fr. 160 35. Jahrgang

Reichstag  .

173. Gihung, Mittwoch, den 12. Juni, 1 Uhr. Am Bundesratstisch: v. Bayer, Kriegsminister von Stein.

wird fortgesetzt.

Beilage des Vorwärts

Donnerstag, 13. Juni 1918

Aber das können Sie nicht, weil sich das mit dem System der willen- dem Bermert B. 18 Eingestellten werden alle an die Front ge losen Unterordnung nicht verträgt. Bezeichnend waren

schickt, auch wenn sie bollständig dienstuntanglich sind. So wer­die Angriffe des bayrischen Kriegsministers den politisch mißliebige Leute, denen man juristisch nicht beikommen fann, beim Militär interniert. Wir beantragen daher, daß gegen die Unabhängigen Sozialdemokraten. General v. Wrisberg ärztlich als untauglich bezeichnete Personen nicht einge­täuscht sich über die Stimmung draußen. Das System der Gewalt­politik kann auf die Tauer nicht aufrechterhalten werden. Die Sol ogen werden dürfen. Dem heutigen System brennt der Boden Die zweite Lesung des Etats des Reichsheeres All unsere Kritik wird nicht viel schwerde erhalten, ohne daß sie Schikane zu befürchten brauchen. nuben, wenn nicht das System fällt. Der Krieg wird den Abg. Schulenburg( natl.): Wir begrüßen die drei militärischen Die Ungerechtigkeiten in der Urlaubserteilung sind sehr Vorlagen, auch den Entwurf auf Heranziehung der Heeresunfähi- groß. Die Klagen über das Unwesen in den Kantinen Massen über dies System die Augen öffnen.( Bravo  ! b. d. U. Soz.) und die Unterernährung der Soldaten nehmen zu. Bon vielen Abg. Sofinski( Bole): Mit den Reklamationen in den gen zu militärischen Dienstleistungen. Nur müffen hier alle Här- Seiten kommen die Klagen, daß die Soldaten das ihnen zustehende großen Industriebezirken wird großer Unfug getrieben. Arbeiter, ten vermieden werden. Wir haben nichts gegen eine gute und ge- Quantum an Butter noch nicht erhalten. In den Kantinen die sich mißliebig bemerkbar machen, werden drei- und viermal ein­rechte Behandlung der feindlichen Kriegsgefangenen. Wir verur­teilen es aber, daß englische Offiziere in Wartesälen erster stehen die Einkaufs- und Verkaufspreise in gar keinem Verhältnis. gezogen, während junge Bureaubeamte als Arbeiter reklamiert und und zweiter Klaffe verpflegt werden, während unsere Feld- Wer erhält den Ueberschuß aus den Kantinen? Noch immer fommt bei Stontrollen in den Arbeiterkittel gesteckt werden.( Hört, hört! grauen sich in der dritten Klasse zusammendrängen müssen.( hört, es vor, daß Offiziere ihren Hauswirtschaftlichen Bedarf aus der bei den Polen  .) Mannschaftsfüche decken. Besonders geflagt wird über rohe Be Abg. Kunert( U. Soz.) ergreift das Wort zu einer persönlichen hört!) Zum Aufklärungsunterricht eignen sich nicht blutjunge handlung der Soldaten im Refurtendepot 7. Das Landsturm- In- Bemerkung. Leutnants, zu denen der ältere Landsturmmann kein Ber- handlung fanterie- Bataillon 19/24 ist seit 1½ Jahren an derselben Stelle Das Haus vertagt sich auf Donnerstag, 1 Uhr.( Fortsetzung trauen hat. Unglaublich ist, daß es Leute gibt, die zwei Jahre lang mit Schanzarbeiten beschäftigt; die Leute sind täglich auf dem Marsch des Heeresetats.) keinen Urlaub erhalten haben. Das muß an einer Lässigkeit des von und zur Arbeit dem feindlichen Feuer ausgesetzt. Die mit Schluß: 7 Uhr. betreffenden Kompagnieführers liegen. Das Eiserne Kreuz   zweiter Klasse wird heute in der Etappe häufiger verliehen, als an die kämpfende Truppe.( Hört, hört!)

baten müssen vor allem das Recht der direkten Bereitet Abwehrmaßnahmen vor. unter den Füßen. Ueberall fürchtet man Verschwörungen und be­

Kriegsminister von Stein:

Das Wahlunrechtskompromiß

bormittags 11 Uhr.

Die Redner aus Süddeutschland   haben sich wenig lobend über uns Preußen ausgesprochen, und am schlechtesten ist dabei der Berliner   weggekommen. Ich wohne lange in Berlin   und fann über Abgeordnetenhaus. 157. Sizung. Mittwoch, 12. Juni, J den Berliner   wohl richtig urteilen. Gewiß hat der Berliner   auch seine Schattenseiten, aber zweifellos hat er in diesem Kriege Am Ministertisch: Dr. Friedberg, Dr. Drews. außerordentlich Großes geleistet. Und eine Gigen- Die vierte Lesung der Wahlrechtsvorlage wird fortgefegt bei schaft muß jeder an den Berlinern trotz aller Schnoddrigkeit aner- dem§ 24, welcher von den Wahlbezirken und der Verteilung der tennen: feine vorbildliche Hilfsbereitschaft.( Bu- Mandate handelt. stimmung.) Viele Klagen sind hier auf Grund von Briefen erhoben worden. Ich kann solche Briefe aber nicht ohne weiteres als be­meisträftige Urfunden ansehen. Wer draußen gewesen ist, weiß ja auch, daß solche Briefe vielfach aus einer augenblicklichen Mißstimmung, manchmal auch aus böser Absicht entstehen. Die Klagen über Burüdsegungen bei der

Berleihung Eiserner Kreuze

fehren immer wieder Diese Frage gehört, wie das ganze Ordens­mesen, zu dem schwierigsten Gebiet, für das wohl nie eine restlofe Lösung gefunden werden wird. Das Jdeal wäre, menn ein jeder allein in der treuen Pflichterfüllung für feine Taten Genüge finden würde.( Zustimmung.) Aber selbst die demokratischen Heere haben im Kriege immer wieder zu dem Mittel der Auszeichnung greifen müssen. Wir wiffen genau, daß viele brave Mannschaften und Offiziere im Verborgenen Hel dentaten verrichten, während andere es besser verstehen, ihre Tat in den Vordergrund zu schieben.( Sehr richtig!) Sie können über­zeugt sein, daß ein richtiger Vorgesetzter Mittel und Wege zu fin­den weiß, um schließlich jeder Tat den verdienten Lohn zu ge­währen. Trotz aller Angriffe wird das Eiserne Kreuz   ein Ehren­zeichen bleiben. Ich will ein Wort für die aktiven Offi­ziere sprechen.( Bravo  ! rechts.) Wir anerkennen die außer ordentliche Pflichttreue und große Arbeitsleistung aller Reserve­offiziere. Aber schließlich hat doch der aktive Offizier durch seine forgfältige jahrzehntelange Arbeit im Frieden, vielleicht ohne die Aussicht, jemals die Frucht seiner Arbeit zu erleben, an unserem Heere die Ausbildungsarbeit auch am Reserveoffiziere ge Teistet, deren Erfolg wir jetzt sehen.( Burufe links: Das bestreitet ja niemand!) Ich sage das, weil der aktive Offizier hier nicht er­wähnt worden ist.

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Schließlich die Verpflegung. Gewiß fommen Fehler vor. Aber lassen Sie nur einmal hundert Leute dasselbe effen und fragen

Sie nachher nach einem Urteil über die Beschaffenheit der Kost. Sie werden alle Urteile von vorzüglich bis ganz schlecht hören. Der Geschmack ist eben verschieden. Gegen die Schwestern sind schwere Anklagen erhoben. Ich nehme an, daß der Redner für die Beschul­digung, Schwestern hätten Lebensmittel, die für Krante und Ver­wundete bestimmt waren, für sich benutzt, Beweise besitzt. Dann werde ich diesen Fällen energisch nachgehen.( Bravo  !)

Abg. v. Graefe( f.):

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Die Abgeordneten v. Heydebrand( f.), Dr. Lohmann( natl.), Lidicke( ft.) und Gen. beantragen Einführung der

angenommen.

Bezahlt haben Sie die Schuld nicht,

fonft hätten Sie gestern für das gleiche abIrecht stimmen müssen, durch dessen Ablehnung Sie den Kriegsteilnehmern das bitterste Unrecht zugefügt haben.

Abg. Lucas( natl.): Wir haben unseren Antrag nicht aus tatti­schen, sondern aus fachlichen Gründen gestellt. Abg. Hoff( Fr. Vp.): Die Kriegsteilnehmer haben Sie alfo vergeifen, aber an die Rottenführer in Oftelbien, Beschlüsse sind die schärfste Entrechtung und Provolation der Kriegs­teilnehmer.( Beifall links, Unruhe rechts.) Das Wahlrecht soll

Verhältniswahl in den gemischtsprachigen Wahl- die fünf ausländische Arbeiter bewachen, haben Sie gedacht. Ihre

bezirken

der Regierungsbezirke Danzig  , Posen und Bromberg. Ferner sollen auf den Leib der Buhausgebliebenen zugeschnitten die Bestimmungen über die Wahlfreiseinteilung werden.( Lärm rechts, Burufe: Demagoge, Hezer!)

nur durch eine Dreiviertelmehrheit

der beiden Kammern abgeändert werden können. Die Abgg. Bruft( 8.) und Gen. wollen in den dicht bevölferten Wahlbezirlen bereits bei 150 000 Gin­wohnern einen weiteren Abgeordneten wählen lassen.

Ein Antrag Aronsohn( Bp.) will das Verhältniswahlsystem auch in einigen anderen gemischtsprachigen Bezirken einführen. Abg. Korfanty  ( Pole): Die Konservativen wollen mit der Verhältniswahl ein Ausnahmewahlrecht für die Wahlkreise mit pol­nischer Bevölkerung schaffen. Man will die Knechtung der Bolen in Deutschland   aufrecht erhalten. Die Herrschaft dieser Kaste muß gebrochen werden.

dem Kompromißantrag ein Ausnahmegefez gegen Bolen und Abg. Adolf Hoffmann  ( Unabb. Soziald.): Auch wir erblicken in Die Regierung will nicht auflösen. Geht es Sozialdemokraten. an der Front schief, dann marschiert das Wahlrecht, im anderen Falle marschieren die Wahlrechtsminister.

Abg. Gronowski( 3.) begründet seinen Antrag. Abg. Dr. Ludewig( natl.) tritt für Ausdehnung der Verhältnis­wahl auf Oberschlesien   ein.

Abg. Hoff( Fr. Vp.): Die jetzige Wahlkreiseinteilung gibt den dünnbevölkerten Gegenden ein ungeheures ueber­gewicht. Diese Ungerechtigkeit soll noch durch eine Dreiviertel­mehrheit geschützt werden. Das ist

direkt eine Provokation

des Voltes.( Stürmische Zustimmung lints.) Geradezu unbegreif­lich ist, daß die Kompromißanträge den Großstädten und den Industriegegenden das versagen wollen, was sie jetzt den gemischtsprachlichen Bezirken gewähren.

Abg. Lüdicke( frk.): Ich halte das Verhältniswahlrecht für ein ungeeignetes Mittel zum Schuße des Deutschtums im Osten. Die Verhältniswahl soll immer nur die Ausnahme bleiben.

Hierauf folgt die Abstimmung. Die Dreiviertelmehrheit wird nach einer Gegenprobe vom Bräsidenten für angenommen er lärt. Die Richtigkeit dieser Beurteilung wird von der Linken in erregten Zurufen bezweifelt.

Abg. Adolf Hoffmann  ( U. S.) bemerkt, daß das Bureau nur aus Wahlrechtsgegnern bestehe.( Stürmische Entrüstungsrufe rechts. Der Präsident ruft Hoffmann zur Ordnung.) Der Redner erwidert, daß er das Bureau nicht der Barteilichkeit geziehen habe, aber wenn man eine bestimmte Mehrheit wünsche, se he man sie eher. Der Kompromißantrag über die Verhältniswahl wird angenommen, alle anderen Anträge werden abgelehnt.

Dem Antrag der Fortschrittspartei, daß die militärischen Vor­gefeßter jede Einwirtung auf die politische Gesin nung ihrer Untergebenen unterlassen, fönnen wir nicht zustimmen. Parteipolitische Beeinflussung im Heere wünschen wir jedoch auch nicht. Redner befürwortet weiter einige Anträge der Konser vativen. Ein solcher Antrag fordert, daß eerespflichtige in Zukunft bei den Kontrollen und Revisionen auf dem Gebiete des Ernährungswesens nicht mehr benutzt werden dürfen. In den Kriegsgesellschaften laufen noch viele Drückeberger herum. Die In der 8.E.G. waren noch 1916 79 f.b.- Beute. Zusammenstellung der Reklamierten nach Konfeffionen Die Kriegsteilnehmer und das Wahlrecht. ist leider unter den Tisch gefallen. Sie braucht gar keinen anti­semitischen Anstrich zu haben, es handelt sich nur darum Abg. v. Kries( f.): Wir haben gestern gegen den Antrag Hage­Material zu bekommen, um den Gerüchten zu begegnen, die in meister, der den Kriegsteilnehmern eine Bulazitimme geben will, dieser Beziehung verbreitet sind.- Die Behandlung unserer Ge- gestimmt. Das hat bei der Linken Entrüstung ausgelöst, ebenso fangenen im Ausland schreit zum Himmel, auch unter der freien" in einem Teil der liberalen Presse. Wir waren nur dagegen, daß Bolichewifi- Regierung. Wir bringen auch Klagen rücksichtslos vor, die Frage der Kriegsteihnehmer mit den anderen Fragen über Zu­aber wir haben allen Anlaß, mit der derzeitigen Leitung des fagstimmen berkoppelt werden soll. Abg. Freiherr v. Schleinitz( ft.) gibt dieselbe Erklärung ab. Kriegsministeriums und den Grundsäßen unseres Heereswesens einverstanden zu sein.( Bravo  ! rechts.) Abg. Hirsch( Soz.):

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Abg. Adolf Hoffmann  ( U. Soz.): Das Bolt wird sich Ihr Ver­Halten merken.( Lachen rechts.)

Abg. Dr. Arendt( ft.): Wenn es nicht gelingt, die um Hoffmann niederzuhalten, dann wird Deutschland   zugrunde gehen. Die ganze Wahlrechtsfrage eilt nicht so. Wir wollen doch lieber warten, bis die Kriegsteilnehmer wieder zu Hause find.

bereit waren.

Präsident Graf Schwerin- Löwit stellt fest, daß die Unter­zeichner des Antrags Hagemeister zu einer Einzelabstimmung nicht Engländer und Franzosen  , wohl aber die innere Uneinigkeit. Abg. v. Blehwe( fons.): Wir von der Front fürchten nicht die

Abg. Dr. Lohmann( ntl.): Die Regierung war gegen die Ein­beziehung der Kriegsteilnehmer.( Buruf links: Weil sie das gleiche Wahlrecht will!) Wir wollen die Frage in aller Ruhe bei der nächsten Lesung behandeln.

Abg. Dr. v. Heydebrand( fonf.): Wir haben dasselbe Jnteresse für die Kriegsteilnehmer wie Sie, deshalb haben wir beantragt, die ganze Wahlrechtsvorlage bis zum Frieden zu vertagen, damit die Kriegsteilnehmer daran teilnehmen können.

Abg. Hirsch- Berlin( Soz.):

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Wenn hier von Demagogie gesprochen wurde, so würde ic wenn auch ich so unhöflich sein wollte, es als einen demagogischen Kniff bezeichnen, wenn die Wahlrechtsgegner immer wieder Ver­tagung der ganzen Wahlrechtsfrage verlangen, bis die Kriegsteilnehmer die Möglichkeit haben, ihr Wort in die Wagsdale zu werfen. Unter dem Dreifiassenwahlrecht würde der größte Teil der Kriegsteilnehmer nach wie vor vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. wir aber wollen den Kriegsteilnehmern das echt der Mit­bestimmung erfämpfen Sie fordern eine Galgenfrist, weil Sie dem Tage der Abrechnung mit Bangen entgegen feben.( Sehr wahr! lints.) Tatsächlich hatte es die Rechte in der Hand gehabt, getrennte Abstimmung über den Antrag Hage­meister vornehmen zu lassen. Der Abg. Plehwe bat namens der Front, daß wir nicht solche Reden halten sollen. Jedenfalls spricht er nicht im Namen aller, die an der Front sind. Wir erhalten nach jeder Wahlrechtsdebatte zahlreiche Briefe von der Front, in dem uns die Feldgrauen ihre Freude darüber ausdrüden, daß wir uns ihrer Intereffen angenommen haben und ihre Entrüstung über diejenigen, die gegen das gleiche Wahlrecht gestimmt haben. Die dreiste Behauptung des Abg. v. Plehwe, daß durch solche Neden, wie Herr Hoff und ich fie gebalten haben, nur dem Feinde genügt würde, ist eine Unverschämtheit, die zurückgewiesen werden muß.( Zustimmung links, Lärm rechts, der Bizepräsident ruft den Redner zur Ordnung.) Ein Schlußantrag wird angenommen. Es folgen persönliche Bemerkungen.

Abg. Adolf Hoffmann  ( U. Soz.): Gegenüber einem Angriff Dr. Arends stelle ich fest, daß ich wiederholt erklärt habe, der Krieg wäre dadurch zu beenden, daß man die Eroberungen im Osten nicht auf den Westen überträgt und nicht bis zur Unvernunft die Böller aufeinander het. Wenn hier eine Abstimmung wie in Rngland stattfände.( Unruhe rechts, der Präsident Klingelt die weiteren Ausführungen des Redners nieder und hält ihm dann vor, daß jede Geschäftsführung aufhöre, wenn das Läuten nicht be­achtet werde.)

General v. Wrisberg: Gegen die Schimpfereien durch Borge­setzte ist der Kriegsminister in einem Erlaß energisch vorgegangen. Aus den Ausführungen der beiden Borrebner hat nichts weiter Abg. Adolf Hoffmann  ( U. Soz.): Da wir einen liberalen Prä­Vorgesetzte, die solche Ausschreitungen nicht verhindern können, gesprochen als das böse Gewissen.( Sehr richtig links. Lachen fidenten haben, dachte ich, daß er die Zwischenrufer zur füllen ihre Stellung nicht mehr aus, heißt es in diesem Grlaß. rechts.) Bei dem Antrag Hagemeister soll es sich nach Ihrer Ordnung ruft.( Seiterfeit. Neue Unterbrechung durch Vizes ( Bravo  !) Der Dienst drill ist unbedingt nötig, jedes ueber- Meinung nur um ein taftisches Manöver gehandelt haben. Uns präsident Dr. Lohmann.) Ich mißachte nicht die Geschäftsordnung, maß ist auch hier von Uebel. Redner geht auf eine Reihe früher haben ganz andere Gründe bewogen, dem Antrage zuzustimmen. von dem Abg. Ryffel borgebrachter Fälle ein und weist auf Grund Nachdem Sie einmal Bufagitimmen eingeführt haben, haben wir fondern wir haben immer nur zusammenstöße, wenn Herr Loh­der Prüfung des Materials die erhobenen Vorwürfe zurück. gefagt, daß ein viel größeres Recht auf eine Bufagitimme als die mann präsidiert.( Lärm rechts.) Hierauf wurde der Kompromißantrag, wonach bei den Zusatz­Generalarzt Schulze geht auf die neulich von einem Abgeord- Fünfzigjährigen diejenigen haben, die vor dem Feinde ger stimmen die Fristen für die Kriegsteilnehmer nicht neten borgebrachten Zahlen über die Gesundheitsverhältnisse im standen haben.( Sehr richtig! links.) Die Entrüstung über Die Vorlage über die Wahlen zum Heere ein. Seine Angaben über die Zahl der Geschlechtskranten das Verhalten der Mehrheitsparteien hat sich gestern sofort gelten sollen, angenommen. Abgeordnetenhause ist damit erledigt. Die Vorlage über die Erste waren übertrieben Er hätte sich über die richtigen Zahlen orien in Zwischenrufen fundgegeben. Wir werden dafür sorgen, daß Kammer wird in der Fassung der dritten Lesung angenommen. tieren können, denn ich habe sie in der Kommission zu Protokoll diese Entrüstung auch in das Volk hineingetragen wird Es folgt die Beratung der Verfassungsänderung, des Mantel­gegeben. Die Verpflegung in den Lazartten ist allgemein gut.( große Unruhe), vor allem deswegen, damit die Kriegs­Wäre gesezes und des Kompromißantrages, der Natürlich kommen Fehlgriffe vor. Wo fie festgestellt werden, wird teilnehmer erkennen, welches Spiel Sie mit ihnen treiben. fest zugegriffen. In den die Sache nicht so traurig, dann könnte man darüber lachen. Erst die vom Zentrum gewünschten Sicherungen beantragt ein Vertreter der Mehrheit im Namen der Kriegsteil enthält. Es handelt sich um die Sicherung der Einfünfte der drift­nehmer die Bertagung der ganzen Wahlrechtsvorlage( Hört! hört! links) und nachdem ihm dann nachgewiesen ist, daß die Kriegs- lichen Kirchen und um die Gewährleistung des konfessionellen Cha­teilnehmer doch ganz anders denken, lehnen Sie jedes Entgegen- rafters der Bolksschule. kommen gegen die Kriegsteilnehmer ab!( Widerspruch rechts, leb- Abg. Bell( 3.) ersucht um Annahme der Anträge.

Nervenlazaretten

haben wir 60 000 bis 70 000 Neurotiker bisher behandelt, davon find 90 Prozent geheilt. Rückfälle sind nur in verschwindend geringer Bahl vorgekommen. Auswüchse, wie sie Abg. Wirth schilderte, gebe ich ohne weiteres zu. hafte Zustimmung links.) Das ist nicht zu bestreiten und darüber Abg. Werner- Hersfeld( D. Frakt.) fordert genaue Sichtung der werden wir die Striegsteilnehmer aufklären. Wenn Sie sagen, Sie auf Reklamierten in den Kriegsgesellschaften. hätten gegen den Antrag Hagemeister gestimmt, weil er auch den General v. Dven betont gegenüber dem Abg. v. Graefe, daß die Haushaltungsvorständen eine Zusagstimme geben wollte, so ist das Haferrequisitionen vielfach mit Erfolg durchgeführt werden, ohne eine Ausrede; Sie hätten ja getrennte Abstimmung verlangen daß Beschwerden laut geworden seien. fönnen!( Sehr richtig! links.) Weil Sie aber wissen, daß die Kriegsteilnehmer gehörig mit Ihnen abrechnen

Abg. Ludewig( natl.) lehnt eine solche Gelegenheitsgesetzgebung diesem Gebiete ab. Die Sicherungsanträge werden angenommen. Dafür stimmten 315 Abgeordnete, dagegen 62. Stimmen beschlossen, daß bei Verfassungsänderungen nicht nur eine In namentlicher Abstimmung wird dann mit 207 gegen 162 8weidrittel-, sondern erforderlich ist.

eine Dreiviertelmehrheit

Abg. Ryffel( U. Soz.): In der Kommission wurde scharfe Kritik geübt an Instrut- werden, deshalb möchten Sie ihnen am liebsten so wenig wie mög­tionsbüchern, die in Orten verbreitet worden sind, und in lich Nechte geben. Die Vertröstung der Kriegsteilnehmer auf die In der Gesamtabstimmung werden dann die Gesetze angenommen. denen der Reichstag   herabgewürdigt wird. Im Plenum fünfte Lesung ist wertlos. Wollen Sie die Reform möglichst Dagegen stimmen die Fortschrittler, die Sozialdemo habe ich diese Kritik vermißt. Die alte Sozialdemokratie hat fich verzetteln? Ich hoffe, wenn die Vorlage einmal von diesem Haufe traten und Teile des Zentrums und der National­auch hier neu orientiert. Wir sehen die Hauptschuld in dem Sy- erledigt ist, daß wir uns hier nicht mehr damit zu be- liberalen. Damit ist die vierte Lesung der Wahlrechtsvorlagen ste m, das auch alle wohlwollenden Verfügungen des Kriegs- i chäftigen haben, sondern dann das Volk sein Urteil abgibt. erledigt. ministers unwirksam macht.( Sehr richtig! b. d. 1. Soz.) Möge Ein Vorredner meinte, Sie wüßten, was sie den Kriegsteilnehmern Das Haus vertagt sich. man den Feldgrauen das Bürgerrecht auch in der Uniform geben. schuldig sind.

Donnerstag 12 Uhr: Kleine Vorlagen; Kultusetat.