Die Zensurdebatte im Hauptausschuß.

Die Debatte wurde am Freitag fortgesetzt.

Abg. Ebert( Soz.): Mit einem bitteren Gefühl geht man an diese Frage heran, in der der Reichstag   eine klägliche Rolle spielt. Es ist nicht besser geworden, trop der entgegenkommen­hen Erklärungen des Reichskanzlers und trotz des Hinweises auf einen neuen Grlag des Kriegsministers, der dem Reichstag  noch nicht mitgeteilt worden ist. Heute herrscht ein

Syftem der Bekämpfung der Sozialdemokratie und der Begünstigung der Annegionisten.

ungehindert öffentliche Versammlungen in diesen Bezirken abhalten. In Magdeburg   verbietet man die Ankündigung von Versamm­lungen, solange sie nicht genehmigt find. Soziald molcatische Redner sollen ihre Reden wörtlich vorlegen, von Rednzen anderer Pacieten verlange man das nicht. General   Sonntag in Magdeburg  hat in einer Bekanntmachung sogar die Todesstrafe angedroht beim Auftreten von Unruhen! Wie muß das auf das Ausland wirken! Redner bespricht dann das Verbot der in Berlin   im Zirkus Schumann geplanten Versammlung. Auf eine Be­schwerde an den Reichskanzler ist die Antwort erfolgt, daß aus der großen Zahl der Ausgabestellen geschlossen werden mußte, daß Leute in die Versammlung gekommen wären, die nur vorüber­gehend Mitglieder waren. In Breslau   schifaniert man die Ge­werkschaften damit, daß sie ihre Versammlungen zehn Tage vorher anmelden müssen.

Jauf, um für Bülow erneut Propaganda zu machen. So schreibt der von der Schwerindustrie abhängige Berliner Lokal- Anzeiger":

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Wie immer aber die Persönlichkeit und die Leistung des Fürsten Bülow in Wien   beurteilt werden möge: Wir müssen doch mit aller Entschiedenheit darauf hinweisen, daß die Frage, ob und wie er wiederum in den Diensten des Deutschen Reiches   ver wendet wird, ausschließlich eine Angelegenheit des Deutschen Reiches  und der deutschen   Bevölkerung ist. Diese bringt in weiten Kreisen den diplomatischen Fähigkeiten des Fürsten Bülow aufrichtiges Vertrauen entgegen und würde es mit Freude begrüßen, wenn bei der Erledigung der ungemein wichtigen Aufgaben, die der deutschen   Diplomatie jetzt gestellt sind, auch sein Rat gehört würde. Bei der Auswahl der für Deutschlands   Sache wirkenden Männer fann das Deutsche Reich selbstverständlich nur auf seine eigenen Inter essen Rücksicht nehmen. Jede Einmischung von außerhalb, und täme sie von dem nächsten Verbündeten, muß mit aller Schärfe zurückgewiesen werden.

Kriegsminister v. Stein erklärt, daß er seinen Erlaß, die Vaterlandspartei betreffend, zurüdgezogen habe, nachdem er Wir beschränken uns hierzu auf folgende Bemerkung: Zit überzeugt worden jei, daß diefe Partei als politische Partei zu Valentinis Rücktritt behauptet ein Teil der Presse, der ehe­bewerten fei. Auf seine Aufforderung hin verliest Major Grau malige Chef des Ziviltabinetts habe gehen müssen, weil er sich den Erlaß über die Zensur, wonach das Verbot von Zei nicht sorgfältig genug von der persönlichen Quali­tungen nur auf wenige Tage ausgesprochen werden darf. Dann fortfahrend, erklärte der Kriegsminister, daß die fikation der von ihm vorgeschlagenen Kandidatur über­Zensur allerdings niemals. befriedigen werde. Mißgriffe werden zeugt habe. Es wurde Herrn von Valentini selbst vor­nie ganz vermieden werden können. Besondere Schwierigkeiten be- geworfen, daß er Payers Erkrankung nicht vorausgesehen reite die Zensur von Büchern, mit der in der Regel Gelehrte habe. Valentinis Nachfolger würde sich schwerer Ueber­betraut werden. Es sei aber eine bekannte Erfahrung, daß gerade sehungen schuldig machen, wenn er den Fürsten Bülow für Gelehrte sich selten einigen können. Die Feinde seien gegenwärtig irgendein verantwortliches Amt in Vorschlag bringen wollte. bestrebt, unser Heer ungünstig zu beeinflussen, und aus diesem Grunde sei es notwendig, alles zu tun, um die schädlichen Wir­fungen eines solchen Einflusses auszuschalten.

General   v. Wrisberg: Entweder die Versammlungen werden alle erlaubt oder nur teilweise.( Stürmische Heiterkeit.) Die Entscheidung muß den Generalen überlassen bleiben. Das Kriegs­ministerium hat Richtlinien herausgegeben,

Erhöhung der Renten aus der Unfall­

versicherung.

Der alldeutschen Presse hat man die Besprechung der Ange­Tegenheit udendorff gestattet, der andersgesinnten Presse hat man jede Erörterung verboten. Tirpit greift aggressiv in die Politik ein, vor Angriffen schüßt ihn die Zensur, ob­wohl er den Depeschensturm auf den Kanzler organisiert hat. Die Besprechung einer Dentschrift der Schwerindustrie für Annegionen hat man dadurch vereitelt, daß man eine Gegen­schrift des Agb. Hue und anderer Sozialpolitiker nicht ver­öffentlichen ließ. Flugblätter beschimpfenden In halts dürfen an de an der Front verbreitet werden, die Rede Scheidemann3 aber ist noch immer verboten, wie auch andere Flugschriften für einen Verständigungsfrieden verboten werden. Beschwerden nüßen gar nichts, sie werden einfach dem Generalfommando zur Erledigung überwiesen, gegen das sich die Beschwerde, richtet. Damit verklagt man den Teufel bei seiner Großmutter. Allerdings kein Wunder, angesichts der Tatsache, daß der Kriegsminister der schärffte Gegner der Reichstagsmehrheit ist. Redner trägt eine Reihe Fälle vor, um das Treiben der Benfur zu beleuchten. Ein Flugblatt zur Wahlrechts vor I age wurde furzerhand verboten. In Königsberg   unterbindet man jede politische Agitation. Redner bespricht das Verbot der Broschüre des Abg. Stüdlen:" Die Sozialdemokratie für die Abg. v. Graefe( f.) beklagt sich über die Beschränkung der Feldgrauen". Auf Beschwerde hat der Kriegsminister geantwortet, Waterlandspartei durch die Zensur. Dem ,, Borwärts" laffe mit dieser Schrift werde die Politik in das Heer getragen. Ein- man in der Bekämpfung der Vaterlandspartei den weitgehendsten Der Bundesrat hat in seiner Sizung vom 17. Januar 1918 zelne Generalfommandos haben Strafen bis zu einem Jahr für Spielraum,(!) die Vaterlandspartei selber werde aber in der Ver- beschlossen, daß die Empfänger von Verletztenventen aus der Un­die Verbreitung dieser Schrift angedroht. Dagegen dürfen teidigung ganz erheblich beschränkt. Die Angriffe Eberts auf den fallversicherung eine monatliche Zulage von 8 M. zu ihrer annegionistische Schriften im Heere verbreitet werden. Andere Kriegsminister seien über das Ziel hinausgeschossen. Wenn ein­Generalfommandos haben verboten, Mitglieder für politische zeine Unterbefehlshaber für die Vaterlands- Rente beantragen können, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: Parteien im Heere zu werben, für die Baterlandspartei partei eingetreten feien, so dürfe man das nicht 1. die Rente, die der Verletzte gegenwärtig bezieht, muß min­aber wird im Heere die weitgehendste Agitation betrieben. Admiral berurteilen. Sozialdemokratische Soldaten seien mit der destens eine solche von zwei Dritteln der Vollt ente v. rojigt hat in einem geheimen Rundschreiben direkt da- Mehrheit des Reichstags feineswegs einverstanden. Er bedauere, fein; au aufgefordert, Beiträge an die Vaterlaubspartei zu bes daß der Erlag des Kriegsministers über die Baterlandspartei 2. der Verleşte muß sich im InIande aufhalten; zahlen, wenn auch die Offiziere und Mannschaften nicht mit zurüdgezogen worden sei. 3. es dürfen nicht Tatsachen vorliegen, welche die Annahme glieder werden fönnten. Aber auf ihre Frauen sollten sie ein­rechtfertigen, daß die Zulage nicht benötigt wird. wirfen, Mitglieder zu werden. Der Kriegsminister hat einen geheimen Erlaß hinausgegeben, wonach die. Baterlandspartei keine ficherungsamt zu, richten. Ziedmäßigerweise werden geeignete Der Antrag ist an den Versicherungsträger oder ein Ver­volitische Partei jei, Heeresangehörige also Mitglieder werden fönnten. Tatsächlich ist diese Partei eine parteipolitische Organi­Schriftstücke dafür, daß die drei Bedingungen erfüllt sind, sofort sation, eine Auffassung, die auch der bayerische   Kriegsminister beigefügt. Der Versicherungsträger teilt seine Entscheidung teilt. Ju Felde bat man jogar Aufrufe für den Beitritt zur Der Vaterlandspartei werden keine öffentlichen Versammlungen schriftlich mit. Der Antragsteller kann gegen die Entscheidung Vaterlandspartei   in den Mannschaftsräumen angeschlagen. Viel gestattet. Es könne nicht geduldet werden, daß durch Zulassung von binnen einem Monat nach Zustellung Einspruch bei dem Oberver­fach wird ein Drud zum Beitritt ausgeübt, Beitritts Gästen Vereinsversammlungen zu öffentlichen ficherungsamt einlegen, das auf seinem Rentenbescheid angegeben erflärungen werden den Schreibstuben entgegen- Versammlungen gemacht werden. Die in Breslau   geforderte genommen. Bei der 5. Kompagnie des Landwehr- Inf.- Reg. 77 Frist von zehn Tagen ist jest erheblich herabgesetzt worden. ist. Das Oberversicherungsamt entscheidet endgültig. läßt der Kompagnieführer Einzeichnungslisten im Schüßengraben Eine Zensur der Telegramme gibt es nicht, sondern nur eine Zulagen werden vom 1. Februar 1918 bis 31. De berumgehen. Selbst der Militärgottesdienst wird zur Ueberwachung. Ueber das Verbot des Verkehrs mit Abgeord- 3 ember 1918 gewährt und durch die Poft ausgezahlt. Agitation benutt. Eine solche Predigt des Pfarrers Hedenroth in neten werden Erkundigungen eingezogen und dann Bufarest ist sogar als Flugblatt verbreitet worden. Anderer- Auskunft erteilt werden. Tod eines Landtagsabgeordneten. Der konservative Landtags­feits treibt man Schnüffelei gegen die Mannschaften, Admiral Hobbinghaus geht auf die Zensur ein, soweit sie Ver- abgeordnete für den Wahlkreis Sagan- Sprottau, Defonomicrat indem man festzustellen versucht, welche Zeitungen die Soldaten hältnisse der Marine betrifft. Aeußerungen der deutschen Presse Kunte, ist in Berlin   plöblich gestorben. lesen. Beim Oberkommando der zweiten Armee wird in einem über den U- Boot- Krieg werden entstellt in der feindlichen Bresse geheimen Befehl verlangt, die wiedergegeben und zu unserem Nachteil berwertet. Das müſſe ver­Berbreitung sozialdemokratischer Schriften zu unterbrüden hütet werden. Daß die Marineverwaltung Maßnahmen ergriffen und die eingehende Poft der Mannschaften gehabe, um Tirpik, zu schüßen, sei unzutreffend. nau zu beobachten. Das ist eine unerhörte Spizelwirtschaft, General   v. Köppel, bayerischer Militärbevollmächtigter, erklärt, mit der man die Mannszucht bestimmt und sicher untergräbt. daß der Bayerische   Kriegsminister die Zensur nicht anders anwende Unsere Presse steht unter Zensur, im Felde übt man die Bensur als die anderen Behörden. Das bayerische Kriegsministerium werde Basel  , 18. Januar( Frankf. 3tg.") Nach einer sich durch den Abg. Gräfe nicht zu einer anderen Haltung Pariser Havasmeldung wird aus Petersburg   berichtet: Nach insbesondere gegen den Vorwärts". bestimmen lassen. Auf den Grafen Bothmer sei die weit den Abendblättern ist in den Straßen von Odessa   zwischen Ginige Kommandoftellen verbieten direkt die sozialbe mo- gehendste Rücksicht genommen worden, aber er zeigte sich als un- ukrainischen und magimalistischen Truppen fratische Preise, 3. B. bei einem Berliner   Garderegiment. verbesserlich. eine Schlacht entstanden. Die Ukrainer hielten die Gebäude Andere militärische Stellen verbieten den Mannschaften, mit Ab- Major Grau bespricht die einzelnen Zensurfälle und behauptet, der Rada besetzt. Das Gewehrfeuer hat sich auf die geordneten in Verbindung zu treten. Was ist das für ein Vor- daß die Presse jezt mit der Zensur zufrieden sei. Flugschriften ganze Stadtausgedehnt. Der Kreuzer Sinope und geben gegenüber gereiften Männern? In welche Rolle kommt der müssen von jedem Korpsbezirk von neuem durchgesehen werden, andere Schiffe sind in die Reeden eingefahren und haben das Barlamentarier, wenn er geradezu als anrüchig bezeichnet auch wenn sie in anderen Bezirken von der Zensur bereits durch­wird. Am 7. Januar ging ein Funkspruch an die Divisionen im gelassen worden sind. Der Verbreitung der Rede des Abg. Scheide- Feuer cröffnet. Westen, in dem Auskunft gefordert wird über die Meinung der mann stehe nichts mehr im Wege, das Verbot sei jest aufgehoben. Offiziere und Mannschaften über die Verhandlungen in Brest  - Die Aufhebung des Vecbots des sozialdemokratischen Flugblattes Litowsk  . Solche Berichte sind erstattet worden, ohne die Mann- über den Verständigungsfrieden stehe bevor. In der Praxis schaften zu fragen. Man hat in einem Falle einfach einen die gehe es nicht anders, als daß die Beschwerden dem Generalfommando Mehrheit des Reichstags beschimpfenden Regimentsbefehl verlesen übergeben werden, gegen das sich die Beschwerde richtet, damit und dann behauptet, das sei die Meinung der Mannschaften! dem Kriegsministerium rasch der Bericht zugehen könne, der dann In dem gleichen Geiste wird das Versammlungsrecht gehandhabt, die Grundlage für die Entscheidung bilde. besonders in den Bezirken Breslau   und Magdeburg  . Das Kriegs­Die Fortsetzung der Debatte wurde darauf auf Sonnabend vor­ministerium hat das gebilligt, die Vaterlandspartei aber darf mittag 10 Uhr verfagt.

noch einmal,

in.

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Der Krieg auf den Meeren.

Berlin  , 17. Januar. Eines unserer Unterseeboote hat fürz­lich an der Westküste Englands vier Dampfer, ein franzö fisches Bewachungsfahrzeug, einen Segler und einen Fischdampfer versenkt.

Die Mehrzahl der Schiffe wurde unter erheblicher feindlicher Gegenwirkung in den für starte U- Boots- Abwehr besonders geeigneten Gewässern der Irischen See und des Bristoltanals durch ge­schickte Angriffe vernichtet; hier fiel auch das französische   Be­wachungsfahrzeug dem U- Boot zum Opfer. Sämtliche Dampfer waren bewaffnet; unter ihnen konnten die englischen Dampfer Elmsleaf und Boston City   namentlich festgestellt werden; von den beiden anderen Dampfern hatte der eine Kohlen, der andere, von Anschen und Größe des englischen Dampfers Egremont Castle( 5294 Zo.), Palmöl geladen. Der Fischdampfer führte die Bezeichnung B. F. 696.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

alle Barteien gleich zu behandeln.

Lehte Nachrichten.

Straßenfämpfe in Odessa  .

Die Zersehung in Rußland  . Berlin  , 18. Januar. Folgender für die Auflösung in Rußland  typische Spruch wurde hier aufgefangen:

An alle Stationen, mit allen Mitteln und auf jedem Wege, an alle Eisenbahner. Kameraden! In schwerer Stunde wenden wir uns an Guch im Namen der hungernden Armee, nur noch eine ge­ringe Anstrengung, nur ein wenig Geduld in diesen furcht= baren Minuten! An der Front ist feine Verpflegung vor­handen, es gibt keine Zufuhren, die Regimenter leiden buchstäb­teilnehmer, sondern ausschließlich gegen die Person des Re- lich Hunger, die Zukunft des Landes, die Zukunft der Revolution dakteurs Erich Kuttner   als Vorsitzenden dieses Bundes richtet, wie ist in Euren Händen. Eure Geduld ist durch die Ueberfälle die„ Norddeutsche Allgemeine Zeitung" bereits zutreffend berbor- marodierender Banden erschöpft, aber beißet die Zähne gehoben hat. Auf Grund des§ 11 des Reichsgefeges über die zusammen und im Namen des Volkswohles, im Namen der in Bresse   vom 7. 5. 74 werden Sie ersucht, die vorstehende Be- Qualen daniederliegenden sozialistischen   Staatsordnung alle richtigung in der nächstfolgenden Nummer des„ Borwärts" abzu- auf zur Hilfe in dieser Stunde! Mit den Räubern werden die drucken.

Bon seiten des Oberkommandos. Der Chef des Stabes v. Berge.

Aus der Bemerkung der Norddeutschen Allgemeinen Beitung" ging allerdings hervor, daß der 3 weck der Maß regeln sich nicht gegen den Bund richten soll. Daß aber rein tatsächlich und logisch eine Maßregel, die den Vorsitzenden einer Organisation entfernt, das Selbstverwaltungs­recht dieser Organisation beeinträchtigt und sich insofern auch gegen diese richtet, sollte doch nicht bestritten werden.

Auch bei dieser Gelegenheit muß ein Teil der alldeutschen Presse sich ein herrliches Selbstzeugnis ausstellen. Als feiner­zeit der Vorwärts" verboten wurde, schrieb die„ Kreuz­Die Frankfurter Zeitung" meldet aus Bern  : Journal" be- zeitung", der Vorwärts" mußte verboten werden. Jezt richtet aus New York  , dort gehe das Gerücht, daß ein Tauchboot schreibt die Tägliche Rundschau":" Die Maßnahme( des 100 Meilen von der Bucht von Galveston   einen amerikanischen   Oberkommandos) war eine dringende Notwendig­Dampfer versenkt habe. Die Nachricht habe unter dem Publikum teit." große Erregung und an der Börse eine allgemeine Baisse ver­urjacht.

in den Marken.

Bülow auf der Bildfläche.

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Soldaten der sozialistischen   Armce des Rußlands   der Arbeiter und Bauern unbarmherzige Abrechnung halten, sie werden es nicht zu laffen, daß die Nichtswürdigen den Namen des Voltes beschimpfen und das Glück ihrer( Mitbürger?) vernichten. In den nächsten Tagen werden wir, mit der Waffe in der Hand, Eure Arbeit beschirmen, gebet uns aber Zeit, berücksichtigt den Ernst der Stunde, strenget in dieser entscheidenden Minute noch einmal alle Kräfte an, gebet der Front Brot, Fourage, rettet sie vor weiterem Hunger! Nur Eure bis zum äußersten angestrengte Arbeit kann die Revolution. erretten, jeder einzelne möge durchhalten und alle mögen im Namen der Zufunft zu Hilfe eilen. Jeder auf seinem Posten, jeder an seiner Stelle im Namen der Revolution! Das Zentralfomitee für das Versorgungs- und Verpflegungswesen

der Armee.

Das Allrussische Verpflegungskomitee. Der Nat der Volkskommissare für Militärangelegenheiten. Der Kommissar für das Verkehrswesen.

Verunglückter Urlauberzug. Königsberg  , 18. Januar. Von amtlicher Stelle wird mit­geteilt: Am 18. Januar, 5,10 Uhr früh, ist der Urlauberzug 3009 nach Riga   mit dem Personenzug 102 nach Insterburg   zwischen Bamletten und Argeningten dicht bei legterem Bahnhof zusammen

Der Mann, der trotz allem politischen Mißgeschick, für Eine Berichtigung des Oberkommandos das er verantwortlich ist, die Sehnsucht nach einer zweiten gestoßen. Es sind bisher 25 Tote festgestellt. Verletzte sind bis­Kanglerschaft nicht fahren lassen kann, macht wieder von sich her 50 geborgen. Der Materialschaden ist bedeutend. Der Betrieb reden. Das offiziöse Wiener Fremdenblatt" wandte der Strede ist auf etwa 24 Stunden gesperrt. in sehr schroffer Form gegen Gerüchte, daß der frühere Reichskanzler Fürst Bülow   lebhaft ant

Das Dbertommando in den Marken sendet uns die nach sich hende Berichtigung:

Sofort! noch beute!

Ueberschwemmungen im Rheingebiet.

Werke sei, dem Staatssekretär Kühlmann Schwierigkeiten Bingen, 18. Januar. Große Verwüstungen hat das Hochwasser Sie haben in der heutigen Ausgabe des Vorwärts" die in zu bereiten, in der Absicht, sich selbst an feine des Rheins in Bingen   angerichtet. Dort find infolge des Hoch­Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" bom 17. 1. 18 bekannt Stelle zu setzen. Ob die Form, in der das Fremdenblatt" massers Betriebsstörungen im Gas- und Wasserwert eingetreten. gebene Anordnung Seiner Erzellenz des Herrn Oberbefehls- die Bülowsche Intrige zurücwies, sehr glücklich war, lassen Auch im Hunsrück  , wo die wilden Gebirgsbäche Hochwasser abers in den Marken gegen den Redakteur Erich Kuttner   unter beschädigten veröffentlicht. Diese Ueberschrift ist unrichtig und dem Gegengeheul der alldeutschen Presse, die bundesbrüderlich gesperrt werden, da die Brücken beschadigt sind. Die Mosel hat er Ueberschrift„ Das Oberkommando gegen den Bund der Kriegs- wir dahingestellt ſein; sie wird jedenfalls aufgewogen von führen und über die Ufer getreten sind, sind große Schäden zu verzeichnen. Mehrere Provinzialstraßen mußten für den Verkehr irreführend, da die Anordnung sich nicht gegen den Bund bon, Biener Anmaßung", dem„ Desterreichischen Dolchstoß" uff bet Trier, Berncastel und anderen Orten das Land weit berkriegsbeschädigten und ehemaligen Kriegs.lredet. Ein Zeil von ihr greift auch sofort die Gelegenheit hin überschwemmt.