Sandgericht III Landgerichtsdirektor Geh. Justizrat Hesse.] Artilleriekampf an der italienischen Front.
Nach dieser Einteilung fanden Beratungen darüber statt, in melchen Fällen Verteidiger zu stellen sind, welche Zeugen zu laden sind ust.-
-
Der erste Fall, der unter Borsiz des Landgerichtsdirektors effe zur Verhandlung fam, betraf den 30jährigen Dreher Heinrich Schulze. Der Angeklagte, der eine gefalante Frau und zwei Kinder zu Hause hat, war seit acht Jahren bei den Elektrizitätswerken Bergmann beschäftigt. Er hat am 29. Januar vormittags 6 Uhr am Bahnhof Reinickendorf- Rosenthal an die mit der Bahn ankommenden Arbeiter, die in die Fabrik gehen wollten, Zettel verteilt, die zum Streit aufforderten. Der Angeklagte gab die Tatsache ju, behauptete aber, daß er den Bettel nicht gelesen und geglaubt habe, daß es sich um eine Einladung zu einer Verfammlung gehandelt habe. Er ist, wie er auf Befragen an gab, Mitglied des Metallarbeiterverbandes und des Wahlvereins der Unabhängigen Sozialdemokraten. Der Referent flagte den Angeklagten des Verbrechens gegen§ 89 St.-G.-B. an, welcher besagt:„ Wer während eines gegen das Deutsche Reich ausgebrochenen Krieges der Kriegsmacht des Deutschen Reiches vorsätzlich Nachteil zufügt, wird wegen Landesverrat mit Buchthaus oder, wenn mildernde Umstände vorhanden sind, mit Festungshaft bestraft. Der Referent führte hierzu aus: Bei Bergmann wird Striegsmaterial gearbeitet; die teilweise Lahmlegung dieser Arbeit urch einen Streit bedeutet die Schwächung der Kriegsbereit schaft des Deutschen Reiches. Mildernde Umstände liegen nicht vor. Mitleid mit dem einzelnen ist hier nicht am Blake. Die Arbeiter, die sich dazu haben verleiten lassen, dem Vater Tande zu schaden, mögen fich später bei den unverantwortthen Personen bedanken, die sie zu diesen Zaten verleitet Faben. Der Berichterstatter beantragte wegen Verbrechens gegen§ 89 in Tateinheit mit dem Vergehen gegen das Preßgesek ein Jahr Buchthaus.- Justizrat er ma nowski als Verteidiger des Angeklagten führte aus, daß dieser gewiß nicht das Bewußtsein gehabt habe, durch die Bettelverteilung einen Landesverrat zu begehen; es handle ich mehr um einen leichtfertigen Streich als um eine böse Abficht. Dem Angeklagten sollten aber doch mildernde Un Stände zugebilligt werden. Der Gerichtshof versagte dem Angeflagten mildernde Umstände, indem er sich den Ausführungen des Berichterstatters im idesentlichen anschloß und er. fannte auf 4 Monate Zuchthaus , die in 6 Monate Gefängnis mmgewandelt wurden. Der Angeklagte wurde in Haft behalten.
-
Dittmann vor dem Kriegsgericht. Versuchter Landesverrat.
Die Auflage, gegen die sich der Reichstagsabgeordnete Dittmann vor dem außerordentlichen Kriegsgericht zu verantworten haben wird, lautet auf versuchten Landesverrat, Widerstand gegen die Staatsgewalt und Uebertetumg der Verordnung, wonach den Mitgliedern der Streif leitung jede Betätigung untersagt war.
Dittmann ist, ioie schon gemeldet, am Donnerstag bormittag nach einer Ansprache, die er im Treptower Park gehalten hatte, verhaftet worden. Die Berhaftung erfolgte auf frischer Tat," jo daß die Genehmigung des Reichstags zur Strafverfolgung nicht erforderlich ist.
§ 89 des Strafgesetzbuchs lautet:
Gin Deutscher, welcher vorsäglich während eines gegen das Deutsche Reich ausgebrochenen Strieges einer feindlichen Macht Borfdjub leistet ober der Kriegsmacht des Deutschen Reiches oder der Bundesgenossen besselben Nachteil zufügt, wird wegen Landesver rais mit Buchthaus bis zu zehn Jahren oder mit Festungshaft von gleicher Dauer bestraft. Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft bis zu zehn Jahren ein.
§ 110 des Strafgesetzbuchs besagt:
er öffentlich vor einer Menschenmenge, oder wer durch Verbreitung ober öffentlichen Anschlag oder öffentliche Ausstellung von Ethriften oder anderen Darstellungen zum Ungehorsam gegen Gefete oder rechtsgültige Berordnungen oder gegen die von der Obrig felt innerhalb ihrer Zuständigketi getroffenen Anordnungen auffordert, wird mit Geldstrafe bis zu sechshundert Mark oder mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft.
Gegen die fernere Betätigung von Mitgliedern der Streifleitung ist durch Bekanntmachung des Oberbefehlshabers in den Marken eine Gefängnisstrafe bis zu einem Jahr angedroht worden.
Amtlich. Großes Hauptquartier, 2. Februar 1918. 9. 2. 3.)
Von den Kriegsschauplähen nichts Nenes.
Der Erste Generalquartiernieifter. Ludendorff.
Abendbericht.
lautbart:
Der Chef des Generalstabes.
Drohungen.
Unter der Ueberschrift„ Eine notwendige Revision" schreibt die parlamentarische Seite der Post", bekanntlich Oftabio v. 3edlig, einen Artikel über das Verhalten der Sozialdemokratischen Partei in der Streikbewegung, der in folgende Säße ausklingt:
Diese Wahrnehmungen sind zweifellos unerfreulicher Art. Gie dienen aber wenigstens gegenüber dem Helldunkel, welches die Mehrheitssozialdemokratie über ihr politisches Verhalten zu verbreiten wußte, zur erwünschten Klärung. Diese wird und muß naturgemäß auch dahin führen, daß sowohl die Reichsregierung, wie die sämtlichen bürgerlichen Barteien, die die Mehrheitsfozialdemokraten bisher nach ihrer Stellungnahme vom 4. August 1914 beurteilten, ihre Stellung zu der genannten Partei revidieren.
Herrn von Zedlitz schwebt wohl bei seinen Ausführungen die Art der Sozialistenbekämpfung vor, wie sie vor dem Kriege üblich war, und die er nun wieder in Flor bringen möchte. Wir sehen solchen Versuchen mit großer Ruhe entgegen. Will man die Sozialdemokratie von neuem mit den Italienischer Heeresbericht vom 1. Februar. Nach seinen wieder. Mitteln der Aechtung und Verfemung bekämpfen, so werden bolten und stets vergeblichen Verfuchen uns die Fortschritte, die wir die Folgen diefer Maßregeln genau diefelben sein, die sic in der Gegend des Saffo Roffo errungen baben, streitig zu durch fünf Jahrzehnte gewesen find: starkes Wachstum machen, leitete der Feind gestern früb eine beftigere Unternehmung unsererseits. ein, um uns vom Monte di Babella wieder herunter zu werfen, von dem aus in den ersten Tagesstunden unsere Abteilungen mit Schneid den oberen Teil des Melanotales gewonnen hatten. Bevor jedoch der Angriff unfere ginien zu erreichen vermochte, wurden die Anstürmenden durch die wirkiame Mithilfe der Artillerie unter ein vernichtendes und mächtiges Sperrfeuer genommen, das fie gwana, sich auf die Ausgangsstellungen zurüdzuziehen. An der übrigen Front war das Artilleriefeuer bon mäßiger Seftigkeit.
Zum Streit in Groß- Berlin.
Berichtigung zur Darstellung des Parteivorstandes. In die gestern von uns wiedergegebenen Darlegungen des Parteivorstandes hat sich ein sinnstörender Drudfehler eingeschlichen. Wir geben daher den ganzen Bassus nachmals wieder:
Herr Wallraf erflärte fich, als die Deputation im Reichsamt des Innern erschien, bereit, die Abgeordneten zu empfangen, blieb abbalten könnte, den Gründen, die zur Entstehung des Streits aber den Arbeitern gegenüber bei seiner Abgeführt haben, sachlich nachzugehen und diejenigen Mißstände lehnung. Er änderte seine Stellungnahme auch nicht, nachdem abzustellen, gegen die fich hauptsächlich die zutage getretene ihm durch einen Ministerialdirektor, der als Mittelsperson funmißstimmung richtet. Es wäre eine merkwürdige Regierung, gierte, noch einmal ausdrücklich gejagt worden war, daß die Dedie in der jebigen Situation teine weitere Sorge hätte, als putation mit ihm nicht über politische Fragen verhandeln, ſondern ihr„ Ehrgefühl zu wahren, ganz gleichgültig, was daraus nur Mitteilungen der bereits erwähnten Art zu machen wünsche. Die beiden Abgeordneten erklärten sich nicht bereit. mit dem Staatsfekretär ohne Sinzuziehung der Arbeiter zu verhandeln.
entsteht.
Die Meldung vom feindlichen Agenten.
Die rechtsstehende Presse verbreitet fortgefekt in offener oder versteckter Form die Behauptung, daß bei der gegenwär tigen Bewegung das feindliche Ausland seine Hände im Spiel habe. Zrgendein positiver Beweis der Behauptung ist bisher nicht erbracht worden. Jest jedoch verbreiten die„ Hamburger Nachrichten" folgende Meldung:
An dieser Meldung ist so viel tatsächlich, daß ein Mann Flugblätter verbreitet hat, aber nicht festgestellt worden ist. Mithin entfällt jeder sichere Schluß auf seine Berfon. Ob es sich um einen feindlichen Agenten handelte, das hätte nur feftgestellt werden können, wenn man des Mannes habbaft geworden wäre. Da dies nicht gelungen ist, so fehlt gerade der positive Beweis für eine derartige Behauptung.
Die Situation in Groß- Berlin.
Wie dem„ Berliner Tageblatt" von amtlicher Seite mitgeteilt wird, find bei den Zusammenstößen mit den Streifenden bisher 12 Schuhleute und 1 23 a chi meister von der Ber liner Polizei durch Revolverschüsse, Messerstiche und Steinwürfe verlegt worden. Insgesamt sind 84 Personen vers haftet und in Untersuchungshaft behalten worden.
Ein Beweis dafür, daß englische Agenten die AusstandsUeber die Vorgänge am Donnerstag ist dasselbe Blatt in betwegung auszunüßen versuchen, ist ein Flugblatt, das heute morgen in großer Zahl auf der Möndebergstraße gefunden der Lage, nachträglich folgendes zu berichten: Am Schlesischen wurde. Ein besser getleibeter Herr ließ die Flugblätter or tam es mittags gegen 1 Uhr zu schweren Ausschreitungen der aus seinem Ueberzieher fallen. Leider ist es nicht möglich gewesen, Streifenden. Hier wurden insgesamt etwa sechs Motorwagen der ihn festnehmen zu laffen. Das Flugblatt hat einen so aufreizenden Straßenbahn angehalten und die Fahrgäste aufgefordert, die Wagen Inhalt, daß es nur von Agenten des Auslandes herge- fofort zu verlassen. Kaum waren die Fahrgäste aus den Wagen stellt worden sein kann. gestiegen, als von allen Seiten mit schweren Eisstücken die Scheiben der Wagen zerschlagen wurden. Die herbeigeeilte Polizei nahm mehrere Verhafiungen vor. In den Nachmittagstunden wurde die Ruhe allmählich wiederhergestellt. Die Straßenbahn verfehrte wieder gänglich ungehindert; allerdings ohne Anhängewagen, tveil beren Scheiben zum Austausch der zahlreichen zertrümmerten Fenster der Motorwagen verwandt werden mußten. Bis weit in die Cöpenider Straße hinein zeugten ausgedehnte Streden mit glitzernden Eplitterreften von dem Umfange des Sturms auf die Straßenbahnen. Gegen fünf Uhr nachmittags rüdte Militär an. Die am Vormittage mit Menschenmassen dicht gefüllten Straßen und verlassen da. Der gewöhnliche, nicht sehr lagen bald öde starte Verkehr spielte sich auf ihnen unbeeinträchtigt ab; um die Soldaten versammelten sich stellenweise nur einige neugierige Daß der Streit aus bestimmten äußeren Gründen im Augen Schulkinder. Zu schweren Ausschreitungen der Streifenden kam blic nicht so schädlich oder doch nicht ganz so schädlich wirten fann, es mittags in Reinidendorf.. An der Endhaltestelle der wie es unter anderen Umständen der Fall wäre, trifft zu Straßenbahn der Linie 36 tam ein Trupp Streifender vorübernächst zu; und es ist ganz gut, daß auch das feindliche gezogen. Ginie jüngere Burschen stürzten sich auf die hier stehenAusland davon Renntnis erhält. Aber die bücger lichen Helfershelfer toiffen ebensogut wie die Drahtzieher des ben Etraßenbahnwagen, entriffen den Führern die Fahrturbe! Streifs, daß er nicht wegen, sondern trob diefer feine äußere und festen die einzelnen Motorwagen unter Augenblidswirkung mildernden Umstände begonnen wurde; vor bollen Strom, so daß diese mit voller Gewalt aufallem, wie dokumentarisch feststeht, um Sr. Ehrlichkeit Herrn Trogli einanderfuhren. Dadurch sind drei Motorwagen dermaßen/ in die Hände zu arbeiten.
Zu der Frage, ob das feindliche Ausland die Hände im Spiel hatte, ist auch sehr belangreich, was die Deutsche Tageszeitung" über die Wirkungen des Streifs in bezug auf die Munitionsversorgung schreibt:
Feindliche Agenten hätten den Streik wohl kaum in einem Zeitpunkt zum Ausbruch gebracht( wofern ihnen diefes überhaupt möglich gewesen wäre), in dem seine Wirkungen am wenigsten schädlich waren.
Morgenpost und Streitbewegung.
Aus München meldet W. Z. B.: Der Polizeibericht teilt mit: In den gestrigen Streifversammlungen ließen sich Die„ Morgenpost " ist, nachdem ihr Betrieb drei Tage lang in Bebauerlicherweise mehrere Personen zu Handlungen hinreißen, die gegen das Strafgesetzbuch verstoßen. Infolge folge Arbeitseinstellung hatte ruhen müssen. am Sonnabend wieder deifen mußten gestern abend und heute morgen sechs erschienen. Sie beklagt sich bitter, daß gerade fie, die immer mit männliche und vier weibliche Personen vor- warmen Worten für die Interessen der Arbeiterschaft eingetreten fäufig festgenommen worden. Unter den vorläufig ift", während der kritischen Zeit am Erscheinen gehindert gewesen Felgenommenen befinden sich Schriftsteller Kurt Eisner fei. Wie hätte nun die Morgenpost" während des Streits gewirkt? und Frau Sara Sonja Lerch, geborene Sabinowit, frither russische Staatsangehörige.
Nur keine Verständigung!
"
In allen Tonarten sucht die rechtsstehende Breffe die Ne gierung zu veranlassen, gegenüber der jezigen Bewegung in Der Arbeiterschaft einen möglichst schroff ablehnenden Standpunkt einzunehmen. So schreibt die Deutsche Tageszeitung": Helfershelfer der Streifenden und des Streiks sind schließlich auch die Blätter, die von der Regierung berlangen, sie solle mit den Streifenden direkt in Verhandlung treten. Die Regienmg fann und darf keinen anderen Standpunkt einnehmen, als daß ein Streif in der Kriegszeit unter allen Umständen verwerflich und vom vaterländischen Standpunkte unzulässig ist; sie darf ihn deshalb nicht gleichsam durch Verhandlungen legitimieren, wenn sie nicht zum schwersten Schaden des vaterländischen Pflichtgebantens und des Staates die wirksamite Waffe gegen die Streifgefahr in der Kriegszeit aus der Hand verlieren will. Auch diese Helfersdienste für den Streik müssen also entschieden zurückgewiesen werden.
In ähnlicher Weise sekundiert der Lokal- Anzeiger". Gr meint fogar, daß das Ehrgefühl der Regierung irgendein Entgegenkommen gegen die fachlichen Forderungen, die bei dem Streik eine Rolle gespielt haben, ausschließen müßte. Der Sofal- Anzeiger" macht sich ein sehr fonderbares Bild von der Situation, wenn er gerade dieses Motiv der Regierung für das wichtigste hält. Wir glouben, daß nur ein ganz faliches und völlig misverstandenes Ehrgefühl die Regierung davon
Die Antwort auf diese Frage gibt ihr Leitartikel, der überschrieben ift: Böse Folgen überall". In diesem heißt es:
start demoliert worden, daß sie aus dem Betrieb gezogen werden mußten. Die inzwischen herbeigerufene Polizei ging mit scharfer Waffe vor. Auch aus der Seestraße sind mehrere blutige 3usammenstöße zwischen Polizeibeamten und Streifenben gemeldet worden.
Aus dem„ Lokal- Anzeiger" fei über die Ereignisse am Frei tag noch folgendes nachgetragen: An der Cöpenider Brüde fam es um Mittag zu Ansammlungen. G3 waren mehrere Straßenbahnwagen von den Streifenden beschädigt worden, so daß die Berwaltung die Wagen fortan nur noch bis zur Brüde vertehren ließ. An der Brüde felbft fanden große Ansammlungen statt, zumeist von halbwüchsigen Burschen. Die berittene Schuk mannschaft hatte blant gezogen, trabte länge der Straße hin und duldete kein Stehenbleiben, auch nicht das Hineinschlüpfen in die Häuser; gegen Widerspenstige machte sie von der Waffe Ge brauch. Die Polizei ging icharf vor, wenige Berittene genügten, um die Straße zu säubern; es gab drei Berlegte.
Wir haben gemahnt und gewarnt, wir find nicht müde geworden, auf die schiveren Folgen hinzuweisen, die das wahnDas Charlottenburger Volkshaus geschloffen! wikige Treiben der von gewissenlojen bebern und Schürern Irregeleiteten nach sich ziehen müsse. Aber allen Gestern mittag gegen 1 Uhr erschienen Polizeibeamte im unseren Mahnungen und Warnungen zum Troß haben die Machen- Volkshause zu Charlottenburg , die die Säumung und Schlieschaften dieser Seber und Schürer über einen bedauer Bung sämtlicher Räume, der Bureaus, der Restauration, Stehlich großen Teil unserer Arbeiterschaft Macht gewonnen. Und so bierhalle usw. vornahmen. Nur der Hauptvorstand des Borist es denn gekommen, wie es fommen mußte. Wer die Geber zellanarbeiterverbandes erhielt die Erlaubnis, weiterhin in und Schürer sind, das weiß man nicht, und man weiß auch dem Gebäude zu verweilen. Argendwelche Veranstaltungen nicht, ob es gelingen wird, fie ausfindig zu machen. Aber das eine weiß man, daß der Fluch unseres ganzen Boltes ihnen ficher ist, auch der Fluch derer, die sie jetzt führen können, weil es ihnen gelungen ist, sie zu verführen. Er ist ihnen sicher in dem Augenblick, da die von ihnen Verführten wieder zur Besinnung fommen werden.
dürfen im Volkshause bis auf weiteres nicht stattfinden. Auch der für heute geplante Frohe Abend" des Goethebundes ist verboten worden.
Interessant ist es, daß die Berliner Volts. zeitung" in der Lage war, bereits in ihrer gestri. Die Wirkung des Streits auf das Ausland wird folgendermaßen gen Morgennummer über das Vorhaben der Polizei geschildert: zu berichten, das erst am Mittag zur Ausführung fam. Wie wir hören, ist die Schließung auf Beranlassung des In London ist die Nachricht von den Ausbruch des Streiks in Berlin und in anderen großen Städten Deutschlands mit Berliner Bolizeipräsidiums erfolgt mit der Begründung, im Jubel begrüßt worden, weil man in diesen Streits den Be- Voltshause hätten Busammenfünfte der Streifenden stattginn des inneren Zusammenbruchs Deutschlands fah, und die gefunden. Den Bewohnern des Volkshauses ist auf Grund offiziöse Nachrichtenftelle der russischen Regierung, die Petersburger von Legitimationskarten der Verkehr im Hause gestattet Telegraphenagentur, verbreitet eine Berlautbarung, daß der Kampf worden. nicht am grünen Tisch, sondern voraussichtlich auf den Straßen bon Berlin und Wien werde ausgetragen werden.
Gegen Schluß des Artikels heißt es mit Bezug auf den Streik: Bir fragen: Hat diefes Berfahren Sinn und Verstand? Ist es nicht vielmehr bare Unvernunft und heller Wahnsinn?"
"
Drudjchlerberichtigung. In dem Verzeichnis der unter mili tärische Leitung gestellten Betriebe heißt es unter 6 nicht lug verlehrsgesellschaft", sondern Luftverkehrsgefellfaft Berlin Johannisthal".