Gerichtszeitung.

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11and von riebe und Freundfaft bie Stebe fet, Te R. 49. 1: find zum Schabenerfas verpflichtet. 8. C. Die Ber feier das nur Worte; außerdem sei der Vertrag erst im lobungsgeschenke brauchen dann nicht zurüderstattet werden, wenn der guni publiziert, mithin bestand er für das Volf im Mai noch gar Bräutigam ohne Grund das Verhältnis gelöit bat, was nach Ihren An Brest- Litowsk   vor dem Schöffengericht. nicht. Die Russen hätten sich bei ihrem Einbrechen in Ostpreußen   4. Sie brauchen sich nicht zu melden auf Grund des besonderen Ver­gaben anscheinend der Fall ist. E. 5. 100. Nein. Parteigenosse Drei junge Frauen und ein junges Mädchen hatten von fo benommen, daß das nationale Empfinden verlegt werde, mean merts in Ihrem Baffe; einem eventuelen Stellungsbefehl aber müssen Amtsgericht Pantom Strafbefehle über je 200 m. erhalten, waliebt deutsche Frauen, insbesondere Kriegerfrauen, mit russischen Sie nachfommen. 3. A., Feldpost. 1. Anspruch auf Auswands­fie im Mai 1918 mit russischen Kriegsgefangenen in einer geen Gefangenen Beziehungen anfnüpften. Nur auf Grund der bis­die guten Sitten verstoßenden Weise Verfehr gepflogen" haben Die herigen Unbescholtenheit der Angeffagten habe das Gericht von Angeflagten batein gegen die terafbefehle Einspruch eingeles In einer Freiheitsstrafe Abstand genommen. der Verhandlung ergab sich, daß zwei der Angeklagten in einem Lotal bedienten und daß sie sich von den dort anwesenden uffischen Gefangenen eines Sonntags ein Glas Bier hatten werdieren las sen. Alle vier Angeklagten hatten ferner untereinander getanat, mährend die ruffischen Gefangenen von einem Rebenzimmer zu Tagen und sich über den Tang der Angeklagten omüsierten. Dies der Tatbestand. Auf Vorhalt des Vorsitzender Amtsgerichtsrat Kienitz erklärten die Angeklagten, daß doch mit Rußland   Frieden geschlossen sei. Der Amtsanwalt beantragte gegen zei der An­geflagten eine Erhöhung der Strafen auf je 300 m., weil straf­schärfend in Betracht zu ziehen sei, daß ihre Ehemänner deutsche Sol­baten seien, gegen die beiden andere Angeflagten eine Herab­febung auf je 100 27. Der Verteviger Rechtsanwalt Dr. Sturt Rosenfeld berief sich auf den d/ utsch russischen Frie. bensvertrag, in welchem augesprochen sei, daß Deutschland  und Rußland   fortan in Friede und Freundschaft miteinander zu leben entschlossen und daß die beiderseitigen Kriegsgefangenen in ihre Heimat zu entlassen seied. Außerdem würden die im Saale anwesenden russischer Botsafterat topp und Hauptmann Wen­zel vom Kriegsministerium befunden, daß nach dem am 24. Juni 1918 gefchloffenen deutsch  - rx# chen Bertrag über die Grundsätze für den Austausch der beiderseitigen Striegsgefangenen diese vom Nchme­Staate wie Setdaten des eigenen Heeres zu behandeln seien; es sei den russisches Gefangenen jekt fogar erlaubt, in Deutschland   zu heiraten, mithin müsse ihnen auch die Möglichkeit gegeben werden, hier Bekanntschaften anzufnüpfen. Deshalb sei die Freisprechung Das Gericht verurteilte zwei der Angeflagten zu je geboten. 100., bie beiden anderen zu je 50 M. Geldstrafe. Der Vor­figende wies darauf hin, daß die Angeflagten sich würdelos be­nommen hätten. Wenn im Friedensvertrag mit Auf­

entschädigung besteht nicht. 2. Die Erhöhung ist für die Alterstente nicht eingetreten, nur für Invaliden, Bitmen, Baisen- und Unfallrente. 2. M. Nach Ihrer schriftlichen Dariteling lägt fich mit Sicherheit nicht sagen, ob eine Klage Aussicht auf Erfolg hatte. Es wäre doch mög­lich, daß der Streit mit der Dienstherrin dieser Beranlassung zur sofortigen Arbeiter Samariterbund. Kolonne Grok Berlin. Montag, ben Eutlassung gegeben hat. Nach den Schwierigkeiten, die Sie selbst zur Er 4. November, abends Punti 8%, Uhr, in Schulzes Festfälen, Am Königs. bebung der Klage angeben, würde es sich vielleicht doch empfehlen, die graben Nr. 2, am legemberplat: Bortrag Nach dem Vortrage Sache auf sich beruhen zu laffen. E. Pion. W. W. Der Bater be­brattische Berbandsübungen. Gäste haben einmaligen frelen tommt nur für einen Sohn Unterstügung, und zwar für den, der nach­Butritt. weislich vor Einziehung zum Heere für seinen Unterhalt gesorgt hat. 3. november, nachmittags 5 Uhr, findet in der Pula   der Friedrich- Berbericher stinder haben Sie Kirchensteuer doch nicht zu zahlen; wenn die Kinder ein Sumanistische Gemeinde Berlin.( E. V:) Am Sonntag, den. M. 52. 1. Gesezlich ist zehnstündige Arbeitszeit zulässig. 2. Für die Oberrealicule, Riedermollstraße 12, ein Vortrag des Herrn Dr. Rudol steuerpflichtiges Einfommen haben, so werden doch auch diese eventuell zur Benzig über: Ich und das Vaterland statt. Gäste, Damen und Bahlung der Kirchensteuer veranlagt. Freier Turner. Deswegen Herren, willkommen. lann Ihnen der Urlaub nicht entzogen werden. Sie haben aber feinen absoluten Anspruch auf Urlaub, besonders nicht nach so lurzer Zeit.

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Briefkasten der Redaktion.

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Wafferstandsnachrichten der Landesanstalt für Gewäfferkunde, mitgeteilt vom Berliner   Wetterbureau.

Tuft

Ratibor

Agnes. Sie find zur Zahlung der Kirchetsteuern für ihre Frait ber pflichtet. Sch.. Göpenick. Abzug von der Miete ist nicht zulässig; Sie müssen Ihre Forderung einflagen.- Potsdam. Bei Arbeitsurlaub baben R. P. Horn. Sie feinen Anspruch auf Löhnung und Berpflegung. Sie haben die deutsche   Staatsangehörigkeit nicht verloren, die Bestimmung, Basserstand am daß jemand nach 10 jährigem dauernden Aufenthalt im Auslande die Staatsangehörigkeit verliert, besteht nicht mehr.. Staatsangehörigkeit wird Meme! nur verloren durch Austritt aus dem Staatsberband. Insterburg  Kari 30. Die Pregel geringe Perftrafe wird Ihnen zur Erlangung der Stelle nicht bebinderlich Weichsel   Thorn  fein. Silfearbeiter. Anspruch auf eine solche Zulage haben Sie nicht, Ober wenn fie Shnen nicht freinilig gewährt wird, fönnen Sie nichts dagegen 2. G. 100. Der Frau ward Unterstübung gezahlt, wenn unternehmen. fie infolge Edmangers@ aft nicht mehr oder nicht voll erwerbsfähig ist. . 80. Benden Sie sich an das Einwohnermeldeamt und ersuchen Sie um schriftliche Rüdantmort unter Nachnahmeerhebung der Auskunfts- eht gebühren. Präpa and. Wegen einer Tribünenkarte zum Reichstag Elbe wenden Ste sich an den Reichstagsabgeordneten Ewald, Berlin   S. Schön­leinitr. 6. E.. 21. Ein solches Leitsinstitut ist uns nicht bekannt. Benden Sie sich an die öffentliche Bibliothek und Leieballe Adalbertstr. 41.

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