Einzelbild herunterladen
 

Nationalversammlung zu Weimar 67. Sitzung vom Sonnabend, 26. Juli ISIS, vorm. K10 Uhr. Am NegierungStisch: Bauer, Müller, David, NoSke Präsident Fehrenbach eröffnet die Sitzung um 0% Uhr. Di« Besprechung der Erklärung der ReichSregierung in Verbin- dung mit der Besprechung der Interpellationen betreffend den Landarbeiterstreik wird fortgesetzt. Präsident Fehrenbach: Vor Ehttvitt in die Tagesordnung habe ich mitzuteilen, dcch folgender Antrag Hautzmann(Dem.), Loebe(Sog.) zur Be- ratung der Erklärung der Reichs regierrmg eingegangen ist: Die Nationalversammlung wolle beschließen: 1. Die erste Beratung des Gesetzentwurfs über den StaatSgerichtShof m-it der gegenwärtigen politischen De» batte zu vorbinden; 2. die Rede des Herrn ReichSmiwisterS Erzberger vom 23. Juli und d«S Herrn Ministers des Auswärtigen vom 24. Juli auf Kosten des Reichs tm deutschen Volke zu verbreiten; 3. all« Protokolle der vertraulichen Sitzungen des Haushalte ausschusseS des Reichstags sowie die der Regierung vekcmntgewor denen Dokumente über die Entstehung und Fortführung des Krieges zu veröffentlichen. Abg. Loebe(Soz.): Maine Fraktion hat sich gestern abend mit den Enthüllungen. die der Herr Reich Smm ister Erzberger gestern vortrug, b«. schästigt, die für unsere Fraktion, wahrfchoinlich auch für in« an» deren Fraktionen und vielleicht für all« Mitglieder diesaS Hau-fes eine große und schmerzliche Ueberraschuug gewesen sind. Mr bitten Sie, noch am Schluß dies« Debatte zu beschließen, daß diese Aufklärungen dem ganzen deutschen Volke in vollem Umfange zugänglich gemacht weroen. Wir bitten weiter mit dieser Beratung auch sofort die Beratung über den StaatSgerichtShof zu verbinden, der uns feit Wochen vorliegt und dessen weitere Verschärfung in der Kommission wir uns vorbehalten. Das kann geschehen, wenn kein Mitglied dieser Beratung widerspricht und wir bitten den Herrn Präsidenten dies festzustellen. Wir bitten serner mit dieser Veröffentlichung auch die Veröffentlichung der Rede des Herrn Reichsministers Müller zu verbinden, damit der ganzen Welt offenbar werde, daß mit der Politik gebrochen worden ist, die uns durch die aestrigen Enthüllungen bekannt geworden ist. Wir glauben, daß damit die Maßregeln noch nicht erschöpft sind, die sich an die Vorgänge des gestrigen TagcS knüpfen. Wir wollen aber damit den ersten Schritt tun, zu dem wir verpflichtet zu fein glauben im Interesse unseres unglücklichen frivol geopferten Volkes.(Beifall bei den Soz.) Abg. Schultz-Bromberg (Tnatl. Vp.): Ich widerspreche im Namen meiner Fraktion.(Große Unruhe, Lärmen und Zurufe: Feinheit l bei den Soz.) Ich verstehe überhaupt nicht, was der Sinn dieser Provokation sein soll.(Erneutes Gelächter links.) Sollte aber der Anschlag dennoch vorgenommen werden, so würde ich also dann beantragen, auch die Rede des Herr#. Graefe mit zu der- öffentlichen.(Gelächter und Zuruf bei den Soz.: Sie haben ja Geld genug gemacht im Kriege, machen Sie es doch selbst.) Abg. Dr. Heinz«(Dnatl. Vp.): Meine Freunde erheben auch Widerspruch dagegen, die Beratung des StaatSgerichtShof? mit dieser Debatte zu veribistven. Abg. Loebe(Soz.): Nachdem die beiden rechtsstehenden Par- teien Widerspruch erhoben haben, ist gcschäftSordnungSmäßig die Beratung des StaatsgerichtshoseZ nicht möglich. Die Fest- st ellung genügt uns. lBeifall b«i den Soz.) Die Beschluß- fassung über die Veröffentlichung der Reden kann durch keinen Widerspruch hintangehalten werden und wird am Schlüsse der gegenwärtigen Beratung erfolgen müssen. Hieraus tritt daS Haus in die Tagesordnung«in. Abg. Dr. Hugo(D. Vp.): Die gestrige Rede Erzberger? und der eben gehörte Antrag sollen da? deutsch « Volk in seinen tiefston Tiefen aufwühlen.(Unruhe links, Ruf: aufillärenl) Präsident Fehrenbach mahnt unter Hinweis auf den Ernst der Lage zur Ruhe._ MorÜprozeß Neurmg. Der Staatsanwalt beantragt Todesstrafe. > Dresden . 26. Juli. (Eigener Drablbericht des.Vorwärts'. Im Mordprozeß Neuring beantragt der Staatsanwalt die Bw geklaglen Allner . Schreiber, Merkel, Hehnemann Bartsch, Becker. Gottlöber, Tietzsch de« Morde« schuldig zu sprechen und zum Tode zu verurteilen. Ernster Streit in Gbersthlesten. Keine Notstandsarbeite«. Der gestern 7% Uhr ausgebrochen« Streik der Lichtwerke Eholzow und Zabor, e ist sehr ernst. Seit gester« 7s4 Uhr ist der gesamte Jndustriebezir! ohne Licht und Kraft. Di« Streikenden haben diesmal auch die Ausführung von Rot- standSarbeite« abgelehnt, so daß für die Gruben, sollte« sie nicht von denen, die eig«ne Kraftwerke Hab««, mitversorgt werden können, die Gefahr des ErsaufenS droht. Die Beamten haben sich geweigert, wegen des zu erwartende» Terrors auch unter militärischem Schutz die notwendige» Arbeite» auszuführen. Der vom StaatSkommissariat seinerzeit eingeführt« Ar- beitszwang für Notstandsarbeite« ist anf de« Werke« erneut bekanntgegeben worden. Heute um 10 Uhr findet in Kattowitz ein« Sitzung mit den Streikenden bzw. de» ArbeiterauSschüsse», der Direktion, de» betreffenden Organisationen, dem Bertreter de» StaatSkommissariatS und de« Zentralarbeiterrat statt. Hoffentlich gelingt es, eine Einigung herbeizuführen. Auf Anfrage in Zaborze wurde mitgeteilt, dag«ach Beilegung des erste« Licht st reiks Berhandlunge« mit den ArbeiterauS- schössen schwebte», die plötzlich abgebrochen wurden, da man sich über di« Zeitdauer deS Tarifvertrages nicht einigt» konnte. Jetzt tauche« diese Forderungen i» verschärfter Weif« wieder auf. Wegen StrommangelS sind stillgelegt die Grube» der Äerginspcttion 1 KönigShütte, die Gruben der Berginspektion 2 Zaborze, die Gruben der Borsigschen Verwaltung und da? Lvrstg- werk, die Gcorggrube, Maxgrabe, Eminenzgrube; dazu kommt noch ein reguläre» Streik wegen Einstellunge« von Grenzschutz- l e u t e n auf Fürstengrubr und Heinrich-Freude-Grube. ES wird weiter gemeldet, daß anf de» Grube« wegen Strommangel» die Gefahr besteht, daß die Pferde unter Tage ersticken, da die Bentilatore» auch nicht arbeite«.

Gtto Sauers /lbschieösgesuch. In dem gestern von uns schon telegraphisch erwähnten Schreiben des österreichischen Staatssekretärs Dr. Bauer, in dem er bittet, ihn unter Entlassung von dem Staatsamt des Aeußern zu entheben, verweist er da-auf, daß Cimet der sich- rendan Grundsätze sein» Politik war, Dentsch-Oesterreich die Freundschaft Italiens z» erwerbe«. Es heißt darin: Ich hoffte auf Italien » Unterstützung für die Vereinigung Deutsch . Oesterreichs mit dem Deut« s ch e st Reiche, und ich hoste,{einen Schutz gegen ine slawischen Ansprüche auf d-e deutschen Gebiete zu erlangen, um in freund-

schaftlicher AuSemanderfetzung im? ihm«rne für Herde Teil« an» nehmbar« Lösung für Deutsch-Südtirol zu finden. Ich hoffte, Deutsch-Oesterreich werde Vermittler sein können, der der ganzem deutschen Nation die Freundschaft Italiens wiedergewinnt. Leider sind diese Bemühungen gescheitert. Am 8. Juli teilte mir Prinz Borghes«, der italienische Bevollmächtigt« in Wien , mit, die italienische Regierung sei nicht in der Lage, sich auf«ine Diskussion einzulassen, die die vollständige Souveränität des Königreichs Italien über das Alto Adige in Frage stellen würde. Damit war meine Politik an der Jntransigenz des italienische« Imperialismus gescheitert. Der italienische Imperialismus zwingt uns. neue Bahnen zu betreten. Aber auch den neuen Weg zu führen, glaube ich nicht der rechte Manu zu sei». Ich kann nicht hoffen, das Vertrauen bei den französischem Macht- hadern zu finden, die immer wieder die Zerrissenheit des deutschen Volkes für ein Recht der französischen Nation halten. Aber nicht nur wegen meines Kampfes für die Vereinigung Deutfch-OesterreichS mit der große» deutschen Republik, auch wegen der Stellung, die ich während deS.Krieges zu den damaligen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der internationalen Sozial- demokratie genommen habe, kann ich das Vertrauen der gegen­wärtigen französischen Regierung nicht erlangen. Wohl haben ge- rade meine engeren Freunde und ich den österreichischen Jmperiä- lismuS während des Krieges am heftigsten bekämpft, gerade wie die das relative historische Recht der bürgerlichen Demokratien deS Westens gegen die Militärmonarchien Mitteleuropas verfochten. Aber die gegenwärtige franzöfische Politik beurteilt nni nicht nach unseren Verhältnissen zu Frankreich , sondern nach unserer Stellung z» der svzialen Revolution. Hat aber schon mein« Stellung zu der deutschen Frage und zu den sozialen Problemen da» Mißtrauen der französischen Macht. habet erweckt, so'wurde dieses Mißtrauen noch vertieft durch mein- Bemühungen um die Freundschaft Italien ». Ich glaube daher, daß meine Person nur noch eine Erschwerung jener Politik sein könnte, di« mir jetzt, nachdem uns die Haltung Italiens den ande- ren Weg versperrt hat, objektiv notwendig und historisch geboten zu sein scheint, die Zreiwilligenhetze üer Freiheit". Am Donnerstag abend kam«S in einem Kino Unter den Linden, als wieder einmal einer der berüchtigtenAufklärungsfilme' ge- spielt wurde, zu heftigen Skandalauftritten, weil ein Teil des Publikums sich die dargebotenenAufllärungSszenen' nicht ge- fallen lassen wollte. Ein Bericht derFreiheit' macht daraus, daß mehrere mit Revolvern bewaffnete Soldaten plötzlich in den Saal eingedrungen feien und die Fortführung des Spiels verboten hätten. Sie hätten sich furchtbar aufgeführt und nur der Ruhe des Publikums fei es zu verdanken gewesen, daß eS nicht zu Tällich- ketten kam. Mit der ihr eigenen sittlichen Entrüstung fragt die Freiheit':Seit wann sind denn die Freiwilligen truppen als Schützer der Sittlichkeit anerkannt worden?' DieFreiheit', die sonst die Freiwilligen als eine Bande von Sittlichkeitsverb rcchern, Mädchenschändern usw. hinzustellen sucht, sollte doch nun eigentlich sehrbefriedigt sein, wenn gerade die Freiwilligen ein so hohe? Maß von sittlichem Fein- g e f ü h l an den Tag legen, daß sie sich die Darstellung schmutziger Szenen nicht gefallen lassen. Aber ihre ganze Darstellung ist a u S den Fingern gesogen. Wie un! Augenzeugen berichten. saßen die angeblich während der Borstellung erschienenen Sol daten bereits feit Beginn der Vorstellung im Kino. So- weit sie mit Revolvern bewaffnet waren, trugen sie diese vorschrists- mäßig in Schutztaschen und habe» sie auch nicht herausgenommen. Das verbot de? Spiels ist von ihnen nicht in die Wege geleitet war- den, überhaupt haben sie keinerlei Tätlichkeiten be- gangen. Dtzr Skandal brach vielmehr im Publikum aus, und die Soldaten haben lediglich versucht, Tätlichkeiten zwischen den beiden sich bildenden Parteien zu verhindern. Für die Verleumöermethode derFreiheit' ist ihre Art der Darstellung typisch.

Der Streit öer Telegraphenarbekter. Am Freitagabend erstattet« der Bundesvorsitzende Ballen tin in einer Versammlung der Telegraphenarbeiter Bericht über die ergebnislosen Verhandlungen. Folgende Resolution wurde angenommen: Die Versammelten erheben entschieden Protest gegen die von der Oberpostdirettion erlassene Verfugung vom 22. Juli ISIS, die ohne Zustimmung deS BezirkSbeamten- und ArbeiterouS- schusses der Oberpostdircktion Berlin erlassen worden ist und durch die 287 Arbeiter mit ihren Familien in Gefahr kommen, dem Elend in einer so ernsten Zeit preisgegeben zu werden. Di« Versammelten erwarten, daß trotz der bisherigen Haltung des OberpostdirCktorS Sönksen es möglich sein wird, den drohenden Kampf über das ganze Reich abzulenken, und erwarten von dem Reichspostminister, daß er unmittelbar eingreift und an die Oberpostdirektion Anweisung gibt, daß die Verfugung vom 22. Juli aufgehoben wird, damtt Vt 287 Arbeiter sofort mit vollen Rechten in bezug auf Lohn und Anstellungsdienstalter wieder- eingestellt werden können. Die Versammelren erwarten ferner, daß für di« Tage der Entlassung der der Arbeiterschaft zustehende Lohnlatz gezahlt wird. Sie erklären vor der breiten Oeffentlich- kett, baß eS sich bei ihnen um keine Forderungen handelt, die in diesem Moment an die Reichspostverwaltung gestellt worden sind, sondern nur darum, ein der Arbeiterschafr und deren Familien zugefügtes Unrecht wieder gut zu Nochen. Sie versichern, wie bisher im Interesse der Republik , de» Reiche», der Regierung und der Allgemeinheit ihre Pflicht zu tun, erwarte« aber» daß auch sie dafür ihr Siecht erhalten.' » Die Streikenden werden vorläufig bis einschließlich Montag im Ausstand verharren, in der Erwartung daß bis dahin eine Ver- Bändigung erzielt sein kann. Am Montagabend wird eine Ber- sammlung erneut Stellung zu der Angelegenhett nehmen. Die Oberpostdirektion teilt mit, daß eine Störung oder gar eine DeiriebSeinstellung der Fernsprechämter infolge des Streiks nicht zu erwarten ist. Der telephonische Berkehr wird durch den Streik in keiner Weise berührt. Der Streit in üen Siemenswerken. Im Streik bei den Siemenswerken begannen heute vormittag vor dem Hauptausschuß der Metallindustrie EinigungSverhandlungen ttn Borfighause. Der Ausschuß ist paritätisch mit ö Vertretern de» Verbandes Berliner Metallindustrieller und 6 Vertretern de» Deutschen Metallarbeiter-Berbandies besetzt. Den Vorsitz führt G e. heimrat v. Borsig. Anden Verhandlungen nehmcn auch Mi- glieder de» BollzugSrate» teil. Di« Beratungen, die erst gegen 11 Uhr begannen, gestalten sich ziemlich langwierig und j dauern gegenwärtig noch an. Di« Verhandlungen finden unter | Ausschluß der Oeffentkchkett statt.

Inöustrie unö hanöel. Börse. Die Börse eröffnete aus Wochenfchluß-Realisationen und im Hin» blick auf den weiteren Rückgang deS Markfurses im neutralen Aus­land in schwächerer Haltung. Niedrigere Kurse erzielten nament. lich Montanaktien, Schiffahrtswerte und einzelne Färb- und Elektr.- Papiere. Auch Kriegsanleihen waren angeboten und notier- ten etwa 83?L Proz. Im Zusammenhang hiermit gaben auch Schatz- anwsisungen und die älteren heimischen Anleihen etwas nach Ziem- lich gut« Meinung bestand für Rüstungspapiere, ausgesprochen fest waren alle Valutawerte, in erster Reihe amerikanische Bahnen und fremde Kupons. Von letzteren stellten sich rumänische 7 Proz. höher.

GroßSerlln Der vielbeklagte Mangel an Schutzleute« besteht in Berlin -Nord wohl nicht? Wir möchten daS annehmen gegenüber einem Bor- kommnis, das uns aus dem Hause Bernauer Str. 47 gemeldet wird. Der Verwalter bläst zwar(zu seiner eigenen Freude, nicht zu der seiner Mutter) in Mußestunden gern Trompete, aber einen Leierkasten kann er nicht leiden. Einem Kriegsbeschädigten, der mit seinem Leierkasten auf den Hof kam und die Mutter erfreute, befahl er, daS Spiel einzustellen. Als der das nicht schnell genug tat. lief der Verwalter nach Polizei und bald kehrte er mit zwei st) Schutz- leuten zurück. Der Leierkastenmann war inzwischen von Sannen gezogen, aber die gegen ihn alarmierte Polizei erwischte ihn auf einem Nachbargrundstück und stellte seine Personalien fest. Mancher ist froh, wenn er bei wichtigeren Anlässen auch nur einen Schutz- mann mobil zu machen vermag. Eine« Raubüberfall anf eine« Droschkenkutscher verübten Fuhrwerksdiebe. Als der Droschenkutscher T. in der vergangenen Nacht gegen 3 Uhr auf der Nachhausefahrt an der Ecke der Leip- zigcr- und Friedrichstraße vorbeikam, traten zwei Männer an ihn heran und baten ihn, sie nach Reinickendorf , Ecke Exerzierstraße, zu fahren. Er fuhr dann auch dorthin, und als er mit den beiden Fahrgästen an der Exerzierstraße angekommen war, auf deren Ver- langen noch weiter zur Barfußstraße. Die Männer stiegen hier aus und griffen in die Tasche, anscheinend um die Bör,« hervorzu- holen und den Fahrpreis zu entrichten. Statt dessen aber zogen sie plötzlich Pistolen aus oer Tasche und richteten sie auf den Kutscher mit den Worten:Hände hoch, oder ich schieße'. Der Kutscher meinte zwar:Kinder, macht doch keene Faxen', aber die Fahrgäste, die sich jetzt als Räuber entpuppten, beharrten bei ihrer Forderung, und so mußte der Kutscher die Hände hochheben und vom Bock hinuntersteigen. Dafür setzte sich einer der Räuber auf den Bock, während der andere im Wageninnern Platz nahm und von hier au» fein« Pistole solange auf den Kutscher richtete, bis sie mit der Droschke weit genug davongefahren waren. Der Ueber- fallen« lief dem Wagen noch ein Stückchen nach, konnte ihn aber nicht einholen. Er erstattete dann Anzeige auf dem nächsten Polizeirevier. Die Nachforschungen ergaben, daß die Räuber nach Rosenthal gefahren waren. Als sie hier gestern nachmittag Pferd und Wagen verkaufen wollten, wurden sie angehalten und fest- genommen. Eine Betriebsstörung auf der Stadtbahn gab heut« früh Anlaß zu dem falschen Gerückt eines schweren Eisenbahnunglücks, da? sich an der Warschauer Brücke ereignet habe. ES handelte sich nur um einen an dxr Jannowitzbrücke eingetretenen Maschinendefekt, der erst nach zwei Stunden beseitigt werden konnte. Zoologiicher Garte«. Sonntag von 3 Uhr nachmittag? ab Militär- konzert. ttinNitt 1 M., Kinder die Hälfte: ebenso für da» Aquarium, das bis S Uhr abend» geöffnet ist. Bon 6 Uhr cm kostet der Antritt zum Garte» nur 7S Pf. Neukölln. Fürsorge stelle«. Drei für die Gesundheitspflege be- deutungsvolle Auslunfts- und Beratungsstellen hat die Stadt in der Richardstr. IIS zweck» geeigneter Belämpfung der Tuberkulose, de» AlkoholiSmuS und der GeichlechtSkrankbeiten erricktet. Geöffnet sind die Fürsorgestelle für Lungenkranke Montag» und Donnerstag». von S S Uhr und Dienstag«, Mittwochs und Freitags von 3 7 Uhr, die Fürioraestelle für Geschlechtskranke Montags von 78 Uhr abend« für Männer, Donnerstags von 7 S Uhr abends für Frauen und Mädchen; die Trinkersürsorgcstelle Sonnabends von 67 Uhr. OmnituSlinie in Zehlendorf . Zur Verbindung der Babnböfe Zehlendorf-Mitte(Wannseebahn ) und Tbielplatz(Untergrundbahn) wird am 27. Juli eine OmnibuSlinie eröffnet. Sie wird auch dem AuSflugSvertehr zugute kommen. FriedrichShagen . Die Gemeindevertretung hatte die Errichtung eines Berufsamtes schon in einer früheren Sitzung beschlossen. In der letzten Sitzung wies Gen. Schöffe Ehrlich die Notwendigkeit nach, einen sachkundigen Berufsberater hauptamtlich anzustellen. Die Gemeindevertretung nahm etnmiilig einen Antrag des Gen. Tornow an, der Anstellung eine« Berufsberaters mit der Maßgabe zuzustimmen, daß die Schaffung dieser neuen Stelle die spätere Er- richtung eines gemeindlichen Wohlfahrtsamtes, in dem alle sozialen Aufgaben der Gemeinde zusammengefaßt werden sollen. zum Ziel hat. Zur Regelung der Personalfroge wurde eine Kam« miifion eingesetzt. Eine lebhafte Debatte entspann sich um die An« träge de? Gemeindevorstande», den Betrieb der Kriegsküche und den kommunalen Lebensmittelvertrieb einzu- stellen. Die Inanspruchnahme der KriegSlüche ist rapide zurück­gegangen und der Betrieb erfordert z. Zt. einen Zuschuß von 6000 bis 8000 M. monatlich. Es wurde beschlossen, den Betrieb am 2. August einzustellen. Auch der Lebensmittelvertrieb hat nur noch ein« ge- ringe Bedeutung. Es wurde aber mit Recht darauf hingewiesen, daß die Organisation diele« Betriebe» alles zu wünschen übrig lasse. Bon unserer Seite und von den Rednern der U. S. P. wurde gefordert, die Kommunali sterung auch der Lebensmittelversorgung nicht abzubauen, sondern in erweiterter Form auszubauen. Eins Kommiifion au« 8 bürgerlichen und je 2 Vertretern der S.P. D. und der ll. S. P. soll die Möglichkeiten der Kommunalifierung prüfen. Die Entscheidung über da» kommunal« Lebensmittelgeschäft wurde vertagt. Der Antrag der Beamten und Lehrer auf Ge- Währung von Entschuldungsvorschüssen wurde der Personalkommissio« überwiesen. Neu-Zttta«. Die Gemeindevertretung beschloß, die Umsetzung der Schulöfen sowie die Reparatur deS Lehrerbrunnens während der Ferien vorzunehmen. Hierbei glaubte der Unabhängige seine Gegnerschaft gegen unsere Genossen hervorheben zu müssen. Ihren Vorschlag der Wahl einer aus Sachverständigen zu bildenden Kommission, die diese Arbeit überwachen soll, bekämpfte er zu- Gunsten de« 1814 gewählten konservativen GchulvorstandeS auf das heftigste. Zur Beseitigung der Wohnungsnot wurde eine Kommisston gewählt, die bei den zuständigen Behörden vorstellig werden soll, daß zur Vermietung der leerstehenden Wohnungen die betreffenden Eigentümer gezwungen werden. Der Unabhängige be« antragte. daß die Gemeinde Holzbäu'cr bauen soll. Er verglich hierber Charlotteuburg mit unserem kleinen Ort von 1200 Ein- wohner._ Groß-verltner Lebensmittel. Niederfchönhanfen. Auf Abfchn. 45 lKInder bis zu 2 Fahre«)'L Pfd. Gerste lifiocten. 2 Pakete KateS; Lbschn. 21(KttegSbeschädigte) 1 Pfd. Erbsen; Al-ichn. 57 400 Gramm Teigwaren;«bfckn. 5g tSO Gr. Graupen, 160 Gr. Nährsuppm;«bfchn. 42(Fugendllche) ff, Pfd. Gerstenmehl, 1 Picket Pudding»