Nr. 181.
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1991 11. Jahrg.
Vorwärts
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Dienstag, den 7. August 1894.
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Arbeiter! Parteigenossen! Trinkt kein boykottirtes Bier!
Verlegenheits- Künfte
der Reaktion.
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denen derjenige mit schwerer Strafe bedroht wird, der sonderlichen Vereins und Versammlungsrechts die es unternimmt, die Verfassung des Deutschen Reichs überwachenden Polizeibeamten, durch ihren Gendarmen oder eines Bundesstaates, oder die in demselben be- intellekt geleitet, in die Versammlungsreden erlauben dürfen, stehende Thronfolge gewaltsam zu ändern", und in Pindter's Erben mühen sich eifrig ab, ihre Daseins denen weiter die Verabredung der Ausführung eines hoch- crrezen einer mit Unbehagen gemischten Heiterkeit sogar bei berechtigung zu beweisen. Die offiziöse Presse, so wurde verrätherischen Unternehmens, ohne daß es zum Beginn einer gut nationalliberalen Organen, wie es die Münchener in langweiligstem Norddeutsch Allgemeinen Reptilienstil nach§ 81 strafbaren Handlung gekommen is", sowie jede Neuesten Nachrichten" sind. Der stramme sächsische Versamm nachgewiesen, sei unentbehrlich, um den Staatskarren im andere, ein hochverrätherisches Unternehmen vorbereitende Hand- lungsgendarm, der es nicht dulden wollte, daß vom„ Schießlung" unter Strafandrohung gestellt wird." prügel" gesprochen werde, ist es aber, der den Weisen der„ NordGange zu erhalten. Bei der Gelegenheit war dann den Dennach wagt das Blatt nicht, darauf zu bauen, daß die Ge- deutschen Allgemeinen Zeitung " als Staatsretter vorschwebt. Spezialreptilen des Finanzministers Miquel wegen ihrer richte dieser findigen juristischen Entdeckung durch ihre Urtheils- Versammlungsverbote wie in Sachsen und Hamburg , VerLobpreisung dieses vielgewandten Politikus und der gleich- sprüche Geltung verschaffen würden und deshalb greift es denn sammlungsauflösungen wie in Sachsen damit glauben zeitigen Befehdung des Reichskanzlers ein Wischer ertheilt zu einer anderen Nummer aus der reaktionären Rüstkammer: Bindter's Erben und deren Hintermänner die Sozials worden. Die Konkurrenten werden daran erinnert, daß sie Für heute genügt es, darauf hinzuweisen, daß man in demokratie eindämnen zu können! schließlich doch alle aus einer Krippe gefüttert werden. Preußen wesentlich gefördert sein würde, wenn das hier in Ja, haben sie sich bei ihren langen Grübeleien
Jenen Auseinandersetzungen hat das offiziöse Blatt fraft stehende Vereinsrecht dem in anderen Bundesstaaten denn nicht die Frage vorgelegt, wie denn eigentlich dieses nun auch gleich einen praktischen Beweis seiner giltigen fonform gestaltet wird. In Preußen sind die zur Heilmittel in Sachsen , in Hamburg gewirkt hat? Dann Brauchbarkeit nachgeliefert, der an die blühendsten Üeberwachung einer Versammlung anwesenden Polizeibeamten sollten sie einmal die Reichstagswahl- Statistik zur Hand Zeiten der Verseuchung unseres öffentlichen Lebens durch gebenden Ursachen- erst befugt, zur Auflösung zu schreiten, nehmen. abgesehen von einigen äußerlichen, diese Berechtigung er Da würden sie entdecken, daß allen deutschen
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die Pensionäre des Welfenfonds unter der Bismarc'schen wenn in der Versammlung Anträge und Vorschläge erörtert Staaten Sachsen und Hamburg vorangehen in dem AnHausmeierei erinnert. Maßregeln gegen die Sozialdemokratie werden, welche eine Aufforderung oder Anregung zu strafbaren theil der Bevölkerung, der sich für die Sozialdemokratie kündigt das Organ des Reichskanzlers an, nicht eine Wieder- Handlungen enthalten". Im Königreich Sachsen sind die Ab- entschieden hat- trotz der gepriesenen Vereins- und Ver aufwärmung des alten Sozialistengesetes, sondern eine geordneten der Polizeibehörde, auch ohne daß eine Aufforderung sammlungsgesetze. weitere Verfümmerung des preußischen Vereins- und Ver- oder Anreizung zu Gefeßesübertretungen gefallen ist, berechtigt, Mit dieser Gegenbemerkung können wir von unserem sammlungsrechts. zur Auflösung einer Versammlung zu schreiten, wenn diese sonst Parteistandpunkt aus es genug sein lassen in der Kritik Gegenüber allen den heißen Bemühungen der" Post", einen die öffentliche Ruhe und die gesetzliche Ordnung ge des offiziösen Vorschlages. Mögen sie ihre weitere Ver den Anarchistenschrecken zur Durchdrückung eines Sozialisten- fährdenden Charakter annimmi". Und noch wirksamer gekümmerung des reaktionären preußischen Vereinsgesetzes oder, staltet die revidirte" Verordnung zur Verhütung gesetzes auszunügen, hatten die offiziösen Artikel der„ Nord- Mißbrauchs des Versammlungs- uvo Bereinigungsrechts in der wie es eigentlich heißt, der Verordnung über die Verhütung Deutschen Allgemeinen Zeitung" sich ablehnend verhalten. Freien und Hansestadt Hamburg die Befugniß der Polizei- eines die gesetzliche Freiheit und Ordnung gefährdenden Indeß wurde doch angedeutet, daß die Regierung troß behörde, eine besonnene, vorbeugende Thätigkeit zu entfalten, Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungsrechts", ihrer besseren Einsicht sich durch das Drängen der ge- indem fie in§ 2 ausspricht: Wenn die Polizeibehörde es wegen das am 11. März 1850 dem preußischen Volte durch die ängstigten Kapitalisten dazu getrieben sehen könne, dringender Gefahr für die öffentliche Ordnung oder Sicherheit Reaktion bescheert wurde, durchführen! Unserer Bewegung irgend welche Maßregeln gegen den Umsturz in Angriff für nöthig erachtet, ist dieselbe berechtigt, eine öffentliche Ver- wird das keinen Abbruch thun. zu nehmen. Ein solches solches Verlegenheitsprodukt der fammlung, sowie auch die Versammlung eines Vereins, welcher Staatskunst, die nicht aus noch ein weiß, die sich drängen die Berathung öffentlicher Angelegenheiten zum Zweck hat, zu läßt wider besseres Wissen, ist dieser Plan, durch die Hilfe der beiden reaktionären Geldsacksvertretungen des preußischen Landtages für Preußen wenigstens ein Knebelgesetz einzuführen, das man dem Reichstag überhaupt nicht vorzuLegen sich getraut.
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Nachdem ganz im Widerspruch mit früheren Ausführungen - aber auf so etwas kommt es einer offiziösen Feder ja gar nicht an das Regierungsblatt die Sozialdemokratie als wesentlich gleichartig mit den Anaristen erklärt hat, konnte es sich den Hinweis darauf leisten, daß die sozialdemokratische
Agitation unzweifelhaft unter die§§ 81, 83 und 86 des Reichs Strafgesetzbuchs falle, also unter die Paragraphen, in
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Feuilleton.
Der Inde.
Deutsches Sittengemälde
aus der ersten Hälfte des fünfzehnten Jahrhunderts. Bon C. Spindler. Wierzehntes Rapitel.
Fasset Muth im Sturm der Wellen, Euern Mast hält Gottes Hand: Nimmer wird der Kiel zerschellen, Der Euch führt ins freie Land! Nur, wenn das Vertrauen bricht, Geht ihr unter, eher nicht! Moore.
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unterfagen."
Außer bei den konservativen Blättern, der Kreuzztg." und der hellauf jubelnden" Post", findet der offiziöse Trompetenstoß Wir glauben denn auch annehmen zu dürfen, daß die Ab- denn auch keinen Anklang in der Presse. Ultramontane, Liberale sichten unserer Regierung sich in der Richtung einer Abänderung und selbst die Antisemiten empfinden, daß sie selbst bei der des preußischen Versammlungsrechts, so daß eine praktisch brauch Disziplinlosigkeit ihrer Parteien weit schlimmer unter den barere und mehr die Bedürfnisse der Gegenwart treffende Gestalt Folgen einer solchen Ausrüstung der Polizei mit neuen gewonnen wird, bewegen. Eine solche Gesetzesvorlage wird in Machtvollkommenheiten zu leiden hätten, als die durch das Breußen, allem Vermuthen nach, in beiden Häusern des Land- Ausnahmegesetz geschulte und einem großen Biele mit Be tages auf bereitwilliges Entgegenkommen rechnen dürfen. geisterung zuftrebende Sozialdemokratie. Für uns kann Wie dürftig ist doch der Witz dieser reaktionären Diese offiziöse Drohung nur ein neuer Sporu sein, die bes Seit Monaten standalirt man sich in stehenden reaktionären Gesetze mit der nämlichen Zähigkeit Staatsfünstler! Deutschland , und zwar nicht nur in sozialdemokratischen weiter zu bekämpfen, die wir auch allen neuen entgegenKreisen, über die polizeiliche und richterliche Handhabung setzen werden. der Staatsgewalt im Königreich Sachsen. Die beständigen Eingriffe, die sich auf grund des dort geltenden ab
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denn Rache, und ich behalte mir vor, einmal später mit Euch die ganze Rechnung abzuthun auf einmal."
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möchte, würde ihm Rechenschaft von seinem Handeln abgefordert." Herr!..." entgegnete der Schultheiß empört; der Schöffe ließ ihn jedoch nicht vollenden, sondern fuhr" Ihr seid eine glatte Schlange," entgegnete der gereizte fort: es ist ein Unglück, das öffentliche Wohl in den Händen Diether: der Oberstrichter schiebt die Schuld auf Euch, eines Mannes zu wissen, der im Innersten verderbt, seinen und Ihr wälzt alle Verantwortlichkeit auf den Richter." Leidenschaften jeden Zügel schießen läßt, das Beispiel der Hagel, Blitz und Strahl!" fuhr der Schultheiß auf: Unfittlichkeit giebt, und in jedem Dirnengesicht einen Stachel Wahuviziger Mann! treibt mich nicht aufs Aeußerste. für seine Wollust findet."-Scid Ihr toll geworden, Eurer großen Tücke bin ich schon längst herzlich müde. Schöff?" fragte der Schultheiß trotzig: oder plagt Euch Solch Verfahren steht Eurem Greiſenalter wenig an, schier der Teufel der Eifersucht abermals?" Keine Aus- so wenig, als es sich für Euch schickt, eine fahrende Tochter flüchte!" fuhr Diether heftig fort: Was soll die Geschichte sammt ihrem Bantert auf Eurem Hofe zu halten. Ihr gebt vergangener Nacht bedeuten? Warum habt Ihr mein das Beispiel der Unsitte und schlechten Zucht, und es ist Eigenthum, den Schellenhof, verletzt durch unziemlichen und gar kein Wunder, daß Sohn und Frau nicht aus der Art verbotenen Angriff? Warum habt Ihr Leute, die ich dort schlagen. Schämt Euch und schreibt es Euch selbst zu, hin gesetzt, gefangen wegführen lassen? Ist ein ehrlicher wenn die Gerichte Euch auf dem Halse liegen. Es gehen Mann nicht mehr hinter seiner Grenze und Feldmart sicher? unerbauliche Dinge in Eurem Hause vor, und Ihr selbst Oder ist mein Haus ein Sammelplay, eine Herberge lieder habt Rath und Bürgerschaft in Eure mißlichen Händel ge lichen Gesindels? Ich verlange, daß Ihr Abbitte leistet, zogen. Auf allen Gassen spricht man von der Historie Ter Altbürger Diether Frosch betrat mit zoruflammen- und die unschuldig Gefangenen losgebt."" Ihr redet Gurer Ehewirthschaft. Auf allen Straßen laufen Späher dem Gesichte und heftiger Geberde das Vorzimmer des irre, guter Mann," erwiderte spöttisch und kalt der Ritter: umher, nach Eurer Tochter zu forschen, die, wer weiß, Schöffensaals im Rathhause, und fragte auffahrend und von dem Auftritte verwichener Nacht weiß ich wohl, doch in welchem Waldneste, mit einem Buschklepper Buhlerei rauh nach dem Schultheiß . Der Rathsknecht wies ihn in ging er nicht auf mein Geheiß vor sich. Was hätte ich treibt, mit dem sie willig entlaufen? Ener Argwohn hat das Verhörgemach, in welchem der Ritter, die Hände auf auch auf Euerm Schellenhof zu suchen? Der Oberstrichter ja nicht geruht, bis ich dem Stadthauptmann erlaubte, den Rücken gelegt, und finster simulirend auf und nieder jedoch hatte Fug und Recht, Kraft seines Amtes, den gestern einen Troß seiner laufenden Gesellen nach dem ging. Es war noch früh am Tage; darum war der edle Versuch zu machen, ein gefährliches Weib, dem man lange Sprünglin zu senden. Wie ich vernommen, hat sich die Herr noch völlig allein. Als er den Schöffen herein schon auf der Spur gewesen, aus dem Nest zu heben, das kaiserlich freie und heimliche Acht nicht minder in die Untommen fah, blieb er stutig in der Mitte des Zimmers ihm sicherlich Euer Sohn auf Euerm Eigenthum bereitet. thaten Eures Sohnes gemischt. Donner und Teufel! was stehen, und nahm eine drohende Haltung an, da er um Man hat statt dieser Dirne, die wohl früher gewarnt, die soll nach solcher Menge von Aergerniß, die Euer Haus des ganzen Wesens des Alten willen auf einen stürmischen Flucht nahm, eine andere ergriffen, die Euch ziemlich nahe gegeben, die stalze verletzende Rede, welche Euer Mund so Angriff rechnen konnte. Diether rechtfertigte diese Ver- angehen mag, und die, sammit ihrem Kinde, wenn sie das freigebig führt? Ich weiß sehr gut, daß Ihr wünschtet, muthung, und fing mit übelverhaltenem Groll an:" Mir übliche Verhör ausgehalten, Euch wieder zurückgegeben jeho ein Bafilist zu sein, um mich mit einem Blicke zu Das ist der Zusammenfa g der Sache, erstechen, weil Ihr noch immer so thöricht seid, zu glauben, ist's lieb, daß ich Euch allein treffe, Schultheiß , oder werden wird. auch nicht lieb, denn ich hätte Euch auch gerne vor Zengen und ich finde es frech von Euch, Schöff, daß Ihr Euch ich hätte Eurem Weibe nachgestellt. Allein ich lache Eures gejagt, was ich nicht auf dem Herzen behalten kann. Ihr herausnehmt, mich bei jedem Anlaß zu verunglimpfen. poffirlichen Grimms, und wenn Ihr's noch ärger macht." Dicther stand wort- und bewegungslos da, so gewaltig jeid ein frecher unritterlicher Mann, der viel zu kurz kommen Für meine Würde ziemt sich intessen Versöhnung beffer
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