M. p. 133. Das Strafgesetzbuch fennt den Begriff M. H. 100. Wird einem Reinigungsinstitut ein Kleidungs­Beamtenbeleidigung", Bismarckbeleidigung" u. dergl. nicht. fiück, das ihm übergeben ist, gestohlen, so hat es vollen Ersaß Es kennt nur, abgesehen von„ Majestätsbeleidigung", Beleidigung für das Kleidungsstück zu leisten. schlechthin. Eine Regel, wann Beleidigungen niedrig, wann hoch zu bestrafen, stellt es nicht auf. Es giebt Gelehrte, die an­nehmen, je ehrenvoller jemand sei, desto weniger könne seine Ehre verletzt werden, desto gelinder müsse daher eine gegen den Ehrenvollen gerichtete Beleidigung bestraft werden. Die nord­deutsche ganz Gemeine trat aber erst unlängst für schärfere Be­ftrafungen wegen Beamtenbeleidigungen" ein.

W. 29. Mit Haft bis 6 Wochen oder mit Geldstrafe bis 150 m. kann bestraft werden, wer bei Unglücksfällen oder all­gemeiner Gefahr oder Noth von der Polizeibehörde oder deren Stellvertreter zur Hilfe aufgefordert, keine Folge leiftet, obgleich er der Aufforderung ohne erhebliche eigene Gefahr genügen tann".

N. H. 99. Nichts haben Sie der Rabenmutter zu zahlen. T. B. 46. Die Ehefrau steht bei einem Konkurs den übriben Gläubigern gleich, falls sie sich nicht ausdrücklich vor dem 1. Oktober 1879 durch Eintragung ihres damaligen Vorrechtes dies gesichert hat.

Reservemann. Da Kündigung nicht erfolgt ist, hat der Gehilfe nach richtiger Rechtsanschauung berechtigten Anspruch auf Gehalt während der Uebungszeit, da er zu den Uebungen ohne sein Verschulden herangezogen ist. Die Gerichte schwanken in der Rechtsprechung.

Neumann. 1 und 2 ja.

Achtung!

R. R. 8. Wenn Kündigungsfrist nicht ausgeschlossen war, hat sie ein Recht auf Einhaltung der Kündigungsfrist. A. W. N. Das hängt von richterlicher Ueberzeugung im Einzelfalle ab.

F. W. 17. 1. Nein. 2. Keine Wartezeit: Geburtsurkunde und Scheidungsurtheil. 3. Ja, ist aber überflüssig.

D. 11. 82. Der Mann ist zur Ernährung von Frau und Kindern, aber nur in seiner Wohnung, verpflichtet. Die Frau soll sich das Armenrecht bewilligen lassen.

A. B. und Weißensee 48. Anfragen über Rechtsverhält niffe aus uns nicht wörtlich mitgetheilten Verträgen können nicht beantwortet werden.

23. 87. Sie fönnen nur auf Zahlung gegen Ihren Schuldner klagen. Die Wirthin behält den Anzug mit Recht ein. K. B. 30 und§ 66. 1. Jn fünf Jahren verjährt Straf verfolgung wegen Bergehen. 2. Rechtsanwalt Herzfeld wohnt Leipzigerstr . 95. M. K. 20. 1. und 2. Nein. 3. Ja. Kommen Sie ge­legentlich in die Sprechstunde. G. S. 113. Sprechen Sie in der Angelegenheit in der Sprechstunde vor. Bringen Sie etwaige Papiere mit. G. 3, Grünanerstr. Wenden Sie sich schleunigft an den Magistrat. Sie müssen das Geld hinbringen, es wird selten ab­geholt.

Achtung!| Achtung!

Große öffentliche Versammlung der ausgesperrten Brauereiarbeiter

heute, Sonnabend, Vormittags 10 Uhr,

im großen Saale der Konkordia, Andreasstr. Nr. 64.

89/1

Tages- Ordnung:

1. Die Lage der Ausgesperrten. 2. Diskussion.

Die Kommission.

Ortskasse d.Tischler u. Pianofortearbeiter Berlins

Mitglieder- Versammlungen

am Montag, 11. Juni, Ab. 8½ Uhr, in der Konkordia,

Andreasstr. 64.

am Mittwoch, 13. Juni, Ab. 8% Uhr, in den Germaniafälen, Chauffeeftr. 103.

Tagesordnungen in beiden Versammlungen: 1. Wie stellen sich die Mitglieder zu der von der Innung geplanten Gründung einer Junungs- Krantenfasse. Referent C. Koblenzer. 2. Diskussion. 3. Verschiedenes.

319/14

Bei der Wichtigkeit der Tagesordnung ist es Pflicht eines jeden Kollegen zu erscheinen. Die Herren Meister, insbesondere die Innungsmeister sind zu den Versammlungen höflichst eingeladen.

Zur Deckung der Unkosten findet Tellersammlung statt.

Der Einberufer.

Freie Vereinigung aller in der chirurgischen Branche beschäftigten Berufsgenossen. Grosse Versammlung

Dienstag, den 12. Juni, Abends 8 Uhr, in Brühning's Salon, Rosenthalerstr. 1112. Tagesordnung:

485/12

1. Bortrag des Genossen W. Pfannkuch. 2. Diskussion. 3. Verschiedenes. Das Erscheinen sämmtlicher Kollegen ist nothwendig. Der Vorstand.

Maler, Lackirer, Anstreicher!

Sonntag, den 10. Juni cr., Vormittags 10 Uhr, Moabit , Perlebergerstr. 13 bei Mauls:

Oeffentl. Versammlung.

Tages- Ordnung:

1. Vortrag des Genoffen Naether über: Was lehrt den Gewerkschaften der Brauereibontott". 2. Diskussion. 8. Verschiedenes.

285/19

Der Einberufer.

Achtung, Stockarbeiter! Deffentl. Versammlung aller in der Stockbrauche Beschäftigten am Sonntag, den 10. Juni, Vorm. 210 1hr, in den Konkordiasälen( l. Saal rechts), Audreasstr. 64. Zages Ordnung:

1. Vortrag über: Arbeitgeber- Fürsorge". 2. Bericht des Gewerkschafts delegirten. 3. Bericht der Agitations Kommission. 4. Verschiedenes( aus Wendt'scher Werkstelle).

289/8

Die Agitationskommission.

Arbeiter

Verband aller in der Metallindustrie beschäftigten Arbeiter

Berlins und Umgegend.

Dienstag, den 12. Juni 1894, Abends 8% Uhr:

J. K. Stellen Sie bei dem Nachlaßgericht( Amtsgericht) unter Angabe der Verhältnisse und Neberreichung des Todten­scheines einen Antrag auf Nachlaßregulirung.

A. F. Verlangen Sie Herausgabe der Karte. Sprechen Sie gelegentlich in der Sprechstunde vor.

R. H. 12. 1. Stirbt ein Miether während der kontrakt­mäßigen Zeit, so sind dessen Erben nur noch ein halbes Jahr lang, von dem Ablaufe desjenigen Quartals, in welchem der Tod erfolgt ist, an den Vertrag gebunden." Kündigung muß aber er­folgen. 2. Nein.

Depelchen:

( Wolff's Telegravhen- Bureau.) Bochum , 8. Juni. Auf der Zeche Dannenbaum ereignete fich heute ein Grubenunglück, bei welchem mehrere Personen getödtet und mehrere verwundet wurden. Nach der Rheinisch- Westfälischen Zeitung" soll dasselbe infolge Explosionen schlagender Wetter entstanden sein; nach einer an­deren Version soll das Unglück dadurch herbeigeführt sein, daß der Förderkorb mit ausfahrenden Bergleuten aus der Führung fam und zertrümmert wurde.

Braunschweig , 8. Juni. Auf Anregung des Vereins der Braunschweiger Brauereien ist die Gründung einer Schußgenossen­schaft gegen Boykott durch den gesammten norddeutschen Brau steuerbezirk in Anregung gebracht und dem Vernehmen nach ihrem Abschluß nahe.

Achtung! Sestaurant ,, Fürst Wolfgang".

Glasarbeiter!

Sonntag, den 10. Juni d. J., Mittags 122 Uhr, im Saale des Herrn C. Müller, Kiek Rummelsburg, Neue Pring Albertstr. 70:

Lichtenberg ,

an der Landsberger Chauffee. Lokal für Vereine und Versamm 1134b lungen bestens empfohlen.

Große öffentl. Glasarbeiter= Glasarbeiter- Versammlung. Reſtaurant ,, Schüßenhaus“,

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Tages Ordnung:

1. Berichterstattung vom 3. deutschen Glasarbeiter- Kongreß. 2. Dis fuffion. 3. Stellungnahme zum diesjährigen internationalen Glasarbeiter Kongreß event. Delegirtenwahl. 4. Gewerkschaftsfragen: Streitunterſtügung, Bierboykott. 5. Verschiedenes. Es wird jedem Kollegen zur Pflicht gemacht, auf dieser Versammlung

zu erscheinen.

498/16

Der Vertrauensmann der Glas arbeiter Stralan's.

Zum Waldfest am 17. Juni

findet im Müggelschloß ein Verkauf von Wurst, Schinken, auch warmen Würstchen 2c. zu Fleischerpreisen, ebenso Verkauf von Backwaaren zu Bäcker­preisen statt.

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in Kliem's Festsälen, Hasenhaide 14/15. Tages- Ordnung:

1. Vortrag des Kollegen 0. Naether. 2. Diskussion. 3. Aufnahme neuer Mitglieder. 4. Berbandsangelegenheiten und Verschiedenes.

Die Kollegen der Firma Karl Schulz( Hafenhaide), Kramme, Kunitz, Mix& Genest , Max Kray, Ende& Devos, Spinn& Sohn, Reis& Martin, Ludw. Loewe, Frister& Rossmann, Otto Schulz( Naunynstraße), B. Josef, Oskar Falbe und Butzke find zu dieser Versammlung ganz besonders ein­geladen. Um zahlreiches und pünktliches Erscheinen ersucht 488/20

Der Vorstand.

Zentral- Kranken- und Sterbekasse der deutschen Wagenbauer. Mitglieder- Versammlung

der Bezirke II, III und VI( 5. Wahl- Abtheilung)

am Sonntag, den 10. d. Mis., Vormittags 9 1hr, in Pape's Salon, Kolbergerstraße Nr. 23. Zages Ordnung:

887/10

Wahl der Delegirten zur Generalversammlung u. f. w. Um zahlreiches Erscheinen wird dringend ersucht.

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