Die Nationalversammlung. der Kriegsminister zum Lall Liebknecht-Luxemburg.

11. GitzttitG. Wkittwoch. d» 19. Sdnum 1919,»achmittag» 8 Uhr. Am Rrgiorung»tisch : Erzdrrg», David, Dr. lvell, Sau«, Ro- bert Schmidt, Heine u. a. Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Lesung de« Ge» setzenttvurfe» wegen Abänderung der Verordnung über die Rück- gab» der i» Belgien und Frankreich weggenommenen Betrieb». eiUrichtangeu vom 1. Februar ISIS. Reichsminister tkrzbrrgrrt Ich bitte, dem Antwurs zuzustimmen, da er eine Folge de» soeben geschlossenen WaffenstillswndSabkommenS ist. Bei dieser Gelegenheit komme ich aus die gestrig« Ret>e de» Jntervellan- ten Völler zurück Am Ib. Dezember 1V18 ist mir von der Retchiregierung folgende» Schreiben mit dem � Anheimstellen der weiteren Veranlassung überreicht worden: Berlin , de« IS. Dezember ISIS. Dem Rat der Volttbeauftrazten beehre ich mich ergedenst mitzuteilen, daß nach der Ablehnung de» Herrn Hugo EtinneS nunmehr der von mir vorgeschlagen» Direktor Blglr» sich ge. weigert haben soll, an den Beratungen in Spaa teilzunehmen. Wie ich HSre.«st auch der allein al» Sachverständiger noch in Betrackt kommende Direktor Leuschner der Guten Hoff. nungthiitte zur Ablehnung entschlossen. Andere Personen, die nach ihren umfassenden WirtschastSkenntnissen all Gachverstän» dig« befondeo» geeignet erscheinen, find nicht vorhanden. sHSril hört» Weiter heißt e» in dem Schreiben: Ich bezweifle, ob der eben erwähnie Herr unter den äugen. Aicklilbcn Verhältnissen zur Annahme bereit sein wird. Sollte die« nicht der Fall sein, so würde für dt« Waffenstillstand»ko«. misston»in Sachverständiger au» dem Bezirk R h« in last d. W e stf a I e n nicht zur Verfügung stehen. Gezeichnet: Dr. August vtüli«,. StaatSsctretär de» Reichiwirtschaftlamt». Taraufhin ist meinerfeit» am IV. Dezember ein Schreiben an da» ReichswirtschastSamt ergangen, in dem ich drei Herren (Dr. Hermann Siöchling, Generaldirektor Müller von den Stumm» Werken und Generaldirektor Reust) al» Sachverständige vorschlug. Wobei ich noch besonder» hervorhob, dah gegen diese drrs Herren politische Bedenken nicht vorlägen. Durch die Verlesung dieser Schreiben ist der Beweis erbracht, daß die Industrie e» abge» lehnt hat. nach Ablehnung von Hugo Stinne» neue Sachverstän» dige in die Waffenstillstandskommisfion zu entsenden, darunter Generaldirektor Vogler, Mitglied der Ratio» nalversammlung. Mir ist dabei nur der kleine Gedächtni»» fehler unterlaufen, bast ich gestern, da i» die Akten nickt hier hatte, von einem Telegramm sprach, während e» stch tatsächlich u m da» amtliche Schreiben eine» Ressortchef» handelt — da» ist viel bedeutsamer. Durch dieses aktenmästige Material glaube ich den gestrigen Angriff so zurückgewiesen zn baden, daß ihm auch nicht die Spar einer Berechtigung bleibt.(Beifall bei der Mehrheit. — Unruhe recht».) Hieraus wird der Gesetzentwurf debattelo» in alle» drei Lc sungen und erändert angeno mm e n. Hieraus wird die allgemein« Aussprach « fortgesetzt. Präfldent Sehrenbach teilt mit. bah versucht Wethen soll, die erste Lesung heute zu Snde zu führen. Reich»ar»eit»«mister Bauer spricht über die Grundsätze, nach denen die Vergebung der zur Behebung der Wohnungsnot angeforderten Mittel er- folgen soll. Die hohen Rohstoffpretse und Löhne machen die Bau» tätigkeit z« einem völlig unrentablen Geschäft. Daher find staatliche Zuschüsse notwendig. Sie sollen grundsätzlich nur für Flachbauten gegeben werden. Besondere Förderung soll den Siedlungvgesellschaften zuteil werden. Die Gewährung von Zu» schüssen an die Hausbesitzer kann an die llebernahnu der V e r» p sl i chtun g zur Aufnahme kinderreicher Fami. l t« n geknüpft werden. Preußischer Kriegsminister Oberst Reinhardt: Di« Verwendung der Truppen zur Aufrechterhaltunz icher Herstellung der inneren Ordnung ist unerfreulich und zwar ganz besonder» für die beteiligten Trupp�nführer und Soldaten. Er wird häßlich verschärft durch die tückischen

bolschewistischen Kampfetwetseu der{Ruhestörer, die von ungemein gefährlichen Schioärmern angeführt werden. Auf diesem Untergrund vollzog sich die Tötung der Frau Luxemburg und Liebknecht». Welche» auch immer da» rein menschliche und politische Urteil übci die Bedeutung der Schuld und de» Tode » dieser beiden Persönlich. ketten für den Frieden in unserem Volke sein mag. al» Soldat kann ich die Tatsache nur auks tiefste bedauern, daß die Vegleit- kommando» nicht vermochten, die Häftlinge unversehrt de« Rich- ter» abzulieser«.(Große Unruhe bei den U. Soz. Er- regte Zwischenruf«: Unverschämtheit! Sie haben ste ja selbst gemordet. Sie sind der Mörder; fälschen Sie doch die Geschichte nicht!) Der kommandierend« General von Lütt» w i tz teilt meine Auffassung und darin erblicke ich die Gewähr daß bei der dem Korps de» General» unterstellten Garde-Kaval- lerie�chützendiviston alle» nötige zur Feststellung des Falle» und zur Bestrafung der Schuldigen geschehe.(Neuer AuZ- vruch de? Sturmes bei den U. Soz. Andauernde Zwischenrufe: Unerhört. Unverschämtheit, Mörder! usw. Präsident Fehren» ba ch erklärt, er werde wenn die Zwischenruf« sich nicht beru- higten, von OrdmungSrufen Gebrauch machen.) Entsprechend der eigenartigen Bedeutung de? Falles waren wir bemüht, ihm eine breitere Oeffentlichkeit zu geben. und wir zogen deshalb je ein Mitglied des Berlin « VollzugSrateS und de» Zentralrate» hinzu. Ich bedaure. daß die H«ren ihre Plätze verlassen hoben, weil sie in d« N i ch t d e r h a n- gung der Untersuchungshaft den Standpunkt de» Ge- richt«herrn nicht teilen konnten.(Zuruf bei den Unabhängigen Sozialdemokraten: Weil ste stch nicht mitschuldig machen wollten!) Al» die.Rote Fahne' eine Reihe von Tatsachen mitteilte, habe ich dir Weisung gegeben, ste sämtlich in da« Ermittelung». »erfahren etnzubeziehen. Da» Verfahren wurde nicht eingestellt. E» ruht auch nicht undaehtsort. Ick muß e» aber deshalb entschieden ablehnen, mich ober da» Ergebnis de» schwebenden Versahren» auszusprechen. Ich halte e» aber füi verfehlt, aus Grund«inseitiger Darstellung sich ein einseitig« Urteil zn bilden. Da» Gericht ist pflichtgemäß bestrebt, Klarbett unt Sühn « zu schaffen; neue Feststellungen werden neue Schritt« nötig machen. Lehnlich liegen die Verhältnisse bei denn Vorgang«u» Tegeler Forst. Ich bekomme eben die Meldung, daß daS Verfahren gegen M« Begleitmannschaften von der Kommandantur Spandau e i n- ge> e i t e t ist.(Abg. Haase: Eingeleitet? Jetzt nach biei Wochen?) Die Beschuldigten find in Untersuchungshaft Die Vorlegung eine» näheren B«ichteS ist verzögert worden, weil auf Antrag de» Rechtsanwalt» Haas« neu« Zeugen vernommen werden müssen. Die Reichsregierung weiß sich mit dem Volke einig in dem alleinigen Wunsche nach Gerechtigkeit.(Gelächter und Zu- ruf bei den Unabhängigen Sozialdemokraten: So stehi sie au»!) Diese muß aber auch für die Beschuldigten gelten. Ich werde den Tag segnen, wo die Verwendung der Truppen al» Polizeitruppen aufhören kann. In diesem Sinne kann ich mitteilen, daß die Rei«hsrtgi«ung schon den Plan gefaßt hat, die MilitirstrafgerichtSordnung so umzuwan- deln, daß«in bürgerliche Straftaten vor die bür- gerlichen Gericht« kommen sollen.(Beifall.) E» wird da» ein Teil d« inneren Umgestaltung, die da» künftizr BolkShr« von jetzt unt«scheid«n werden. Diese» Zukunftsheer wird sehr bescheiden sein, aber wir können e» trotzdem noch nicht auf- bauen, weil wir noch keinen Frieden haben. Wir müssen daher vorläufig mit Uebergangdeinrichtungen auszu. kommen suchen. Auch die Einrichtungen diese» UebergangSheere» werden zunächst einen vorläufigen Charakter im Sinne der Verordnung übe» die Kommandogewalt vom 19. 1. 19 haben. Diese Perordnung hat mir viel Anfechtungen eingebracht; auf der einen Seite von den Offizieren, aus der anderen von den Soldatenröten. Vielleicht ist aber da»««ade ein Beweis, daß ich die richtige Mitte eingehalten Hab«. Ich meine, wir müssen in dies« ernsten Zeit nicht trennen, wir müssen einen.(Gelächter und Zuruf bei den Unabhängigen Sozialdemo. kraten: Mit Maschinengewehren!) Die Solbatenräte oder ver- trauenSleute werden bei der Verwaltung d« Truppe in ihrem ganzen inneren Leben ebenso ehrlich mitwirken können, wie ste dir Führung und Verwendung den Kommandos überlassen müssen, dir fest auf die Republik zu verpflichten sind.(Unruhr

wolle. SS meDieien sich darauf hei ihr als Vertreter der beiden Familien die zur unabhängigen Sozialdemokratie ge» hörenden Rechtsanwälte Rosenfeld und Weinberg. Di« ReichSregierung ersucht« Jw « Militärgericht, die bei­de» Herren zuzulassen. Da» Gericht lehnte die Zu» lassung ab und untcrbreitete den Antrag der Reichsregierung dem Kriegsministerium zur Entscheidung unter Beifügung der Akten, ohne deren Kenntnis da» KnegSministmum*u dem Antrage nicht Stellung nehmen konnte. Ebenso selbst» verständlich ist es. daß lws Gericht, bevor eS die Akten zurückerhalten hatte, in der Untersuchung nicht fortfahren konnte. 5. Di« Untersuchung der Fälle Liebknecht undLuxemburg ist noch nicht abgeschlossen. Niemand kann also soarn. wie sie enden wird. Wer der An» ficht ist. daß Gerechtigkeit in einem jeder Willkür entzogenen Gerichtsverfahren möglich ist, hat die Verpflichtung, mit der Kritik einer Untersuch, mg bis zu ihrer Beendigung zu warten. Wenn xin Artikel der„Freiheit" darauf verweist, daß zur Aufklärnng de? Vorgänge vom 6. Dezember 1918 eine besondere UxtersuchungSkommission eingesetzt worden ist. so ist zu bemerken, daß gerade dieses Vorkommnis am stärksten für die Un z w e ck m ä tz i g k e i t der Bestellung von Sonder» ausschüssen spricht. Denn die Einsetzung jener UntersuchungS- kommission liefe kofort einen Streit darüber entstehen, ob neben ihr da? ordentliche Gericht tätig fein soll oder nicht. Es wurde dahin entschieden, dafe die Kommission daS Gericht nicht verdrängen, sondern neben ihm tätig sein sollte. Wäre in den Fällen Liebknecht und Luxemburg die gleiche Ent- scheidung getroffen worden und eine Ausschaltung deS Ge» richtS hätte eine Verletzung der elementarsten RechtSgrund» sätze bedeutet— so würden das Gericht und die Kommission einander aus Schritt und Tritt in die Quere gekommen sein und ihre Konflikte hätten zur Verwischung wichtiger Spuren führen können.—- * Soweit die Zuschrift, der man att ihr Bestes entnehmen kann, daß die Untersuchung noch nicht abge» schlössen ist. Ueber den gewissenlosen Versuch der..Frei» hett". der Regierurzg und besonders dam Genossen Landsberg Verdunkelungsabsichten vorzuwerfen, ist kein Wort weiter zu verlieren, ebensowenig aber auch über die Tatsache, dafe die bchäerigen Ergebnisse der Untersuchung höchst unbefriedigend sind. Das Rechisgesühl kann nicht dadurch befriedigt werden, tzafe Leute verurteilt werden, deren Schuld nicht erwiesen ist: es bleibt aber auch verletzt, wenn es nicht gelingt, die Schuldi» gen festzustellen und zu bestrafe». Der Eindruck, dafe die Militärjustiz alles tut, um dem Recht zum Siege zu verhelfen. besteht in weitestet» Kreisen nicht. Aber nirgend» sollte man sich der Erkenntnis verschließen, daß der Ausgang dieser ttaurigen RechtSavgelegenheit von außerordentlicher, grund» sätzlicher Bedeutung ist. Die Regierung kann da» deutsche voll nicht dem SvartakuS-Wahnfinn ausliefern; ste ist gezwungen, die durch Getvalt gestört« Rechtsordnung mit Gewalt wieder her» zustellen, und muß sich dabei der Mittel bedienen, die ihr zur Verfügung stehen. Aber et liegt in ihrem Interesse und im Iinterrss« ihrer Sache, daß die Truppen, deren ste sich bedient. da» find, was sie lein sollen: untadelige Schützer de» Rechts. Jeder Schatten, der auf die Truppen fällt, schadet ihrer Sache und muh getilgt werden l Der Fall Liebknecht» Lurembltrg wird«in Quell der Verbitterung und Verirrung bleiben, solange es nicht gelungen ist, ihn restlos aufzuklären und die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen.

heftige Kämpfe um Lemberg . Tägliches Bombardement der Stadt. $«««, 19. Fednwr.(H. R.) Au» Sonion wird gemeldet: Ein Gxchangetelsg««» ao» knalau terichtet, daß die llkrain« Lern. bevg täglich dam da röteren. SvM Personen find verwundet. vi« Hospitäler der verschiedenen Städte in Ostgalizten vernichtet. 10000 Menschen find ohne Un!«kinnni«n.

fto öie geistigen Kämpfer üer Welt. flu»nfrnf von Hantl Barbusse. Da» UN tZarts« JßofniUtm' derKfenLicht«, von un» bereit»«wähnte Manchsst an die Internationale de» QMßiet, da» von Harm BarAuff« geschrieb» und fSh-«ch mUeozeichne« ist. hat stSgenden WortSant: »Goistige«impf « tn ass«®e»l Trotz utten Bl-uteS. das im» zun» Trotz von unseren Händen trieft. Horn»« vnfae Hände haute daraus, mit euch allen im Bunde die Weit neu«niszudanen. Darf die Erinnerung oder gar die tro» gisch« GcwijßmSqmak. daß wir länger al» vi« Jcchr« Handwerk« de» DemetzÄ? und V« llnsruchAorikeil waren, um» noch fernerhin trenmen. nachd«,«ine allgu engt tSrüderlichStl» mit unseren Sands» keute« in den Jtiatpfea uns gegeneinander feindlich gestellt hat? ans« Geist schrote» stet« hoch iw« den Schlachten. VHMb ver­zehrt« im« wie ew du««: Baanst. Wir fpuuhvn die Wahrheit, wir gZaubden den Lügen nicht. Dennoch aiber marschierten inta, die einen, gegen die anderen. stSrgten««» wie Brüder in ein Turnier, wälzten an» wie Gla« dtatoren m dumpfen Gottöe. Wir hoben uirt att Schlochtopßer darglchvwn. auf daß die B#*e*6«Aen unter uns mit unwMerych- Ncher Gewalt unfaren Gedanken versündigen könne«, den«inen Gedansen. der jenen anlderen töten soll, in dessen Ramen wir icheirchar marschierten. Deich« hrrnverbrannte Grei». welche der- Weste Doktrin, welches finnlos« Gelüst wird et wagen, sich gegen un» zu«rhechen, gegen un» sich zu bekennen? Wir wollen nicht. daß man sich unserer bediene, um den Krieg nach dem Frieden fortzusetzen. Geistige Kämpfer der noch gestern feindliche» Länderl Wir haben Erle, wieder Fühlung mit euren Hirnen und Hmgen zu gwoinnenl Geistige Kämpfer in aller Weltt Wer wissen, baß ihr. die ihr so deicht wie vir, unzählige seid, und daß auch chr 60 Monat« lang, trotz der Lauterleit eurer gerechte» Seelen, ein Leben von Sündern hingebracht habt. Wir haben die ernste und gute Pflicht, heute ein Wesses Bei» spiel ga gcctstu Wir müssen unfl als erste die Hände veichen, da wir allein, himwag üb« die im Innern jede» Lande» durch die Presse entfesselt« Menge, hinweg über die großen Intellektuellen. die vor ibrer fi»«ichen Aufg-ch« versagt haben, da wir allein, hin- weg übr alle verirrten Geiste», und VeMkräste, unter den Zwei» lämpfen von Feuer und Stahl, die un» zu« Füllsel d« Granaten» löcher mochten, den Mut gefunden Hoden, da» Vertrauen tu die Rdenschenwürd« und in die leuchtende und fittiyevbe Kraft der ver- üintfi zn bewahvea� tättjm twa mftr«stchtig-t! F«mw Seine Stimm« war die

uns««. Unsere Stimme wird die seine sein, trotz allem und trotz aller. Geistige Kämpfer aller Länder, hellseherisch, den sich forterben» den Haß verachdemd, strecken wir euch brüderLch unser« Hände ent» gegen. Unsere Aufgabe von morgen wird rauh sein, schwer« noch att die von gestern. Sie wird un» cchn« Unterlaß im Angesicht sene» Gewissen» in den Mittelpunkt von Verfolgungen stellen, mit denen der barbarische und sterberide RotionaliSmu» un» anfallen wich. Unser enge» Bündnis wird rosse« Kraft ausmachen. E» ist Zeit, daß wir, jeder in seinem yatervand. un» gegen die Begünstiger der Kriege und der Verhetzung stellen. Un», denen niemand vorwerseri Sann, wir hätten der Ration nicht gegeben, wa» der Ration gckbührt, und die wir genugsam Pfänder geleistet hoben für unsere Hingabe an den Frieden der Völker, un» liegt von nun ab die Arbeit ob, zum He» der Menschen die Fnternatio- nale der Geister Wied« herzustellen. Geistig« Kämpf«, alier Länder, vereinigt euch!

Zur Reform unserer Univerfitatea. In dem efen erschienenen Febnaaheft dar„Akademischen KiiTid-Mwu* bringt der kürz Ach verstorben« Berssiner Literawrhisto» tilet Ludwig Geiger in einem längeren Artikel beachtenswerte Vorschläge über die Reform unserer UnwerfitSten. Geiger erstreck! sein« Betrachtungen vor ölen Dingen aus vier Punkte, die Besch. fcmg der außerordentlichen Proseffoven. die Kvllegiengekdrr, die Stellung der Brttxndozc.i�n und dos Verhältnis der Unwerfitäten zu den Volkshochschulen. Hinsichtlich der Besoldung der außerordentlichen Professoren verlangt Geiger acmz entschöeden die Schaffung besserer finanzieller Bedingungen. Räch dem Normaletat erreicht für einen Exiraardmariu« die BcfoDung nach 24jähriger Dienstzeit die Höh« van 6l00 M. Geiger hebt her- vor, daß ein« derartige Enlkohnuna im Verhältm» zu der Bezah. lung von Unterbeamten, die in vi« jüngeren Jrhren und mit viel geringeren VarbildnogSbosten gleiche Sätze erreichen, unwürdig tst. Wa» die Kollegiengelder anbeirssst. so schließt sich Geiger dem bereit» in Oesterreich und der Schweiz eingeführten Modus au. all« Kollegiengelder in Staat», oder llniverfitatskassen fließen zu lassen, au» denen dann die Gehälter der Professoren ganz oder teilweise zu bestreiten wären. Wenn durch ein« solche Reform «in« Reihe von Ordinarien eine erheblich« EtnÄuße an ihren Ein- nahm«, erleiden, se HÄt e» Geiger für durchau» berechtigt, daß r sie nach fo vielen„fetten Iahren auch einige magere folgen". rivatdozenien. die ja lein« Beamten find, lönnen nach Geiger auch«in Gehätt beziehen. Ptelleicht sollt« ihnen nach Ab- Sv Gerung einer Probezeit ein« gewiff« Entschädigung zu gewählen n. Diese Probezeit, für Heven Einführung Geiger lebhaft ein» tritt, soll vor allen Dingen die Befähigung de« Prüvatbozentsn in pädagogischer Hinsicht nachweisen. Unter Leitung eine» Ordinarius müßte der Privatd�ent ein oder zwei Probrsabr« ablegen und bei hem Urtgii über seine Lehübsjä�ung könnte» Stuöen.eurät»

am zu beachtete» Wort mitsprechen. Endlich tritt Geiger»ür eine Anglicderung der Volkshochschulen an die Universitäten und für deren Erweiterung zu allgemeinen DiDungSstütten ei». Jede, Profesivr sollte verpflichtet fein, neben seinen Pflichttollegien öffentliche Voiles umgen vorwiegend für Nichtstudierend« zu halten Außerdem sollte hervorragenden Fachleuten au» praktischen Be­rnsen Gelegenheit gegeben werden, während eine« Semester« oder in einigen Vorlegungen die akademische Kanzel zu detreten atsa de, Stand der Hochschullehrer um einen weiteren vermehrt werden Geiger will'«ine Vorschläge ausdrücklich aufgefaßt wissen nich, al» Rachgichngkeit gegen den Zeirgeist, sondern«AS Enjcbni» prak tischer Erwägungen und einer langsahrigen Betrachtung<*• aka- demiichen Leben». Geiger ist überzeugt, daß der Eharakter unserer llniverfiräten al» Hochburgen wissenschaftlichen Leben» durch die So» ihm vongeMagenen Reformen nicht angmaswt werden wird. Nottzea. — Dem junggestorienen Hugo Kräh»— im Alter von»4 Jahren sank dieser Maler de» arbeitenden Berlin vor wenigen Wochen in» Grob— hat Lovi» Corinih gestern in der Sezession eine Ghrung gesprochen. Er nannte ihn ein große» Talent und dachte an Leistikow. dar auch seine Laufbahn nicht vollenden tonnte. Csrinth sagte:»Mar Liebem,«m zitierte M der Leichenfeier Walter Leist, towZ da» Goethesche Dort: Der Jüngling fallend erregt unendliche Sehnsucht— ollen Künftigen«uch und jedem stirbt er aus» Reue— der die rühmliche Tat mit rühmlichen Taten gekrönt wünsch Beide Künstler waren der Berliner Sezession von unern lichem Vorteil; jedoch trotz schwerster Zeiten, welche heut« Deutw land durchzumachen hat, will ich weder«rn Deutschland , noch cu unserer deutschen Kunst verzweifeln Juno« Talente sterben trmv nach dem Weltkriege ebenfalls al» Opfer dies«« ungeheuren Man schenmorde». Junge Talente stehen aber auch auf und werden auck unser« Kunst vollenden helfen, die ein gute» Geschick noch Deutsch land vorbehalten hat.' I» den Räumen der Sezession ist seit gestern Gelegenheit ge- boten. Hugo KraynS zeichnerisches und malerische» Schaffen in großer Reichbaltigkei: zu sehen. Unermüdlich hat dieser Künstler da» tausendfältig bewegte Berkin der Arbeit— die Industrie» stätten, Stadtviertel. Platze und Straßen mit ihren Menschen— malerisch erfassen wollen. Er ging die Wege, aus den«, Hau» Bawsthek» Messterschast a-tneh. — Theater. Else Lehmann hat ihr Snqagemeut bei den Direktoren'Meinhard und Bernauer angetreten. Sie wirk« erstmalig in der Reueinstudierung von Ibsens „Wildente' ,« Theater i. d. KSniggrätzerstraße am kommenden Sonnaoens in der Stolle der„Gino' mit. I da Orlofs gibt die Hedwig. — Di« Schundliteratur. Am L4. Februar. 7 Ahr, Bortrag von Rektor Samuleit in der Literarischen Vereinigung, Leh-ervereinShau»: Kar! Mah mck wir. Proben cm» Matz» Wert» werden gelesen. Eintritt frei für jeder»««».