nungZmeffke? skeN Te�tgticft Mg dec Vekwc>5tungsl>e- schwerde offen. Unter gewissen Voraussetzungen ferner.kann der Beitritt zur Innung erzwungen werden, aus der Er- wägung berauS, daß der Zusammenschluß der Berufsgenossen und Wirtschaftsverwandlen zur Erreichung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen eine von der Moral geforderte Handlung sei, der das Gesetz staatlichen Nachdruck verleihen müsse. Staatlich organisierte Bcrufsklassen, wie der Ossi- ziers-, der Beamten -, der Rechtsauwaltsstand, dürfen mit Ehren- und Geldstrafen, sa mit Ausschluß aus der Gemein- schaft gegen Mitglieder vorgehen, die für Standes- oder Be- rufsehre Verständnis oder guten Willen vermissen lassen. Auch der Arbeiter darf den Kollegen des Verkehrs für un- würdig erklären und in Verruf tun, der in politischer, mora- lischcr oder sonstiger Beziehung gegen die Anschauungen seiner Klasse sich vergebt. Nur dürfen diese Anschauungen keinen wirtschaftlichen Beigeschmack haben. In diesem Falle ist es bei Vermeidung von Gefängnisstrafe verboten, das Standes- und Klassenehrgefühl als Kampfmittel im Wirt- ichaftlichcn Streite anzurufen. Und weil dies so ist, ist der lZZ der Gewerbeordnung ein ivirkliches A u s n a h m e g e- s e tz gegen die Arbeiterklasse. Es soll gar nicht geleugnet werden» daß der Ausdruck Ausnahmegesetz bisweilen zu demagogischen Avecken mißbraucht wird. Ein besondere Verhältnisse regelndes Sondergesetz ist darum noch kein Ausnahmegesetz. Auf den Z 153 aber trifft diese Bezeichnung durchaus zu, da er eben eine Handlung nur deshalb, weil sie zu Zwecken des gewerblichen tlohnkampfes vorgenommen ist, zu einer strafbaren oder schwerer strafbaren macht, als dies der Fall sein würde, wenn dieselbe Handlung zu irgendeinem anderen Zweck begangen wäre. Dieses Ausnahmegesetz nun ist für die Arbeiterbewegung ganz besonders verletzend. Der ordentliche Lehrer für ölationalökonomie an der Berliner Universität, Professor H e r kn e r, hat einmal den treffenden Ausspruch getan:„Eng- lische und amerikanische Arbeiter mögen mit einer Politik, die ihnen mehr Lohn und kürzere Arbeitszeit verschafft, viel- leicht zufriedengestellt werden. In unserer Arbeiterklasse da- gegen ist der Idealismus des deutschen Volkes viel zu stark entwickelt, um eine Politik, die nur auf materielle Interessen Rücksicht �ilähme, bleibende Erfolge erringen zu lassen." Gibt es nun wohl auf der ganzen Welt etwas, das den Jdealis- mus einer großen Volksklasse stärker verletzen muß, als wenn der Lckaat ihren kostbarsten und darum eifersüchtigst behüteten Schatz, ihrer Organisation, das Brandmal sozialer Minderwertigkeit dadurch aufdrückt, daß er dieser Organi- sation zurufr:„Um dich im Zaume zu halten, geniigen die allgemeinen Strafgesetze nicht, dazu bedarf eS einer beson- deren Zügelung?" Ein von Rechts wegen so gekennzeichnetes Vereinsgebilde ficht nicht nur mit dem natürlichen Gegner im Wirtschastskampfe auf einem ungünstigen Kampfterrain, sondern erleidet auch seinen eigenen Gliedern gegenüber Einbuße an seiner Autorität. Wie soll es möglich sein, daß eine Organisation ihre für das wirtschaftliche Leben unent- behrlichen Funktionen erfüllen kann, wenn sie auf Schritt und Tritt fürchten muß, sich in die Maschen des Strafgesetzbuchs zu versangen, wenn sie ihre Mitglieder zur Erfüllung der von ihnen übernommenen Verpflichtungen anzuhalten ver- sucht? Es erscheint— um nur ein Beispiel anzuführen— kaum faßlich, wenn wir in dem Urteil einer Straskamnier lesen, daß zwei Wochen Gefängnis die gerechte Sühne für einen Gewertschastsangestellten feien, der»nichts weiter ge- wn hatte, als daß er einem Mitglied der Organisation, das iich anschickte, Streikbrecherdienste zu leisten, ohne jeden Zu- satz die Statuten der Gewerkschaft vorlas, wonach der Streik- bruch den Ausschluß aus der Organisation zur Folge habe, und ivenn das Kamniergericht in seiner Eigenschaft als Re- visionsgericht, also als letzte Instanz, dieses llrteil mit der Begründung bestätigt: Tie Organisation, der sich der Streik- brecher durch seinen Beitritt freiwillig unterworfen habe, dürfe ihil zwar nach ihren Statuten ausschließen, die An- kllndigung des Ausschlusses aber sei unzulässig, da§ 153 die Ankündigung jedes Uebels mit Freiheitsstrafe ahnde, mithin auch eines solchen, zu dessen Durchführung der Ankündigende ein Recht habe. Ter 8 123 ist nnt dem modernen wirtschaftlichen Leben völlig unvereinbar und muß fallen. Wir sehen hier eine ganz ähnliche trübe Erscheinung vor uns, wie wir sie bei dein Reichsvereinsgesetz wahrnehmen. Tie den Gewerkschaf- teu die erforderliche Bewegungsfreiheit sichernde Novelle zum Reichsvereinsgesetz mußte kommen, weil die Bedürfnisse des Krieges Regierung und Gewerkschaften in gleicher Weise dazu zwangen, der Reckstsprechung gleichsam ein Schnippchen zu ichlagen und auf Schleichwegen das durchzusetzen, was den Forinen des Rechts widersprach. Diesem unwürdigen und für einen Rechtsstaat unerträglichen Zustande mußte durch die Aenderuug des Gesetzes ein Ende gemacht werden. Ganz ebenso, ja noch krasser liegen die Verhältnisse auf dem Gebiete des§ 153. Hier sind allmählich die Strafgerichte zu einer Gesetzesauslegung gelangt, die selbst die Zivilgerichte nicht mehr mitmachen können. So lesen wir z. B. in einer sehr verständigen, die Phrase vom Terrorisnms der Gewerkschaften zurückweisenden Ent­scheidung eines Zivilsenats des Reichsgerichts:»Keine Partei oder andere Vereinigung, die auf straffe Zucht unter ihren Mitgliedern hält, kann es dulden, daß ihre Befehle oder Bc- schlüssc von diesen unbeachtet gelassen werden. Es ist nicht unerlaubt, wenn sie die Befolgung der Beschlüsse den Mit- gliedern einschärst und den Lässigen oder Zuwiderhandelnden mit Strafe droht, denen sie sich satzungsgemätz für den Fall des Ungehorsams untertvorfeii haben." Aus diesen ver- nünftigen Erwägungen wird der Schluß gezogen, daß ein wirtschaftlicher Verein sich schadenersatzpflichtig macht, der ienie tarisbrüchigen Mitglieder von ihrem vertragswidrigen Verhalten nicht abhält oder sie gar darin unterstützt. So klar diese Sätze erscheinen, so wenig nützen sie den GeWerk- schaften. Wollen diese der Skylla der Schadenersatzpflicht entgehen, so fallen sie unweigerlich in die Charybdis des Strafgesetzes. Denn bei jedem Schritte, den sie tun, nin ihre Mitglieder zur gewerkschaftlichen Zucht zu erziehen, müssen sie damit rechnen, gegen die von den Strafsenaten des Reichs- gcrichts ins Ufer- und Maßlose ausgedehnten Begriffsmerk- male des 8 123 zu verstoßen. Solange dieser bestehen bleibt, muß insbesondere der Tarifvertrag, über dessen Wirtschaft- lichen Wert nach den Erfahrungen des Krieges kein Zweifel mehr möglich ist, ein lebloses Gebilde bleiben. Ein wichtiges Stück Arbeiterehre steht.auf dem Spiel und den schönen Worten, die dieser gespendet sind, muß die Tat folgen. Der 8 153 erklärt sich historisch. AIS man

1868 die Koalitionssreihelt gewährt!', glaubte man vorsichtig und tastend vorgeben zu sollen. Deshalb stellte man im 8 123 die Formel auf: Rechtliche Schutzlosigkeit der Koalitionen, aber Schutz des Einzelnen vor den Koalitionen. Und hierbei blieb es in dcu folgenden 5 Jahrzehnten, indem man ver­kannte, daß die Gewerkschaften denn doch etwas anderes sind als Streikvereine, daß der wirtschaftliche Kampf zwar eine ihrer Lebensänßerungen ist, aber nicht die Lebensäußerung. Immer klarer hat sich während des Krieges der Gedanke cnt- wickelt, der im Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst seinen Niederschlag gefunden hat, daß das, worin die cigent- liche Volkskraft zum Ausdruck kommt, die größtmögliche Eni- faltung aller in einem Volke lebenden Produktivkräfte, ohne die Mitwirkung der von dem Vertrauen der breiten Volks- massen getragenen Arbeiterorganisationen nichE möglich ist. Träger und Förderer der Produktion aber können die Ge- werkschaften nur sein und in immer höherem Maße werden, wenn die Schranken des eine Prämie auf die Treu- l o s i g k e i t gegen die Organisation setzenden 8 153 fallen.

Vepefthenwechsel Serlin-Vien. Vollstes Einverständnis. Ter Reichskanzler hat den österreichisch -ungarischen Minister des Aeußern, Grafen Czernin, zu seiner Deko- rierung mit dem Stephansorden telegraphisch beglückwünscht. In der Depesche heißt es, der Kanzler begrüße diesen Ver- trauensbeweis des österreichischen Kaisers„un: so lebhafter, als er dem Leiter der auswärtigen Politik der eng ver- bündeten und befreundeten Donaumonarchie gilt, mit dem in dieser ernsten Zeit in vollstem Einver- ständnis arbeiten und zu gemeinschaftlichem Wohl unserer Länder wirken zu dürfen, mir in politischer und menschlicher Hinsicht stets zu besonderer Freude gereichen wird". Graf Czernin antwortete darauf nach allgemeinen Worten des Dankes das Folgende:„Wenn ein Bündnis wie jenes, welches Oesterreich-Ungarn mit Deutschland verbindet, auch von den persönlichen Beziehungen Einzelner unabhängig ist, so sichert das gegenseitige Vertrauen dennoch um so fester das v o l l st e Einvernehmen bei der gemeinsamen Arbeit in dieser ernsten, aber großen Zeit." Die österreichische und die ungarische Presse begrüßt diesen Tepeschenlvechsel als Beweis dafür, daß zwischen Berlin und Wien in der Friedens- und K r i e g s z i e l f r a g e das vollste Einverständnis besteht. Die„Reichspost" sagt, damit sei„gewissen Kombinationen der Boden entzogen" und „Pester Lloyd" sagt, alle Besorgnisse seien damit zer- streut. Tie alldeutsche Presse, die diese Besorgnisse hervorgc- rufen hat, kann nun wieder toben. die Erhebung gegen öen Londoner Vertrag. Ueber den Verlauf der Nachtsitzung, die am 4. Mai im Maria- Palast zwischen der vorläufigen Regierung und dem BollzungsauS- schütz des llrbellxr- und SoldatenralS statlfand und deren Etgebnis die bereits veröffentltchte.Mitteilung des Arbeiter« und Soldaten- rats" feststellt, gehen die Meldungen der Ententepresse auseinander. Englische Blätter suchen MiljukowS Position zu beschönigen, als habe sein Wort die Wogen beschwichtigt. Anders aber stellt der italienische„Corriere della Sera ' die Borgänge dar: Nach diesem Blatte erklärte T s ch e i d s e unter lebhaftem Bei- fall der Mehrzahl der Abgeordneten in äutzerst energischen Worten, daß die imperialistische Hallung der provisorischen Regierung völlig un- annebmbar sei. Weder da« Volk noch das Heer wünschten die Fortsetzung des Krieges. Die neue Zirlularnote der Regierung sei dunkel und absichtlich miliar, da die Ziele der Fortsetzung des Krieges verkeimlicht werden. Die provisorische Regierung müsse ausdrücklich und in nicht mitzzuverstehender Form er- llären, datz sie auf jede Eroberung und Knegsent- schädigung verzichtet. Die Verbündeten Rutzlands dürften über die Stellungnahme des russischen Volkes nicht im Unklaren gelassen werde. Der Abg. Ramiswilli verlangte die Absendung einer neuen Note an die Alliierten und forderte sofortige Revision der ehemals abgeschlossene ir Ver- träge. Ter Abgeordnete bedauerte aufs äutzerste, datz die neue Regierung ihre auswärtige Politik tu der Richtung der alten Regierung fortsetze. Die Opposition wurde immer stärker. Als der Sturm gegen Mlljulow den Höhepunkt erreicht hatte und Miljukolv in äußerster Gefahr schien, brachle der Minister plötzlich ein bei ihm eingegangenes Telegramm zur Kenntnis der Abgeordneten. Der Inhalt dieses Telegramms ist der breiteren Oeffentlichleit nicht bekannt geworden, doch sah sich Ramiswilli ver- anlatzt, seine Forderung nach Absendung einer zweiten Note zurückzu- den. Morgens 8 Uhr wurde das bekonnte Manifest angenommen und hlossen, es im ganzen Reiche durch Maueranschtäge bekannt zu geben. Eine Einigung war trotzdem nicht zustande gekommen und die Tscheidje-Gruppe zog ihre Forderungen nicht zurück. Der Bündnisvertrag, gegen den der Sturm sich richtete, ist jener Londoner Vertrag vom 4. September 1914, durch den England seine Alliierten mit zehnfachen Ketten an seinen Willen und an seine Ziele fesselte. Miljukow verteidigte den Vertrag. Nach der.Rabotschkoja Gazetä" erklärte er, wie der.National-Zeitung" gemeldet wird: Die vom alten Regime eingegangenen Bündnisverträge, soweit sie öffentlichen Charakters sind, beständen weiter völlig zu Recht. Rußland könne einen Bruch dieser Verträge nicht ohne schwere Ein- büße an Ehre und Ansehen riskieren. Rußland könne rechtlich auch keine gesonderten Friedensbedingungen aufstellen. Der Londoner Vertrag vom 4. September 1914 schreibe ausdrücklich vor, daß nur nach vorausgegangener Uebereinstimmung der Vertragschließenden die Friedensbedingungen aufgestellt ioerben können. Er habe die Note an die Entente nach reiflichster Ueberlegung und nach bestem Gewissen versaßt und ihre Veröffentlichung veranlaßt. Für Rußland gebe es jetzt nur zwei Wege, und zwar einen, der Rußland auf der Liste der Groß- mächte beläßt und sein Ansehen in der Welt stärkt, oder einen anderen, der Rußland in die Staaten zweiter Ordnung wirft und zu einer Zertrümmerung seiner Ehre führen muß. Eine Inno- ration des Londoner Vertrages müsse zudem Ruß- lands Volks- und Finanzwirtschaft zu einer K a t a- st r o p h e führen. Wenn das Wohl de? Landes es erfordere, werde er ohne Säumen zurücktreten; heute halte er sich für verpflichtet, im Interesse der Zukunft Rußlands an seinem Platze zu bleiben. Der Londoner Vertrag sollte die Sicherung geben für den Krieg bis ans Ende, und er hat das zaristische Rußland tief in englische Schuldknechtschaft verstrickt. Jetzt, wo der Frieden marschieren will und soll, wird der blutige Sinn des Vertrags dam russischeit Volke in schreckhafter Deutlichkeit sichtbar. Kehrt sich aber die Rc- volution, was nunmehr geschehen ist, gegen den Vertrag, so ist sie beim Konflikt mit England angelangt, und es fragt sich nun, ob England, das Rußland als großen Markt für seine Kapitalien her- zurichten begann, es für diplomatisch klug hält, in dieser Lage und Stunde das Recht de! finanziell Stärkeren geltend zu machen. Ein

großes Zukunfisgeschäft steht auf dem Spiel tfhö wächst in die Fricdensfrage hinein. Unter diesen Umständen gewinnt das Ge- rücht besonderes Interesse, der englische Borschafter B u ch a n a n, der in den Sturmtagen letzter Woche vom Balkon seines Petersburger Palais zu der erregten Menge sprach, sei plötzlich und heimlich nach England gereist. An einer Bestätigung dieses Gerüchtes, das aus Finnland und aus Bergen in Norwegen kommt, fehlt es zurzeit noch. Aber dem Kern der Petersburger Krise würde die Fahrt des Botschafters durchaus nicht widersprechen.

Die kritisthen Tage in Petersburg . Weg mit den Eroberungen!— Der Rat rettet die Lage.— Große Besorgnis um die Front. Rotterdam , 7. Mai. Nach„Nieuwe Notterdamschen Courant' berichtet der Petersburger Berichterstatter des„Daily Telegraph ': Bei den Kundgebungen am Donnerstag nachmittag vor dem Tauri- schen Palast schloß sich der Menge ein Reservebataillon eines finnischen Regiments an. Die Soldaten trugen Fahnen mit der Aufschrift:„Weg mit Miljukow, weg mit den Erobe- r u n g e n' und anderes. Ander« Truppen kamen dazu, bis un- gefähr 1ö 000 Soldaten mit Fahnen und Plakaten zusammengeströmt waren. Es wurden.Gegenkundgebungen für die Regierung durch- geführt. Aber die Arbeiter waren der Regierung gegenüber sehr feindlich gestimmt. Nach Mitternacht hielt Miljukow leine bereits gemeldete Ansprache an das Volk. Sie wurde mit großem Jubel aufgenommen. Im weiteren Verlauf der Nacht wurde die Stimmung der Menge immer günstiger für die Regierung. In Unterredungen mit Soldaten und Offizieren versuchten viele Per- sonen aus dem Publikum berauszufinden, was die Soldaten zu ihrem Auftreten bewogen habe. Die Fragen blieben meist un- beantwortet. Einige sagten, datz sie von„alten Soldaten' zusammen- gerufen worden seien, andere, daß sie auf Befehl gebandelt hätten. S i e sch i e n e n d er Meinung zu sein, daß die vor- läufige Regierung nichts weiter zu tun habe, als die .Friedensbedingungen bekannt zu geben und daß Deutschland sie dann annehme» würde. . In einigen Fabriken nahmen die Arbeiter am Donnerstag Entschließungen an. in denen sie die Regierung verurteilten und verlangten, datz die Regierungsgewalt dem AuSichutz von Arbeiter- und Soldotenvertretern übertragen werden sollte. Aufzüge von Arbeitern begaben sich am Abend mit Plakaten, auf denen man Losungsworte der extrem st en Elemente lesen konnte, nach der Duma. Bald darauf traf ein großer Zug von Anhängern der Regierung ein, in dem sich viele Soldaten des Wolhynski- Regiments befinden. Die beiden Gruppen der Kundgebenden gingen friedlich auseinander. Am Sonnabend meldete derselbe Berichterstatter: Der gestrige Tag erinnerte an die großen Tage der Revolution. Hunderttausende strömten auf dem Newsky-Prospekt und in den anderen breiten Straßen zusammen und Lastautomobile, die gedrängt voll von Soldaten waren, rasten ziello« durch die Straßen. Taufende von Menschen zogen mit Fahnen und Plakaten umher» wobei jede Schattierung der politischen Meinung der Menge zum Aus« druck kam. Am Morgen schien die Stadt in zwei Lager geteilt zu sein, die Anhänger der Regierung und die Gegner. Die gebildeten Kreise waren für die Regierung, die Arbeiter gegen sie. Im Laufe des Tages wuchs die Zahl der Anhänger der Regierung. so daß ihre Gegner sich am späten Nachmittag nicht mehr auf dem Newsky-Prospekt zeigen konnten. Die Krise ist vorüber, die Regierung bleibt. Die Führet: deS Arbeiter- und Soldaten-Ausschusses haben die Lage ge< rettet. Ohne sie wäre die Regierung gestürzt worden und wären Bürgerkrieg und Anarchie die unvermeidlichen Folgen gewesen. Dia Gefahr war diesmal größer als je zuvor seit dem Ausbruch der Revolution. Am späten Abend deS Donnerstag begann eine gemeinsame Besprechung der vorläufigen Regierung. deS aus- führenden Ausschusses des Arbeiter- und GoldatenratS und deS Dvma-AuS'chusieS. Es war von Anfang an deutlich erkenn- bar. daß beide Parteien zu einer Einigung zu kommen»ersuchten. Tie Mitglieder der Regierung erstatteten ausführlichen Bericht über die Lage und versuchten nicht, den Ernst der Lage zu verheimlichen. Fürst Lwow erklärte, die Regierung sei bereit, zugunsten miderer Männer, die beim Volke mehr Unterstützung finden würden, zurück- zutreten. Der KriegSminister G u t s ch k o w erstattete Bericht über die Verhältnisse an der Front. Er sagte, die Lage an der Front sei ernst. Der Zustand der Armee gebe inr Auge ir blick Anlaß zu großer Besorgnis. Es seien sofortige Maßregeln zur Wiederherstellung der Manneszucht und zur Ausfrischuug der Stimmung not- wendig. Die Lage sei zwar nicht hoffnungslos, aber wenn der jetzige Zustand fortdauere, könne er schlimme Folgen haben. Die Masse d«S Volkes denke zu leichtfertig über das Friedensgerede, sie glaube, daß man den Frieden einfach durch Riederlegung der Waffen erreichen könnte. Girtschkow erklärte schließlich, datz er nicht nach Eroberungen strebe und daß die AnnexionSrdeen augenblicklich bei niemand Anklang fänden. Die Schlacht bei /lrras. Berlin , 8. Mai. (W. T. B.j Im Räume von ArraS nahm das Ariilleriefeuer wieder beträchtlich zu und erreichte an vielen Ab« schnitten außerordentliche Stärke. Eö dehnte sich auch nördlich L e n S bis in die Gegend von VermelleS, La Bas säe und FromelleS aus und lag mit besonderer Wucht auf dem Ab- schnitt zwischen Avion und Gavrelle. Ein anscheinend beabsichtigter englischer Angriff gegen den Abschnitt Oppy— Ga- prelle wurde durch unser gutliegendes Feuer niedergehalten. Gegen den ehemaligen Park von R o e u x versuchte eine englische Kompagnie einen Handstreich, den sie mit blutigen Verlusten bc- zahlen mußte. Unsere Sturmtruppen nahmen dagegen den W c st- rand des Dorfes FreSnoy, das die Engländer unter blutigsten Opfern in der vierten Arraöschlacht erobern konnten, zurück und verbesserten nördlich dieses Ortes ihre Stellung. Süd­lich von Fresnoy wird noch gekämpft. Alle beftigen Gegenangriffe der Engländer gegen den wiedereroberten Westrand von Fresnoy wurden erfolgreich zurückgewiesen. Südlich der S c a r p e ging der Engländer nach schwerster Artillerievorbereitung mit starken Kräften im allen Kampfabschnitt zwischen der Straße CroisilleS— Fontaine und Bulleeourt zum An- griff vor. ES gelang ihm, in den Südostrand von Bullecourt einzudringen, während er an allen anderen Abschnitten blutig ab« gewiesen wurde I Heftiges feindliches Ariilleriefeuer hält seit 6. Mai auch weiter südlich an. Auch in der Nacht zum 8. blieb eS außerordentlich kräftig. Die Engländer konnten � sich zu dem allen Anzeichen nach am 7. Mai beabsichtigten großen Angriff noch nicht aufraffen, da unsere Artillerie mit erkennbarem Erfolg kämpfte. In der Nähe von Lagnicourt südlich von Ouöant flog ein feindliches Munitionslager in die Lust. Die Kathedrale und der Lölsenturm in Qu entin erhielten mehrere Volltreffer.