"

angenommen hat.

nommen hätten.

Der Eindruck der holländischen Antwort. Staaten hervorhebt, erklärt, daß Spanten in offenbarer Idee einer fräftigen Erhöhung der Börsenumusazsteuer auf­Der Nieuwe Rotterdamiche Courant" berichtet am Montag: Uebereinstimmung mit dem Wunsche des Landes an der getaucht war, die freilich weniger als eine finanzielle Maß­Heute mittag wurde hier auf der Börse allmählich bekannt, daß Neutralitätspolitik festzuhalten entschlossen sei.nahme denn als Mittel zur Drosselung des Börsengeschäftes unsere Regierung die Uebereinkunft mit England und Amerika Wenn sie aber auch dem Beispiel der friedlichsten Nationen gedacht war. Dieser Zweck dürfte jetzt nicht die Hauptsache Die Rotterdamer Reeder habent es folge, so sei die Regierung doch aufmerksam bedacht, sein, sondern es dürfte darauf ankommen, die Börse gerade für so gut wie zweifellos gebalten, daß die die Streitträfte zu Wasser und zu Lande so hoch zu besteuern, daß das finanzielle Optimum, Niederlande die gestellten Bedingungen nicht annehmen zu verstärken. Das Kabinett werde dem Parlament das heißt das denkbar beste Erträgnis, herauskommt, wobei würden, da es jetzt doch geschehen ist, ist dadurch eine Vorlage zur Amnestie für alle politischen und sozialen natürlich auch der Wandel der Konjunktur zu berücksichtigen für ihre materiellen Interessen besser gesorgt, als wenn Vergehen unterbreiten. Es werde ferner dem Parlament ein ist. In Oesterreich ist die Effektenumsatzsteuer eben auf/ die Alliierten unsere Schiffe ohne weiteres in Beschlag ge- Entwurf zugehen über geeignete Maßnahmen zur Verbro Tausend erhöht worden. Es ist zu berücksichtigen, daß Allerdings glaubt niemand, daß England und besserung des Eisenbahnnekes durch den Bau der Effektenfäufer oder-verkäufer auch die Hälfte des vom Amerika imitande sein werden, torpedierte niederländische Schiffe neuer Linien zur Steigerung der Kohlenförde- Bankier zu versteuernden Schlußscheines und sogar usancen­zu erfetzen, aber man rechnet jest in jedem Falle auf entsprechende rung, zur Erhaltung der Wälder, zur Hebung der Land- mäßig etwas mehr zu bezahlen hat, da die Bank die Effekten Geldentschädigung, der die Reeder aber begreiflicherweise nicht zu wirtschaft und zur Vorbereitung der Häfen und der Schiffahrt häufig in mehreren Posten handelt und daher mehrere viel Bert beimessen, weil es fürs erste wohl nicht möglich sein wird, auf die starte Entwicklung des Ueberseehandels. Die wirt Schlußscheine ausgestellt werden müssen, für deren jede die dafür neue Schiffe bauen zu lassen. Das alles hindert aber nicht, schaftlichen und finanziellen Mittel sollten durch Anleihen Nenngebühr über den bis zum vollen Tausend nach oben daß auch in den Kreisen der Reeter Misstimmung über beschafft werden, um die Abwanderung von Ka abgerundeten Betrag zu zahlen ist. Gegen die Börsenumsatz­die getroffene Entfeidung berricht, die allgemein als pital und Arbeit ins Ausland zu verhüten. steuer läßt sich natürlich prinzipiell einwenden, daß sie an eine Erniedrigung und als ein nicht gut begreiflicher Ent- Die Presse der Rechten zeigt sich sehr befriedigt über den einen wirtschaftlichen Aft anknüpft, ohne zu prüfen, ob dieser schluß empfunden wird. Deshalb wünsche man auch die Mitteilung Erlaß der Militärreformen, der als ein Erfolg Aft gewinn- oder verlustbringend ist; aber solche Skrupel der Regierung abzuwarten. Uebrigens herricht in diesen Kreisen des Kriegsministers gebucht wird und dem sich auch der wiegen angesichts der finanziellen Notlage des Reiches Unruhe über das Schickial der niederländischen Besatzungen der in Marineminister Gimano anschloß. Die Gegenseite äußert federleicht. Amerika liegenden Schiffe, die vermutlich in schwierige Verhältnisse ärgerliche Bedenken, daß die Reformen nicht dem Parlament geraten werden und von denen sich eine Anzahl vielleicht weigern vorgelegt worden sind. Die Politik des Grafen Roma wird, auf bewaffneten Schiffen in das Sperrgebiet zu fahren. nones ist in diesem Punkte unterlegen. Nur die Kredite werden von den Cortes eingefordert. Alsdann soll der Er­laß in ein Gesez umgewandelt werden. Durch die Reformen soll das Heer insgesamt um 65 000 Mann vermehrt werden. Das Defret sieht ferner Solderhöhungen vor. Die Reformen bedingen eine Mehrausgabe von 200 Millionen Pesetas. regeln auf." In den Kammern erklärte Ministerpräsident Garcia Prieto, die Regierung sei willens, die Ordnung im Lande führen.

Die Thronrede, die die guten Beziehungen zu allen Das ist um so absonderlicher, als bereits im Mai 1916 die

Gestern wurde aus Amsterdam gemeldet: Dem N. t. C." zu folge ist der Regierungsbefchluß in jeder Hinsicht ein Fehler. Durch dieie Kapitulation dieses Räumen des Plazes vor dem Amsterdamschen Geist hat die Regierung zweifellos die nationalen Gefühle eines großen Teiles der holländischen Nation tief verlegt. Niemand hat auch nur ahnen fönnen, daß die Regie­rung nachgeben würde. Man hatte sich bereits mit dem Gedanken vertraut gemacht, daß große Not, ja Hunger kommen würde. Alles wiederherzustellen. in allem fei gestern ein schwarzer Tag in Hollands Geschichte gewesen. Es hätte anders sein können. Das Brot, das wir nun essen werden, wird einen bitteren Beigeschmac haben.

Der Krieg auf den Meeren.

Der Chef des Admiralstabes der Marine.

W

Berlin, 18. März. Im Sperrgebiet um England vernichteten Aus Washington meldet Reuter von gestern: Die Erörterungen uniere Unterjeeboote 19 000 Br.- Reg.- To. feindlichen Handels­über die Verwendung der holländischen Schiffe schiffsraumes. durch freiwillige Uebereinkunft oder auf dem Wege der Requisition dauern fort, während die Regierung die holländische Antwort ab­wartet. Die egnahme ist jedoch aufgeschoben, bis die Antwort hier eingegangen ist, was nicht vor Dienstag der Fall sein wird.

ständigen statt.

Abgeordnetenhaus.

Eine Galgenfrift.

Die Legislaturperiode des preußischen Bandtags, die eigentlich Mitte Juni ihr Ende erreicht, soll durch den von

,, elendesten aller Wahlsysteme" abfinden müssen. Sachlich

Schließlich sei noch folgende Meldung der„ Täglichen Rundschau" angeführt:

Der Verband deutscher Spiritus- und Spirituoseninter­effenten erklärt, es sei kaum daran zu zweifeln, daß die Pläne des Reichsschazamtes auf Einbringung einer Branntwein­monopolvorlage bereits soweit gediegen sind, daß den bundes­staatlichen Regierungen ein ausgearbeiteter Entwurf zur Be= ratung vorliegt. Der Verband fordert zur Einleitung von Maß­Da scheint doch Gschaftelhuterei das große Wort zur Ein Branntweinmonopol ist allerdings sehr wahrscheinlich; seine Einführung in absehbarer Zeit ist aber aus dem einfachen Grunde unmöglich, weil für den Privatbedarf so gut wie fein Spiritus zur Verfügung steht. Aus diesem Grunde könnte die Einführung des Branntwein­monopols an der augenblicklichen Finanzlage, des Reiches so gut wie gar nichts ändern.

Freispruch im Wiederaufnahmeprozeß

Kieper.

Die Mängel des Wiederaufnahmeverfahrens. Alliiertenkonferenz in London . Im Giftmordprozeß gegen Frau Kieper ist am Montag das London , 19. März.( Reuter.) Amtlich. Zusammenkünfte uns bereits wiedergegebenen Gefegentwurf, der am Dienstag Urteil gesprochen worden. Die Geschworenen verneinten die Schuld. des Obersten Kriegsrates fowie wichtige poli- in erster und zweiter Lefung vom Abgeordnetenhause beraten frage, worauf Freisprechung erfolgte. Der Berteidiger fündigte an, tische Besprechungen unter dem Vorsiz des Premier-, um ein Jahr verlängert werden. Da an der daß er einen Antrag auf Entschädigung für die unschuldig verbüßten ministers wurden abgehalten, die legteren in London am 14., Annahme des Gesetzes nicht zu zweifeln ist, wird das sechs Jahre Zuchthaus stellen werde. 15. und 16. Sie fanden im Beisein der Premierminister von preußische Volt sich also noch ein weiteres Jahr mit dem England, Frankreich und Italien und in Gegenwart anderer fann man es verstehen, daß die Regierung zu einer Zeit, wo Minister nebst ihren militärischen und sonstigen Sachver- etwa die Hälfte der Wähler unter den Fahnen steht, nicht gern mit dem Matel des Gattenmordes behaftet im Zuchthause gefesien Mit diesem Urteil ist eine Frau, die sechs Jahre lang unschuldig Das englische Auswärtige Amt veröffentlicht eine au Neuwahlen schreiten will, noch dazu unter einem Wahlunrecht, hatte, die die Dualen eines Todesurteils über sich hat ergehen Man mag sich Kundgebung, die als ein Ergebnis der neuesten Minister. Das der edlen Zunft der Kriegsgewinnler hundert laffen müssen, der Freiheit zuüdgegeben worden. fonferenz der Allierten zu betrachten ist, denn sie beginnt mit dem mal so viel Einfluß einräumt als denen, die Gut über diesen Sieg des Rechts freuen, die Rechtspflege steht Cape: Die Premierminister und die auswärtigen Minister der und Blut dem Vaterlande geopfert haben. Ebenso kann durch ihn feineswegs gerechtfertigt da. Ehe das Gtente, die in London versammelt waren, halten es für ihre man es der Regierung nachfühlen, daß sie die bisherigen Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet werden konnte, hat es eines Pflicht, von dem politischen Verbrechen, das unter dem Arbeiten der Wahlrechtskommission trop thres unbefriedigenden schweren Kampfes mit den Gerichten bedurft; wiederholt ist der Namen eines deutschen Friedens gegen das russische Bolt Ergebnisses nicht turzer Hand in dem Papierforb verschwinden Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens abgelehnt begangen worden ist, Kenntnis zu nehmen. laffen will, solange noch Aussicht auf Annahme ihrer worden, und Frau Stieper hat erst sechs Jahre unschuldig im Die Kundgebung spricht von dem„ wehrlofen Rußland und Vorlage vorhanden ist. Aber, sei dem wie ihm wolle, die Buchthause schmachten müssen, ehe die Stunde ihrer Befreiung jeiner„ Leichtgläubigkeit", erwartet zu haben, auf dem Wege der Tage des Klassenparlaments find gezählt: entweder der sching. Auch dieser Fall ist wieder geeignet, den Blick auf einen der leberredung den demokratischen Frieden" erhalten zu können, und Landtag versteht sich zur Einführung des gleichen Wahlrechts, fchwersten Mängel unserer Strafrechtspflege bin jagt von Deutschland , daß es in keiner Periode in der Geschichte und dann wird das neue Abgeordnetenhaus wesentlich anders zulenten, auf die ungehenere Erschwerung der Wiederaufnahme eines Bolen teilte, sich mit solchem Zynismus als Zerstörer der nationalen aussehen als das heutige, oder aber er lehnt das gleiche rechtskräftig abgeschlossenen Berfahrens. Unabhängigkeit, als unerbittlichen Feind der Menschenrechte und der Wahlrecht ab, und dann erfolgen, wie aus der neuesten Kund­

seiner Eroberungen, nicht als es Schlesien überrannte, nicht als es

=

Würde der zivilisierten Nationen gezeigt" habe wie jest. Auf Bo­len und Rumänien wird verwiesen. Mit Macht wird der Friede laut verkündet, aber unter dem dünnen Mantel der Worte lauert die brutale Wirklichkeit des Krieges, die ungemildeterte Herrschsucht der geseklosen Gewalt."

Letzte Nachrichten.

Erklärung des Ministers Loudon in der holländischen Kammer.

Amsterdam , 19. März. In der heutigen Sigung der Zwei­

gebung des Ministers Drews hervorgeht, auch noch im Kriege Neuwahlen. Die Erbittering des Volkes wird dann aber so groß sein, daß dem Dreitlassenwahlsystem zum Trotz die heutige wahlrechtsfeindliche Mehrheit hinweggefegt und durch eine wahlrechtsfreundliche erfekt wird. Alsdann heißt es:" Friedensverträge wie diese werden und können wir nicht anerkennen." Und daran schließt sich ein Lobgesang die insofern charakteristisch ist, als sie beweist, daß den handlungen mit den Aliierten ab. Er sagte u. a., daß, wenn er Den Rest der Sizung bildete eine Ranaldebatte, ten Kammer legte Minister Loudon eine Erklärung über die Ber­auf die Kriegsziele der Alliierten, die von den Deutschen sehr ber­schieden seien:„ Wir können und werden weiter kämpfen, um ein früheren Kanalgegnern allmählich das Fehlerhafte ihrer auch noch keinen Bericht über die Aufnahme der hol­für alle Mal dieser Politik des Plünderns ein Ende Bolitik zu dämmern beginnt: sie sehen ein, wie unge- ländischen Vorschläge bei den alliierten Regie­zu machen und an ihre Stelle die friedliche Herrschaft heuer sie das Land durch die Ablehnung des rungen erhalten habe, er Wert darauf lege, zur richtigen Erkennt­Ser organisierten Gerechtigkeit zu jeben." Schließ- mittellandtanals geschädigt haben, und ge- nis der Sache die Aufmerksamkeit der Kammer auf folgendes zu lich folgt das übliche Wort des Vertrauens auf die Leistungsfähigkeit Loben Besserung. Allein die Neue kommt zu spät. Vor lenken: Bei den Besprechungen mit den alliierten Regierungen in Daß die Alliierten die Gelegenheit wahrnehmen, aus dem deut der Beratung der kommenden Kanalvorlage, die dem Land- London wurde als Gegenleistung für die Lieferung von Levens­schen Oftfrieden für sich Kapital zu schlagen, ist selbstverständlich. tage laut Beschluß des Hauses zugehen soll, werden die­Die Gelegenheit ist ja so günstig, die Aufmerksamkeit ihrer Bölfer ienigen Parteien, die ein so frevelhaftes Spiel mit den Inter­von ihrer eigenen Gewaltpolitit, die gerade jest neue Blüten treibt, essen des Landes gespielt haben, ausgeschaltet oder doch ihr abzulenten. Einfluß wird so gering sein, daß man über sie zur Tages­ordnung übergehen kann.

der alliierten Heere.

Bemerkenswert ist an der Kundgebung, daß sie ihre An­griffe nur gegen Deutschland , nicht gegen die übrigen Bierbundsstaaten richtet.

Die neuen Steuern.

mitteln und Bunkerkohlen verlangt, daß ein bestimmter Teil unseres Schiffsraumes zur Verfügung der alliierten Regierungen gestellt werden solle. Holland hat dabei zum Unterschied von anderen Län­bern die Bedingung gestellt, daß die Schiffe nicht in der Sperrzone gebraucht werden sollten. Der Minister erklärte dann weiter, daß die Uebereinkunft nicht in Widerspruch zu Hollands Neutralität stehe. Holland habe aber nicht kräftig genug Partei gegen Amerika genommen und stehe nun deshalb einer eventuellen Verlegung der Neutralität durch Deutschland viel schwächer gegenüber.

Der Moskauer Sowjetkongreß. Die Regierung hat sich flüglich bemüht, über die neuen Steuern Schweigen zu bewahren, bis der größte Teil der Von den Vorgängen auf dem Sowjetkongreß, die dem Beichnungen auf die 8. Kriegsanleihe unter Dach ist. Die Beschluß der Ratifitation des Friedensvertrages vorhergingen, Absicht kann aber schon heute als mißlungen betrachtet werden, erfährt Daily News" aus Moskau vom 13., daß auf dem da einmal die Sensationslust der Presse sich immer wieder Sowjetkongreß 1094 Abgeordnete vertreten waren, und zwar des Themas bemächtigt, wie der Fehlbetrag von rund 2,9 737 Bolschewitt und 238 Sozialrevolutionäre. Swerdlow Milliarden Mark zu decken sei, und da zweitens die Baissiers Der liberale Unionist Batiin stellte feft: Die Zuunft ist außer­berlas die Begrüßungstelegramme, unter anderem die Botschaft der Börse allen Anlaß haben, das Publikum mit übertriebenen Wilsons. Tschitscherin berichtete über die Friedens. Gerüchten zu Angstverkäufen zu ermuntern. Noch schlimmer bedingungen; danach hielt Lenin , der mit einer ist es, daß die Vertrauensleute der Regierung selbst nicht Ovation empfangen wurde, die bewies, wie wenig seine dichthalten, wie aus folgender Notiz der„ Norddeutschen All­Stellung erschüttert ist, eine lange Rede, in der er seine Auf- gemeinen Zeitung" hervorgeht: fassung über Rußlands Bedürfnisse auseinander­feste, damit es für den endgültigen Rampf zu Atem tommen könne. Nach der Rede von Lenin wurde die Versammlung bertagt.

Petersburg, 19. März.( Reuter.) Das Breobrafchenstische Garderegiment in Petersburg und Moskau wurde ent­waffnet und ebenso alle übrigen Truppen der Petersburger Garnison, welche die Einverleibung in die Note Armee verweigerten.

Thronrede in Spanien .

Der Führer der christlich- historischen Partei, de Savornin­2ohmann, erklärte, daß er erstaunt sei über die Erklärung der Regierung. Warum gibt die Regierung Rechte des niederlän­dischen Volkes preis, ohne mit den Generalstaten verhandelt zu haben? Unser Volk ist nicht so entartet, daß es nicht Not und Mangel vorziehen würde, um seine Unabhängigkeit zu retten. ordentlich dunkel, aber wir empfinden noch schmerzlicher die Krän­fung unseres nationalen Gefühls. Die entrüsteten Protefte unserer Bresse geben das Gefühl unseres Volkes wieder. Die Alliierten haben ihr Bestes getan, uns den Mittelmächten in die Arme zu treiben. Der gemäßigte Liberale nobel protestierte gegen die Ungerechtigkeit, die das niederländische Volk ertragen müßte. Der Die Veröffentlichung( über die Besteuerung der Kriegs- Sozialdemokrat Troelstra fagte, die Erklärung der Regierung gewinne bei Gesellschaften) ist nur möglich geworden durch einen habe in weiten Kreisen des Volkes Empörung hervorgerufen. groben Vertrauensbruch einer beteiligten amtlichen Persönlichkeit. Sachlich hat die Mitteilung nur bedingten Wert, da sie aus dem Stadium der Borverhand­

Die Abstimmung in Moskau .

lungen über die neuen Steuervorlagen herausgevissen worden Haag, 19. März. Die„ Times" meldet aus Petersburg : ist. Gin Beschluß des Bundesrats und damit eine Gewißheit, Aus einer borläufigen Zählung der Stimmen der Provinzial­daß sich das Parlament mit einem solchen Steuervorschlag zu räte geht hervor, daß sich 109 Räte für das Schließen beschäftigen haben wird, liegt jedenfalls noch nicht vor." eines unmittelbaren Friedens zu den Brest­Das weitere Bublikum wird durch die erregte Notiz der Litowsker Bedingungen und 83 dagegen erklärten. 13 „ Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" erst aufmerksam ge- vom Hundert der Bauernräte, 27 vom Hundert der Arbeiter­macht, daß eine Indiskretion begangen worden ist. Eine räte und 35 vom Hundert der Tschechischen Käte waren gegen andere Meldung einer Korrespondenz, wonach eine Verzehn- einen Frieden um jeden Preis. fachung des Börsenumsatstempels von 3/10 pro Tausend auf 3 pro Tausend mit gewissen Erleichterungen für die Speku­Die Ministertrise ist beigelegt worden. Die lation geplant sei, entbehrt aus demselben Grunde der Frage der Militärreformen, mit der die Krise zusammen- Authenzität. hing, ist schließlich auf dem Erlaß- Wege zur Erledigung ge- Daß eine Erhöhung der Börsenumsatzsteuer kommen langt, und die Minister erklärten ausdrücklich in einer Note, wird, ist allerdings sehr wahrscheinlich. Wunderbar daß sie im Amte bleiben werden. Am Montag verlas der ist eigentlich nur, daß sie nicht schon längst gekommen ist, da König in den vorübergehend zusammengetretenen Kammern die das Börsengeschäft zeitweise ganz außerordentlich lebhaft war und Verkehr und Warenumsat schon längst beloftet find. Schadenerfak zu fordern.

Der Erlaß der Militärreformen.

Thronrede

England fordert von Rußland Schadenersah. Haag, 19. März. Auf eine Anfrage im Unterhause er­flärte Balfour, daß alle Erlasse der russischen Regierung. welche die Un gültigkeitserklärung der Staats­schuld, die Beschlagnahme von Eigentum usw. enthielten als ungültig betrachtet würden, und daß sich die englische Re­gierung das Recht vorbehalte, von der russischen Regierung