Nr. 602+ 36. Jahrgang

Beilage des Vorwärts

Reichsfinanzminister Erzberger: Die Reichsfinanzverwaltung

Dienstag, 25. November 1919

Abg. Kazenstein( Soz.) beantragt, die Abstimmung über die beabsichtigt nicht, die Gewerkschaften unter diesen Para- Resolution bis zur dritten Lesung auszusetzen.

Deutsche Nationalversammlung.sen zu stellen.—§ 191 wird gegen die Stimmen der Deutſch­

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nationalen unverändert angenommen.

117. Siung, Montag, 24. November, 1 Uhr. Bei§ 194, nach dem die Gewinnung und Herstellung von ver­Am Regierungstisch: Erzberger. fteuerbaren Erzeugnissen dem Finanzamt angemeldet werden sollen, Das Haus ist sehr schwach besetzt. wünscht ein sozialdemokratischer Antrag, daß auch der Handel Auf der Tagesordnung steht zunächst die Interpellation Arumit solchen Erzeugnissen unter diese Bestimmung fällt. stadt( Dnat.), Heinze( D. Vp.) betr. die bedrohliche Gestaltung der Ernährungsfrage infolge der schlechten Witterungsverhältnisse Ein Regierungsvertreter erklärt, daß der Reichs­wirtschaftsminister die Interpellation wahrscheinlich am nächsten Sonnabend beantworten werde.

Die Reichsabgabenordnung.

Die zurückgestellten Abstimmungen können wegen der schwachen Besetzung des Hauses noch nicht vorgenommen werden. Der Präsident erklärt aber, daß er in Zukunft darauf nicht mehr Rücksicht nehmen werde.

Die Beratungen werden darauf beim dritten Abschnitt: Fi= nanzämter, fortgesetzt. Danach bestimmt der Reichsfinanz­minister den Siz, den Bezirk und den Geschäftsumfang der Finanz­

ämter.

Abg. Siehr( Dem.) bringt Beschwerden aus dem Often, befon­ders aus Ostpreußen , vor. Ein Regierungsvertreter sagt Berücksichtigung dieser Wünsche zu. Nach§ 22 haben Gemeinde-, Ortspolizei und sonstige Orts­behörden den Finanzämtern Hilfe zu leisten, soweit dies zur Er­sparung von Kosten oder Zeit zweckmäßig ist.

Abg. Brodauf( Dem.): Die Gemeinden wissen noch nicht, in Abg. Brodauf( Dem.): Die Gemeinden wiffen noch nicht, in welcher Weise sie in Anspruch genommen werden. Wenn die Ge­meinden nicht herangezogen werden, so haben sie für eine große

Zahl ihrer Beamten keine Beschäftigung.

Unterstaatssekretär Moesle: Jm welchem Umfange die Ge­meinden mit den öffentlichen Steuergeschäften befaßt werden sollen, läßt sich jetzt noch nicht überblicken.

Bei§ 152, der besondere Vorschriften für die Bewertung von Grundstücken bringt, verlangt

Abg. Ludewig( Dem.) die Gleichstellung der Grundstüde mit Viehzucht und Obstbau mit landwirtschaftlichen Grundstücken. Ein Regierungskommissar schließt sich der Auffassung an, daß die Grundstücke gleich zu bewerten seien.

Zu§ 172, der das Erscheinen des Steuerpflichtigen vor dem Finanzamt behandelt, verlangt ein Antrag Düringer( Dnat.), daß dem Steuerpflichtigen schriftliche Mitteilung zugehen müsse, worüber er verhört werden soll.

Unterstaatssekretär Moeste erklärt, daß die schriftliche Mit­teilung eine Erschwerung des Geschäftsgangs bedeute. Der Antrag Düringer wird gegen die Stimmen der Linken angenommen. Die zurüdgestellten Paragraphen 5, 11 und 14 werden darauf mit unwesentlichen Aenderungen angenommen.§ 189 handelt von den

Anzeigepflichten.

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Danach haben öffentliche und private Banken dem Finanzamt, in dessen Bezirk sich ihre Niederlassung befindet, ein Verzeichnis ihrer Kunden mitzuteilen und die bis zum 30. Juni und 31. Dezember jeden Jahres eintretenden Zugänge des Kundenbe­standes anzuzeigen. Die Anzeigepflicht beschränkt sich auf Kunden, die im Inland einen Wohnsiz oder dauernden Aufenthalt haben oder Deutsche sind. Das Kundenverzeichnis ist nach dem Stande vom 30. Juni 1919 aufzustellen und mit den Zugängen bis zum 31. Dezember 1919, spätestens am 31. März 1920, einzureichen. Die Zugangslisten sind jedesmal spätestens am 31. März ein­zureichen. Die Zugangslisten sind jedesmal spätestens drei Monate nach Ablauf des Halbjahres einzureichen. Kunde im Sinne des Gesebes ist, wer bei der Bank Wertsachen, ein verschloffenes Depot, ein Schließfach, ein Guthaben oder ein laufendes Konto hat. Als Banten gelten auch Sparkassen sowie alle Unternehmungen, die geschäftsmäßig Bantgeschäfte betreiben oder Wertsachen verwahren. Die Vorschriften gelten auch für Hinterlegungsstellen, Postiched ämter und Schuldbuchverwaltungen. Der Reichsfinanzminister tann Erleichterungen von diesen Vorschriften gewähren. § 189 wird unverändert angenommen.

Zu§ 191, der von der Beistandspflicht der Behör= den und berufsständischen Vertretungen handelt, liegt ein deutsch­nationaler Antrag vor. Die Verbände und Vertretungen von Be­triebs- oder Berufszweigen von der Beistandspflicht auszunehmen, da die Heranziehung der Berufsverbände eine unnötige Beläfti­gung, ja fogar Beunruhigung der Verbände bedeute.

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Montrose.

Abg. Jungnickel( Soz.): Auch der Umsah muß unter die Steuer gestellt werden. Die Befürchtung, daß es zu einer unbequemen polizeilichen Kontrolle kommen könne, teilen wir nicht. Dagegen würde die Annahme unseres Antrages dem Reiche große Summen zuführen.

Abg. Pohlmann( Dem.): Wir sind der Meinung, daß die Er­weiterung, die der Antrag vorsieht, beim Umsatzsteuergesetz erledigt werden kann.

Reichfinanzminister Erzberger : Jch bitte dem Antrag zuzu­stimmen. Im Westen find

große Dantitäten englischer Zigaretten

nach Deutschland hineingebracht worden. Man spricht von 4 Milli­arden Mark. Wir müssen in der Lage sein, den Kleinhandel mit Zigaretten genau kontrollieren zu können. Der sozialdemo­fratische Zufag wird angenommen.

Abg. Ludewig( Dem.) lehnt für seine Fraktion den Antrag ab. Abg. Jungnickel( Soz.): Wir wollen die Geheimbaltung be­feitigen. Wenn wir aber immer wieder zurückschrecken, werden wir dieses Ziel nicht erreichen. Der Zufag zu§ 209 wird an­Ebenso der ganze Paragraph in der veränderten

Das Haus beschließt nach diesem Antrag. Damit ist die zweite Lesung der Reichsabgabenordnung erledigt. Das Haus vertagt sich.

Dienstag 1 Uhr: Anfragen, Gesezentwurf über die Abänderung des Belagerungszustande s. Schluß 6.30 Uhr.

Groß- Berlin

Haut ihm!

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Wilhelm Liebknecht hat diesen Ruf einmal kennzeichnend für die Berliner Zuhälter genannt damals, als ihm in Leipzig ständig Leibesgefahr von nationalistischen Rohlingen drohte und als schließlich mal auch seine Wohnung von verhetten im Bartei­tampf zwischen Eisenachern und Lassalleanern verheizten Arbeitern mit Steinen beworfen und eines seiner Kinder in der Wiege fast getroffen worden wäre.

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Der Vorfall in der sonntägigen 11. S. P. Versammlung § 205, der von dem Ermittlungs- und Festießung 8- im Gewerkschaftshause erfordert doch noch ein paar Worte. verfahren handelt, wird nach unwesentlicher Aussprache mit Ein Mensch, der in einer öffentlichen Versammlung stenos geringfügigen Aenderungen angenommen. graphiert, soll aufgeklärten Berliner Arbeitern schon verdächtig § 209 handelt von der Heranziehung dritter Perfein? Kann irgend jemand verlangen, daß Reden in einer gegen bestimmte Berfonen. Ein Antrag Burlage ( 8.) will das das Stenographieren der Uebung dienen? Kann es nicht eine ionen zu einer Auskunft bei der Ermittlung von Steueranfprüchen öffentlichen Versammlung geheim bleiben sollen? Kann nicht Finanzamt ermächtigen, in den Fällen des§ 189( Auskunftspflicht der Banken) durch Stichproben festzustellen, ob die Angaben steuer- Liebhaberei sein? Und wenn der Mann sogar ein Spiel wäre pflichtiger Kunden zutreffen. und man ihn schon photographieren will, warum behält ihn dann der Vorsitzende nicht so lange unter seinem Schutz? Mit welchem Recht wird er durchsucht und werden ihm Lichtbilder weggenommen? Der Vor­sigende einer öffentlichen U.S.P.- Versammlung ist sicherlich ein bewähr tes Parteimitglied, ein in seinen Kreisen bekannter Vertrauensmann. Ihm steht dafür, daß er den„ Verhafteten" einer Gruppe von Rob­lingen anheimfallen ließ, keine Entschuldigung zur Seite. Es ist das besondere Pech der 11. S. P., daß sich ihr solche Elemente an­heften; fie und besonders ihr Berliner Organ sind daran leider nicht unschuldig, denn niemals mißbilligen sie solche Grzesse Nicht­uniformierter, desto mehr aber ihre Abwehr. Wir wären auch gar nicht überrascht, wenn die Freiheit" diese zur Reinigung des öffent­lichen Lebens bestimmten Zeilen in eine Solidaritätserklärung mit Abg. Simon- Schwaben( S03.), bei Neuveranlagungen auch die Spigelei umfälschen würde, aber das wäre, mit der freieren Frei­heit" gesprochen, schleimiger Lügendred".

genommen.

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Fassung. Nach§ 210 sollen, wenn der Steuerpflichtige feine ausreichende Aufklärung geben kann, Schäßungen stattfinden. Im Falle der Schuld des Steuerpflichtigen ist gegen die Schäßung nur die Be­schwerde an das Landesfinanzamt zulässig. Ein Antrag Burlage ( 3.) will diese Bestimmung auch auf den Fall der Verweigerung einer eidesstattlichen Versicherung ausdehnen.

Der Antrag zu§ 210 wird angenommen. Bei§ 212 beantragt

Erbschaftssteuer in Betracht zu ziehen.

Der Antrag wird angenommen.

Abg. Taucher( Zentr.) beantragt eine neue Bestimmung, wonach ain Rechtsirrtum in Steuersachen als Strafausschließungs­

grund gelten soll.

Abg. Braun- Franken( Soz.): Wir sind selbstverständlich für diesen Antrag, denn gerade die Nichtbesitzenden fennen häufig die Gefeße nicht, da sie durch ihre geringere Schulbildung gegen über den Besitzenden benachteiligt sind. Wir beantragen aber diefe Bestimmung auf drei Jahre zu beschränken. Während dieser Zeit wird aus der Praxis die Kenntnis des Gesetzes auch in weitere Volksschichten dringen.

Der Antrag Taucher wird angenommen, die Beschränkung auf drei Jahre nach Inkrafttreten des Gesezes gegen die Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt.

Abg. Katzenstein( Soz.): Den Unbemittelten, der wegen einer geringen Steuerbinterziehung bestraft wird, trifft die Mindeststrafe bon 50 m. sehr hart. Wir heantragen daher, diesen Mindestfak auf 20 M. zu ermäßigen.

Der Antrag wird angenommen.

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Die Schönheitsabende" in der Motstraße. der und Schriften, hat sich über die Vorgänge in der Mohstraße Der Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung unzüchtiger Bil­folgendermaßen geäußert:

Das Treiben des Reimersschen Ehepaares wird im Publikum allgemein damit motiviert, daß es sich hier um Ausnußung intimer Vorgänge zu einer schamlofen Art des Geldverdienens handelt, das ist jedoch nicht der Fall. Die Reimersschen Eheleute sind ein jung verheiratetes Ehepaar aus guter Familie, das sich in einer gün- stigen Vermögenslage befindet, also auf einen solchen Er­werb absolut nicht angewiesen ist. Nach Ansicht des Kriminalfont= missars v. Behr handelt es sich hier um einen fast einzig dastehen­den Fall von krankhafter Veranlagung. Die Eindrücke, die er so wohl bei dem Schönheitsabend" felbst, als auch während der Ver­nehmung der Verhafteten erhielt, brachten ihn zu der Ueberzeu­gung, daß die Eheleute Neimers seguell nicht normal sind. Beide zeigten bei dem Verhör keine Spur von Reue oder Bedrücktheit, sondern bekannten sich frei zu ihrer perversen Veranlagung, das heißt zu einer Schaustellung ehelicher Intimitäten vor freuden Leuten. Wie weit diese frankhafte Verirrung führte, geht auch daraus hervor, daß Reimers die obszönen Bilder nicht nur ver­um ihnen eine Freude zu bereiten. Das ganze Verhalten der ver­hafteten Eheleute, die sich übrigens zärtlich lieben, zeigt soviel Merkmale von Anormalität, daß man sie, ohne damit Klassenjustiz zu üben, eher dem Psychiater, als dem Strafrichter überweisen müßte. Es wäre dringend erwünscht, daß nicht nur die Krimi­nalisten sich mit diesem interessanten Fall weiter beschäftigen, sons dern daß auch medizinische Sachverständige sich zu dieser Frage troses Schlüsselbund. Dieser Umstand bestätigte die Mit­schuld des verrückten Professors; wahrscheinlich hatte er sich beim Kampf der Schlüssel bemächtigt, oder auch... und bei diesem Gedanken erbebte Krag oder auch gehörte dieses Schlüsselbund zu den Gegenständen, die der entführte Abbé Montrose, tot oder lebendig, bei sich getragen hatte.

Der Rest des Gesezes wird angenommen. Bum legten Bara­graphen,§ 450, beantragt der Ausschuß eine Entschließung, außer dem Reichsrat auch noch einen ständigen Ausschuß von 10 Mit­gliedern der Nationalversammlung an der Schaffung der Ausführungs-| kaufte, sondern auch an Freunde und Bekannte einfach. verschenkte, bestimmungen der Reichsgesetze zu beteiligen.

Abg. Katzenstein( Soz.): Wir beantragen, statt Reichsgesetze, nur Reichssteuergesetze zu sagen, sonst ist der Ausschuß mit Arbeiten überlastet.

Unterstaatssekretär Moesle legt Verwahrung dagegen ein, daß das Finanzreffort auf diese Weise unter ein Ausnahmerecht gestellt wird.

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Krag hat bald den Schlüssel zur Haustür gefunden, er fand auch die Schlüssel zu den anderen Türen, zum Bücher­schrank, Schreibtisch, Kleiderschrank, sogar zur Küchentür, zum Weinkeller und zum Treibhaus. Vier Schlüssel aber blieben übrig, deren Verwendung er sich nicht erklären konnte. Es war ein Valschlüssel mit dem Stempel, Nummer 22 470, ein gewöhnlicher Haustürschlüssel, ein Schrankschlüssel( oder Schubladenschlüssel) und ferner ein kleiner, funstvoll geschmie­deter Schlüssel, dessen eigentümliche Form verriet, daß er zu einem wertvollen alten Schrein gehörte.

Asbjörn Krag löste diese vier Schlüssel von dem Bund. behielt sie in der Hand und betrachtete sie lange. Sie über­zeugten ihn davon, daß es ein Geheimnis gab, das sich nicht auf die zerstörte Bibliothek und den frühlingsbrausenden Garten allein beschränkte.

Krag dachte an den Mann, der jetzt verschwunden war, der aber sonst zur Frühjahrszeit unter diesen Bäumen gelust­wandelt hatte, und es war ihm, als ob er in einer mystischen Ahnung etwas von der Seele des Rätsels in dem Sausen Detektivroman von Sven Elvesta d. der Baumkronen hörte. Es war, als ob eine geheimnispolle Der nächste Tag brachte mehrere unerwartete Ereignisse. Stimme, die von weit her fam, hier auf ihrer stillen Wande­Die Polizei hatte an diesem Tag eine gute Presse, dant rung eingefangen ward und tönenden Ausdruck bekam. Ter der Verhaftung von Arnold Singer, was die Beitungen als Duft des sprießenden Gartens erinnerte ihn an die über­eine gute Detektivtat bezeichneten. Die Journalisten hielten triebene und perverse Blumenpracht in dem elenden Zimmer nicht mit ihrer Meinung zurüd, daß man hier wahrscheinlich des verrückten Professors; und wieder war es ihm, als ob der den Hauptverbrecher der Bande gefaßt habe. Im übrigen Blumenduft ihm die unbarmherzige Vision von Kirchhof und waren die Zeitungen boll von Bemerkungen über das Pri- Tod näher brachte... Kein Mensch war im Garten, der vatleben von Abbé Montrose, auf das man nicht den ge- Frühling breitete sich in seiner Alleinherrschaft und Fülle von ringsten Schatten werfen konnte. Man pries seine wissen- der tiefen schwarzen Erde bis zu den höchsten Baumkronen. schaftliche Gründlichkeit, seine Wohltätigkeit und seinen Fleiß, Als Asbjörn Krag sich der Wohnung des Abbé3 näherte, und bedauerte, daß ein unsanftes Schicksal diesen angesehe- sah er, daß noch alles wie am vorhergehenden Tage war, nen Gelehrten allzu zeitig hingerafft habe. als er das Haus verlassen hatte. Noch hing das zerschlagene Den Mord, der an Strank, dem verrückten Profeffor Fenster schief in seinen rostigen Angeln, und unten auf dem begangen worden war, hatten bisher nur vereinzelte Beitun gelben Sand blisten die Glasscherben wie Silber in der gen gebracht. Man hatte den Zusammenhang zwischen diesem Sonne. Krag ging durch die breite Haustür und begab sich Mord und dem Verbrechen in Abbé Montroses Bibliothek zur Bibliothek, wo ebenfalls noch alles unberührt stand. Er noch nicht recht fapiert. Eine der Zeitungen berichtete jedoch, machte eine Stunde durch die Zimmer und betrachtete die ver- Krag hatte sich mit dem Schlüssel in der Hand in einen daß der Ermordete als Gartenarbeiter in Abbé Montroses schiedenen Gegenstände, die mit dem Verbrechen im Zusam- Lehnstuhl des Abbés niedergelassen. Von seinem Plaz aus Garten gearbeitet habe und knüpfte daran eine poetische menhang standen: den zerschmetterten Schrank, die umge- hatte er Aussicht über den Garten und den breiten Kiesweg, Bemerkung. Sie schrieb: worfenen Stühle, das zerbrochene Tintenfaß und all die der von dichten Bäumen beschattet, zum Treibhaus führte, Es ist, als ob ein mystischer Tod die Menschen verfolge. Kleinen Gegenstände, die während des Kampfes durchein- dessen blizendes Glasdach zwischen den Bäumen sichtbar war. die in diesem Frühjahr das Lenzesbrausen in Abbé Mon- ander geworfen waren. Er untersuchte auch die Blutspuren. Er fühlte den kalten Stahl der Schlüssel zwischen seinen Fin­trojes Garten erlebt haben. Erst wurde der Abbé selbst die hier und dort zu finden waren: auf dem Teppich, dem gern und hatte ein flares instinktives Gefühl, daß, wenn er eines Nachts getroffen, als die Bäume in ihrem ersten zarten Schreibtisch und mit heimtückischer Deutlichkeit auf dem diesen kalten Stahlschlüsseln folgen könnte, wohin sie gehörten, grünen Flor standen. Darauf suchte der Tod einen der Ar- weißen Feld.der Tür. Schließlich fammelte er alles in einem er zum Kern, zur Lösung des Geheimnisses durchdringen beiter heim, der sein Teil dazu beigetragen hatte, den Garten Ueberblick, als ob er durch das schweigende Zimmer, dessen würde Er würde an eine Tür kommen, die Tür mit für den Einzug des Frühlings empfänglich zu machen. Wird Verstörtheit eine abgebrochene aber gewaltsame Bewegung diesem Schlüssel öffnen und was würde ihn drinnen er-­die Todesfense noch mehr niedermähen, bevor der Garten verriet, eine Vorstellung von dem Geschehenen erlangen warten? Ein Toter? Ein Sterbender? Ein Lebendiger, in seiner vollen Pracht steht...?" wollte. Eines wurde ihm klar daß der Kampf, der hier ein Glücklicher? Wieder war es der Verschwundene, der ihn Merkwürdigerweise beschäftigte Asbjörn Krag dieser ausgekämpft worden war, ein Kampf auf Leben und Tod beschäftigte, der unerträgliche Gedanke: Warum ist der Abbé poetische Erguß, als er am Morgen durch die schmiedeeiserne gewesen war, Stühle hatten als Waffen gedient, Tinte floß mit fortgeschleppt worden, warum ist er nicht hier? Gitterpforte den Garten des Abbé betrat. m Laufe der wild umber, die zahlreichen Blutspuren deuteten darauf, daß Da erreichte ein schwacher Laut aus dem Garten sein letten vierundzwanzig Stunden hatte der Frühling dort Messer in Tätigkeit gewesen waren... Aber, dachte Krag, Chr. Er blickte auf. große Fortschritte gemacht. Das Laub war dichter und saf- indem er einen Gedankengang vollendete- Arnold Singers tiger grün geworden, und ein milder Südwind strich langsam Anzug hatte keinen Riß. feinen Blutfleck gehabt. durch die Bäume, mit jenem unvergleichlichen Frühlings- Darauf ging der Polizeibeamte an die Ausführung brausen, das die Gemüter der Menschen mit sehnsuchtsvoller feiner eigentlichen Absicht: Er untersuchte alle Schlösser und Wehmut füllt und sie die Enge und Unbarmherzigkeit, des es wurde ihm sofort klar, daß seine Annahme betreffs der Rebens intensiver empfinden läßt. Etwas geheimnisvoll Schlüssel, die er in dem Zimmer des verrückten Professors Tönendes lag in dem einförmigen Gesang dieser Jahreszeit. I gefunden hatte, richtig gewesen war. Es war Abbé Mon­

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Zwischen den Bäumen zeigte sich eine menschliche Gestalt, die sich gleichsam aus dem Schatten löste. Die Gestalt fam näher.

Es war ein schwarz gekleideter Herr von priesterlichem Aussehen, der sich der Bibliothek näherte, und, indem er aus dem Schatten trat, in starker Sonnenbeleuchtung auf dem gelben Sand stand. ( Forts. folgt.)