Nr. 27. 34. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts  " Berliner Volksblatt.

Sonntag, 28. Januar 1917.

Zur Reform des Mannschafts- manche Ansprüche abgewiesen werden, weil die Heeresver- an die Parteigenofien bes 10., 15., 16., 17., 10., 20. und 21. fäcji­

versorgungsgesetzes.

Gemäß dem Gutachten des Parteiausschusses vom 18. d. M. und dem Aufruf des Partenvorstandes vom 20. Januar, die wir durchaus billigen und begrüßen, weisen auch beitsgemeinschaft, Svartakus und Internationale solidarisch er­wir darauf hin, daß Genossen und Organisationen, die sich mit den Beschlüssen der Reichs- Sonderkonferenz der Gruppen Ar­flären, nicht gleichzeitig Mitglieder der sozial­demokratischen Partei sein oder bleiben kön= nen. Wir werden in jedem Falle in unserem Bezirk die er­forderlichen Maßnahmen treffen. Au die Parteigenossen unseres Bezirkes richten wir die dringende Mahnung, jeder Art von Sonderbestrebungen und Sonderorganisation auf das entschic­denste entgegenzutreten, wie bisher die Disziplin gegen Mehr­heitsbeschlüsse, die unsere Partei stark ma hte, zu üben und der Partei unbedingte Treue zu bewahren.

ärztlichen Gutachtertätigkeit Eingang findet, dann werden Der Bezirksvorstand des Chemnizer Agitationsbezirks erläßt waltung auf Grund ärztlicher Gutachten Martinedscher Auf- schen Reichstagswahlkreises einen Aufruf, in dem es heißt: fassung den Zusammenhang mit dem militärischen Dienst ablehnt. Jede gerichtliche Instanz fehlt dann, an dem Wort­hat, darüber besteht fein Streit. Auch Regierung und Reichs ist es so, daß reine Rechtsfragen lediglich vom Militärarzt Daß das Mannschaftsversorgungsgesetz erhebliche Mängel laut des Gesetzes nachzuprüfen, ob die ärztlichen Gutachten von zutreffender rechtlicher Voraussetzung ausgehen. Heute tag waren sich im Mai 1915 darüber einig geworden, daß, entschieden werden, daß sich ihm auf einem Gebiete, auf dem sobald die Verhältnisse eine allgemeine Uebersicht zulassen, was allerdings erst nach dem Kriege der Fall sein wird, eine er naturgemäß gar nicht so bewandert sein kann, das fast Neuregelung Platz greifen muß. Diese darf sich allerdings entscheidende Wort zusteht. Deshalb aber ist es um jo nicht nur auf die Versorgung selbst, die vor allen Dingen be- dringender geboten, daß auch die Frage des ursächlichen Zu­mängelt worden ist, erstrecken, sondern es müssen auch sonst sammenhanges eines Leidens mit dem Heeresdienst die umfassende Aenderungen vorgenommen werden. Es ist. B. Frage der Dienst- oder Kriegsbeschädigung, nicht allein dem ein unhaltbarer Zustand, daß die obersten Militärverwal- Urteil der Heeresverwaltung überlassen bleibt, sondern die Entscheidung hierüber auch zum Gegenstand eines gerichtlichen tungsbehörden nach dem heutigen Recht allein darüber zu Berfahrens gemacht wird. Heute entscheidet diese Fragen entscheiden haben, ob eine Gesundheitsstörung als eine Dienst ausschließlich die Heeresverwaltung. Daß sie ihr nicht über­beschädigung anzusehen und ob eine Dienstbeschädigung als durch den Krieg erlitten anzusehen ist. Diese wichtigen lassen bleiben dürfen, wird bewiesen gerade durch die Aus­grundlegenden Fragen sind der Nachprüfung auf dem Rechts. führungen Martineds. wege gänzlich entzogen. Eine einzig dastehende Erscheinung auf dem gesamten Rechtsgebiet; denn daß eine in Anspruch genommene Partei endgültig über den Hauptgegenstand des Streites, d. h. darüber, ob sie überhaupt zur Zahlung ver­pflichtet ist, zu entscheiden hat, das ist sonst nirgends Rechtens. Es hat leider auch den Anschein, als werde bei der Prüfung der der obersten Militärbehörde übertragenen Fragen ob jektiv nicht immer nach den Grundsägen der allgemeinen Billigkeit verfahren.

Merkwürdigerweise liefert ein Vertreter des Kriegs­ministeriums die Grundlage für diese Annahme.

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Das Wohnungsgesetz

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nach den Kommissionsbeschlüssen erster Lesung. des Wohnungsgeieges eine Reihe nicht unwesentlicher Benderungen Die Kommission des Abgeordnetenhauses hat in erster Lesung beichlofien. So ist es diesmal gelungen, wenigstens einige fozial­demokratische Anträge zur Annahme zu bringen. von der obligatorischen Vorschrift des Erlasses von Wohnungs­ordnungen für alle Gemeinden und Gutsbezirke hat die Kommission Abstand genommen, dagegen hat sie den§ 2 des Artikels 3, der in der Regierungsvorlage nur befagte, daß durch Wohnungsordnungen die Benutzung baupolizeilich nicht genehmigter Räume als Wohn­geändert:

Die Vertreter der Bezirksvereine des 16. sächsischen Reichs­

tagswahlkreises( Chemnik) nahmen nach einen Referat des Land­tagsabgeordneten Genossen Mehnert über di Verhandlungen des Parteiausschusses mit 65 gegen 2 Stimmen eine Entschließung an, in der gefagt wird:

Die Ausschußbertreter des Sozialdemokratischen Vereins für den 16. sächsischen Reichstagswahlfreis verurteilen aufs schärffte die Abhaltung der Sonderkonferenz der Arbeitsgemeinschaft, Spartakusgruppe und Internationale... Die problamierte Or­ganisation der Minderheit innerhalb der Parteiorganisation be deutet nichts anderes als die Auseinanderreißung der Parkci und damit die schwerste Schädigung der proletarischen Interessen. Die Organisationsvertreter des 16. Kreises begrüßen deshalb das entschiedene Borgehen des Parteivorstandes und des Partei­ausschusses und billigen die in der Parteiausschußfizung vom 18. Januar 1917 gefaßten Beschlüsse.

Der Gauvorstand der sozialdemokratischen Partei Nord­

oder Schlafräume verboten werden kann, folgendermaßen abbayerns gibt in einem Aufruf seinem tiefen Schmerz über die

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Deshalb ergeht an alle Genossen und Genofsinnen in Nord­bahern unsere Bitte, keinen Stein aus unseren sturmerprobten Organisationen auszubrechen, sie unversehrt einheitlich und ge­fchloffen zu erhalten und gegen jeden Versuch zu wirken, der eine Sonderorganisation anbahnen soll.

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Die gemeinsamen Wohnräume für Arbeiter( Arbeiterlafernen) der Leipziger Volkszeitung  " für wahre Prinzipienfeftigkeit. müffen so eingerichtet sein, daß in der Regel für jede Familie ein folchem Zusammenhang macht es sich herrlich, wenn Eduard Berns besonderer abschließbarer Raum vorhanden ist, der den allgemeinen stein schreibt: Ansprüchen an Gesundheit und Sittlichkeit entspricht. Für lebiges Arbeitspersonal müssen Räume zur Verfügung stehen, die die Trennung der Geschlechter gewährleisten.

Dagegen ist gar nicht zu bestreiten, daß die Politik der Reichstagsfraktion, gegen die die Opposition sich wendet und zu deren Schutz die Vergewaltigung der Opposition betrieben wird, in offenbarem Widerspruch steht mit unzweideutigen Beschlüssen der Parteitage über Militarismus, Imperialismus, Budget- und Steuerbewilligungen.

Es ist erklärlich, daß bei der großen Zahl der in den Heeresdienst eingetretenen Aerzte die oberste Heeresleitung das Bedürfnis hat, diese Aerzte über die militärärztliche Sachverständigentätigkeit auf dem Gebiete des Ersatzwesens Durch Wohnungsordnungen ist vorzuschreiben, daß als Wohn- Verschärfung der Parteiwirren Ausdrud. Am Schlusse des Auf­oder Schlafräume( auch Küchen) nur solche Räume benutzt werden rufs heißt es: und der militärischen Versorgung genau zu unterrichten. Zu dürfen, welche zum dauernden Aufenthalt von diesem Zweck find in Berlin   unter Förderung der Medizinal- Menschen baupolizeilich genehmigt sind. Aus abteilung des Kriegsministeriums vom Zentralkomitee für nahmen sind nur zulässig für Gebäude, die zur Zeit des Inkraft­das ärztliche Fortbildungswesen in Preußen Vorträge ver- tretens des Wohnungsgesetzes bereits bewohnt waren. anstaltet worden. Ueber die ersten Vorträge berichtet in der Im§ 3, der die besonderen Vorschriften enthält, die die Dezembernummer der ärztlichen Sachverständigenzeitung der Wohnungsordnungen treffen können, find einige von unserem Ver­Oberstabsarzt im Kriegsministerium, Dr. Martined. In treter beantragten Abänderungen angenommen worden. Es heißt Zwei Neuegaten predigen Grundsätze. diesem Bericht gibt Martinec auch den Inhalt eines eigenen iezt, daß auch Vorschriften getroffen werden können über eine den Die Leipziger Volkszeitung  " zieht jetzt jeden Tag mit schwerem Vortrages wieder, den er über die militärärztliche Gutachter- gelundheitlichen Anforderungen entsprechende bauliche Beschaffenheit Geschütz gegen die sozialdemokratische Partei zu Felde. In ihrer tätigkeit gehalten hat. In demselben wird das Gesek in und Instandhaltung der Hausflure, Treppen, öfe und jüngst erschienenen Nummer hat sie sich die richtigen Männer/ zu In demselben wird das Gesetz in sonstigen der gemeinsamen Benußung der Hausbewohner dienenden diesem Zwecke ausgesucht: Auf der Vorderseite hält Eduard einer so engen Weise ausgelegt, daß die Interessen mancher Teile des Hauses; ferner daß Borschriften getroffen werden können ernstein gewaltige Moralpaufen, während Kurt Eisner  Kriegsbeschädigten aufs schwerste beeinträchtigt werden. über die Aborte, wobei in städtischen Verhältnissen in der Regel Namentlich die Erläuterungen der Dienstbeschädigung als zu fordern ist, daß ein Abort von höchstens zwei Familien benutzt mit Kaffeehauswigeleien uns weiter hinten auch nicht imponieren Folge der dem Militärdienst eigentümlichen Verhältnisse" werden darf. Das sind Verbesserungen von nicht zu unterschäßender fann. Die beiden glorreichen Matadore, deren einer als Mitglied find es, die zum Widerspruch herausfordern. M. meint, es Bedeutung. der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion am 4. August 1914 mit handele sich hier um Einwirkungen, die sich nicht nur gegen- Noch mehr fällt ins Gewicht die Aenderung zu§ 4, wo es am eifrigsten für die Bewilligung der Kriegskredite über den Schädigungen unter den Verhältnissen des bürger- geglückt ist, die Bestimmung hineinzubringen, daß durch Polizei- eintrat, während der andere außerhalb der Fraktion stehend­lichen Lebens manchmal schwer trennen ließen, sondern auch berordnungen, durch welche die Unterbringung von Arbeitern feinen ganzen moralischen und persönlichen Einfluß bei den in ihren frankmachenden Wirkungsmöglichkeiten im Einzel- müssen( die Regierungsvorlage wollte fich auch hier mit Stan bewilligung einfegte, die dann beide unter neurasthenischen Be geregelt wird. Mindestanforderungen getroffen werden Frationsmitgliedern und der Parteipreſſe für die Krebit. falle nicht immer mit der wünschenswerten Eindeutigkeit zu Borschriften begnügen). Ferner ist in den§4 auf sozialdemokratischen gleiterscheinungen eines Tages unifielen, bilden jezt die Kronzeugen erfassen seien. Daher so sagt Martined scharfe Stritit anttag folgende Bestimmung aufgenommen: namentlich bei den inneren Krankheiten und hier wieder bei den endogen( aus inneren Ursachen) bedingten. Beim Leisten­bruch, bei den Krampfadern müßten bestimmte ihrer Natur nach als schädigend in Betracht kommende Vorgänge nach­gewiesen sein. Die„ dem Militärdienst eigentümlichen Ver­hältnisse" schlechthin genügten hier also nicht als Tat­bestand einer Dienstbeschädigung. Martined fordert hier( Wohnungsaufsicht) gelangte ein Antrag zur Annahme, wonach, so­Von den zahlreichen sozialdemokratischen Antragen zu Artikel 4 mehr als das Gesetz selbst. Für das Gesetz genügt eine durch fern nicht für die Nachweisung Hleinerer Wohnungen durch andere die dem Militärdienst eigentümlichen Verhältnisse verursachte Einrichtungen in ausreichender Weife gesorgt ist, in Gemeinden mit oder verschlimmerte Gesundheitsstörung. Und wenn eine mehr als 10 000 Einwohnern gemeindliche Wohnungs­solche Auffassung den im Militärverhältnis oder im Vertragsnachweise zu errichten sind und wonach ferner zugleich durch verhältnis zu ihr stehenden Aerzten von einem Vertreter des Polizeiverordnung den Vermietern solcher Wohnungen die Pflicht Kriegsministeriums vorgetragen wird, dann wird das natür- zur Anmeldung verfügbarer Wohnungen und zur Abmeldung ver­lich nicht in der späteren Gutachtertätigkeit dieser Aerzte sich mieteter Bohnungen aufzuerlegen ist. geltend machen. Natürlich zuungunsten der Soldaten, deren Der Artikel 6( Bereitstellung staatlicher Mittel) erfuhr auf An­Ansprüche abgewiesen werden, weil sie den Angaben nach den trag des Zentrums einen Zuiaz, wonach der von der Regierung ein­über das Gesetz hinausgehenden Anforderungen für die An- geforderte Betrag von 20 Millionen Mart nicht nur zur Beteiligung des Staates mit Stammeinlagen bei gemeinnüßigen Bauunter­erkennung nicht gerechtfertigt erscheinen. An anderer Stelle nehmungen zu verwenden ist, sondern auch als Bardarlehen sagt Martineck, daß, wenn es sich um Erkrankungen handelt, Lan gemeinnütige Bauunternehmungen verwendet die ausschließlich oder vorwiegend endogen bedingt zu sein werden kann. pflegen, es einer Prüfung bedürfe, ob die erogenen von außen wirkenden Kriegseinflüsse eine wesentliche mit wirkende ursächliche Bedeutung gehabt hätten. Er wendet sich auch gegen die Dienstanweisung zur Beurteilung der Militärdienstfähigkeit, in der es heißt: Bei allen Erfran­fungen während der Teilnahme an einem Kriege wird ohne Die Schicksalsstunde der. Partei. für Wahlfreise, in denen keine„ Gefahr" bestand, gewählt zu werden weiteres Dienstbeschädigung angenommen werden können, es stand Gnocchi- Viani nie im Vordergrunde der politischen Bewe­Die Kundgebungen des Parteivorstandes und des Parteiaus gung. Er stand zwar wader seinen Mann, als er im Jahre 1890 sei denn, daß die Gesundheitsstörung mit den Sonderver- schusses haben in der Partei ein gewaltiges Edjo geweckt. Allerorten als einziger sozialistischer Stadtverordneter in Mailand   gewählt hältnissen des Krieges augenscheinlich keinen Zusammenhang beginnen sich die Organisationen mit Macht gegen die Quertreiber wurde, aber das Hauptfeld seiner Tätigkeit war das der Gewerk­hat oder vorjäßlich herbeigeführt worden ist. Er sagt, sie und Parteizerstörer zusammenzuschließen. Für die Provinz schaftsbewegung. Der Verstorbene hai   fast sein ganzes Leben lang müssen bei vorhandener Krankheitsanlage oder Grundkrant- Schlesien ergeht sochen ein Aufruf, der unterzeichnet ist von an einem technischen Fachblait als Redakteur gewirkt, war dann heit lauten: Hat die ursächlich angeschuldigte militärdienstliche sämtlichen sozialdemokratischen Reichstagsabgeordneten der Pro- turze Zeit Sekretär der„ Umanitaria" und ist in sehr beschränkter Schädigung eine vorhandene Anlage oder Grundkrankheit zu vinz( mit Ausnahme Bernsteins), den sozialdemokratischen Reichs- wirtschaftlicher Lage gestorben, in der er, trok seiner großen Intelli­einem über den gewöhnlichen Entwicklungsgang hinaus be- tagskandidaten und den vier Bezirksleitungen für Oberschlesien  , genz und Arbeitskraft, stets gelebt hat. Er hatte auch für unsere schleunigten oder ungünstigen Fortschreiten gebracht( Ber- Mittelschlesien, Niederschlesien   und Ober- Langenbielau. In dem Bewegung wiederholt Gefängnisstrafen erlitten. schlimmerung im eigentlichen Sinne), oder hat sie auf dem Aufruf heißt es, nachdem ein Ueberblid über das Treiben der Boden einer Anlage oder Grundkrankheit vorzeitig oder in Parteizerstörer gegeben ist: ungewöhnlicher Form Krankheitserscheinungen hervorgerufen, ohne die Anlage oder Grundkrankheit selbst zum Fortschreiten zu bringen.

Die Kommission beabsichtigt noch, eine zweite Lesung der beiden Gesegentwürfe vorzunehmen.

Aus der Partei.

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bewilligte, auch schon der gleichen Auffassung gewesen? Jst Eduard Bernstein  , als er am 4. Auguft die Kriegskredite Mag die Antwort lauten wie fie vill, es bleibt jedenfalls ein erhebendes Beispiel, die Renegaten Bernstein   und Eisner von der Plattform der Leipziger Volkszeitung  " aus den Massen zurufen zu sehen: Wer seine Ueberzeugung nicht so oft wechselt wie wir, ist ein Gesinnungslump!"

Der Tod des Genossen Gnocchi- Viani.

Genosse Osvaldo Gnocchi- Viani   unerwartet einer Adernverkaffung Im Alter von beinahe 80 Jahren ist am 9. Januar in Mailand  erlegen. In Gnocchi- Viani verliert das italienische Proletariat einen seiner ersten und ältesten Agitatoren. Der Verstorbene gehörte an­fangs der republikanischen Partei an. Sein Uebertritt um Sozia lismus erfolgte zu Ende der siebziger Jahre. Seit ihrer Gründung gehörte er der Arbeiterpartei an, um deren Klärung und Ausreifung sur sozialistischen   Partei er sich große Verdienste erwarb. Obwohl er wiederholt Parteikandidat war er entschied sich mit Vorliebe

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Zum Hilfsdienstgesek haben in legier Zeit wieder eine Anzahl von Versammlungen Stellung genommen. In Kottbus   nahm Wohin soll das führen? Lange genug hat der Vorstand der eine von über 1500 Männer und Frauen befuchte Versammlung, in Partei in Aufrufen und Warnungen an die Zerstörer aufge- der Reichstagsabgeordneter Genosse Giebel referierte, einstimmig fordert, die Einheit der Partei zu schüten und von dem gefahr eine Resolution an, die die Zustimmung der sozialdemokratischen lichen Treiben Abstand zu nehmen. Nur Hohn tönte ihm als Fraktion zu dem Gesetz gut heißt und ebenso die auf dem Grund­Antwort entgegen. Wollte er die Partei nicht ganz zerstören iaz der Landesverteidigung füßenden Friedensbestrebungen billigt.- Lassen, mußte er endlich energisch eingreifen und hat das nun Gine Refolution in gleichem Sinne nahm, ebenfalls nach einem Re­getan, indem er jeden einzelnen von uns, jeden Verein im Lande ferat Giebels, eine stark besuchte öffentliche Versammlung in vor die Frage stellte: Wo gehörst Du hin? Willst Du im Ver- Brandenburg an. Eine zahlreich besuchte Versammlung der bande der deutschen   Sozialdemokratie bleiben, dann soll Deine Stuttgarter   Holzarbeiter stimmte einem Vortrag des Genossen Meinungsfreiheit nicht beschränkt sein, die Aktion der Partei Steil über das Hilfsdienstgefeß mit großer Mehrheit zu. Ein Antrag aber darfst Du nicht hindern, stören und durchkreuzen! Willst im Sinne der Arbeitsgemeinschaft erhielt nur vier Stimmen. Du aber den Weisungen der Sonderorganisation folgen, dann

trenne Lich aus dem Rahmen der Gesamtpartei, zu deren Toten Das Elend in der Spielwarenindustrie.

Wir sind der Meinung, daß, wenn Leute in den Heeres­dienst eingetreten sind, bei denen eine Anlage oder Grund­frankheit vorhanden war, jede Verschlimmerung als auf die dem Militärdienst eigentümlichen Verhältnisse auch zurüc zuführen ist. Es ist ganz unmöglich, hier zu fordern, daß der Militärdienst eine wesentlich mitwirkende ursächliche Bedeutung gehabt haben müsse oder daß die Krankheit über den gewöhnlichen Entwicklungsgang hinaus beschleunigt oder zum ungünstigen Fortschreiten gebracht worden ist. Das läßt sich gar nicht feststellen. Wie der gewöhnliche Entwick­Iungsgang ist, läßt sich im einzelnen Falle nie sagen. Mög­licherweise wäre es überhaupt zu- feiner Entwicklung ge­kommen. Wird ein in der Gesundheit irgendwie Angegriffener zum Heeresdienst gebracht, dann spricht auch die große Ver­mutung dafür, daß die weit über den Rahmen der im gewöhn­lichen Leben zu verzeichnenden Anstrengungen hinausgehenden des Seeresdienstes hier auch die Ursache bilden. Mehrere Ursachen kommen hier allerdings für das Zustandekomunen des dann offenbar gewordenen Leidens in Betracht, aber jede derselben ist als mitwirkende in Anspruch zu nehmen. In erster Linie gerade die besonderen Anstrengungen des Heeres­dienstes. Wenn die Auffassung Martineds in der militär- Auf, Sozialisten, schließt die Reihen!

schauungen.

gräber Du sonst werden würdest. Die reinliche Scheidung ist ein Gebot der Klarheit und der Ehrlichkeit für die Anhänger beider Die deutsche Spielivarenindustrie hat im Frieden alljähr­Anschauungen. Statt sich in unfruchtbarem Bruderzwist zu ver­zehren, ziehe jeder seine eigene Straße und wirke für seine Anlich an Waren, die im einzelnen nur einen geringen Wert repräsentieren, für mehr als 100 Millionen Mark ausgeführt. Die deutschen   Spielwaren gingen in alle Beltteile und fie haben jede Stonkurrenz aus dem Felde geschlagen. Das ist biefe wiederum gründet sich auf die niedrigen Löhne, die der Billigkeit der deutschen   Spielwaren zu danken und den Arbeitern gezahlt werden. Der Hauptfiz der Holzspiel warenindustrie ist das/ sächsische Erzgebirge  , wo der Tand, der die Kinderherzen erfreut, zum Teil in Fabrifen, überwiegend aber in der Heimarbeit hergestellt wird. Von der Lage der Heimarbeiter in der Spielwarenindustrie

Der Aufruf konstatiert, daß es den Parteizerstörern noch nicht gelungen sei, in Schlesien   Boden zu gewinnen, er ermahnt die Genossen und Genoffinnen, alle Zersplitterungsversuche zurüdzu­weifen und schließt mit den Worten:

Wir geben nichts auf von den großen Zielen des Sozialis. mus und der Demokratie, aber wir stehen an der Seite des Bolkes in den Tagen der Not, bis endlich der ersehnte Friede fommt! Entscheide fich jeber, wohin er gehen will und dann: