Vereinfachung Ser Justiz. Ter Juftizetat im Zlusschuft. Tie Verbandlun�eii bei- StKatSkjau�haltSausichusies de-5 Ab- cie�rdnerenhauses am Montag über den Justizetat brachten eine längere Aussprache über die durch den»Irieg brennend gewordenen Fragen der Justizreform. Ter I u st, z m i>> i st e r regte die Vereinfachung de? Schwur- gericbleverfahrens durch Herabsetzung der Geschworenen- z a K l von zwölf ans sieben an und in Verbindung damit die Ueberweisung �zahlreicher Straftaten von den Schwurgerichten an die Strafkammern. Ebenso würde es sich nach der Meinung des Ministers cinpiehlen. alle Ueber- t r e t u n g e n und auch eine gewisse Gruppe minder b e- deuiungSvoller Vergehen(etwa die mit Strafen bis .%t) M. oder 600 M. bedrohten Vergehen) vom Schöffengericht an den Einzclrichter zu übertragen, während auf der anderen Seite eine Reihe anderer Straftaten der Kompetenz den Strafkammern zu entziehen und den Schöffengerichten zu überweisen sei. Dem Vorschlag, die Besetzung der Strafkammern von fünf auf drei Richter zu der- r.ngern, steht der Justizminisicr an sich nicht unsympathisch gegen- über, er glaubt aber, dag gegen diese Reform in der Oeffcntlichkeit scharfe Opposition sich geltend machen werde, wenn, wie geplant, zugleich zablreiche Verbrechen von den Schwurgerichten an die Strafkammern übergehen. Aber vielleicht laste es sich durchführen, bog wenigstens bei denjenigen Strafkammern, die nur als Berufungsgerichte dienen, die Besetzung um zwei Richter verringen würde, denn hier handle es sich weniger um die fchwierige Ermittlung von Tatbestünden, als vielmehr m erster Linie um die Beurteilung reiner Rechtsfragen. Bei Ueber- uetungeii und kleineren Vergehen würde es sich empfehlen, an Stelle des bisher bestehenden Anklagezwanges das sogenannte Opportunitätsprinzip einzuführen, d. b. der Anklagebehörde zn über- lassen, ob sie Anklage erbeben will oder nicht. Ein nationalliberalcr Redner wünscht, den Schied»- inännern im Privatklagsverfahren größere Befugniste zuzubilligen. um auf diese Weise die Schöffengerichte zu entlasten. Ein Kon- fervativer empfiehlt, auch rückfallige Diebe von Schöffen- gerichten aburteilen zu lagen. Es schade gar nichts, auch den Schöffengerichten die Befugnis zu übertragen, auf Zuchthausstrafen zu erkennen. Auch ein volksparteilichcr Redner fetzt sich für die Vereinfachung des Schwurgerichtsverfahrens und für die Verminderung der Gefchworencnzahl für die Dauer der Kriegszeit ein. Dec� Verminderung der strafkammerrichter von S auf 3 würde er nur unter der Bedingung zustimmen, daß dann zum Schiedsspruch Einstimmigkeit des Richterkollegiums erforderlich sei. Nachdem bin Volksparteilcr Angriffe eines Nationalliberalen gegen die Berliner Notare und Rechtsanwälte zurückgewiesen hatte, er- Horte dar sozialdemokratische Redner, Gen. H a e n i s ch, sich durchaus damit einverstanden, daß der Anklagezwang bei lieber- trclungen umd kleinen Vergehen aufgehoben werde. Ter Anklage- Kwana sollte aber nicht nur für die Daner der Kriegszeii, sondern auch für die kommende Friedenszeit beseitigt und an sein« Stelle das Opportunitätsprinzip gesetzt werden. Jetzt im Kriege sei eS allerdings oft schwer, die notwendige Zahl von Geschworenen zn- sammenzubekommen. Er habe deshalb für die Kriegsdauer nichts gegen eine Verminderung der Geschwocenenzahl von 12 auf 7 ein­zuwenden. Für den. Frieden aber habe diese Verminderung, die zugleich eine Hcrabdrückung des Ansehens der Geschworenengerichte bedeuten könne, doch ihre irarken Bedenken. Uebcrhaupt. habe aus dan Ausführungen des Minister» die Tendenz herausgeklungen, auch für später möglichst viele Sacken den Schwurgerichten abzu- nehmen und sie reinen Juristengerichten zu übertragen. Das Ge- schworenengericht dürfe nicht preisgegeben werden. Fehle es an Geschworenen, so möge man doch in höherem Maße als bisher Ar- heiter heranziehen. Noch jetzt kämen dem Redner viele Gcschwore- nenlistcn vor Augen, die fast ausschließlich aus Angehörigen der besitzenden Klassen bestehen. Der. Justizministec bestritt dcmaegen- über, daß aus feiner Rede irgendeine Animosität gegen die Laien- gerickte herauszulesen gewesen sei. Der Justiz etat wurde genehmigt.

politische Ueberstcht. Ter Arbeitsplan des Landtages. Am Dienstag nimmt das preußische Abgeordnetenhaus seine Plenariitzungeii wieder auf. In den letzten Wochen haben nur Kommissionen getagt und ihre Arbeiten so gefor- dert, daß genügend BcratungSstosf für das Plenum vorhanden ist. In erster Linie soll versucht werden, den Etat diesmal rechtzeitig zu verabschieden. Das wird nur dann möglich sein, trenn das Abgeordnetenhaus die dritte Lesung bis Mitte März erledigt hat, damit dem Herrenhanse noch etwa 14 Tage Zeit zur Etatsberatung übrig bleiben. Ans der Tagesordnung der Dienstagssitzung steht an erster Stelle die zweite und dritte Lesung deS Antrages auf Annahme eines Gesetzenttvurfs de- treffend Steuerfreiheit der Kricgsteuerungs- zulagen. Die verstärkte StaatShaushaltSkommission be- antragt die Annahme in folgender Fassung: Di« aus Anlaß der KriegSteuerung bewilligten Beihilfen und Zulagen der nnmiltelbaren und mitlelbckrcn Beamten, Lehrer, Angestellten und Arbeiter des Reichs, des Staates und der Kom> numalverbände sowie der Geistlichen. Lehrer, Beamten, Angestellten und Arbeiter der Kirchenverbände. Kirchengemeinden und anderer RsUgionsgemeinichaiien und Religionsgememden sind frei von Staat»- und Gemeindesteuern. Die sozialdemokratische Fraktion hat hierzu «inen Zusatzantrag gestellt, wonach auch die während des Krieges den Angestellten und Arbeitern privater Be­triebe von deren Besitzern bewilligten laufenden und ein- maligcn Teuerungszulagen frei von Staats- und Gemeinde- steuer sein sollen. Die verstärkte Staatshaushaltskommission hat diesen Antrag gegen die Stinimen der Sozialdemokraten, Polen , Fortschrittler und Nationalliberalen abgelehnt. Im Anschluß daran soll die zweite und dritte Beratung des Gesetzentwurfs über weitere Beihilfen zu Kriegs- wohlfahrtsausgaben der Gemeinden und Gemeinde- verbände vorgenommen und dann mit der zweiten Lesung des Etats des Ministeriums des Innern begonnen werden. In Perbindung hiermit steht zur Debatte die Petition deS Rcichsverbandes der deutschen Presse in Berlin unr B e- schränkung der Zensur polirischer Meinungs- äußerungen und Nachrichten, sowie zwei Anträge der Staats- baushaltskommiisionen, von denen der eine die Regierung ersucht, zur Föroerung von Säuglings für sorge- stellen besondere Mittel in den nächsten Staatshaushalts- plan einzustellen und zur Unterhaltung von SäuglingS- fürsorgeftellen Beihilfen zu gewähren, während der andere die Regierung aufsorderk, bei den Beratungen über die Be- Völkerungspolitik die Beibehaltung der Reichs- w o ch e n h i l f e in Erwägung zu ziehen.

Kriegsteilnehmer und Dreiklafsentvahlrecht. Ter...Kreuzzeitung " ist das von uns gebrachte Zitat ihres einstigen Chefredakteurs Hermann Wag euer zum preußischen Wahlrecht sehr unangenehm. Wie zu erwarten,

findet sie nicht den Mut, den Ausspruch Wageners, wozw wir sie aufforderten, wörtlich ihren Lesern vorzusetzen. Sie redet vielmehr mit folgenden Sätzen darum herum: Ter„Vorwärts" hat Aeußerungen des einstigen Chcfredak- teurs der„Ärcuzzcitung" Hermann Wagener aus dem Jahre 1866 ausgegraben, in denen er im Abgeordnetenhause das allge- meine Wahlrecht in Preußen als das notwendige poli- tische Korrelat der allgemeinen Wehrpflicht bezeich­nete. Liberale Blätter drucken ihm da» triumphierend nach. Wir könnten sie aus die Stellungnahme verweisen, die sehr gute und angesehene Liberale im konstituierenden Reichstage gegen das allgemeine Wahlrecht eingenommen haben, und behalten uns vor, das gelegentlich zu tun. Heute sei dem„Vorwärts" nur kurz erwidert, daß die allgemeine Wehrpflicht ja inzwischen durch daS allgemeine a�l e i ch e Wahlrecht im Reiche, wo über die Frage der Landesverteidigung und die Ausbringung der Mittel für sie entschieden wird, ihr Korrelat gefunden hat. Zu- dem aber können alle politischen Fragen selbstverständlich nur unter den Verhältnissen ihrer Zeit beurteilt werden. Bon 1848 bis zu den im Jahre 1866 eingetretenen Wandlungen konnte die Arbeiterschaft als Gegengewicht gegen das stark demokratisch ge- sinnte Bürgertum in Betracht kommen. Man weiß, daß Bismarck aus diesem Gesichtspunkt heraus der Bewegung LasialleS eine gewisse Begünstigung hat zuteil wenden lassen. Darin ist in dem kalben Jahrhundert, das seitdem verflossen ist, eine gründ- liche Wandlung eingetreten, und unter den heutigen Verhält- nissen würde sicherlich auch.Hermann Mayener nicht für da? allgemeine Wahlrecht schwärnten und seme Einführung in Preußen fordern. Die„Kreuzzeitung " hat den Kern unseres Streites ver- gessen oder sie stellt sich zum mindesten so. Sie hatte das preußische Wahlrecht als gerecht gepriesen, weil es das Wahl» recht des einzelnen seiner Leistung für den Staat an- passe. Daraus hatten wir gefragt, ob man jetzt, nach zwei« einhalb Jahren Weltkrieg, wirklich, ohne schamrot zu werden, die Leistung für den Staat nach dem Geldsack bemessen wolle. Die Kriegsteilnehmer müßten solche verächtliche Einschätzung ihrer Leistung als Schlag ins Gesicht emp- finden. Diesen Hinweis auf die Kriegsteilnehmer rechnete uns die„Kreuzzeitung " als„plumpe Demagogie" an. Daraufhin stellten wir der„Kreuzzeitung " einen zweiten „plumpen Demagogen" in der Gestalt ihres einstigen Chef- redakteurs.Hermann Wagener vor. der 1866 das gleiche Wahl- recht für die Helden von Königgrätz reklamierte und es als Ungerechtigkeit hinstellte, daß ein mit dein Militär- kreuz geschmückter Krieger iveniger Einfluß haben solle, als irgendein Gewürzkrämer. Diesen von den Kriegs- t e i l n e h m e r n handelnden wichtigsten Satz des Wagener- schcn Ausspruches hat die„Kreuzzeitung " bezeichnenderweise vollkommen sortgelassen, und genau ebenso verfährt, was auffällig ist, die„Deutsche Tageszeitung", die gleichfalls diese Sache behandelt. Dieses übereinstimmende zaghafte Ver- schweigen des entscheidenden Satzes beweist doch, daß man sich aus konservativer Seite der Schtväche der eigenen Position vollauf bewußt ist: man weiß auch dort sehr gut, daß die Goldleistung, aus der das Drviklaisenwahlrecht beruht, ver- schwindet neben der Blut- und Opserleistung des Kriegs- teilnehmers, und daß dieses Mißverhältnis zum Richtschwert dieses Wahlrechtsmonstrums werden mutz.

Ein falsches Gerücht. Unter der Uebsrschrift„Ein sozialdeniokratischer Partei- tag?" schreibt das„Berliner Tageblatt" in seiner Montag- Abendnummer: Die sozialdemokratische Parteileitung plant, wie wir hören. die Einberufung eine» Parteitage» in allernächster Zeit. Sie hält die Auseinandersetzung mit der Arbeitsgemein- fchasi für unvermeidlich und dringlich. Die erforderliche Zu- stimmung der Behörden zur Veranstaltung eines öffentlichen Parteitages gilt für wahrscheinlich. Die Spaltung der Sozial- demokratie in zwei Parteien würde damit endgültig werden. Von einem solchen Plan ist beim sozialdemokratischen Parteivorstand, wie uns dieser auf Anfrage ausdrücklich be- stätigt, nicht das mindeste bekannt. Eine Ansein- anderfetzung mit der Arbeitsaemeinschaft wäre auch des- wegen gegenstandslos, weil diese ja, wie ihr Ausruf beweist, bereits zur Spaltung der Partei geschritten ist.

Ei» Amtsrat als Wucherer. Mit cinem ungewöhnlichen Fall von KriegSwuchcc haite sich di« Königsberg «! Strafkammer zu beschäftigen. Als ein Beauftragter der Stadt Pillau bei dem AmtSrat WiegerS in Neuendorf W ruckt» kaufen wollte, forderte die Frau Wiegers für den Zentner sechs Mark. Sie wurde darauf aufmerksam ge­macht, daß der Höchstpreis L.ö0 M. betrage, worauf die Patriotin erklärte:„Unter 6M. verkauft mein Mann keine W rucke ii und im Frühjahr wird der Preis noch höher sein!" Später wurde auf Probe von AmtSrat Wiegers ein Zentner Wrucken gekauft und es mußten sechs Mark bezahlt werden, woraus Anzeige wegen Wucher? erstattet wurde. Der Staatsanwalt beantragte 5000 M. Geldstrafe, er nannte das Ver- halten des AmtSrats als unpatriotisch; eS zeuge von Habsucht. Die Strafkammer schloß sich dem an und erkannte auf 3 00 0 M. Strafe,_

Das Vaterland in Gefahr. In der angeblichen Zurücksetzung der Gelben bei der Be- setzung der auf Grund des Hilfsdienstgesetzes errichteten Aus- schüsse erblicken„Deutsche Tageszeitung" und„Verl . Neueste Nachrichten" einen Bruch des Burgfriedens. Namentlich letzt- genanntes Blatt unternimmt es, die„hohen Verdienste" der nationalen Arbeiter hervorzuheben und behauptet, es würde gegen politische und nationale Vernunft verstoßen, wie auch gegen die Pflicht des Kriegsamts zur Unbefangenheit, wenn den Gelben nicht die gleichen Rechte eingeräumt würden wie den Mitgliedern der Gewerkschaften. Außerdem hoben die Gelben am Sonilabend in Berlin eine Tagung abgehakten, zu der sie sich als Referenten den Pastor Richter aus Königs- walde in Sachsen kommen ließen. Der Verbandssekretör der Gekbcn. Dr. Nathansohn, forderte eine Vertretung der Ar- bester in den Hifsdienstausschüssen, um die—„Arbeiterinter­essen" wahrnehmen zu können.

Keine Begnadigung wegen Wuchers. An die Justizbehörden der Bundesstaaten gelangen zahlreich« Gesuche von Personen, die wegen Wuchers rechtskräfrig verurteilt worden sind, um Erwirkung des«traferlasses oder der Umwandlung von Freiheiisstrasen in Geldstrafen im Wege eine» Gnadenaktes. Diese Gesuche werden, wie die„Krzzig." meldet, von allen Justizbehörden ausnahmslos abgelehnt, da bei Bestrafungen wegen Wuchers Begnadigungen grundsätzlich nicht erfolgen.— Das fehlte noch, daß man diese Leute auch noch begnadigtl

Ruhm de» Toten— wehe de» Lebenden! Bisher war nur da» ielegraphisch gemeldete Ergebnis be­kannt— die Ablehnung deS im ungarischen Abgeordnetenhause ge- stellten Antrags auf Verleihung des Wahlrechts an alle Frontkämpfer. Den ausführlicheren Berichten der österreichischen Presse ist zu entnehmen, daß jener Antrag als Zu- satz zu dem Gesetzentwurf auf Verewigung des Andenkens der Ge­fallenen— Artikel I. rühmendes Gedenken, Artikel II Denkmäler der Gemeinden— gestellt war. Die Oppositionsredner forderten. daß man über der Ehrung der Gefallenen nicht die Pflicht gegen die Ucbsrlebenden vergesse, damit eS nicht heiße:„Ruhm den Toten— wehe den Lebenden'" Ministerpräsident Graf TiSza antwortete unter andorm. man solle sich in- mitten der großen seelischen Spannung des Kriege» selbst durch die edelsten Gefühle nicht hinreißen lassen; das allgemeine Wahlrecht würde den nationalen Charakter Ungarns gefährden usw. TiSza sagte sogar, ein Kind, daS feinen Kameraden auS Wassernot rette, zeige doch auch Heldenmut— aber fei cS deshalb reif für da» Wahlrecht Z ! Tie Kinder Ungarns werden ihren Vater TiSza nicht recht dersiehen... Bei der Abstimmung fanden sich nur 122 Re- gierungSleute(gegen 75 Oppositionelle) bereit, den Antrag abzu- lehnen. Ein gewaltiger Teil der Mehrheit ließ TiSza im Stich. » Zur selben Angelegenheit meldet noch ein Telegramm aus Budapest vom 12. Februar: Die Frage der Reform des ungarischen Wahl- rechts ist nunmehr in den Vordergrund getreten. Trotzdem der Antrag deS katholischen VolkSparteilerS Stephan Rakovzky, daß alle Kriegsteilnehmer das Wahlrecht erhalten sollen. abgelehnt wurde, läßt die Opposition die Wahlrechts- frage nicht zur Ruhe kommen. Im Abgeordnetenhause sagte Graf Theodor B a t t h h a n y von der Karolhi-Partei, eS sei eine Unmöglichkeit, daß Graf TiSza, der Träger deS KarltruppenkreuzeS sei, die Konstitution aus den Hallen des Abgeordnetenhauses ver- treiben wolle. Der oppositionelle Abgeordnete Stephan Szabo for- derte, daß alle diejenigen, die gut genug waren, ihr Leben für das Vaterland in die Schanze zu schlagen, das Wahlrecht erhal- ten müßten. Auch der konservativ gefärbte Ex-Ackerbauminister Baron S e r e n y i erklärte sich für die Ausdehnung des Stimmrechts, zumindest müsse die soziale Lage der Krieger gesichert werden.

Die berliner Gewerkschaften unö öle Lebensmittelversorgung. Der Ausschuß der Gewerkschaftskominission hat bei den zuständigen Behörden Schritte getan, um eine allge- meine Erhöhung der Lebens in ittelrationen für die gesamte Bevölkerung zu erreichen. Tie Betreibung dieser Äugelegenheit wurde in die Hände einer Kommission gelegt, die aus den Genossen Glocke, K ö r st e u und S i e r i n g besteht. Diese Kommission wohnte kürzlich einer Sitzung bei, an der der Reichskanzler. der Präsident des Kriegsernährungsamts sowie andere Ver- treter von Reichs- und Staatsbehörden und die Oberbürger- Meister von Berlin und den Vororten teilnahmen. Ueber den Verlaus dieser Sitzung wurde gestern abend in einer Versammlung der Gowerk'chaftskommission Bericht erstattet. Die Vertreter der Gewerkschaften haben in der Sitzung mit den Behörden ihre Forderung damst begründet, daß stwi� den jetzt stgwährten Rationen große Schichten der großstädtischen Arbesterschast etne zu knappe Ernährung hätten. Die Vertreter der Behörden erkannten an, daß sich die großstädtische Bevölkerung tatsächlich in einer Notlage besindet und gaben die Versicherung ab, Abhilfe zu schassen, soweit dies möglich sei. Den Vertretern der Gewerkschaften wurde die Zusicherung gegeben, daß für die n ä ch st e n drei Wochen je 166 Gramm Fleisch pro Kopf mehr als bisher gegeben werden sollen. Inzwischen würde der Bestand an Kartoffeln festgestellt sein. Hoffentlich wird es sich ermöglichen lassen, die Kartoffelration vom 1. März ab wieder aus 7 Pfund pro Kopf und Woche zu er- höhen und dadurch die von den Gewerkschaftsvertretern auf- gestellten Mindestforderungen zu erfüllen. So werde mau über die schwierige Zeit hinwegkommen. Die gestrige Versammlung nahm den Bericht der Koni- Mission entgegen. An der Diskussion beteiligten sich u. a. Vorstandsmitglieder der größeren Gewerkschaften, die zum Ausdruck brachten, daß die gegenwärtigen Ernährungsver- haltnisse die große Unzufriedenheit unter der Arbeiterschaft begreiflich machen. Man hone deshalb, daß die gegebenen Versprechungen erfüllt würden.

Lette Nachrichten. Sie telegraphieren sich Mut. Berlin , 12. Februar. Der britische Funkspruch Carnarvon vom 12. Februar 1917 bringt eine Meldung der„Dundah TkmeS". die sagt:„Deutschland hat eine voll« Woche lang Amok gelaufen, seine U-Boote haben jedes Schiff versenkt, das ein Zial für seine Torpedos bot; wir können jetzt sicherlich die Möglichkeit des Erfolges seines verzweifelten Spieles einsehen. Es braucht seine Zuflucht nicht dazu zu nehmen, um uns zu überzeugen, daß die neue Politik jetzt schon ein gewisser Fehlschlag ist. ES mutz daran erinnert werden. daß. als zuerst die Piraterei begann, sie nur in den ersten Tagen erfolgreich war; sie verminderte sich aber, als in den folgenden Tagen die Abwehrmaßregeln besser wurden. Notiz des W. T. B.: Die englische Presse tat« gut daran, in bczug auf die Erfolge des uneingeschränkten U-Boot-Krieges nicht den Propheten zu spielen. Die jetzt bereits vorliegenden Ziffern über versenkte Tonnage und die gewaltige Störung des ganzen Schifssbetriebs innerhalb de» Sperrgebiets reden ein« beut- l i ch e r e Sprache, als die Worte der„Sunday Times", hinter denen sich eine gewisse Angst nur schlecht verbirgt. Wenn übrigen» in früheren Phasen des Seekriegs die Erfolge der U-Boote nach einem gewissen Zeitabschnitt nachließen, so ist aller Welt bekannt, auf welche Hemmungen dies zurückzuführen war. Hemmungen, die aber beute nicht mehr bestehen und zu der besten Hoffnung b«. rechtigen, daß auch die„Sunday Times" bald umlernen und die Gefolgschaft der„Morning Post" antreten werden, die soeben erst eine klägliche Jeremiade über die eventuell katastrophalen Fo l g e n des U-Boot-KriegeS herübertönen ließ. Neue Versenkung. Londi«, 13. Februar. Lloyds meldet, daß der englische Dampfer Netherlee(1227 Br.-Reg.-Tonnen) versenkt wurde.