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Settage öes vorwärts
Mittwoch, 78. Oktober 7978
Das Wahlergebnis in Serlin I. Stichwahlentscheidung durch die Unabhängigen. Das Ergebnis der Wahl in Berlin I ist ein neuer Be- weis dafür, daß die soziale S ch i ch t u n g der Wähler auf den Wahlausfall einen viel stärkeren Einfluß übt als die politischen Ereignisse, seien sie auch von noch so großer Bedeutung. Nach den ungeheuren Erschütterungen des Weltkrieges kehrt in Berlin I bei verminderter Wahl- bewiligung ungefähr dasselbe Bild wieder, das wir von früheren Wahlen in diesem Kreise gewohnt sind. Fort- schritt und Sozialdemokratie kämpfen in hartem Ringen um den Sieg, wobei dem Fortschritt ein geringfügiger Vorsprung verbleibt. Rechnet man die Stimmen beider sozialdemokra- tischer Fraktionen zusammen, so ergeben sich 2233 sozia- listtsche Stimmen gegen 2294 fortschritt- I i ch-«. Bei diesem geringen Unterschied und der niedrigen Zahl der zersplitterten Stimmen wäre ein Stichwahlsieg der Sozialdemokratie in greifbare Nähe gerückt, wenn die .sozialistischen Stimmen im zweiten Wahlgang geschlossen auftreten würden. Die Entscheidung liegt also trotz der ge- ringen Stimmenzahl, die sie erreichten, bei den U n a b- h ä n g ig e n, und eS wird interessant sein, zu erfahren, ob sie den Hausbesitzerkandidaten Kempner als Reichstags- abgeordneten haben wollen oder den Sozialdemokraten Hei- mann, den sie sechsmal einstimmig zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenfraktion gewählt haben. Die Zersplitterung hat wiederum nur den Erfolg gehabt, daß sie die Sozialdemokratie in mehr als Dreiviertelmehrheit gegen die Unabhängigen zeigte, aber dabei dem gegnerischen Vertreter kapitalistischer Klasseninteressen das Spiel bedeutend erleichterte. Wird jetzt der Fehler eingesehen und verbessert, dann kann dem Reichstag immer noch Herr Kempner erspart bleiben. Die geringe Wahlbeteiligung eröffnet beiden um den Sieg streitenden Parteien noch weite Möglichkeiten. Man wird daher einen scharfen Kampf im zweiten, entscheidenden Gange erwarten dürfen. Bei den allgemeinen Wahlen von llltS erhielten: Kaemp f (F. Vp.) 4657, Düwell(<003.) 4406, Gädk« sTeiK. Ver.) 1395 Stimmen. Äußerdem brachten ei die Wirtschaftliche Vereinigung auf 482, da? Zentrum auf 169, die Polen ouf 34 Stimmen. In der Stichwahl siegte Karmpf mit 5588 gegen 5579 Stimmen. Die Wahl wurde angefochten, Kaempf trat zurück, wurde aber dam» mit ver- größer ter Mehrheit wiedergewählt. » Im einzelnen gestaltete sich das Wahlergebnis folgender- maße,?:
weiter geht, ist ein Gebot der Selbsterhaltung. Daß der Ersatz| des preußischen Dreiklassenwahlsystems durch das allgemeine, j gleiche, direkte und geheime Wahlrecht in Verbindung mit der 1 Beseitigung der agrarischen Mehrheit des Herrenhauses tatsäch- lich den Untergang des alten Preußens bedeutet, das wittern mit dem ihnen angeborenen feinen Instinkt am besten unsere Junker, deren Wutgeheul für uns der klarste Be- weis dafür ist, daß wir nns auf dem richtigen Wege befinden. Den Einwand, man hätte den Weg der Reichsgesetz- g e b u n g beschreiten und durch Reichsgesetz für alle Bundes- staaten eine ans allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlen hervorgehende Volksvertretung schaffen sollen, können wir heute nicht mehr gelten lassen. Dieser Weg war gangbar und er hätte unbedingt beschritten werden müssen, wenn stch im preußischen Landtage keine Mehrheit für das gleiche Wahl- Staatssekretär Gröber über die Kriegsanleihe: Keine Regierung, kein Reichstag wird eö jemals wagen dürfen, die Sicherheit der Kriegs- anleihe anzutasten.
Die Gesamtziffern des gestrigen WahlanSsalls haben wir im Hauptblatt wiedergegeben.
recht gefunden hätte. Nachdem diese Mehrheit gesichert ist. er- übrigt es sich, die gesetzgebenden Körperschaften des Reiches in Bewegung zu setzen, denn niemand könnte die preußischen Ge- setzgeber daran hindern, auch in diesem Falle kulturelle und sonstige Sicherungen in die Verfassung hineinzubringen. Ebensowenig läßt sich heute noch die Forderung auf A« f- I ö s u n g des Abgeordnetenhauses begründen. Solange die Mehrheit des Abgeordnetenhauses sich nicht auf dem Boden des gleichen Wahlrechts gestellt hatte, find wir stets und ständig für die Ausschreibung von Neuwahlen eingetreten, in der Er- Wartung, daß dann durch ein Zusammengehen aller Anhänger des gleichen Wahlrechts, ohne Unterschied der Parteien, die wahlrechtsfeindliche Mehrheit zur Minderheit werden würde. Jetzt kann, ganz abgesehen davon, daß der richtige Moment der Auflösung verpaßt ist, von einer solchen Taktik keine Rede mehr sein, denn jetzt würden sich ja etwaige Neuwahlen nicht unter der Parole„Für das gleiche Wahlrecht", sondern unter der Parole„Gegen kulturelle Sicherungen" vollziehen, eine Parole, die nicht nur nicht genügend zugkräftig ist, sondern durch die auch Zentrum und Konservative zusammengeschweißt würden, so daß sich an der Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses so gut wie nichts änderte. Wir sollen uns hüten, unseren Erfolg zu überschätzen, aber eS liegt auch kein Grund vor, ihn zu u n t e r schätzen. Daß das Zentrum in seiner überwiegenden Mehrheit und daß die nationalliberale Fraktion einschließlich des rechten Flügels für das gleiche Wahlrecht eintritt, daS ist das Zeichen ttneS Stim- mungSumschwungs, dessen Bedeutung nicht hoch genug ange- schlagen werden kann und dessen Rückwirkung auch auf die übrigen Bundesstaaten nicht ausbleiben wird. Nicht das letzte wohl aber daS festeste Bollwerk der Re- aktion wird mit dem Sturz deS preußischen Dreiklassenwahlsystems zusammengebrochen sein. Die Bahn für demokratische Reformen wird frei, der Überführung Preußen? aus dem halb- absolutistiscken Obrigkeitsstaat in den Volksstaat steht nichts mehr im Wege, es sei denn, daß daS Volk selbst erlahmt und daß es sich das Errungene wieder entreißen läßt. Aber wir zweifeln nicht, daß die Reaktionäre, die mit einer Wiederholung der Vorgänge von 1849 rechnen, ihre Rechnung ohne den Wirt gemacht haben. Die Freiheitskämpfer vom Jahre 1848 haben sich um den Preis ihres Sieges prellen lassen, die Kämpfer vom Jahre 1918 find politisch zu gut geschult, sie haben zuviel Lehrgeld gezahlt, als daß man je den Versuch wagen könnte, sie um den Erfolg zu betrügen.
Das Wahlrechtsabkommen. Von Paul Hirsch . Läßt das Wahlrechtsabkommen, dessen wesentlichste Punkte durch die Presse bekanntgeworden sind, auch manche sozialdenw- kratische Forderung unerfüllt und zwingt es auch zu Zugeständ- nissen auf dem Gebiete der Kirchen- und Schulpolitik, so bedeutet eS doch andererseits den Sieg des uneinge- schränkten Wahlrechts ohne jede Zu sah stimme. Wa3 man noch vor wenigen Wochen für unmöglich gehalten hätte, ist nicht zuletzt unter dem außenpolitischen Druck in greif- bare Nähe gerückt: eine demokratische Verfassungsreform in Preußen, die gegen die Stimmen der Rechten geschaffen wird. Wir sind die letzten, die die Mängel und Schwächen dieser Reform verkennen wir leugnen nicht, daß der Preis, den das Zentrum für seine Zustimmung fordert, die kulturellen Sicherungen, ein ungemein hoher ist. Trotzdem wäre es nicht zu verantworten, wenn wir daran das gleiche Wohlreckt scheitern lassen und unS damit trösten wollten, daß die Zeit für uns arbeitet.„Was du dem Augenblick ausgeschlagen, bringt keine Ewigkeit zurück." Der Augenblick aber erheischt es dringend. daß mit der Demokratisierung Preußens endlich ein Anfang gemacht und daß die Bahn geebnet wird für grundlegende frei- beitliche Reformen auf allen Gebieten der Gesetzgebung und Verwaltung. Käme das Reformwerk jetzt nicht zustande oder würde eS gar gegen die. Linke verabschiedet, so wäre das ein gefundenes Fressen für die KriegSbetzer im feindlichen Auslände, die dann — ob mit Recht oder Unrecht bleibe dahingestellt— im Innern ihres Herzens über den Sieg der preußischen Junker frohlocken und in alle Welt hinausposaunen würden, daß trotz Parlamen- tarisierung im Reiche doch in Preußen alles>. beim alten bleibt. Zu verhüten, daß solche Anschauungen oei der Entente sich Bahn brechen und daß dadurch das entsetzliche Menjchenschlachten
GroßSerün Die Eingemeindung von Nenkölln-Britz. W« wir boveitS in der gestrigen Nummer mitteilten, wird sich die Neuköllirer Stadtverordnetenversammlung morgen mit der Eingemeindung von Britz nach Neukölln beschäftigen; auch die Britzer Gemeindevertretung wird sich zu gleicher Zeit mit derselben Frage beschästigen. Zur Begründung der Eingenvembimg futzrt der Neuköllner Magistrat i>n seiner Vorlage an die Stadtverord- netenversammlnng folgendes auS: Die Entwicklung der N a chbargemeinden Neukölln und Britz hat bereits vor längerer Zeit zur Vereinheitlichung der Gas- und SlekrrizitätSdersorgung dadurch geführt, daß Neukölln die Versor- girng des GeineindegebiotS von Berlin-Britz mit Gas und elek- trischcm Strom durch langfristige Verträge übernommen hat. Diesem beschränkten Zusammenschluß beider Gemeinden auf wirt- schaftlichcm Gebiete soll nunmehr der aus rechtlichem Gebiete folgen. Das Geineindeoebiet ist mit steinen rund 1170 Sektar nicht groß und im allgemeinen bereit?» ausgebaut, sodaß für die weitere Entwicklung nicht übermäßig viel mehr übrig bleibt. Da» Gebiet der Gemeinde Berlin-Britz umfaßt ca. 1832 Hektar, von denen etwa 84,94 Hektar bebaut, 1126,69 Hektar aber unbebaut sind. Dementsprcöfcnd beträgt auch die Einwohnerzahl von Ber- lin-Britz zurzeit nur 14 000. Das Britzer Gsmeindegebiet ist also Neuland, aus dem sich recht Ersprießliche» schaffen lassen wird. Für d:e industrielle Enttvicklung sind in Berli-n-Britz die besten Voraussetzungen gegeben. Wasserstraßen und Eisenbahn- anichlüsse sind in günstiger Weise vorhanden. Die Werte d«Z Grund und Bodens befinden sich in einer für die Industrie noch erträglichen Höhe Hiervon abgesehen, sieben noch weide Flächen für die Besiedelung mit Wohnhäusern zur Verfügung, die sich bei zielbewußter einheitlicher Leitung in ausgezeichneter Weise für alle Bevölkerungskreisc erschließen lassen werden. Bei den noch verhästniSmäßig geringen Badenwerten iwrd sick eine geräumig«. weitläufige Bebauung ermöglichen lassen. Wenn dies« die Zukunft berücksichtigenden Entwicklungsmöglichkeiten die Berewheitlichung beider Gemeinden für Neukölln erstrebenswert erscheinen lassen. so lieat da� frleirfi? 5int?ressr auch für Berlin-Britz vor. Seine finanzielle Leistungsfähigkeit ist beschränkt. Sic hemmt eine rasche Entwicklung und bringt, wie da? Beispiel der industriellen Werke von Berlin-Britz gezeigt hat, bei der sich erst in späterer Zeit ergebenden Rentabilität neue große und schwere Anforderungen finanzieller Art. die die Gegenwart für die spateren Generationen kaum leisten kann. Einer im AnfangSstadium der Entwicklung zur(Kosten VorortSgemcinde stehenden Gemeinde stehen auch durch Neuschaffung aller moderneu Einrichtungen und Anstalten Aus.
gaben bevor, die auch vom volkswirtschaftlichen Standpunkt vermieden werden müßten. Im Vertrage ist dann noch näher sestgelegt, daß Neukölln zwei besoldete und zwei unbesoldete Mitgliederr des Britz « Gemeinde- Vorstandes als Magistratsmitglieder und 9 Gemeindever treter. von jeder Abteilung drei, als Siadwerordnete übernimmt. Außer- dem ist noch der Ausbau der höheren und der Gemeindeschulen und einzelne neu« Straßenverbindungen im Britzer Gebiet garan- tiert worden. Da» Prosektk de? Rosengartens soll voll zur Durch- führung gelangen. Daß die Neuköllner Schnellbahnen und die Industriebahn sobald als möglich bis nach Britz durchgeführt wer- den. ist obenfalls nn Vertrage festgelegt. Eingab« Eharloktenbnrgs an den Wohnnngskommissar. Eine Lokalkorrespondenz schreibt: Heber den WohnungS- derband Groß-Verlin find irreführende Nachrichten verbreitet wor- den, die ein vollkommen schiefes Bild von der Sachlay« geben. Wenn berichtet wird, Charlottenbur� habe„inzwischen" seinen Beitritt zum W ohnu ngZv er band erklärt, so entspricht dies nicht den Tatsachen. Die Haltung CharlottendurgS ist unverändert ge- blirben. Charlottenburg will dem WohnungSverband nur unter der Bedingung beitreten, daß sämtlich« Groß-Berline.r Kam- munalder bände, insbesondere die Nachbarstadt Spandau , ihren Bei- tritt beschließen. Dieser Standynnk ist auch in der letzen Be- sprechung am Sonnabeich von dem Bertrever CharlottenbuvgS scharf zum Ausdruck gebracht worden. Ferner hat der Magistrat Sharlottenburg«ine unmittelbare Eingabe an den StaatSkom- missar für Wohnungswesen gerichtet, worin er erneut diesen Standpunkt mit aller Entschiedenheit vertritt. Der Beitritt der Fabrik- und Arberterstadt Spandau z>nn Wohnungsverband ist für Charlottemburg. wie un» von zuständige: Seite versichert wird,«ine unerläßliche Vorbedingung. Charlottenburg hatte gegen den am Sonnabend vorläufig angenommenen SatznngSentwurf noch andere Bedenken, diese aber bis auf die wegen EpandanS Beitritt gemachte Bedingung zurückgestellt. Spandau hat aber durch«in- stimmigen MagistratSbeschluh abgelehnt, sodaß dadurch der vor- behaltlrch erklärte Beitritt CyarlotirnbnvgS hinfällig gsvonden ist. Zu dem SatzungSentwurf über den Wohnungsverband erfahren wir noch, daß zur Erlediguirg der laufenden Geschäfte ein neutraler GaschäftSführe? bestellt werden soll. Hiermit hat sich auch Berlin , daS ansang» sowohl den Vorsitz wir die Geschäfts- führnng de» WohnungSverbandeS verlangte, einverstanden erklärt. nachdem von den Vertretern der Vororte erklärt worden war, daß sie dieser Forderung unter keinen Umständen zustimmen könnten, weil da? Schwergewicht des W ohnungsverbandes in den Außen- bezirken liege. Als„neutraler" Geschäftsführer soll der Verbandedi rektor deS Verbandes Groh-Berlin tätig sein. Der Vorschlag, den Verband Groß-Dorlim unmittelbar mit der Durchführung der WohnunySfürsorge in Groß.Verlin zu betrauen, ist an dem ent- schtedenen Widerstand Berlins gescheitert. � Ein Mysterknm. Ju einem der bei gewissen Zeitungen so beliebten Stimmung?- berichte über den äußeren Gang der gestrigen Wahlhandlung teilt da»„Werl . Tage b l." seinem aushorcheirden Lesenkreise unter andern mit, daß im.Weihenstephan " in der Jägerstraße die Staatssekretäre Rüdlin und v. Krause, sowie der soeben verblossene Chef de» Zivilkabinets d. Berg ihre Stimmen abgegeben hätten, während dagegen der preußische Minister Drswz im. Bierhaus Siechen", imid zwar bereit» um 11 Uhr, zur Urne geschritten sei. Diese Mitteilungen sind zweifellos geeignet, das Jnteresie der „Tageblatt"-Leser zu fesseln und ihre Phantasie zu beschäftigen, aber sie halten sich' � jeder angeben wird, innerhalb der Grenzen de» Irdischen. Weit über diese Grenzen hinan» in jene» Lteich, wo übernatürliche Kräfte wallen, ragt jedoch folgende Stelle desselben Artikel?: Bi» Mittag wurde« zumeist die Stimmen für Kempner abgegeben, doch änderte sich da» Bild, als die Mittagspausen in den Fabriken und großen Geschäften«intraten und die Arbeiter an dl« Wahlurne traten. Bemerkenswert ist, daß die Wähler des sogenannten Schloßviertels, die Beamten de» kasierlichen Schlosses und viele Pol-izsibeamte h r e Stimme für Geh. Justizrat Kempner abgaben. Me in aller Welt, fragen wir, ist es dem„Berl. Tagebl." möglich gewesen, diese Feststellungen zu machenk Die Wahl ist ge- heim, Klosett und Urne sind verschwiegen. Wir haben zwar neu- lich in einer unserer Wahlkarikature.r auf die charakteristischen körperlichen Unterschiede zwischen den Heimann- und den Kempner- Wahlern hingewiesen, aber trotzdem möchten selbst wir es nicht wagen, etwa diese äußeren Kennzeichen zur Grundlage wahlstatistischer Feststellungen ßu machen. Dem„Tageblatt" müssen unbe- vinat mystische Quellen der Erkenntnis zu Gebote stehen, die nn» einfachen Sterblichen verschlossen sind. Verfügt man in DiosscS Herrscherbezirk neuerdings über„Urne n-M e d i« n" und Klo- Herrscherbezi ck neuerdings über„Urne n-M e d i e n" und„Klo- immer der alte ehrliche„Schmock"? Tie Grippe. Die Anzahl der Erkrankungen ist auch gessrrn wieder gestiegen. Nach den Berichten der Allgemeinen Berliner OttSkrankenkasi« waren von 1778 Krankmeldungen 1722 Erkrankungen an Gripp «, worunter sich 24 Fälle von Liingenenizündmig befanden. Gegen den vorher« gehenden Tag ist die Zahl der Erkrankungen um 200 gestiegen. In Potsdam ist die Grippe so stark aufgetreten, daß da» Gas- werk feinen Betrieb einschränken muß. In Würzburg find be- reit» sämtliche Volksschulen geschlossen, da m einzelnen Schulen 80 Proz. der Schüler erkrankt find. Anmeldung für Kaffee-Ersatz in Berlin . Die Anmeldefrist für die Abgabe des Bestellahschnitte? 15 der Kaffee-Ersatzkarte beginnt für Groß-Berlin Mittwoch, den 16. Ok< tober, und läuft am Sonnabend, den 19. Oktober, ab. Käseverteilung. Vi» Sonnabend, den 19. Oktober, wird an die- jenigen Kunden, die in den Speisefetikundenlisten der in den Be« zirken der 66., 68., 70., 71., 80., 81., 233. und 240. Brotkommission gelegenen Geschäfte eingetragen sind, pro Kopf 125 GrammKäse verteilt. Der wahre Jakod ist erschienen und gelangt heute zur Ver- teilung.- Der Gcniüsedan auf den Gütern der Stadt Verlin soll erweitert werden. Die Erträge sind in diesem Jahre groß und lallen jetzt kür die Gemeindeverioraung Berlin » in» Gewicki. Nach den bis« berigen Nubauversuchen ist die Verwaltung der Ansicht, daß Gemüse ssch für Rieselfelder iebr gut eignet. Sie glaubt, daß auf ihnen bei hinreichend vorsichliger Berieselung auch ein durch Güte im- übemoffeneS Gemüse erzeugt werden kann. Zur Beschaffung der Sämereien, die der erwetterte Gemüsebau erfordert, ist auch Gemüse- samenbau geplant. Keine anfgeschoden« VerfassungSaktio». Der Bürgerausschuß Groß-Berlin schreibt unS: Ihre Veröffentlichung in Nr. 283 deS„Vorwärts" ermöglicht die mißverkrändliche Auffassung, als ob die gesamte Tätigkeit de».Vürgeransschusse» Groß-Berlin" zurzeit eingestellt worden sei. Da» ist aber durchaus nicht der Fall: vielmehr wird von den Fachausschüssen de« BüraerauSichusse» nach wie vor an der Fertigstellung eines postnven Vorschlags für die Aenderung der Verfassung Groß-BerlinS aus» eifrigste gearbeitet. Lediglich die Frage, ob eS jetzt Zeit wäre, an die Veröffent« l i ch u n g dieses Geietzeniwurfes zu geben, ist in der betressende» .Sitzung unsere» Städlebluwusschusseö verneint worden..