Nr. 284 36. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Prozeß Ledebour.

Nach der Baufe verfündete der Vorsitzende, daß sich das Gericht| den Beschluß über den Antrag, den Staatsanwalt Heiner als Beugen zu laden, noch vorbehält.

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Zeuge Miklab gehörte der Besatzung des„ Vorwärts" an. Er wird über Vorgänge während des Kampfes vernommen. Fragen des Verteidigers über spätere Vorgänge lehnt das Gericht aus be­reits vorher bekanntgegebenen Gründen ab. Rechtsanwalt Herzfeld beruft sich darauf, daß dieser Zeuge von der Verteidi­gung geladen ist und nach den Bestimmungen der Strafprozeß ordnung bernommen werden muß. Der Vorsitzende erwidert, der Beuge sei ja vernommen. Rechtsanwalt Herzfeld entgegnet, der Beuge sei von der Verteidigung geladen, um über Vorgänge in der Dragonerkaserne auszusagen. Hierüber müsse er bernommen werden. Der Vorsitzende bemerkt, das Gericht bleibe bei dem Beschluß, Fragen über Vorgänge nach der Uebergabe des Vor­wärts" nicht mehr auzulassen.

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Jeuge Wundersee war als Sicherheitssoldat am 5. Januar zum persönlichen Schutz des Polizeipräsidenten Eichhorn komman­Diert. Dadurch hatte er Gelegenheit, dicht neben Ledebour zu stehen, als dieser vom Balkon des Polizeipräsidiums eine Ansprache an die Demonstranten hielt. Der Zeuge sagt, Ledebour habe die Politik der Regierung scharf fritisiert und ausgeführt, die Regie­rung habe fein Recht, den vom Vollzugsrat eingesetzten Polizei­ präsidenten Eichhorn abzusetzen. Ledebour habe am Schluß seiner Mode die Massen ermahnt, rubig nach Hause zu gehen, teine Un­besonnenheiten zu begehen, sondern abzuwarten, bis sie gerufen werden. Der Zeuge bält es für ausgeschlossen, daß

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Tiesenhausen,

ber umer bem Ballon gestanden haben will, dort die Rede Lede. bours verstanden habe. Am 24. Januar habe die Marstall. besayung eine Anzahl Offiziere der Regierungstruppen verhaftet. An den Verhaftungen müsse sich auch Tiesenhausen beteiligt haben, dena er habe diese Offiziere dem Polizeipräsidenten Eichhorn vor­geführt oder doch bei der Vorführung mitgewirkt. Daß Eichhorn am 5. und 6. Januar Waffen habe ausgeben lassen, stellt der Zeuge entschieden in Abrebe. An jenen Tagen feien Arbeiter von Schwartkopff nach dem Polizeipräsidium gekommen und hätten Waffen verlangt, ater man babe fie abgewiesen und ihnen ge­fagt, es gebe keine Waffen. Im November und Dezember seien Waffen verteilt worden an Zivilisten, die auf Verfügung der Re­gierung in den Sicherheitsdienst eingestellt wurden. Von anderen Waffenverteilungen jagt der Zeuge habe er nichts gesehen.

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Die beiden Geschüße im Polizeipräsidium seien ganz alt und un­

brauchbar gewesen.

Beuge Georg Werner hatte persönliche Freunde in der Boltsmarinedivision und in der Sicherheitswehr. Infolge dieser Beziehungen ist er an den Januartagen im Marstall und im Polizei­präsidium gewesen. Er hat die Rede Ledebours im Marstall ge­hört und sagt, der Redner habe vor Gewalt und Blutvergießen ge­warnt und betont, daß

Preußische Landesversammlung.

30. Sizung vom Mittwoch, den 4. Juni 1919. Am Regierungstisch: Dr. Güdekum.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Gesezentwurfs über die Gemeindeeinkommenbesteuerung un Rechnungsjahre 1919.

Abg. Haas( Soz.) als Berichterstatter: Zwischen der Regierung und dem Gemeindeausschuß ist ein Kompromiß zustandegekommen. Danach soll das steuerfreie Ginfommen 1500 M. betragen. Von dieser Summe bis zu 3900 M. tritt eine Staffelung der Steuerermäßigungen in der Art der Regierungsvorlage ein. Von 3900 M. bis 6500 m. sind die Normalsteuersäge zu erheben und von da ab ist der Ausfall infolge der Entlastung der niederen Einkommen gemäß dem Staffelungsgesetz von 1916 wieder einzubringen.

Abg. Dr. Nuer( Dem.): Wir sind uns darüber klar, daß dem Entwurf alle Mängel eines Notgesetzes anhaften, stimmen aber bem abgeänderten Entwurf zu.

Abg. Stiefer( Bentr.): Die Forderung, das Gemeindesteuer­minimum her aufzufeßen, ist ebenso berechtigt, wie die der

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Ein bescheidener Vorschlag

wie man die Kinder der Armen hindern kann, ihren Eltern oder dem Lande zur Last zu fallen, und wie sie vielmehr eine Wohltat für die Deffentlichkeit werden können. Eine Satire von Jonathan Swift .

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1728.

Der große englische Satiriker Jonathan Swift , dessen Wert Gullivers Reisen " in allen Ländern seit fast zwei Jahrhunderten fortlebt, schrieb diesen Vorsolag", um das furchtbare Elend der von England ausgefogenen Iren den Schuldigen so in die Seele zu schreien, daß sie hören mußten. Er wollte sie zur Menschlichkeit aufpeitschen. Jene Schuldigen hausen überall und sind seither feines­wegs ausgestorben. Wieder weckt die Zeit dem Borte Swifts grau familles Verstehen.

tein Brudermorb

veranstaltet werden dürfe. Als Ledebour die Rede am Polizei präsidium hielt, habe er die Menge, die sehr erregt gewesen sei und nach Waffen gerufen, beschwichtigt. Weiter gibt der Zeuge an, er habe gesehen, daß am 6. Januar

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Donnerstag, 5. Juni 1919

Finanzminister Dr. Südekum:

Der Vertreter der Unabhängigen würde auch eine Agitations­rede gehalten haben, wenn ich seinen eigenen Antrag als Regierungsvorlage eingebracht hätte.( Bustimmung.) Es handelt sich hier um ein kleines Not geset, das einige schreiende Mißstände beseitigen soll. Da kann man nicht alle Schäden unferes Steuersystems brandmarken und mir die Schuld daran zu­schieben. Unsere Finanzlage ist so, daß es eine Frivolität wäre, wenn ich dem Volke Sand in die Augen streuen würde. Nichts ist leichter, als sich populär zu machen, indem man volkstümlichen Strömungen nachgibt, und indem man sich dann Waffen in großer Menge im Belizeipräsidium verteilt vor dem Zusammenbruch durch Amtsniederlegung wurden an Leute, die sich durch ein Soldbuch oder als Mitglieder rasch rettet. Ich würde es aber für eine Ehrlosigkeit halten, der Kommunisten, Spartafiften oder des Roten Soldatenbundes so zu handeln, und ausweisen konnten. Der Zeuge ist auf Empfehlung seines ich habe den Mut, mich unpopulär zu machen Bolizeipräsidium mit Ordonnanzdienst beschäftigt worden. Freundes, eines Sicherheitssoldaten, am 6. und 7. Januar im und die Wahrheit zu sagen.( Lebhafter Beifall. Abg. Hoff­mann: Das ist nicht nötig!) Das ist sehr nötig, weil von Ihrer Zeuge Wundersee wird auf den Widerspruch seiner An- Seite so viele Unwahrheiten gesagt werden.( Lebhafte Zustimmung.) gabe über die Waffenverteilung mit der Angabe des Zeugen Jeder Einzelne im Staate soll nach dem Maßstabe seiner Leistungen Werner aufmerksam gemacht. Er sagt, er sei ja nur im Zimmer zu den Steuern herangezogen werden. Auch um die indirekten Eichhorns beschäftigt gewesen. Dort seien feine Waffen verteilt, Steuern fommen wir nicht herum. Ge tommt ja auch nicht auf die auch nicht auf ewahrt worden. Was unten in der Waffenkammer Art der Erhebung an, sondern darauf, wie die Steuern fozial geschehen sei, tönne er nicht wissen. wirken. Das hat der Vorredner demagogisch verschleiert. Der Vor­Beuge Seimann meldet sich, um eine seiner Behauptung redner scheint sich dem Rätesystem mit Saut und Haaven ver­nach falsche Angabe des Zeugen Tiesenhausen richtig zu stellen. schrieben zu haben. Verantwortungsvolle Männer machen einen Es handelt sich um die Fahrt der Unterhändler der Besatzung des solchen Sprung ins Dunkle und ins Chase nicht mit. Er würde WTB nach dem Polizeipräsidium, an der Heimann und Tiefen zum völligen Untergang unseres Voltes führen.( Allgemeine Zu­haufen als Beauftragte des Polizeipräsidiums teilnahmen. Tiefen- ftimmung.) baufen bat nämlich gesagt, auf Verlangen des revolutionären Ob­mannes, ber die Fahrt mitmachte, jei man zunächst nach dem Mar­stall gefahren, weil dort was Tiesenhausen aus dem Verhalten des Cbmannes entnommen haben will ein Attentat gegen die an der Fahrt beteiligten Führer der Regierungstruppen, Leutnant Grein berübt werden sollte. Hierzu bemerkt der Zeuge ei mann, man sei zunächst nach dem Marstall gefahren, nicht auf Verlangen des revolutionären Obmanns, sondern weil man glaubte, Eichhorn, mit dem ja wegen Freigabe des WTB verhandelt werden sollte, im Marstall, wo er zu jener Zeit öfter weilte, anzutreffen. um nachzufragen, ob Eichhorn da wäre, habe der Wagen 5 bis höchstens 10 Minuten am Marstall gehalten und sei dann weiter gefahren, weil Eichhorn nicht dort war. Während der ganzen nären Obmann gesprochen, also fönne er von diesem nichts über Fahrt hate niemand, auch Tiesenhausen nicht, mit dem revolutio­etwaige Attentateabsichten erfahren haben. Automobile mit Be waffneten seien, solange der Wagen vor dem Marstall hielt, nicht aus dem Marstall abgefahren.

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rend des Aufenthalts vor dem Marstall Automobile mit Bewaff Tiesenhausen hatte in seiner Aussage behauptet, es feien wäh­neten herausgefahren, um die revolutionäre Befagung des WTB zu verstärken. fei schon deshalb durchaus unwahrscheinlich, weil sich die Volks­Angeklagter Ledebour bemerkt, diese Angabe marinedivision schon vor dem 5. Jamuar als neutral erklärt und dem Revolutionsausschuß untersagt hatte, seine Sitzungen im Marstall abzuhalten. Unter diesen Umständen sei doch nicht anzu­nehmen, daß aus dem Marstall Verstärkung nach dem WTB geschickt worden wäre.

In der nächsten Sizung, die am Freitag stattfindet, soll Tiesenhausen sich zu den Angaben des Zeugen Heimann äußern. stärkeren eranziehung der kapitalfräftigen Kreise. Es gilt, den Bevölkerungsfreisen zu helfen, welche durch die Not der Zeit so außerordentlich schwer zu leiden haben. Deshalb tritt das Zentrum auf den Boden der Ausschußvorschläge. Wir hoffen auf eine versöhnende Wirkung des Gesetzes.( Beifall im Zentrum.)

Abg. Fuchs( Dnat. Vp.) erklärt sich für die Vorschläge des Aus­ſcuſſes.

Abg. Stöcker( U. Soz.): Die unermüdlichen Vorstöße der Unab­hängigen baben auch diese Vorlage erzwungen.( Gelächter bei den Sozialdemokraten.) In der Vorlage hatten wir es schon mit einer Mißgeburt zu tun, die Ausschußvorschläge stellen eine Som promißgeburt dar. Man hat es auf die größte Schonung der Besibenden abgesehen; die Arbeiter, die draußen vier Jahre lang das Kapital unter den größten Entbehrungen nud Blutopfern ge­schüßt haben, gehen nahezu leer aus.( Stürmischer Widerspruch und Burufe aus dem ganzen Hause.) Den Gemeinden wird durch das Gesez auch nicht ein Pfennig mehr gebracht; es wird nur ein sozialer Ausgleich und nur in ganz geringem Umfange herbei geführt. Mit der Erhöhung des Gristenzminimums auf 1500 M., die im Ausschuß mit Hängen und Würgen durchgegangen ist, ist nichts gebessert. Allermindestens hätte man auf 3000 m. gehen müssen.

Abg. Dr. Leidia( D. Vp.): Wir werden die Ausschußvorschläge annehmen, um den Minderbemittelten zu helfen. Abg. Weber( Soz.) weist darauf hin, daß viele Gemeinden be­peits die Beranlagung abgeschlossen haben.

Ein Regierungsvertreter: Die Gemeinden, die die Veranlagung schon vollzogen haben, fönnen die neuen Säße auch erst vom 1. Juli ab erheben. Sie können aber auch eine Nachveranlagung stattfinden laffen.

Abg. Stöder( U. Soz.): Der Minister hat den Beifall bei der Rechten gefunden. Minifter Dr. Südekum: Wir brauchen hier nicht bei jeder

Gesekeevorlage einen Etreit zwischen Mehrheitssozialisten und Unabhängigen zu entfachen.

empfangen): Als der Minister sprach, dachte ich, der ganze Rhein­Abg. Adolf Hoffmann ( 1. Soz., mit stürmischen Schlußrufen

baben!

Darauf wird die Vorlage unter Ablehnung der Abänderungs­anträge in zweiter und dritte Lesung einstimmig angenommen.

Ein sozialdemokratischer Antrag, wonach im Geist der Schleswig Solsteinischen Städteordnung bis aistraten das geheime Wahlrecht zur Anwendung zu bringen zur Regelung des Gemeindewahlrechts für Wahlen zu den Ma­ist, wird nach furzer Begründung durch den Abg. Nichter( Soz.) dem Gemeindeausschuß überwiesen.

Kriegsbeschädigtenfragen.

Eine sozialdemokratische förmliche Anfrage beschäftigt sich mit der Eingliederung der Kriegsbeschädigten als Arbeitskräfte in das Wirtschaftsleben und den Vorarbeiten zur Ansiedlung von Kriegsbeschädigten.

Abg. Woldt.( S03.):

Für das Wirtschaftsleben der Zukunft muß jede Straft ber­wertet werden; auch auf die Mitarbeit der Kriegsbeschädigten dürfen mir nicht verzichten. Die Arbeit nachweise müssen als baritä= tische Fachnach weise umgestaltet werden und die Kriegsver­lekten müssen in der Nachweisorganisation vertreten werden. Die Berufsberatungsstellen haben zwar verständnisvoll gearbeitet, reichen aber nicht mehr aus. Auch mit den Aufrufen zur frei. willigen Unterbringung von Kriegsberlebten ist diesen nicht mehr gedient. Die Rüdiicht auf Kriegsbeschädigte ist ge= schwunden. Die Kriegsbeschädigten haben nicht Anspruch auf unser Mitleid, sondern haben Rechte zu verlangen. Wir halten auch die schematische Regelung der Kriegsbeschädigten­beschäftigung nicht für ausreichend. Die

Siedlungsfrage

muß mit größter Beschleunigung gefördert werden. Aus den Reihen der Kriegsbeschädigten kommen namentlich Beschwerden über die langsame Bautätigkeit. Die Kriegsbeschädigten verdienen unseren besonderen Schuß. Sorgen wir dafür, daß sie weder zu Lohndrückern, noch zu hemmenden Bleigewichten für unser Wirtschaftsleben werden können.( Lebhafter Beifall.)

Ein Regierungsvertreter sagt die toeite ft gehende Berü d- sichtigung der Anregungen des Vorredners zu.

Ich selber habe viele Jahre lang über dieses wichtige Thema Novizen gelten, wie mir ein führender Herr aus der Grafschaft nachgedacht und die verschiedenen Vorschläge anderer Weltverbesse- Cavan mitteilt, der mir auch versichert, daß er selbst in einem rer reiflich erwogen und stets gefunden, daß sie, sich in ihren Be- wegen der schnellsten Fortschritte in dieser Kunst so berühmten rechnungen gröblich irren. Freilich läßt sich ein eben geborenes Teil des Königreichs nie mehr als ein oder zwei Beispiele unter Kind ein Sonnenjahr lang mit der Milch der Mutter ernähren, dem sechsten Jahr erlebt habe. ohne für mehr als zwei Schilling andere Nahrung zu brauchen, Unsere Kaufleute versichern mir, daß ein Anabe oder ein und diese Summe, oder ihren Wert in Brocken fann die Mutter Mädchen unter dem zwölften Jahre keine marktfähige Ware ist; sicherlich durch ihren gesetzlichen Beruf des Bettelns beschaffen, und selbst in diesem Jahre werfen sie börsenmäßig nicht mehr als und eben nach Vollendung des ersten Jahres gedenke ich für die drei Pfund oder höchstens drei Pfund und eine halbe Krone ab; Kinder in einer Weise zu sorgen, daß sie, statt ihren Eltern oder das kann sich weder für die Eltern noch für das Königreich lohnen, der Gemeinde zur Last zu fallen, und statt für den Rest ihres denn die Kosten der Ernährung und der Kleiderfeßen sind min­Bebens an Nahrung und Kleidung Mangel zu leiden, vielmehr zu destens viermal so hoch gewesen. der Ernährung und teilweise auch der Kleidung vieler Tausender beitragen werden.

Ich werde also jeßt demütigst meine eigenen Gedanken dar. Tegen, die, wie ich hoffe, nicht dem geringsten Einwand begegnen fönnen.

Noch einen großen Vorzug hat mein Vorschlag, er wird näm Es ist ein melancholischer Anblick für alle, die in dieser großen lich jenen mutwilligen Fehlgeburten und jenem scheußlichen Ge- Mir ist von einem sehr unterrichteten Amerikaner meiner Be­Stadt umbergehen oder im Lande reisen, wenn sie die Gassen. brauch der Frauen ein Ende machen, die ihre unehelichen Kinder kanntschaft in London versichert worden, daß ein junges, gesundes, Straßen und Türen der Hütten voller Bettlerinnen sehen, hinter töten; dieser Brauch ist leider zu häufig unter uns, und die armen gutgenährtes, einjähriges Kind eine sehr wohlschmeckende, nahr­denen sich drei, vier oder sechs Kinder drängen, die alle in Bumpen, unschuldigen Säuglinge werden, dünkt mich, eher geopfert, um die hafte und bekömmliche Speise ist, einerlei, ob man es dämpft, brät, jeden Vorübergehenden um ein Almosen belästigen. Diese Mütter Roften als die Schande zu vermeiden, denn die würde noch in der bäckt oder focht, und ich zweifle nicht, daß es auch in einem Fri­sind, statt für ihren ehrlichen Lebensunterhalt songen au fönnen, wildesten und unmenschlichsten Brust Tränen und Mitleid weden. Kaffee oder einem Ragout in gleicher Weise feinen Dienst tun wird. gezwungen, ihre ganze Zeit auf Streifzüge zu verwenden, weil sie man berechnet die Zahl der Seelen in diesem Königreich in der Ich unterbreite also der öffentlichen Erwägung demütigst den für ihre hilflosen Kinder Brot erbetteln müssen; die aber werden, Regel auf anderthalb Millionen, darunter, schätze ich, werden ettva Vorschlag, daß von den hundertundzwanzigtausend bereits berech wenn sie emporwachsen, entweder aus Mangel an Arbeit zu Die zweihunderttausend Paare sein, deren Frauen Mütter sind; von neten Kindern zwanzigtausend für die Zucht zurückbehalten wer­ben, oder sie verlassen ihre teure Heimat, um in Spanien für den ihnen ziehe ich dreißigtausend Paare ab, die imftande sind, ihre den; von ihnen soll nur ein Viertel aus Knaben bestehen, was Prätendenten zu kämpfen oder schließlich verkaufen sie sich selbst Kinder selbst zu unterhalten, wenn ich auch fürchte, unter den immerhin schon mehr ist als wir bei Schafen, Hornvieh oder auf die Barbados. gegenwärtigen Nöten des Königreichs werden ihrer noch nicht ein Schweinen erlauben; mein Grund ist der, daß diese Kinder selten Ich denke, alle Parteien sind sich darüber einig, daß diese über- mal so viel sein; aber angenommen, das stimme, so bleiben noch die Frucht der Ehe sind, auf die unsere Wilden nicht viel Gewicht triebene Kinderzahl in den Armen oder auf dem Rücken oder an hundertundsiebzigtausend Mütter. Ich ziehe nochmals fünfzig- legen; und deshalb wird ein Knabe für vier Mädchen genügen. den Fersen ihrer Mütter, und oft genug ihrer Väter, bei dem tausend ab, und zwar auf die Frauen, die eine Fehlgeburt tun. Die übrigen hunderttausend mögen nach ihrem sechsten Lebensjahr gegenwärtigen beflagensmerten Zustand des Königreichs nur eine oder deren Kinder innerhalb des ersten Jahres durch Unfall oder im ganzen Königreich vornehmen und reichen Leuten zum Kauf Blage mehr ist; und wer daher eine gute, billige und leichte Me- Krankheit sterben; dann bleiben nur noch hundertundzwanzig- angeboten werden; dabei mag man der Mutter raten, die Kinder thode fände, diese Kinder zu nüßlichen Gliedern des Staates zu tausend jährlich von armen Eltern geborener Kinder. Die Frage im letzten Monat reichlich zu säugen, damit sie für eine gute Tafel machen, würde sich ein solches Werdienst um die Oeffentlichkeit er ist also, wie diese Anzahl aufgezogen und versorgt werden soll, prall und fett werden. Ein Kind wird bei einer Freundesgesell­werben, daß nian ihm als einen Retter der Nation eine Statue denn wie ich bereits gesagt habe, ist das nach all den bisher vor- schaft zwei Schüsseln ergeben, und wenn die Familie allein speist, errichten müßte. geschlagenen Methoden völlig unmöglich; mir fönnen sie weder im so wird das Vorder- oder Hinterviertel ganz ausreichen; mit ein Handwerk noch im Aderbau verwenden; wir bauen weder Häuser wenig Pfeffer oder Salz gewürzt, wird es gekocht noch am vierten ( ich meine auf dem Lande) noch bebauen wir Felder: Höchst selten Tage ganz ausgezeichnet schmecken, besonders im Winter. fönnen sie sich vor ihrem sechsten Jahr durch Stehlen ihren Lebens- Ich habe im Durchschnitt berechnet, daß ein neugeborenes unterhalt suchen, es sei denn, wo die Beranlagung besonders gün Kind zwölf Pfund wiegt, bei erträglicher Ernährung wird es in stig ist; ich gebe freilich an. daß sie die Anfangsgründe weit früber einem Sonnenjahr auf achtundzwanzig Bfund steigen. lernen, boch lönnen sie während diefer Beit eigentlich nur er als Corti folgt)

Aber meine Absich beschränkt sich feineswegs darauf, nur die Kinder berufsmäßiger Bettler zu versorgen, sondern sie greift viel weiter aus und will die volle Zahl der Kinder eines beftimmten Alters umfassen, wie sie von Eltern geboren werden, die in Wirk. lichkeit nicht beffer imftande find, ste au erbaiten, als jene. bie in ben Giraben Kimojca batacks.