feritzt von Ben birgerlichen Friedensfreunden Deutschlands , ist bereit, alles was menschenmöglich ist, zu tun, um die Welt aus dem gegenwärtigen furchtbaren Zustand in ein freieres, besseres Dasein hinüberzuführen. Drüben aber soll man auch wissen, daß es Grenzen gibt, die nicht überschritten werden dürfen, ohne daß das begonnene Wert wieder in Schutt und Trimmer zerfällt und die Hölle der Vernichtung wieder alle Schlfinde aurftut. Vielleicht wird dann dieser Krieg nach den Wünschen derer enden, die Deutschland am tiefften hassen. An der Schwelle des Friedens, den sie wollen, wird aber nener Krieg stehen!
Entscheidung des Reichstags über Krieg und Frieden.
Nenderung des Art. 11 der Reichsverfaffung.
Dem Reichstag ist folgende vom Bundesrat bereits beschlossene Borlage zugegangen:
Im Artikel 11 der Reichsverfassung werden im Abs. 2 hinter den Worten„ bes Bundesrats" die Worte eingeschaltet:
und des Reichstags"
fowie der Abf. 3 durch folgende Bestimmung erseht:
Friebensverträge sowie biejenigen Berträge mit fremben Staaten, welche sich auf Gegenstände der Neichsgesetzgebung be. ziehen, bedürfen der Zustimmung des Bundesrats und des Neichstags."
Dem Worffant des Entwurfs folgt diese
Begründung.
Die gefehgebenden Körperschaften des Reichs, Bunbest und Reichstag, find nach den Vorschriften der Reichsverfassung zwar bei der Gesetzgebung in gleicher Weise zur Mitwirkung berufen ( Art. 5 Abs. 1 der Reichsverfassung), iricht aber bei der
Entscheidung über Krieg und Frieden.
Die
Daß der Reichstag auch bei diesen Entscheidungen zur vollen Mit wirfung gelangt, liegt in den Richtung der gegentvärtigen Neuordnung der verfassungsmäßigen Zustände in Deutschland . Vertretung des deutschen Voltes muß nicht nur tatsächlich in der Lage, sondern auch verfassungsrechtlich berufen sein, an der Ent scheidung über Krieg und Frieden unmittelbar teilzunehmen. Hierzu ist eine Wenderung des 2. und 3. Absages des Artikels 11 der Reichsverfassung erforderlich.
Nach Art. 11 Abs. 2 der Reichsverfassung ist zur Erklärung des Strieges im Namen des Reichs die Zustimmung des Bundesrats erforderlich, es sei denn, daß ein Angriff auf das Bundesgebiet oder deffen Rüften erfolgt.
Der Reichstag ist nach bisherigem Rechte mer bei der Beschlußfaffung über die Aufbringung der zur Kriegführung erforderlichen Mittel in der Lage, die Auffassung zur Geltung zu bringen, wie der denkwürdige 4. August 1914 beweist. Darüber hinaus foll er in Zukunft gleich wie der Bundesrat in der Weise zur Mittvirtung bevufen sein, bab
ohne feine Zustimmung
eine staatsrechtlich gültige Kriegserklärung nicht zustande kommen fann. Allerdings ist in den Beiten zwischen den einzelnen Legis Iaturperioden fein Meichstag vorhanden; Gefahren für des Reiches Sicherheit fönnen aber hieraus nicht entstehen, da Art. 11 Abs. 2 der Reichsverfassung im Falle eines Angriffs auf die Neichs grenzen, der eine sofortige Entschließung berlangen tönnte, teine Anwendung findet.
Art. 11 b. 8 lautet folgendermaßen:
Insoweit die Berträge mit fremden Staaben fich auf folche Gegenstände beziehen, welche nach Artikel 4 in den Bereich der Reichsgesetzgebung gehören, ist zu ihrem Abschluß die Zustimmung des Bundesrats und zu ihrer Gültigkeit die Genehmigung des steichstag erforderlich."
Hier wird zwichen der Mitwirtung des Bundesrats und der bes Reichstags ein Unterschied gemacht, der gut einer Fülle von Zweifeln und Streitigkeiten Veranlassung gegeben hat. Der Ent turf will diesen Unterschied beseitigen und zugleich bestimmen, daß jeder Vertrag, der sich auf einen Gegenstand der Reichsgesekgebung bezieht, zu seiner Gültigkeit der Zustimmung des Bundesnats und Reichstags bedarf. Hierbei werden die Friedensverträge besonders hervorgehoben, um den Geist zu tenn zeichnen, in dem die Regelung erfolgen soll; auch find Friedensverträge denkbar, die fich nicht auf Gegenstände der Reichsgesehgebung beziehen.
Deutschlands Friedensangebot im amerikanischen Senat.
Amsterdam , 15. Oftober. Nach Meldungen aus Washington hat der republikanische Senator New im Sennt die Debatte über Deutschlands Friedensangebot eröffnet. Er erklärte, daß nichts weniger als bedingungslose Uebergabe der deutschen Armee die Forderungen des amerikanischen Volfes befriedigen könnte. Die Senatoren empfingen viele Telegramme aus ihren Wahlfreisen, in denen ihnen angeraten wird, feinen Waffenstillstand zu schließen. Senator Lodge brachte eine tesolution mit dem Antrage ein, mit der deutschen Regierung feinen anderen Gedankenaustausch über den Waffenstillstand zu führen und allein über bedingungslose Uebergabe" zu unterhandeln.
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Der neue Angriff in Flandern = Roselaere in Feindesland Kampf um den Diseübergang äftlich von St. Quentin Amerikanerangriffe zwischen Aire und Maas Räumung von Durazzo .
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Berlin , 15. Oftober 1918, abends. Amtlich. An der Kampffront in Flandern setzte der Feind seine Angriffe fort. Er konnte einige Geländevorteile in beschränktem Umfange erringen.
Westlich der Maas entschieden sich Teilkämpfe zu unseren Gunsten.
Amtlich. Großes Hauptquartier, den 15. Dr tober 1918.
Weftlicher Kriegsschauplah.
Seeresgruppe Kronprinz Rupprecht.
In Flandern hat der Feind seine Augriffe auf breiter Front zwischen 3arren und der 2ys wieder anfgenommen. Es gelang ihm, über unsere vordere Stellung hinaus vorzubringen. Gegen Mittag tam der Kampf in der Linie Kortemart. östlich von Roeselare , das nach hartem Kampf in Feindes Hand fiel, südwestlich von Isegem und nordöstlich von Menen zum Stehen. Menen und Wervik wurden gegen starte Angriffe behauptet, Nebergangsversuche des Feindes über die 2ys bei Komen vereitelt. Bei erneuten Angriffen am Nachmittage gingen Handzame und Kortemart verloren, starte mit Banzerwagen geführte Angriffe beiderseits von Gits scheiterten. Zwischen segem und Menen konnte der Feind am Nachmittage nur noch wenig Boden gewinnen.
Erfolgreiche Borfeldkämpfe westlich von Bille und am Hante Deule- Kanal.
Am. Selle- Abschnitt nördlich von Hanffy unb bei St. Souplet scheiterten Teilangriffe des Gegners.
Heeresgruppe Dentscher Kronprinz.
In dichtem Morgennebel brach der Feind östlich von St. Quentin über die Dise vor und faßte vorübergehend anf den Höhen füdlich von Macqigny und nördlich von Origny Fuß. Umfaffend angefester Gegenangriff warf ihn von den Höhen auf die Dise wieder zurüd. Heftige Teiltämpfe vor der nenen Front nördlich von Laon , westlich der Aisne und im Aisne Bogen südwestlich von Grandpré.
Geeresgruppe Gallwig.
Swischen der Aire und der Ma as griff der Amerikaner mit starken Kräften an. Schwerpunkt der Kämpfe lag östlich der Aire und beiderseits der von Charpentry auf Bantheville führenden Straße. Die teilweise bis zu viermal wiederholten Angriffe find bis auf örtlichen Geländegewinn beiderseits von Romagne gescheitert.
Südöstlicher Kriegsschauplah.
Auf den Höhen nordwestlich nud nördlich von Nisch fanden Heinere Stämpfe ftatt. Der Erste Generalquartiermeister.
Ludendorff.
Der österreichische Bericht.
Bien, 15. Oftober. Amtlich wird verlaufbart: Italienischer Kriegsschauplah.
Die Gefechtstätigkeit war auch gestern ziemlich rege. Balkan - Kriegsschauplak.
Das von uns geräumte Durazzs iß von den JtaTienern besetzt worden.
Die Bewegungen in Albanien und Serbien gehen ohne nennenswerte Gefechtsberührung mit dem Gegner vor sich.
Der Chef bes Generalstabes.
fleppung der Verhandlungen feine Armeen aus dem Bufammenbruch retten und sich wohl weigern, die Gebiete zurüdzu geben, wie in die Unabhängigkeit der unterdrückten Nationen zu willigen. Da es dann sehr schwierig wäre, die Waffen wieder zu engreifen, so würde dies Manöver Deutschland gestatten, den Berluft des Spiels zu vermeiden. Aber keine Regierung der Entente werde sich dazu hergeben, ebensowenig wie Wilson, der seine Auffassung über diese Punkte ausgesprochen babe wie folgt: Es ist kein Friede mit Deutschland möglich, folange feine Armeen nicht geschlagen find und die Gesinnungen seiner Regierung fich nicht geändert haben. Man muß also so nach den neuften Proben der Biegsamkeit und Anpassungsfähigkeit der Leiter Deutschlands sich wegen der Aufrichtigkeit ihrer Gesinnung ffeptisch 3eigen, solange Ludendorff, der jetzt nur noch hinter den Kulifen tätig ist, wieder im Vordergrunde der politischen Bühne erscheinen könnte. Vergeblich versucht Deutschland durch die im Laufe des letzten Rückzuges begangenen Grausamkeiten einen Frieden durch Entmutigung der Bevölkerung zu erlangen und die Friedensstunde zu berzögern, denn Frankreich ist einmütig in dem Willen, mit einem solchen Feinde mur zu verhandeln, nachdem es ihn vollständig außerstand gesetzt hat, zu schaden.
miler melthen Bedingungen er getrek werben torbe, fich an den
Nat ber militärischen Befehlshaber im Felde halten würden. Was die Bedingungen betreffe, unter denen ein Waffenstillstand zugestanden werden könne, so sei man der Anficht, daß sie zunächst die Sicherheit der alliierten Armeen und ihrer zufünftigen Erfolge für den Fall der Wiederaufnahme der Feindseligkeiten verbürgen müßten. Die Bedin gungen müßten so fein, daß die alliterten Truppen nicht in Gefahr geraten würden.
Die Frage, ob die deutschen Truppen auch Elsaß2obhringen räumen müßten, werde, wie man in ministe viellen Atreifen annehme, bei der Waffenstillstandsfrage ebenfalls boogebracht und nach diesen Gesichtspunkten entschieden werden. Die englische Regierung betrachte den deutschen Borschlag zur Er. richtung einer gemischten Kommission für unerwünscht und unausführbar. Inzwischen hätten die Alliierten toeder die deutsche Antmort an Wilson, noch die ursprüngliche deutsche Robe an Wilson in Grwägung gezogen.
Nach den Informationen des Parlamentsforrespondenten ist bie Lage folgende: Die Fragen, die mit dem Waffenstillstand zusammenhängen, und diejenigen, die mit der Frie. benstonferenz zusammenhängen, find voneinander getrennt, und die Vermutungen, die über die Forderungen der Alliierten auf der Friedenstonferenz geäußert werden, müssen mit Vorsicht behandelt werden. Soweit man seben kann, haben die alliierten Regierungen in Europa dadurch, daß fie fich dem Präsidenten Wilson nicht mit einer formellen Erklärung über die Kriegsziele anschloffen, den Lauf der Ereignisse ab. warten wollen, da fie thre Erklärung zu einer Zeit abzugeben wünschten, too
bie Kriegsausfiditen günstig
wären. Die englische Regierung und das Britische Reich trenden nicht zögern, bie 8ukunft der deutschen Kolonien aum Gegenstand der Beratungen der Friedenskonferenz zu machen. Bezüglich des Grundsages der Selbstbestimmung und der freien Wahl der Völker halten sie unerschütterlich an ihren Auffaffungen feft. Dasselbe gilt für bie Wiederherstellung und die Bergütung für die Wiederherstellung und die Vergütung für die Berluste der Handelsflotte durch den unbegrenzten U- Boot- Krieg fowie für die Schabenvergütung für die im Gebiete der Alliierten angerichteten Berwüstungen.
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Der liberale Manchester Guardian Schreibt: Deutschland hat sich ergeben, das ist die unverrüd bare Bebeutung ber deutschen Antwort. Der Friede mag vielleicht noch nicht unmittelbar bevorstehen, aber die allgemeine GrundTage dafür ist abgestedt und angenommen. Für einen Waffenstillstand würden die Alliierten, weil sie dem Feinde damit geflatten würden, fich aus einer gefährlichen Bage in Sicherheit zu bringen, eine Vergütung haben müssen. Die befte Garantie wäre eine zeitweilige Besehung ven Essen und die Räumung Elsaß . Lothringens , das dann vielleicht vorläufig von einem neutralen Bande besetzt werden könnte. Außerdem müßten die TransportSchiffe und andere Schiffe vor Angriffen gesichert werden. Der U- Boot- Krieg müßte für immer aufhören. Die Auslieferung der deutschen U- Boot- Flotte würde eine unmittel bare Garantie dafür sein. Das Blatt ist der Ansicht, daß in der Beriode der Verhandlungen ein Syftem zur Versorgung des Feindes über die neutralen Bänder eingerichtet tverben müßte, an dem deutsche Schiffe mittvirken müßten.
Schwedischer Glückwunsch an die deutsche Sozialdemokratie.
Deutschlands weltgeschichtliche Umwälzung. Dem Parteivorstand ist folgende Glückwunschdepesche der schwedischen Sozialdemokratie zugegangen:
Der gesicherte Sieg der demokratischen Kraft Deutschlands wurde schon vor dem Kriege von den Vorfämpfern der Internationabe als umumgängliche Bedingung eines dauernden Weltfriedens betrachtet, und in dieser Richtung wirkte auch Jahrzehnte lang die alte einige beut sche Sozialdemokratie, leider ohne durchschlagenden Erfolg.
Die Entwicklung der Ereignisse hat jeht den Teil der Partoi, der es als möglich und als seine Pflicht erachtet hat, mit den Regierungen, bie den Krieg geführt haben, zusammenzuwirken, als borwärtstreibende Kraft der jest endlich unumgänglichen Demokratisierung, die in der neuen Regierungsbildung zum Ausdrud tommt, vorgeführt.
Im Ersuchen an den Präsidenten Wilson wie in der eben gegebenen weiter farlegensen Antwort sieht der schwedische Parteivorstand ein neues Zeugnis des unerschütterlichen Willens der ganzen deutschen Arbeiterklasse, jest möglichst schnell jedes Sindernis eines gerechten Friedens zu brechen und eine wirkliche tiefgehende Demokratisierung zu sichern.
Wir senden unsere Glüdwünsche zu den gewaltigen Verschiebungen der realen Macht, die die Ereignisse der letzten Wochen zu bezeugen scheinen und geben unferer Hoffnung Ausdrud, es möchten ohne Vorbehalt und ohne Hintergedanken alle demokratischen Kräfte in der Art zusammenwirben, daß die beutsche Arbeiterklasse jene weltgeschichtliche
Friedensangebot.
tönne.
Für den sozialdemokratischen Parteivorstand Sdywedens: Paris , 14. Oftober. Havas erklärt: Man sei einmütig in der Bern , 14. Oftober.( Eigener Drahtbericht des Vorwärts".) Branting, Borsigender. Möller, Parteisekretär. Feststellung, daß die deutsche Regierung die Fragen Wilsons nicht Die von dem Bereinigten parlamentarischen Aus. Das Glückwunschtelegramm der schwedischen Genossen wird tategorisch beantwortet habe und fich den Thefen der Bot- chuß des Gewerkschaftstongreffe8 und dem uns doppelt wertvoll durch den Umstand, daß ihre Haltung uns schaften des Präsidenten nicht so anschließe, wie sie allein als nationalausschuß der Arbeiterpartei angenommene gegenüber während des Krieges bekanntlich nicht die freundFriedensgrundlage angenommen werden könnten, da es fich bor- te folution hebt hervor, daß das Friedensangebot von der die lichste gewesen ist. Das Telegramm ist uns ein Zeichen dafür, behalte, die Art und Weise ihrer politischen Anwen Regierung vertretenden Reichstagsmehrheit herrührt und daher daß die schwedischen Genossen keine Feinde des deutschen Volkes dung einer Erörterung zu unterziehen. Es handle sich also um ernster Erwägung bedarf. Die Resolution fordert von den alliierten find. Ihre Abneigung gegen das früher herrschende System eine Annahme der legitimen praktischen Bedingungen Washingtons Regierungen eine gemeinsame Berkündigung der Prinzipien Wilsons. in Deutschland verstehen wir daß fie uns jetzt zu den Erlediglich mit dem Munde, um das Trugbild einer Annahme, ein Der Frieden dürfe nicht, wie auf dem Wiener Stongreß, Diplomaten- folgen unserer Politik beglückwünschen, kann uns eine Verfahren Deutschlands , das ebenso wenig Sicherheiten bot, wie fache fein. Die Resolution wiederholt die Forderung des Kongreffes fleine Genugtung sein. die Parodie einer Barlamentarisierung. Eine Zustimmung der alliierten Sozialisten nach direkter Bertretung der Arbeiter auf Deutschlands unter Vorbehalt hat also feinen anderen Zweck, als der Friedenskonferenz und nach einem gleichzeitigen, auf vier Dele eine Einstellung der militärischen Unternehmungierte jeder Nation beschränkten internationalen Arbeiterkongreß. gen herbeizuführen, die unter dem Druck der Armeen Fochs für Die Resolution erklärt, daß dies feine Alternative darstelle, da die Deutschland verhängnisvoll geworden seien. Deutschland fühle Anwesenheit der Arbeitervertreter auf dem offiziellen Friedensauf fich fongreß ohne Beschlüsse über den internationalen Arbeiterschutz wenig wertvoll sei.
bie Drohung einer Invasion
Die Stimmung in England. Für verschärfte Bedingungen.
Das Friedensgesuch der Türkei . Die neue Regierung.
Das Friedensgesuch der Türkei ist nunmehr durch Vermittlung Spaniens in Washington überreicht worden.
Ronstantinopel, 14. Oktober. Das Ministerium Talaat ift laften und will um jeden Preis emner Büchtigung entgehen, zurüdgetreten. Das neue Ministerium hat die Geschäfte überderen Schärfe es im Hinblid auf die während seines Rückzuges ernommen. Großwesir und gleichzeitig Kriegsminister ist Izzet neut begangenen Verbrechen fürchte. Aus diesem Grunde gehe es Pascha, Minister des Innern Fethi Bey, früher türkischer fcheinbar auf die Auffassungen Wilsons ein. Der Gedanke der Gesandter in Sofia , Marineminister ist Steouf Bei, Führer des Bildung eines Ausschusses zur Vorbereitung der Räu- Rotterdam, 14. Oftober. Nach„ Nieuve Rotterdamsche Cou- türkischen Kriegsschiffes Hamidie während des Ballantrieges, Fimung der besetzten Gebiete ziele ebenfalls darauf ab, den Kampf- vant" schreibt der Parlamentsforrespondent der" Daily News", er nanzminister Djavid Bei. Der Minister des Aeußeren ist noch eifer der Trupepn einzuschläfern und die militärischen Anstrengun erfahre von maßgebender Seite, daß die alliierten Regierungen nicht ernannt. Die Geschäfte des Ministeriums des Aeußeren gen zu verlangsamen und würde tatsächlich einer Einstellung der sich bei der Beantwortung der beiden Fragen, ob es möglich sei, werden einstweilen von Nabi Bei, frierem türkischen BotschafFeindjeligkeiten gleichkommen. Deutschland könnte durch Ber - den von Deutschland verlangten Waffenstillstand zu gewähren, ter in Rom , geführt.