An die werktätige Bevölkerung Groß- Berlins! Die Note Fochs zum Fall Manheim .

Am Montag, den 21. Juli 1919, nachmittags 5 Uhr:

Massenversammlungen

Gegen den Gewaltfrieden.

Gegen den Imperialismus.

Für die allgemeine Völkerverbrüderung! Für den Aufbau unseres Wirtschaftslebens!

Wir fordern unsere Parteigenossen auf, sich in Massen an der Kundgebung zu be­Die Lokale werden noch bekanntgegeben.

teiligen.

lassen.

Von allgemeiner Arbeitsruhe bitten wir Abstand zu nehmen. I

Die Ursache und Ziele des Streiks in Stettin .

Ernteftreik und Nationalversammlung .

Der Bezirksvorstand Groß- Berlin.

heiten enthält, der Partei eine Stellung zu seiner Planwirtschaft unterschiebt, die sie nie eingenommen hat, was auch Genosse Wissell aus den Auseinandersehungen auf dem Parteitage, in der Frat­tion und schließlich im Kabinett hätte wiffen können.

Der Tag des Protestes.

Entente. Die Unabhängigen aber benüßen diese Gelegenheit zu einem Vorstoß gegen die Regierung und zur Begrün­bung neuer innerpolitischer Unruhen.

Die französische Regierung scheint ihre Beratungen über den Zwischenfall in Berlin , durch den der Sergeant Man­heim sein Leben eingebüßt hat, beendet zu haben. Man spricht, daß eine Note Fochs bereits an die deutsche Regierung ab­gegangen sei. Darin soll gefordert sein:

1. Beschleunigung des gerichtlichen Verfahrens, 2. Entschuldigung wegen des Vorfalls,

3. Uebernahme der Kosten der Bestattung,

4. Gatschädigung von 100 000 Frank für die Familie des Getöteten und

5. Buße der Stadt Berlin von einer Million Frant in Gold.

Die Entschuldigung seitens der deutschen Regierung ist bekanntlich sofort erfolgt. Daß die Stadt Berlin cine Buße zahlen soll, ist ganz widersinnig, weil der Berliner Sicherheitsdienst Staatssache und nicht Kommunaleinrichtung ist. Diese Gründe lassen uns annehmen, daß die Note nicht so aussehen kann.

Wiederaufnahme des Postverkehrs Amerika- Deutschland.

Amsterdam , 17. Juli. Laut Pressebureau Radio hat der amerikanische Generalpostmeister die Wiederaufnahme des Postdienstes zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland angeordnet. Es wird jetzt Post nach allen Teilen Deutschlands unter denselben Bedingungen und Tarifen wie für andere europäische Länder angenommen. Da bisher noch kein direkter Schiffsverkehr errichtet worden ist, wird die Post über Holland , Norwegen und Dänemark gesandt.

Deutsch - polnische Vorbesprechungen.

Danzig , 17. Juli. Heute fanden in Thorn zwischen Ver­tretern des Obersten polnischen Volksrates, sowie Mitgliedern des Danziger Oberpräsidiums über die Ausführung der Friedensbedingungen bezw. die Räumung der abzutretenden Gebiete vorbereitende Besprechungen statt. Der Vorschlag der Reichsregierung bei der Entente auf Eröffnung direkter Kommissionsverhandlungen zwischen Deutschland und Polen zur Ausführung des Friedensvertrages hat in Ver­ sailles noch femme Erledigung gefunden. Die Antwort auf diesen Vorschlag wird binnen kurzem erwartet. Die Thorner Vorbesprechungen sollen der raschen und reibungslosen Ab­wickelung der Angelegenheit dienen.

Französische Friedensdebatte. Versailles , 17. Juli. Im Friedensausschuß der

Stettin , 17. Juli. ( T. U.) Heute hat eine Versammlung des Zentralrates und der Mehrheitssozialisten stattgefunden, in der über die Ursache und die Ziele des Streits gesprochen wurde. Die Auslieferung des Leutnants Simon? Ursache erblickt man in der Hauptsache darin, daß die sogenannte Leutnant Simon foll ausgeliefert werden. Wie uns aus Köln iliär faste unzeitgemäße Maßregeln ergriffen habe. Der Belagerungszustand, der über Stettin seit dem gemeldet wird, verlangt die Entente in stürze die Auslieferung des Leutnants Simon, der seinerzeit, wie berichtet, die Verbrennung da teine Unruhen von Bedeutung mehr vorgekommen seien. Ebenso den Linden, veranlaßte. 16. Mai schwebt, hätte schon längst aufgehoben werden müssen, der französischen Fahnen vor dem Denkmal des alten Frig, Unter hält man die Verhängung des Belagerungszustandes über Stral­fund für unnüß, weil es auch dort nicht zu Unruhen gekommen sei. Eine Anfrage bei maßgebenden Stellen hat allenfalls ergeben, daß eine größere Anzahl von Arbeitern die Arbeit niedergelegt hat, Wie die Freiheit ihn nicht auffaßt. aber es handelt sich hierbei nur um solche Arbeiter, die aushilfs­weise angenommen waren, während die ständigen Arbeiter sozialbemokratischen Parteivorstand gegen den Vorwärts" aus Die Freiheit " unternimmt den hoffnungslosen Versuch, den die Arbeit wieder aufgenommen haben. Aus diesen Gründen verlangt man die Aufhebung des Belagerungs. 3uspielen. Wenn man den Kern der in dem Aufruf des Partei­Belagerungsvorstandes es. Den großen Unterschied zwischen der Attion unserer Partei und aust a node 3. Zu irgendwelchen Beschlüssen ist es nicht gekommen. borstandes niedergelegten Auffassung richtig versteht, so wird man Es sollen jedoch heute abend weitere Versammlungen stattfinden, in der der Internationale am 21. Juli auf der einen Seite und der Kammer wurde gestern bekanntgegeben, daß der Friedens denen Stellung genommen werden soll. Weiterhin ist noch befannt der unabhängigen Sozialdemokratie auf der anderen Seite bertrag am 5. August im Plenum verhandelt werden würde. geworden, daß drei Regierungskommissare heute abend in Stettin eintreffen, um mit dem Zentralrate und mit den Be- leicht erfaffen. Das internationale Proletariat, mit Aus- Der Ausschuß verlangt die Mitteilung aller Protokolle der nahme der unabhängigen Sozialdemokratie Friedenskonferenz. Es kam darüber zu heftigen Auseinander­hörden Fühlung zu nehmen, die Verhältnisse zu prüfen und ge- Deutschlands , demonstriert an diesem Tage gegen die frie fegungen, namentlich über drei Briefe. die Marschall Foch gebenenfalls die Aufhebung des Belagerungszustandes zu veran bensgefährliche Vergewaltigung ganger Völkerschaften durch die wegen der militärischen Besetzung des linken Rheinufers an die Friedenskonferenz geschrieben habe. Auch von ihrem Inhalt will die Kommission Kenntnis haben. Ministerpräsident CIe­menceau wird heute nachmittag vor dem Ausschuß erschei­nen und wohl Stellung zu dem Verlangen nehmen. neuer Paragraph im österreichischen Friedensvertrag. Saag, 17. Juli. ( H. N.)„ Universale New Service" meldet aus New York , daß die Großen Fünf einen Paragraphen in die Friedensbedingungen eingefügt Die Freiheit" glaubt aus der Forderung der Arbeiterschaft österreichischen in den Ententeländern nach politischer Amnestie nach haben, und zwar den Bau zweier Eisenbahnen über den Aufhebung des Belagerungszustandes und der Rejchen- Paß und über den Prodil. Der Bau diefer beiden Eisen­3enfur für sich das Recht abzuleiten, allein im Sinne der bahnen auf österreichischem Boden findet auf italienischen Wunsch internationalen Bewegung am 21. Juli zu handeln. Das ist statt und wird von Italien bezahlt. elende Demagogie! Die deutsche Revolution hat unmittelbar nach ihrer Durchführung all diese dunklen Stellen der deutschen Kriegspolitit entfernt. Dann aber sette eine wüste Hehe der um die Freiheit" gruppierten Areise gegen die Demokratie selbst Für die und gegen die Sicherungen der Revolution ein. Putsche, die sich in unendlicher Reihe seit den Revolutions­tagen in Deutschland wiederholt haben, und die die Hauptschuld tragen, daß das Wert des Wiederaufbaues der wirtschaftlichen Nach der Freiheit" wird in einer Einladung des Freikorps Kraft Deutschlands , der Konsolidierung der politischen Berhält Dven angezeigt: Ein Fest zu Ehren der in den Unruhen in niffe und der ruhigen Entwicklung des neuen Staates noch nicht Deutschland Gefallenen..... mit Dampferfahrt, Picknick, gelungen ist, tragen die schamlosen Wühlereien der Organe vom Wein, Leckerbissen und Rauchwaren unentgeltlich aus Heeresbe­Schlage der Freiheit" und der zu ihr stehenden politischen ständen. Und bazu wird noch die Anwesenheit des Reichswehr­Gruppen die alleinige Verantwortung. Gegen te ministers angezeigt. Wir müssen schon sagen, wenn da die Frei­mußte im Interesse des ganzen Voltes jede Sicherung geschaffen heit" nicht mystifiziert wurde, fordert diese Veranstaltung zum werden. Sie waren es, die unverantwortlich an die Leidenschaft schärfsten Protest heraus. der niederen Instinkte appellierte und das Wiederentstehen politischer Prozesse in Deutschland , die Verhängung des Belage rungszustandes in verschiedenen Orten und einer gewissen von Fall zu Fall eingetretenen Beseitigung der zur Pressefrechheit ge­wordenen Pressefreiheit provoziert haben.

Interpellation der Rechtsparteien. Weimar , 17. Juli. Die Deutsche Volkspartei und die Deutschnationale Partei haben in der Nationalversamm lung Interpellationen eingebracht, in denen angefragt wird, welche Maßnahmen die Regierung zu treffen gedente, um die verheerende Wirkung des Erntestreits zu verhindern..

Kabinettssitzung in Weimar .

Weimar , 17. Juli. ( Eigener Drahtbericht des„ Vorwärts".) Am Donnerstag nachmittag fand im Schloß zu Weimar eine Ka­binettsiigung statt. Gegenstand der Beratung war der Entwurf eines Geieges über die Gewährung von Straffreiheit und Strafmilderung in Disziplinarsachen. Am Donnerstag nachmittag fand eine Besprechung der beteiligten Regierungen mit den Fral tionen in Weimar statt, um in der Frage des§ 18 der Parteis verfassung des Länderparagraphen eine Einigung herbeizuführen.

Die Reichsfinanzreform.

Karlsruhe , 17. Juli. ( Eigener Drahtbericht des Vorwärts") Der Plan der Verreichlichung des gesamten Steuerwesens wird in Baden scharf fritifiert. Der Landtag nimmt Dienstag Stellung, wird aber voraussichtlich zustimmen, da eine Mehrheit durch die Stimmen der Sozialdemokratie sicher ist.

Sozialisierung und Planwirtschaft.

Weimar , 17. Juli. ( Eig. Drahtber. d.„ Vorw.".) Genosse Otto Wels teilt uns mit:

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Deutschland hat die alten Machthaber abgeschüttelt. In den anderen Ländern ringt das Proletariat jedoch noch um den Sieg des Gedankens der demokratischen Gleichheit aller Staatsbürger. Das ist der Grundunterschied zwischen den Verhältnissen in Deutschland und den anderen Ländern.

Stillstand des New- Yorker Hafenbetriebs. Wie das Presse- Bureau Radio meldet, liegen im Hafen von ew- Yort infolge des Streits 1500 000 Tonnen Schiffsraum müßig.

Ein sonderbares Fest.

Das neue" Blut in der deutschen Diplomatic. Den Wiener Abendblättern zufolge hat Prinz Wilhelm zu Stolberg die Führung der Geschäfte der deutschen Botschaft übernommen. Ich habe im Vorwärts" vom 15. Juli mich dagegen verwahren Die Neue Freie Presse" betont, Prinz Stolberg, der mit den müssen, daß mir der Genosse Wissell in seinem Abschiedsgesuch die Wir, die wir Anhänger der vollen politischen Freiheit sind, deutsch - österreichischen Verhältnissen genau tertraut sei, hege die Behauptung unterstellt, in meiner Rede auf dem Parteitage hätte wenden uns in unseren Versammlungen am 21. Juli gerade wärmste Sympathie für Deutsch - Desterreich und habe sich durch ich gejagt, die Parteien ständen geschlossen hinter seiner Plan- gegen die unabhängigen und kommunistien feine maßvolle Behandlung der schwebenden Angelegenheiten jo­wirtschaft". Gleichzeitig mit dieser Richtigstellung habe ich einige ut i chi sten, die zur Wiedereinführung von 3wangsmaß wie durch seine Objektivität großes Ansehen erworben. der Gründe angegeben, die gegen eine Unterstübung der Wissell- nahmen getrieben haben. Wir wenden uns aber auch gegen schen Pläne durch die Partei sprechen. Hierbei ist mir ein Irrtum die Kreise, die ohne Rücksicht auf die Not des Vaterlandes rüd unterlaufen, der, so nebensächlich er auch für die Beurteilung der sichtslos und ausschließlich der nadten Profitgier folgen, Planwirtschaft ist, vom Genossen Wissell nun zu einer großen An- und die dadurch die wirtschaftlichen und durch ihr reaktionäres flage aufgebauscht wird. Er selbst nennt die Sache, um die es sich Treiben auch die politischen Zustände Deutschlands erneut in handelt, einen Nebenpunkt, greift sie aber einzig und allein aus Verwirrung zu bringen versuchen. meinen Ausführungen heraus, um zu beweisen, daß ich seine Plan- Für das sozialdemokratische Proletariat Deutschlands ist der wirtschaft weder gelesen noch begriffen hätte. Dieser Art zu pole- 21. Juli der Tag des Protestes gegen alle voltsfeindlichen Ge­misieren gegenüber stelle ich fest: 1. daß Genoffe Wissell sich gegen walten: gegen die Gewaltpolitiker von Versailles , gegen die Ge­die Sozialisierung, also gegen das A und O des wirtschaftlichen waitpolitiker im unabhängigen und kommunistischen Lager und Parteiprogramms, ausspricht und an ihre Stelle lediglich eine Kon- gegen die Gewaltpolitiker der alten Reaktion! tingentierung des Unternehmergewinnes sehen will, daß er also die wirtschaftliche Macht des Arbeitgebers überwiege und nur zu­gunsten des Staates eine Art schöner Umsatzsteuer herausschlagen

Der Rechtsausschuß der preußischen Landesversammlung nahm heute das Gesez an, das mit Rücksicht auf die feindliche Besetzung und die Abtretung von Gebieten den Justizminister zu anderweitiger Abgrenzung der Gerichtsbezirke cr­mächtigt, und dehnte diese Ermächtigung für die Verwaltungs­gerichtsbarkeit auch auf den Minister des Innern aus.

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Weimar , 17: Juli. Der Grundstüdssteuerausschuß nahm folgenden Antrag an: Erfolgt der Uebergang des Eigentums nicht innerhalb eines Jahres nach Abschluß des zur Uebertragung des Eigentums verpflichtenden Eigentumsgeschäfts, so tritt die Steuer­pflicht mit Ablauf eines Jahres nach Abschluß des Veräußerungs­geschäfts ein. Saben innerhalb des Jahres mehrere Veräußerungs­geschäfte stattgefunden, so werden sie sämtlich mit Ablauf eines Der Erfolg agrarischer Bockbeinigkeit. Jahres nach Abschluß des ersten Veräußerungsgeschäftes steuer­Gin sozialdemokratischer Redner trat dafür ein, die will, was aber mit den sozialistischen Ideen von der Ueberführung Greifswald , 17. Juli. ( T. U.) Ueber die durch den pflichtig. der Produktionsmittel in das Allgemeingesetz und dem Mitbestim- Landarbeiterstreit verursachten Ernteverlufte wird vom Landrats. nach 20 Jahren eintretende Besteuerung eines Grundstücs, das in mungs- und Mitbesitzrecht der Arbeiter nicht das Entfernteste zu amt Franzburg der„ Greifswalder Zeitung" mitgeteilt, daß tat: diesem Zeitraum nicht den Besizer gewechselt hat, für die gemein­nüßigen Bau- und Siedlungsgesellschaften aufzuheben. Der tun hat, ja vor seiner Verwirklichung neue Hindernisse aufbaut; fächlich bereits erhebliche Schäden eingetreten sind. Dem Landrats- bayerische Regierungsvertreter gab darauf Auskunft über die 2. daß der Genosse Wissell auf meine Ausführungen mit feinem amt liegen mehrere Telegramme vor, in denen der Schaden zum bayerische Braris der Besteuerung der Toten Hand, die in mancher Worte eingeht und weder in seinen wiederholten Ausführungen, Teil siffernmäßig angegeben wird. Um nur ein Telegramm heraus- Sinsicht für den zur Debatte stehenden Entwurf vorbildlich ge­noch in seinen sehr umfangreichen Denkschriften den Beweis führt, sugreifen, sei erwähnt, daß infolge des Streites auf dem Gute Groß- wesen war. Der Vertreter der Reichsregierung legte nochmals cin ob und wie seine Vorschläge für die Planwirtschaft zur sozialisti- Gordhagen 150 Morgen Wintergerste zum größten Teil gehend dar, daß eine Aufhebung der Besteuerung der Toten Hand schen Produktion führen, sondern sich lediglich mit den großen ausgefallen find. In anderen Telegrammen wird von Verlusten eine Privilegierung der juristischen Personen bedeuten würde. Ein Worten von dem eigenen tiefsten Eindringen in das Problem der bei der Zuckerrübenernte gesprochen, weil die Zuderrüben sozialdemokratischer Redner irat dafür ein, zum mindesten die Boltshäuser und ähnliche Institutionen steuerfrei zu lassen. Die Zeit und der vollsten Aufrichtigkeit“ zu behelfen weiß, die man nicht gehadt worden find. Ganz erheblich dürfte auch der Berluft übrigen Paragraphen wurden teils zurückgestelt, teils mit redak­schon aus seinem Abschiedsgesuch kennt; 3. daß Wissell, der mir von Rübfen sein, weil die Rübsenkerne infolge Ueberreife aus- tionellen Aenderungen angenommen. Oberflächlichkeit vorwirft, lediglich auf Grund seiner Beitungs- gefallen find. Die verloren gegangenen Werte in landwirtschaft. berichtigung den Wortlaut notgedrungen türzt und dadurch Schief- lichen Produkten dürften demnach erheblich sein.

Nach längerer Aussprache wurde die nächste Sigung auf Frei­tag 4 Uhr nachmittags vertagt.