1. Beilage zum„, Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 118.

Boykottirk lind:

Freitag, den 25. Mai 1894.

11. Jahrg.

1. Schultheiss- Brauerei  , Attien- Gesellschaft, liche Angelegenheit, in die der Magistrat nicht mitzusprechen hat. Partei, namentlich aber durch die immer größere Verbreitung der Berlin  ( und Tivoli).

2. Brauerei F. Happoldt.

3. Böhmisches Brauhaus, Sommandit- Gesell­schaft auf Aktien, A. Knoblauch.

4. Brauerei Karl Gregory, Berlin  ( Adler­Brauerei).

5. Vereins- Brauerei Rixdorf.

6. Spandauer Berg- Brauerei, vorm. C. Bech­mann, Westend   bei Charlottenburg  .

7. Aktien- Gesellschaft Schloss- Brauerei Schöneberg.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung. Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 24. Mai, Nachmittags 5 Uhr.

Zu Ehren des in diesen Tagen verstorbenen, feit Neujahr pensionisten Stadtraths No el dichen erhebt sich die Versamm lung von den Plägen.

Bürgermeister Kirschner: Ich betrachte die Frage, ob der Hoffnung Ausdruck, daß mit der vor sich gehenden Ver die Versammlung eine Kommission einsetzen will, als eine häus- breitung der sozialistischen   Ideen und der Stärkung unserer Zur Sache selbst kann ich folgendes mittheilen: Die vom Parteipresse in Unterfranken  , das nächste Jahr günstigere Er­Magistrat eingesetzte Subfommission ist soweit zu einem förmlichen folge bringen werde. Danach wird vom Kassirer der Zentral­Abschluß ihrer Arbeiten gekommen, als sie einen Plan festgestellt leitung, Genoffe. Fersch, der Kassenbericht vorgetragen, aus dem hat. Derselbe wird morgen dem Magistrat vorgelegt werden. ersichtlich, daß die Gesammteinnahmen von September 1893 bis Sie will befürworten, daß der Magistrat der Versammlung eine Mai 1894 193,13 M., die Gesammtausgaben aber 206,61 m., gewiffe Kommission vorschlägt. Sie werden also am Sonnabend nithin ein Defizit von 13,48 m. verbleibt. Die Prüfungs­in der Lage sein, unsere Zustimmung zu erhalten und können fommission erklärt später, die Rechnung für richtig befunden zu dann zur Wahl der Kommission schreiten. Ich benutze die haben.

Gelegenheit, um der Besorgniß entgegenzutreten, daß Eine längere, heftige Diskussion mehr oder weniger persön etwas versäumt worden ist. Das Kommunal Steuerlicher Natur entspann sich über die" Parteipresse". Schließlich gesetz ist publizirt am 28. Juli 1893. Die Sub: mußte doch allseitig anerkannt werden, daß die Uebernahme der tommission des Magistrats ist im Herbst zusammengetreten Unterfränkischen Bolfstribüne" durch die Zentralleitung kein und hat sich über die vorzulegenden Fragen schlüssig gemacht. Fehler gewesen sei, denn der Geschäftsbericht ergab, daß bereits alle Kräfte in Anspruch nahm. Nachdem die Subkommission Die Berathungen sind suspendirt worden, als die Etatsberathung der erste Monat mit einem Gewinn abgeschlossen habe. Be­

dann im April wieder zusammengetreten ist, kann sie nun eine feste Grundlage für die Berathung bieten und werden die Be ratbungen mit Hilfe des zusammengebrachten Materials möglich gefördert werden können. Ueber die Hauptgrundsätze werden wir uns in der gemischten Kommission vor den Ferien hoffent lich verständigen, damit in den Ferien in der Presse und Deffentlichkeit die Angelegenheit diskutirt werden kann. In feiner andern Stadt find die Vorarbeiten weiter gefördert. Ob Sie es für zweckmäßig halten, Jhrerseits eine Subkommission einzusetzen. muß ich Ihnen anheim stellen.

den Antrag Singer geltend zu machen; er sei auf die Antwort Stadtv. Meyer II batte die Absicht, seine Bedenken gegen der Antrag werde zurückgezogen werden. des Bürgermeisters nicht vorbereitet gewesen und erwarte, daß

werden daher gegen den Antrag stimmen. Damit schließt die Diskussion.

Stadtv. Friedemann: Wir haben unsere Abstimmung Der Rentier Beitler hat der Stadt sein Grundstück über den Antrag von der Antwort des Magistrats abhängig zu Büschingstr. 30 zum Zwecke einer Stiftung zum Geschenk machen beschlossen. Dieselbe ist befriedigend ausgefallen, wi angeboten, die den Namen ie ben Wilhelmine Zeitler's Frauen­heim" führen und zur Gewährung von mieths- und ab: gabefreien Wohnungen an evangelische, wenigstens 5 Jahre anfässige, würdige weibliche Personen dienen soll. Ausgeschlossen find Wittwen von Lehrern, Geistlichen, Beamten und Militärs, sowie Diakonissinnen, Krankenpflegerinnen und fromme Schweſtern Tas Mindeſtalter der Aufzunehmenden soll bei Wittwen 45, bei Ledigen 40 Jahre betragen. Der Feuerkassenwerth des Grund ftüds ist 70 100 M., das Miethserträgniß 8680 m. giftrat ist bereit, die Schenkung anzunehmen.

Der Ma

süglich der Zentralleitung verständigte man sich dahin, daß

der Wahlkreis Würzburg 4, Schweinfurt 2 und Kizingen 1 Mit­glied in die Zentralleitung entfendet. Der leitende Redakteur es Parteiorgans hat in allen die Presse betreffende Angelegenheiten Sig und Stimme, in allen anderen Fragen nur berathende Stimme. leber Organisation und Agitation zu berathen, blieb teine Zeit mehr übrig und wurde deshalb beschlossen, daß in der ersten Sigung der Zentralleitung diese beiden Punkte Erledigung finden sollten.

Dank. Delsnih i. Erzgebirge  ( Sachsen  ). Im Auf­hem niger Steinfohlen- Reviers fühlen sich die trage der sämmtlichen Bergarbeiterschaft bes Endesunterzeichneten Delegirten veranlaßt, der geehrten Ge= werkschaftskommission von Berlin   für die ans ge­wordene freundliche Aufnahme und für die uneigennützigen Be­mühungen, die dieselbe uns bei unserem furzen Aufenthalt in Berlin   zu theil werden ließ, nochmals an dieser Stelle unseren aufrichtigsten Dank auszusprechen. Unser Aufenthalt in Berlin  wird uns unvergeßlich sein.

Gleichzeitig fagen wir allen Parteigenossen Berlins   ein herz­

-

Heinrich Schreiber  , Delsnig i. E. Karl Steeg, Gersdorf i. E.

*

*

zu

In seinem Schlußwort bemerkt träge hier abgelehnt werden.( Heiterfeit. Lärm.) Durch die Die Delegirten des Chemnizer Rohlenreviers. Stadtv. Singer: Wir sind ja gewohnt, daß unsere Anliches Lebewohl! weiter geändert, als daß wir gehört haben, daß der Magistrat Erklärung des Bürgermeisters ist an dem Zustande gar nichts einen Antrag stellen wird auf Einsetzung einer gemischten Kom mission. Vor einigen Wochen hätte durch eine solche Erklärung Der Militärboykott muß überall als willkommenes Mittel unser Antrag vermieden werden können. Unsere Bedenken sind dienen, die Sozialdemokraten in der freien Entfaltung ihrer Die Versammlung nimmt von der Vorlage Kenntniß. feineswegs beseitigt. Ich bedauere, daß der Magistrat es nich! Kräfte" hier mag das Wort einmal Anwendung finden Der Magistrat hat mit der Urania- Uhren- und hat über sich gewinnen können, in den ersten Stadien di behindern. Der Gang der Dinge ist stets der gleiche: die Lokale, änderung des bestehenden Vertrages vom 13. Mai 1891 ge richtiger gewesen, die Grundlagen dieses Programms für ein Militärmusik mehr und den Soldaten wird der Besuch dieser pflogen. Nach dem Ergebniß der Verhandlungen soll der Ver- Rommunalsteuerreform in gemeinsamer Berathung mit der Ver- vokale untersagt. Dazu kommt noch der Druck der Polizei­trag dahin geändert werden, daß mindestens 50 und höchstens fammlung zu legen. Ich habe aber noch einen anderen Grund behörden auf die Wirthe. Diese Letzteren verweigern 100 Säulen errichtet werden sollen, und daß 50 Säulen bis zum mit den gemischten Deputationen fei 10 Jahren bin ich nich Furcht den Sozialdemokraten ihre Lokale. Das veranlaßt natur 100 Säulen errichtet werden sollen, und daß 50 Säulen bis zum meinen Antrag nicht zurückzuziehen. Nach meinen Erfahrungen un gewöhnlich aus theils berechtigter, theils unberechtigter 1. April 1896 zu errichten sind. An 25 Säulen von den 50 sind sicher, daß die Sache mit der nöthigen Gile gefördert werden jemäß die Parteigenossen ihrerseits zur Stellungnahme gegen die unter möglichst gleichmäßiger Vertheilung auf die ver­schiedenen Stadttheile Aspirations- Meteorographen auzubringen wird. Wir wissen ja, welche Zeiträume zwischen den Sigunge Wirthe, die dadurch allerdings in eine nicht beneidenswerthe und gangbar zu erhalten, wogegen gemischter Deputationen liegen. Vielleicht ist der Magistrat mi Situation gebracht werden, für die sie aber nicht die Partei, die Verpflichtung. an allen Säulen ein Thermo-, Baro- und Hygrometer uns der Ansicht, daß die Sache bald gemacht wird. Miondern die Urheber, die Militär- und Polizeibehörden, ver anzubringen, fortfällt. Daneben sind der Gesellschaft noch eine wäre es lieber, wenn die ganze Berathung im Kreise de ntwortlich machen mögen. Von dem militärischen Boykott in Reihe weiterer Verpflichtungen untergeordneter Bedeutung auf Versammlung unabhängig vom Magistrate geschieht. Sera und Umgegend haben wir bereits berichtet. In Mül­erlegt, während die Stadt ihrerseits eine Verlängerung des Ver: solche Berathung kann ganz gut neben der der gemischten Komeim a. Rh. spielt sich jetzt gleichfalls ein Militärboykott ab. tragsverhältnisses auf 40 Jahre vom Abschluß des neuen Vermiffion hergehen. Die Versammlung sollte felbständig dafü. Der Rhein  . 3tg." wird hierüber von dort geschrieben: Wie trages ab und eine jährliche Vergütung von 165 M. für jeden sorgen, daß diejenigen Grundlagen zur Geltung kommen, die die Polizei und Militär, diese Staats- und Gesellschaftsreiter von Wieteorographen, 77,75 M. für die Beleuchtung des zweiten Bersammlung für richtig hält. Ich ziehe also meinen Antrag Beruf, überall Hand in Hand arbeiten, wo es gilt, der Arbeiter­Zifferblatts und 6 M. für die anzubringenden Stadtpläne nicht zurück. gewährt. Diese Vergütung gilt jedoch nur für die Der Antrag wird gegen die Stimmen der Sozialdemokraten egung hindernd in den Weg zu treten, dafür ein neues Beispiel. Wie bekannt, fehlt es uns hier seit langem Maximalzahl von 25 beziehungsweise 50 Säulen. Für das abgelehnt. einem größeren Versammlungslokale, und wo wir laufende Jahr soll ein Betrag von 6500 M. in Ausführung dieses polizeilichen Anforderungen nicht. bielleicht eins bekommen hätten, da entsprach es den Bertrages bewilligt werden. Diese schon früher gesammelte Erfahrung wiederholte sich auch bei der Diesjährigen Maifeier mit dem Lokale des Wirthes Goyen nierselbst. Zum Ueberfluß wurde dieses Lokal nun auch noch, wie uns mitgetheilt wird, am Sonntag fürs Militär ver= boten. Natürlich werden Wirthe, die es wagen, uns ihre Lokale zur Verfügung zu stellen, durch derartige Maßregeln schwer geschädigt. Da liegt es an den Arbeitern Mülheims, Remedur zu schaffen. Mögen sie den Wirthen, die ihnen ihre Säle vec weigern, auch ihr Bier zum Selbsttrinken überlassen, damit end.

Ohne Debatte wird die Vorlage an einen Ausschuß von 10 Mitgliedern überwiesen.

Für den Neubau einer Doppel- Babe Anstalt am Ausfluß des Werderschen Mühlengrabens aus dem Schleusen­fanal in den Backhofgraben hat sich eine Ausgabe von 107 000 M. auf grund des abgeänderten Roftenanschlages er. geben, während ursprünglich nur 80 000 m. veranschlagt waren, und bereits zur Verwendung gelangt find. Die Ueberschreitung

Gin

mich wohl, wenn der Antrag vom Magiftrat wegen Ginsegune Stadtverordneten- Vorsteher Langerhans: Sie autorisire einer gemischten Deputation eingeht, daß ich zu Anjang de nächsten Sigung die Wahl vornehmen lasse. Schluß 61/2 Uhr.

Parteinachrichten.

Einer auf unseren Parteitagen schon wiederholt an ist dadurch entstanden, daß abweichend von dem ersten Entwurf geregten Angelegenheit soll jetzt nahe getreten werden. Wie wir

wonach durchweg Holzkonstruktion vorgesehen war, jeßt die Ge nämlich erfahren, besteht im Parteivorstand die Absicht, fämmt. lich dieser unwürdige Zustand beseitigt werde und der die Partei­

wänden hergestellt werden sollen.

Stadtv. Sentig plädirt auch bei dieser Gelegenheit für größere Sparsamkeit im städtischen Bauwesen. Die Anstalt erscheine nach dem Plane zu luxuriös ausgestattet. Man scheine bei der Bauverwaltung nur zu geneigt zu sein, das Geld mit vollen Händen auszugeben.( Oho!)

Die Vorlage wird angenommen. Vom Stadtv. Singer und Genossen ist folgender bring Ticher Sutrag gestellt, gegen dessen Beratung in der heutigen Bersammlung Widerspruch nicht erhoben wird:

liche Protokolle aller Generalversammlungen, Kongresse und Auch die Dortmunder   Parteigenossen sahen sich ge­Parteitage der sozialdemokratischen Partei seit 1865 in Neu- wungen, über ein Lokal den Boykott zu verhängen; nue Auflage erscheinen zu lassen. Parteigenossen, welche im Besitze cheinen dort gewerbliche Streitigkeiten die Ursache gewesen zu sein. von Protokollen über Generalversammlungen des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins   aus der Zeit von 1865-1869 Der Boykott, den die Kölner   und Mülheimer Ge inklusive sind, werden ersucht, dieselben an J. Auer, nossen   über die Brauerei von Börsch u. Hahn in Mül Berlin SW., Raybachstr. 9, einzusenden. Nach Benutzung der beim verhängt haben, bleibt bis auf Weiteres aufrecht erhalten, Protokolle werden dieselben sofort den Eigenthümern wieder da die Direktion auf die Forderungen der Kommission nicht ein­gehen wollte.

zugestellt.

Das Maifest der Münchener   Parteigen offen hat endlich, nachdem es mehrere Male wegen schlechten Wetters verschoben worden war, am vergangenen Sonntag unter zahl­reicher Betheiligung in Holzapfelkreuth stattgefunden.

"

" Die Versammlung wolle einen, am Schlusse der Sigung vom 24. d. M. von den Abtheilungen zu wählenden Ausschuß von 15 Mitgliedern einsehen, welcher den Auf- Die Vereinsbrauerei in Rigdorf hat Niederlagen in der trag erhält, der Versammlung noch vor dem Gin Proving in 3offen( Salzmann), Königsberg i./U.-M. die Sommerferien Vorschläge zu Faltenthal), Luckenwalde  ( Faltenthal), Brandenburg  , machen, in welcher Art das Kommunalabgabenriezen a./D.( Graff  ), Friesad( Peters), Prenzlau  Gesetz vom 14. Juli 1898 zur Ausführung zu( Grabow  ). ,, Massenspaziergänge können nach Befinden als ver. bringen ist." botene Um- und Aufzüge bestraft werden" 10 lautete Zur Begründung seines Antrages führt Die Wahlagitation im 23. fächsischen Wahlkreise eine Polizeiverordnung, welche furz vor dem 1. Mai in Stadtv. Singer aus: Am 26. April hat die Versammlung hatte, wie schon berichtet, in den letzten Tagen seitens aller Dresden   erlassen wurde. Es war unzweifelhaft auf eventuelle beschlossen, den Wiagistrat zu ersuchen, mit ihr in gemischter Parteien einen ungemein lebhaften Charakter angenommen. Ausflüge unserer Parteigen offen am Maifesttag abgesehen. Man Teputation zu berathen, in welcher Art das neue Kommunal- Unter den 5 Wahlversammlungen, die Genosse Bebel binnen hat denn nun auch geruht zu befinden", daß ein sogenannter Abgabengeses in Berlin   zur Ausführung zu bringen ist. Da drei Tagen im Wahlkreis abhielt, war die in Schöneck   abgehaltene Maffenausflug" stattgefunden habe und hat gegen 100 Partei­mals wurde der Antrag lebhaft vom Magistrat befämpft unter insofern von besonderem Intereffe, als ein Gegner in derselben auf- genossen Strafantrag gestellt. anderem auch mit dem Hinweise, daß die Ausführungsbestim- trat. An dem betreffenden Abend sollte neben der von unseren Ge­murgen zum neuen Kommunalsteuer- Gesetz noch nicht erlassen nossen einberufenen Wahlversammlung in Schöneck   auch eine solche seien. Das ist inzwischen geschehen. Wir haben auch gelesen, der Antisemiten abgehalten werden, in welcher der bekannte daß eine Subkommission des Magistrats sich mit der Ange- antisemitische Agitator Ullrich aus Chemnitz   referiren wollte. Tegenheit befaßt und Vorschläge für die Versammlung ausge- Aber als die Versammlungen beginnen sollten, war alles in jene arbeitet bat. Weiter weiß die Versammlung nichts. geeilt, in der Bebel sprach, und so kam es, daß Herr Ullrich Die Versammlung hat den Willen ausgesprochen, sich und fein Begleiter aus Schneeberg   nebst dem die nöthige Zeit zur Besprechung der wichtigen Frage nicht Wirth vergeblich auf Besuch warteten. Die Drei nehmen zu lassen. Ich habe geglaubt, daß der Magistrat nun- tamen alio unter sothanen Umständen überein, sich dem allge mehr die Bersammlung mit der Frage beschäftigen werde. Es meinen Strome anzuschließen und ebenfalls in die Bebel'sche ist nicht geschehen. Wir können den Magistrat nicht zwingen. Bersammlung zu gehen, die so überfüllt war, daß kein Apfel Aber was wir der Bürgerschaft gegenüber zu thun verpflichtet zur Erde konnte. Nach Bebel's Vortrag nahm Herr Ullrich find, geht dahin, daß wir eine so wichtige Frage gründlich das Wort, um ganz gegen die sonst ihm nachgesagte freche und prüfen, wie sie es verdient. Es ist die höchste Zeit, daß wir schnoddrige Art sehr bescheiden und sehr höflich seine abweichende anfangen. Wir müssen uns über die Grundlage der Steuer- Meinung zur Geltung zu bringen, er wurde aber von Bebel der­reform flar werden. Wir sind es der Bürgerschaft, der öffent- maßen auf den Sand gesetzt, daß er schwerlich nach einer zweiten lichen Meinung schuldig, daß auch sie Zeit bekommt, Begegnung mit diesem Verlangen trägt. über die Frage zu berathen und zu diskutiren, damit

*

"

Todtenliste der Partei. In Breslau   starb am Montag früh nach kurzem aber schwerem Leiden der in Parteifreisen be­fannte Genoffe Schuhmacher Heisig. Derfelbe war an den Sozialistenprozessen 1884 and 1887 betheiligt und zog sich auch als verantwortlich Zeichnender der Schlesischen Nachrichten" eine mehrmonatliche Gefängnißftrafe zu. Die Breslauer Parteigenossen werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren. In Malchow  ( Mecklenburg  ) ist am 22. d. M. der Genosse Tuchmacher Drewell, einer der Gifrigsten, wenn es galt, für die Partei zu wirken, nach 15 wöchentlichem Krankenlager gestorben.

Polizeiliches, Gerichtliches: c. Gehaussucht wurde bei dem Genossen Gießmann in Breslau   nach Flugblättern. Es wurden denn auch 2000 Stüc gefunden und natürlich beschlagnahmt; der Staat war wieder außer Gefahr.

-

-

wir nach den Ferien an die Formulirung des Ortsstatuts gehen Parteifonferenz. In Schweinfurt   trat während der -reigesprochen wurde der Genosse W. Künece können. Wenn die Sache sich noch länger hinzieht, muß es zu Pfingstfeiertage der 2. Unterfränkische Parteitag zusammen. in Oderberg   i. M., welcher angeklagt war, vegen Vergehen einer Ueberhajiung kommen, die der Sache schädlich ist. Diese Bum ersten Theile des Puntt 2 der Tagesordnung: Geschäfts- gegen§§ 185, 186, 194, 200 des Strafgesetzbuches( Beleidigung furze Begründung genügt, die Versammlung zu veranlaffen, einen bericht des Vorsitzenden, giebt der Berichterstatter in furzen des Magistrats und der Voreinschätzungskommission). Diese sollte Ausschuß einzusetzen, damit sie, wenn es der Weisheit des Zügen ein Bild der Thätigkeit der Zentralleitung, erwähnt die begangen fein in einer Voltsversammlung vom 19. November Magistrats gefallen wird, sie mit der Frage zu beschäftigen, nicht Schwierigkeiten, die der lezteren auf dem Gebiete der Agitation 1893, wo er seinen Ausschluß aus der Stadtverordneten  - Wer ganz unvorbereitet ist. durch die bekannten Gründe erwüchsen und giebt schließlich sammlung als ein Machwert bezeichnet hatte.