feien ca. 80 Borftrafen; es werde eine geraume Zelt vergehen, I der Haft vereinbar find und weder die Drdnung D. G. Darüber ertheilen wir feine Auskunft: den Irrthum ehe man sie registrirt haben könnte. W. wurde nochmals im Gefängniß ftören, noch die Sicherheit gefährden. jemandes bezüglich des Datum3 benutzen und dann wegen ver­gefragt und auf die Bedeutung des Eides aufmerksam gemacht; Die erforderlichen Verfügungen hat der Richter zu treffen." Da meintlichen Meineides denunziren, ist insbesondere bei der er blieb jedoch dabei, daß er nur wegen Forstdiebstahls bestraft nach ist der mündliche und schriftliche Verkehr des Untersuchungs- Lappalie, um die es sich bei Ihnen handelt, gemein und nur worden sei, und auf die Bemerkung, daß er auch etwaige gefangenen richterlicher Beaufsichtigung unterworfen. Anderer- eines Gummischlauchmannes würdig. Geldstrafen angeben müsse, erwiderte er, daß er sich an feits ist aber der Richter auch verpflichtet, Briefe, deren Einsicht 11. S. 2. 1. Sie können auf Herausgabe des Passes tlagen." andere Strafen nicht erinnere. Aus dem Strafregifter ergab und Besuche, deren Kontrolle ihm zufteht, nicht zu hindern 2. Begeben Sie sich mit Ihrem Geburtsschein zum Standes­sich nun, daß er allerdings nur wegen Diebstahls sobald Brief oder Besuch den Zweck der Haft( Verhütung einer beamten und befragen ihn, ob Sie weitere Papiere gebrauchen. und zwar in den weitaus meisten Fällen wegen Forstdiebstahls Flucht oder einer Kollusion) nicht gefährden. In der Praxis ge- E. M.   76. Die Zurücknahme eines Antrags auf Bes bestraft worden war, aber seine letzte Bestrafung, eine Geldstrafe, ftaltet sich in Preußen im allgemeinen indeß die Sachlage so, daß Bestrafung wegen Hausfriedensbruchs ist nicht zulässig, die Zurück war wegen Körperverlegung erfolgt. Ein Beuge bestätigte zwar such Fremder selten gestattet wird und daß die Absendung von Briefen nahme des Strafantrags wegen leichter vorsätzlicher oder fahr­in dem Prozeß gegen W. wegen fahrlässigen Falscheides, dem Gefangenen außerordentlich erschwert wird. Meist hater erst dem läffiger Körperverlegungen, die ohne Uebertretung einer Amts­daß dieser an Gedächtnißschwäche leide, und auch das Gefangenenauffeher von dem Wunsch, einen Brief zu schreiben, Berufs- oder Gewerbspflicht begangen sind, ist nur zulässig, wenn Gericht in Stettin   gab zu, daß er damals in in Kenntniß zu setzen. Dann erst, gewöhnlich nach einigen die Körperverlegung gegen einen Angehörigen verübt ist. Die Aufregung gewesen sein könne, aber trotzdem verurtheilte es 2. Tagen, kann er seinen Wunsch zu Protokoll geben. Hierauf ent- Burücknahme einer Privatklage wegen Körperverlegung ist in am 18. April zu einem Monat Gefängniß, weil die fragliche scheidet der Richter. Durch diesen durchaus nicht vom Gesetz allen Fällen gestattet, desgleichen die Zurücknahme des Straf­Strafe in die letzte Beit gefallen sei und der Angeklagte bei erforderten, dem Sinn des oben zitirten§ 116 Str.-Pr.-D. viel- antrags und der Privatklage wegen Beleidigung. einiger Sorgfalt sich an sie hätte erinnern müssen. Die Re- mehr widersprechenden Weg ist nicht selten einem Untersuchungs- A. 2. 1. Leider unbekannt. Sie werden auf dem General­vision des W., in der er materielle und prozessuale Beschwerden gefangenen geradezu unmöglich gemacht, von dem ihm gefeß- bureau der Armendirektion, Rathhaus Mühlendamm, Auskunft führte, wurde auch vom Reichsanwalt Menge be- lich zustehenden Beschwerderechte gegen Gerichtsbeschlüsse u. s. w. erhalten. fürwortet, der die Begründung der Fahrlässigkeit für bedenklich Gebrauch zu machen. Bezüglich des Verkehrs mit dem Ver- P. R. 10. Sie scheinen sich im Recht zu befinden. Sprechen hielt. Seiner Ansicht nach habe der Angeklagte etwas objektiv theidiger ist dem Untersuchungsgefangenen nach§ 148 Sie mit Vertrag zwischen 12 und 1 Uhr vor. Falsches gar nicht beschworen; denn er habe nur gesagt, an Str.-ẞr.-D. schriftlicher und mündlicher Verkehr mit dem Ver F. K. Steht Mädchen nach ihrer Berhei andere Strafen erinnere er sich nicht. Das Reichsgericht trat heidiger gestattet. Nur tann, solange das Hauptverfahren rathung ein Anspruch auf Rückerstattung der dieser Ansicht bei, hob das Urtheil vom 18. April auf und noch nicht eröffnet ist, der der sprach Wolter von der Anklage wegen fahrlässigen Falscheides heilungen   zurückweisen, ihm deren Einsicht nicht haben leisten müssen? Weiblichen Personen, die eine frei. gestattet wird. Daß danach der Untersuchungsgefangene feines- Ehe eingehen, bevor sie in den„ Genuß" einer Rente gelangt Berichtigung. Herr Fleischermeister August Runge, wegs nun Erlaubniß zum Schreiben an den Bertheidiger find, steht ein Anspruch auf Erstattung der Hälfte der für Metzerstraße 20, ersucht uns mitzutheilen, daß er mit dem wegen sich erst vom Gericht erwirten muß, ist u. a. in einer Beschwerde- fie geleisteten Beiträge zu, wenn die Beiträge für Vergehens gegen das Nahrungsmittelgejes zu 100 Mart Geld- fache im Jahre 1890 gegen den preußischen Richter Brausewetter mindestens 5 Beitragsjahre( 235 Wochen) entrichtet worden sind. ftrafe verurtheilten A. Runge( siehe unferen Gerichtsbericht ausdrücklich vom Kammergericht anerkannt. Trotzdem pflegt von Der Anspruch muß aber binnen 3 Monaten nach der Ber­vom 18. Juli) nicht identisch sei. mehreren Gerichten die zeitraubende, dem Gesetz widersprechende heirathung bei dem Vorstand derjenigen Versicherungsanstalt Nachsuchung einer Genehmigung seitens des Gefangenen, an geltend gemacht werden, an welche zuletzt Beiträge entrichtet seinen Vertheidiger schreiben zu dürfen, erfordert zu werden: find. Mit der Erstattung erlischt aber die durch das frühere felten wird ihm ohne weiteres Schreibmaterial zur Verfügung Bersicherungsverhältniß begründete Anwartschaft, dermaleinst gestellt. Der Strafgefangene ist in Preußen fast rechtlos. Reichsrentnerin zu werden. War fie vor der Heirat bereits Nirgend ist ihm gesehlich das Recht, Briefe zu schreiben und Rentnerin geworden, so erstattet das Reich nichts zurück. Besuche von Zeit zu Zeit zu empfangen, gewährleistet. Im All- Frühestens kann also, da das Klebegesetz mit dem 1. Jan. 1891 gemeinen wird ihm alle vier Wochen Schreib- und Besuchs in Kraft getreten ist, eine nach dem 7. Juli 1895 Heirathende erlaubniß ertheilt. Preußen ist ein Rechtsstaat". etwas zurückerhalten.

1

Briefkaffen der Redaktion. Wir bitten bei jeder Anfrage eine Chiffre( 8wei Buchstaben oder eine Sah A. Stellbrint 133. Rann redaktionell nicht aufgenommen werden; geben Sie es als Inserat auf. P. Brückner. Die Bekanntmachung über den Familien­ausflug gehört nicht in den redaktionellen, sondern in den Inseratentheil.

anzugeben, unter der die Antwort ertheilt werden soll.

A. 2. 1000. Die Sprechstunde auf der Redaktion ist gegen wärtig von 12 bis 1 Uhr.

G. T. Adressiren Sie nur in das englische Parlament. Jeder Brief an Mr. John Burns

M. P. Houses of Parliament  ,

London  .

wird seine Adresse erreichen. W. S. Uns ist von einer Notiz Ihrerseits nichts bekannt; vielleicht wiederholen Sie Ihre Angaben.

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Nur kann, Richter schriftliche Mit Beiträge zu, die sie auf Grund des Klebegefeges

S. 2. 100. Honorarforderungen der Aerzte verjähren mit Ablauf von vier Jahren nach dem 31. Dezember des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist. Zahlungsbefehl, Klage, sowie ausdrückliches Anerkenntniß unterbricht die Verjährung. M. 1094. 1. Ohne Einsicht in die Statuten nicht zu be­antworten. 2. Recht auf 14 tägige Ründigungsfrist steht Ihnen zu, wenn nicht etwa Kündigungsfrist ausgeschlossen ist. 3. Ist verjährt.

$. S. 67. Die Thätigkeit der Berliner Feuerwehr behufs Löschung von Feuer ist eine unentgeltliche. In besonderen außerhalb ihrer eigentlichen Berufssphäre liegenden Unglücksfällen, welche ein schnelles Einschreiten mit größeren Arbeitskräften er fordern, werden an Entschädigung erfordert: für einen Offizier 3-9 M., für einen Oberfeuermann pro Stunde 1 M., für einen Feuermann pro Stunde 50 Pf., für die Benutzung eines Ge spanns pro Stunde 1,50 M.

F. L. 1. Nein. 2. In wie weit ist schriftlicher und persönlicher Verkehr mit Gefangenen, speziell mit Untersuchungsgefangenen, ge ft attet? Bezüglich der Untersuchungsgefangen en trifft§ 116 Str. Pr.-D. folgende Bestimmungen:" Dem Ver­hafteten dürfen nur solche Beschränkungen auferlegt werden, welche zur Sicherung des Zweckes der Haft oder zur Aufrecht­erhaltung der Ordnung im Gefängniß nothwendig sind. Ve­quemlid, feiten und Beschäftigungen, die dem Stande und den Bermögensverhältnissen des Verhafteten entsprechen, darf er sich auf seine Kosten anschaffen, soweit sie mit dem Zwecke verwerthet.

Für den Inhalt der Jnierate über nimmt die Redaktion dem Publikum gegenüber keinerlei Verantwortung

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Theater.

Sonntag, den 22. Juli. Bellealliance- Theater. Der Postillon von Lonjumeau. Montag: Die Regimentstochter. Die Nürnberger Puppe. Aleeanderplay Theater. Maria Stuart  . Montag: Othello.

J. M. Klagen Sie auf Zahlung Ihrer Forderung gegen Herausgabe der Probe. Verjährung tritt erst am 31. Dezember 1895 in Ihrem Falle ein. Die Klage fönnen Sie auf der An­meldestube des Amtsgerichts I  , Neue Friedrichstr. 12/13, zu Pro­tokoll geben. K. K., Amsterdam  . Herzlichen Dank. Wird gelegentlich

Danksagung!

Allen Freunden und Bekannten, sowie den geehrten Vereinen und Kommissionen für die herrliche Kranzspende bei der Beerdigung meines unvergeßlichen Mannes, des Restaurateurs Carl Scholz, Liebenwalderstr. 20, meinen tiefgefühltesten Dant.

Ww. Marie Scholz.

Anknüpfend hieran ersuche ich Freunde und Bekannte, mich in meiner jezigen Lage gütigft zu unterstützen. 1900b Achtungsvoll! Die Obige.

Zentral- Kranken- n.Sterbefasse| der Tischler u. s. w.

Oertliche Verwaltung Berlin   F.

Rosenbaum. Ist im Miethsvertrage nicht bestimmt, in welcher Beit Sie die Besichtigung der Wohnung behufs Weiter vermiethung gestatten müssen, so entscheidet darüber, innerhalb welcher Zeit die Besichtigung gewährt werden muß, richterliches Ermessen.

5. R. 200. Der Chef war berechtigt, den eingeschriebenen Brief, auch ohne Postvollmacht, für seinen Kommis in Empfang zu nehmen. Hat er den Brief nicht, wie wahrscheinlich, nur aus Bersehen( z. B. in der Annahme, der Brief sei für ihn bestimmt) geöffnet, so tann er auf Antrag des Verletzten nach§ 299 des Str.-G.-B. mit Geldstrafe bis zu 300 M. oder mit Gefängniß bis zu 3 Monaten bestraft werden. Das Weiterlesen eines ver sehentlich geöffneten Briefes ift ruppig, aber nicht strafbar.

100$.$., Stolberg  . Die Revision muß spätestens innerhalb einer Woche nach Zustellung des Urtheils durch einen Rechtsanwalt( gleichgiltig welchen) oder zu Protokoll des Gerichts­schreibers gerechtfertigt werden.

J. K. B. 1. Wenn Sie das Zimmer mündlich gemiethet und durch nicht rechtzeitige Mittheilung vom Rücktritt die Nicht­weitervermiethung herbeigeführt haben, find Sie zur Zahlung der Monatsmiethe verbunden. 2. Das hängt vom Inhalt der Statuten ab. Frank. Darüber besteht keine Vorschrift.

Sozialdemokratischer Wahlverein für den 1. Berliner   Reichstagswahlkreis.

Versammlung

Versammlung am Montag, den am Dienstag, 24. Juli, Ab. 81/2 Uhr, bei Herrn Röllig, Neue Friedrichstr. 44.

23. Juli, Abends 82 Uhr, bei Hübner, Swinemünderstr. 35. Tagesordnung: Abrechnung vom 2. Quartal. Ver­schiedene Kaffenangelegenheiten. 236/1

Die Ortsverwaltung.

Drts- Krankenkasse

des

National Theater. Ein Fest auf Zentral- Kranken- u. Sterbekasse Töpfer- Gewerbes

der Bastille.

Montag: Dieselbe Borstellung. Apollo Theater. Spezialitäten

Borstellung.

der Tischler 1. s. w. Oertliche Verwaltung Berlin G. ( E. H. 3, Hamburg  ).

Kaufmann's Variété. Spezialitäten Mitglieder- Bersammlung

Borstellung.

Parodie Theater. Spezialitäten am Montag, den 23. Juli, Abends

Borstellung.

National- Theater.

Große Frankfurterftr. 132. Sensationelle Novität!

Ein Feft auf der Bastille. Echauspiel in 3 Atten von Fr. Held

Regie: Mar Samst.

Rassenöffnung 3 Uhr. Anfang 71/2 Uhr.

Im Garten: Großes Konzert. Auf der Sommerbühne Aufführung von: Lehmann auf der Weltausstellung in Chicago  , ſowie Auftreten von Spezialitäten erfien

Ranges.

Montag: Zum letzten Male: Ein Felt auf der Bastille.

Dienstag: Zum ersten Male: Aus rigener Kraft. Schauspiel in 5 Auf­zügen von May Hagelweide.( Nach bem gleichnamigen Gartenlaubenroman von Wilhelmine   v. Hillern.)

Castan's

Panoptikum.

81/2 Uhr, in Lorenz's Restaurant, Stoppenfir. 47.

Tagesordnung:

1. Kassenbericht vom 2. Quartal 94. 2. Verschiedene Kaffenangelegenheiten. Mitglieds buch legitimirt. 287/1] Die Ortsverwaltung.

zu Berlin  . Montag, den 23. Juli 1894, Abends 6 Uhr:

Mitgliederversammlung

( Arbeitgeber und Arbeitnehmer)

im Saale des Herrn

Brüning, Rosenthalerstr. 11| 12.

Tagesordnung:

Tages- Ordnung:

1. Wie fördern wir die Landagitation? Referent Genosse Timm. Diskussion. 3. Verschiedenes.

2.

Die Genossen werden ersucht zahlreich zn erscheinen

Der Vorstand Die Zahlstellen befinden sich bei den Genossen: J. Wernau, Rosenstraße 30. Tripke, Jägerstraße 10. W. Thierbach, Friedrichsgracht 16. Wendt, Claudiusstraße 13.

Ethische Gesellschaft.

276/2

Sonntag, 22. Juli, Abends 8 Uhr, in den Arminhallen,

Kommandantenstr. 20:

Versammlung.

Vortrag des Herrn Waldek Manasse über: Der Muth, zu denken". Nachdem: Gemüthliches Beisammensein und Tanz. Gäfte, Damen und Herren, sehr willkommen.

Zur Deckung der Unkosten wird ein Entree von 10 Pf. erhoben. Der Vorstand.

1. Wie stellen sich die Mitglieder zur Achtung! Schuhmacher.

Bentralisation resp. zur Gründung eines Berbandes sämmtlicher Kassen Berlins  . ( Referent wird in der Versammlung

Das Erscheinen sämmtlicher Mit- bekannt gemacht.) 2. Ersaywahl der

slieder ist unbedingt nothwendig.

20

Bevollmächtigter:

Carl Scholz, Bofenerstr. 3, v. Reller.

Ortsfassirer:

I.

Herm. Hemp, Fruchtftr. 45, H. II, Aufg. Sprechstunden beider Personen finden Wochentags

( außer Sonnabend) nur Abends von 8-9 Uhr statt.

113/5

Achtung!

Große öffentliche Versammlung

aller in der

Delegirten( 16 Arbeitnehmer). 3. Ber Schuh  - u. Schäfte- Industrie beschäft. Arbeiter u. Arbeiterinnen

fchiedenes( nach§ 47 des Statuts). Kontrolle am Eingang.

Bei der Wichtigkeit der Tagesordnung ist zahlreiches und pünktliches Erscheinen ( ganz besonders der jetzigen Delegirten) 3. nothwendig.

Der Vorstand.

Zentral- Kranken- u. Sterbekasse Lindowerstraße 25, der Tischler 11. f. w.

Oertliche Verwaltung Berlin H. ( E. H. 8 Hamburg  )

Mitglieder- Versammlung

am Montag, den 23. Juli, Ab. 81/2 Uhr, im Lokale des Herrn Ullrich, Wal­demarstraße 75( Süd- Ost). Tagesordnung:

1. Abrechnung vom 2. Quartal 94. 2. Verschiedene wichtige Kaffen­angelegenheiten.

Mitgliedsbuch legitimirt.

am Montag, den 23. d. M., Abends 8 Uhr, im Lokale des Herrn Bolzmann, Lichtenbergerstraße Nr. 16. Zages Ordnung:

1. Der Stand des Streits bei Fürstenheim u. Morösse. 2. Diskussion. Verschiedenes. Der Einberufer.

1919b

Verein zur Regelung der gewerbl. Verhältnisse der Töpfer

und Berufsgenossen Berlins   und Umgegend.

Wanderversammlung in Charlottenburg  

Entree frei. Vereinszimmer zu ver- am Dienstag, den 24. Juli, Abends 6% Uhr, im Lokale

1857b

vis- à- vis Bahnhof Wedding. Täglich: Orchester- Konzert. geben, auch passend zur Zahlsteйe. Rein Ringbier. Großes Vereinszimmer Tilsiterstr. 82 Restauration, täglich 1/2 Zonne, 1000 m. verkäuflich. Adressen Post recht amt 22, Lina.

19246

Gin franker Familienvater bittet 242/4 Edeldenkende um Beistand. Da ich brechung an einem Fußleiden laborire

Der wichtigen Tagesordnung halber schon seit 1/2 Jahren ohne Unter­

Bismarckshöhe, Wilmersdorferstraße 39.

Tages- Ordnung:

1. Vortrag. Diskussion.

2. Der Bierboykott und unsere ferneren Maßnahmen zu demselben. 3. Verschiedenes.

zahlreich zu erscheinen. Wir ersuchen die Kollegen und Berufsgenossen, in dieser Versammlung Gäste haben Zutritt.

Der Vorstand.

Charlottenburg  . Hawaiische ift es spflicht eines jeden Mitgliedes, und nichts verdienen tann, ſo ſehe ich Sozialdemokr. Wahlverein f. Teltow- Beeskow- Charlottenburg. Königs- Tänzerinnen. 27/21 Die Ortsverwaltung.

pünktlich zu erscheinen.

mit Dant irgend welcher Unterstützung entgegen, F. Enders, Andreas: 19116

Das schwerste Ehepaar der Welt. Eine alte deutsche Feuer- Vers.- Gesell- straße 68, v. 3 Tr.

General- Derlammlung

Ein Geſchäftsmann bittet um ein thätige Haupt- u. Spezial- Agenten. Unfallsachen, slagen Eingaben am Dienstag, 24. 5. M., Ab. 8 Uhr, in der Reichskrone,

Bugger, Steglierit.63

Offerten unter O. P.   2 nimmt die Zahn- Klinit. Breiſe event. Theil­

Darlehen von 4-500 m. gegen gute Hohe fortlaufende Bezüge event. auch Binsen zum 1. oder 10. August bis festes Gehalt werden zugesichert. 1. Dezember. Offerten unter F. B. an die Exped. d. Bl.

Expedition entgegen.

zahlung.

Eingang Seestraße. Tages Ordnung:

1. Naturwissenschaftlicher Vortrag des Genossen Köfter. 2. Diskussion. 78/2 3. Wahl der Abtheilungsführer. 4. Verschiedenes.

219L* Olga Jacobson, Juvalidenfr. 145.

286/1

Der Vorstand.