche Temperaments tratische Ausbildung und Lebensstellung zum berufsmäßigen explosionen allerdings, daß sie die öffentliche Aufmerksam Aburtheilen erzogen wurden. Englische Richter sind gar Die Gerichtsverhandlungen, die am 8. und 9. Mai teit auf Mißstände in unserer Rechtspflege lenken, die sonst keine Beamte in unserem Sinne, sie fühlen sich nicht als unter dem Vorfiz des Landgerichts- Direktors Brausewetter die sprichwörtliche deutsche Geduld noch Jahre lang er Beamte und urtheilen vor allem nicht als Beamte. Ob­zur Aburtheilung einer Anzahl von Zeitungsredakteuren tragen hätte, ohne dagegen mit Besserungsbestrebungen zu gleich sie natürlich beeinflußt werden von den Klassen­wegen angeblich beleidigender Kritik der Polizeithaten vom reagiren. anschauungen der Bourgeoisie und Aristokratie, deren Mit­18. Januar führten, werden sicherlich einen hervorragenden Was ist es denn, das in dem Verhalten des Land- glieder sie sind, haben sie sich doch wiederholt bewährt als Play einnehmen in den Annalen der deutschen Rechts- gerichts- Direktors Brausewetter, wenn wir einmal von der Hüter der Volksfreiheit und Voltsrechte gegen Uebergriffe geschichte. Selten hat das Urtheil eines Gerichts sich in so Form seines Eingreifens absehen, in Widerspruch trat zum der Beamten, gegen Uebergriffe der Regierung und sogar flaffendem Widerspruch befunden mit dem Urtheil der Rechtsbewußtsein des Volkes? Das war, daß er sich völlig des Parlaments. Das war aber nur deshalb möglich, öffentlichen Meinung, wie sie mit ungewöhnlicher Ein- eins fühlte mit den im Prozesse als Partei auftretenden weil sie nicht nur materiell unabhängig gestellt wurden müthigkeit in der Presse der verschiedenen Parteien zum Polizeibehörden, und daß als Leitmotiv seines Inquirirens durch die Unabsehbarkeit und ein gesichertes Einkommen, Ausdruck gekommen ist. Nie zuvor hat das Hervortreten das Bemühen zu Tage trat, die Schuld der jenen Beamten sondern durch ihren ganzen Entwickelungsgang gefestigt der subjektiven Meinung des Gerichtspräsidenten, seine ganze gegenüberstehenden Angeklagten nachzuweisen. Dieses Ver- wurden gegen die Beeinflussung der Regierung und den Stellungnahme, sein Verhalten gegenüber den Angeklagten halten des Gerichtsvorsißenden ist aber nicht zurückzuführen kollegialischen Geist der Beamtenschaft. und der Vertheidigung solches Staunen erregt. Nicht nur auf seine individuelle Beranlagung, obgleich es dadurch ein im Publikum, sondern auch zuverlässigen Andeutungen nach grelleres Kolorit erhielt, als das sonst zu geschehen pflegt, unter den richterlichen Kollegen des Herrn Landgerichts- sondern auf den Geist unserer ganzen Gerichtsorganisation Direktors Brausewetter geschah ob der temperamentvollen und unserer Strafprozeß- Ordnung. Aussprüche dieses Herrn ein allgemeines Schütteln des Die ganze Ausbildung und Lebensstellung der deutschen Ropfes.

Sehr zu beklagen wäre es nun aber, wenn es nach blem altem Brauch bei diesem allgemeinen Schütteln des Kopfes fein Bewenden hätte, wenn, wie verschiedene An­deutungen der Blätter schließen lassen, die Kritiker schon vollkommen befriedigt wären, sobald einmal im Laufe der Beit Herrn Brausewetter die Gelegenheit entzogen würde, in gleichartiger Thätigkeit ein allgemeines Kopfschütteln zu er­regen. Nichts verhängnißvoller auch hier, als wenn die öffentliche Kritik haften bliebe an der Person.

Doch außer dem Entwickelungsgange und der Lebens­ftellung der Richter wirkt auch unsere Strafprozeßordnung höchst ungünstig ein auf die richterliche Leitung der Ver­handlungen im Strafprozeß.

Man thut sich nicht wenig darauf zu gute in Deutsch  Richter macht sie zu einem integrirenden Bestandtheil der land, daß man seit einigen Jahrzehnten für die Gerichts­Beamtenschaft. Sie sind vollkommen eingegliedert in die verhandlungen die Deffentlichkeit und Mündlichkeit, ja jogar Beamtenhierarchie mit ihren Rangstufen und Titeln, mit das kontradiktorische Verfahren eingeführt hat. Nun, die ihren Pflichten gegenüber der Regierung, mit ihren Rechten Oeffentlichkeit   wird alle Augenblicke beseitigt, sobald die gegenüber der Unterthanenschaft. Das Reserve- Offiziers- sogenannte Staatsraison es verlangt; und der offenherzige thum giebt dem jungen Richter den letzten Schliff der voll- Herr Brausewetter ist sich so wenig bewußt, unter dem ständigen Kollegialität mit dem Regierungsrath, dem Land- Bann der Deffentlichkeit zu stehen, daß er in voller Ueber­rath, dem Polizeirath. Die Richter sind nicht freie und zeugung im Laufe der vielbesprochenen Verhandlungen den unabhängig gestellte Mitglieder des Voltes, vorurtheilslos Ausspruch thun tonnte:" Die Deffentlichkeit allen Einzelintereffen im Volfe gegenüberstehend, sondern gie b t's nicht." dem Wesen nach Glieder der bureaukratischen Hierarchie, Aber das kontradiktorische Verfahren? belegirt um die inneren Streitigkeiten der Unterthanenschaft Als man in Deutschland   die Rechtspflege moder­zu schlichten, vor allem aber die Antastungen der Staats- nisiren und nach der Jahrhunderte langen unumschränkten interessen", wie sie sich in der bureaukratischen Hierarchie Herrschaft des römischen Juristenrechts dem Rechtsbewußt­verkörpern, streng zu ahuden. sein des Volkes näher führen wollte, hatte man in der aus altgermanischen Rechtsinstitutionen naturgemäß heraus ent­wickelten Gerichtsverfassung und Prozeßordnung Englands das geeignetste Vorbild. Aber unsere juristischen Gesetzes­macher konnten sich so wenig von ihren römisch rechtlichen Anschauungen und der obrigkeitlichen Bevormundungssucht losmachen, daß sie lieber nach der verhunzten Nachahmung der englischen, nach den französischen   Rechtseinrichtungen des Code Napoleon   griffen. Daher die bevorzugte Stellung der staatsanwaltschaftlichen Anklagebehörde gegenüber der Vertheidigung, daher die Verkümmerung der richterlichen Voruntersuchung zu einem Hilfsmittel für die Anklage­behörde, daher auch an stelle des reinen kontradiktorischen Verfahrens im englischen Strafprozeß die Beibehaltung der Inquisition durch den vorfizenden Richter, die ihm aus psychologischen Gründen eine unparteiliche Haltung nahezu unmöglich macht.

Herr Brausewetter hat nicht allein zu Gericht ge­sessen, wenn er auch als Vorsitzender die Berhandlungen geleitet hat. Er hat das erstaunliche Urtheil nicht allein gefällt, sondern vier andere Richter mit ihm, die alles mit angehört haben, was da vorging im Gerichtssaal, die die Bengenaussagen der interessirten Polizeibeamten und die Durch ihr Verhältniß zur Bureaukratie unterscheidet entgegenstehenden gänzlich uninteressirter Zeugen vernahmen, sich die Stellung der deutschen Richter fundamental von der denen kein Wort entging, das dem Brausewetter'schen Ge- der englischen. Dabei soll gar nicht einmal auf die soge­hege der Zähne entfuhr und die trotzdem durch Kollegial nannten Friedensrichter, die als Selbstverwaltungsbeamte beschluß dieses erstaunliche Urtheil zuſammendestillirten. die niedere Gerichtsbarkeit ausüben, Bezug genommen wer­Und wer in der Strafpraxis deutscher Gerichte, be- den. Auch für die höheren englischen Richter giebt es sonders wo es sich um politische Prozesse handelt, einiger- teine besondere Beamtenkarrieren; fic werden durchweg maßen bewandert ist, wird sich nicht der Illusion hingeben, entnommen aus der Zahl der erfolgreichen und in jeder daß jenes drakonische Urtheil ein ungewöhnliches ist, daß der Geist, die Stimmung, die den Gerichtshof beherrschten, nur ausnahmsweise zur Geltung gekommen sind.

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Was die Gerichtsverhandlungen vom 8. und 9. Mai so auffällig machte, war nicht ein neuer Geist, der plöglich in jene fünf Richter und den Vorsitzenden besonders hinein gefahren ist; es war nur die Thatsache, daß der Vorsitzende durch ein etwas lebhaftes Temperament dazu gebracht

Feuilleton.

Der Inde.

Deutsches Sittengemälde aus der ersten Hälfte des fünfzehnten Jahrhunderts. Von C. Spindler  .

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Hinsicht durch Talent und Charakter bewährten Rechts­anwälte, die in der Zivilpraxis bald für den Kläger  , bald für den Beklagten zu plaidiren haben, in der Strafpraxis aber als Vertheidiger sich ihren juristischen Ruf erwerben. Leute, die eine solche Vorbildung bis ins reifere Mannes alter durchgemacht haben, die in der Schule des Lebens fich eine äußerst vielseitige Bildung des Geistes und Charakters aneignen mußten, treten ganz anders, mit ganz anderem

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einen aus Israel   plündere, begehe ich einen Raub; nur raffte sich zusammen, blickte wild, mit wehenden Haaren zu wenn ich einen Sohn meines Gesetzes würge, begehe ich den jagenden Wolken auf, die vergebens ihre dichtesten einen Todtschlag vor dem Herrn. Der unfreiwillige Ab- Schneeflocken hernieder sandten, das glühende Melochgebilde fall jedoch von eben diesem Gesetze erfüllte den verhärteten abzukühlen. Der Bund ist zerrissen!" schrie er gellend Bösewicht mit allen Qualen der Reue und des Jammers. hinauf, das einzige lebende Wesen unter dem stillen eisigen Vergebens stellte er sich vor, was ihn in jener fürchter- Regen:" Sammael! Fürst der Wildniß, Fürst des Todes lichen Rapelle bewogen hatte, frisch und frei seinen Mund und Gatte der entsetzlichen Nachtfrau Lilis, der Gebärerin zu dem frevelnden Werke zu leihen: daß nämlich die Rabbiner aller Schreckgespenster und Sünden! Dir ergebe ich mich! Lehren, ein gezwungener Eid sei keiner ein freiwilliger Schüße mich vor dem Zorne unsers Gottes! berge mich Falle nicht in den alten Baalsdienst zurück;" ermahnte sogar sei keiner, sobald man nur geschickt den Worten vor der Wuth Edoms! Lehre mich das Schwert führen ihn Bernhard, der, der Gutmüthigste von den Dreien, sich des Gelübdes einen andern Sinn beilege in Gedanken, gegen das Gesez, das nicht mehr mein ist. Erlaube mir, in der That einbildete, ein dem Himmel angenehmes Wert als den geforderten. Der Ausweg, den diese letztere ver- Rache zu nehmen an Israel  , wie an Esau  , bis Du einst verrichtet zu haben:" Das Christenthum schenkt zeitliche und derbliche Lehre so wohlthätig den Meineid eröffnete, war meinen Geift dahin nimmst in den Stürmen Deines ewige Wohlfahrt. Den Juden haßte man: den Bekehrten unzulänglich für den Abergläubigen, der sich jammernd und Grimmes!" wird alles lieben und allenthalben befördern."-Merke verzweifelnd im Schnee wälzte, um von seinem Haupte den Als ob der entfeßliche Sanmael ihn verfolgte, irrte der Dir aber noch das eine!" schloß der Hornberger drohend: Gräuel einer verabscheuten Religion zu waschen.-„ Ich Sünder auf den Schneefeldern umher, bis der nächste Wofern wir vernehmen, daß Du wieder zur Keberei Dich bin verloren;" seufzte er aus feuchender Brust:" Ein Jude Morgen grau und kalt heraufstieg, und ihn zur Hütte trieb. wendest, daß Du dies Schildlein nicht trägst, und nicht be- bin ich nicht mehr, ein Christ kann und mag ich nicht sein. Das wachsende Licht des Tages senkt stets mehr Zuversicht kennst, daß Du freiwillig unsers Glauben wurdest, so stirbst Alle Paradiese sind mir verschlossen, jedes Glaubens Hölle in gute, wie in böse zweifelnde Herzen. Der Wahnsinn Du ohne Barmherzigkeit von meiner Hand. Jetzt aber be- mir beschieden! Einen falschen Eid könnte ich verantworten, der verweinten oder verlästerten Nacht schwindet in ruhigeres danke Dich kniend für die von uns empfangene Wohlthat, aber solche Gräuelthat nicht. Wollte ich auch vorschützen, Nachdenken hin, und auch Zodick wurde ruhiger, gemäßigter. und fahre hin, Deines Wegs." Zodick mußte auf seinen ich hätte es nicht freiwillig gethan was nüßt es Er sah plöglich ein, wie sehr sein irdischer Vortheil durch Knien die Hände seiner drei Paten tüffen, geloben, ihnen mir?... der Mensch steht vor Gott   und seine Werke um die nothgedrungene Glaubensänderung gewinne, und daß in Treue zu dienen, wann und wo sie es begehren würden, ihn her. Der heilige, hochgelobte Gott, der starke eifrige es dem jenseits Verlorenen erlaubt sein müsse, hienieden und wurde unter Gelächter und Hohn entlassen. Als ob Gott hat sich gekleidet in Born  , denn er hat gesehen, doppelt zu leben in eigener Freude und fremden Leiden. ihm der Kopf brenne, lief er aus dem Bereiche seiner wie man mich taufte... er hat gehört, wie ich ge- Er erklärte vogelfrei alle Menschen, wes Glaubens sie auch Beiniger hinweg; bald verließen ihn jedoch die Kräfte, und schworen... wehe mir! wehe! Die Schule zu Worins feien, und beschloß, uun das Werk seiner Rache an Ben er sank nieder in den Schnee, gerüttelt von Gewissensbiffen wird mich in Baun thun; die grausamen Kinder Esau's Davids Hause aufs Glänzendste zu vollenden. Trunken und reggewordener Verzweiflung. Es giebt Falten im werden mich ermorden, wofern ich wanke. Muß ich denn vor Freude über die entsetzlichen Bilder, die in seinem Ge­menschlichen Herzen, die der Wiz des Gelehrten nimmer verloren sein, warum gehen sie nicht mit mir unter, die hirne aufstiegen, dankte sogar der Verblendete der Vor­austundschaften wird. Der blutgierige Bube Bodick hatte gotttlosen Söhne Amaleks  ? Verruchte Gojim! ihr habt fehung für die verwichene Nacht. Sein Aberglaube wähnte geraubt, gemordet, und sein Gewissen war fruhig geblieben mir meine Seele gestohlen! Ich fluche Euch! Ich gelobe von dem Schicksale mit Vorbedacht die Freiheit erhalten zu bei der freiwilligen Unthat. Es waren ja nur Chriften, Euch Rache, vollgeltende Rache!" haben, ohne Gewissensangst, seinen Durst nach Rache löschen

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die Unterbrücker Israels  ; dachte er bei sich selbst. Ihre Dieser Gedanke belebte den Unseligen, von Zweifeln zu können, und seine Bosheit schritt langsam, aber kühn Habe ist in unsere Hände gegeben, ihr Leben selbst, das und Muthlosigkeit Berriffenen mit dem Funken, der nicht zur Ausführung. nicht edler ist, als das eines Schweins. Nur, wenn ich aus dem Himmel stammt, sondern aus der Tiefe. Zodick

( Fortsetzung folgt.)