öoller Gleichmäßigkeit in der Aufdringung und Versorgung OesterrreichK, Ungarns und Deutsch- l a n d Z.
Ter amerikanisckze Panzerkreuzer San Diego t!5 4M To.) sank am Freitag zehn Meilen von Fire Island, die Ue&er» ledüniben sind in Long Island gelandet. Ter stellvertretende Marinesekretär erklärte, der Kreuzer sei anscheinendend a u f e i n e M i n e g e l a u f e n. Es seien mehrere Minen in der Nach- dar�chaft gefunden worden, dagegen sei kein Unterseeboot gesichtet worden. 4L Mann der Besatzung würden vermißt. Benizelos furchtet die griechische Bolksstimmung. Laut Mel- dung der Agence Hcllenique aus Athen sind durch königliches De- kret mit Rücksicht auf die herrschenden Zustände und die Volks- stimmung die griechischen Ge m e i n de w a h l e n, die nach Gesetz Mute Fuli erfolgen sollten, auf unbestimmte Zeit vertagt worden.
Sozialöemokratie unö Kaligesetz. Seit Kriegsausbruch hat der Reichstag nun zum vierten Male zur Prersregelung für die Erzeugnisse der Kaliindustrie Stellung nehmen müssen. Nach dem Gesetz vom 2S. Mai 1910 sind die Kali- preise für das Inland gebunden, die Auslandspreise sind frei. An höheren Auslandspreisen sollte die Kaliindustrie sich schadlos halten für die festen, im Interesse der Landwirtschaft niedrig gehaltenen Preise im Jnlande. Der Ausbruch des Krieges hat den aufnahmefähigsten Aus- landZmarkt versperrt. Während der Auslandsabsatz im Jahre 1913 sich auf 5 055 900 Doppelzentner reisteS Kali bezifferte, damit gegen den gesamten Jnlandsabsatz nur um 990 900 Doppelzentner zurück- blieb, ist die Gesamtausfuhr auf 1500100 im Jahre lOlg und 1 305 800 im Jahre 1917 gesunken. Der in dem Gesetze verankerte Abnehmerschutz gegen Preisbewucherung ist der Landwirtschast zu statten gekommen. Im Vergleich zur Steigerung anderer künst- licher Düngemittel ist die Kalipreisentwicklung als mäßig zu be- zeichnen. Mit Neid blickten d« Kaliwerksbcsitzer auf jene, die in Kohlen und Eisen schürfen lassen und die Preise zu schwindelnder Höhe hinauftreiben konnten. Die Preissteigerung in Kohlen, Eisen, Grubenholz, Spreng- Materialien belastet auch die Kaliindustrie. Gegen das Jahr 1913 haben sich die Gestehungskosten um 71,3 v. H. gesteigert. In gleicher Zeit stiegen die Gesamtkosten für Dampf und Elektrizität von 17,4 auf 48 v. H. Eine Erhöhung der Aufwendung für Löhne und Knappschaft von 48,8 v. H. auf 71,43 v. H. brachte keineswegs den Arbeitern angemessene Bezahlung. Obwohl jede Preisänderung auch eine Teuerungszulage der Arbeiter brachte, blieben die Löhne weit hinter jenen der anderen Berg- und Fabrikarbeiter zurück. Das laufende Jahr mit seiner turmhöhenartig angewachsenen Verteuerung aller Gebrauchswerte brachte das den Kaliarbeitern deutlich zum Bewußtsein. Ansprüche aus weitergehende Teuerungszulagen lehnten die meisten Werksbesitzer ab. Die angerufenen Schlieh- tungsstellen versagten, da sie die Löhne plus Teuerungszulagen als Höchstlöhne bezeichneten, die nicht überschritten werden dürften. Die sozialdemokratischen Mitglieder nahmen Veranlassung, festzustellen, ob eine solche Auslegung dem Willen des Gesetzgebers gerecht wird. RegierungSvertreter und Ausschuß waren einig in der Auffassung, daß die Auslegung falsch ist und Löhne und Teuerungszulagen als Mindestbezüge anzusehen sind, die überschritten werden können. Die am 12. Juli verabschiedete Aenderung de? Gesetzes ist ver- anlaßt durch eine zu Beginn des Jahres erfolgte Eingabe des Kali- Syndikats. Es dauerte volle fünf Monate, bis die Regierung ihre Vorlage einbrachte. In der letzten Woche seines Zusammenseins sollte der Reichstag das Werk verabschieden. Die Vertrauens- männer der Parteien zeigten dazu keinen übermäßigen Eifer. Nur dem Einspruch der sozialdemokratischen Fraktionsleitung, die auf Erledigung wegen der vorgesehenen Lohnerhöhungen drängte, ist zu denken, daß die Novelle an einen Ausschuß verwiesen worden ist. Der Gesetzentwurf sah eine Erhöbung der Teuerungszulagen für den Tag vor: für erwachsene Arbeiter von I M. auf 2,50 M, für erwachsene Arbeiterinnen von 75 Pf. auf 1,50 Mk., für fugend- liche männliche und weibliche Arbeiter von 50 Pf. auf 1 M. Die Kommission nahm einen sozialdemokratischen Antrag au, nach welchem alle Zulagen um 50 Pf. über den Entwurf hinaus erhöht wurden. Es kommen in Betracht 18 890 Arbeiter, 2338 Arbeiterinnen und 1343 jugendliche Arbeiter. Außerdem wurden 6 M. Kindergeld auf den Monat für jedes Kind unter 16 Jahren festgesetzt. Die erhöhten Preise für Kalisalze wurden um 1)4, 2)4, 3 und 1 Pf. für das Kilo- Prozent herabgesetzt. Nur die drei höheren Salzarten blieben nach den Vorschlägen der Regierungsvorlage. Bon sozial- demokratischer und fortschrittlicher Seite beantragte Ge- Haltserhöhungen für Angestellte aller Art wurde» abgelehnt. Weiter war es gelungen, einen seit Jahren von den Arbeiierverbänden erfolglos geltend gemachten Wunsch, in einer vorzulegenden Denkschrift die Löhne, I a h r e S g e w j n n- a b s ch l ü s s e und Ouotenvcrkäufc einzelner Werke erkenntlich zu machen, zur Erfüllung zu bringen. BeachtcnSivcrtc Ergebnisse waren für die Kaliarbeiter erzielt worden. Diese so- fort wirksam zu machen und nicht in Frage stellen zu lassen, mutzte Aufgabe der sozialdemokratischen Fraktion sein. Als die zweite Lesung heranrückte, brachte sie einen Antrag Bärwinkel und v. Brockhausen, die Kalipreise der Rcgierungsvor- läge wieder herzustellen. Einer der Antragsteller kündete an, daß seine Fraktion bei Ablehnung dieses Antrages gegen die höheren Teuerungszulagen stimmen würde. ES war nicht zu befürchten, daß sich eine Mehrheit für Herabsetzung der Teuerungszulagen finden würde. Diese parlamentarische Handgranate zündete nicht. Als die Beratung näher rückte, traten ein Mitglied der konservativen und der deutschen Fraktion an die sozialdemokratischen Mitglieder mit der Ankündigung heran, gegen sofortige Vornahme der dritten Lesung zu stimmen. Damit entstand die Gefahr einer Verschleppung des Gesetzes bis zum letzten Herbstmonat hinein. Nach§ 20 der Geschäftsordnung kann die dritte Lesung nur vorgenommen wer- den, wenn niemand widerspricht. Andernfalls erfolgt die dritte Beratung frühestens am zweiten Tage nach dem Abschluß der zweiten Beratung. Der Schluß de» Reichstages war für den kommenden Tag(Sonnabend) vorgesehen. Nichts hätte vermocht, den Reichstag in der folgenden Woche zum Zusammentritt zu ver- anlassen. Es bestand die Gefahr, den Kaliarbeitern für fünf Monate die Teuerung»- und Kinderzulagen ab- zuziehen: ein Wert, der mit 8 Millionen Mark nicht zu hoch ein- geschätzt ist. Di� Unabhängige Fraktion suchte über diese Gefahr mit dem Hinweise hinwegzutrösten, Sachkenner der Kaliindustrie versicherten, die Löhne könnten leicht von den Werken getragen werden. Einmal hatten diese Sachkenner aber nicht die Macht, bei Ablehnung der dritten Lesung das Gesetz in Kraft treten zu lassen. Zum anderen sind unS.Sachkenner" im Laufe der Jahre bekannt geworden, die offen aussprachen, daß sie im finanziellen Zu- sammenbruch einer größeren Zahl der Betriebe das Heilmittel einer Gesundung für die Kaliindustrie erblicken. Solche Kuren i la Eisenbart können die Politiker nicht mitmachen, denen die Jnter- essen dex Arbeiter in erster Linie stehen. Wenn aber nach dem
hier erwähnten Antrag der Sozialdemokraten in Zukunft über die Geschäftsergebnisse der Kaliindustrie Licht verbreitet wird, dann kann man sich selbst ein Urteil bilden und auf die Sachkenner vor- zichten. Als Verdienst kann die Sozialdemokratie voll in Anspruch nehmen, die TeurungSzulagen für die kaufmännischen, technischen und sonstigen Angestellten angeregt und deren Gewährung ge- sichert zu haben. Während im Ausschuß alle dahinzielenden Anträge abgelehnt worden sind, brachte die zweite Lesung Teuerungszulagen für Beamte und Angestellte aller Art um 40 v. H. Für die Leistungen gelten die gleichen Sicherungen, die das Gesetz für die Arbeiter vorsieht, nämlich! Kürzung der Fördcrzisser. Die Ar- beiter in der Kaliindustrie, die Arbeiter- und Angestelltenverbände aller Richtungen werden der Sozialdemokratischen Fraktion sicher Dank wissen, daß sie den Gesetzesänderungen über den kritischsten Punkt hinweg zur sofortigen Annahme vcrholfen hat.-t.-y.
Em feme? wahlrechtsplan. Die Siegierniig soll sich„beruhigen". In eingeweihton parlamentarischen Kreisen erzählt man sich neuerdings, daß aller Voraussicht nach das Herrenhaus nach Schaffung weiterer Sicherungen gegen eine Radikali- sierung des Parlaments ein Mehrstimmenwahlrecht be- schließen wird, das außer der Erundstimme zwei Zusatz- stimmen vorsieht, die nicht an den Besitz, sondern an Alter und Familienstand geknüpft sind. Es heißt weiter, daß die Regierung trotzdem noch nicht zur Auflösung des Ab- geordnclenhauses schreiten, sondern vielmehr die so gestaltete Vor- läge auch an das Abgeordnetenhaus bringen und, wenn sie dort Zustimmung gefunden hat, dem Beschluß beider Häuser des Land- tageS zunächst beitreten will. Unmittelbar, nachdem das neue Wahlgesetz die Unterschrift des Königs erhalten und damit Gesetzeskraft erlangt hat, soll dann das Ab- gcordnetcnhaus aufgelöst und die Neuwahlen nach dem neuen Gesetz ausgeschrieben werden. Dem auf Grund diese- Gesetzes gewählten neuen Landtage soll dann eine neue Wahlrechts- Vorlage unterbreitet werden, die VaS gleiche Wohlrecht vor- sieht. Findet sich hierfür nicht die verfassungsmäßig vorgeschriebene Mehrheit, so glaube die Negierung sich beruhigen zu sollen, da sie ihre Pflicht erfüllt und alles versucht habe, um dem gleichen Wahlrecht zum Siege zu verhelfen. Der Plan ist fein ausgeklügelt, aber der Haken ist der: Nimmt die Regierung das Mehrstimmcnwahlrecht mit den Sicherungen an, dann genügt zur Einführung des gleichen Wahlrechts nicht mehr, wie jetzt, die einfache Mehrheit, sondern es ist dazu eine qualifizierte Mehrheit notwendig. Eine Minderheit, die sich immer finde» wird, kann dann das gleiche Wahlrecht vereiteln, und feine Aussichten wären nicht verbessert, sondern verschlechtert. Die preußischen Steuerreformen. Die Regierung beabsichtigt, dem preußischen Landtage bei seinem Wiederzusammentritt im Herbst eine Novelle zum Einkommen- und Ergänzungssteuergesetz zu unter- breiten. Bekanntlich sind die Zuschläge, die zu den Sätzen des Steuertarifs erhoben werden, nur noch für das Jahr 1918 be- willigt. Die Negierung müßte also, wenn sie darauf nicht ver- zichten will, entweder die Verlängerung des jetzigen ZustandeS beantragen oder aber eine organische Reform des Gesetzes versuchen, wie sie bereits vor dem Kriege geplant, aber an dem Widerstand des Abgeordnetenhauses gescheitert war. Daß es sich bei den Reformen darum handelt, die Einnahmen deS Staates zu erhöhen, bedarf keiner besonderen Betonung. DaS Jahr 1918 weist zwar eine außerordentlich günstige Entwickelung bei den direkten Steuern auf. Wie der Minister im Finanzaus- schuß des Herrenhauses mitteilte, werden die direkten Steuern für 1918 voraussichtlich 15 Pcoz. oder 110 Millionen Mark mehr bringen- DaS beruht darauf, daß die Kriegsgewinne zugenommen haben und namentlich darauf, daß die Zensiten der unteren Stufen in die höheren hineinwachsen. Auf der anderen Seite habeir sich aber auch die Ausgaben er- heblich vermehrt. Für Kriegsteuerungszulagen an Beamte, Pensionäre und Hinierblicbene müssen etwa 140 Millionen aufgewender werden, eine Ausgabe, die nicht in den Etat hinein- gearbeitet ist. Die Eisenbahnverwaltung muß vom i. April ab für ihre Arbeiter 45 Millionen mehr an Lohn- erhöhungen ausbringen. Weiter haben inzwischen Anleihen aufgenommen werden müssen, die den Etat belasten. Für Kriegs- Wohlfahrt werden im laufenden Jahre 800 Millionen verausgabt sein, hierfür müssen die Zinsen aufgebracht werden. Ferner sind große Aufwendungen für W o h n u n g S f ü r s o r g e erforder- lich, die nach dem bekannten Beschluß des Reichstags die Beteiligung Preußens und der übrigen Bundesstaaten erfordert; siir Preußen dürste die Beteiligung in die Hunderte von Millionen gehen. Der Finanzminister rechnet damit, daß der Etat nicht nur mit einem Defizit von 100 Millionen abschließt, das durch die Steuerzuschläge ausgeglichen ist, sondern daß das Defizit weit dar- über hinaus betragen und sich auf mehrere h u n d e r t M i l- lionen belaufen wird. Es treten hierzu noch die Aufwendungen, die wir im laufenden Jahre noch einmal für die Beamten machen müssen. Der Etat zeigt einen einmaligen und einen dauernden Fehl- betrag, dessen Deckung bisher nur durch die erhöhten Steuerzuschläge möglich gewesen ist. DaS Bedürfnis nach einer Reform des Steuer- gesetzes ist nach Ansicht der Regierung durch den Krieg, durch die gänzliche Veränderung aller wirtschaftlichen Verhältnisse er- neut noch drastischer in die Erscheinung getreten als bisher. Die Frage des Existenzminimums ist heute von besonderer Be- deutung. Die Fragen des KinderprivilegS, die im Zusammen« hang mit dem Bevölkerungsproblem stehen, sowie die Be- richtigung des Bedarfs der Zensiten, lassen sich heute bei der Veränderung des Geldwertes nicht länger hinausschieben. Außer- dem muß die Frage des Verhältnisses von Staat und Gemeinde geregelt werden. Der Minister er- klärte, daß der Lastenausgleich dringend sei und daß schwere Lasten, die das Reich auferlege, nicht verantwortet werden könnten, wenn wir nicht dafür gesorgt hätten, daß eine gewisse Gleichmäßigkeit in der Belastung eintritt. Hierzu komme noch eine weitere Möglichkeil, einen solchen Lasten- ausgleich zu verzögern. Bekanntlich fließt ein Teil der vom Reichstag beschlossenen Umsatzsteuer den Gemeinden zu. Die preußischen Gemeinden erhalten voraussichtlich zwischen 75 und 125 Millionen. Diese Summe, die vorläufig zur Verbilligung der Lebensmittel vorgesehen ist, wird aber später voraussichtlich den 'Gemeinden zur freien Verfügung stehen. Die Regierung wird also genötigt sein, diese Beträge in irgend einer Form auf die Gemeinden zu verleiten und dabei müssen die Ziele des LasteiiauSgleichs berück- sichtigt werden. Endlich kommt noch ein weiterer Gesichtspunkt für die Not- wendigkeit der Reform in Betracht und daS ist die Vertiefung der Veranlagung selbst. DaS Volk verlangt, daß überall
gleichmäßig gut— nicht gleichmäßig scharf--- veranlagt werde. Das kann man aber nicht, wenn man nicht auch einen großen Satz hauptamtlicher und wirtschaftlich vorgebildeter StackkSkommissare bat. Diese Frage hat bekanntlich wiederhol! in den Debatten des Landtags eine große Rolle gespielt und zu scharfen Auseinandersetzungen zwischen der Rechten und den übrigen Parteien des Hauses geführt. Der Minister erklärte aber, daß die Regierung jetzt bei allen Parteien für diese Frage Verständnis gefunden habe, selbstverständlich unter Wahrung der Rechte der Landräte, die auch in Zukunft bei der Steuerveranlagung schors beteiligt sein sollen. Es handelt sich hiernach bei der Novelle zu den Steuergesetzen einmal um eine Aenderung der materiellen und sodann um eine Aenderung der formalen Vorschriften. Cine für VölSer- verftZnöigUKg. Schsidemann iu Cassel. Cassel, 22. Juli. (Eig. Drahtber. des„Vorwärts".) Die heu- tige Massenversammlung, die von der sozialdemokratischen Partei einberufen war, gestaltete sich zur größten politischen Kundgebung, die Cassel, während des Krieges erbebt hat. Mehr als 8000 Mm- scheu waren herbeigeströmt, um Scheide manns Rede über den Krieg und die Sozialdemokratie zu hören und ihrer Uebereinstim- mung mit der Politik der sozialdemokratischen Partei Ausdruck zu geben. Auch die Casseler Unabhängigen waren vollzählig zugegen, in erfreulichem Gegensatz zu ihren Solinger Genossen unterließen- sie aber jeden Versuch, die gewaltige Demonstration zu stören. Scheidemann erntete stürmischen Beifall, und mit einem donnernden Hoch auf die Verständigung der Völker fand die Riesen- Versammlung ihren Abschluß. Die Aentrumsarbeiter begehren auf. „Elendes Spiel und Volksvcrhöhnung". Das„Zentralblatt der christlichen Ge- werkschaften" bringt an der Spitze der soeben er- schiencnen?cummer Ist einen Artikel, der diese Sätze enthält: „... Und warum vor allem dieses elende Spiel, diese Volks- Verhöhnung in bezug auf die preußische Wahlretlftsreform? Warum nicht dem verderblichen Herostrateuluin jener, die ihrer Gegner- schaft gegen die Rechtsgleichheit des Volkes auch noch die freche Verhöhnung anfügen, niit einruimal kraftvoll ein Ende gemacht? Eö schreit zum fHimmel, daß die Masse» in ohnmächtiger Wut immer aufs neue solchen bltjere» Erfahrnngen ausgesetzt werden!" Die„ W c st d c n t s ch e Arbeiterzeitung"(M.- Gladbach), das Wochenblatt der etwa 100 000 Mitglieder umfassenden katholischen Arbeitervereine Westdeutschlands, richtet in seiner jüngsten Ausgabe an die Zentrumssraktion des Abgeordnetenhauses die öffentliche Anfrage, ob und in welcher Form das„ärgerniserregendc, die Parter schädigende Verhalten" des Grafen Spee , der gegen den Willen der Fraktion Vertagung der Wahlreform bis nach Kriegsende beantragte, durch die Fraktion erledigt worden ist. „Zahlreiche Anfragen aus Arbeiterkreisen" haben das Blatt zu der Anfrage veranlaßt; es fürchtet, daß das stillschweigende Uebergehcn der Angelegenheit dem Zentrum bei den„bevorstehenden Wahlkämpfen" Schwierig- leiten machen würde._ vom ScklachtfM öer Druckerschwärze. Zusammenbruch aller Menschenwürde. In einem der schlimmsten Exemplare der deutschen Kriegs- presse, im schwerindustriellen„Deutschen Kurier" finden wir eine- Betrachtung über die Berliner Wcltkriegsbücherci. in der samt- liche Erzeugnisse der internationalen Weltkriegshetze aufgestapelt werden. Da liest man nun: Was hier an Haß, an Ungerechtigkeit und Undank- b a r k e i t zu Leitern erstarrte, ist von manchem seinen Gehirn durchgedacht und mit Bedacht gestaltet worden. Nicht alles sreilich ist so finstern Seelen tiefen entsprungen; manch Lichtblick erfreut den objektiven Leser und läßt den letzten Keim der Hoffnung, daß über alles Grauen, über alles Nichiverstehcn- Können und-Wollen doch noch einmal Brücken geschlagen werden könnten, nicht ganz ersticken. Wird hier der Grundstein gelegt zu einem Panoptikum erstarrter Gei st essratzen, zu einem Schau hauS menschlicher Geistesverwcr- r u n g— oder aber wird hiev der Keim gelegt zu neuen zu» kunftSträchtigen Erkenntnissen, auf deren Grund einst Zu- kunftsland bebaut werden kann, ein Land, auf dem glücklichere und brüderlicher gesinnte Menschen werden wohnen können?— Ich weiß es nicht. Es wird Wohl viele geben, die jede bleibende Er- innerung an diesen Zusammenbruch aller Menschenwürde scheuen werden— und andere, viele wird es geben, die Kraft und Schwung zu neuem Wirken sammeln aus diesem Schlachtfeld der Drucker- schwärze. Das Rätsel erklärt sich damit, daß diese Betrachtimg in der Fr a u e n b e i l a g e des Blattes enthalten ist, die— immerhin l — vom Reichsausschnß der n a t i o n a I l i b e r a l e n Frauen herausgegeben ist. Die Verfasserin heißt Hedwig Hirschbach.
Beurlaubung von Soldaten nach mehreren Orten. Auf eine An- regung des ReichStagsabgeordneleu Marquart, den Urlaubern ihren Urlaub für zwei Orte zu gewähren, damit sie ihre Familie und eventuell auch ihre Eltern besuchen könnten, ist die Antwort erfolgt, daß eine Regelung des Urlaubwesens in Vorbereitung sei, die diese Möglichkeit in sich schließen werde.
Lekte UKÄrichtsn. Eiscnbahnunfall bei Laufach . Würzburg , 22. Juli. Amtlich. Am Sonntag überfuhr der Durchgangsgüterzug 19-23 das auf Halt stehende Einfahrts- f i g n ä l der Station Laufach. Der Packwagen wurde zer- trümmert. Wagen Wärter Kiswald und Preuß sowie L o k o- moitvführer Geupv aus Aschaffienburg sind stark verletzt. Zugführer und Bremserin leicht verletzt. Der Beirieb wurde auf- rechterhalten. Verbot des italienischen Sozialistcnkongresses. Bern , 22. Juli. Laut„Avanti" wurde der auf den 27. bis 30. Juli nach Rom einberufene nationale Sozialistenkongreß von dem Präfekten von Rom verboten. Der Parteisekretär Bon- b a c c i legte Protest ein. Tibets Erhebung gegen China . Amsterdam , 22. Juli. Ter„Times" wird unterm 18. Juli aus Peking mitg-eteilt: Tibet hat sich gegen China erhoben. Ta die Zentralregierung nicht imstande war, hinreichende Truppen an der Grenze zu unterhalten und dem Vormarsch der Tibetaner Widetr stand zu leisten, ist ein Wafsenstillstand geschlossen worden,