Irag der Eisenbahnverwaltung hätte vor dem Bertragsabschluß| Aber es ist sehr möglich, daß bei einem veränderten Wahlrecht die in dem etn fonntäglich gekleidetes Bublikum, überwiegend aus dem Reichstag vorgelegt werden sollen. Statt mit einer einzigen Mehrheit in Breußen der Mehrheit im Reichstag ähnlich wird, jungen Mädchen und Fran en bestehend, versammelt ist, die Firma wegen Uebernahme der Nellame zu verhandeln, hätte eine und dann wird auch die Stellungnahme Preußens in dieser Frage Festlichkeit einer Weißenfelser Schuhfabrik, die Ausschreibung veranstoltet werden müssen. eine andere werben. Gin Mißtrauensvotum gegen die Eisen aufällig im gleichen Lokal stattfindet. Der Hüter der Ordnung aber, bahnverwaltung liegt in unserem Antrag durchaus nicht.
Abg. Graf Westarp( f.) erklärt die aus Anlaß des Vertrages der Eisenbahnverwaltung mit der Firma Hobbing erhobenen Angriffe für ungerechtfertigt. Der Antrag auf Rebifion ift gegen standslos, da dazu die Einwilligung von Hobbing gehört."
Abg. Dr. Quard( Soz.):
Abg. Frhr. v. Gamp( Dt. Fr.): Wir protestieren ebenfalls in dem Glauben, hier endlich die verpönte Striegsbeschädigtenvergegen die Aeußerung des Abg. Müller- Meiningen. Unsere Gifen- fammlung gefunden zu haben, tritt ein und erklärt mit Donnerbahnen brauchen den Vergleich mit irgendwelchen Eisenbahnen der ftimme die Versammlung für aufgelöst. Den Gästen aber wird zuWelt nicht zu scheuen.( Bravo ! rechts.) Redner bespricht weiter mute, wie jenem guten Mann, von dem Wilhelm Busch singt: die Kirchhoffschen Vorschläge.
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Die Arbeiter wiffen nichts von der 118prozentigen Lohn- Abg. Brandes( U. Soz.) bringt lagen über zu geringe Deerhöhung, von der der Minister vorgestern sprach. Träfe sie zu, wie zahlung und schlechte Behandlung des Eisenbahnpersonals vor und niedrig müssen dann die Löune 1913 gewesen sein! Haben wir befürmortet die Bereinheitlichung des deutschen Eisenbahnwesens. doch heute noch bei der gegenwärtigen Teuerung bei den Eisen- Nach weiteren Bemerkungen des Abg. Stubmann( nl) schließt bahnarbeitern Löhne von 4,50 M.( hört, hört! b. b. Soz.) bie Debatte. Der Minister rühmt die Einrichtung von Arbeiteraus. Abg. Dr. Müller Meiningen( persönlich) erklärt, er habe nicht schüssen. Aber immer noch müssen Eisenbahnarbeiter Revon einem deutschen , sondern von einem internationalen Gisen berse unterschreiben, daß sie nicht der sozialdemokratischen Bartel bahnbankrott gesprochen. angehören. Zu den Arbeiterausschüssen haben alle nicht ständigen Arbeiter fein Wahlrecht.( Hört, hört! b. d. Soz.) Die Frauenarbeit schätzt der Minister, wie er sagt; dann soll er auch für ange meifene Bezahlung der Arbeiterinnen sorgen. Die Befug niffe der Arbeiterausschüsse beschränken sich auf Beschwerden, zu beschließen haben sie nichts; thre Vorsitzenden find stets Beamte. ( Hört, hört! b. d. Sos.) Die Auskunft des Ministers über den Bertrag mit der Firma Hobbing
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hat alle Barteien des Reichstags mit Ausnahme der des Grafen Bestarp enttäuscht. Man tann eben nicht zwischen Hobbing als Ver Teger der Norddeutschen Allgemeinen Beitung" und bobbing als Verleger schlechtweg unterscheiden. Aus der Eisenbahnreklame hätte man mit großem Vorteil ein Monopolgeschäft für den Staat machen können. Wollte man aber das Geschäft Privatleuter übergeben, so hätte man eine Ausschreibung beranstalten müssen. Statt dessen ist ein Privatmonopol geschaffen worden, also die allerungünstigste und umpirtschaftlichste Art eines Monopols. Eine Revision dieses Vertrages ist feineswegs aussichts los. Beruhigend sagte der Minister, politische Schriften dürfe Herr Hobbing nicht auslegen. Den Eisenbahnminister zum Benfor barüber zu machen, was politisch ist. was nicht, ist ein fehr gefähr. liches Experiment.( Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
Eisenbahnminister v. Breitenbach:
Die Abstimmung über die Resolution wird auf die dritte Lesung vertagt. Der Stat wird bewilligt, ebenso debattelos der Etat des Reichstags.
Damit ist die Tagesordnung erledigt. Dienstag 1 Uhr: Anfragen. Steuervorlagen. Schluß: 8% Uhr.
Die neuen Steuervorlagen und der Großhandel.
Die Bezirksgruppe Berlin des 8entralverbandes des Deutschen Großhandels beschäftigte sich in einer außerordentlichen Ausschuß fißung unter dem Vorsitz des Herrn Kommerzienrat Baul Herz mit den neuen Steuervorlagen, insbesondere mit der Umsatzsteuer. Es wurde beschlossen, beim Präsidium des Zentralverbandes sofort dahin vorstellig zu werden, daß der Zentralverband die Wünsche des gesamten Fachgroßhandels einheitlich sammeln und dem Reichstag und den amtlichen Stellen aur Stenntnis bringen folle. Die vorliegenden Entwürfe müßten eine völlige Umgestaltung et. fahren, wenn nicht der Großhandel in seinem Lebensnerd zum Absterben gelangen soll. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, daß durch die jetzt vorgesehene Höhe der Umsatzsteuer das Konzen Die Vorwürfe wegen au geringer Entlohnung der Eisenbahn - trationsbestreben der Industrie ungemein unterstützt. der Anreis arbeiter find ungerechtfertigt. Nicht weniger als achtmal hat seit dem 1. April die Verwaltung mit 2ohnerhöhungen ein gegriffen, und sie wird es sich weiter angelegen sein laffen, wenn es nötig sein wird. Gegenüber dem Abg. Cuard stelle ich fest, daß die Hilfskräfte 1913 3,70 W. besogen und 1918 8.85 M. beziehen werden. Der durchschnittliche Lohn betrug 1918 4.16 M. und wird 1918 8,60 M. betragen. Gegen den Bertrag mit Bobbing man es politische oder geschäftliche Einwendungen geben, rechtliche gibt es nicht; daher ist für eine Revision fein Raum. Ich habe den Vertrag mit Hobbing abgeschloffen, weil er mir als eine Persönlichkeit von großer Energie und Umsicht bekannt ist. Ich verweise auch auf sein 1912 erschienenes aufsehenerregendes Werf über die deutschen Eisenbahnen, das geradezu Rellame für die deutschen Eisenbahnen gemacht hat. Für einen solchen Vertrag eigneten Mann zu finden.( Sehr richtig! rechts.)
aur Ausschaltung des Großhandels sehr gefördert und die aus. ländische Fabrikation viel günstiger gestellt würde als die inländische. Durch die Sätze der Lugussteuer würde der während des Strieges bereits außerordentlich zugenommene unreelle Kaufmannsstand und die sogenannten privaten Verkäufe so begünstigt werden, baß jebe mögliche Umgehung der Steuer und Ausschaltung des reellen Kaufmannsstandes zu erwarten wäre.
Sozialdemokratische Anträge zum Militäretat.
Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat in Sauptausist es ganz unmöglich, auf dem Wege der Ausschreibung einen geschuß folgende Anträge eingebracht: den Reichskanzler zu ersuchen,
Die Debatte schließt. Die Refolution, welche die Mevifion des verpflegung angewiesenen Mannschaften von 2 M. auf 2,50 1. zu veranlassen, daß die Entschädigung der auf SelbstBertrages mit Sobbing berlangt, wird abgelehnt, der Etat der Mart, in Berlin auf 3 M. für den Tag erhöht wird; Reichseisenbahnen wird genehmigt.
Es folgt der
Etat des Reichseisenbahnamts. Bizekanzler v. Baher:
Der Reichstag wünschte in einer Resolution, es möge eine Dentschrift über die Bereinheitlichung des Eisenbahnwesens aus gearbeitet werden. Die Verbündeten Regierungen haben beschlossen, eine solche Denffchrift bora ulegen. Das objektive Borarbeit geleistet wird, ehe die gesamte Frage entschieden wird, baran haben auch die Verbündeten diegierungen ein Interesse. Wenn die Neso lution auch das Binnenmaiierraßenmejen gleich mit hineinziehen will, so halten die Verbündeten Regierung das nicht für amedmäßig; denn die Vereinheitlichung des Eisenbahnwesens allein erfordert eine sehr umfangreiche Arbeit ebenso wie auch die Bereinheitlichung des Wasserstraßenmeiens. Das fofortige Bufammentreten ber in jener Resolution beantragten Fachkommiffion er scheint un prafisch, bevor das Material, das sie bearbeiten foll, vorliegt. Die Bundesregierungen find bereit, das Material zu liefern, erflären aber, daß es mährend des Strieges nicht angebe; in dieser Zeit müssen alle theoretischen Arbeiten augunsten der praktischen Arbeit zurücktreten. Aber die Bestrebungen nach Vereinheitlichung haben im Kriege feineswegs stillgestanden, sondern es ist ihnen auf dem Wege der Einzelbereinbarungen Rechnung getragen worden.
Abg. Ulrich( So.):
3. daß jedem Angehörigen des Mannschaftsstandes, soweit ein Bedürfnis dazu vorliegt, bei der Entlassung aus dem Beeresdienst eine brauchbare Uniform und ein Baar gute Stiefel fostenlos überlassen werden;
Ohne Gören, ohne Sehen Steht der Gute plötzlich da
Und er fragt, wie dies geschehen, Und warum ihm dies geschah.
Anfrage ein Urteil des Landgerichts II Berlin zur Sprache, das auf eine Ausschaltung der Mieteinigungsämter hinausläuft. Gr fragt, was der Reichskanzler zu tun gedenkt, um den Zwed der Berordnung zum Schuße der Mieter zu sichern. Abg. Weinhausen( Bp.) fragt:
Anfragen im Sleichstag. Mog. Wissell( Goz.) bringt in einer
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In weiten Kreisen der jüngeren Kriegsteilnehmer herrscht Beunruhigung über angeblich borbereitete Demobilisierungspläne der Heeresverwaltung, nach denen alle Striegsteilnehmer. die während des Krieges freiwillig eingetreten sind oder eingestellt wurden, bevor sie das 20. Lebensjahr vollendet hatten, nach der Demobilisierung zurückgehalten werden, um noch ihre ganze aftive Dienstzeit nachzudienen. 3ft der Herr Reichslangler bereit, hierüber Aufklärung zu geben?"
Gine weitere Frage des gleichen Abgeordneten bezieht sich auf eine Maßnahme des stellvertretenden Generalfom mandos in Stettin , durch die der Ostsee- Beitung" verboten wird, ausführliche Berichte von Reden fortschrittlicher Abgeordneten zu bringen.
Die Bertreter der Mehrheitspartelen hatten am Montag eine längere Besprechung.
Letzte Nachrichten.
Die Gefechte bei Seichepreh.
Berlin , 22. April. Wie am 21. April gemeldet, wurde von den Deutschen das nach erfolgreicher Unternehmung gegen die Amerikaner eroberte Gelände bei Seiche prey planmäßig wieder geräumt. Der Gegner, deffen Grabenbesetzungen und Reserven so außerordentlich schwere Berluste erlitten hatten, fühlte erst nach Mitternacht vorsichtig mit Patrouillen wieder vor und wagte erst am 22. April zwischen 5 und 6 Uhr vormittags feine alten Stellun gen wieder zu befezen. Die Angaben des Eiffelturmberichtes über die Kämpfe, vor allem über eine Wiebereroberung bes berlorenen Geländes, find frei erfunden. Die Franaofen sind, scheinbar aus politischen Gründen, ängstlich bemüht, bie lediglich von den Amerikanern erlittene blutige Schlappe auf ihre Kappe zu nehmen. Ein Festhalten des erstürmten Ortes Seicheprey, der völlig im Grunde liegt und zur Berteidigung durchaus ungeeignet ist, war von der deutschen Führung nie geplant,
Englischer Heeresbericht vom 22. April nachmittags. Bu früher Nachtzeit wurde vom Feind ein örtlicher Angriff, von 2. darauf hinzuwirken, daß den deutschen Kriegsgefan- schwerem Artilleriefeuer begleitet, gegen unsere Stellungen in der genen die Zeit ihrer Gefangenschaft als Dienstzeit ange- Nähe von Mesnil nördlich von Albert unternommen. Nach rechnet wird; fcharfem Kampfe, in dessen Verlauf es dem Feinde gelang, einen unserer vorgeschobenen Bosten zu nehmen, wurde der Angriff abgewiesen. Wir verbesserten ein wenig unsere Stellungen während der Nacht in den Abschmitten von Willers, Bretonneur, Albert und Nobecq. Gine Anzahl erfolgreicher Streifaüge, die von uns an verschiedenen Punkten im Süden und Norden von Bens ausgeführt wurden, brachte Gefangene und Maschinenge. wehre ein. In verschiedenen bichyten der britischen Front auf beiden Seiten beträchtliche Artillerietätigkeit. Das feindliche Ara tilleriefeuer richtete fich hauptsächlich gegen unsere Stellungen zu beiden Seiten der Somme und Anere, in dem Abschnitte von Bens, in der Nähe von eft u bertumb im Wabe von Nieppe
4. zu veranlaffen, daß die Verordnung vom 24. Januar 1918 betreffend 23egfall von 8ulagen schleunigst aufgehoben wird;
5. mit aller Beschleunigung eine Erhöhung der Bezüge ber militärischen Friedenspensionäre aus dem Mannschaftsstande herbeizuführen;
6. dahin zu wirken, daß ben länger als brei Jahre bienenden Mannschaften eine 8ulage nach der Länge der Dienstzeit bemessen, gewährt wird.
Der ausgepeitschte Schnitter.
Ein mecklenburgisches Kulturidyll.
Minister Violette gegen Clemencean.
Bern , 22. April. Wie Humanité" berichtet, hat der Berpflegungsminister des Kabinetts Ribot Biolette in den Wandelgängen der Kammer Erklärungen abgegeben, in benen er scharf gegen Clemenceaus Politik Stellung nahm. Gr berstehe nicht, was Clemenceau dazu treiben konnte, den Kaiserbrief zu verWir haben hier schon einmal ausführlich über den Fall öffentlichen. Biolette verurteilte gleichfalls bie Bo des Rittergutsbesitzers Wilhelm von Derben auf itt! Ribots aufs heftigste. Es sei unzulässig, daß Nibot Roggow( Medl.) berichtet, der vom Schöffengericht Neubukom den Brief bei sich behalten habe, ohne ein Dokument von derartiger Die eben gehörte Erflärung enthält eine Berfaleppung verurteilt worden war. b. Derken batte an einem auf seinem ez es für richtig befunden habe, es Lloyd George und Sonnino mitwegen Mißhandlung zu einem Monat Gefängnis Tragweite der französischen Regierung belcant au geben, während oder doch Berzögerung der Jnangriffnahme der Arbeiten seitens der Stommission. Freilich, fo wie im Frieben wird die Stommiffion nicht ut beschäftigten Schmitter W. wegen eines geringfügigen auteilen. Es sei dies nicht nur eine geheime, sondern eine perarbeiten fönnen. Ihre Arbeit aber bis zum Frieben zurückzustellen, Getreidediebstahls eine törperliche refution boll- fönliche Politit. Ribot gegenüber hielt Violette mit dieser wäre recht bedenklich; denn gerade im Strieg baben sich Berzogen, die an mittelalterliche Zustände aus der Ansicht nicht zurück. Er habe am 12. April 1917 einen Brief an hältnisse herausgebildet, die bringend der Abhilfe bebürfen. Der Beit der Reibeigenschaft erinnert. v. Derben hatte Ribot gerichtet mit der Erklärung, er fönne nicht energisch genug Bizetangler hat foeben zugesagt, daß den Vorfis in der Fach den Schnitter vor die Wahl zwischen Strafanzeige und för- gegen fein Verfahren protestieren. Wenn Ribot unrecht gehabt tommiffion der Präsident des Reichseisenbahnamis haben folle. Da perlicher Büchtigung gestellt. Als der Schnitter fich für das habe, fich zu weigern, mit der österreichisch- ungarischen Regierung mit würde sie aber ganz unter den Einfluß des preußischen Eisen- lettere entschied, ging v. Derken mit ihm in den Gutspark, Unterhandlungen anzubahnen, werde er allein die Verantwor bahnministers fommen, der zurzeit sogar dieses Amt mit wahrnimmt. Der Reichstag muß darauf bringen, dem Reichseisenbahn- ließ ihn sich dort nacht ausziehen und band ihm die Sände tung zu tragen haben. Jedenfalls sei seine Weigerung ein rein ami größere Gelbständig feit gegenüber dem breußischen mit einem Lederriemen an einem Baume fest. Darauf ber- persönlicher Aft gewesen, von dem die französische Regierung nieEisenbahnministerium zu verfchaffen. Die Erklärung des Vize- fette er dem Unglücklichen mit der Reitgerte eine Anzahl mals Kenntnis gehabt habe. Auf diesen Brief habe Ribot geant fanglers ist immerhin ein Erfolg des Reichstags; benn bis muchtiger Hiebe. Als der Mißhandelte vor Schmerzen um wortet, er habe Boincaré gegenüber die Verpflichtung übernehmen her hat er auf seine Wünsche nach Bereinheitlichung des Eisenbahn - den Baum herumsprang, band ihn v. Derben noch mit einem müffen, völliges Schweigen zu bewahren. Biolette antwefens überhaupt keine Antwort bekommen. Aber zufrieden fönnen zweiten Lederriemen um den Leib fest. Im ganzen hat wortete barauf, das verantwortliche Regierungsoberhaupt habe wie damit auch nicht fein wegen ber barin enthaltenen Gin- b. Derken seinem Opfer etwa 50 Siebe verfekt. Der miß- nicht das Recht, solche Verpflichtung einzugehen. schränkung, die auf eine Berzögerung hinauskommt. Deshalb Sumanité" hebt die Nichtigkeit dieser Erklärungen nachbrüdjollten wir die vorliegende Resolution Müller- Meiningen, die die handelte Schmitter war mehrere Tage lang arbeitsunfähig. lichst hervor und fügt hinzu, dieser Briefwechsel fei bergangenen fofortige Einberufung ber vorgeschlagenen Fach- rozdem war er von v. Derken gezivimgen worden, gleich weittwoch den versammelten Stommissionen vorgelegt worden. tommiffion wünscht, annehmen. nach der Exekution wieder an die Arbeit zu gehen. Abg. Dr. Müller- Meiningen ( Bp.): Die heute gehörte Antwort Das Urteil des Schöffengerichtes Neubukow hatten wir Steuererhöhungen in England. verschiebt die Angelegenheit auf den nimmerleinstag Der als viel zu milde fritisiert. Es war denn auch von seiten Bundesrat will uns eine Dentschrift vorlegen, die von Beamten der Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt worden, aber auch Amsterdam , 22. April. Wie ein hiesiges Blatt aus London ausgearbeitet werden soll. Der Reichstag hat aber ausdrücklich eine bom Angeflagben, dem seine Strafe offenbar noch zu hoch vom 21. erfährt, wird Bonar Law heute das Budget folche bureaukratische Dentschrift abgelehnt und eine erschien. Das Landgericht in Rostoc sah den Fall denn einbringen. Man erwartet Steuererhöhungen für große bon Männern der Bragis verlangt, von Geschäftsleuten, Militärs, auch als ernster an und erhöhte die Strafe auf zwei mo. Einfommen, eine Erbschafts -, Bier., Labaf., Technifern, wobei nur einzelne Bureaufraten mitwirten jollen. nate Gefängnis, wobei es besonders in Betracht zog, 3uder- und vielleicht auch eine neue Steuer auf& urusAuf diesem Standpunkt müssen wir beharren. Der Verkehrspartikularismus ist der unsinnigste und schädlichste.( Beifall daß der Vorgang ein entwürdigender war und daß waren, unter die auch teure Kleider gerechnet werden b. d. Vp.) der Angeklagte nicht im Affekt, sondern mit voller Ruhe und sollen. Es sind ungefähr 100 millionen Pfund Minister Breitenbach: Herrn Müller- Meiningen gegenüber ver- Ueberlegung gehandelt hatte. Immerhin ist auch noch dieses Steuereinkünfte erforderlich, die das Land mühelos aufweise ich auf die ungeheuren Leistungen der deutschen Urteil als sehr milde anzusprechen, denn was wäre mohl her- bringen wird, da die Einkünfte im vergangenen Jahre den, Eisenbahnen im Striege. Es ist mir unverständlich, wie ein hervor- ausgefommen, wenn ein paar Schnitter eine ähnliche Ere- Boranschlag des Budgets um 68 Millionen überſtiegen und ragendes Mitglied dieses Hauses angesichts solcher Leistungen in Fution an Herrn v. Derken vollzogen hätten? 134 Millionen Pfund höher als im vorigen Jahre waren. dieser Zeit das deutsche Eisenbahnwesen derartig diskreditieren fann.( Sehr richtig! rechts.) Eine Einberufung ber gewünschten Fachkommission ist bei der außerordentlichen Belastung des ge samten Eisenbahnpersonals, auch der höheren Beamten, zwecklos. Da das nötige Material noch nicht vorliegt, würde sie zum reinen Folgende tragikomische Geschichte hat sich dieser Tage in Diskutiertlub werden. An sich bin ich durchaus kein Gegner Langendorf bei Weißenfels i. Thür. zugetragen. Der Reichsder Fachkommission. Aber angesichts der Leistungen der deutschen bund der Kriegsbeschädigten und ehemaligen Striegsteilnehmer" wollte Eisenbahnen während des Krieges hat der Reichstag seinen Anlaß, eine Versammlung abhalten, der aber in lester Stunde die Genehdurch Annahme der vorliegenden Resolutionen den Gisenbahn- migung berjagt wurde. Die erschienenen Striegsbeschädigten begaben verwaltungen ein Mißtrauensvotum zu erteilen. Abg. Schirmer( 3.) mendet sich gegen die Resolution, die ein sich darauf wieder nach Hause, nachdem sie sämtlich zum Zeichen des Wenige Minuten dar- Basel , 22. April. Nach einer Moskauer Havasmeldung erklärt unberechtigtes Mißtrauen gegen die Eisenbahnberwal- Protestes dem Bunde beigetreten waren. tung bedeute. auf erscheint der mit der Auflösung der Versammlung betraute ein Defret sämtliche Handelsschiffe der Schwarzen- Meer- Flotte, d. H. Abg. Schwabach( nat.): Eine Vereinheitlichung des Eisenbahn- Gendarmeriewachtmeister. Er kann nichts finden und beginnt die 17 Einheiten mit 222 000 Tonnen Wasserverdcängung, als Gigen. wejens im Reich findet zurzeit in Breußen Widerstand. Räumlichkeiten zu durchsuchen. Schließlich gelangt er in einen Saal, Itum der russischen Regierung.
Blinder Eifer.
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Der irische Widerstand. Amsterdam , 22. April.„ Algemeen Handelsblad" meldet aus London : Man schätzt die Zahl der Personen in Irland , die sich durch das von den Bischöfen und politischen Führern vorgeschlagene elöbnis zum Widerstand gegen die Dienstpflicht verpflichtet haben, schon jest auf etwa 3 Millione n. Beschlagnahme der Schwarzen- Meer- Flotte.