Nr. 16934. Jahrgang

Beilage des Vorwärts

Die Sozialdemokratie für die Feldgrauen.

( Schluß)

wurden.

T

Sonnabend, 23. Juni 1917

Diesem würde die Förderung und Verwaltung dieser Gebiete zu übertragen sein. Und daneben würde ein unabhängiger Gerichtss hof zu schaffen sein, der die sich auf diesem Gebiete ergebenden Rechtsfragen als höchste Instanz zu entscheiden hätte.

Tas Beschwerberecht. Es ist denn auch eine Verfügung in diesem Sinne ergangen, mit Es ist charakteristisch, daß Prof. Grotjahn im Reichsversiche Seit dem Jahre 1880 wird im Reichstage der Kampf um eine der Ausdehnung, daß auch die Bäter finderreicher a rungsamt ausschließlich eine Art sozialpolitischer Verwaltungsbes Reform des Beschwerde rechts geführt. Ueber die berechtigten Be- milien von der Front zurückgezogen werden sollen. Leider ist hörde sieht. In der Tat liegen ihm eine Reihe von Verwaltungs­denten der Mannschaften, von diesem Beschwerde recht Gebrauch das nicht in dem wünschenswerten Umfange geschehen; vielmehr aufgaben ob. Wie sie jedoch das Reichsversicherungsamt zu einent zu machen, ist schon genug gesprochen und geschrieben worden. ist in zahlreichen Einzelfällen einfach erklärt worden, daß die dem Stande der hygienischen Wissenschaft nicht entsprechenden fost­Selbstverständlich hat die Sozialdemokratische Fraktion auch wäh- Zurücknahme aus dienstlichen Gründen nicht möglich sei. Unsere spieligen Experimentieren geführt haben sollen, ist uns wirklich rend des Krieges immer wieder versucht, eine zeitgemäße Senoffen haben mit aller Deutlichkeit gefordert, daß solchen Er­Reform des Beschwerde rechts herbeizuführen. Gerade auf diesem lassen Geltung verschafft werden müsse, wenn nicht alle die zahl- fchleierhaft. Dafür auch nur einen einzigen Beweis anzuführen, Gebiete aber verhielt sich die Militärverwaltung ganz reichen Hoffnungen zerstört werden sollen, die darauf aufgebaut dürfte Herrn Grotjahn schwer werden. Dazu bietet sich dem besonders hartnäckig, und sie sand dabei die Unter­Reichsversicherungsamt auch gar feine Möglichkeit. Verwaltungs­stüßung der Mehrheit der bürgerlichen Barteien. So wurde im Die Kriegsbesoldungsordnung. aufgaben liegen dem Reichsversicherungsamt namentlich auf dem April 1916 ein sozialdemokratischer Antrag abgelehnt, der forderte: Für den Frieden ist im Etat genau festgesetzt, welche Ge- Gebiete der Unfallversicherung ob. Hier ist es Aufsichtsbehörde dem Reichstag spätestens bis au seiner nächsten Tagung den hälter die Offiziere und Beamten beziehen. Im Kriege ist das der Berufsgenossenschaften. Taß diese sich zu sozialpolitischen Ex­Entwurf eines Gesetzes, betreffend Abänderung des Beschwerde. anders. Sier gilt die Kriegsbesoldungsordnung, die nicht auf perimenten hergegeben hätten, ist ein so absurder Gedanke, daß rechts der Soldaten vorzulegen. Der Entwurf soll insbesondere einem Gefeß, sondern auf einer Jahrzehnte alten preußischen Ber- Herr Prof. Grotjahn dieses Gebiet nicht meinen fann. Auf dent folgende Bunfte berücksichtigen: ordnung beruht. Diese Kriegsbesoldungsordnung galt natürlich Gebiete der Invalidenversicherung fann das Reichsversicherungsamt 1. Wegfall des Begriffs der leichtfertigen Beschwerde; auch 1870 und ist dann später in den tolonialen Kriegen ange­2. Strafvollzug nicht vor Erledigung der Beschwerde." wendet worden. An die gesetzliche Regelung dieser Materie dachte nur die Genehmigung zu Maßnahmen der Landesversicherungs­Im Bleuum sowohl als auch im Ausschuß fam es immer wieder niemand, weil man mit einem bevorstehenden Krieg nicht rechnete. anstalten erteilen oder ablehnen. Diese Maßnahmen sind auch zu lebhaften Auseinandersehungen über das Beschwerde recht. Das Interesse an der Kriegsbesoldung wurde natürlich plötzlich wieder durch gefeßliche Vorschriften umgrenzt, und daher scheidet Bon einem Recht hier zu sprechen, ist eigentlich etivas phantasie- afut, als der Krieg ausbrach. Nun aber war es ganz unmöglich, auch dieses Gebiet für sozialpolitische Experimente des Reichsver­boll, besser drückt man sich dahin aus, daß dem Soldaten die Mögein Gremplar der Kriegsbesoldungsordnung zu erlangen. Fast ficherungsamts aus. Ja wir müssen sagen, daß selbst da, wo sich lichkeit der Beschwerde gegeben ist. Diese Möglichkeit aber birgt ein Jahr verging, bis es möglich war, Einblick in die Kriegsbe die Möglichkeit großzügigen Wirkens bietet, das Sozialhygienische für den Soldaten eine solche Fülle von Gefahren aller Art, daß er soldungsordnung zu gewinnen. Die Gehälter erwiesen sich teilweise im weiteren Sinne aufgefaßt, in der Rechtsprechung des Reichs­in der Regel davon Abstand nimmt, diesen Weg zu beschreiten. als enorm hoch. Die Regierung vertrat zuerst den Standpunit, Die Auffassung militärischer Kreise über die Beschuverde tommt daß die Festsetzung der Besoldung im Kriege ein Ausflug der recht drastisch zum Ausdruck in einer Abhandlung des Professors taiserlichen Kommandogewalt sei. Dem traten die Dr. Ernst Mayer über dieses Thema. Er sagt dort u. a.: Sozialdemokraten energisch entgegen, mit dem Hinweis darauf, „ Die Beschwerde enthält ganz regelmäßig eine Auflehnung daß es geradezu finnlos wäre, wenn der Reichstag, der im Frieden gegen Maßnahmen des Vorgesezten und gefährdet dadurch die die Höhe der Gehälter festzusehen hat, im Kriege lediglich das Stellung des Befehlshabers; breitet sie sich aus, so fehrt sie Geld zu bewilligen, in dessen Verwendung aber nicht hineinzu das Subordinationsverhältnis ins Gegenteil um, die Kritik wird reden hätte. Unterstützung fand die Regierung nur bei den dann von denjenigen geübt, die in erster Linie verpflichtet sind, Stonservativen, alle andern Parteien pflichteten der sozialdemo ihr Verhalten kritisieren zu lassen. Das Beschwerde recht ist da- kratischen Auffassung bei, daß die Kriegsbesoldung auf dem Wege her ein notwendiges Uebel, notwendig zur Bekämpfung der Gesetzgebung feitzusehen sei. Im August 1915 stimmte der des Unrechts, ein Uebel, weil ihm eine leise Gefährdung Reichstag eine von den Sozialdemokraten im Hauptausschuß ein­der Disziplin eigentümlich ist." gebrachte Resolution zu:

Solche Ansichten darf man nicht respektieren, sondern man muß fie bekämpfen, um sie letzten Endes zu überwinden. In der jetzt abgeschlossenen Tagung des Reichstags beantragten daher die Sozialdemokraten abermals:

,, mit möglichster Beschleunigung eine Reform des militärischen Beschwerderechts herbeizuführen."

Diesmal wurde der Antrag sowohl im Ausschuß, als auch im Plenum angenommen,

In einem gewissen Zusammenhang damit steht die Frage des Anbindens als Disziplinarstrafmittel. Wer im Felde mit strengem Arrest bestraft wird, kann statt eingesperrt, angebunden werden und zwar gilt zwei Stunden Anbinden für einen Tag Arrest. Ueber das Barbarische dieser Strafart ist kein Wort zu verlieren und nur ein einziger Konservativer fand sich im Ausschuß, der es fertigbrachte, diese Strafart als nicht ent­behrlich zu bezeichnen. Die Sozialdemokraten beantragten: zu veranlassen, daß die Strafe des Anbindens im Heer und in der Marine beseitigt wird." Der Kriegsminister verhielt sich zunächst strikte ablehnend, der Antrag fand aber einstimmig Annahme. Mittlerweile ist durch eine Verordnung des Kaisers das An­binden in der Armee verboten worden.

Zurückziehung älterer Mannschaften.

Die militärische Dienstpflicht endet mit der Vollendung des 45. Lebensjobres. Tie Wehrordnung enthält aber die Einschrän fung, daß während eines Krieges niemand aus dem Wehrverhält. mis ausscheiden kann. Bei der langen Dauer des Krieges stehen infolgedessen heute viele Landsturmlente bereits im 48. Lebensjahr. Der Wunsch dieser alten Landstürmer, in die Heimat entlassen zu werden ist begreiflich.

demokraten dann:"

-

Im März 1916 brachten die Sozialdemokraten folgenden Antrag cin: „ bei der Obersten Secresleitung zu veranlassen, daß Mannschaf­ten, die das 45. Lebensjahr überschritten haben, in weiterem Umfange als bisher, hinter der Front verwendet werden." Dieser Antrag fand keine Mehrheit. Beim nächsten Zusam­mentritt des Reichstags, im Oftober 1916, beantragten die Sozial­„ daß die Jahrgänge 1869 und 1870, lettere, soweit und sobald fie das 47. Lebensjahr vollendet haben, aus dem Heeresdienst entlassen werden." Dieser Antrag wurde abgelehnt und statt deffen folgender Antrag der bürgerlichen Parteien, denen der sozialdemokratische Antrag zu weit ging, angenommen: ,, die verheirateten Mannschaften, besonders solche mit großer Kinderzahl, der älteren Jahrgänge, soweit es nus militärischen Gründen angängig erscheint, für längere Zeit in die Heimat zu beurlauben." Angenommen wurde aber dann der weitere sozialdemokratische Antrag:

,, in Erwägungen darüber einzutreten, ob und welche Maß nahmen ergriffen werden können, damit die im Heeresdienst fichenden weiteren Söhne solcher Familien, die bereits einen oder mehrere Angehörige durch den Tod im Felde ver loren haben, zum Dienst in der Etappe oder in der Heimat verwendet werden."

Ein Reichsamt für soziale Fürsorge.

,, eine sofortige allgemeine Revision der Kriegsbesoldungsordnung

zu veranlassen."

Der Bundesrat stimmte aber nicht zu, sondern sagte in seiner Entschließung:

„ Eine allgemeine Revision des Kriegsbesoldungswesens muß mit Rücksicht auf die gegenwärtige Belastung der beteiligten Ressorts

versicherungsamts versagt. Einengend und einschränkend werden die das alte Recht erweiternden Vorschriften der Reichsversiche rungsordnung ausgelegt. Hier ist von großzügigem Wirken feine Spur. Vielleicht, daß sich hier gerade die Verquickung rechtsprechen. der mit der Verwaltungstätigkeit geltend macht. Natürlich den einzelnen in Betracht kommenden Herren ganz unbewußt.

Aber sei dem wie ihm wolle, das Reichsamt für soziale Kürs forge oder wie man es nun nennen will, muß sich lediglich der Aus­führung und weiteren Entwickelung der sozialpolitischen Gesche widmen. die Entscheidung der sich aus ihnen ergebenden Rechts­fragen hat ein unabhängiger Rechtshof vorzunehmen. Das Reichs­versicherungsamt eignet sich für den Ausbau zu einem solchen.

Wir freuen uns, daß nun auch in bürgerlichen Kreisen die Er­fenntnis kommt, daß es so, wie es ist, nicht bleiben kann.

mit dringlicheren Arbeiten einer späteren Zeit vorbehalten Zur 13. Generalversammlung der Metall­

bleiben. Fortgesetzt wird aber darauf Bedacht genommen, auf­tretende Mängel der heutigen Gebührnisfestsetzung noch während des Krieges zu beseitigen."

arbeiter.

k Stöln, 28. Juni.

Im Dezember 1915 wurde der Antrag wiederholt, insbesondere mit dem Hinweis darauf, daß mit der Reform bei den schlechter Der Metallarbeiterverband ist die einzige Gewerkschaftsorgani bezahlten Stellen eingesetzt, die hochbezahlten Stellen aber gar- sation, die unbeirrt durch die Kriegswirren ihre Verbandstagungan nicht berührt würden. Der Antrag fand wieder Zustimmung; der abhält. Am 27. Juni tommen die berufenen Bertreter dieser stärksten Bundesrat erklärte abermals, es werde daran gearbeitet, Mängel Gewerkschaftsorganisation im Fränkischen Hof" hier zu ihrer oor, sie beschnitt schließlich auch die Gebälter der neu ernannten sammlung, zusammen. zu beseitigen. Die Regierung nahm auch fortgesetzt Reformen zweiten Striegstagung, der dreizehnten ordentlichen Generalver­Generäle. Die Sozialdemokratische Fraktion hat jede Gelegenheit Die erste Kriegstagung des Metallarbeiterverbandes, in Berlin benüßt, immer wieder eine Reform der Kriegsbesoldungsordnung 1915, ist ziemlich ruhig verlaufen. Die übergroße Mehrheit des zu verlangen: Streichungen bei den oberen, Herauf Verbandstages stimmte der Auffassung des Vorstandes über die jezung bei den unteren Stellen. Sie übte scharfe Stellung der Gewerkschaften zur Kriegspolitik zu. Unterdeisen Kritik an der Art, wie diese Reformen vorgenommen wurden und haben sich die parteipolitischen Gegensätze in der Arbeiterbewegung verlangte immer wieder die geseßliche Regelung dieser Materie, verschärft. Diese parteipolitischen Meinungsverschiedenheiten denn alle Reformen mußten schließlich Stück und Flickwert bleiben. haben vielfach in den Reihen der Gewerkschaften ihren Ausdruck gefunden, auch im Metallarbeiterverband. Schon die Wahlen der Delegierten standen unter diesem Zeichen. Es ist in manchen Städten für die Kandidaten der verschiedenen Richtungen schr rührig gearbeitet worden. Die ungültigkeitserklärung mancher Wahlen ist vielleicht die Folge.

Die Tätigkeit der Sozialdemokratischen Reichstagsfrattion, die sie im Interesse der Feidgrauen entwidelt hat, ist mit dieser Inappen zusammenstellung feineswegs erschöpft. Sie erwies sich stets als die treibende Kraft. Eine Fülle von Anregungen, die von Für die Tagung sind diesmal nur vier Tage in Aussicht ge­ihr ausgingen, hat Beachtung gefunden. Die Interessen der nommen; die Verhandlungen beginnen Mittwoch und sollen Soun Offizier- und der Beamten- Stellvertreter wurden von den Sozial- abend zu Ende sein. Es ist aber sehr fraglich, ob dieses Programm demokraten so gut wahrgenommen, wie die Interessen der Unter- eingehalten werden kann. Nicht etwa, weil die Tagesordnung offiziere. Gegen die Briefzenjur im Felde wurde scharf an überlastet wäre. Diese umfaßt nur wenige Punkte: außer den gefämpft und gefordert, daß die Zensur, wenn sie vorübergehend Geschäftsberichten und der Statutenberatung nur ein Referat über notwendig sein sollte, nicht bei der Kompagnie, sondern bei einem„ Die Schaffung von Staatsmonopolen in der Eisen- und Metall­höheren Stab vorgenommen werden solle, auch, daß aus dem In- industrie und die Arbeiter". Beim Bericht des Vorstandes dürfte halt solcher Briefe dem einzelnen Mann fein Nachteil erwachsen es aber eine Auseinandersetzung geben, die ihren Untergrund in dürfe. Eine gerechie Verteilung der Kantinenüberschüsse und den parteipolitischen Streitfragen hat. In der„ Metallarbeiter­anderer, den Mannschaften gehöriger Gelder ist immer wieder ver- zeitung" gab's hierzu eine lebhafte Ouvertüre. Zur Haltung der langt worden. In zahllosen Fällen war es möglich, dirett einzu Verbandsinstanzen zu den durch den Krieg aufgeworfenen Fragen greifen und Nebelstände zu beseitigen, die besonders drückend waren. Auf die schlechten Beförderungsverhältnisse des Zeug und Feuerwerkspersonals ist wiederholt hingewiesen worden. Die da und dort auftretenden Verjuche politischer oder religiöser Be­drückung wurden scharf gegeißelt, und in der Regel gelang es auch, Abhilfe zu schaffen. Die Lage der Kriegsgefan genen wurde eingehend besprochen, die rasche Entlassung un­fauglich gewordener Mannschaften gefordert und dringende Vor­sicht bei den Aushebungen empfohlen.

Es ist kein Eigenlob und feine Uebertreibung, wenn man konstatiert, daß die Sozialdemokratische Reichstagsfraktion ein gewaltiges Stüd Arbeit im Interesse unserer feldgrauen Brüder geleistet hat, als ein wahrer Sort des Boltes in Waffen, dem recht bald eine glückliche Heimtehr beschieden sein möge, um dann wieder arbeiten zu können an den Werken der Menschlichkeit und der Kultur. lichkeit und der Stu 2. Stüdlen, M. d. R.

liegen mehrere Anträge vor, die wünschen, daß der Verbandsiog dieie Haltung zum Krieg und den Striegsmaßnahmen miß­billige. An erster Stelle steht eine lange Berliner Resolution, die„ das Verhalten der Vertreter der Gewerkschaften im Reichstag " nicht billigt und besonders gegen das Verhalten der Generalfom mission protestiert. Der Verbandstag solle beschließen, keine Beis trage mehr an die Generalfommission abzuführen. In Leipzig sind die Metallarbeiter aus dem Gewerkschaftskartell ausgetreten, ein Austritt aus der Generalfommission der Gewerkschaften wäre ein wesentlich anderer, aber verhängnisvollerer Schritt auf dieser Bahn. Es ist daher faum anzunehmen, daß eine wesentliche An­zahl von Delegierten für einen solchen Antrag stimmen werden. Die Haltung des Verbandsorgans findet in den Anträgen auch viels sach Kritit; es wird, wie schon öfters, die Einsetzung einer Pre­kommission verlangt.- Von den übrigen Anträgen zum Vorstands­bericht sind bemerkenswert: Anträge zur Frauenarbeit. Es wird mit Recht gefordert, daß die Schutzbestimmungen für Frauen und Jugendliche wieder in Kraft gesetzt werden sollen. Die Arbeitszeit Statutenberatung werden größere Aenderungen wohl Bei der für die Frauen soll höchstens acht Stunden betragen. faum vorgenommen. Sehr wahrscheinlich ist aber, daß die Kran fenunterstübung nach den alten Säßen wieder zur Einführung kommt. Nicht weniger als 73 Mitgliedschaften und darunter die größeren beantragen die Wiederinfrastfeßung dieser Unter­stüßung in alter Form. Zurzeit werden die halben Säße der statutarisch festgelegten Beiräge gewährt.

Der Geschäftsbericht des Vorstandes an die General. versammlung liegt in zwei diden Jahrbüchern für 1915 und 1916 vor. In der Berichtszeit fonnte der Verband auf eine fünfund swanzigjährige Tätigkeit zurückblicken: am 4. Juni 1891 wurde der Verband zu Frankfurt a. M. gegründet. Das Jubiläum ist wegen des Krieges sehr still begangen worden. Der Verband fann aber mit Stolz auf die 25 Jahre eifriger Arbeit zurübliden. Die Widerstände aller Art, die die nene Organisation zu über­winden hatte, waren groß. Der Streit um die Organisations­form, ob Industrieverband oder Berufsorganisation, verschärfte sich nach der Gründung und legte sich lähmend auf den neuen Ver­band. Der Metallarbeiterverband fehte sich aber durch, der Ge­Von den vor der Gründung des Verbandes ihm gegenüberstehenden danke des Industrieverbandes siegte allen Semmnissen zum Trop. oder nachher gegründeten Branchenverbänden bestehen nur noch

Keim verfehlte Reichsversicherungsanstalt für Angestellte , bei dieser Gelegenheit ganz verschwinden, während andere, wie etwa das Bundesamt für Heimatswesen, durch Angliederung der Siedelungs. Prof. Dr. med. Grotjahn erörtert im„ Berliner Tage- geschäfte, zu erweitern wären. Den größten Ruben von dem neuen blatt" voih 20. Juni- Abendausgabe unter der Ueberschrift: Staatsjetretariat würden Reichsgesundheitsamt und Reichsversiche -- " Gesundheitspflege und soziales Versicherungs- rungsamt haben, weil sie beide ihre Eigenart beibehalten und doch wesen" die Frage der Errichtung eines Reichsstaatssekretariats fich gegenseitig mehr als bisher befruchten und vor Reichstag und für die eben benannten Gebiete. Er geht aus von der Errichtung Bundesrat sich weitaus fräftiger zur Geltung zu bringen ver­cines Ministeriums für Volksgesundheit und soziale möchten als bisher. Es würde mit einem Schlage der jetzt von Fürsorge in Oesterreich und der Tatsache, daß in England seit jozialhygienischer Seite so starf empfundene liebelstand fortfallen, Jahrzehnten ein besonderes Sygieneministerium besteht. Aus dem daß im Gesundheitsamt des Reiches zur sehr Theorie und Wissen Mangel an Einheitlichkeit auf dem Gebiete der Gesundheitspflege schaft ohne Fühlung mit der Verwaltung getrieben werde, im ergebe sich die Frage, ob nicht aus dem ungefügen Songlomerat Reichsversicherungsamt dagegen häufig der gute Wille und die von Behörden, die jetzt das heterogene Reichsamt des Innern bil- Möglichkeit eines großzügigen fozialbygienischen Wirkens zu einem den, verschiedene abgespalten und zu einem besonderen Reichsstaats- dem Stande der hygienischen Wissenschaft nicht entsprechenden fost sekretariat für Gesundheitspflege und soziales Versicherungswesen spieligen Experimentieren führe. zujammenzufassen feien. Prof. Grotjahn nennt das Reichsgesund- Der hier erörterte Gedanfe ist fein neuer. Wir haben seit heitsamt, das Reichsversicherungsamt, die Reichsversicherungsan- langem die Schaffung eines Reichsamis für soziale Fürsorge ge­stalt für Angestellte, das Aufsichtsamt für Privatversicherung, das fordert. Ter ihm von Prof. Grotjahn zugedachte Aufgabenfreis Bundesamt für das Heimatswesen und das Reichskommissariat ist ein viel zu enger, es sei denn, daß G. unter Gesundheitspflege die Verbände der Kupferschmiede und der Maschivisten und Heizer; für das Auswanderungswesen. die hierfür in Frage kommen. Das alle auf wirtschaftliche, geistige und fitliche Sebung der breiten alle übrigen sind in der Einheitsorganisation aufgegangen. Mi Berbindende liege derin, daß es sich um Behörden handle, deren Volksmassen gerichteten Bestrebungen zusammenfaßt. Alle die berechtigter Genugtuung fann der Vorstand im Bericht jagen, der Betätigung den Menschen selbst zum Mittelpunkt habe, also das Gebiete, die das weite Gebiet der gesamten Sozialpolitik um Metallarbeiterverband habe organisatorisch und verwaltungstech physische Substrat unserer Nation, das durch die Verluste des fassen, Arbeiterschutz, Arbeiterversicherung. Armenwesen, Wohnisch einen Erfolg in seiner bisherigen Wirksamkeit errungen, wie Krieges und das Einsetzen des Geburtentüdganges feineswegs nungspflege, Jugendpflege. öffentlicher Gesundheitsschuß. Neuge- enormen Entwidelung des Verbandes geben folgende Zahlen: Ant ihn feine zweite Gewerkschaft verzeichnen fönne. Ein Bild der mehr als so ungefährdet angesehen werden könne wie noch vor staltung des Arbeitsrechts. Arbeitsvertiefung usw. müssen zu Schluß des Gründungsjahres zählte der Verband 23 205 Dit­wenigen Jahrzehnten. Ginige dieser Aemter lönnten, wie die im fammengefaßt in die Sand cincs Reichsministeriums gelegt werden, glieder, 1903 waren es 160 135 und nach weiteren zehn Jahren,