Der von uns wie von den Nationalliberalen ud den Stonservativen gestellte Antrag auf Besprechung der vom Reichss fanzler gehaltenen Rede wurde vom Zentrum der Fortschritt lichen Volkspartei und der Sozialdemokrco.ischen Fraktion abgelehnt. So ist die Stimme des werkte.tigen Volkes in einem wichtigen Moment nicht zu Gehör gekommen. Die Volksmassen sind nun wie in den anderen. Ländern so auch bei uns berufen, darauf zu dringen, daß dem materiellen und moralischen Elend des Krieges, in das sie wider ihren Willen gestürzt sind, ein Ende gemacht wird, daß ein Friede zu stande kommt, der der Verbrüderung der Völker die Wege Berlin , den 12. Dezember 1916.
ebnct.
Konservative Fraktion.
Auch die konservative Reichstagsfration hat eine Erklärung erlassen, in der es für selbstverständlich erklärt wird, daß nicht Verhandlungen zur Herbeiführung eines Friedens um jeden Preis geführt werden sollen, sondern, daß die in Ausficht genommenen Bedingungen einen Frieden verbürgen, der die deutsche Zukunft tatsächlich sichert." Ferner hätte man gewünscht, daß auch der Reichstag das Friedensangebot mit einer wirkjanien Run gebung des festen Siegeswillens begleitete." Weiter wird ausgeführt:
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Falls die Feinde auf das Angebot eingehen, so beginnen nunmehr die Verhandlungen über die Bedingungen, zu denen der Frieden geschlossen werden soll. In diesem Augenblid ist es Pflicht der Reichstagsabgeordneten, an dem Orte, wo sie dazu berufen find, auch ihre Meinung über die zu erreichenden Ziele zur Geltung zu bringen. Das entsy richt auch der Zusage des Reichskanzlers, wonach dem dey ischen Volke und seinen berufenen Vertretern rechtzeitig Vie Gelegenheit gegeben follte, auch zu den Einzelheiten der Kriegsziele Stellung zu werden nehmen. In der letzten Zeit hat der sozialdemokratische Abgeordnete Scheidemann , leider ohne den nötigen Widerspruch zu finden, hierzu Aeußer/ mngen getan, die geeignet waren, über die Auffassungen des deutschen Volkes und diejenigen der Negierung faliche Vorstellungen zu erwecken. Die konservative Fraktion hält es für nötig, im entschiedenen und scharfen Widerfpruch hierzu auf ihren befannten Standpunkt auch jetzt ausdrücklich Bezug zu nehmen. Sie geht von der bestimmten Erwartung aus, daß die mit der Blute unserer Tapferen erkämpften Vorteile zur Grundlage ines Friedens gemacht werden, der militärisch, wirtschaftlich und fiv.anziell nach menschlichem Ermessen die Zukunft
unferes Vaterlandes sicherstellt.
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auch der ausschlaggebende Einfluß in Staat und Gemeinde| Da der Mehrertag an Getreide nur 31 Millionen Tonnen beträgt, gebübre. Iso bleibt ein Minus von 1½ Millionen. Herr Hier zu bremsen, soweit dies im vaterländischen Interesse von Batocki glaubt dies dadurch wett zu machen, daß in der Vernötig, ist die gegebene Aufgabe des Konservativismus, er wird sie teilung große Fortschritte gemacht wurden. Freilich müſſe ſehr voraber nur dann mit Erfolg lösen fönnen, wenn er auf anderer
Seite der Arbeiterschaft den politischen Einfluß einräumt, der ihr sichtig vorgegangen werden. nach ihrer Bewährung im Kriege gebührt.
Unsere Argumentation ist etwas anders, als sie uns Herr foll möglichst gefördert werden, die Verteilung systematisch nach Jedlitz in den Mund legt. Wir sagen: Das allgemein Kartensystem geschehen. Das Kuchenbacken will Herr von Batocki und gleich vergossene Blut ist eine so ungeheure Leistung nicht gänzlich verbieten, da namentlich der Schtverarbeiter Genuß für den Staat, daß jeder daneben aufgestellte Vergleich der Steuer- und Abwechslung im Essen brauche. Dagegen darf kein Tropfen leistung oder des Vermögens von vornherein dem Fluche der Lächer Sartoffelschnaps mehr an die Zivilbevölkerung abgegeben lichkeit verfällt. Das allgemein und gleich vergossene Blut, die werden.
Der wahre Grund.
allgemein und gleich ausgestandenen Mühfale und Entbehrungen Für die Fleisversorgung stellt Herr v. Batocki im rechtfertigen ohne alles andere das allgemeine und gleiche Februar eine Vergrößerung der Fleischration durch stärkere AbRecht im Staate. Das ist unsere Auffassung, und wir glauben, daß ichlachtungen in Aussicht. Die Hoffnung auf starke SchweineHerr v. Bedlig gegen ihre weiteste Verbreitung im Volte nicht wird produktion hat die geringe Kartoffelernte zu nichte gemacht. Diese bremsen tönnen. verursacht gleichzeitig auch die Fett- und Butterknappheit, da Kraft. futter nicht vorhanden ist und Kartoffeln nicht verfüttert werden dürfen. Den Berliner Neuesten Nachrichten" darf man das Kom- Nach einigen fräftigen Worten über den Nahrungsmittelpliment machen, daß sie durch den Krieg weder um-, noch zu schmuggel, der nach wie vor auf das energischste bekämpft gelernt haben. Sie schreiben gegen die Sozialdemokratie noch werden müsse, wandte sich Herr v. Batocki noch den Nebenunentwegt im alten frisch- fröhlichen Hezton. Argumente von nabrungsmitteln zu, die seiner Ansicht nach die Deffentlichso ehrwürdiger Abgestandenheit, daß sie schon vor einem feit viel zu sehr im Verhältnis zu den Hauptnahrungsmitteln beMenschenalter von niemandem mehr ernst genommen wurden, schäftigten. An der Regelung der Obstverteilung hätten die ersten müssen jetzt herhalten, um die sozialdemokratische Friedens- Sachverständigen mitgewirkt, ihr Gutachten aber aktion zu verdächtigen. In einem gegen Genossen Scheide- völlig falsch. Bei den Gänsen fehle die frühere Einfuhr mann polemisierenden Artikel entdecken die B. N. N." end- aus Rußland . Batodi meint, falls er Höchstpreise für Gänse festlich den wahren Grund, warum die Sozialdemokratie einen gesetzt hätte, wäre sicher überhaupt keine Gans auf den Markt geFrieden ohne Annerionen fordert. Sie tut dies, um die Ver- fommen. Die Drganisierung der Fischversorgung ist im elendung der Massen" zur Lat werden zu lassen. Beweis: Die Sommer vorbereitet worden. Von dieser Ware steht nur halb soviel Resolution. Man höre: auf der Hamburger Scheidemann - Versammlung angenommene zur Verfügung wie im Frieden, während der Bedarf viermal so groß sei. Die schwer haltbare Ware konnte erst jetzt im Winter öffentlich Diese nach dem Willen der Hamburger Scheidemann - Ver- bewirtschaftet werden. sammlung durch einen Frieden ohne irgendwelche Entschädigung Am Schluß bat Herr von Batodi, bei der Kritik der Nahrungsherbeizuführende allgemeine Berelendung braucht aber eine une mittelverhältnisse zu bedenken, daß die Verteilung und Bewirtschaf belehrte und unbekehrte deutsche Sozialdemokratie so nötig wie tung der Nahrungsmittel ein sehr schwieriges Problem sei. Das die tägliche Brotmarke, um auf dem vorzüglichen Nährboden der geben wir gerne zu, trotzdem fordert manches, was Herr von Batocki Unzufriedenheit ihren Parteitveizen( auch ohne Kali) in Rekordfagte, fehr lebhaft die Kritik heraus. Wir werden es uns darum nicht ernten" einzubringen und in ihre Parteifrippen verteilen zu nehmen lassen, an der Nahrungsmittelversorgung weiter da Kritik zu können, als die große Zentral- Elends- Gesellschaft der Zukunft. üben, wo uns Grund zur Beschwerde und Möglichkeit zur Besserung borzuliegen scheint.
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Bei allem Beifall, den wir der ungeheuren Scharfsichtigkeit der„ B. N. N." spenden, halten wir ihre Logik doch nicht für schlüssig. Sie bedenke doch, daß die Sozialdemokratie, Nach dieser Erklärung fann fein Zweifel daran bestehen, wenn sie wirklich die Verelendung der Massen herbeiführen daß die Rechte mit ihrem Verlangen nach einer Debatte keinen wollte, zwei viel einfachere Wege hätte: Entweder die anderen Zweck verfolgte als den, die Friedensaktion deutsche Niederlage zu fördern, was bisher jeder Sozialdemoder Regierung zu durchkreuzen. Diesem Versuch frat abgelehnt hat, oder aber und da könnten uns die Vorschub zu leisten, hatte die sozialdemokratische Fraktion B. N. N." vielleicht Gesinnungsgenossen empfehlen den teine Veranlassung. Krieg bis ins Endlose fortzusetzen!
Abgeordnetenhaus."
Abgelenktes Interesse.
Im Abgeordnetenhause herrschte am Mittwoch ein ungewöhnlich reges Leben. Die dreimal geficbten Vertreter des preußischen Volkes hatten sich in einer Anzahl, wie selten, eingefunden; aber nicht das Interesse an der Tagesordnung hatte sie zusammengeführt, sondern das Bedürfnis nach gegen seitiger Aussprache über die politische Lage. So standen sie denn in lebhafter Unterhaltung begriffen in Gruppen umher, während die Redner, die zum Schäßungsamts- Gefeßentwurf das Wort ergriffen, ihr Sprüchlein hersagten in dem sicheren Gefühl, daß, abgesehen von einigen ihrer persönlichen Freunde und einem einsamen Tribünenbesucher, der unentwegt bis zum Schluß ausharrte, niemand ihren Worten lauschte. Besonders waren es die Vertreter des Zentrums, die sich die größte Mühe gaben, ihren in der Kommission abgelehnten Anträgen zum Siege zu verhelfen. Aber ohne Erfolg. Das Ergebnis der zweiten Lesung war im großen ganzen die Amahme der Kommissionsbeschlüsse. Auch der Schäzungszivang, den das Zentrum mit Hilfe der Freikonservativen zu beseitigen sich bemühte, ohne den aber das Gesetz der Regierung nicht annehmbar ist, wurde beibehalten. Wäre er gestrichen worden, dann würde das Gesetz tatsächlich seines wesentlichsten Inhalts beraubt sein und nur auf dem Papier stehen. Gleichfalls abgelehnt wurde der Antrag des Zentrums auf Hinaufrückung der mündelsicheren Grenze für erste Hypotheken.
Der Gesezentwurf betr. Förderung der Stadtschaften fowie die zahlreichen zu beiden Entwürfen vorliegenden ResoIutionen, die eine Besserung der Lage des Haus- und Grundbesitzes und Erleichterungen für die Mieter bezwecken, fanden die Zustimmung des Hauses.
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Der Mangel an Kartoffeln. Die Gemeinde Ddenthal bei Köln sollte der Stadt Berg.- Gladbach 10 000 Zentner Kartoffeln liefern. In Wirklichkeit waren aber nur ganze 36 Zentner angeliefert. Bei einer unvermuteten Revision wurden nun in der keineswegs großen Gemeinde 5000 3entner Kartoffeln vorgefunden. Der Bürgermeister von Berg.- Gladbach stellte dies in der jüngsten Stadtverordnetensizung fest und meinte zart, es sei wohl nicht zuviel dem richtigen Blick für die Pflicht der Allgemeinheit hätten fehlen gesagt, wenn man behaupte, daß die betreffenden Landwirte es an lassen." Unser Kölner Parteiblatt fordert, daß auf Grund des Silfsdienstgefeßes den Landgemeinden unabhängige mit arbeiter" zur Verfügung gestelt werden müßten, die die Landwirte zu kontrollieren hätten.
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Vertreter der Industrie im Kriegsamt.
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Parlamentarisches.
Beamte und Gemeindeſtenern.
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Der Einkommensteuerausschuß des Abgeord netenhauses hat sich in mehreren Sizungen mit dem Antrag Kandler( natl.) auf Befreiung des Zivileinkommens von zum Militärdienst eingezogenen Beamten und sonstigen Wehrpflichtigen von der Gemeindebesteuerung beschäftigt, den Antrag jedoch ab. gelehnt.
Aus der Partei.
Konferenz der skandinavischen Sozialdemokratie.
fationen der flandinavischen Länder( Skandinavischer Arbeitsaus IK. Das permanente, gemeinsame Nomitee der Arbeiterorgani ichuß) hielt am 8. und 9. Dezember in Kopenhagen eine Konfereng ab.
Mitglieder des Komitees, die alle erschienen waren, find: Reichstagsabgeordneter Hermann Lindquist( Vorsitzender der getvertschaftlichen Landeszentrale) und Patteisekretär G. Möller aus Stocholm, Storthingsabgeordneter Magnus Nilson, und Der Geheime Kommerzienrat Heinrich Biagosch in Leipzig , Dle Liau( Borsigender der Landeszentrale) aus Kristiania . Seniorchef der Maschinenfabrik Karl Krause, und der national- Dänemark war durch den Minister Stauning und den Vorliberale Reichstags- und Landtagsabgeordnete Oberverwaltungs- fizenden des Gewerkschaftsbundes Karl F. Madson vertreten. rat Schiffer sind in das Kriegsamt berufen worden. Schiffer Bur Konferenz waren auch die Chefredakteure der Zentralorgane hat die Leitung der im Kriegsamt geschaffenen Rechtsabteilung der flandinavischen Partei: Branting, Jac. Vidnes und Borgbjerg eingeladen, von denen aber der erstere wegen Krankbeit nicht erscheinen konnte.
übernommen.
Der Professor für mechanische Technologie an der Technischen Hochschule in Hannover , Dr. Ing. Alwin Nacht weh, ist für die Dauer des Krieges zum Kriegsreferenten am Kriegsamt( Rohstoffabteilung) berufen worden. Der Reichstagsabgeordnete Dr. J und ist in die Rechtsabteilung des Kriegsamts berufen worden.
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Der Reichstagsausschuß zur Mitwirkung an der Ausführung des Hilfsdienstgesches ist auf den 20. Dezember einberufen. Vorsitzender ist der Abg. Gothein.
Batocki
Vorher hatte das Haus debattelos in zweiter und dritter über Nahrungsmittelversorgung.
Die Beratungen, die in den Räumen des Gewerkschaftsbundes stattfanden, wurden von Madson als Vorsitzendem geleitet. Der Bericht über die Tätigkeit des vergangenen Jahres wurde nach einer fürzeren Debatte genehmigt.
Es wurden eingehende Debatten geführt über die auswärtigen Berhältnisse, die mit dem Weltkriege im Zusammenhang stehen, sowie über die Lage der neutralen Länder. Das Resultat waren zwei Beschlüsse.
Der eine will die Arbeit für den Frieden organisieren. Er wendet sich an die Bruderorganisationen der kriegührenden Länder und bittet angesichts der durch den Krieg verursachten Leiden von neuem die Leitungen der Parteien sowie die einzelnen Parteigenossen zu überlegen, was die Sozialdemokratie dagegen ausrichten lönne. Die Resolution spricht weiter dem Internationalen Sozialistischen Bureau den Dank aus für seine Friedens
Lesung den Gefeßentwurf auf Aenderung des Art. 85 der Verfassung angenommen, der die Voraussetzung für die Ab- Die an die Errichtung des Kriegsernährungsamts geknüpften bermittlungsversuche und fordert das Exekutivlomitee auf, Schritte änderung des Diätengesetzes bildet. Hoffnungen auf eine bessere Versorgung der Bevölkerung mit zu einer Beratung zwischen den Parteien zu tun. Die zweite Resolution befaßt sich mit der Neutralität Am Donnerstag will das Abgeordnetenhaus das Nahrungsmitteln haben sich nicht erfüllt, wenn auch zum Teil in- Skandinaviens . Die Konferenz spricht die Erwartung aus, Schäßungsamtsgesetz und das Stadtschaftsgesetz in dritter folge von Umständen, die außerhalb des menschlichen Willens- daß die Drganisationen und parlamentarischen Vertreter der SozialLesung beraten und dann in die Weihnachtsferien gehen. bereiches liegen. Immerhin sind es nicht nur solche Gründe. Das demokratie fernerhin wie bisher alle Bestrebungen zur Wahrung der flang auch in einem Vortrag durch, den der Präsident des Amtes, Neutralität unterstützen und versuchen werden, einen möglichst großen Herr v. Jedlik will bremsen. Herr v. Batocti, am Montag vor Berliner Pressevertretern hielt. Einfluß auf die Lebensinteressen der arbeitenden Völker zu ge Jm roten Tag" schreibt der freikonservative Führer Freiherr Da es sich bei seinen Angaben um großenteils bekannte Dinge winnen. b. Bedlig über die Aufgaben des Konservatismus nach Friedens- handelt, geben wir nur das Wichtigste wieder. Bon der schweizerischen Sozialdemokratie. schluß“ und berührt dabei auch die Wahlrechtsfrage. Da er auf Herr v. Batocki berief sich zunächst auf die technischen SchwierigDie Geschäftsleitung der schweizerischen sozialdemokratischen bie Mitarbeit der Arbeiterschaft nach dem Kriege Wert legt, feiten, namentlich die völlige Unzuverlässigkeit der landwirtschaft- Partei veröffentlicht in der Parteipreffe die Einberufung des außer lichen Statistit. Diese liegt aber nur zum Teil in den fach- ordentlichen Parteitages auf den 10. und 11. Februar so will er auch ihren Einfluß in Reich, Staat und Gemeinde erhöhen. Herr v. Zedlig erkennt an, daß die politische Reife, welche lichen Verhältnissen begründet, zum andern Teil in dem, was Herr 1917 nach Bern mit bem Hauptverhandlungsgegenständen: Stellungdie breite Masse unseres Volfes im Kriege gezeigt habe, die Er- b. Batocki„ das ganze Fühlen und Denken des Landmannes" nennt, nahme zu den Beschlüssen von Kinthal sowie Die Partei und die weiterung ihres politischen Einflusses rechtfertige, er vergleicht dem es nicht in den Kopf wolle, daß er mit seinen Vorräten nicht Militärfrage". frei schalten und walten dürfe. Sogar über paffiven Widerstand" diese Demokratisierung mit dem Tieferpflügen des Ackers, das dessen ber Landwirte gegen Regierungsmaßnahmen mußte Herr v. Batocki Soweit schön und gut. Dann kommt das große ber. Der lagen. Erfolg dieser Demokratisierung hängt von der richtigen Bemessung" ab. Und nun zeigt sich, daß Herr v. Bedlig' Demokratisierung sich in sehr engen Bahnen halien soll:
Ertragsfähigkeit erhöht.
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Bei den Neuwahlen im Kanton Neuenburg hatte unsere gierung in den Genossen Gruber und Wenger aufgestellt, die 7011 bezt. 6982 Stimmen erhielten gegen 12 924 bis 13 489 Stimmen, mit denen die bisherigen fünf bürgerlichen Minister wiedergewählt wurden. Für den 111 Mitglieder zählenden Stantonsrat ist Sie sozialdemokratische Vertreterzahl von 33 auf 34 gestiegen, denen 49 Rabifale und 28 Konfervative gegenüberstehen.
Bartei in den letzten Tagen doch noch zwei Kandidaten für die Re
Der Grütli- Turnverband hat auf seiner Delegiertenversammlung die Loslösung vom Grütliverein und die Gründung eines schweizerischen Arbeiter Turnverbandes be schlossen.
Die erste diesjährige Getreidefagung sei zwar durch die spätere Abschäzung um 1,084 Millionen Tonnen übertroffen worden, aber auch das habe eine allgemeine Hinauffezung der Es widerspräche den elementarsten Grundsäßen politischer Brotration nicht ermöglicht. Als Brotzusatzmittel werde dies Jahr Gerechtigkeit, wenn um der politischen Macht der besiglosen Massen infolge der schlechten Kartoffelernte Gerste genommen, die am Brauwillen die übrigen Teile des Volkes, die ihre vaterländische Pflicht fontingent eripart werden soll. Einem völligen Verbot des Bierdoch mindestens ebenso erfüllt haben wie jene, an die Wand brauens ist Herr v. Batocki abgeneigt, auch will er auf die gedrückt werden sollten, es wäre mit dem gefunden Aufbau Stimmung in Bayern " Rücksicht nehmen. von Staat und Gemeinde unvereinbar, wenn den nicht prole- Die große Enttäuschung des Jahres war die KartoffelDie euglischen Arbeiterminister. tarischen Streisen unseres Volkes nicht der ihrer Bedeutung ent- ernte. Statt 50 Millionen Tonnen im vorigen Jahre sind Ueber den Lebenslauf der englischen Arbeiterminister berichtet sprechende politische Einfluß gewahrt bliebe. dies Jahr nur 20 Millionen ge- Genosse Beer in der IK.: Au die Wand drücken will die übrigen Teile des Volles nie- nach Abzug der Saatkartoffeln Artur Henderson wurde im Jahre 1863 in Schottland mand. Die Sozialdemokratie ist immer für das gleiche Wahl- wonnen. Obwohl die Spiritusbrennerei bis auf die Herstellung recht eingetreten und hat nie verlangt, daß ein Arbeiter größeres von Munitionsspiritus eingestellt und das Verfüttern der Kartoffeln geboren. Nach Beendigung der Volksschule trat et als FormerWahlrecht habe als ein Grubenbesitzer oder Fabrikant. Diese sollen ganz verboten ist, bleiben für den menschlichen Verbrauch nur lehrling in eine große Metallfabrik ein und schloß sich im Jahre 1883 Nach wenigen Jahren wurde er zum 279 Millionen Doppelzentner gegen 800 Millionen im Vorjahr feiner Organisation an. vielmehr genau so viel Wahleinfluß haben wie der Arbeiter auch. übrig. Dazu ist in diesem Jahr auch die Qualität schlechter. Gewerkschaftsbeamten gewählt. Als Politiker war er liberal und Herr von Zedlig allerdings schreibt: Nicht erst seit dem vaterländischen Hilfsdienste, aber mit be- rozdem werden wir bis Ende Juni auskommen, im vorigen Jahr war Stadtrat in Newcastle, dann Bürgermeister von Darlington. sonderem Nachdruck seitdem wird in der demokratischen, namentlich babe es infolge der Verfütterung und Spiritusbrennerei schlimmer um diese Zeit war die im Jahre 1900 entstandene Arbeiterder sozialdemokratischen Presse die Auffassung verbreitet, daß nach ausgesehen. partei( Labour Parth) schon kräftig genug, um in den Wahlkampf einden Lehren des Strieges unsere Volkskraft ganz überwiegend, Der Ausfall von 20 Millionen Tonnen Kartoffeln Tommt zutreten. Bei einer Nachwahl in Barnard Castle ( Durham ) im Jahre wenn nicht allein in der Arbeiterschaft beruhe, und dieser daher| chemisch einem Ausfall von 5 Millionen Tonnen Getreide gleich. 1903 wurde Henderson als Arbeiterkandidat gegen die Liberalen und
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