Sr. 32 34 Jahrrang

Beilage des Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Klärung in Groß- Berlin.

Zur Klärung der Drganisationsverhältnisse in Groß­Berlin hatte der Genosse Eugen Ernst namens zahlreicher Barteigenossen sich mit dem nachfolgenden Schreiben an den Parteivorstand gewandt: Berlin , den 26. Januar 1917. An den Parteivorstand der Sozialdemokratischen Partei

Deutschlands .

Berte Genoffen!

verhalten haben.

richtungen der Partei in deren Dienst.

Freitag, 2. februar 1917.

Diefe tief einschneidende Maßnahme ist nach dem Statut der[ Infere Stellung zur Reichs- Sonderkonferenz der Dpposition er Gesamtpartei nur auf den Wege des Ausschlußverfahrens zuläffig. gibt sich aus dem Beschluß des Parteiausfuffes vom 18. Ja­Ser. werden Parteigenossen in Bausch und Bogen die partei- nuar 1917, dem wir zustimmten und aus unserm Aufruf:„ An die genössischen Ehrenrechte aberkannt. In Konsequenz diefes Bartei!" vom 20. Januar 1917. Jn beiden Kundgebungen wird er­Beschlusses ist man bereits dazu übergegangen, altbewährte Bartei- flärt: die Sonderfonferenz der Opposition und die von ihr be­genoffen zur Niederlegung ihrer Mandate als Gemeindevertreter usw. fchloffene Sonderorganisation stehen im Gegenfab zu dem im Bartei­uwingent. programm festgelegten einheitlichen Kampf der Arbeiterklaffe; fie sind unvereinbar mit dem Drganisationsstatut der Partei. Drgani fationen, die sich auf den Boden dieser Konferenz und ihrer Be­fchlüffe stellen, scheiden damit aus der Gesamtpartei aus.

Der Verband der Sozialdemokratischen Wahlvereine Groß Berlins steht zweifellos auf diesem Boden.

Zeigt sich so der Bortvärts"-Boykott nur als die legte Bhaie eines lang vorbereiteten Stampfes um feinen Befit, so nicht weniger Die Unterzeichneten ersuchen den Parteivorstand um Mitteilung, die jetzt erfolgte offene Trennung von der Partei als der Schlußalt wie sie sich in Groß- Berlin angesichts der durch die verschiedenen einer langen Reihe organisatorischer Maßnahmen, die zu Wesen Oppofitionsgruppen vollzogenen Trennung von der Gesamtpartet zu und Geist der Einheitsorganisation in scharfem Gegensatz stehen. Die Leitungen der Berliner Wahlkreis­organisationen stehen, mit Ausnahme des alten Kreiswahlvereins Seit Beginn des Jahres 1915 haben nach der öffentlichen Er Die Berliner Berbandsgeneralversammlung vom 29. Oktober. für Teltow - Beeskow , auf dem Boden der Opposition, fie nehmen inlärung Ledebours und Hoffmanns Gebeimfonferenzen die Ent- 1916 hat einen besonderen Aitionsausschuß eingelegt, der auch bie ihr führende Stedung ein und fiellen die gefanten Mittel und Ein organisatorischer Zusammenschluß der Berliner Oppofition trat mit Refolution verlangt den feften organisatorischen Zuſammenſchlu fcheidungen der Berliner Organisation beeinflußt. Ein fefter Refolution Zugembung zur Erledigung überwiesen worden ist. Diese Durch dieie Tatsache tommen die auf dem Boden der Ente bem Unterschriften- Flugblatt vom& Juni 1915 in öffentliche aller auf dem Boben der Oppofition stehenden Organisationen im Tätigkeit. Die Kosten wurden durch Sammlungen zu deden ver- Reiche zu einer Sonderorganisation. Diefem Verlangen hat die fheidungen des Barteiausschusses und des Barteivorstandes stehenden fucht. Dyne Kontrolle durch die Organisation stellten sich Teile der Reichs- Sonberkonferenz Rechnung getragen. Der Antrieb zur Parteigenossen Groß- Berlins bei der ferneten Zahlung von Bartei- felben in den Dienst diefer Tätigkeit. Zu internationalen Kon- Schaffung der Sonderorganisation ging also von den Berliner beiträgen in einen schweren Gewissenskonflikt. Durch Zablung weiterer Beiträge lieferten sie den von der ferenzen der Oppofition wurden Delegierte entsandt. Die Geider Organisationen aus. Die Berliner Drganisationen waren auf dieser Sonderkonferenz Bartei abgeiplitterten Oppofitionsorganisationen die Mittel zur Be- dazu sind von der Organisation, angeblich für Stulturgwede" be­willigt. In Kienthal bat der erste Borsitzende der Groß- Berliner Dr. durch effizielle Delegierte vertreten, die im Sinne der gefaßten Bea fämpfung der Partei. Eine Möglichkeit, die zur Zugehörigkeit zur Bartet notwendigen Beiträge an anderer Stelle zu zahlen, ist nicht ganisation, Adolf Hoffmann , die feste Absicht der Parteispaltung durch schlüsse wirften. borhanden. Rachdem hat sich die Berliner Organisationsleitung mit den Sie muß aber geschaffen werden, um der Bartei die die Erklärung befundet: Wenn wir auf den nationalen Parteitagen in der Minderheit Veranstaltern der Sonderkonferenz solidarisch erklärt. In einer Mitglieder in Berlin zu erhalten. Das ist eine Frage der Notwehr! bleiben, werden wir die Konsequenzen ziehen." Denn darüber fann fein Zweifel bestehen, daß die gegenwärtig die gemeinfamen Rundgebung mit dem Borstand der Arbeitsgemeinschaft Kreisorganisationen beherrschende Opposition bewußt die Spaltung Boden der Opposition stehenden Organisationsgruppen im Reiche ist das Borgehen der oppofitionellen Gruppen zu rechtfertigen ver­Den festen orgamiatorischen Zusammenschluß aller auf bem und in einer im Berliner Zentralvorstand beschlossenen Refolution ber Partei und die Abstoßung der auf dem Boden der Parteimehr. ber Partei und die Abstoßung der auf dem Boden der Parteimehr heit ftehenden Genoffen vorbereitet hat. Für die Entwidlung der unter fierung der Groß- Berliner Organisationsleitung forderte die fucht worden. Resolution Lugemburg, die in der Verbandsgeneralversammlung Dinge in Berlin erlauben wir uns, nur einiges unter Beweis zu vom 29. Oktober 1916 einem neugebildeten Aktionsausschuß zur Er­bringen: ledigung überwiesen wurde. Im Statut der Groß- Berliner Partei organisation hat ein folcher Aftionsausschus feine Grundlage unb über seine besondere Tätigkeit ist keinerlei Bericht an die Mitglieder gelanat.

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Unter bewußter Berlegung der in Berlin geltenden organija­torischen Bestimmungen rig die Opposition die Herrschaft in den Drganisationen an sich. So wählte man im vierten Wahlkreis trotzdem das Statut Urwahlen vorschreibt ben Kreisvorstand fo wie die Mitglieder des Zentralvorstandes in der sogenannten Streis­Jest zeigen die Einberufung der Reichskonferenz der konferenz. Und diefe, weder nach Kreis- noch Bezirksstatut ordnungs- Opposition und die von ihr gefaßten Beschlüsse, die Erfüllung gemäß gewählten Vertreter haben an all den für Berliner Organi- der in jener Resolution gestellten Forderung. fationsleben io einschneidenden Beichlüssen im Aktionsausschus, im Die Groß- Berliner Organisationen haben nach dieser Vorarbeit Zentralvorstand und auch in der Breßlommission mitgewirkt. Als zwanzig auf dem Boden der Parteimehrheit stehende Sentraiborftandsmitglieder gegen die Berufung einer Verbands. generalberiammlung Brotest erhoben, weil sie im fchroffiten Wider fpruch zum Statut stand, eventuell ohne Bericht und ohne Möglich feit der Rechtfertigung der bisherigen Organifationsleitung, nur zu deren Abfägung durchgeführt werden sollte, beichloß die oppofitionelle Mehrheit des Zentralvorstandes bereits offen die zukünftige Scheis dung. Sie schließt eine Erklärung mit der Drohung:

Wenn die zwanzig drohen, sie würden die Beschliffe der

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Dazu kommt ferner die Tatsache, daß die in Bezirksverband Groß- Berlin zusammengefchloffenen acht Wahlkretsorganisationen im laufenden Geschäftsjahr, alfo feit 1. april 1916 an die Beutral­tasse der Partei feinerlei Beiträge abgeführt haben. Mahnungen burch uns waren bisher fruchtlos, obgleich in diefer Zeit Gelder für die Zwede der Oppofition verwendet worden sind,

Die

Auch hat der Bezirksverband Groß- Berlin beschlossen, den, Bor wärts", der nach dem Organisationsstatut der Partei, Bentralorgan Der Partei und nach dem Statut des Bezirksverbandes Groß- Berlin, Organ der Groß- Berliner Parteiorganisation ist, zu boykottieren die Reichekonferenz der Dppofition offiziell durch Delegierte beschickt, und betreibt heute noch diesen auf die Vernichtung des ganzen en ihren Beschläffen mitgewirkt. Sie find weiter durch die offizielle Zeitungsunternehmens gerichteten Boyfott mit allen Mitteln. Unterzeichnung des Aufrufs der Arbeitsgemeinschaft und die von den Groß- Berliner Drganisationen haben fogar, entgegen den ftatutari­Bablfreifen gebilligte Resolution des Zentralvorstandes für deren schen Bestimmungen den Genoffen, die dieses parteifchädigende und Ausführung eingetreten. Ganz fo wie das führende Drgan der ftatutentibrige Treiben nicht mitmachen, die Partei- Ehrenrechte ab­Arbeitsgemeinschaft, die Leipziger Volkszeitung" erklärte, daß die gesprochen. Es steht fonach fest, daß die Groß- Berliner Parteiorganisationen felbständigen Organisationen der einzelnen Richtungen nebeneinander bestehen bleiben", fo betont auch das offizielle Blatt der Berliner sich tatsächlich von der Gesamtpartei losgelöst haben und zur neuen Organisation, das Mitteilungsblatt" vom 28. Januar 1917, daß Partei der Arbeitsgemeinschaft gehören. aus diefer Strise die Opposition geschloffen über das Reich hervorbes Parteivorstandes sich ergebenden Folgerungen zu ziehen.

( flatutenwidrig berufenen!) Generalversammlung nicht angehen müffe". erlennen, fo würden fie fich mit der Betätigung dieser Drohung außerhalb der Organisation stellen."

Der Vorwärts" iolte unter allen Umständen bem im Bartei­ftatut vorgesehenen Einfluß des Parteivorstandes entzogen werben. Schon am 25. April 1916 wurde in einer Wahlvereinsveriammlung die Parole ausgegeben:

Die Hauptfache ist, Geld in die Hände zu bekommen!" " Der„ Borwärts" ist aus dem Hause Lindenstr. 3 heraus- und unter die alleinige Kontrolle der Berliner zu bringen. Zuerst ist Fischer zu fündigen, die anderen lommen dann an die Reihe. In wenigen Monaten ist alles erledigt."

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Die Stellung der Berliner Organisation ist also völlig klar.

fationen awar nicht befchloffene, von deren Zeitungen aber tatsächlich Besonders hinweisen wollen wir noch auf die von den Drgani­geübte Beitragsfperze gegen den Parteivorstand. Gie fteht im Widerspruch zu den Bestimmungen des Drganisationsstatuts und erfolgt, obwohl verschiedene Berliner Wahlbereine über micht un­erhebliche Barmittel verfügen. Sehr bezeichnend hierfür ist die Er­flärung, welche der zweite Borsigende Groß- Berlins, Karl Leid, im feciften Wahlkreise abgab, als ein Redner die Beitragssperre forderte:

So etwas tut man, aber sagt es nicht!"

Das gelang nicht. Als dann der Parteivorstand das Blatt vor dem dauernden Verbot gerettet, als es wieder feine Aufgaben als Nachdem so die offene organisatorische Trennung durch die Zentralorgan erfüllte, erfolgte der Vorwärts.Boyfott mit der von Opposition herbeigeführt worden ist, ist es eine dringende, schnell zu dem Redakteur Ströbel im sechsten Wahlkreife gegebenen Betonung: erfüllende Aufgabe des Parteivorstandes, den Parteigenossen in Nachdem alles andere nichts geholfen, bleibt uns nichts Groß- Berlin die Möglichkeit der weiteren Sugehörigkeit zur Barter übrig, als den„ Borwärts zu ruinieren." Au fchaffen. Es muß ihnen schnellstens Gelegenheit gegeben werden, ber Barteimittel im Sinne des Parteistatuts sicherstellt. ihre Beiträge an eine Stelle zahlen zu können, die die Verwendung

Diefer Boykottbeschluß steht ebenfalls in Widerspruch zum Statut der Berliner Parteiorganisation, defien§ 11 befagt, daß jedes Mitglied für die weiteste Berbreitung des Berwärts" Sorge an tragen hat."

S

Daraus find die aus den Beschlüssen des Parteiausichuffes und

Wir werden veranlafien, daß für Groß- Berlin gemäß den Bestimmungen des Drganisationsstatuts der Partei Wahlkreis­erfüllen wollen, fich organisatorisch zusammenschließen können. der Partei treu bleiben und ihre Pflicht gegen die Gesamtpartei organiiationen gefchaffen werden, in denen bie Barteigenoffen, die Mit Parteigruß

Der Parteivorstand. J. A.: Ebert.

Die borstehende Antwort des Parteivorstandes ging dem Genossen Eugen Ernft mit folgendem Begleitschreiben zu: Berlin , den 31. Januar 1917.

Lieber Genoffe Ernst! Anliegend fenden wir Dir unfere Antwort auf das von Dir im Auftrage zahlreicher Groß- Berliner Parteigenofen an uns gerichtete Saretben vom 26. d. M. Du gibst wohl den Mitunterzeichnern von unserer Antiport Kenntnis.

Da Du als früherer langjähriger Borfizender der Bezirksa organisation Groß- Berlins mit den Verhältnissen vertraut bist, bitten wir Dich, im Einbernehmen mit uns die Maßnahmen in die Der Parteivorstand hat dieses Schreiben wie folgt be Wege zu Leiten, die erforderlich sind, um den organisatorischen Zu Gegen Barteigenoffen, die nach dem Statut handeln, alfo im antwortet: fammenschluß der treu zur Partet stehenden Genossen Groß- Berlins Gegeniaz zu dem Boykottbeschluß den„ Borwärts" weiterlefen, Berte Genoffen I berbetzuführen. zahlen und für ibn aginteren, befchloffen die Berliner Organiationen: Das von einer großen Anjab! Berliner Parteigenoffen an uns Besten Gruß Die Aberkennung der Befugnis, in Zukunft Ehrenamter in gerichtete Schreiben vom 29. Januar 1917 hat dem Barteivorstand ber Partei und in ihren Organisationen zu bekleiden."

Politische Uebersicht.

Die Einberufung des Reichstags.

borgelegen.

ebenso wie wir neulich ausführten. etwa eine Regierung der Sobne des Königs Albert in Flandern und in Ballonten.

Der Parteivorstand. J. A.: Ebert.

Freunde und ich stehen in voller Treue zur Landesverteidigung des deutschen Wolfes. Wir wehren uns aber auch mit aller Entschieden. Auch deshalb muß das bisherige Belgien verschwinden und heit gegen jeden Bersuch. der den schweren Werteidigungskampf des einem freien landern und Ballonten Platz maden. Diefen deutschen Bolles in einen Eroberungstrieg umfälschen will. Gerade beiben Bölfern fann und will nad 2age ber Der Haushaltsausschuß des Reichstags hat sich am Dinge aber einzig und allein das Deutiche durch die törichten Eroberungsrebereien und auch Schreibereien wind Donnerstag abend vertagt. Die näche Sigung des Aus­Reich wiriliche Freiheit und wirklichen Schuß großer Unwille in Bolte hervorgerufen und damit auch die Gefahr schusses ist für den 21. Februar in Aussicht genommen, jedoch geben. ber Uneinigkeit heraufbeschworen. Jm feindlichen Auslande dagegen foll der Abg. Spahn den Ausschuß früher zusammenberufen, Dem Sinn der deutschen Note entspricht diese Auffassung wird durch diese Rebereten der Kriegswille gestärkt. Ich sehe es als sobald die politische Lage das erfordert. Man rechnet in feiner Weise. Wenn Graf Reventlow wirflich, wie er be meine Pflicht an, dem entgegenzutreten, weil ich es für schädigenb deshalb mit einem früheren Zusammen. hauptet, das Selbstbestimmungsrecht der Nationen anerkennt, balte in einer Zeit, in ber es notwendig ist, das Bolf von der Schwere treten des Ausschusses. Die nächste Plenarsizung des warum bestimmt er dann über die Belgier, anstatt diese bes Kampfes zu überzeugen, den wir um die Existenz Deutschlands au Reichstages soll, am 22. Febrnar stattfinden. felbit bestimmen zu lassen, in welcher Form sie ihr staatliches au führen haben. Ich habe in allen meinen Reden das Volk auf­Dasein führen wollen? gefordert, troß allen Verbrusses und aller Stöte auszuhalten. Denn wir tampfen ja diesen schperen Kampf nicht für irgendwelche Sonder­Interessen, sondern für die eigene Sicherheit und für die Zukunft des deutschen Bolles. Was die„ Deutsche Tageszeitung" aus meinen Be­merkungen über Elsaß - Bothringen gemacht hat, ist volltomatener Un finn; ich verliere darüber fein Wort."

Belgien muß verschwinden!

Söchst überflüssige Erregung. Ganz und gar unzufrieden mit dem Zeil der deutschen Gegen die albeutschen Blätter, die sich auf Grund irreführender Note an Wilson, der sich mit Belgien befaßt, ist der Graf Reventlow. Er verlangt in der Deutschen Tageszeitung". Beitungsberichte höchft überflüssigerweise mit der Heidelberger Rebe bag der Name Belgien " verschwinde. des Genossen Scheidemann befaßten, haben wir bereits in R. 29 Er schreibt unter Hinweis auf den Grundsag der Selbstbestimmung vom 30. Januar die Tatsachen ins rechte Licht gerüdt. Jezi schreibt und Gleichberechtigung aller Nationen, wie er in der uns Genoffe Scheidemann , der dieser Tage in Süddeutschland politische Vorträge gehalten hat, hierzu noch folgendes: Rote zum Ausdrud tommt: „ Die„ Deutsche Tageszeitung" greift mich in ihrer benbausgabe Diefer übrigens bon uns boll geteilte Stand punti würde aber ausichließen, mit wedbewußtiein vom 29. Januar, bie mir erst heute au Geficht gekommen ist, in der für die Zutunft von einem Belgien zu sprechen, denn in ihr eigenen gehäffigen Beise wieber einmal an wegen Herzerungen, einem belgifden Staate it Fretheit für das bie ich in jüngster Zeit in Versammlungen getan haben soll. Hierzu flamtide Wolf eine Unmögliteit. Birtliche zunächst dies: Freiheit der beiden Nationalitäten auf belgischem Boden, Ich bin mur beronitorflich für bas, pas ich geredet ober ge Der Flamen und der Ballonen, tann labiglich durch voll. schrieben habe, nicht für Berichte, die über meine Reden veröffentlicht tommene trennung beider, und zwar unter beutidem Schuße eintreten und erhalten werden. perben oder gar für offenfundige Fälschungen meiner Reben, wie ich Ein Beiterbefteben bet belgischen Regierung und des belgiichen fie mehrfach in allbeufschen Organen gefunden habe. Die von mir Königshauses ist aus demselben Grunde ausgeschlossen und, vertretene Politik läuft in vollfommen geraber Linie. Meine

Ein anucgionistischer Fortschrittler. Der Oberbürgermeister& örte von Königsberg gehört bekannt­ich als Mitglied der Fortschrittlichen Volkspartei an. Allerdings drohte er türglich mit feinem Austritt aus der Partei, weil der Rönigsberger Verein eine Resolution gegen den Dietrich Schäferichen Unabhängigen Ausschuß angenommen hatte, dem Herr Störte gleichfalls angehört. Es ist jedoch nicht bekannt geworden, daß er den Austritt vollzogen hätte. Zu einer öffentlichen Versammlung der Ostpreußischen Gesellschaft 1915 in Mönigsberg führte Herr Körte folgendes aus:

Der Frieden müsse uns einen 3uwachs an Macht unb äußerem Befis in Ost und West bringen. Von einer