1. Beilage zum„ Vorwärts" Berliner Volksblatt.

Nr. 136.

Bonkoffivt Hind:

Freitag, den 15. Juni 1894.

11. Jahrg.

der Magistrat einen gleichen Antrag des Polizeipräsidiums| wärts" erhält sie,*) und wenn er sie nicht abdruckt, so ist das abgelehnt, nachdem eine versuchsweise am Hafenplah errichtete von einem Blatte mit 43 000 Abonnenten, von einem so gut Anstalt nur drei- oder viermal täglich und schließlich gar nicht fituirten Blatte, das diese Inserate unentgeltlich auf

1. Schultheiss- Brauerei , Aktien- Gesellschaft, Becher berigt worden ſet, obwohl bort ca. 350 Schiffer und Ar- nehmen kann, kein Beweis von besonders großem Interesse für Berlin ( und Tivoli).

2. Brauerei F. Happoldt.

3. Böhmisches Brauhaus, Kommandit- Gesell­schaft auf Aktien, A. Knoblauch.

Befriedigung ihrer Bedürfnisse ihren eigenen Weg.( Große Heiter­feit.) Jedenfalls wird die Stadt nicht früher an die Sache heran­treten, bis die Kostenfrage geregelt ist. Die Errichtung solcher Anstalten ist durchaus Sache des Staates.

Stadtv. 2a de wig beantragt und befürwortet den Ueber gang zur Tagesordnung.

Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten wird der Uebers gang zur Tagesordnung beschlossen.

Die Straße An der Stadtbahn" hat zwischen Schickler- und Grunerstraße bis jetzt nicht freigelegt werden tönnen, weil über den Ankauf, der dem Militärfiskus gehörigen ehemaligen Garnisons bäckerei eine Einigung noch nicht erfolgt ist. Um aber wenigstens einen Durchgang für Fußgänger zu schaffen, soll ein Streifen in ungefährer Breite eines Bürgersteiges angelegt werden. Der überlassen, wenn sie die Kosten der vorläufigen Regulirung mit 1550 M. übernimmt und ihm die Kosten der nothwendigen bau­lichen Veränderungen mit 1050 M. erstattet.

4. Brauerei Karl Gregory, Berlin ( Adler- lig. Beit Jahren habe ich auf die eminente Gefahr aufmert Fistus will diesen Streifen schon jetzt der Stadt zur Benutzung Brauerei).

5. Vereins- Brauerei Rixdorf.

6. Spandauer Berg- Brauerei, vorm. C. Bech- der Cholera und des Typhus müssen solche Mißstände durchaus mann, Westend bei Charlottenburg .

7. Aktien- Gesellschaft Schloss- Brauerei Schöneberg.

Kommunales.

Stadtverordneten- Versammlung. Deffentliche Sigung vom Donnerstag, 14. Juni, Nachmittags 5 Uhr.

Das Andeuken des am vorigen Freitag verstorbenen Stadt­verordneten Selle ehrt die Versammlung durch Erheben von den Sizen.

Mit dem Ankauf der zur Freilegung der Beussel­straße von dem Grundstücke der Asphaltfirma Damcke u. Co. Nr. 3/4 erforderlichen Barzelle von 463 Quadratmeter erklärt sich die Versammlung einverstanden.

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Stadtv. Dr. 3 adet( gegen die Tagesordnung): Ueber die Bedürfnißfrage mich weiter auszulassen ist thatsächlich über fam gemacht, die hier vorliegt. Die Kompetenzfrage tann doch für den Zweck, den wir verfolgen, die Flüsse rein zu halten, nicht in Betracht kommen. Haben Sie nicht die Kanalisation eingeführt, ohne an den Staat zu appelliren? In den Zeiten beseitigt werden. Es liegen Schiffe auf der Unterspree Wochen und Monate lang, und es fehlt dort an jeder Anstalt dieser Art. Sätten wir Gesundheitsauffeher, so würde auch die nothwendige Kontrolle vorhanden sein, um die Schiffer zu einem Fortschritt auf diesem Gebiete zu erziehen. Einer so wichtigen Angelegen heit, wie sie Herr Hentig angeregt hat, dürfen wir nicht durch Uebergang zur Tagesordnung aus dem Wege gehen. Ich be­antrage, die Angelegenheit einem Ausschuß zu überweisen. Der Uebergang zur Tagesordnung wird mit großer Mehrheit

angenommen.

Von den sozialdemokratischen Stadtvv. Borgmann und Genossen liegt der Antrag vor:

Die Versammlung stimmt dem Magistratsantrage au. Zur Regulirung und Freilegung der Schönhauser Allee von der Buchholzerstraße bis zur Ringbahn sind noch eine Reihe von Vorgärten durch die Stadt zu erwerben. Der Erwerb foll freihandig gegen Zahlung einer Baarentschädigung von 5 M. pro Quadratmeter und Uebernahme der Verpflichtung zur Regulirung der Bürgersteige erfolgen.

Es wird demgemäß beschlossen.

Mit dem Neubau der Fennstraßenbrücke nach dem vorgelegten Entwurf und mit dem Kostenanschlag von 318 000 m. erklärt sich die Versammlung einverstanden und stellt als zweite Rate den Betrag von 121 750 M. zur Verfügung.

Anläßlich der Ueberführung der Pferdebahn über den Opern­platz in die Friedrichstraße zwischen Linden- und Weiden Die Versammlung ersucht den Magiftrat, die amt- dammer Brücke soll die letztere durch einen massiven Neubau lichen Bekanntmachungen auch durch die hier ersetzt werden. Unterhalb der gegenwärtigen Brücke soll eine erscheinende Zeitung Vorwärts Berliner Volksblatt" Nothbrücke errichtet werden. Die Gesammtkosten sind auf zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. 1 077 000. berechnet, wovon 65 000 m. auf die Nothbrücke, 740 000 M. auf den Brückenneubau entfallen.

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Stadtv. Vogtherr: In wenigen Monaten sollen Er: gänzungswahlen zu den Gewerbegerichten stattfinden. Die bezüg- Der Bau der Nothbrücke wird auf Antrag Dinse fofort lichen Veröffentlichungen erfolgen bisher nur durch drei der genehmigt; im Uebrigen wird die Vorlage einem Ausschusse von hiesigen Zeitungen und durch die Litfaßsäulen. Gerade innerhalb 15 Personen überwiesen. der Kreise, welche hier interessirt sind, Arbeitgeber wie Arbeit- Ein dringlicher Antrag Jacobi bezweckt, den Infolge Beschlusses der Versammlung vom 15. Februar betr. nehmer, ist in dieser Angelegenheit bereits die Erfahrung gemacht, Magistrat zu ersuchen, die Mitglieder der Versammlung als die Herabsehung der Gaspreise hat der Magistrat daß die Bekanntmachungen nicht die Verbreitung erfahren, die Buhörer zu den Verhandlungen der gemischten Deputation über die Betriebsverhältnisse von 28 deutschen städtischen sie verdienen, wenn sie auf diese Publikationswege beschränkt zur Vorberathung der Neuordnung der Gemeinde­Gazanstalten und von derjenigen der Städte Kopenhagen und bleiben. Der Magiftrat geht von einer falschen Auffassung aus, steuern zuzulassen. Nach der Begründung des Antrag­Stockholm eine Zusammenstellung anfertigen lassen. Aus wenn er die bisherige Einrichtung für hinreichend hält. Estellers haben die Mitglieder zu den jüngsten Sizungen derselben ergiebt sich nach der Ansicht des Magistrats, daß die kommen aber ferner die Bekanntmachungen hinsichtlich der dieser Deputation feine Einladung erhalten und sind auch zu der Gasproduktion auf den Kopf der Bevölkerung von Berlin Alters und Invaliditäts- Bersicherung, die Bekanntmachungen Sigung nicht zugelassen worden, angeblich wegen konstitutioneller ( 82,9 Rubikmeter) nur von Köln ( 88,9), Karlsruhe ( 87) und Char - über Wahlen zum Reichstage und zu anderen Körperschaften hinzu. Bedenken des Bürgermeisters. lottenburg( 85,8) übertroffen wird und daß der gesammte Privat- Natürlich müssen die zu wählenden Organe für Publikationen Ter Antrag wird einstimmig angenommen. verbrauch mit 69,2 Rubikmeter pro Kopf in Berlin der höchste auch sich der Aufmerkſamleit weitester Kreise der Bevölkerung Schluß 8 Uhr. ist, daß dagegen der Gasverbrauch für andere als Beleuchtungs- erfreuen; die Litfaßsäulen reichen nicht entfernt aus, daneben zwecke( wofür Preisermäßigung playgreift) in Berlin nur sind aber nur das Intelligenzblatt", die Vossische Zeitung" und Vorgestern Abend hatte die aus 20 Stadtverordneten und 6,4 Rubikmeter auf den Kopf beträgt, während elf Städte die National Zeitung" Publikationsorgane, die indeß, nament 10 Magifiratsmitgliedern bestehende Deputation zur Vorberathung einen höheren Verbrauch, bis zu 26,9 Rubifmeter aufweisen. lich die beiden letzteren, von den hier in Betracht kommenden der durch das Kommunalsteuer- Gesetz am 1. April nothwendig Nach einer vom Verwaltungsdirektor Cuno aufgestellten Wahr- Theilen der Bevölkerung, insbesondere von den Arbeitern, werdenden Neuregelung der städtischen Steuern ihre 1. Sigung. scheinlichkeitsberechnung ergiebt sich, daß die völlige Durchführung nicht gelesen werden. A13 1885 ein ähnlicher Vor Die Deputation, deren Vorsitz der Oberbürgermeister Belle führt, des Antrages Deter( Herabsehung des Gaspreises von 16 auf schlag wie der heutige gemacht wurde, fonnte man nahm, nach einer allgemeinen Aussprache, Kenntniß von den Vor­12, für gewerbliche Zwecke von 12,8 auf 10 Pf.) keineswegs den uns noch einwenden, daß eine größere Publizität nicht arbeiten, welche eine kleinere Magistratskommission in der Steuer­eintretenden Einnahme- Ausfall durch die Steigerung der Pro- erforderlich sei; das kann man gelten lassen. Damals hatte auch frage geleistet und ging dann zur Einzelberathung der in Betracht duktion auch nur einigermaßen wieder einbringen kann. der Vorwärts" nur 6000 Abonnenten, heute hat er in Berlin kommenden Steuern über. Ohne Debatte wird diese Vorlage auf Antrag des Vorstehers allein 43 000. Ich bitte die Versammlung, den Antrag an Durch das Kommunalsteuer- Gesetz find der Stadtgemeinde dem f. 3. für den Antrag Deter niedergesetzten Ausschuß über zunehmen, und den Magistrat, ihn zur Ausführung zu bringen. Die Grund- und Gebäudesteuer mit 9300 000 m. und die Ge­wiesen, desgl. die zu den Gegenstand neuerdings eingegangenen Gördi eine ähnliche Anregung gegeben, sich aber mit der ab- 3 100 000 m. Dotation aus den landwirthschaftlichen Zöllen in Stadtv. Leo: Im Dezember 1884 hat der damalige Stadtv. werbesteuer mit 3 900 000 M. zur Erhebung überlassen, während Petitionen. Zum VIII. Allgemeinen Deutschen Turnfest in Breslau lehnenden Antwort des Wagistrats schließlich zufrieden erklärt. Fortfall kommen. ( 21.- 23. Juli) sollen 3 Turnlehrer und 3 Gemeindeschullehrer Wir würden heute, folgten wir der gegebenen Anregung, auf dem Die gemischte Deputation beschloß einstimmig, daß die staats von Stadtwegen entfandt und ihnen eine Reiseunterstützung von friedlichsten Wege dazu gebracht werden, die Zeitung Vorwärts" liche Grund- und Gebäudesteuer mit der städtischen Haussteuer à 60 Mart gewährt werden. Die Versammlung beschließt als ein Organ anzuerkennen, welches die städtischen Interessen verbunden und vom 1. April nächsten Jahres an als Ges demgemäß. vertrete. Die heutige Publizirung genügt allen Ansprüchen; wir meindegrundsteuer erhoben werden soll. Der Steuersah soll wie bei Der Vorlage betr. die theilweise Anrechnung der brauchen also dem Magistrat keine Pflicht aufzuerlegen, die ihm der Haussteuer nach dem jährlichen Miethsertrage berechnet werden Diätarienzeit bei der Anstellung ehemaliger Magistrats- eine Last wäre. Gewiß fann niemand dem„ Borwärts" ver- und 6 pet. betragen. Ferner wurde eine Bauplatz- Steuer in fupernumerare als Bureau- Assistenten ertheilt die Versammlung bieten, die Annoncen umsonst aufzunehmen; aber Annoncen Höhe von 0,50 M. vom Hundert des Bauplay- Werthes beschlossen. ihre Zustimmung. aufzugeben, heißt in gewissem Sinne die Berechtigung Außerdem soll den städtischen Körperschaften vorgeschlagen Die Vorlage betr. die Bewilligung von Mehrkosten für die des Blattes anerkennen( Lachen bei den Sozialdemokraten) werden, als Kanalisationsabgabe fünftig die Selbstkosten voll Herstellung des Eisenbahnanschlusses der Irren und uns in gewissem Sinne mit ihm solidarisch machen, mit von den Hausbesitzern einzuziehen, während bisher nur 1 pet. anstalt Herzberge bei Lichtenberg wird nach kurzer Debatte einem Blatt, wo in jeder Nummer die Worte stehen: Arbeiter, Kanalisationsabgabe erhoben ist und der bedeutende Mehrbetrag einem Ausschuß überwiesen. Parteigenossen, trinkt fein boykottirtes Bier!( Stürmische an im laufenden Jahre z. B. 3/2 Millionen Mart- aus den Der Beschluß der Versammlung in Sachen der Gewerbe- dauernde Heiterkeit.) Es ist nicht angemessen, glaube ich, für die städtischen Steuern gedeckt worden ist. Ausstellung 1896( Ueberlassung des Treptower Parts und Würde der städtischen Behörde, in einem solchen Blatte Anzeigen Ueber die Gestaltung der sonstigen städtischen Steuern Gewährung einer Subvention von 300 000 M.) soll auch dem zu machen. Ich beantrage deshalb den einfachen Uebergang zur namentlich über das Schicksal der Miethssteuer wirddie Depu neu organisirten Unternehmen gegenüber in Kraft bleiben. Tagesordnung. tation sich in weiteren Sizungen schlüssig machen. Stadtv. Rosenow hält für angezeigt, namens der Aus- Stadtv. Singer( gegen die Tagesordnung): Daß wir Diesen Beschlüssen ging eine lebhafte Diskussion voran, in stellerkreise der diesmal so prompt eingetretenen Stellungnahme heute eine Bierboykott Debatte bekommen würden, habe welcher von einigen Seiten im Interesse des Grundbesitzes die bes Magistrats, die gegen sein früheres diktatorisches Verhalten ich auf dem Wege hierher prophezeit, und meine Er Bauplay- Steuer sowie die Erhöhung der Kanalisationsabgabe be­fo erfreulich abstehe, öffentlich volle Anerkennung und lebhaften wartung hat mich nicht getäuscht. Herr Leo hat seinen Gram kämpft wurden. Dant auszusprechen. Der Terrainstreit, der jetzt glücklich ge- darüber, daß die Bierarktien gefallen sind( Heiterkeit und große Diese Ansichten fanden energische Widerlegung. Der Bes schlichtet sei, habe den Ausstellungsgedanken so gekräftigt, daß Unruhe), bei dieser ganz heterogenen Gelegenheit Ausdruck geben schluß wegen der Erhöhung der Kanalisationsabgabe wurde mit die früher vom Stadtv. Singer geäußerte abfällige Meinung, es müssen( erneute Unruhe). Ich muß es in der That als der 19 gegen 7 Stimmen, derjenige bezüglich der Bauplatz- Steuer mit werde höchstens ein Jahrmarktsfest zu Plundersweilern heraus- Würde der Versammlung nicht angemessen bezeichnen, wenn man 16 gegen 11 Stimmen gefaßt, nachdem vorher ein von sozial­tommen, teinen Halt mehr habe. in einer solchen, noch nie dagewesenen Weise politische Tendenzen demokratischer Seite gestellter Antrag, die Gemeinde- Grundsteuer hier hineinzieht( Lärm). Man dürfe unsern Antrag nicht an- auf 7 pct. des Miethsertrages und die Bauplah- Steuer auf eins nehmen, meint der Vorredner, weil es sich um ein Blatt handle, vom Hundert des Playwerthes festzusetzen, abgelehnt worden war. mit welchem er in politischen Widerspruch stände. Es ist das das erste Mal, daß in diesem Saale in so nackter Weise der Klassen= gegensatz, der Klaffenkampf( große Unuhe) von jenen Herren zum Ausdruck gebracht worden ist, die uns stets diesen Vorwurf machen. Aber auch fachlich treffen seine Ausführungen durchaus gelegt, weil uns noch nicht bekannt ist, welche Saalinhaber sich Die Lokalliste haben wir der heutigen Nummer nicht bei­nicht zu. 1885 hat es sich um etwas wesentlich anderes ge­1. die behördliche Genehmigung zur Anlage der Pferde- handelt: auch hat Herr Görcki damals vom Magistrat eine Ant- dem Verlangen des Brauerringes anschließen. Wir gedenken bahn über den Opernplay zur Berbindung der wort erhalten, die wir bis jetzt vom Magistrat vermissen. Uns aber anfangs nächster Woche eine vollständige Liste der gesperrten Geleise in der Französischen Straße mit denen in der allen muß doch der Wunsch gemeinsam sein, daß diejenigen amt- Lokale geben zu können. Friedrichstraße an der Weidendammer- Brücke einerseits lichen Bekanntmachungen, die erlassen werden müssen, so ers Ein Fest der Berliner Arbeiterschaft wird wohl mit und mit denen auf dem Hacke'schen Markte andererseits, folgen, daß sie allen Betheiligten zur Kenntniß kommen. Der Fug und Recht das sozialdemokratische Boltsfest genannt werden bereits ertheilt ist; Vorwärts" nimmt ja tostenlos die Annoncen auf, das geschieht tönnen, das von den Vertrauenspersonen zum nächsten Sonntag 2. ob, wenn dies geschehen, der Vertrag hierüber mit selbstverständlich; hier aber handelt es sich darum, daß die im Müggelschlößchen zu Friedrichshagen veranstaltet ist. An der Großen Berliner Pferdebahn- Gesellschaft bereits ab- Behörden die Verpflichtung haben, die Bekanntmachungen diesem Tage find alle Vereinigungen, welche das sozialdemo geschlossen ist; auch zur Kenntniß aller Betheiligten zu bringen. Wer liest tratische Berlin sonst im Einzelnen durch ihr Können bei fest­3. wieweit dann die Beschlüsse der Versammlung vom denn das Intelligenzblatt", die Vossische" und" National- lichen Gelegenheiten unterhalten haben, gemeinsam versammelt 10. März 1893 hierbei zur Geltung gekommen find. Zeitung" unter den Arbeitern, wer kann diese Blätter lesen? um im regen Wetteifer das Beste von dem zu leisten, was durch Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, da ihm Die bisherige Bekanntmachungsweise ist also vollständig un- fleißiges Ueben im kleinen Kreis festgelegt ist. bekannt geworden sei, daß der Magistrat schon in die Berathung genügend. Ob Herr Leo dem Blatte Vorwärts" irgend welche An dem Volksfest wirken mit der Arbeiter- Sängerbund, die der Angelegenheit eingetreten fei. Stadtfynditus Meubrint Berechtigung zuspricht oder nicht, ist uns und dem Blatte sehr Arbeiter- Bildungsschule und Mitglieder der Freien Boltsbühne; bemerkt, daß der Magistrat die Berathung bereits ab- gleichgiltig, das wird ihm schon das heitere Gelächter von unseren in Massengesängen und theatralischen Aufführungen werden neue geschlossen hat. Bänken bewiesen haben. Ja, das Blatt möchte vielleicht seine Auf- und originelle Programmnummern aufgeführt werden. Der Der Stadtv. Hentig hat mit Unterstützung der sozial- gabe nicht richtig erfüllen, wenn er ihm Berechtigung zusprechenhwürde. instrumentale Theil der Aufführungen liegt in den Händen der demokratischen Stadtvv. Singer, Vogtherr, Gleinert, Herzfeldt Sehr bezeichnend ist es, daß Herr Leo hier dasselbe predigt, was Freien Bereinigung der Zivil- Berufsmusiker. Den Freunden des und Borgmann den Antrag gestellt: die Freisinnigen immer den Landräthen und den Konservativen Sports bietet sich in dem Wettrudern des Ruderklubs Vorwärts, Den Magistrat um eine Vorlage zu ersuchen, betreffs zum Vorwurf machen, daß sie zu ihren Bekanntmachungen nur sowie in dem Schauturnen des Turnvereins Fichte inter­der Errichtung von für Schiffer bestimmten die Kreisblätter und nicht die freisinnigen Zeitungen benutzen. essante Augenweide; ebenfalls wird die Jugend durch Bedürfnißanstalten, welche geeignet sind, die Ge- Herr Leo degradirt damit den Magistrat zu einer politischen Unterhaltungs- Spiele jeglicher Art zu ihrem Rechte fahr der Verseuchung der Flußläufe Berlins bei Epidemien Parteibehörde. Ich danke Herrn Leo für seine Ausführungen, sie tommen. Da durch ausreichende Fahrverbindung, sowie durch zu verhindern oder zu verringern. werden ihm und seinen Gesinnungsgenossen nicht vergessen sein! ein überaus billiges Entree die Theilnahme wesentlich erleichtert Antragsteller Hentig führt in seiner Begründung an, daß( Bustimmung bei den Sozialdemokraten.) ist, so wird nicht daran zu zweifeln sein, daß das Fest der die bestehenden Zustände die höchste Gefahr in Ansehung der Stadtv. Ralisch( für die Tagesordnung): Die amtlichen Verbreitung von Epidemien, wie der Cholera in sich bergen. Es Anzeigen des Magistrats, welche allgemeines Interesse haben,*) Der Stadtv. Kalisch ist hier entschieden im Irrthum. handle sich um einen Nothstand, der beseitigt werden müsse, da gehen allen Berliner Blättern zu( Widerspruch der Sozial- Amtliche Bekanntmachungen sind dem„ Vorwärts" von städtischen die polizeilichen Kontrollstationen nicht genügten. demokraten, Ruf: Ganz falsch!) und werden von ihnen mit ganz Behörden nur in ganz außerordentlich seltenen Fällen zugesandt vereinzelten Ausnahmen auch aufgenommen. Auch der Vor- worden. Die Redaktion.

Stadtv. Singer: Meine damaligen Ausführungen über das, was eine Berliner Ausstellung nach meiner Auffassung sein wird, sind durch diese Bemerkungen des Herrn Rosenow in feiner Weise widerlegt oder alterirt worden.

Die Vorlage wird angenommen.

Die Stadtvo. Dinse u. Gen. haben folgenden Antrag eingebracht: Bom Magiftrat Auskunft darüber zu erbitten, ob

Stadtrath Straßmann: Schon im September 1892 hat

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Lokales.