konferenz.

Damit ist die Monarchie für eine Einrichtung erflärt,| Der Reichskanzler trägt dem Reichstag gegenüber die in Brand fleden. Gegen diefe Represalien wurde entschieden Bera für die auf deutschem Boden fein Platz mehr ist. Die weiteren Berantwortung für die Richtlinien der Reid) spolitik, wahrung eingelegt und ihre Außertraftiegung berlangt. Das Bestimmungen dieses Abschnitts regeln die Rechte der Persön- jeder Reichsminister selbständig die Verantwortung für die Bollswehrkommando hat das Staatsamt für Aeußeres gebeten, die lichkeit( Meinungsfreiheit, Vereins, Petitionsfreiheit) usw. Leitung des ihm anvertrauten Geschäftszweigs, Angelegenheit im zwischenstaatlichen Wege zu regeln. ungefähr im Sinne der preußischen Verfassung, die ja in dieser Das Volkshaus und das Staatenhaus sind berechtigt, Beziehung auf dem Papier sehr freiheitlich war. Besonders den Reichspräsidenten , den Reichstanzler und die Reichs. Das Geheimnis der geheimen Vorfriedens­heißt es: Der Unterricht soll allen Deutschen nach Maß- minister vor dem Staatsgerichtshofe für das Deutsche Reich gabe der Besähigung zugänglich sein." lieber das Eigen anzutlagen, daß sie schuldhafterweise die Reichsver­tumsrecht wird gesagt:„ Eine Enteignung fann nur jaffung oder ein Reichsgesetz verletzt haben. Ueber den zum Wohle der Allgemeinheit aui gejeglicher Staatsgerichtshof ergeht ein besonderes Gesetz. Bis dahin Ju der Klammer erfiärte Clemenceau bezüglich des Communiqués Grundlage vorgenommen werden." Sehr schön und geeignet, wählt der Reichstag ihn, siebengliedrig aus seiner Mitte. über die Sigungen der Alliierten, er bitte zu berücksichtigen, daß ein Bestandteil internationalen Rechts zu werden( das Deutsch ( S 10.) Der Antrag auf Erhebung der Unflage muß von min es nicht im Jntereffe der Alliierten liege, Deutic­land laut§ 2 als„ bindenden Bestandteil seines eigenen destens 100 Mitgliedern des Volkshauses oder 25 Wit land darüber zu informieren, in welchen Bunkten die Rechts" anerkennen will), ist folgender§ 29: gliedern des Staatenhauses unterzeichnet sein und bedarf Ansichten der einzelnen alliierten Regierungen differieren. Einigung der Zustimmung von zwei Dritteln der gefeßlichen Witzwischen den Alliierten müsse um jeden Preis erzielt werden. damit gliederzahl. man bei der Friedenskonferenz der deutschen Regierung geschlossen

teile.

*

Bestehende Differenzen.

X Neue serbische Schwierigkeiten.

entwurfs, der, wie man sieht, einen grundsätzlichen Neuaufbau Dies die hauptsächlichsten Bestimmungen des Verfassungsgegenüberstehe. bedeutet. Deutschland soll ein rein demokratischer start gen­tralisierter Bundesstaat werden, zu welchem Zweck eine völlige Neugruppierung feiner einzelstaatlichen Gliederung erfolgt. Fragen, über die man sich jahrzehntelang herumgeftritten hat, werden mit einem Schlage gelöst, und in diesem Sinne ist der Entwurf wirklich revolutionär.

Jugoslawien nicht anerkannt.

Die frembipramiiden Cottsteile innerhalb des Reichs dürfen durch die Gesetzgebung und Verwaltung nicht in der ihnen eigenen, boltstümlichen Entwicklung beeinträchtigt werden, insbesondere nicht im Gebrauch ihrer Wutteriprade beim Unterricht sowie bei der inneren Verwaltung und der Rechtspflege innerhalb der von ihnen bewohnten Landes Aus Basel wird den B. P. N." gedrahtet: Der Temps" teilt Der Reichstag : Boltshand und Staatenhaus. mit: Gines der wichtigsten Ergebnisse der Vorbesprechungen Bisher hatten wir einen Reichstag und einen ihm in ge über die alliterte Friedenskonferenz ist, daß der wiffer Beziehung übergeordneten Bundesrat. In Zukunft jugoslawische Staat, der fich unter Prinz Alexander follen wir einen Reichstag haben, der in zwei Häuser zerfällt: Der Entwurf berücksichtigt begreiflicherweise die zu von Gerbien gebildet hat, trop Proteftes der neuen ferblichen Re­Volkshaus und Staatenbans. Das Boltshaus wird gewählt befürchtenden Gebietsabtretungen noch nicht, sondern fagt in gierung auch weiterhin nicht anerkannt wird. Im Gegenteil wird wie die deutsche Nationalversammlung, das Staatenhaus wird seinem§ 1: Montenegro ein Delegierter auf der Friedenstonferena auge von den Landtagen gewählt, die, wie schon oben gesagt, auch Das Deutsche Reich besteht aus seinen bisherigen Glied billigt, was zunächst wenigstens eine provisorische Anerkennung auf Grund des allgemeinen Volkswahlrechts zu bilden sind. sta a ten sowie aus den Gebieten, deren Bevölkerung kraft des feiner Unabhängigkeit und Nichtanerkennung des jugoslawischen Veide, Volkshaus und Staatenhaus, werden alle drei Selbstbestimmungsrechts Aufnahme in das Reich begehrt Staates bedeutet. Das jugoslawische Komitee in Paris protestiert Jahre neugewählt, niemand kann zugleich Mitglied beider und durch Reichsgesez aufgenommen wird. in einer offiziellen Note gegen diese Nichtanerkennung und prophe Häufer sein. Zu einem Reichsgesetz ist die Uebereinstimmung Jm weiteren bildet er die Ausführung des im ersten Sabe seit einen ernsten Konflikt. der Mehrheitsheitsbeschlüsse beider Häuser erforderlich. Fehlt des§ 2 ausgesprochenen republikanisch- demokratischen Grund­die Uebereinstimmung, so fann

die Bolksabstimmung

London , 20. Januar. ( TU.) Beinahe 11 Wochen nach der

=

fages: Alle Staatsgewalt liegt beim deutschen Webergabe von Medina an die Engländer. Volke". Unser allgemeines Verhältnis zu diesem Entwurf vom Reichspräsidenten angeordnet werden. Diese soll auch kann daher fein anderes sein als das der grundsäß notwendig sein, wenn fünf Jahre nach Infrafttreten der lichen Zustimmung. Ueber Einzelheiten der Ausfüh Verfassung eine Verfassungsänderung beschlossen wird, was rung werden sich naturgemäß Meinungsverschiedenheiten er nur bei Zweidrittel- Anwesenheit in beiden Häusern mit Zwei- geben, die auszugleichen Aufgabe der Diskussion sein wird. drittel- Mehrheit geschehen kann. Die Voltsabstimmung fann In der Nationalversammlung , die voraussichtlich am 6. Februar zufammentritt, dürfte eine große Mehrheit vor Im Staatenhaus soll grundsäglich auf eine Million Ein- handen sein, die bereit sein wird, den Grundlinien des Entrühmte Moschee, die das Grab des Propheten enthält, entweder zu wohner ein Vertreter entfallen, jodaß es ungefähr 70 Witwurfes zuzustimmen. Möge sie sich vor dem Fehler des Frant glieder haben wird. Bis zur Bildung der neuen Frei- furter Reichstags hüten und lange akademische Grörterungen staaten wird ein provisorisches Staatenhaus ein- vermeiden: die Not der Zeit fordert rasche Zat! gerichtet. Derselbe Abschnitt regelt dann die Fragen der

dann den Antrag bestätigen oder verwerfen.

Einberufung, Auflösung, Immunität usw. nach den üblichen Grundsägen und setzt das berufliche Zeugnisverweigerungs­recht der Abgeordneten fest.

Niederlagen Niederlagen der Solschewiki in Estland .

Fluchtartiges Zurückweichen.

Stockholm , 20. Januar. Aus Estland liegen Nachrichten vor, Der Reichepräsident und die Reichsregierung. daß die Bolschewikiarmee weiter zurüdweicht. Finnische Verstärkun Diese Sternfragen der Verfassung werden im letzten gen leiften gute Dilfe. Der estnische Ministerpräsident Pae IV. Abschnitt(§§ 58-73) folgendermaßen geregelt: sprach sich für eine Union mit Finnland aus. Die Lage Lettlands Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke ist nach Aussage von dort kommenden schwedischen Offizieren fritisch. für 7 Jahre gewählt. Wiederwahl ist zulässig. Wählbar ist, um schwedischen Freiwilligenforps für Lettland meldeten sich über wer das 35. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens 100 Offisiere und 400 Mann. Der schwedische General Hjalmarson 10 Jahren Deutscher ist. Auf den Reichspräsidenten gehen teilt aus Estland mit, daß die Boischewisten panikartig fliehen. Der im wesentlichen die Rechte des Kaisers über, doch Bormarsch des finnischen Freiwilligen torps geht müssen Striegertlärung und Friedensschluß durch Reichsgeses außerordentlich rasch vonstatten. Die Bolschewili halten nur noch erfolgen. Der Präsident ernennt Reichsbeamte und Difiziere ein Siebentel des Landes. Sie ermarbeten in Wesenberg und kann die Einzelstaaten notwendigenfalls mit bewaffneter 500 Männer, Frauen und Kinder. Die wirtschaftliche und politische Macht zur Erfüllung ihrer Pflichten anhalten, er tann Lage Estlands ist außerordentlich schwierig. überall im Reiche gegen Unruhen einschreiten und die erforderlichen Anordnungen treffen, die der unverzüglichen Genehmigung durch den Reichstag unterliegen. Der Präsident tann auf Antrag des Reichstags durch Volksabstimmung ab­gejezt werden..

Jugoslawische Collheiten. Deutschösterreichische Soldaten werden für vogelfrei erklärt.

Die Neichsregierung besteht aus dem Reichs- Graz, 20. Januar. Wiener Storrbureau. General mai ft er -Tangler und der erforderlichen Zahl von Reichsministern. in Warburg hat der steiermärkischen Landesregierung mitgeteilt, daß Der Reichstanzler und auf dessen Vorschlag die Neichsminister er infolge des in Lentichach bei Marburg erfolgten Angriffs einer werden vom Steichspräsidenten ernannt. deutschösterreichischen Batrouille gegen die dortige jugoslawische Be. Der Neichskanzler und die Reichsminister bedürfen au iayung die Voltswebrtruppen nicht mehr als Soldaten anerkennen ihrer Amtsführung des Vertrauens des Volts- tönne und sie daher, wenn er ihrer habhaft würde, als Banden hauses. Jeder von ihnen muß zurücktreten, wenn ihm mitglieder standrechtlich werde behandeln lassen. Sollten jugoslawische das Boltshaus das Vertrauen durch einen ausdrücklichen Be- Truppen gezwungen sein, befezte Gebiete zu räumen, so würden sie schluz entzieht. vorher die in Betracht kommenden Städte, Märkte und Ortschaften zahlreicher gewordenen Gefangenen saßen im Halbkreise um den Redner und hörten und staunten. Dabei war eine höchft inter­effante Beobachtung zu machen. So fließend der Vortrag war, durch Gegenfragen wurden die Nedner äußerst leicht verwirrt.

Die Feste„ Vorwärts".

20 Stunden als Gefangener der Spurtatiften. Wir waren beauftragt, am Freitag, den 10. Januar, auf einem Lastauto der Regierung unter Führung eines Offigiers mit 7 Mann Gerät vom Endeplatz abzuholen. Vom Halleschen Tore fommend, werben toir plöglich um halb brei Uhr auf dem Belleallianceplatz durch Gewehrfeuer aufgefchredt. Nach einer beruhigenden Aus­tunft fahren wir jedoch weiter. Kaum waren wir in die Lindenstraße eingebogen, als zwei junge Leute von hinten am Wagen empor­Kletterten und uns mit vorgehaltenen Revolvern zum halten zwan­gen. Wir mußten absteigen und man führte uns in ein Sofzimmer des Vorwärts"-Gebäudes, während der Wagen auf den Hof ge­fahren wurde.

Die Spartakiden schienen sich immer, wieber an diesen Theorien zu berauschen. Der eine hörte dem anderen zu. Gewiß, diese Men schen haben Ideale, für die sie durch dick und dünn gehen. Aber ihre Ideen haben Gingang in die Geelen anderer, haltloser Eriftengen gefunden, verkommener Clemente, die unfähig sind, den inneren Kern der Sache zu erfassen, sich am äußeren Glang berauschen und wahre Freiheit im uneingeschränkten Waffengebrauch erbliden. Was müßen uns alle Beteuerungen der anderen, bie noch dazu an Zahl bedeutend unterlegen waren?

unterzeichnung des Waffenstillstandes mit der Türkei wurde nun die heilige Stadt Medina den englischen Truppen übergeben.§ 16 des Waffenstillstandsvertrages berlangt, daß die Türkei alle Garni­sonen im Tebjarischem Gebiet räumen muß. Die Gar­nijon von Medina verweigerte die llebergabe der Stadt, und die englischen Truppen fonnten den Sturm nicht wagen, ohne die be­beschädigen oder ganz zu zerstören. England brachte deshalb der türkischen Regierung zur Kenntnis, daß die Dardanellen. befestigungen zerstört nerden würden, wenn die Stadt nicht übergeben werden sollte. Die Türkei gab daraufna.

Der Landhunger der Polen .. Rein deutsche Landesteile sollen unterjocht werden. Der Temps enthält ein Interview, welches Profeffor Anton Sajtosti, Mitglied der Kommi fton Pilfubsti in Paris , über die Ansprüche der Polen gegeben hat. Danach verlangt Polen West­preußen mit Danzig , von Pommern die Juiel Bütow, Lauen­ burg und Stolp und von Ostpreußen Allenstein. wärtige pointiche Regierung mit Bilindsli an der Spige Laut Greelflor( Paris ) foll bie englische Regierung die gegen­wärtige polnische Regierung mit Bilinosti an der Spige als tatsächliche Regierung anerkannt haben. als tatsächliche Stegierung anerkannt haben.

Heimtransport unserer türkischen und Ukrainetruppen.

Foch erwartet die Zustimmung der Aliierten. Auf verschiedene Anfragen hju wird von der deutschen Waffen stillstandskommission bekanntgegeben, daß nach einer Mitteilung des Marschalls Foch in Trier der Abtransport zur See der bis jetzt in Nikolajew gesammelten deutschen Soldaten( etwa 25 000 Mann) so­wie der in Haidar Pascha befindlichen beutschen Truppen und Zivil. gefangenen durch die Entente in Angriff genommen wird, foonld die lehte Roch ausstehende Zustimmungserklärung einer der alliierten Mächte einläuft.

Genosse Branting stattete gestern einen Befuch in der Reichs­tanglet ab und hatte mit Genossen Ebert eine längere Unterredung. Die Fragen der internationalen Sozialistenkonferenz. der inner­politischen Lage Deutschlands , feiner Lebensmittel- und Rohstoff­beriorgung wurden eingehend besprochen.

erleiden. Jetzt eilte alles fluchtartig die Treppe hinunter bis zum Gingang, wo wir zunächst blieben. Bald begannen die Anflagen der Besatzung. Die einen schoben die Schuld auf den Führerwechsel ain vergangenen Lage, die anderen flagten über Berrat: tatsächlich war der Angriff äußerst fachkundig geleitet. Auch wären sie durch bie Genoffen von Böhow schmählich im Stich gelassen worden. Die selben Leute, die kurz vorher noch mit ihren Heldentaten geprahlt hatten, ftanden jest mit vollständig gebrochenem Mut da und drückten sich in die Eden des Flurs.

Da wird es plöblich noch einmal besonders fritisch für uns. Doch gab es einige, die damit Ostermann wollte verhandeln. nicht einverstanden waren. Einer meinte, das Haus fönne nur ein Trümmerhaufen werden; vorher aber würde man die Gefangenen an die Wand stellen. Allerdings traten die anderen alle entschieden auf unsere Seite. Sie alle sahen sich wohl schon im Geifte vor den Gewehrläufen der Regierungstruppen und flammerten sich nun in dieser Not an uns, die sie sicherlich in dunkler Vorahnung nicht ohne Absicht bisher gang glimpflich behandelt hatten. Dabei lenkte ein Mann unsere Aufmerksamkeit auf sich, der sich zu unserem größten Erstaunen als ehemaliger franzöfifcher Offisier auswies und, nun völlig motalisch zusammengebrochen, in Ttänen ausbrach. Er hatte eine Kompagnie geführt,

In dieser Situation erfolgte eine eine Aufmunterung; jeder Spartakusanhänger erhielt noch einen Geldbetrag ausbezahlt, bessen Höhe uns jedoch verheimlicht wurde.

Schließlich zog man es bor , einen sicheren Ort aufzusuchen. So begaben wir uns alle in den naheliegenden Lagerteller, der auch als Verwundeten sammelstelle diente. Sier entledigten sich alle der Waffen, so daß bei der bald erfolgenden Kapitulation um 11 Uhr alles ohne Waffen von den auf der Straße wartenden Regierungs­truppen in Empfang genommen wurde.

In der Unterhaltung verging die Macht schneller, als man er Gs fand nun ein furzes Berhör statt, das sich in durchaus partet hatte. Bon Zeit zu Zeit war Alarm gewesen. Dann eilte freundlichem Tone bewegte. Dabei wurde uns baldige Entlassung die gesamte Besatzung an die befohlenen Verteidigungspläge auf in Aussicht gestellt. Nach furzer Zeit teilte man uns jedoch mit, dem Dache oder an den Fenstern. Es herrselyte entschieden militäs daß wir noch zu weiterem Berhör fortgeführt werden müßten. Man rische Ordnung. So waren alle Leute in Kompagnien eingeteilt, die verband uns die Augen und führte uns in ein Zimmer der Obleute. je einen Führer hatten, dem sie gehorchen mußten. Außerdem gab Die Vorsichtsmaßregeln sollte verhindern, daß wir Einblick in die es noch besondere Stoßtrupps und Automobilkolonnen, die ihre Verteidigungsanlagen nehmen konnten. Wir wurden nun gründ- eigenen, in der Oeffentlichkeit bekannt gewordenen Aufgaben hatten. lich visitiert und unsere Personalien wurden aufgeschrieben, wobei zu ihnen gehörten die unerschrockensten Leute. Verpflegt wurden man uns wieder auffällig schonend behandelte. Man stellte sogar sie meist im Hause, weshalb es sogar ein eigenes Lebensmittel­ausdrücklich fest, daß von unserem Eigentum, das wir sofort wieder- fartensystem gab mit Abschnitten für jebe Mahlzeit. Vom Bor­erhielten, nichts fehlte. Nur vorgefundene Waffen wurden beschlag- wärts" aus wurden auch die anderen besetzten Zeitungsbetriebe ver­nahmt. Auf besonderen Befehl sollte uns sonst nichts weggenom- sorgt. men und auch die Kokarde nicht abgenommen werden, denn die Die Alarme waren meist von furzer Dauer, doch waren die Gesinnung liege im Herzen". Nun wurden wir wieder mit ver- Verteidiger gezwungen, dauernd auf den Beinen zu bleiben, ein bundenen Augen nach unserem endgültigen Arrestlokal abgeführt, Uebelstand, der sich bitter fühlbar machte, als morgens um 7 Uhr einem einfenfirigen Bureauzimmer im 4. Stockwerk des 4. Sofes, plöblich ein umfassender Angriff durch die Regierungstruppen er wo wir in Gesellschaft ameier älterer Spartakiben und eines jün- folgte, bei dein sogar die artilleristische Waffe eine Rolle spielte. Wir waren frei! Schreckliche Stunden waren glücklich über­aeren Soldaten als Wachtposten verblieben. Nachdem diese von dem Darauf war man mun gar nicht vorbereitet. Wie sicher hatten fie Führer der Besabung Ostermann in energischem Tone darauf sich gefühlt! Sie erzählten uns von eingebauten Minenwerfern; ein standen, Stunden eines tieftraurigen, schmerzlichen Erlebens. Was hingewiesen worden waren, daß jeder Fluchtverfuch auf das en: Geschütz sei dauerhd auf die Stommanbantur in der Wilhelmstraße sind das für Menschen, bie tagelang Schlaf entbehrt, Tob und Vers schiedenste absuwehren fei und auf Beihilfe der Tod ftände, forgte gerichtet gewesen; Flammenwerfer follen vorhanden gewesen sein, derben nicht gescheut hatten für Ideen, die durchgeführt, mur namen­man für genügend Stühle, brachte uns Staffee und Biskuits und Handgranaten und Maschinengewehre in Hülle und Fülle. Im loses Unglüd über alle gebracht hätten! hielt uns schon gelegentlich vorher begonnene Vorträge über bie Sturm wäre der Vorwärts" sicher nicht zu nehmen gewesen. So Biele des Polfebewismus. Man versuchte uns aufzuffären, und wir war denn mit einem Male angesichts der brohenden Niederlage auf mußten stillhalten. Seht", sagte man uns, wir sind gar nicht die bielen Gesichtern panischer Schreden zu lesen. In welche Lage wir Die josialistischen Wahlplakatbilder find am Mäuber, für die wir gehalten werden; wir wollen Kommunismus, als Gefangene durch diesen Angriff gerieten, mag jeder fich aus. wir wollen teilen und fein Plutvergießen. Wir schießen auf feinen, malen; denn zu der drohender werdenden inneren Gefahr fam die Sonnabend noch um ein bemerkenswertes Blatt expreffionistischer äußere Gefahr der Beschießung hinzu. Allmählich füllte sich unser Kunst vermehrt worden. Mag Pe ch ft ein bat eine Inieende der nicht auf uns schießt. Saben wir Euch denn etwas getan? Eine seltsame Auffassung von Nächstenliebe unb Menschenrecht, Rimmer immer mehr mit Leuten, bie schon feine Luft mehr zur Arbeitergestalt gezeichnet; mit der Stelle in der Hand schaut sie von wenn man seinem Nebenmenschen nach Herzenslust mit dem Re- Verteidigung hatten. Auch der junge Liebluecht bejano sich bei einem Quaderblock auf. Note Hahnen tauchen im Hintergrund uns; er hatte schon einen Teil der Nacht bei une verbracht und empor. Dem Bild ist fünstlerisch der Sab eingegliedert:„ Die bolver unter der Nase berumfuchtelt! Nationalversammlung ist der Grundstein der deutschen sozialistischen Abends brachie man uns ein Stüd Dampfwurst, die einer schien sich überhaupt nicht um die Verteidigung zu fümmern. foeben einem Schlächter abgekauften" Wagentadung entstammte. So standen wir etwa 20 Mann dichtgedrängt, als plöblich ein Republit." Die andern von uns bereits erwähnten sozialdemokratischen Mit Eintritt der Nacht wurde es auf unferem Bimmer besonders Geschoß in unser Bimmer einschlug und Gewehrmunition, die auf lebhaft. Jebt fanden sich allerlei feltsame Geftalten ein, Mebakteure, ber Grbe lag, zur Grplosion brachte, ohne aber felbft au trepteren. Platate haben die Beichner ebgow und Kirch bach geschaffen, Druder, russische Propagandisten, auch Frauen, die in unaufhör- Die Folge war, daß wir alle durch den Luftdruck über einen Baufen jener den Adler und die Wage, biefer das Paar vor der roten Fahne licher Reihenfolge uns ihre Ideen zu Gehör brachten. Die inzwischen geworfen wurden, ohne aber auch nur den geringsten Schaden zu und den Proletariertnaben: Mutter! Dent an mich!"

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Notizen.