St. 31 34. Mn avz.
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öunö öer Landwirte und tzilfs- Sienstgefetz. In der.Teutscken Tageszeitung� werden von dem De- zernenten für Arbeiterfragen im Bund der Landwirte. Rechtsanwalt Böttcher. Berlin , den landwirtschaftlichen Arbeitgebern nicht mistzuverstehende Hinweise gegeben, wie in ihrem Interesse das Hilfsdienstgesetz auszulegen ist. ES wird empfohlen, landwirtschaftliche Arbeiter nicht von einem Be- triebe zu einem anderen Betriebe der Landwirtschaft übertreten zu lassen, sondern auf jeden Fall den Abkehrschein zu ver- weigern. Eigenartigerweise wird nun darauf hingewiesen, landwirtschaftliche Arbeiter könnten sich durch höhere Barlöhne verleiten lassen, ihre Stelle zu wechseln, weil sie die Vorteile der Naturallöhnung unterschätzen würden. Früher haben jene immer davon geredet, daß die landwirtschaftlichen Arbeiter wohl den Vorteil der Naturallöhnung kennen und deshalb sich durch höhere Barlöhne nicht blenden lassen. An anderer Stelle ist gesagt, dast eine Kündigung des Arbeitsvertrages nicht erfolgen darf, wenn ein Arbeiter unter gleichen Lohnbedingungen in einen anderen landwinschaft- lichen Betrieb übertreten will. Sonst würde der eigentliche Zweck des Gesetzes vereitelt, wonach der Arbeitgeber das Recht haben soll, den Arbeiter in seinem Betriebe festzuhalten und deswegen den Abkehrschein zu verweigern. Der Dezernent für Arbeiterfragen im Bund der Landwirte bemerkt zu diesem Einwand, dast es notwendig sei. diesbezügliche ErgänzungS- beftimmungen zu dem Hilfsdienstgesetz zu erlassen, weil jetzt der Arbeiter bei ordnungsgemäster Kündigung wechseln könne. Ein Zwangsarbeitsvertrag wird mithin befürwortet. Dazu ist zu bemerken, dast auch unter gleichen Lohnbedingungen sich ein Arbeiter in seiner neuen Stelle verbessern kann, wenn ihm dort eine bessere Behandlung zuteil wird. Laut K 16 des Hilfsdienstgesetzes fallen die auf Grund des Hilfsdienstgesetzes der Landwirtschaft überwiesenen ge» werblichen Arbeiter nicht unter die landesgesetzlichen Bestim- mungen über das Gesinde. Vom Bund der Landwirte wird diese Bestimmung nun so ausgelegt, dast dadurch nur die zwangsweise der Landwirtschaft überwiesenen gewerb- licken Arbeiter getroffen werden, während alle die, die frei- willig in die Landwirtschaft übertreten, selbstverständlich unter die Bestimmungen der Gesindeordnung fallen. Auster- dem würden für diese Arbeiter, die sich freiwillig der Land» Wirtschaft zur Verfügung stellen, auch die Koalitionsbeschränkungen des§ 3 des Preußischen Gesetzes vom 24. April 1854. gelten. Also der Bund der Landwirte will, daß gerade die Ar- beiter, die sich freiwillig melden, worauf doch verständige Arbeitgeber den größten Wert legen sollten, unter die rück- ständigen Bestimmungen des alten KontraktbruchgesetzeS fallen. wonach Arbeiter,„welche die Arbeitgeber oder die Obrigkeit zu gewissen Handlungen oder Zugeständnissen dadurch zu be- stimmen suchen, dast sie die Einstellung der Arbeit oder die Verhinderung derselben verabreden, oder zu einer solchen Verabredung andere auffordern", mit Gefängnis bis zu einem Jahr bestrast werden können. Da der Bund der Landwirte den ß 3 des genannten Gesetzes für die sich freiwillig mel- denden Arbeiter als rechtsgültig ansieht, setzen jene Kreise wohl auch voraus, daß diese Arbeiter auch wegen gewöhn- lichen Kontraktbruch laut diesem Gesetz aus dem Jahr 1854 bestraft werden können. Eine derartige Auslegung deS Gesetzes widerspricht dcni Willen des Gesetzgebers. Wenn in Z 16 deS Hilfsdienst- gesetzcS nur die Gesindeordnungen genannt sind, so ist dies ein Versehen und wurde von interessierter Seite im Reichstag auch auf diesen Fehler aufmerksam gemacht, jedoch konnte in letzter Stunde eine Aenderung nicht mehr herbeigeführt werden. Es wurde von der Mehrheit des Reichstages mit der Fassung, daß die Gesindeordnungen für gewerbliche Arbeiter in Weg- fall kommen, auch gleichzeitig ausgesprochen, dast alle die Ausnahmegesetze für Landarbeiter damit gemeint sind. Diese merkwürdige Auffaffung des Bundes der Landwirte zeigt aber wiederum, dast jene Kreise sich einbilden, gewerbliche Arbeiter würden sich unter diesen Aussichten freiwillig der Landwirtschast zur Verfügung stellen. Dringend zu fordern ist. dast daS KriegSamt bei den Er- gänzungSbestimmungen zu dem Hilfsdienstgesetz klar ausspricht, was der Gesetzgeber mit den Bestimmungen im K 16 deS HilfsdienstgesetzeS erzielen wollte. Ueberhaupt muß sich daS Kriegsamr sowohl den Schutz der ständigen Landarbeiter, wie auch derjenigen gewei blichen Arbeiter, die in landwirtschafl- liche Beschäftigung treten, sehr angelegen sein lassen. Das ist der richtige Weg, um eine Förderung der Produktion zu erzielen._ politische Uebersicht. Monopol und parlamentarisches System. Auf der Versammlung des Landesausschusses der Fort- schrittlichen Volkspartei in Württemberg verlangte der Vor- sitzende. Rechtsanwalt Dr. Elsas, die Einführung deS parlamentarischen Systems nach dem Kriege und begründete seine Notwendigkeit nach dem»B. T." folgender- mästen: »Groß, vielseitig und slbwerwiegend find die Fragen, die in der mneren Politik der kommenden Jahre an die Staatsbürger herantreten. Die Skeuorientierung, wel-de die Regierung prolla- miert hat, wird auch ein Problem der Parteien sein und nicht bloh im Verhältnis zu den anderen Parteien. In ungeahnter Weife hoben ficd während und infolge des Krieges Kopital und Aemter konzentriert. Dem Reiche müssen Machtmittel an die Hand gegeben werden, damit das in fast amerikanischen Dimensionen auftretende Uebermatz der wirtschaftlichen Privat Monopol« nicht den Staat beherrscht, und die ge- sunde Kiundlage der VolkSwirtitbaft schädigt und vernichtet. Die Machtfüüe und die Häutung der Aemter. welche mit dem Frieden nur zum Teil wieder verschwinden werden, be- dürfen eines natürlichen Gegengewichts, nämlich der Kontrolle de» parlamentarischen System». Uniere Partei mutz mit dem grötzren Nachdruck. ohne Schwanken und Wanken und unter Hervortehrang ihrer dauernden Grundsätze da» Ziel de» Parlamentarismus umso fester in» Auge fassen, als das Reich— eben infolge der starken Zentralisierung aller Kräfte— zu«wer immer mehr wachsenden Bedeutung gegenüber den Einzelstaaten sich ent» wickeln wird.
In der Forderung des parlamentarischen Systems sind wir! versckuldct— die bösen Zeitungen. Nachdem eZ dargelegt hat. das Dr. Elsas einig und wollen nur hoffen, dast seine Partei die Gänsepreise allerdings in keiner Weise durch den Erzeugerprerj
mit in dieser Frage so fest hinter ihm steht, als er es verlangt. In der Begründung möchten wir jedoch bemerken, dast wir dos parlamentarische System nicht nur alS ein Gegengewicht gegen die Aemterhäufung betrachren. sondern in erster Linie auch als Gegengewicht gegen das Staatsmonopol und die wirtschaftliche Machterweiterung des Staates. Fragen, die nach dem Kriege wohl im Vordergrund stehen werden. Die Sozialdemokratie hat schon bei früheren Gelegenheiten oft betont, dast der Staatssozialismus sich nur insoweit mit ihrem Programme deckt, als durch demokratisch- pailamentarische Kontrolle dafür gesorgt ist, daß sein Nutzen gleichmäßig der ganzen Bevölkerung zugute kommt. Was dagegen da§ Privat Monopol anbetrifft, so scheint uns gerade Amerika der beste Beweis dafür, daß seine Auswüchse und Schädigungen auf politisch-parlamentarischem Wege nicht beseitigt werden können. Gegen das Privat- Monopol hilft nur der Sozialismus.
Jedes Opfer, jede Leistung, jede Entbehrung. „In heiligem Zorn über unsere Feinde, die
Euer
Majcsiär erhabenes Friedensangebot höhnisch zurückwiesen, begeisterl für einen Kampf, der alles einsetzt und Deutsch- lands ganze Kraft entfallet, sind wir bereit, jede» Opfer, jede Leistung und jede Ent- behrung zu übernehmen, die in einem solchen noch gestciaerten Kampfe für Deutschlands glückliche Zu- kunit da« Vaterland von un» verlangt."(Kundgebung deS Bunde» der Landwirte an den Deutschen Kaiser vom IS. Januar 1S17.) .Angesicht« de« bevorstehenden schweren EntscheidungS- kämpfe«, zu welchem Eure Majesiäl unser Volk nach der schnöden Ablehnung unierer Friedensbereitschaf: aufriefen, darf ich für die deutschen Landwirte heute mit dem er- neuten Gelöbnis unverbrüchlicher Treue zu Eurer Majestät die Versicherung verbinden, datz uns Landwirte keine La st zu schwer und keinOpfer zu grotz sein wird, um auch den unS aufgezwungenen WirtichafiSkampf siegreich zu bestehen."(Telegramm deS Prästdente« deS deulfchcn LandwirifchaftSrateS. Graf von Schwerin -Löwitz, an den Kaiser vom 27. Januar l9t7.t Meldungen vom Tage: Der Landrat de« Kreises Kreuzburg gibt bekannt, datz er fi» veranlatzl sehe, die Gemeinden Ober- e l l g u t h und O b e r k u n z e n d o r f bei der Verteilung von Zucker und BeleuchiungSmitteln(Petroleum. Spiritus usw.) solange auSzuschlietzrn, bi» sie ihrer Verpflichtung zur Ablieferung der vorgeschriebenen Buitermeng« regelmäßig und restlo» nach- kommen. Er bringt die» zur Kenntnis, um die Landwirte an ihre vaterländische Pflicht zu erinnern. In einem Aufruf des Thorner Oberbürgermeisters und des LandratS des Thorner Landkreises an die Geflügelhalter der beiden Thorner Kreise zur Eierablieferung wird brlannt gegeben, datz bei einem HLHnerbcstande von 67 706 Stück im Stadt« und Landkreise Thorn im Monat Dezember 1916 nur 2514 Stück Eier an die Sammelstellen zur Ablieferung gekommen sind. Bei dieser geringen Menge konnten nicht einmal den Thorner KriegSlaza- retten Eier überwiesen werden, auch die Krankenhäuser gingen leer aus. In der Dezemberversammlung seines landwirtschaftlichen Kreis Vereins sagte der LondwirlschaslSdirekior Witkamp:.Im Kreise Recklingbaufen stehen 12 760 Milchlühe, die mindestens 46 666 Liter Milch täglich bringen mützten. Tie Menge der angelieferten Milch entspricht dem nicht im entferntesten und genügt nicht einmal für die bevorrechtigten Bezieher."— Ein süddeutscher Tierarzt, der 566 ländliche Wirtschaften kontrolliert ha», berichtet:.Viebballungsn mit Bcpöiideu bis zu 18 Süheu lieferten nicht einen Liter Milch und auch kein Pfund Milchjrtt ab, obwohl die Kühe weder hochträchtig find, noch trocken stehen. Die Kälber erhallen Vollmilch bis zur vollen Sättigung. Tie Schlacktschweine erhallen Getreide und Bollmilch. Di� Schmalz nudeln werden wie im Frieden hergestellt. Aller Milchüberschutz dient zur Herstellung von Butterschmalzvorröten."— Der Kreis Oppeln hat bei 44 666 Stück' Rindvieh(am 1. Dezember 1vt5 waren es genau 45 462 Stück) in einer Docke 4.3 Zentner Butler angeliefert, also je ein Pfund aus 160 Rinder! Die Stadt Mülhausen , die unter anderem auch vom Kreise Gebweiler mit Kartoffeln versorgt werden soll, leidet seit einiger Zeit sehr unter Kartoffelmangel. Seit kurzem nimmt nun ein Beamter ouS Stiatzburg in den Gemeinden des Oberelsatz Kellerrevisionen vor. In IS Gemeinden des KreiieS Gebweiler wurden allein 16 706 Zentner verheimlichter Kartoffel« gefunden. Diese Bestände— 52'/, Waggon Kartoffeln— wurden beschlagnahmt und der Sladl Mülhausen übergeben, deren Kartoffel- lalamität damit behoben ist._ Nochmals: Tie entsetzte Moral. Herr Obcrpfarrer Schowalter verwahrt sich in einer längeren Zuschrift zu dieser Notiz dagegen, daß er die sittlichen Mißstände de« KricgSwucherS usw. nur mit Moralpredigten be- seitigen wolle. Er schreibt: ..Mein Artikel sagt: 1. Die großen Sünder müssen gefaßt werden(daS geht doch wohl nur mit Hilfe von gesetzgeberischen oder wirtschafilichen Mahnahmenl) 2. Ich will die Möglich- k e i t(daS steht in Ueberschrift und Text) der großen Gewinne, die Gelegenheit zu solchen Gewinnen beseitigt haben(da« kann doch nur daS Gesetz, während die Moral nur die Gewinnsucht beseitigen kann, von der ich auch spreche). 3. Ich verlange die Durchführung des Grundsatzes, daß jeder einzelne an der Stelle und zu den BelBngungen beschäftigt wird, wie daS des Landes Not erheischt. Ausdrücklich eine gründliche und grundsätzliche (gesperrt gedruckt!)(hier fehlt wohl das Wort.Aenderung". Red.) der öffentlichen Verhältnisie(was können Sitz denn im Prinzip mehr verlangen?). 4. Ich verlange Matznahmen. daß da. wo gewinnsüchtige Gesinnung vorhanden ist, sie sich nicht .entwickeln" kann. Ich habe auf Italiens Beispiel hingewiesen und beklagt, datz wir eine ähnlich. Maßnahme noch nicht haben." Wir nehmen mit Vergnügen hiervon Kenntnis, wenn auch nach unserer Ansicht dieser praktische Teil neben den moralischen Erwägunzen in dem Artikel des Herrn Sch. nicht recht zur Geltung kam. Im übrigen irrt Herr Oberpfarrcr Schowalter, wenn er meint(wie aus seinem übrigen Schreiben hervorzugehen scheint), daß wir in der Notiz ihn oder seine moralische Wertung der heutigen Zustände, die wir durchaus achten, ja sogar teilen, irgend- wie herabsetzen wollten. ES kam uns lediglich auf den Hinweis an. daß auch der stärkste moralische Kampf, solange er auf rein sittlichem Gebiet geführt wird, gegen den Kriegswucher machtlos ist.
daß MWWWWW. begründet seien, schreibt es wörtlich: »Zahlreiche Zeitungen im Lande haben über die hohen Gänsepreise der Großstädte so verlockende Schilderungen gemacht, daß ihre Leser in den Kleinstädten und auf dem Lande dadurch veranlaßt worden sind, in eben denselben, den Wucher bekämpfenden Blättern ihre Gänse zu offenbaren Wucher- preisen durch Anzeigen anzubisten." DaS ist allerdings eine sehr bequeme Methode, den Lebensmittel- Wucher zu entschuldigen. Wir gehen noch weiter: HäUcn die Zeitungen nichts vom Krieg geschrieben, so wüßten die Bauern am Ende nicht. daß Krieg ist und wären gar nicht auf den Gedanken gekommen, auch für andere Lebensmittel erhöhte Preise zu nehmen. Die Zeitungen sind also allein an der ganzen Teurung schuld, und cs ist eine Gc- meinheit, die Landwirtschaft zu beschuldigen. Ter heldenhafte Schreibtisch. Der konservative Schriftsteller Wolfgang Eisenhart orakelt im.Reichsboten" über.Die Scheidung der Geister". Er trifft die betrübliche Feststellung, dast ein.herzhafter nationaler Sinn" leider kein gleichmäßiger Besitz aller Menschen fei. darum hätten sich in der Politik auch zu allen Zeiten und bei allen Völkern stets die wunderlichsten Ab- stufungcn und Verschiedenheiten des Wollens und Empfindens gezeigt. Heldenhafte Kühnheit großer Ziele und ängstliche Verzagtheit pflegen hier neben- einander zu wohnen. Was dem beherUe» Patciolen selbstverständlich erscheint, da« bäll die Verzagtheit für tolle Ver- wegenheit: und die Ent'chlutzlofigkeit. die nicktS wagen will, gibt sich gewöhnlich aus für Älugbert und Mäßigung. Wir glauben ganz und gar nicht, daß.Heldenhafte Kühn- heit" dazu gehört, um am Schreibtisch ausschweifende Er- oberungSpläne zu spinnen. Jeder Soldat, der sich einfach und schlicht für die Verteidigung seines Landes schlägt, scheint uns zehnmal heldenmütiger, wenn auch Herr Eisenhart diesen als ängstlich verzagt und sich selbst als heldenhaften Recken ansieht._ DaS preußische Abgeordnetenhaus wird nicht am 6. Februar, sondern erst in der Wocve nach dem 16 Februar wieder zusammen- treten, da die«rbeiren des SraatShaushallSausschusfeS längere Zeit beanspruchen, als angenommen worden war. Der Ausschuß wird vorauSiickrtich in dieser Woche noch den Rest de« KultuSetats und die FinanzetatS erledigen. Der Freitag und der Sonnabend sind siyungSfrei. Montag nächster Woche wird voraussichtlich der I u st i z e t a» behandelt werden und alSdann im weiteren Verlauf der Woche der Rest des EtatS. AuS de« bayerischen Landtage. Am Mittwoch trat der bayerische Landtag zu einer KriegStagung zusammen. Zum ersten Präsidenlen der Kammer wurde an Stelle des verstorbenen Dr. v. Orterer der bisherige Vizepräsident Bürgermeister v. Fuchs aus Bad Kiisingen, zum zweiten Präsidenten der liberale Abgeordnete Bürgermeister C a i s e l m a n n au» Bayreuth gewählt. Autzer Vorlagen für Er- nährungsfroge» und LedenSmittelstellen brachls die Regierung solche über den Ausbau der Donau-Rhein -GrotzschiffahrtS- Verbindung sowie über Haftung der Grundstücke ein. Ter sächsische Landtag soll im März zusammentreten, um übe? die Einführung eine» staatlichen Kohlenregals zu beschließe». Die nenr polnisch. krnscrvalivc Partei. Die bereit? angekündigie neue Parteibildung ist zustande gekommen. Vorsitzender der neuen Partei ist Gras ZoltowSki, zweiter Vorsitzender der Dom- tapitulor Prälat Dr. H o z a t o w S k i in Polen . Die neue Partei strebt die nationale Gleichberechtigung der Polen im p-eutzrschen Staate und möglichste Freiheit aus religiösem und staatSbürger- lichem Gebiet an. Zum Parteiorgan wurde die in Posen erscheinende .Gazeta Marodowa" bestimmt.— Mit dieser Parteigründung find anscheinend die Differenzen im Polenlager noch nicht erschöpft. Der ReichStagSabgeordnete für Oppeln . Pfarrer Brandys, veröffent- licht in der Zeitung.Gazeta OpolSka"«in« Erklärung gegen das Auftreten Korfanty « im preußischen LbgeordnetenhauS, das er als .taktlos und wenig glücklich" bezeichnet, weil er der ganzen polnischen Sache schade. Brandy» erklärt sich mit Korfanty nicht solidarisch. Der Kultusetat im Staatshaushalt- ausfihuß. In der fortgesetzten Beratung des KultuSetatS(llniverst- täten) durch den verstärkten GtaatShauShaltouS« schütz deS Abgeordnetenhauses regte ein B o l k S- p a r t e i l« r an, die Unterrichtsverwaltung möge die Einstellung junger begabter Männer der verschiedensten Fakultäten zu mehr- jährigem Umerricht der Studenten in der akademischen Kleinarbeit erwägen, wodurch sich diese Männer aufs neue in die Wisienschast- liche Arbeit vertiefen und gleichzeitig den Profesioren die Kleinarbeit abnehmen könnten. Der Minister stellte sich diesen AuS- sührungen sympathisch gegenüber. Bei den höheren Lehranstalten trat der Berichterstatter für möglichste Berückstchiigung der Wünsch« der Schüler und Elten : bezüglich Heranziehung zum Hilfsdienst ein. Nicht knegSverweiidungSsähig« Lehrer sollten den Lehranstalten in vollem Umfange erhalten bleiben. Er bespricht die Heranziehung höherer Schüler zur landwirtschaftlichen Arbeit und wirft die Frage aus, ob nicht eine Verlängerung der Osterferfericn erforderlich sein würde. Er wünscht weiter, daß künftig dem fremdsprachlichen Unterricht der slawischen Sprachen, besonders der polnischen, mehr Rechnung getragen werde. Der Minister gibt einen Ueberblick über die Beteiligung der höheren Schulen am Kriege und erklärt, daß sowohl die Sä-üler der höheren Klaffen als auch die Lehrkräfie in sehr starkem Matze eingezogen wurden, von rund 15 666 Lehrpersoncn 8666. Gefallen sind 1265 Lehrer, der Ersatz wurde gestellt vo» Hilfskräften und zwar waren beschäftigt 468 Männer und 484 Frauen. wie folgt:
Tie Frequenz der höheren Klasse» stellt sich
I. Februar 1614 1., 1915 1.. 1618
Obersekunda 15666 1l öM 12 290
Unterprima 12 665 6 782 7 966
Oberprima 16 256 956 1966
Tie Zeitungen schuld am Gänsctvucher! DaS amtliche Organ der ostpreußischen Preis-______ Prüfungsstelle hat endlich erfaßt, wer die höh« Gänsepreise) z» betreiben und' begrüßt mit' Areuden,''daß"S,SdVe"w"großzügiger
Ter Minister tritt der Ansicht entgegen, daß der Krieg verrohend aus die Schüler gewirkt habe; Sitte und Ordnung der Schüler seien nicht schlechter geworden. Bezüglich der landwirtschaftlichen Arbeit der höhe reu Scküler könne der Minister von Berlin auS nicht einwirken, rS müßten hier lokale Organisationen orbeilen. Jedenfalls werden die Schulen Wünschen der Landwirtschost stets entgegenkommen. Was die Lehrptäne anlangt, so habe auch die jetzige Zeit in keiner Weise gezeigt, datz eine grunostürzende Reform vorzunehmen sei. Ein nationalliberaler Redner wünschl. datz dem Willen der Schüler, sich auch in der Landwirtschaft zu be« tätigen, von dieser mit etwas mehr Freundlichkeit begegnet werde. Er regt weiter an. mehr deutschnationalen Unterricht